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Rr. 90 Zweites Blatt. Freitag dm 16. April

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Gießener Anzeig er

Kenerat-Itnzeiger.

Aints» unb Anzeigeblatt für den "Kreis Gieren.

Hratisöeitage: Gießener Aamitienötätter.

Alle Lnnoocen-Vnreaux bei In- und Lu-liwbeS »eh«« J Anzeigen für ben „Gießener Anzeiger" rntygee. ’

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Gießener Anzeiger erscheint täglich, Mit Ausnahme deS Montags.

Anntticher Theil.

Bekanntmachung.

Gemäß § 39 der 5kreiSordnung wird nachstehend daS Protokoll über dte am 7. April d. I. stattgehabte ordent­liche Sitzung des Kreistages des Kreises Gießen zur Sffent- ltcheu Seuutoiß gebracht.

Gteßeo, deu 14. April 1897.

Der Vorsitzende deS Kreistages des Kreises Gieße«, v. Gagern.

Geschehen Gießen, deu 7. April 1897.

Protokoll

der dreiunddreitzigsten ordentliche« Sitzung des Kreistages des Kreises Gießen.

Gegenwärtig:

1. Der Borfitzende, Großh. Proviuzialdirector Gehetme- rath Freiherr v. Gageru-

2. Großh. RegierungSrath Dr. Wagner-

3. „ „ Dr. Wallau-

4. „ KreiSamtmanu Dr. Wüst-

5. dte KreiStagömitglieder: Bürgermeister Bopp, Bellersheim, „ Böcher, BerSrod, Commerzteurath Gail, Gießen, Bürgermeister Geißler, Lollar, Rechtsanwalt Dr. Gutfleisch, Gießen, Oberbürgermeister Guaath, Gießen, Bürgermeister Heller, Sich, Fabrikant M. Homberger, Gieße«, Bürgermeister Koch, Btlltogen,

„ Leun, Großen-Lindeu, Gemeindeeinnehmer Maid, Watzenborn, Bürgermeister Meyer, Großen-Buseck, Oeconom v. Oven, Hungen, Bürgermeister Roth, Muschenheim, Gutsbesitzer Schlenke, Hardthof, Bürgermeister Sommerl ad, Wieseck, Bürgermeister Zimmer, Grünberg -

6. da- KretSauSschußmitglied Bürgermeister Faulstich, Weiter-hain -

7. der Großh. Kreisbauinspector Stahl-

8. der Protokollführer, Großh. KreiSawtSgehülfe Schiffnie.

Der Kreistag wurde vou dem Borsitzenden unter Begrüßung der erschienenen Abgeordneten eröffnet. Bor dem Eintritt in dte Tagesordnung gedachte der Vorsitzende der Verdienste des verstorbenen langjährigen Kreiötagsabgeordveten Herrn August Heß aus Gießen, welchem der Kreistag ein freundliches Andenken bewahren werde. Zu deffeu Bekundung erheben sich die Anwesenden von ihren Sitzen.

Hiernach stellte der Vorsitzende den zweiten BerwaltuugS- beamten, Herrn RegierungSrath Dr. Wagner, dem Kreis­tage vor, und ermittelte alsdann dte Beschlußfähigkeit des letzteren.

Entschuldigt fehlen die Herren Fabrikant Georgi, Eommerzieurath Heyligenstaedt, Rechtsanwalt Justizrath Hirschhorn, Brauereibefitzer Eduard Röhrle und Ingenieur Schiele, sämmtltch aus Gießen, sowie Apotheker Welcker auS Alleudorf a. d. Lda.

Zu Urkundspersonen wurden dte Abgeordneten Bürger­meister Bopp-Beller-Heim und Bürgermeister Böcher- Bersrod ernannt und KretSamtsgehülfe Schiffnie als Protokollführer bestellt und durch deu Vorfitzenden mittelst Handschlags verpflichtet.

