m. 36 Erstes Blatt.

Samstag den 12. Februar

1898

Kießener Anzeiger

Heneral-Unzeiger

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Fernsprecher Nr. 51.

Ostafien und Kreta.

Wir haben beteil» mehrfach unserer Genugthuung darüber SuSd uck gegeben, daß die auswärtige Politik Deutschland» zur Zeit eine zielbewußtere denn je ist, was in ganz besou« terem Maße in dem Eingreifen unserer Regierung in Ost- zftrn zum Ausdruck gekommen lft Noch immer bildet letztere Angelegenheit einen Brennpunkt des allgemeinen Interesse», end e» ist zu verstehen, wenn im Reichstage noch öfter auf He Affaire zurückgegriffen wird. Bei Besprechung der Er- Mrungen des Staat»secretär» v. Bülow in d.r Budget- eowmrsfion deS Reichstags über die auswärtige Lage baben vi: bereits autgeführt, daß wir über die Art und Weise, Bit die Regierung jetzt bemüht ist, die Volksvertreter auch iber unsere Beziehungen zum AuSlande auf dem Laufenden ju erhalten, recht befriedigt sind,- ganz besonder» daukenSwerth ist der verbindliche und dabei doch bestimmte Ton, in welchem Hefe Erklärungen gegeben werden. Auch am Dienstag hat Staatssecretär v. Bülow im Reichstage bet der Berathuuz it» Etats deS Auswärtigen Amtes keinen Anstand genommen, ausführlich und fre mütdig den Gavg unserer auswärtigen Politik und die Art unserer Beziehungen zu den fremden Mächten zu beleuchten.

Besonders angenehm berühren muhte die Versicherung bt» StaatSstcretärö, offen sprechen zu wollen und jede diplo­matische Gedeimuihkrämeret zu vermeiden. Die Ziele unserer Politik find schon früher in großen Umrissen gekennzeichnet morden- Herr v. Bü ow präcisirte dieselbe am Dienstag whin, daß wir im Jotereffe unseres Handels, unserer Flotte nab unserer Missionen e'neS Stützpunkte» in Ostafien be- Ersten. Die Entsendung deS Geschwader» noch tttaotschau Id keineswegs eine Improvisation, sondern beruhe auf reif- l'chster Ueberlegung, da Chma einer der zukunftreichsten Märkte der Welt fei. Wir w'.flen ja, wie verschoben noch ■ •_e Anschauungen hierüber find, geben aber unserer Uebrr- ^ngung Ausdruck, daß Herr v. Bülow nur auf Grund zu« orrläifigstrr Informationen jene Berficherung abgad. Daß

Kiaotschaugebiet schon in allernächster Zeit nutzbringend ür nuS sein wird, beweist die Mttlheilung, daß die Aus- Hutung der im Norden KtaotschauS belrgeuen Kohlenfelder ''Ätschen Unternehmern übertragen werden soll. Eine Eisen- :ahn wird gebaut werden, welche die Kohlenfelder berührt, uöb an daS geplante große chivefische Eisenbahnnetz anschließt. r>aß die gewonnenen Kohlen in Deutschland bittet nutzbar gemacht werden können, ist wohl wegen der großen Ent- Innung und der dadurch bedingten hohen Wofferfracht aus- ;r|chloffen, aber darum ist jene Ermächtigung zur Ausdeutung

Kohlenlager nicht weniger werthooll, da der Absatz in ihina selbst auf dem Wafferwege und später per Eisenbahn usolgen kann, abgesehen davon, daß an Ort und Stelle industrielle Unternehmungen in größerem Stile entstehen und msblühen werden.

Politisch bedeutungsvoll war die Erklärung des StaatS- IretetärS, daß Deutschland sich in der ostafiatischen Frage in -ollem Einklang mit Rußland und den übrigen interesfirteu Staaten befindet. Diese Darlegungen sind jetzt von umso größerem Werthe, als man neuerdings wieder bemüht war, iiaea Gegensatz zwischen deutschen und russischen Jntereffen •a coustruiren, besondere bezüglich der Kretafrage und der ^aadidatur des Prinzen Georg von Griechenland.

