Hause später allgemein elogeführt werden, wird davon ab- hängen, ob die Neuerung den Beifall de» Publikum» findet.

Kitzung -er Stafctveröffneten

am 9. Juni 1898.

Anwesend: Herr Oberbürgermeister Guauth, die Herren Beigeordneten Georgi und Grüneberg, von Seiten der Stadtverordneten die Herren Adami, Brück, Emmeltu», Faber, Flett, Habeoicht, Haubach, Heichelheim, Helfrich, Kirch, Löber, Loo», Ordig, Petri, Scheel, Schiele, Schwall, Dr. Thaer und Wallenfels.

Unterm 17. Mat d. I. hatte Herr Oberbürgermeister Guauth au da» Großh. Kreisamt berichtet, daß er beabfichtige, demnächst der Stadtverordneten-Berfammlung Vorlage über die vorläufige Aufhebung de» Oetrots auf Mehl und Vackwaaren zu machen, und gleichzeitig die an Großh. Ministerium gerichtete Anfrage angefügt, ob Genehmigung eine» diesbezüglichen Beschluffe» zu erwarten sei. Unterm 1. Juni wurde darauf vom Krei»a«t mitgetheilt, daß da» Ministerium die Genehmigung ertheilt habe. Hierauf wurde die vereinigte Finanz- und juristische Commission mit der An­gelegenheit betraut, nachdem die Stadtverordneten-Berfammlung Ihre Bereitwilligkeit erklärt, da» Octroi auf Mehl und Back- waaren aufzuhebeu. Zunächst wurde empfohlen, die Frage zu beantworten, auf welche Weise der Ausfall in den Ein­nahmen gedeckt werden könne, ob durch stärkere Besteuerung anderer Artikel oder durch Erhöhung der directeu Gemeinde- abgaben. Herr Oberbürgermeister Guauth erklärte, die Empfindung zu haben, daß die Stadtverordneten-Berfammlung den Fehlbetrag durch Erhöhung der directen Steuer decken und gelegentlich der Berathung de» neuen Budget» einem neuen Reglement zustimmen werde, in welchem da» Octrot auf Mehl, Vackwaaren und Holz außer Erhebung bleibt. Zu decken wären nach Aufhebung der Octroi» auf Mehl und Vackwaaren etwa 14000 Mk., welcher Betrag entspreche einer Erhöhung des AuSschlagScovffictrnten von 28,8 auf 29,7 Pfg. Die Eonfequenz dieser Octroibefreiung wäre dann die Aufhebung der Rückvergütung, und eine weitere Gon» sequenz die Rückvergütung für die bi» zum Tage der Aufhebung vorhandenen Mehlvorräthe. Für da» laufende Jahr ließe fich der noch auf etwa 12000 Mk. zu berechnende Ausfall ohne Erhöhung der Eommunalabgaben decken, bet Aufstellung des nächsten Budget» würden die Eouftquenzen in gemeinde- finanzieller Hinsicht zu ziehen fein, da u. A. auf die directe Rückwirkung de» neuen Beamtenbesoldungsgesetzes usw. Rücksicht zu nehmen sei. Eine Beseitigung de» Octroi» auf alle bis­her damit belasteten Artikel würde eine Erhöhung des Ge- meindesteuer-Eoösfictenten um 6 Pfg. nöthig machen. Die vereinigte Commtsfion hat einstimmig befchlosien, zu beantragen, daß mit Wirkung vom 16. Juni ab da» Octroi auf Mehl und Vackwaaren außer Erhebung gesetzt wird, die Rückvergütung vom gleichen Tage an wegfällt und da» für Mehlvorräthe von mehr als 56 Kgr. bereits entrichtete Octroi zurück- vergütet werde, wenn der Bürgermeisterei oder dem Octrot- coutrolleur entsprechende Meldungen bi» zum 14. Juni zugehen. — Herr Schmal! erklärte, dem Antrag tu der Lommisfion unter dem Vorbehalt zugestimmt zu haben, daß der Fehlbetrag nicht durch Octrotaufschlag auf andere Artikel gedeckt werden solle- er habe noch dieselbe Anschauung wie früher, daß durch Aufhebung deS Octroi», die die Bäcker selbst nicht wollten, eine Verbilligung de» vrode» nicht etntrete. ES würde nur Unzufriedenheit in anderen Branchen geben, denen «an die Last nicht ab» nehme. Hätte er die Gewißheit, daß mit Annahme de» Antrag» da» Brod billiger würde, würde er dem Antrag zustimmen, so aber könne er ihn nicht empfehlen.