Hierauf wurde in die Tagesordnung eingetreteu.

1. Wahl eines achten Abgeordneten zum Proviuzialtage.

Der Vorsitzende theilt der Versammlung mit, daß durch dte Zunahme der BevölkeruogSztffer im Kreise auf Grund der letzten Volkszählung nach § 82 der Kreis- und Provtozialorduuug ein weiterer, der achte Abgeordnete zum Provtnzialtag zu wählen fei. Herr Oberbürgermeister Gnauth schlägt hierauf den Großh. Bürgermeister Zimmer >«S Grüuberg vor und ersucht, dte Wahl per Akklamation dorzuuehmen. Hiermit ist der Kreistag einverstanden, worauf Großh. Bürgermeister Zimm er-Grünberg zum Abgeordneten des ProvinzialtagS einstimmig gewählt wurde.

1. Re»vahl der drei Köreommiffione» de> Kreise» ans 8 Zahre.

Der Großh. RegierungSrath Dr. Wallau referirt, daß der KreiSauSschuß beschloffe» habe, de« Kreistag die Wieder-

wähl der früheren Mitglieder der Kreis-Köreommisfionen vorzuschlageu. Dem Anträge auf Vornahme der Wahl per Akklamation wird zugestimmt, worauf einstimmig wieder- gewählt wurden:

1) für den Körbezirk Gieße« als Mitglieder:

Rentner Fr. Georgi, Gießen, Beigeordneter Sch ad eck, Lollar, als Stellvertreter:

Johannes Weber V., Lang-GöuS, Bürgermeister Volk, Allendorf a. d. Lahv-

2) für den Körbezirk Huugen-Lich al- Mitglieder:

Bürgermeister Bopp, Bellersheim, n Köhler, Langsdorf, al- Stellvertreter:

Bürgermeister Roth, Muschenheim, „ Görlach, Eberstadt - 3) für den Körbezirk Grünberg als Mitglieder:

Bürgermeister Faulstich, Weiter-Hain, „ Zimmer, Grünberg, als Stellvertreter:

Oeconom I. Wolf, Vtlltngen, Bürgermeister Stein, Keffelbach.

8. Wahl vou sechs Sachverständige» für die Abschätzung der durch Truppenübungen veranlaßte« Flurschäden.

Auf Vortrag des Großh. RegterungSratheS Dr. Wagner werden die seitherigen Sachverständigen und zwar:

1) Gutsbesitzer Schlenke, Gießen,

2) Friedrich Helfrich, Gießen,

8) Bürgermeister Bopp, Beller-Heim,

4) „ Köhler, Langsdorf,

5) M Geißler, Lollar,

6) „ Stein, Keffelbach

per Akklamation einstimmig wiedergewählt.

4. Dte nach Art. 2 des Gesetze» vom 24. Mai 1898, die Koste« der Landarmenpflege betreffend, an» der Staat-kaffe an den Kreis Gießen für die Fiuaazperiode pro 1897/1900 zu zahlende Paufchfumme.

Die Aufwendungen deS Kreise- für die Landarmenpflege beziffern fich nach den Mtttheilungen des Vorsitzenden für dte Jahre 1893/94, 1894/95 und 1895/96 auf 36,039 Mk. 80 Pfg. woraus fich die DurchfchntttSjshreSauSgabe auf 12,013 Mk. 27 Pfg. berechnet. Auf Grund der vorliegenden Ueberficht spricht fich der Kreistag dahin auS, daß die für dte nächsten drei Jahre zu gewährende Pauschsumme auf jährlich 6006 Mk. festzusetzen sei.

