Nr. 92

Erstes Blatt. Donnerstag den 21. April

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Kehraus im preußischen Abgeordnetenhause.

Zur letzten TaguugSperiode ist die zweite preußische 'Sammer am Dienstag wieder zusammengetreten und wird nun tabula rasa machen mit den noch unerledigten Gesetz« entwürfen. An solchen find noch vorhanden da» Lomptabili- titSgefetz, die lex Aron», die Vorlage wegen de» Dienftetn- kommen» der Geistlichen und einige kleinen Gesetzentwürfe. In der ersten Sitzung nach den Osterferien stand eine Inter­pellation auf der Tagesordnung von weittragendster Be­deutung, nämlich die Interpellation wegen Besteuerung der Waarenhäuser. Außerdem sollte noch verhandelt werden über eine Anfrage, betreffend Beseitigung de» Mangel» au Dienst­boten und londwirthschastlichen Arbeitern im Osten Preußens. Wa» die erste Interpellation betrifft, so betrifft fie eine in hohem Grade wichtige Zeitfrage. Besonder» tn letzter Zett werden in der Reichkhauptstadt und an anderen größeren Orten Deutschland» Anstrengungen gemacht, um dem Bazar­unwesen ein Ende zu machen oder doch wenigsten» die Ge­fahren, welche dem Kleinhandel drohen, hintanzuhalten. Daß die Bazare au» der Welt geschafft werden können, wird natürlich nicht angehen, und Diejenigen, welche glauben, e» könnten mittel» Gesetze» die großen Bazare, welche tn Berlin und anderen Centren Deutschland» gegründet find, beseitigt werden, befinden fich im Jrrthum. Nur da» kann erreicht werden, daß diese Waarenhäuser mehr al» bt»her und auch getechter, al» es bi» jetzt geschah, zu den Staat»- und Lommnnallasten herangezogen werden. Im Uebrigen mag bei dieser Gelegenheit betont werden, daß tn den meisten der großen Bazare, die einen Weltruf haben und keiaeSweg» al« „Ramschbazare" bezeichnet werden können, nicht billiger ver­kauft wird, als in anderen, vielleicht kleineren Gprcialge- schäften. Der Retz, welcher da» Publikum anztehi, liegt tn der Eleganz, mtt welcher derartige Waarenhäuser auSgestattet find, tn der Bequemlichkeit, welche sie dem Käufer tn jeder Hinsicht bieten. E» darf aber al» ein Gebot der Gerechtig- kett betrachtet werden, daß große Unternehmungen, tn»be- soudere wenn fie den gewerblichen Mittelstand zu verdrängen geeignet find, tn außergewöhnlicher Weise besteuert werden. Man hat im Reiche und in den Etnzelstaaten schon mehrfach den versuch gemacht, Mittel zu schaffen, um den Auswüchsen de» BazarunwesenS ein Ende zu machen. Aber dte Materie ist so schwierig, daß bisher noch fast gar nicht» erzielt worden ist, und auch der Verlauf der jetzigen Abgeordnetenhaus- Verhandlung läßt erkennen, daß radikale Hilfe für unseren Mittelstand nicht geschaffen werden wird.

Was nun dte Übrigen BerathungSgegenstände betrifft, welche da» Abgeordnetenhaus noch zu erledigen haben wird, so dürften dieselben auf allzu große Schwierigkeiten nicht stoßen. Da» ComptabilitätSgesetz ist so gut wie genehmigt, und auch dte lex Aron wird tn der Fassung der Commtsfiou angenommen werden.

ES bleibt daun von den größeren Vorlagen nur noch der Gesetzentwurf, welcher da» Dtenstrinkommen der Getst- ltchen regelt, übrig. Wenn auch manche Schwierigkeiten der Erledigung de» Gesetze» entgegenstehen, so darf man aber doch aunehmen, daß tm Interesse der «etheiltgten dte vor- läge zur Annahme gelangt.

