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Sonnlag den 18. December

1808

Nr. 297 Sechstes Blatt.

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger

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A«S bett Verhattdlttttgeu der Zweite« Kammer der hessischer, GtLttbe.

nn. Darmstadt. 16. Drcember 1898.

Die Sitzung wird nm 1/ilO Uhr eröffnet.

Der Präfldent macht dem Hause die Mittheilung, daß Abg. HaaS-Haivstadt gestorben sei, und erhebt sich da» Hau» von den Sitzen.

Zunächst werden die Forderungen der Regierung für die innere Ausstattung des physikalischen und de» Physikal.'chemischen Institut», Deckung de» Mehr- bedarf» bei der psychiatrischen Klinik der Lande»- Universität, ferner sachlicher und persönlicher Ausgaben zu Lapitel 40, Technische Hochschule, der Verwaltung»« Voranschlag der zweiten Kammer, sowie die Mittel sür einen Htlf»arbeiter im Ministerium und 2000 Mk. zur Bestellung von Assistenten für die Profrfforen bei Bürgerlichen Recht» an der Landesuniversttät, ohne Debatte bewilligt.

Die Berathungeu über den Gesetzentwurf „Da» No­tariat" werden nunmehr fortgesetzt. — Abg. Schmitt wendet sich gegen den Beitagungsantrag der Abg. Köhler- Langsdorf und Schönberger und weiht auf die Geschäftslage de» Haufe» und den Schluh de» Landtage» hin. — Abg. Köhler«Laug»dorf erklärt, dah e» Pflicht der Regierung fei, daß man auch das Volk über dieses Gesetz sprechen laffe. Es bestehe ein großer Unwille gegen die Notariate- 95 pCt. der Bevölkerung wolle e» nicht. Bet der Einführung der Notariate würden nur die Herren Advokaten die Geschäste machen. — Abg. Schmitt ruft dem Redner mehrmals „Pfui" zu und wird zur Ordnung gerufen. — Abg. Schmitt erklärt, daß er fich glücklich schätze, einen Ordnungsruf er- halten zu haben für vertheidigung eines ganz ehrenwerthen Staude» gegen die uvquallfictrbaren Schmähungen Seitens de» Abg. Köhler-Langldorf. — Abg. David-Mainz betont, daß e» angezeigt fei, dah Gesetzesvorlagen von großer Trag- weite, wie da» vorliegende Gesetz, vor ihrer Einbringung erst im Plenum de» Hause» beratheu würden. Damit werde dann da» Volk aufgeklärt und könne fich zu dem Gesetz äußern. Eine Vertagung jetzt zu beschließen, sei nicht zu empfehlen. — In namentlicher Abstimmung wird hierauf der Ver- tagungsantrag mit allen gegen 8 Stimmen abgelehnt und die Generaldebatte fortgesetzt. — Abg. Joutz stimmt den Aus­führungen des Abg. Schönberger doll und ganz zu. Da» Volk werde durch die Notariate von Neuem belastet. Der Kostenpunkt sei nicht genügend aufgeklärt und werde der Landwirthschast von Neuem große Opfer auserlegen. — Abg. Schroeder wird für den Gesetz Entwurf stimmen. Er hält es aber für bedenklich, daß die Gebühren auf dem Weg der Berordnurg festgelegt werden. Er fragt die Re­gierung, ob fie demnächst die Abficht habe, eine Erleichterung in den Gebührensätzen eintreten zu laffen- jedenfalls müffe daran gedacht werden, daß die Gebühren fich nicht erhöhen. — Abg. Metz-Gießen bespricht die Einrichtnng der dem- uäckstigen Notariate und Ortggerichte und hebt hervor, daß da» demnächftige Ortlgericht wesentlich versch eben sei gegen dal heutige, wo dasselbe nur eine Hilfsbehörde der Richter und der Justiz sei. Alle» dieses höre demnächst auf, denn die OrtsgerichtS Vorsteher würden eine ganz sebstständige Stellung erhalten. In Zukvust hafte der Ortsgerichts-Bor- steher jederzeit für seine Handlung. Die Regierung habe mit der Vorlage daS Richtige getroffen und mit Eiusührnng de» Notariat» die Mitte gehalten zwischen den beiden Systemen. Die »blehnurg de» vertagungsantrag» sei die richtige Antwort gegen eine Partei, welche im Reichstag gegen do» bürgerliche Gesetzbnch gestimmt und die auch heute die Abficht hatte, die Regierung im Stich zu laffen. — Abg. Osann bespricht in eingehender Weise den neuen Gesetz- Entwurf. ES sei nicht richtig, daß man die Ortsgerichte beseitigen wolle. Dieselben müßten fich nur mit den ver- änderungen in der ReichSgesetzgeburg abfinden, wie daS jeder Bürger thun müffe. Die Agitation gegen die Notariate sei eine künstliche und nur von Jntereffeuten hervorgerufen. — Abg. Weidner bei out, die Notariate seien ein Unglück sür das Volk, weil die Kosten unverhältnißmäßig hohe seien. Die Notare seien keine Staatsbeamten mit Penfion und müßten daher bei Zeiten sür ihren Lebensabend sorgen. Bi» jetzt habe die Regierung keine Auskunft über diesen Pnnkt gegeben. Gerade die Landbevölkernng werde von dem neuen Gesetz-Entwurf am schwersten getroffen. — Jnstizmicister D tu­rn a r erklärt, daß, wer mit der Regierung einig sei, daß in Heffen die RechtSeivheit hergestellt werden solle, der müffe eintreten dafür, daß die Notariate eingeführt würden. Er müffe m.t

