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2.4.1898 Erstes Blatt
 
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Wie«, 31. März. Da-Neue Wiener Tageblatt" theilt ergänzend mit, daß Erzherzog Franz Ferdinand schon seit geraumer Zeit einen Thrtl der Regierung-gesch äste de- Kaiser- erledige. Zu den BertretungSgeschäften sollen nun auch die militärischen Aagelegenheiten kommen.

Wie«, 31. März. Der Ftnanzmiuister kündigte im Abgeordnerenhause die Aufhebung de- Zeitung-- stempel- und der ärarischen Mautheu an. Mehrere Ab» geordnete brachten einen Antrag ein, betreff- Einbringung eine- Gesetzentwurf-, durch welchen die Einwanderung ausländischer Juden nach Oesterreich streng verboten werden soll. ~

Nom, 31. März. Der deutsche Botschaster Freiherr Saurma v. d. Jeltsch veranstaltete gestern einen großen EmpsangSabend. ES nahmen daran Thetl: da- diplo- matische CorpS, die Minister, die Unterstaat-secrriäre, der Präsident der Deputirtenkammer, der Vicrpräfident deS Senats, eine Anzahl Deputirter und Senatoren, Hoswürdeu» träger, B-rtreter der Stadtbehörden, die hervorragendste« Mitglieder der deutschen Colonte u. A.

Pari», 31. März. Der Cassation-Hof verhandelte heute über die Nichtigkeitsbeschwerde ZolaS. Ein zahlreiche- Publikum füllte den Znhörerraum. D,e wichtigsten Punkte, aus welche sich die Beschwerde stützt, find die folgenden: Die Art, wie Billot die Klage gegen Zola eind,achte, war gesetzwidrig- der Präsident de-AssisenhofeS überschritt wieder- holt die Grenzen der di-cretionären Gewalt- der Zeuge BoiSdeffre wurde weggeschickl, um ihn der Fragestellung Labort- zu entziehen- die Zeugin FrauBoulancy wurde nicht bentbtflt. Der Procurator beantragte Verwerfung der Nichtigkeitsbeschwerde. Da- Urtheil de- Gerichtshofes ist noch nicht gesprochen. ,

Paris, 31. März. Labori wurde heute im Justiz. Palast tnfultirt. Der Vorsitzende des CaffationShofeS ließ den Beleidiger festnehmen, worauf das Publikum Labort eine Ovation bereitete.

Madrid, 31. März. Ueber die gegenwärtige Situation äußerte sich Mtnisterpiäfideut Sag ast a sehr reservirt- er hält die Lösung der schwebenden Fragen sür sehr schwierig. Die patriotischen Kundgebungen dauern in ganz Spanien fort. Die Geldsammlungen, welche bereit» mehrere Millionen be- tragen, sollen der Regierung für Kriegszwecke zur Verfügung gestellt werden.

London, 31. März.Daily Mail" wird aus Shanghai berichtet, daß sich in Port Arthur neun russische Panzerschiffe befinden. Der chtnesisch-rusfische Vertrag sagt, daß Talienwan dem europäischen Handel eröffnet werden soll, daß aber Port Arthur nach allen Regeln der Kunst be­festigt wird.

Wafhiugto«, 81. März. Präsident Mac Ktulry erklärte einer Abordnung, daß er jeden Augenblick eine wichtige Drahtnachricht von .Woodford erwarte. Er gab dabet der Hoffnung Ausdruck, daß das Parlament sich zu keinen voreiligen Schritten htnreißen laffen werde.

1898

Samstag den 2. April

Erstes Blatt

Nr. 78

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger

Amts- und Zlnzeigeblutt für den Atveis Gieszen

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Gratisbeilage: Gießener Familienblätter

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en detail

der Justizetat ge-

liegt der Antrag

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Annahme von Anzeigen zu der Nachmittags für den sagenden Tag erscheinenden Nummer bis Norm. 10 Uhr.

Alle Anzeigen-BermittlungSstellen deS In- und Änftaeltl nehmen Anzeigen für den Gießener Anzeiger entgeG«.

Redaction, Expedition und Druckerei:

Zch»kstratz« Nr. 7.

