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19.12.1897 Erstes Blatt
 
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Sonntag den 19. December

Nr. 29« Erstes Blatt

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Die Gießener W«*icu*er4tftr Werten dem Anzeiger wöchentlich dreimal beigelrgt.

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Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag- für den fnlgenden Da, erscheinenden Nummer biß Bonn. 10 Uhr.

Wolff» trlegrnvhtsche» Torresponbenz-Bure«.

Berlin. 17. Drcember. Der Kaiser fuhr Nachmittags beim Retchskanzlerpalai» vor und verweilte dort etwa drei- viertel Stuudev.

Berlin. 17. Deeember. DieVerl. Lorresp." schreibt: Zar Beseitigung mehrfacher Zweifel hat der Minister de» Juoern bestimmt, daß den zur Entlassung kommenden mitte Hosen UutersuchungSgefangeueu und Straf­gefangenen zweck» Zurückbeförderung in die Heiwaih der für die Bahnkosten erforderliche Betrag und eine angemessene Reiseuoterstützung gewährt wird.

Dilhelmlhavm. 17. Drctmber. Die gesammte mit de»

Deutscher Netchsta-.

Sitzung vom Freitag den 17. Deeember 1897.

Am Bund.srathStische: KriegSminister v. Goßler und Staats- ^Crel^a®r@rMtg5ng8etoiger Rrchnungssachen wird die erste Lesung der Vorlage, betr. das MtlttLrstrafverfabren, fortgesetzt.

Aba. Bassermann (nl.) erklärt, seine Partei erkenne an, daß die Vorlage in vielen Bez'ehungen große Fortschritte biete, und sie würde den Abschluß dieser Reform auch begrüßen alS einen werth­vollen Schritt zur deutschen RechtSetnhrit. Gegen die Forml der Vorlage hätten seine Freunde allerdings Bedenken; ttdoch Hostien ste daß die verbeffernde Hand daran gelegt werde, und daß dann auch die verbündeten Regierungen ihre Zustimmmig nicht versagen würden. Die Vorlage trage den Character zu verschiedenen Anschau- ungm und zeige daS Bestrebm, an liebgewordenen Ardchauungm festMalten.8 Die Nattonalliberalen seien nicht geneigt, Vorschlägen Imusttmmen, welche die DiScipltn erschüttern kSunten. WaS die NeservatSfrage anlange, so gäben seine, Redners, Freunde die Hoff­nung auf «in einheitliches Höchstgericht nicht auf wenn auch ein- be- sonderes bayerisches Höchstgericht kein Grund für dt-s-lbm fenwerbe das Gesetz abzuletznen. Bet dem Militärgericht wüste daS lmistifche Element verstärkt werden, auf mindesten» vier Juristm. Bet den Bestimmungen über die Oeffentltchkeit bzw. deren Ausschluß erscheine

der Ausdruck milttä-.dienstliche Interessen sehr dehnbar, es sei aller­dings schwierig, einen anderen Ausdruck zu finden. Am Besten würde hier wobl der bayerische ModuS fein. In Bezug aus die Zulassung von Civilverthetdtgern würde «S wobl richtiger Uta, das System der Vorlage geradezu umzuk-hren, die Rechtsanwälte im Allgemeinen zuzulassen, und zwar auch bet Dienstvergehen, und fie nur da auSzuschlteßen, wo besondere Umstände dies rechtfertigten. Die Berufung set willkommen zu heißen, sie söhne mtt manchen Mängeln de« Entwurfs aus. __ . , . _

Abg. Frohme (Soc): Wie der Militarismus überhaupt Alles in sein Bereich ziehen wolle, so werde hier auch der Compeienz- umfang viel zu wett ausgedehnt. Bürgerliche Vergehen geHärten doch etgmtltch überhaupt nicht vor die Militärgerichte. Der Milt- tartSmus wolle in der Armee einen Staat im Staate Herstellen, ^fn Wirklichkeit bestehe auch ein Gegensatz zwischen Armee und Volk. Während man auch für den Soldaten Freiheit bezüglich seiner bürgerlichen Anschauungen fordern muffe, werde auch nach der IKid) tung hin auf ihn im Heere ein unerhörter Druck und mengen« unmü^ige^3roang^uögeaM.^^ feem Redner, diesen Ausdruck ent-

Abg^Frohme^sortfahrend) schildert, wie falsche Begriffe dem Soldaten von seinen Vorgesetzten über die Soctaldemokratie betge- bracht würden. Ein junger Mann, der nach seiner Einstellung einem ^ameradm gegenüber dessen Ansichten über Scbel, Liebknecht rc. be­richtigt habe, sei dafür mit der ungeheuerlichen Strafe von drei Jahren Gefängniß verurtheilt worden. So blinder, unbedingter Eadaoergehorsam dürfe nicht gefordert werden. Redner rügt als­dann noch im Besonderen an der Vorlage, daß Unteroffiziere und Mannschaften foitan gar nicht mehr al» Richter Mitwirken sollen.