Bestimmtheit erklären, daß die Regierung die Notariate in Rheinhessen nicht abschaffea werde. Die Kammer könne die Regierung hierzu nicht zwingen. Ec wiffe ganz gut, daß in den Kreisen de» R chterstande» dieSseit» de» Rhein» eine Abneigung gegen die Notariate besteht und er sreue fich, daß liefe Abneigung offen ausgesprochen werde. Die Regierung ei auf Grund deS Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Herbeiführung der RcchtSeinißkeit gezwungen. Was die Kostenfrage betrifft, fo könne er erk ären, daß von einer Erhöhung keine Rede fein werde. Zur Besprechung der Gesetzesvorlage übergehend, hebt Justizmiuister Dietmar hervor, daß eS der Regierung nicht einsalle, an den Ortsgerichten zu rütteln, nur müßten dieselben der Reichrgesetzgebung angepaßt werden. Ueber die Festsetzung der Gebühren werde man später verhandeln, er könne aber schon jetzt sagen, daß diese nicht nach Maßstab der rheioheifischen Notariate erfolgen werde. Er habe aber auch die Zuverficht, daß die Kammer bin Gesetzentwurf trotz der Gegenagttation annehmen werde. Würde daS nicht der Fall sein, so seien die daran» entspringenden Eoniequenzen nicht zn übersehen. ES sei nicht seine Art, der Kammer zu drohen, aber daS könne er sagen, daß e» für ihn unglaublich fei, daß die Kammer eine Errungenschaft preiSgeben werde, wonach man in Heffen schon seit 70 Jahren gestrebt habe. Zum Schluß seiner Rede machte er dem Hause die Mitthei- luog, daß demselben demnächst eine Vorlage zugehen werde, wonach die Richter für selbstverschuldete RechtSirrthümer haft­bar gemacht werden sollen. (Bravo.) DaS Hau» möge da» ganze Gesetz annehmen und damit dem hesfischeu Volke eine WeihuachiSsrende bereiten.

Die Verhandlungen werden um 2 Uhr abgebrochen. Samstag vormittags 9 Uhr Fortsetzung der Berathungeu.

Deutsches Reich.

Berlin, 16. December. Der Kaiser nahm, wie au» Springe gemeldet wird, gestern Abend nach der Rückkehr von der Jagd den Vortrag de» Ches» de» Civilcabinet» Dr. v. Lncanu» entgegen. Heute Mittag begab fich der Kaiser von Springe nach Hannover, wo die Ankunft gegen 1 Uhr erfolgte. Der Kaiser fuhr vom Bahnhofe direkt rach der Kaserne de» König»-Ulanen Regiment», wo er bas Frühstück einuahm. Nachmittag» erfolgte die Rückkehr nach Potsdam.