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spreife»,

Adresse für Depeschen: Auzei-er -tetze».

Fernsprecher Nr. 51.

Lieber (Centr.) vor, in Correctur des Beschlusses zweiter Lesung nuvmebr auch das Gehalt deS Schatzsecretär» nur in Höhe von 24,000 statt 30 000 Mk. zu bewilligen.

Der Antrag wird genehmigt- desgleichen der Etat des Reichsschotzamts und brr Etat der Zölle und Verbrauchs­steuern.

Beim Postetat bestreitet StaatSsecretär v. Pod bie lSkt, daß in einem bet der zweiten Lesung vom Abg. Wurm an- geführten älteren Falle (noch unter dem StaatSsrcrerär von Stephan) von Gerichts wegen die behördliche Verletzung deS Briefgeheimnisses anerkannt worden sei.

Abg. Müll er-Sagau (frs. Vp.) fragt an, ob eS richtig sei, daß einstweilen Gehilfen-Asfistenten nicht mehr angenommen werden sollen.

StaatSsecretär v. PodbielSkt entgegnet, zur Zeit sei für Postgrhilfeu kein Bedarf.

Auf Anregung des Adg. Rickert (frs. Vg.) beschließt daß HauS, alle Petitioneu und Resolutionen heurc auszusetzeu, um in einer späteren Sitzung darüber zu berathen.

Die Abgg. Bebel und Binger (Soc.) versichern auf Grund eigener Erfahrung, daß ihnen Postsendungen theilS verletzt, »Heils gar nicht zugegangen seien.

Abg. Singer (Soc.) bemerkt weiter, der StaatSsecretar habe neulich erklärt, er wolle keine Märtyrer schaffen. Wie harmonire damit da» Vorgehen gegen eine Unterbeamtrnver- fammlung in Hamburg?

StaatSsecretär v. PodbielSkt entgegnet, er halte jede dtrecte oder indirecte Brtheiliguug von Unterbeamten an socialdrmokrattschrn Bestrebungen sür unvereinbar mit den Pfl.chlrn der Beamte' . Er werde gegen jeden Beamten, der sich dagegen vergehe, einschreiten. (Bravo I recht».) Redner verheißt sodann noch eine umfassende Ausdehnung des Fern­sprechwesen» auf dem platten Lande.

Beim Etat der RetchSdruckeret kommt der Abg. Hammacher (utl.) zurück auf den Fall Grünenthal. E» fet ein Ersorderniß, daß die Druckerei fortan nicht mehr drucken dürfe, als von der ReichSbank gefordert werde.

Stamsjecretär V.PodbielSki entgegnet, e» würden ja jetzt schon vollgiltige Roten thatsächltch nur in dem geforderten Umfange hergestrllt. Die überschüssigen 10 Procent seien

nicht vollgiltig, denn e» fehlten ihnen die Nummern. ES feien eben an dem bewußten 14. Januar eine Menge Zu- fälligkeiten zusammengetroffen. Der betreffende Beamte habe wahrscheinlich Jahre lang auf einen solchen Moment gelauert. ES seien seit 1880 38 Milliarden in Noten hergestellt und da sei denn doch dieser eine Vorfall nicht von solcher Be­deutung. Grünenthal habe ein Geständniß abgelegt. ES seien im Ganzen 160 bi» 160 Scheine, um die es sich handele. Ein Anlaß zur Beunruhigung liege nicht vor. DaS Grünen- thal'sche Vermögen sei auch weit größer, al» der erwachsene Schaden. (Heiterkeit.) Seit dem 1. Januar sei ein neuer Curator ernannt, hoffentlich würden bet der nunmehrigen Trennung von Verwaltung und Betrieb solche Dinge nicht mehr vorkommen.

Abg. Müller.Sagan (frs. Vp.) hält da« System der Controlle sür ganz ungenügend. Auch er sei der Meinung, daß kein Ausschuß da sein dürfe - rS dürfe eben nicht mehr gedruckt werden, al» die ReichSbank verlange.

Abg. Hamm ach er (nl.) betont, die Presse habe sich in dieser Sache große Verdienste erworben (Beifall) und be­merkt schließlich, für den etwaigen Schaden sei jedenfalls die Reichsdruckerei verantwortlich.

