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Freitag den 6. Mai

Erstes Blatt

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Zlints- und rlnzsigeblatt für den T!rei» Gieren

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Erscheinen zusagten.

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wirklich eine freiheitliche sei. Redner knüpf' ■ , i peidel sZ-arfe Kritik deS preußischen ParticulariSmuS.

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Redaction, Expedition und Druckerei:

Schutstraße Ar. 7.

Ersetz zu stimmen. m , ...

Aba. Frohme (Soz.) erklärt, seine Partei stimme ttaen die Vorlage, weil fie nicht den modernen RechtSan- schauungen entspreche. Redner geht nun auf die Einzelheiten L ein, wobei er u. S. betont, daß seine Par ei

!'r»üalich Bayern« die Eompetenz de« Reiches anerkenne im Hegeusatze zu der particularistischen Auffassung. Aber fie mache die« Zugeständniß nur, wenn die RechtSeinheit auch wirklich eine freiheitliche fei. Redner knüpft hieran eine

Versucher Leichstsg.

88. Sitzung vom Mittwoch den 4. Mai 1898.

Zunächst wird in 3. Lesung die internationale Sanität«. Mouvention und eine RechnuugSfache erledigt.

ES folgt die Berathuag der Interpellation Auer (Soz.) bitteff* zeitweiliger Aushebung der Getreidezölle.

Schatzsecretärv.Thielmanu erklärt, die Interpellation werde von den verbündeten Regierungen morgen beantwortet ‘ rÖ@6 beginnt sodann die 3. Lesung der Militärstrasprozrß- ^Hierzu liegen die Compromißantroge Arenberg und Ge- s liessen, Eentrum, beider conservaiiven Parteien und National.

Eine sehr wichtige Verbesserung der Vorlage sei auch, daß der Angeklagte Sachverständige seines Vertrauens hinzuziehen darf. Wenn auch daS vorliegende Werk nicht ideal fei, so sei c« doch brauchbar und in manchen Beziehungen sogar gut.

Abg. Graf Lim bürg. Stirum (cons.) spricht NameuS einer Minderheit seiner Fraction gegen daS Gesetz.

Abg. Richter (srs. Vp.) erklärt, seine Freunde stimmten für das Gesetz, fie betrachteten daffelbe allerdings nur als Abschlagszahlung und verkennten nicht, daß eS immerhin einen Fortschritt stelle. Rar zwei bayerische Collegen würden die Vorlage ablehnen.

Damit schließt die Generaldebatte.

In der Specialberathung kommt bei § 2 Abg. von Hodenberg (Welfe) auf die Maßregelung eines braun­schweigischen Reserveosfizier« wegen Zugehörigkeit zu einem welfiscten Verein zu sprechen.

Minister v. Goßler entgegnet, der betr. Verein sei von der braunschweigischen Regierung für staat-gefährlich er­klärt worden. ES könne daher nicht geduldet werden, daß ihm Reserveoffiziere angehören.

§ 8, der in zweiter Lesung gestrichen worden war, hatte die Competenz der Militärgerichte ausgedehnt auf bereit« avs dem Militärverhältniß AuSgeschiedene hinfichtlich der Be- leidtgungen rc. früherer Vorgesetzter. Gemäß einem Compromiß- antrag Arenberg soll diese Vorschrift hinfichtlich persönlicher Beleidigungen und Beleidigungen militärischer Behörden wiederhergestellt werden.

Nach kurzer Debatte wird in namentlicher Abstimmung 8 in der Faffung deS CompromißantrageS angenommen, und zwar mit 150 gegen 101 Stimmen. Mit Nein stimmten: Socialdemokraten, süddeutsche und freifinnige Volk-Partei, der Abg. Rorficke, die Antisemiten mit Ausnahme von JSkraut und Liebermann, Polen, Welfen, die gesummten bayerischen und einige andere süddeutsche Mitglieder deS EentrumS.