Die kretenfische Angelegenheit machte Herr v. Bülow i'iet Gegenstand einer zweiten Rede, in der er übrigens nur bekanntes noch einmal bestätigte. Wir haben ja bereit» mehrfach auSgesührt, daß Deutschland an der Kretafrage nur litt ganz geringes Interesse hat- wie gering dieses Interesse lft, konnte man au» den leicht hin geworfenen, meist scherz, selten Auslaffungen deS Staatsmannes sehr gut entnehmen. .Wer dort Gouverneur wird, ist uns ganz gleichgültig- wir Mersetzen uns weder Rußland, noch Frankreich, noch Eng- Itüb oder einer anderen Macht." Darin gipfelten die Be- retkungen Bülows, und Jedermann, dem daran gelegen ist, iah Deutschland seine jetzige correcte Haltung im Rathe der Witt weiter innehält, kann fich mit dem Borgehen unserer Aegterung nur einverstanden erklären. Diese Zurückhaltung, vrlche Deutschland beobach.et, ist nicht etwa al» eine Schwäche wszufaffen, sondern als Ausfluß einer weisen, vorsichtigen Friedenspolitik, der ja Deutschland von jeher gehuldigt hat tml bezüglich derer der Kurs immer der alte geblieben ist, aofiten auch die Führer wechseln. Daß es so bleiben möge, .v-rtz der Wuu'ch aller BaterlandSfrennde sein.

(xx)

Derrtsche* Reichstag.

87. Sitzung vom Donnerstag den 10. Februar 1898.

Bei Beginn der Satzung tst da» Hau» sehr schwach besucht.

TageSorduung: Fortsetzung der Berathung des Antrag- Auer betr. daS Coalttion»recht.

Abg. Pachnicke (frs. Bp.) verlangt endliche reich»- gesetzliche Regelung deS Vereins- und VersammlungSrechtS, entsprechend den Bestimmungen der ReichSverfaffung. Bei der Begründung seiner Forderung betont er sodann, eine Partei, die socialdemokratische, die man nicht mit der Keule de» Goctalistengesitz S habe todtschlagen können, werde man auch nicht mit den Nadelstichen der Schmälerung de» Verein»- vnd Versammlung»recht» überwinden. Leider sei beim Bürger- lichkN Gesetzbuch die Gelegenheit versäumt worden, wenigstens da» Verbindungsverbot aufzuheben. DeS Weiteren beleuchtet Redner die Einschränkung des VcrsammlungSrechtS durch oberpräsidiale Soimtag-Heiligungsverordnung, sowie durch die AmtSvorsteher. Und wie sei die Auflösung-praxi»! Einmal erfolge eine Auflösung, weil Frauen im Nebenzimmer feien; ein ander Mal, weil über AmtSvorsteber und Beamte nicht gesprochen werden dürfe. (Heiterkeit.) In Preußisch Holland sei ein Herr wegen Druckschriftenvertheilung behufs Vor­bereitung einer Versommluvg im Augenblick der Abreise aus dem Zuge heraus verhaftet worden. Und wa» fei auf er­hobene Beschwerde die Sühne gewesen? Eine kurze Mit- theilung deS LandrathS, wonach dem betr. Beamten die er­forderlichen Eröffnungen gemacht worden seien. Besonders charakteristisch sei da» Verhalten der Behörden gegen den Bauernverein Nordost. Der Antrag Auer, so betont Redner ferner, wüfie jedenfalls einer sehr wohlwollenden Prüfung in der Commission unterzog'« werden.