5. Vorlage der KreiSkafferechnung für 1895/96 und Erstattung deS RecheuschaftSberichtS hierzu.

Eine Ueberficht der wirklichen Einnahmen und Ausgaben der vorliegenden Rechnung war den Kreistagsabgeordneten zugestellt worden. Dieselbe wurde durchgesprochen, und im Anschluß hieran der Bericht deS Krei-au-schuffes über die Verwaltung und den Stand der Kreisverbandsangelegenheiten in 1895/96 durch den Vorfitzenden vorgetragen. Ueberficht und BerwaltungSbericht wurden zur Di-cusfion gestellt. 9tit. wand meldete fich zum Wort.

ES wird hierauf die Rechnung der KreiSkaffe für 1895/96 gutgehetßen und dte unter den Rubriken 23, 23a, 26, 27 und 30 stattgehabten Creditüberschreituvgen zu Lasten der im Belege Nr. 190 der Rechnung nachgewtesenen DeckungS- mittel genehmigt.

6. Festsetzung de» KreiSkaffevorauschlagS für 1897/98.

Der Entwurf des Voranschlags war deu Mitgliedern des Kreistages gleichzeitig mit der Einladung zur heutigen Versammlung mitgetheilt worden. Derselbe wurde rubriken- wetse, mit der Ausgabe beginnend, durchgegaugen und die einzelnen Absätze durch den Borfitzenden erläutert.

Zu Rubrik 22 (Besoldungen und Pensionen), bemerkt der Abg. Maid, er könne sich für die Annahme eines Asst- stenteu für den Kreisbauinspector nicht erwärmen und sei der Ansicht, daß man die sechs Straßenmeifterbezirke in fünf ein- theile und deu sechsten Straßeumetster dem Kreisbauinspector statt des Asfistenteu zur Verfügung stelle. Er glaube, daß ein Bedürfuiß für '.Annahme eines Asfistenteu nicht bestehe und möchte deu sür denselben eingestellten Gehalt ablehnen. Die seitherigen BeztrkSbauausseher seien nicht überlastet ge­wesen, und fünf würden nach Zugang der 123 Km. Staat-- straßen immerhin genügen.

Der Vorsitzende erwidert hierauf, daß Vorredner e- wohl verwechsle, welche F««ctioneu der Assistent habe,

und daß derselbe von einem Straßeumetster nicht ersetzt werden könne. Dte Geschäfte des BautnspeetorS hätten t« einer Weise zugeuommen, daß sie von einem Manne nicht mehr bewältigt werden könnten und man gezwungen gewefe» sei, dringende Arbeiten zurückzustellen. Nur eine akademisch gebildete Krast könne hier Ersatz leisten, da der Asfisteut bta Bauinspeetor eveotl. auch zu vertreten habe. Er habe immer noch die Hoffnung, daß die Laudstände tm kommenden Herbst die Anstellung des Assistenten doch noch genehmigten.

Der Abg. Oberbürgermeister Gnauth erläutert ta längeren AuSsührungen die Rothwevdigkeit der Einstellung gerade eine- akademisch gebildeten Assistenten, den Zuwachs der Arbeiten durch das neue Gesetz, die Nothwendigkett der Anstellung vou sechs KreiSstraßenmeisteru und deu Ratzen, welcher deu Gemeinden hieraus erwachse.

Der Abgeordnete v. Oven glaubt, daß mau mit aller Ruhe die Sache annehmen könne, wie sie vom KreiSauSschuß vorgeschlagen sei. Der Afftsteut stehe nicht ausschließlich tm Dienste des Kreise-, sondern auch t« Dienste der Provinz und deshalb glaube er, daß dte Regierung den Gehalt des­selben doch noch übernehme. — Er wolle darauf Hinweisen, daß nach ihm gewordener Mittheilung dte neuen GehaltS- bezüge der Straßeumetster thetlweise gegen ihr frühere- Ein­kommen zurückftäudeu. Er empfehle eine nochmalige Prüfung der Angelegenheit und sei der Anficht, mau solle die Leute stellen wie früher.