Generalauditeur Ittenbach wendet sich gegen den Vorredner, dem er erwidert, unter Di-ciplin sei unbedingte Treue gegen den obersten Kriegsherrn und Gehorsam gegen den Vorgesetzten zu ver- stehen. Die Socialdemokraten dagegen verlangten für den Unter» gebenen das Recht, den Vorgesetzten niederzuschlagen, wenn er sich beleidigt glaube. (Rufe links: Wer hat da» gesagt? Nur das Recht der Nothwehr!) Auch dem müsse er widersprechen, daß unser ve- fiebendeS Melttärstrasrecht inhuman und barbarisch genannt werde. Kein Staat der Welt habe ein so humanes milttärisches Strafrecht wie Deutschland. Redner sucht dann noch verschiedene Einwände gegen Einzelheiten der Vorlage zu widerlegen und verttitt dann die EntwursSvorschristen über die Oeffenttichkeit und Vertheidigung. Die Oeffenttichkeit scheue man nicht, man wolle nur einem Mitz- 6raUdabg^@1i® e rnftorff1 fiauenburg (Np.) erkennt daS Bcdürf- niß für eine solche Vorlage an. Das bisherige schrtsttiche Verfahrm gewähre keine ausreichenden Garantien. Die Ditzcipttn dürfe natür­lich nicht gelockert werden; würden Aenderungen, welche die Disciplta gefährden, an der Vorlage vorgeoommen, dann würde feine Zarter gegen dieselbe stimmen. Hoffentlich aber finde der Entwurf unver- 5nberabg.n$etf6(fretf. Vp.) meint, die Vorlage entspreche keines­falls modernen Anschauungen, wie der Herr Reichskanzler behauptet, vielmehr habe der Reichskanzler sein Versprechen einer Vorlage mit modernen Rechtsanschauungen in ähnlicher Weise gehalten, wie sein anderes bezüglich des Vereinsgesetzes. Er habe die Vorlage bepackt mtt unannehmbaren Bestimmungen. Es sei mit d" Vorlage etae Sauce, aber kein Braten servirt. Das sei da» Urthal in Süd- deutschland über ben Entwurf. Vor Allem müsse der GerichlSherr aus der Vorlage hinaus, die antiquarische ReminiScenz aus alten Frudalzetten. ES dürfe nicht sein, daß ein GerichtSherr statt des Richters entscheide, ob eine Untersuchung etngcleitet werden solle ober nicht. Rebner geht bes Weiteren auf zahlreiche Punkte der Vorlage ein, bte er eingehenb kritisirt. . __ . .

Abg. Werner (Antis.) erklärt, seine Freunde ständen dem Entwurf sympathisch gegenüber und polemistrt ferner heftig gegen bte ©octalbemotra Bejel$nef die Zustänbigkeit der Miltär- aerichte für die Leute, die bereits auS der Armee auSgefchiedm, den Gerichtsherrn, bte geringe Mitwirkung bes juristischen Element» unb bte übermäßige Verclausulirung der Orffentlichkttt für oer» befferungSbebüiftig bezw. vom süddeutschen Standpunkte au» für vollständig unannehmbar. . . ,,

Abg. Manckel (fretf. Vp.) gibt die Erklärung ab, daß etae Freunde der Vorlage, ohne heiße Wünsche, aber auch ohne radicale Abneigung gegenüberständen. Wünsche in Bezug auf Etnzelhei en behalte sich seine Partei für die Commisfion vor. Anzuerrennen sei, daß die Grundlagen der Vorlage vielfach ^enFor"chritt-taha^ In jedem Falle würden seine Freunde die ZustLnbigkeit der MtlitSr- ftrasprocesse möglichst einzuengen versuchen unb ihre Erweiterung zu verhindern Bemerkung be» Abg. Kropatscheck (cons.)

wirb die Vorlage «n eine Commiffion von21 ^^ern«»*£-»?