Der Etat der Reichsdruckerei wird genehmigt, desgleichen in der Gesammtabstimmung der Gesammtetat und da» Schuldentilguug»gesetz.

DaS Hau» vertagt sich nunmehr auf Dienstag, den 26. April. T. O.: Elrctrtfche Maaheinheiteu, lex Heintze und Wahlprüfungeu.

Schluß 3% Uhr.

Erörterung müßig erscheinen, da solchen doch selbstverständlich Sitz und Stimme im StaatSwinisterium zusteht.

Homburg v d. H-, 31. März. Die Kaiserliche« Prinzen reisen heute Abend in Begleitung deS Ober- hospredtger» Dlyander von Plön ab und treffen morgen Vor- mittag hier ein.

Frankfurt a. M., 81. März. Wie derFranks. Ztg." au» Pari» telegruphirt wird, vertagte der Kassationshof die UrtheilSverküudigung im Zola-Proceß auf übermorgen.

BreSlau, 31 März. Drr Oberbürgermeister Bender gab die Erklärung ab, er würde eine etwaige Wahl al» Ober- bürgermeifter Berlin» nicht annehmeu.

Soblevz, 31. März. Die Stadtverordneten-Versammlung lehnte einen Zuschuß zu den National fest en auf dem Niederwald mit 16 gegen 8 Stimmen ab.

Köln,31. März. DerKöln. Ztg." wird au» Madrid telegraphirt, daß der heutige Mintsterrath eine Entscheidung bringen werde. Jedenfalls wolle Spanien seine Rechte auf­recht erhalten. Telegraphisch find drei Millionen Peseta» zur Unterstützung der Nothleidendeu nach Cuba überwiese« worden.

München, 31. März. Nach einer Mtttheilung de» Justiz. Ministers im FinanzauSschuffe find bis jetzt 48 verurthrilte Haderer begnadigt worden. 160 haben Begnadigungs­gesuche etngereicht.

von

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KMM Nr. 8

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Deutsche* tteidptag»

74 Sitzung vom DoauerStag de« 81. März 1898.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erk ärt Abg. Lieber- manu v. Sonnenberg (Antis.) gegenüber der ihn be­treffenden vorgestrigen Aevßerung de» Abg. Ahlwardt, daß er niemals in irgend welchem AbhängigkeitSverhältniß zu den Conservativen gestanden habe. Ahlwardt habe sich ferner gestern bezüglich der Judenflinteu auf eine Notiz in den ^Deutsch-Socialen Blättern" berufen. Er selbst erkläre, daß sein Schriftleiter diese Notiz ausgenommen habe, er selbst würde es nicht gethan haben. Wa» die Judenflintenfrage anlange, so bemerke er, daß jedenfalls die Form de» Ahl- wardt'schen Vorgehen» den vaterländischen Jutereffen wider­sprochen haben.

Tagesordnung: DUtte Lesung des Etats. Etat de» ReichSjustizamtS.

Abg. Lieber (Centr.) erklärt, er habe in der zweiten Lesung darauf Bezug genommen, daß Erzbischof MrlcherS s. Zt. mit Strohflechten beschäftigt worden sei. Nach den inzwischen angefiellten Ermittelungen ziehe er diese Angabe als irrthümlich zurück.

Staattsecretär Nieberding ist dem Abg. Lieber für seine Berichtigung dankbar.

Abg. Schmidt. Frankfurt a. M. (Soc.) rügt, daß in Frankfurt a. M. einer Strafgefangenen, die einen Säugling zu nähren hatte, nicht Strafaufschub gewährt worden sei.

StaatSsecretär Nieberding lehnt ein näheres Ein- gehen ab, da die Betreffende den Beschwerdeweg nicht er- schöpft gehabt habe.

Abg. Stadthagen (Soc) kommt zurück auf den Fall Melchers. Die Selbstbeschäftigung im Gefängnisie sei nicht

Nezug-prets vierteljährlich

2 Mark 20 Pfg. monatlich 75 Pfg. mit Bringerlohn.

Bei Postbezug 2 Mark 50 Pfg. vierteljährlich.