Herr Walleufel» erklärt, nicht nur deshalb für den Antrag stimmen zu wollen, weil dann die Bäcker den Brod- preis ermäßigen könnten, sondern auch deshalb, weil der auswärtigen Concurrenz der Mitbewerb in der Stadt er­leichtert werde. Daß der BrodpretS Übrigens herabgesetzt werden könnte, bewiesen die Submissionen, bei denen man bi» zu 25 pCt. hinter dem TageSprei» zurückbleibe. Da» Octroi sei eine indirecte Besteuerung und belaste Diejenigen, die größere Mengen Brod brauchten. Eine weitere Folge der Octrotaufhebung werde die Verbilligung und Vereinfachung der Lontrolle in der Octroierhebung sein.

Herr Löber bemerkt, daß der Antrag gerechtfertigt gewesen sei, al» der GetreidepreiS in die Höhe ging. Heute fei die» nicht mehr der Fall, das Getreide werde wieder billiger. Man solle nicht nur mit den Arbeitern, sondern auch mit den Handwerkern und kleinen Beamten rechnen, die durch den Octroiau»fall stärker zu den directen Gemeinde- abgaben herangezogen werden würden- nicht von den Bäckern werde der Au»fall gedeckt, sondern von den Steuerzahlern- die Aufhebung de» Octroi» bedeute ein Geschenk an die Bäcker, da der Vruchtheil eines Pfennig», der al» Octroi auf den Laib Brod laste, bei der Preisbildung nicht zum Ausdruck gebracht werden könne. Sr beantrage, die Berathung au»- zusetzen bi» zur nächsten Budgetberathung.

Herr Petri verspricht fich au» der Octroibeseitigung einen Gewinn für die kleinen Leute nicht. Da» Octroi auf Getränke sei höher al» dasjenige auf Brod, und im All­gemeinen werde wohl für Getränke mehr ausgegeben al» für Brod. Die Wiedereinführung bi» Octroi» werde, nachdem «an gefunden, daß da» Exemp-l nicht stimmt, schwer sein.

Herr Orbtg empfiehl den CommisfionSautrag. Zölle und indirecte Abgaben vertheuerten die Lebensmittel, an dieser Thatsache sei nicht zu rütteln. Im vorliegenden Falle sollte aber der principtelle Standpunkt der Versammlung den Au»- schlag geben, nachdem sie vorher fast einstimmig einen auf Beseitigung de» Octroi» hinan»lausenden Beschluß gefaßt. Man sollte sich bestreben, die nöthigen Ausgaben der Stadt durch direkte Umlagen zu bestreiten. Die durch Aufhebung de» Octroi» erleichterte Concurrenz der auswärtigen Bäcker »erbt eine Verbilligung des Brode» herbeiführeu- in Offenbach

habe die Octroiaufhebung einen Brodabschlag zur Folge gehabt.

Herr Scheel spricht fich für den CommisfionSantrag au», auch er zweifle nicht, daß da» Octroi den Brodprei» beeinfluffe- auch die Rückficht auf die Oclroicoutrolle ver­anlasse ihn, für den Antrag zu stimmen.

Herr Walleufel» meint, daß nach dem von Herrn Löber mitgetheilteu GetreidepreiS-Abfchlag von einer Der« billtgung de» Brode» noch nicht» zu merken fei.

Herr Löber bemerkt dazu, daß ein Abschlag demnächst wohl eintreten werde.

Herr Helfrich betont, daß nach den neuesten Getreide­preisen da» Brod schon billiger sein müßte- daß da» Octroi im Brodpreise zum Ausdruck komme, glaube er iudeß auch nicht.