Nächste Sitzung DtenStag den 11. Januar )b98, Nachmittags 2 Uhr. Tagesordnung: Novelle zum GerichtSverfassungsgesrtz, Straf- proceßordnung rc.

Schluß 5»/, Uhr.

Dampfer ^Darmstadt" abgehende Mannschaft für Lhrna trat heute Nachmittag 2 Uhr auf dem Exercirplatzc der Torpedoabtheiluag zur Musteruvg zusammen. Der In» specteur der Marine Infanterie, Oberst v. Höpfner, verab­schiedete sich von bet Mannschaft, die von dem Ehef der Martnestation der Nordsee, Btceadmiral Karcher, befichtigt wurde. Btceadmiral Karcher hielt eine Ansprache. Der Dampfer ^Darmstadf verließ Nachmittag» 5 Uhr den Hafen und ging sofort in See

Loudon, 17. December. Die Morgenblätter besprechen die Rede Seiner Majestät de» Kaiser» Wilhelm im Kieler Schlöffe. DieMorntng Post- sagt in Betreff de» AuSlausen» de» deutschen Geschwader» nach Ehioa, diese» Errigniß bedeute eine Epoche in der deutschen Geschichte, und tl scheine in der Entwickelung de» Reiche» den Abschluß einer großen Periode zu bezeichnen und bte Eiöffmmg einer neuen Aera avzuktindigen, in welcher die Stellung des Reiche» n der Welt größer al» je sein würde. Der ^Standard chreidt: Die Flotte und ihr tapferer Eommandeur, welchen der Kaiser in hochherziger Entsagung von seiner Seite taffe, würden voraussichtlich nicht viel zu thun bekommen, aber sie würden zeigen, daß Deutschland ebenso wie England uad Frankreich sich nicht durch irgend einen an die See reichenden Staat geringschätzig behandeln taffe.

Depeschen de» Bure« »Herold/

Berlin, 17. Deckwber. Zum Besuch de» «alser» beim Fürsten Bismarck schreibt dieNordd. Allg. Ztg. : Mit Dankbarkeit werden tl zahllose deutsche Herzen empfinden, daß der Monarch den großen Kanzler seine» Großvater» an dem Tage persönlich begrüßte, an welchem zu einem Werk gleichsam der Grundstein gelegt wurde, da» an bte herrlichen Traditionen jener Zeit onknüpft, die al» größte für Preußen und Deutschland von allen Patrioten gefeiert wird.

Berlin, 17. December. DerReichsanzeiger" veröffent­licht die Verleihung des Kreuze» der Ritter be» Königlichen HauSordenS der Hohenzollern mit Schwertern an den Major Leutwein, Landeshauptmann von Südwestafrika.

Berlin, 17. December. Die Disclplinarfoche gegen den Criminalcommisfar v. Tausch wird am ö. Januar verhandelt werden. Die entscheidende Discipltnarbrhörde erster Instanz ist im vorliegenden Falle da» Poltzeipräfidtum. Herr v. Tausch wird sich nicht vertreten lassen, sondern sich selbst vertheidigen. Die Verhandlungen, welche im Gebäude de» Polizeipräsidiums stattfiaden, find nicht öffentlich.

Berlin, 17. Decemder. DiePost" veröffentlicht hents eine Erklärung ihre» RedactionSmitgltedeS Fink, worin die im Reichstag von Bebel gegen ihn erhobenen Anschuldig, ungen Punkt für Punkt widerlegt und zurückgewiefen werden. Am Schluffe dieser Erklärungen heißt eS: Ich erwarte nun vom Abg. Bebel, daß er mir Gelegenheit gibt, an gericht- licher Stelle zu beweisen, daß er sich in diesem Falle wieder an einem Orte, wo ich ihm nicht sofort entgegentretea konnte und wo ihn bte Immunität vor Verfolgung schützt, geirrt hat.