Deutliches Reich»

Darmstadt, 31. März. Wie dieDarmstädter Ztg." meldet, weilt der Großherzog von Hessen gegenwärtig in Florenz.

Berlin, 31. März. In der heutigen Sitzung de» Bundesrathe» nahm dieser von der Vorlage, betreffend die Denkschrift über die deutschen Ntrdrrlaffungen in Tientfiu und Hankau, Kenutniß. Dem Gesetzentwürfe, betreffend die anderwette Festsetzung de» Gesammtcontingent» der Brenne­reien, dem Anträge de» Abgeordneten Dr. v. Levrtzow und Genoffen wegen Errichtung eine» Stondb'ldrS sür Kaiser Friedrich, dem Gesetzentwurf, betreffend die deutsche Flotte, sowie schließlich dem Au»schußbericht, betreffend den Entwurf eineß Gesetze- für Elsaß-Lothringen über die Preffe, wurde die Zustimmung ertheiit. Die Vorlage, betreffend die Ver- lethung von CorporaftonSrechten an die Pangante Gesellschaft zu Berlik», wurde den zuständigen AuSschüsien überwiesen.

Berlin, 31. März. DerPost" zufolge übersandte der Kaiser dem Reichskanzler Fürsten Hohenlohe zu dessen heutigem Geburtstage in kostbarem Rahmen seine Photographie in Marineuntform.

Berlin, 31. März. Die neue Commission de» Reichstages, welche nach Auflösung der früheren Bau- commisfion die fernere Ausschmückung dc» Gebäude» mit Bildern und Kunstwerken besorgt, wird aus sieben Mitgliedern de» Reichstage» und zwei vom Bundesrath gewählten Ver- tretet« bestehen. Die Commission wird sofort nach den Oster­ferien zur Berathung zusawmentreten.

Berlin, 31. März. Wie diePoft" meldet, hat sich der Unfall, bei welchem in Kiaotschau ein deutscher Seesoldat durch einen Schuß auS dem Gewehr eines anderen Soldaten umkam, ereignete, während die Wachmannschaften sich auf einem RecognoScirung-gange befanden. Die Flinte eine» der Mar'chirenden entlud sich und traf den Vordermann tödtlich.

Berlin, 31. März. Reichskanzler Fürst Hohenlohe hat seinen heurigen Geburtstag in aller Stille begangen. Staat-Minister Dr. v. Miquel, StaatSsecretär v. Bülow mit Gemahlin überbrachten ihre Glückwünsche persönlich.

Berlin, 31. März. DerReichsanzeiger" veröffentlicht die Verleihung preußischer Orden an eine Anzahl von Beamten deS französischen ColonialministeriumS, darunter den Kronenorden zweiter Klaffe mit dem Stern an den Leiter der Colonialabtheiluvg, Lecomte, und an den Director in derselben Abtheilung, Binger.

Berlin, 31. März. DieNordd. Allgew. Ztg." schreibt: In den Blättern wird die Frage erörtert, ob dem Staat»- secrerär de» ReichSmarineamtS, Contreadmiral Tirpttz, infolge feiner Ernennung zum preußischen StaatSminister und Mitglied de» preußisch?« StaatSministeriumS Sitz und Stimme in letzterem zustehe. Schon der Umstand, daß die Ernennung zum Mitglied des Staat-mtutsteriumS erfolgt ist, läßt diese

Grfcheint täglich mit Ausnahme deS

Montags.

Dir Girßener Mamikienvlätter Werden dem Anzeiger Wöchentlich viermal beigelegt.

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fei jener Fall ein solcher, um den man Reichstag zu kümmern habe.

Nach weiterer kurzer Debatte wird «ehmigt.

Beim Eiat deS Reichsschatzamts

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eine Regel, sondern nur eine Ausnahme. Die Instruction für die Preußischen Gefängnisse stehe im Widerspruch zum Strafgesetzbuch. ES bedürfe da eine» Einschreiten- deS Reichs gegen die LandeSverwaliungen. Wa- den Fall in Frankfurt anlange, so gebe da- Gesetz doch kein Recht, einen Säugling mit in» Gesängn ß hineinzuzwtngen. Und deshalb - - - sich auch hier im

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