Bi» zum Himmelfahrt»feste glaubt der preußische Landtag seine Arbeiten beendet zu haben, also noch etwa drei bi» vier Wochen werden dte jetzigen Vertreter amtiren, dann ist dte fünfjährige Legislaturperiode abgelaufen, und die vor- bereitungen für die Neuwahlen können mit erhöhtem Eifer betrieben werden. (xx)

Deutsches Sei*»

Darmstadt. 19. April. Der Kaiser setzte um 3 Uhr seine Reise nach Hornburg fort. Der Großherzog gab ihm daS Geleite zum Bahnhofe.

Darmstadt, 14. April. Da» Gesetz über die Einrichtung eine» Staat»schnldenbuche» für da» Großherzog- rhum Hessen ist nunmehr im Regierungsblatt Nr. 13 ver­öffentlicht. ES kann jedoch erst in Kraft treten, wenn die hierfür erforderlichen Vorbereitungen (Herstellung der feuer­sicheren Räume, Kaffenschränke :c.) beendigt find. Gemäß Art. 24 de» Gesetzes wird daher da» Ministerium der Finanzen demnächst den Zeitpunkt de» Inkrafttreten» bestimmen und hierüber besondere Bekanntmachung erlaffen.

Berlin, 19. April. Professor Dr. Robert Koch hat am 8. April dte Heimreise von Dar-eS-Salam angetreten. Ende de» Monat» wird er tn Europa eintreffen und vielleicht noch einige Zeit in Italien verbleiben. Im Ganzen hat er

17 Monate hindurch wissenschaftliche Arbeiten in Südafrika, Indien und Ostafrtka an»qeführt.

Berlin, 19. April. Bei dem Vtcepräfldenten deS Staat»- Ministerium» Dr. v. Miquel findet am Mittwoch den 27. April, Abend» 9 Uhr, eine parlamentarif che Ge- sellschaft statt, zu welcher der Reichskanzler, dte Mtntster, Mitglieder de» BundeSrath» und zahlreiche Parlamentarier ans dem Reich»tag und au» beiden Häusern de» Landtage» Einladungen erhalten haben.

Berlin, 19 April. Die Meldungen verschiedener Blätter von einer demnächst fiattfindenden Indienststellung de» Kreuzer» erster Klasse „König Wilhelm" erweisen fich, der „Poft" zufolge, al» Erfindungen. Da» alte Schiff wird weder in nächster Zett zum Dienst tn der Schlachtflotte, noch zu jenem für dte außerhetmischen Gewäffer herangezogen werden. Dagegen ist zum Herbst ein Austausch de» Flagg­schiffe» de» Kreuzergeschwaders tn AuSficht genommen, indem der Panzerkreuzer „Kaiser" hetmbeordert und durch ein andere» Fahrzeug ersetzt werden soll.

Köl», 19. April. Amtlich wird bekannt gemacht: Gestern Nachmittag 5 Uhr ist der Güterzug 929 nach der Au»sahrt aus dem Bahnhofe Ehrenbreitstein infolge von Arbeiten zur GletS-AuSbefierung, bet der dte vorgeschrtebene« Sicherheit»- maßnahmen nicht beachtet worden sind, entgleist. Ein Bremser wurde verletzt. Beide Geleise waren gesperrt. Der Materialschaden ist erheblich. Ein Geleise ist heute Mittag wieder frei geworden. Die Untersuchung ist etngeleitet worden.

München, 19. April. Prinz und Prinzessin Leo- pold, dte morgen ihre silberne Hochzeit festlich be­gehen, empfingen gestern und heute zahlreiche Abordnungen, darunter auch eine de» 7. westfälischen Dragoner-Regiment». Am Nachmittag kurz vor 5 Uhr trafen dte Erzherzoge Franz Salvator und Joseph August mit ihren Gemahlinnen hier rin. Kaiser Franz Joseph wird morgen früh erwartet.

Dresden, 19. April. Der König empfing heute eine Deputation, aus 22 Mitgliedern, zumeist Bürgermeistern, bestehend, de» fächfischen Gemeindetages,, unter Führung de« Oberbürgermetster» Beutler (Dresden), dte dem König eine Urkunde über 516 einzelne Stiftungen mit einem Gesammt- capiial von 4,790,000 Mk. zu wohlthätigen Zwecken ver­schiedenster Art Überreichte.