Abg. Stolle (Soc.) führt auS, e» sei die höchste Zett, daß cä endlich auf diesem Gebiete heiße: Gleiches Recht für Alle! Augenblicklich gebe eß für die Arbeiter, namentlich für Sachsen, so gut wie gar kein Versammlung-recht. Redner zählt nunmehr, gleich dem Abg. Pachnicke, verschiedene Fälle von BersammlungSauflö ungen auf und vertritt be» Weiteren nachdrücklich ba» Recht ber Frauen, fich zu sammeln und zu vereinigen. Hierauf kommt er nochmals auf einige Fälle von ber Handhabung des Auflösung-rechtS in Sachsen zurück und süh-t u. A. den Fall Hofmann. Chemnitz an. Diesem Abgeordneten sei eß ein Jahr lang ganz unmöglich gemacht worden, vor seinen Wählern zu sprechen, und als darüber im sächfischen Landtage Beschwerde gesührt worden sei, habe Minister v. Metzsch selber gesagt, das f efje zu weit, er werde für Abhilfe sorgen. Und was sei drei Tage später geschehen, als Hofmann in einer Versammlung sprechen wollte? Da sei zwar die Versammlung nicht verboten worden, aber dem Abg. Hofmann wurde nicht gestattet, in der Versammlung zu sprechen. (H iterkeit.) In einem anderen Falle, als die Polizei auf die Mlnisterialversügung aufmerksam gewacht worden sei, habe der Beamte einfach gesagt: „WaS geht mich der Minister und ber Dr. Fischer an!" (Große Heiterkeit, da fich Redner dabei birect an ben in seiner Nähe befindlichen sächfischen Geh. Rath Dr. Fischer toenbet.)

Abg. Roes rcke (d. k. F ) führt aus, baß bie Forberung de» Antrages Auer nach einem einheitlichem Recht eme durch­aus begründete ist, ergebe fich schon au» der großen Ver- schiedenheit der Bestimmungen in den verschiedenen Einzelstaaten. Er unterzieht hierauf die Handhabung des Vereinsgesetzes durch die Verwaltungsbehörden gegenüber den Arbeitern einer eingehenden Kritik und fordert namentlich auch da- CoalitionS- recht und daS BersammlungSrecht ohne jede Einengung für die Frauen. Daß die Bestrebungen der Arbeiter nach Lohn- verbrfferung berechtigt seien, erkenne selbst Herr v. Stumm mittelbar an, indem er, wie er selbst sage, die Löhne seiner Arbeiter in ben letzten zehn Jahren erheblich Verbeffert habe.

Abg. Zubeil (Soc.) polemtfin gegen ben Abg. von Stumm unb zählt dann die in der Umgebung von Berlin aufgelösten und verhinderten socialdemokratischen Versamm­lungen ans.

Die erste Lesung ist damit beendet- die zweite Lesung kommt demnächst vor da» Plenum.

Nächste S tzung morgen 2 Uhr. Tagesordnung: Etat de» Auswärtigen Amt» und Colonialetat.

Schluß 6 Uhr.

Deutsche» Reich.

Berlin, 10. Februar. Die Nachricht, daß die Kaiserin demnächst zu längerem Aufenthalt in Meran eintreffen werde, wird osfic-ell al» vollständig erfunden bezeichnet.

Berlin, 10. Februar. Die „Berl. Reuest. Rachr." erfahren au» Kiel, daß da» Kentern der Werft- pinasse, welches den Tob ber Wa-tmannlchaft zur Folge hatte, darauf zurück,uführen sei, baß bie tm Boote drst bliche« Mannschaften, um von einem oorübergehenben Spritzer nicht burchnoßt zu werben, alle nach Lee gestürzt fiub.

Berlin, 8. Februar. Im Abgeorbnetenhaufe fand heute bie Fortsetzung der Berathung der UedertchmewmuugS- Vorlage statt. Dieselbe wurde nach längerer Debatte an eine besondere 28er-Cowmisfion verwiesen. AlSdanu wurde brr Bauetat weiterberathen. Nach kurzer Debatte vertagte fich baS HauS. Morgen Fortsetzung, bann Forstetot.

Berlin, 10. Februar. Die Bubget - Commission des Reichstages genehmigte heute bie Einnahmen au» brn Reichszöllen unb Gebrauchssteuern und trat dann in die Berathung des Militär-EtatS ein.

Berlin, 10. Februar. In der Commission des Reichstage» für die Mtlitärstrafproceßorduung wurde heute da» Einführungsgesetz berathrn. Auf Antrag d-S Abg. Gröber (Centrum) wurde beschloffen, daß da» Gesetz fpätcstenß am 1. Januar 1901 in Kraft treten soll.