Berlin, 17. December. Ueber den Abschied be» Kaisers vom Prinzen Heinrich und von der Besatzung de» Panzer» ^Deutschland" meldet die ^Nordd. Allg. Zrg.": AIS daö Schiff tu die Nähe von Rendsburg gekommen war, wurde die ganze Mannschaft auf Deck versammelt. Der Kaiser richtete an sie eine Ansprache folgenden Inhalte«: Er sei überzeugt, daß die Besatzung immer eingedenk sein werde der hohen Ehre, auf dem Schiffe zu dienen, welches den Namen de» gemeinsamen Vaterlandes trage. Eines schöneren Namen» erfreue sich kein anderes Schiff. Sie feien au» allen deut- scheu Stämmen herbeigekommen, fie würden aber immer einig zusammensteheu und dem Namen ihres Schiffe- im Frieden und in ernsten Augenblicken Ehre machen. Er vertraue, daß fie immer gute Manneszucht halten und sich ihrer ehrenvolle« Aufgabe würdig zeigen werden. So wünsche er de« Prinz- Admiral und dem Schiff glückliche Fahrt. Prinz Heinrich dankte im Namen Aller und schloß mit dem Ruf: ,TS lebe der Kaiser!" Der Kaiser und Prinz Heinrich nahmen dann in längerer Umarmung von einander Abschied. Bevor der Kaiser an Land ging, drückte er sämmtlichen Osstztere« die Hand. r_

Kiel, 17. December. Der Kreuzer »Deutschland trifft erst heute Nachmittag 3 Uhr in Brunsbüttel ei«. Während der Nacht lag daS Schiff im Kaiser-Wilhelm-Tcmal fest, da die Passage bei Nacht für diese» Schiff gefährlich bezw. schwierig ist. Die nicht große Tiefe und die altmodische Schiffsform de» Kreuzers bedingen eine langfame Fahrt. Die Prinzeflin Heinrich ist in Brun»büttel-Koog ei«, getroffen, um sich dort von ihrem Gemahl zu verabschiede«.

Kol«, 17. December. Die »Köln. BolkS-Ztg." schreibt

Zum Bezug desGietzener Anreige^^ für das 1. Vierteljahr 1898 laden wir hiermit ergebenst ein. Wie bisher, wird derGießener Anzeiger" die Tagesereignisie in kurzer den Thatsachen entsprechender Weise zur Kenntniß seiner Leser bringen. Die neuesten Nachrichten zuverlässiger telegraphischer Nachrichten- Bureaus sowie zahlreiche Mitthellungen aus dem engeren und weiteren Vaterland halten den Leser stets über die Vorkommnisse in demselben auf dem Laufenden. Unterstützt durch umsichüge Berichterstatter in allen Orten Oberhessens und in den bedeutenden Städten der anderen hessischen Provinzen, ist der Gießener Anzeiger" ferner in der Lage, die interessanten Vorgänge innerhalb unseres engeren Vaterlandes und der Nachbargebiete so frühzeittg wie möglich zur Kenntniß seiner Leser zu bringen, des­gleichen wird den Begebenheiten in der Stadt Gießen die gebührende Besprechung im localen Theile des An Zigers zu Theil werden. Der in der Provinz Oberhesien betriebenen Landwirthschaft wird der Anzeiger durch Veröffentlichung von allem Wiffens- werthen aus dem Gebiete derselben besondere Berück- sichttgung zu Thell werden lassen, daneben aber auch die Beobachtungen und Erfahrungen in Kunst und Wissenschaft, Litteratur, Hauswirthschaft, Handel, Gewerbe und Industrie in den Kreis feiner Besprechungen ziehen. Ein gediegenes Feuille­ton wird neben besonderen Artikeln ernsteren und heiteren Inhaltes den erwünschten Unterhaltungsstoff bieten. Außerdem werden dieGietzener Familien- blätter", welche dem Anzeiger wöchentlich 3 mal beigelegt werden, und neben den Erzählungen, Romanen und Novellen beliebter Schriftsteller anziehenden Unter­haltungsstoff aus dem Gebiete des Familienlebens und der Hauswirthschaft bringen, namentlich im Kreise der Familien eine beliebte Beigabe bieten.

Wir ersuchen nun namentlich auswärüge Leser, ihre Bestellung bei der Post baldgefl. aufgeben zu wollen. Neuhinzutretende erhalten vom Tage der Bestellung bis 1. Januar den Anzeiger kostenftei zu­gestellt, wie wir auch gerne bereit sind, Probe- Nummern nach auswärts postftei zu versenden. Den Lesern in hiesiger Stadt werden wir, wie seither, den Anzeiger weitersenden und den Abonnements­betrag durch Quittung erheben lassen, falls nicht aus­drückliche Abbestellung erfolgt.

Hochachtungsvoll

Verlag desGießener Anzeiger" Brühl'sche Univ.-Buch- u. Steindruckerei (Pietsch & Scheyda).