Drerden, 19. April. Eine Abordnung der national- liberalen Partei Sachsen» sprach dem König Albert heute die Glückwünsche zum RegterungSjubtläum und zum Geburts­tage au» und überreichte eine Votivtafel. Der König betonte die Nothwendigkeit des Zusammengehen» der staaierhaltenden Parteien bet den RetchStagSwahlen.

Reuukiechen, 18. April. Eine gestern hierher ein- berufene Wählerversammlung stellte Fretherrn v. Stumm al» Reich»tag»candidaten wieder auf und dieser nahm dte Wahl seiner neulichen Zusage gemäß an, indem er gleich­zeitig sein tm Allgemeinen bekannte» Programm entwickelte, al» deffen 2. Punkt er den Schutz der nationalen Production „mit besonderer Berückfichttgung der Landwirtschaft" be­zeichnete.

Anslaud.

Bien, 19. April. Dte internationale Juki- läumS-Kunstausstellung ist heute Vormittag durch den Kaiser tn Anwesenheit der Erzherzoge, der Mtntster und deS dtplomattschen Eorp» eröffnet worden. In seiner Antwort auf die Ansprache deS^ObmannS, Profeffor Felix, sprach der Kaiser seine Befriedigung darüber au», daß auf der Aus­stellung auch ausländische Künstler vertreten find, dankte Herz- lichst für diese patriotische Veranstaltung anläßlich seine» RegiernngSjubiläum« und versicherte, daß seine wärmste Theilnahme und seine bereitwilligste Förderung auch für alle Zukunft den Jntereffen der Kunst und der Lünstlerschaft zu­gewendet bleiben.

Karlsbad, 19. April. Das Dach des rechten Flügels sowie der Rückseite und der Thurm de» KaiserbadeS sind abgebrannt. Die EntstehnogSursache des Brandes ist unbekannt.

Karlsbad, 19. April. Einem Bericht des Stadtrathe» zufolge hat durch da» Feuer tm Kaiser bad der Betrieb der Anstalt nicht gelitten. Dieselbe wird mit Bestimmtheit wie gewöhnlich am 1. Mai eröffnet werden. Für die Mineral­bäder ist in den übrigen drei großen Badeanstalten für alle Eventualitäten genügend Vorsorge getroffen. Die Mineral­bäder im Kaiserbad dürften mit dem 1. Jaul w eder in Betrieb gesetzt werden.

Ctcales ui* prwhijWb».

•k|te, den 20. April.

• • Kirchliche Dteeftnachrichtee. Ernannt wurden: Pfarrafftstent Landmann zu Düdel»hetm zum Pfarrver­walter in Hahnheim, Decanat Oppenheim- PfarramtScandidat Dannenderger zu Dieburg zum Pfarraffistenteu in Düdelsheim, Decanat Büdingen- Pfarrverwalter Prätoriu» zu Ober Ofleiden zum Pfarrverwalter in Blofeld, Decanat Nidda- Pfarrvicar Haustein zu Horrweiler, Decanat Mainz, zum Pfarrverwalter daselbst- Pfarrverwalter Pfannmüller zu Rödgen zum Verwalter der zweiten Pfarrstelle zu Wimpfen, Decanat Zwingenberg- Pfarrverwalter Landmann zu Bingenheim zum Pfarrverwalter in Stumpertenrod, Decanat Al»feld; Pfarrverwalter Brück zu Fürfeld zum Pfar,Ver­walter in Groß-Eichen, Decanat Grünberg.