Berlin, 10. Februar. Der „Post" zufolge wirb der Geh. Marinebaurath Fr an ziu» aus Kiel mit der Avfstrllung der ersten Proj'cte zur Ausgestaltung der Hafen­verhältnisse im Ktaotschau-Gebiet demnächst betraut. Gleichzeitig nimmt er an den Berathnngen Theil, die zur Zeit in der Kiaotschau-Angelegenheit im ReichSmartneamt stattfinden.

Berlin, 10. Februar. In ber heutigen Stabtver- orduetenversammlung wurde eine Resolution ange­nommen, in welcher bie Versammlung ihr Bebauern darüber auSspricht, baß der Magistrat dem B'schluß vom 29. Decembrr, betr. daS Denkmal für die Märzgefallenen, nicht beigetreten sei. Der Magistrat habe fich durch seinen Beschlutz in Widerspruch mit der Mehrheit der Berliner Bevölkerung gesetzt.

Berlin, 10. Februar. Die WahlprÜfungS-Commisfion heß Abgeordnetenhauses erklärte bie Wahl Wolßzlegier» für ungiittg.

Berlin, 10. Februar. In ber Commission be» Reichs­tage» für die Militärstrafprozeßordnung wurde heute baS Einführungsgesetz berathen. Man beschloß zunächst, daß da» Gesetz spätestens am 1. Januar 1901 in Kraft zu treten habe. Bei § 33 (Einführung dr» Gesetze» in Bayern) bemerkte Abg. v. Hertling (Str.), daß man tn Bayern am Relervatrecht unbedingt festhalte. Der Regent, die Regierung und der Landtag seien entichloffen, diese» Recht zu wahren. Diese Srelluug werde fich ntcht ändern, wohl aber leicht eine Verschärfung erfahren. Werde da» Gesetz verabschiedet, ohne baß bem bayerischen Anspruch auf einen obersten Militärgerichtshof Genüge geschehe, so werbe bie» baß Eintreten einer schweren Krifiß in ber inneren Politik beß Reiches bedeuten. Kriegßwiniyer v. Goßler erk.ärte, eß werde auf Bayern die größte Rückficht genommen. Eine Mojorifirung Bayernß im Bundeßrath sei außgeschloffen. Da die gewünschte Verständigung noch nicht erzielt fei, müsse bie Erörterung dieser Frage noch ausgesetzt werden. Der baye­rische Bevollmächtigte, Graf v. Lcrchenfeld, bestätigte, daß Bayern an seinem Reservatrecht sesthalte, und daß die ver­bündeten Regierungen bemüht seien, eine befriedigende Ver­ständigung herbeizuführen. Die Cowmisfion beschloß darauf, die Entscheidung über § 33 anSznsetzen. Damit war die erste L<sung de» Einführuvg»gesetze» beendet. — Bei ber bann folgenben Berathung beß Entwurfs, betreffend die Dienstvergehen ber richterlichen Militärjustizbeamten, wurde zu § 38 ein vom Abg. Gröber (Str.) beantragter Zusatz angenommen, wonach bie Errichtung eine» DlSc plinar- hofe» für bie bayerischen richterlichen Militärjustizbeamten der Laude-gesetzgebung Vorbehalten bleibt.

Hannover, 10 Februar. Der Provinzial Landtag nahm nach längerer Debatte ben Antrag beß Provinzial- AvSschuffeß, betreffend die Geldbewilligung für ben Mittelland- Canal, an. Minister v. Hammerstetn, ber an der Debatte theilnahm, war für ben Caualbau und bie Bewilligung bi längerer Rebe warm ringenden. An der Abstimmung nah« ber Minister nicht mehr Theil.

Nürnberg, 10. Februar. Heute Nacht wurden auf be« Staatßdahnhofe 90—100Personen, die fich zum Ueber* nachten in den Wartesaal begeben hatten, entfernt. Sie rotteten fich auf dem Bahnhofplatze wieder zusammen und zogen zum Rathhause, wo fie fich vor der Polizeihauptwache aufstellten und Obdach verlangten. Da fie fich trotz wieder-