Debattelo« wird die Vorlage darin wieder hergestellt, daß den Kriegsgerichten, abgesehen von besonder- schweren Fällen nur ein (statt zwei) Krieg-gerichtSrath al- Richter & Ebenso wird die Vorlage auch darin wiederhergestellt, daß ein Offizier in Uniform der vorläufigen Festnahme auf frischer That nur unterllegr, wenn e« fich um ein Verbrechen handelt, also nicht auch bann, wenn eß fich um ein mit Ver­lust der bürgerlichen Ehrenrechte bedrohte- Vergehen handelt, wie in zweiter Lesung hinzugefügt worden war.

Beim Abschnitt „Vrrtheibigung" wird ebenfalls der Eompromißantrag angenommen, welcher die Besugniß von RekbtSanwälten, vor dem Militärgericht zu vertheidigeu, in« soweit eS fich um bürgerliche Verbrechen oder vergehen handelt, aus eine gewisse Reihe von Delicteu beschränkt.

Auch der Rest deS Gesetzes wird mit einigen unerheb. ltchen Aenderungen gemäß dem Eompromißantrag angenommen.

Ohne Debatte tritt da- HauS einer Resolution Baffer« mann zu Gunsten Einführung der Berufung auch in Straf, fachen vor bürgerlichen Gerichten bei.

ES folgt die dritte Lesung de-EtnführungSgesetze-

Auzflchnengen, Verbreitung.

Adresse für Depeschen: Anzeiger Hießen.

Fernsprecher Nr. 51.

toOtbS8eiliii, 4. Mai. In der letzten Sitzung deS Central. ComitsS der deutschen Vereine vom Rothen Kreuz wurde die Frage einer eventuellen Unterstützung des spanischen und amerikanischen Rotheu Kreuze» aus Anlaß deS au«, gebrochenen Kriege- erörtert. ES wurde beschloffen, den Gang der kriegerischen Ereigniffe abzuwarten, da bisher von beiden Ländern noch keine Anregung gegeben wurde.

Potsdam, 4. Mai. Heute Vormittag fand die Ein­weihung der neuerbauten Erlöserkirche in Gegen­wart Sr. Majestät deS Kaiser- statt. Zum Empfange hatten fich unter Anderen Ihre Köntgl. Hoheiten Prinz und Prinzessin Friedrich Leopold, zahlreiche Fürstlichkeiten, die GeueEar, der Minister der geistlichen Angelegenheuen D. Dr. Bosse, Staatsminister Oberpräfident Dr. v. Achenbach, die Geistlich- kett, die Behörden von Pot-dam, sowie der Erbauer deS Gotteshauses, Geh. Baurath Mücke!, eingefunden. Um 10‘/« Uhr kam Se. Majestät der Kaiser unter Glockengeläut, von einer Abtheilung der GardeS-du-EorpS geleitet, im offenen Zweispänner an, schritt die Front der von den Gardejagern gestellten Ehrencompagnie ab, reichte Ihrer König!. Hoheit der Prinzesfin Friedrich Leopold den Arm und betrat mit derselben die Kirche. Generalsuperintendent D. Dryander hielt eine Ansprache und vollzog den Weiheact. Nach einem Gesang der Gemeinde und der Predigt deS Prediger-Thiele endete die Feier mit dem vom Generalsuperiutendenten D. Drhander gesprochenen Gebet, Vaterunser und Segen. Nach derselben begaben sich Se. Majestät der Kaiser nach der Wildparkstation und fuhr von dort nach Berlin, wahrend | Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Friedrich Leopold noch an der Weihe de» Gemeindehauses theilnahm.