— Wie die „Daily Mail" an» Hongkong meldet, ist die Prinzessin Heinrich von Preußen dort einge- troffen; e» ist für die Weihnachtszeit ein Hau» für die Prtn- zesfin gemicthet worden.

— Wiederherstellung der Prodnctenbörse? Eine osfic öse Mittheilung lautet: „Die Presse beschäftigt fich in letzter Zeit mehrfach mit Verhandlungen, die über Wieder- Herstellung der Berliner Productenbörfe stat'fioden sollen. Dabei begegnet man in einigen Zeitungen der Bemerkung, daß „ver- handlangen" in dieser Angelegenheit von vornherein ausficht»- lo» sein würden. Wir vermögen dieser pesfimistiichen Auf­fassung nicht beizupflichten, glauben vielmehr, daß eS bet einigem Entgegenkommen von beiden Seiten nicht unmöglich fein würde, unter voller Wahrung der gesetzlichen Bestim­mungen eine dem wohlverstandenen Jntereffr aller Betheiligten entsprechende Losung zu finken." Es ist nicht recht erfichtliich, von wem das Bedürfniß zur Wiederherstellung der Produkten- börse ansgeht. Bei der Haltung der Börse zu dem bestehen­den Börsevgesetz ist ein Rückzug der Behö.den doch wohl ausgeschlossen. Daß aber die landwirthschaftlichen Kreise die Wiederherstellung wünschen, ist doch wenig wahrscheinlich.

— Der Krefelder AnSstand. Da ein Theil der Weber die Wiederaufnahme der Arbeit von weiteren Be­dingungen — darunter befindet sich die Forderung de» 10 StundentageS — abhängig machte, ruht die Arbeit noch, doch ist Hoffnung auf baldige Beilegung de» Ausstandes vor­handen. Weiter wird heute noch gemeldet: Die Vereinigung der Stofffabrikanten beschloß einstimmig, die neuen Forder- ungen der Arbeiter zurückzuweisen und Überhaupt nicht früher wieder in verhandlung'n einzutreten, bevor nicht die Arbeiter, die zum größten Theil contractbrüchig, die Arbeit wieder ausnehmen. Auch die Weber halten an den von ihnen ge- stellten Bedingungen fest. In der gestrigen Stadtverordneten- fitznng theilte Beigeordneter Bertram m't, e» seien selten» Arbeitswilliger Gesuche um Polizetschntz gestellt worden. Daraufhin seien die Beamten angewiesen worden, unter ollen Umständen Arbeitswillige zu schützen und vor thätlichen Be­leidigungen zu bewahren.

— Au» Kiel, 15. December, schreibt man der ,Tägl. Rundsch.": Der Kieler Dampfer ,8b eie" der Rhederei Sartori u. Berger ist auf der Fahrt zwischen Holtenau und

Königsberg untergegangen. Der Dampfer hat am 9. Holtenau pasfirt. Auf der Halbinsel Hela wurde eine Flaschenpost angetrieben, welche Briefe te» Copitän» Krützfeldt an die Rhederei und seine Frau enthielt. Eine Sturzsee hatte die Groß Luke eingeschlayen; trotz furchtbarer Anstrengung konnte da» eindringende Waffer nicht biwältigt werden. Wahr­scheinlich ist die ganze Besatzung von neun Mann ertrunken.

AusUrnd

Wien, 16. Dtcewder. Um weiteren Gewaltacteu der parlamentartichen Majorität entgegentreten zu können, be­schlossen die Clubobmänner der Linken, dahin zu wirken, daß von jetzt ab in tactischen Angelegenheiten die Oppositions­parteien geschlossen Vorgehen.

Rom, 16. December. Da» Ansuchen Don Carlos um eine Audienz beim Papst wurde abschlägig be- schieden.

Belgrad, 16. December. Der bisherige General-Consul in Budapest, Barlowac, ist, wie verlautet, zum Handel»- Minister ausersehen.

Auszug aus den Standesanrtsreglfte*ii

der Stadt Gießen.

Aufgebote.