Herr Haubach verspricht fich von einer vorläufigen Aufhebung des Octroi» nicht», e» werde schwer werden, e» wieder einzusühren. Wenn «an erst mit einem Artikel den Anfang gemacht, werde die Agitation zu Gunsten anderer Artikel nicht auSbletben, ganz vermiffeu möchte er aber da» Octroi nicht. Billiger werde daS Brod durch Beseitigung de» Octroi» nicht, verwahren müffe er sich besonder» dagegen, daß er Befürworter deS Octroi» fei- weil er nach deffen Beseitigung einige Mark Steuer mehr zahlen müffe. In Mainz habe man die Aufhebung de» OctroiS abgelehut, weil man der Ueberzeugung war, daß ein Preisabschlag der damit belegten Artikel nicht eintrete - e» gäbe Städte ohne Octroi, in denen das Brod theurer fei als bei un»- auch die auswärtige Concurrenz habe eine Preisermäßigung nicht herbeizuführe» vermocht.

Herr Walleufel» glaubt annehmen zu können, daß gerade die mit der Octroierhebung verbundenen Umstände die auswärtigen Bäcker bestimmen, nur fo viel Brod einzuführen, al» bestellt fei.

Herr Scheel vertritt die Meinung, daß nach Beseitigung de» Octroi» sofort die auswärtigen Bäcker da» Brod um 2 Pfg. billiger liefern würden.

Herr Orbig betont nochmals, daß nach dem früher gefaßten Beschluffe dir Versammlung verpflichtet fei, für den CommiffionSautrag zu stimmen, ohne die Frage zu prüfen, ob daS Brod wirklich billiger werde- ausschlaggebend sollte schon die Erkenntniß fein, daß diese Art der Besteuerung ungerecht sei.

Herr Oberbürgermeister Gnauth theilt mit, daß man in der Commission auch der Umstände gedacht, unter denen in Mainz der Antrag auf Aufhebung de» OctroiS abgelehut wurde. Die Wirkung eines BeschluffeS im Sinne de» Commiffton»antragS werde fich allerdings nicht von heute auf morgen bemerkbar machen; die Commiffion fei fich bewußt gewesen, daß der Brodprei» fich nach den Herstellungskosten richte. Aber nach den Beschlüssen vorhergegangener Ver­sammlungen konnte ein anderer Vorschlag, als wie er in dem CommiffionSantrag enthalten, nicht gemacht werden. Wenn die Versammlung heute den Antrag adlehne, bezw. einen Ver­tagungsantrag annehme, so wiffe er wirklich nicht, wa» er dann der Versammlung bei der Budgetberathung Vor­schlägen solle.

Herr Brück erklärt, fich gegen den Antrag auSsprecheu zu müffen, so lange nicht Beschluß über die Deckung de» Ausfall» gefaßt sei.

Herr Emmeliu» spricht fich für den CommiffionSantrag aus, desgleichen Herr Heichelheim, derselbe glaubt auch nicht, daß alSbald eine Verbilligung de» Brodpreise» eintreten werde- er glaubt weiter constatiren zu können, daß kein Stadtverordneter bei feinem Entschluß Über den Antrag seinen eigenen Steuerzettel tm Auge habe.

Herr Wallenfels befürchtet nicht, daß der Ausfall an den Einnahmen groß fein würde, weil die in Ausficht gestellte Reform des Octroitarif» jedenfalls bezüglich der anderen Artikel eine Aufruudung der Octroifätze nach Oben bringen werde.

Herr Schmal! glaubt die Versammlung noch gegen den Borwurf in Schutz nehmen zu müffen, daß sie sich bei ihrer Entschließung in Pfennige festbeiße.

Herr Beigeordneter Grüneberg erklärt, daß, obwohl er für den CommiffionSautrag gestimmt, er gegen eine gänz­liche Beseitigung des OctroiS stimmen werde.

Der Antrag de» Herrn Löber auf Vertagung wird abgelehnt, der CommiffionSantrag angenommen.

Zwei WirthfchaftS-ConcefsionSgesuche, näm­lich dasjenige des Herrn Löb Grünewald (Löwengaffe 22) und dasjenige des Herrn Friedrich Teigler (Brandgaffe 8) wurden dem Anträge der Commiffion entsprechend befürwortet.