Köln, 4. Mai. Die „Köln. Zig." meldet aus Berlin: Verschiedene Blätter behaupteten, man sei in niafc0e&enben Kreisen darüber verstimmt, daß daS deutsche Reich noch immer keine Neutralitätt-Erklärung erlaffeu habe. Wir bezweifeln, daß diese Behauptung begründet ist. Eine Berpflichiung zum Erlaß einer Neutralitäts-Erklärung beim Ausbruch des Krieges liege für die unbetheiligren Mächte nicht vor. Alle Mächte, die an einem Kriege nicht unmtttel. bar beteiligt find, haben selbstverständlich als neutral z« gelten und die Pflicht der Neutralität zu bewahren, wenn sie die Rechte der Neutralität in Anspruch nehmen wollen. Da» deutsche Reick habe stets an dieser Auffaffung fest-e* halten und dementsprechend insbesondere auch im russisch, türkischen, im sranzöfisch.chinefischen, im chtnefisch.japantschen und endlich im griechisch-türkischen Kriege keine formelle NeutralitätS-Ei klärung erlaffeu. Die Gesetzgebung de« Reiches biete andererseits auch keine volle Handhabe für einen formellen Erlaß einer solchen Erklärung. Gleichwohl ist ederzeit in Deutschland die Neutralität streng gewahrt worden, namentlich seitens der Rhederkreise. Nach dem AuSbruch deS jetzigen Krieges habe die Hamburg-Amerika Packetfahrt-Gesellschaft alle auf ihre Schiffe bereits verfrach- teten Staaten, die etwa unter den Begriff Kriegs Contre- banbe fallen könnten, wieder auSgeladen. Unter deutscher Flagge werde während de« jetzigen Krieges keine Kriegs- Sontrebande verfrachtet werden.

Köln, 4. Mai. Der „flöln. Ztg." zufolge nehmen die Unruhen außer in Madrid auch in den spanischen Provinzen zu. In G.jon kam eS wegen der städtischen Verbrauchs- steuern, in Talavera wegen der Getreideausfuhr zu Zu-

ie Reparatur.

es Leitung.

I Mntch'z,

Reelle Garantie, gestattet

-Annahme von Anzeigen zu der Nachmittags für den Agenden Tag erscheinenden Nummer bis Norm. 10 Uhr.

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Bei Postbezug 2 Mark 50 Pfg. vierteljährlich.

Ministers v. Goßler entgegen.

Berlin, 4. Mai. Die Betheiligung an dem im Schlöffe am Freitag Abend veranstalteten Festmahl wird eine sehr lebhafte sein, da bereits 200 Einladungen an Reich«. tag«-Abgeordnete ergangen find, welche dieselbe ange­nommen haben und ihr Erscheinen zusagten.

Berlin. 4. Mai. Dem „Berl. Tagebl." zufolge ist heute in Kiautschou die erste deutsche Schule errichtet

jur Mililärstrasgerlchttordnung.

Abg, Lieber ((lernt.) verliest eint Erklärung de» Lentrum», welche flch hauptsächlich gegen eine Majoristrung B-veru» in Sachen de» höchsten Wiliiiiegericht« nu-iprichl.

Reichikanzler Fürst Hvhenlvhe -erlieft -ine Er- klärung dahin, daß die B-rhandlung-n mit Bayern s°rt° dauerten und daß er einen günstigen Abschluß erhoffe. ES werde dabei sowohl die Reichseinheit gewahrt Kerben, wie auch der bayerische Standpunkt eine ausreichende Berück- sichtiguug finden werde.

Hierauf wird das EinführungSgesetz genehmigt.

In der Gesammtabstimmung über die Gesammtvorlage wird diese mit 177 gegen 83 Stimmen angenommen. Da­gegen stimmen nun Soctaldemocraten, süddeutsche BolkSpartei, die freifinuigeu Bolksparteiler Beckh und Weiß, die Bayern und Schmidt-Mainz vom Centram, die Welfen, sowie die Conservativeu v. Dewitz, Graf Kanitz, v. Normann und Graf Limburg-Stirum.

Das HauS genehmigte sodann noch in 2. Lesung den Antrag Pausche bezw. den von der Commisfion beantragten Gesetzentwurf über die künstlichen Süßstoffe.

Nächste Sitzung morgen 11 Uhr. Tage«-Ordnung: Dritte Lesungen deS NachtragSeratS, der Civilproceßorbnung und de« Gesetzes betr. Süßstoffe- bann Interpellation Auer betr. Suspension be« Getreidezolle».

Schluß 6 Uhr.

Auf Antrag des Ortsvorftandes zu Staufenberg wird Hiermit nach eingeholter Ermächtigung Großh. Ministertums je8 Innern vom 27. April 1898 ,u Nr. M. I. 9936 wie folgt verfügt:

Einziger Paragraph.