• • KatechilmuSlehre. Da» Großh. Ober-Eonststorium hat an dte evangelischen Decanate und Pfarrämter folgende» Au»schreiben gerichtet: „Die Verlegung der Eonfirmattou von Pfingsten weg auf einen Sonntag nach Ostern, welche nunmehr in einer größeren Anzahl von Gemeinden statt­finden soll, veranlaßt un» wegen der KatechiSmu»lehre allgemeine Bestimmungen zu treffen. Letztere hat bi»her in den meisten Orten nach Pfingsten als dem üblichen Eonfir- mationStermin ihren Ansang genommen und mit Michaeli aufgehört. Wo dieser Termin festgehalten wird, liegt kein Grund zu einer Aenderung deS Herkömmlichen vor- Wohl aber fragt c» sich, wie eß gehalten werden soll, wenn dte Eonfirmation bald nach Ostern vollzogen wird'? Au» religiös- kirchlichen und pädagogischen Gründen erscheint e» nicht als rathsam, eine längere Unterbrechung der für dte confirmtrte Jugend so nothwendigen Unterweisung etntreten zu lasse», und bestimmen wir daher, daß die KatechtSmuSlehre am Sonntag nach der Confirmation beginnen und ebensalls bis Michaeli sortdauern soll, da eß nicht nöthig ist, mtt dem Endtermin zu wechseln. Sollte seither schon hier und da eine von der allgemeinen Regel abweichende Uebung hinficht, lich der KatechtSmuSlehre zur Geltung gekommen sein, so wäre wegen etwaiger Beibehaltung unsere Genehmig«»» durch daS Decanat etnzuholen."

• • Postalisches. Die Laudbriefträger führen auf ihren Bestellgäugen Bücher mit fich, in welche fie die ihnen unterwegs vorn Publikum zur Postauflieferung übergebenen Sendungen mit Werthangabe, Einschretbsendungen, Postan­weisungen, gewöhnlichen Packete und Nachnahmesendungen einzutragen haben. In diesem Buche mttfien die Landbrtef- träger auch die Geldbeträge vermerken, welche ihnen zur 8e- schaffung von Postwerthzeichen rc. und zur Bestellung von Zeitungen vom Publikum eingehäudigt werden. Dem Letzteren steht eS frei, felbst die Eintragungen tn dem Annahmebuch de» LandbrtefträgerS zu machen. Bei der Eintragung durch den Landbriefträger muß dem betheiligten Publikum auf ©er­langen durch Vorlegung des Buches die Ueberzeugung von der stattgehabten richtigen Eintragung gewährt werden. Da diese Einrichtung und daS dem Publikum damit gebotene Mittel zur eigenen Sicherstellung immer noch nicht genügend bekannt zu fein scheint, so wird besonders darauf aufmerk­sam gemacht.

• * viehauSßellung. Am Samstag fand hier unter dem Vorsitz des Landraths v. Heim bürg-Biedenkopf eine vor- ftandSsitzung deS Verbände» der Herdbuchgesellschaften für baß Vogelsberger Rind statt. E» wurde beschloffen, die erste Verband»-Ausstellung — nur Vogelsberger — am 9., 10. und 11. Juli in Gießen abzuhalten.

• • Kriegerkameradfchaft Haffia. Herr Oberst z. D. EaSpary gibt dem Präsidium, den Bezirken und den vereinen der Kriegerkameradschaft „Hasfia" Folgende« bekannt: „Hierdurch beehre ich mich, bekannt zu geben, daß Seine Königliche Hoheit der Großherzog die Gnade gehabt hat, meinem auf Gesundheitsrücksichten begründeten Gesuch um Enthebung von der Stelle eine» ersten Präsidenten der „Hasfia" huldvollst zu entsprechen. Ich verabschiede mich daher hiermit vom Präfidium, den Bezirken und vereinen mit dem aufrichtigen Wunsche ferneren Blühens und Ge­deihens de« Kameradenverbandes." — Die Geschäfte find vorläufig auf den 2. Präsidenten, Herrn Major Beck in Darmstadt, übergegangen. Im Anschluß hieran dankt daS Präfidium der „Hasfia" Herrn Oberst Easpary durch einen Erlaß an die Kriegervereine für die mannigfachen ersprieß» lichen Dienste, die er dem Verbände und der Förderung bet BereinSbestrebungen geleistet hat, oft, waS besonders hervor­gehoben werden muß, unter Beiseitese'tzuvg aller Rücksichten auf seinen schon längere Zeit leidenden Zustand.