December: 10. Franz Fritz Schwendy, Socondelieutenant dahier, mit Johannna Marianne Alice von Madai hierfelbst. 12. Wilhelm Schneider, B-Hnarbelter dahier, mit Katharine Hofmann von Niedei-Ohmen. 14. Johann Heinrich Karl Heiland, Landwirth zu Strindorf, mit Christine Ubl daselbst. 14. Georg Jacob Reicharin, Schlosser dahier, mit Marie Laval hierfelbst. 15 August Schaum­burg, Fabrikarbeiter zu Gießen, mit Henriette Hendrich hierfelbst. 16. Johanne» Honig, HtlfSbremler zu Gießen, mit Elifabetha Mohr zu Erbach t. O.

Eheschließungen. , ,

December: 10. Ludwig Pfeiffer, Arbeiter dahier, mit Elifabethe Marker hierfelbst.

Geborene.

December: 5. Dem Taglöhner Philipp Frifchholz ein Sohn, Karl. 6. Dem Weißbtndermetster Albert Lehr eine Tochter. 9. Dem Kalkwerkbesttzer Kari Haas V. eine Tochter. 10. Dem Portier Anton Born eine Tochter, Kaiharine Hedwig. 10. Dem Schlosser Bernhard Weidenhaus ein Sobn, Heinrich Bernhard. 11. Dem Amtsrichter Karl Wiener eine Tochter. 11. Dem Kafstrer Wilhelm Wetfel ein Sohn. 12. Dem Dachdecker Georg Wilhelm Panz ein Sohn, 13. Dem Schneider Heinrich ©immer ein Sohn, Karl Friedrich Eduard. 14. Dem Schneider Johanne» Brandau ein Sohn.

Gestorbene.

December: 9. August Guntrum, 52 Jahre alt, Mechaniker dahier. 9. Kaiharine Kling, geb. Kaiser, 92 Jahre alt, Wittwe von Wagenmetster Johannes Kling dahier. 9. Amalie Andr», geb. F'eiln Röder von Diersburg, 78 Jahre alt, Wittwe von Rentner Fritz Andrü dahier. 9. Wilhelm Peter Lückel, 19 Jahre alt, Taglöhner von Okarben. 10. Jacob Michel, 23 Jahre alt, von Hahn, Krei» Darmstadt, Musketier im hiesigen Regiment. 11. EraSmus JuliuS George Korn-mann, 63 Jahre alt, Rentner dahier. 13. Christian Stange, 50 Jahre alt, Taglöhner von Langsdorf. 14. Johannes Weber IV., 64 Jahre alt, Landwirth zu Lang-GönS. 15. Karl Georg Emil Michel, 3 Jahre alt, Sobn von Schlosser Georg Michel dahier.

Auszug aus den Airchent>üche*n

der Stadt Gießen.

Svaugellfche Gemeinde.

Getraute.

Jo Hann eSge mein de.

Den 11. December. Ludwig Pfeiffer, Arbeiter zu Gießen, und Elifabethe Marker, Tochter deS verstorbenen TaslöhnerS Wilhelm Marker zu Elbenrod.

Mi litärgem einde.

Den 11. December Emil Stahl, Musketier im Infanterie- Regiment Nr 116 (Kalter Wilhelm), und Anna Marie Ullrich, Tochter von Goldschmied Jost Ullrich zu Hanau.

Getaufte.

Matthäusgemetnde.

Den 11. December. Dem Schneider Johann Friedrich Bosold eine Tochter, Emilie, geboren den 30. September.

LukaSgemeinde.

Den 12. December. Dem Zahnarzt Carl Rudolf Wilhelm Georg Friedrich Koch ein Sohn, Karl Reinhard Georg Wilhelm, geboren den 15. October.

JohanneSgemeinde.

Ddn 11 December. Dem Gärtner Wilhelm Gerhard eine Tochter, Marie, geboren den 25. Juli.

Ten 15. December. Dem Metzger Ludwig Weber eine Tochter, Lina Helene, geboren den 29. October.

Beerdigte.

MatrhäuSgemeinde.

Den 11. December. Katharine Kling, geb. Kaiser, Wittwe des verstorbenen Wagenmeisters Johannes Kling, 92 Jahre alt, starb den 9. December.

LukaSgemeinde.

Den 12. December. August Guntrum, Mechaniker, 52 Jahre alt, starb den 9 December.

Den 13. December. EraSmuS Julius Georg Kornemann, Rentner, 63 Jahre alt, starb den 11. December.