Kreisbauinspector S t a h l gibt über dte Eiuthetluug der Gehalte der Krethftraßenmeister Auskunft. Mau habe über den Gehalt des vom Staate übernommenen Straßeumetster» gesetzlich nicht hiuau-gehen können. Durch Borrücken in höhere GehaltSklaffen würden fich die Verhältnisse bald ändern. Zu den baaren Besoldungen kommen nun noch Diäten von täglich 2 Mark, welche früher nicht bestanden hätten und deshalb fei tm Ganzen dte Besoldung nicht ge­ringer wie früher.

An der DiScusfiou betheiligte fich noch der Abg. Bürger­meister Leun, welcher auch der Meinung war, dte Kosten sür den Asfifteuten könne die Provinz allein tragen, wogegen der Vorsitzende dte jetzige Bertheilung (Provinz Kreis */9) für richtig hält.

Es wurde nun angeregt, eine Statistik darüber aufzu­stellen, welche Arbeitskraft der Kreisbaubeamten auf dte Ge­meinden und bezw. auf die KretSstraßen entfalle. Der Vor­sitzende fagt diese Erhebungen zu, worauf der Abg. Maid feine Beanstandung deS KretSbau-Assistenteu fallen ließ. Dte Rubrik 22 wurde hierauf dem Anträge des KreiSau-schuffe- entsprechend unverändert angenommen.

Zu Rubrik 26 (Kreisunterstützuugeu) erläutert der Vor­sitzende besonders dte Gründe, welche den KreiSauSschuß za dem Antrag veranlaßt hätten, auch die Kosten der AnstaltS- pflege und Erziehung für ortsarme blinde Kinder — rück­wirkend sür 1896/97 — auf den KreiS zu übernehmen und fragt, ob der Kreistag hierzu seine Zustimmung gebe. Der Antrag wurde hieraus einstimmig genehmigt.

Bet Berathung der Rubrik 27 (Unterhaltung der KretS- straßen) wird auf den thetlweise recht mangelhaften Zustand hingewiesen, in welchem die StaatSstraßenstreckeu dem Kreis überwiesen seien. Großh. Bürgermeister Heller macht auf ein sehr schlechtes Stück Staatsstraße am Ausgange von Lich aufmerksam und bittet um baldige Abstellung de- Mißstandes. Der Abg. v. Oven hält dte sehr gewölbte und im schlechtesten Zustande befindliche, seither staatliche Ortsdurchfahrt in Hungen für geradezu lebensgefährlich. Der Abg. Fabrikant M. Hom­berger hält es unter solchen Umständen für nvthig und nützlich, zu versuchen, aus den Ueberschüffen der Finanz- Periode 1894/97 eine staatliche Unterstützung zur Beseitigung solcher Mißstände zu erwirken.

Der Abg. Leun bemerkt, daß nach der jetzigen Vorlage drei seither staatliche Straßeuwarte einen etwas geringeren Gehalt beziehen würden wie seither und beantragt, dieselben in ihren früheren Bezügen zu belassen.

Der Vorsitzende erklärt, daß eS nicht thuulich sei, einzelne Straßenwarte zur höheren Besoldung herauSzugreife». Sämmtliche staatliche Straßenwarte hätten sich unterschriftlich bereit erklärt, gegen den für sie vorgesehenen Gehalt den Dienst zu übernehmen. UebrigenS würden fich die Bezüge durch besondere Remunerationen, welche bei guter Dienst- führung gewährt und im Durchschnitt 40 Mk. jährlich be­tragen würden, mit den früheren au-gleichen.

Hierbei nimmt der Vorsitzende Gelegenheit, darauf hiuzuweiseu, daß der Abg. Köhler in der Zweiten Kammer der Laudstände einen Angriff auf dte Srei-verwaltung ge­macht «ud gesagt habe, daß mau bei der Anstellung der staatlichen tzttaßenwarte sehr rigoros vorgegcmge» fei, in­dem «an eine ganze Anzahl derselben «icht übernommen habe.