Außerhalb des Bereichs der vorhandenen Ortsbauplane flolen Gebäude nicht errichtet werden.

Staufenberg, 3. Mai 1898.

Großh. Bürgermeisterei Staufenberg.

Stephan.

Derstsches Reich»

Darmstadt, 4. Mat. Die Erste Kammer tritt am 16. Mat zur Badgetderathung zusammen.

Hombnrg, 4. Mai. Die Kaiserin ist Abend- nach Ploen abfteretff.

Berlin, 4. Mai. Der Kaiser empfing heute früh um 8 Uhr den Chef de- LivllcabiuetS Dr. v. LucauuS zum Vortrage und begab sich um 9*/, Uhr nach Pot-dam zur Einweihung der neuen Erlöserkirche. Auf der Fahrt dorthin hörte der Kaiser den Vortrag deS Polizeipräfidenteu v. Wind he im. Nachmittag« sand im Berliner Schloß eine Frühstückstafel statt, zu welcher mehrere Gäste geladen waren. Abend- 61/, Uhr nahm der Kaiser den Vortrag de- Krieg«.

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. Ja der GeneraldiScusfion erklärt zunächst Abg. von Mevetzow (cons.), seine Freunde hätten da« Bedürfniß für tine solche Revision überhaupt nicht verkennen können. Bei üauahme der jetzigen Lompromißvorschläge halte aber die Mehrheit seiner Freunde die Befürchtungen wegen Lockerung der Disziplin für beseitigt und sei daher geneigt, für dieses

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags. —

Die Gießener -«mikieuvtätter £ erben dem Anzeiger öchentlich viermal bcigelegt.

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PrSfident Fryr. v. ©uoi wnuti, Wendung des ___stbj. Frohme entschieden rügen zu müffeu, daß der ^preußische -------porticularistische Geist fich durch allerlei Heuchelei und Un-

Atllllüf Wahrheiten zu grriren pflege." .

(II)C Krieg-minister v. Goßler wendet fich gegen den Abg.

u t Frohme, der sich in Uebertreidungen gefallen habe und be-

zeichnet ek als eigenthümlich, daß sich ^osialdemokraten Programm so sehr gebunden fühlen, daß sie sogar

—■Ann!1 elaen offenbaren Fortschritt nicht mitmachen könnten.

iPP/IIWr Abg. Bassermann (nl.) erblickt in den Au-sührungen

I I HM d.S Abg. Frohme gleichfalls Uebertretbungen. Die Vorlage

11 1111,1 1 r.t nicht der Autdruck de- preußischen Particularismu-,

sondern im Gegentheil der der deutschen Reichs- und Rechts- rinheit. Die Vorlage auch in ihrer jetzigen Faffung bedeute »men aewaltigen Fortschritt durch Aneignung moderner Nrundsätze. Diese Errungenschaften seien: Mündlichkeit, OeffentUchkeit, freie Beweiswürdigung, Uaabhangigkeit der dichter, RechtSeinheit.

Ab,. Hausmann (südd. Bp.) stimmt Moment sein» Freunde gegen daS Gesetz, welches nicht« weniger sei alS eine Brücke von dem Festlande deS bürgerlichen Rechts zu der schwimmenden Insel der Militärjustiz. Gegenüber der heutigen »Sammlung" erhoffe er binnen einem oder einigen Jahren eine Sammlung wirklich freisinniger Männer, und d esen werde er dann h ffentlich gelingen, eine Reform durch- ufefcen, die nicht, wie die gegenwärtige, nur eine Schein- ceform, sondern eine wirkliche Reform sei.

Abg. Groeber (Centr.) bezeichnet alö den größten Vorzug diese« Gesetzes die vollkommene Durchführung der Trennung von Anklage- und Richteramt. Die Jastitution des Gerichtsherrn fei nach den Beschlüffen de- Reich-tage- vicht mehr so bedenklich, al- es erscheinen könne. Denn wenn ein Gerichtsherr die Klage ablehne, so sei die Beschwerde en den höheren Gericht-Herrn, und wenn auch dieser ablehne, die Beschwerde an baß Militärgericht zulässig.

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