Locales und provinzielles.

n. Nieder Mockstadt. 10. Juni. Gestern hatten sich die Vorstände unseres Markwalde» und Vertreter der Krei»ämter Büdingen und Friedberg hier versammelt, um ein neues BerwaltungSstatut aufzustellen. Der Markwald gehört nämlich den Gemeinden Ober-Mockstadt, Nieder-Mockstadt und Heegheim Im Kreis Büdingen und Staden im Kreis Friedberg und wurde 1848 vom Fürsten von Büdingen durch die genannten Gemeinden erworben. Der Vorstand besteht danach au» den jeweiligen Bürgermeistern jeder Gemeinde und je einem hierzu besonder» gewählten GemeinderathS- mitglied. Die Geschäfte besorgt ein vom Vorstand gewählter Markvorsteher.

4- Altenstadt, 11. Juni. Die zum Segen nufere» Be­zirk» dahier bestehende Spar- un b Leihkaffe, (r. G. m. u. H.), welcher am Ende de» verflossenen Rechnungsjahre» 246 Mitglieder angebörteu, hatte pro 1897 einen Gesammt- kaffenumfatz von 577,881 Mk. 19 Pfg. und schloß mit 8175 Mk. 26 Pfg. Reingewinn ab. Die Activa betrug 521,411 Mk. 16 Pfg., worunter 289,245 Mk. 25 Pfg. Schuldscheins- und Hhpothekdarlehen-Aurstäude, sowie 147,770 Mk. 29 Pfg. KaufschtlltugSforderuugen nebst Zinsen die Hauptsactoreo darstellen. Sudererfeit» werden von dem

gemeinnützigen Geldinstitute 491,719 Mk. 56 Pfg. Capital* refp. Spareinlagen von VezirkSangehörigen verwaltet.

• Limburg a. b. L., 9. Juni. Heute Nachmittag zwischen 1 und 2 Uhr ging über der hiesigen Gegend ein heftiger Wolkenbruch nieder, infolge deffen im Verlaufe weniger Minuten Felder, wiesen u. f. w. einen Meter hoch unter Wasser standen. Hierselbsi konnte auS an der Bahn ge- legenen Oecooomiev mit Roth da» Vieh aus den Ställen entfernt und gerettet werden, während in der Lahn von fluß­aufwärts gelegenen Orten, Eschhofen, Mühlen u. s. w. Schafe und Ziegen vorübergeschwemmt wurden. Um 6 Uhr Abend» ist da» Waffer wieder soweit gefallen, daß e» nur noch einen Fuß hoch die Thäler durchströmt. Menschenleben find nicht zu beklagen. Eine Anzahl Wohnungen mußte geräumt werden.

* Innsbruck, 7. Juni. Ein japanischer General­stäbler, Hauptmann Tachhbaua, weilt zur Zett in JanSbruck, um die Gebirg»au»rüstung und Kampfweise im Gebirge zu stndiren. Er nimmt an allen Uebungen der hiesigen Garnison Theil. In letzter Zeit war er in Wien. Hier wird er seine Studien über die österreichische Armee beenden.

• 3» der französischen Fremdenlegion befinden sich auch zahlreiche Deutsche. E» ist bekannt, wie barbarisch die Behandlung der Leute ist. Weniger bekannt dürste e» fein, auf wie eigenthümliche Weise die Anwerbung der Rekrutru oft zu Stande kommt. Die „Straßb. Post* theilt eine Reihe von Fällen mit, in denen mittellose Deutsche erst betrunken gemacht und bann in diesem Zustand zum Unterschreiben de» WerbtcontracteS veranlaßt wurden. In anderen Fällen wurden sie durch Gendarmen durch Bedrohung oder List zum Unterschreiben gebracht.

e Der Kaffeeverbranch der Welt wird in einem interessanten Aufsatz de» italienischen „Gconomtfta* behandelt. Angesicht» der vielen Kaffeehäuser und Kaffeeschweftern bei un» zu Lande sollte man eß kaum glauben, daß der Verbrauch von Kaffee in ganz Europa hinter dem in den vereinigten Staaten allein zurückblieb. Da» war nicht immer so. 1896 vertrank Europa 2911500, die vereinigten Staaten nur 2 678800 Meter-Centner ober dz, nach der unpraktischen amtlichen Be­zeichnung in Deutschland. Im vorigen Jahre dagegen haben fich die UankeeS sehr in» Zeug gelegt und nicht weniger al» 3181 700 dz verbraucht, während die gelammten Europäer, trotz vermehrter Bemühungen, e» nur auf 3051500 dx brachten. In Europa steht in dem verbrauche der köstlichen Bohnenfrucht D e u t s ch l a n d an erster Stelle mit 1863900 dz; ob da» an der Veranstaltung besonder» vieler Kaffeeklatfche liegt, verschweigt die Statistik. Da» zweite Land, Frank­reich, bleibt schon erheblich zurück und verzeichnet 1897 nur 773100 dz. In England wurden nur 124 200 dz ver­braucht, etwa ebensoviel in Italien.

(itcratur «nd Knnft.

— Aus Anregung Sr. Majestät de» Kaiser» erschien soeben. Kiau-Tschou, Deutschland» Erwerbung in Ostasten, von Georg Franzius, Geh. und Ober-Baurath, Martne-Hafenbaudtrector in Kiel. Mit über 100 Illustrationen. Original-Prachteinband in 5 Farben. Preis 5 Mk. Berlin W. 62, Verlag von Schall & Grund, Holbuchdändler Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Sr. Königl. Hoheit des Herzogs Karl in Bayern. 9118 die Besetzung der Bucht von Kiau-Tschou bekannt wurde, begrüßte man diese Nachricht im ganzen deutschen Reich mit großer Genugthuung al» ein Zeichen, daß unsere Regierung gewillt sei, rasch und energisch für die Er­mordung deutscher Missionare eine angemessene Sühne zu erwirken und der Wiederholung solcher Vorgänge möglichst vorzukeugen. Nur Wenige ahnten, daß die Erwerbung dieser Bucht schon seit langer Zeit angeregt war und auch bereits den Gegenstand von Verhand­lungen mit der chinesischen Regierung blldete, seitdem nämlich alle maßgebenden Factoren unserer Regierung an der Hand eine» von dem Geheimen Marine-Baurath Franzius erstatteten Gutachten» über den Werth verschiedener, für einen deutschen Stützpunkt in Ostafien in Frage kommenden Häfen sich für die Bucht von Kiau-Tschou ent­schieden hatten. Der StaatSsecretär de» Auswärtigen Amts gab zu­erst im Reichstage Aufschluß über die Sachlage und der Gebeimrath FranziuS theilte dann in den Colonial vereinen Berlin, Schwerin und Nürnberg, sowie tm Feuilleton der .Kölnischen Zeitung' Mancherlei über die Vorgeschichte der Erwerbung und über die von ihm auf seiner Studienreise nach Ostasten gemachten Beobachtungen mit. Auf Anregung Sr. Majestät ist nun daS bi» jetzt über bieten Gegenstand bekannte Material in einem für die weitesten Kreise be­stimmten, mit vielen Illustrationen versehenen Buch gesammelt, bal unter dem Titel „Kiau-Tschou, unsere Erwerbung in Ostafien" so­eben erschienen ist. Dasselbe ist von dem Geheimrath Franziu» ge­schrieben, während die Illustration von dem auf diesem Gebiete sehr erfahrenen Vorsteher deS chalkographischen Institut» der Reichs­druckerei, Herrn Professor Roese, geleitet wurde. Der Inhalt zeriällt in folgende Kapitel: 1. An Bord de» Dampfer» de» Norddeutschen Äoyd, 2. Hongkong und Canton, 3. Auf deutschen KriegSschiften, 4. Die chinesische Küste, 5. Die Bevölkerung, 6. Die Verkehrsmittel, 7. Handel und Industrie, 8. Smoy und Samsah Bucht, 9. Die Pro­vinz Schanlung, 10. Die Bucht von Klau Tschou, 1L Deutsche Missionare in Schanlung, 12. Die Besitzergreifung. Se. Majestät der Kaiser hat daS Werk mit verschiedenen Allerhöchsten Bildern bezw. Beiträgen ausgezeichnet, und wir stehen nicht an, diese» Werk ein echt nationale» Prachtwerk zu nennen, eine vorzügliche Darstellung in Wort und Bild von deutschem Unternehmung»geist und deutscher Machtentwtcklung auf colonialem Gebiet.

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