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Der ' Oietzener Anzeiger erscheint täglich, Bitt Ausnahme des Montags.

Die Gießener Aamitieuvtätter werben dem Anzeiger »Lchentlich dreimal brigelegt.

Erstes Blatt. Sonntag den 14. März

1S97

Gießener Anzeig er

Keneral-Anzeiger.

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Alle Annoncen-Bureaux de- In- unb Auslandes nehm« Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgeg«.

2imtlieber Thell.

Bekanntmachung.

Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß Montag, den 22. März l. I.,

««gen der Feier des 100 jährigen Geburtstages Seiner Majestät des verewigten Kaisers Wilhelm, die Geschäfts» fiume der unterzeichneten Behörde geschloffen bleiben.

Gießen, den 10. März 1897.

Großh. Hauptfteueramt. Bornscheuer.

Gefundene Gegenstände: 1 Stock, 1 Hut, l Handschuh, 1 Leibriemen, 1 Regenschirm.

Zugeflogeu: 1 Huhn.

Gießen, den 13. Mär- 1897.

Großherzogliches Poltzeiamt Gießen.

v. Bechtold.

Deutscher Reichstag.

190. Sitzung. Freitag den 12. März 1897.

Zur zweiten Berathung siebt zunächst das Schulden- litgungsgefetz (Verwendung von Ueberschüffen der Ueberweisungen ikr die Malrtkularbeiträge pro 1897/98 zur Schuldentilgung).

Als S 1 hat die Commission einen neuen Paragraph etngefügt, »»nach auch pro 1896/97 dem Reiche über die ihm aus Zollen und Tabaksteuer zustehenden 130 Millionen Mark hinaus noch wettere »0 Millionen zwecks Schuldentilgung verbleiben sollen.

Ferner (als 8 2 statt 1 der Vorlage) hat die Commtsfion be­schlossen, daß pro 1897/98 nicht die Hälfte, sondern ■/< des Ueber- schufseS de- Ueberweisungen über die Matrtcular-Beiträge dem Rüche Htiben soll.

Im S 3 endlich, demzufolge in 1899/1900 ein etwaiges Mehr le Matrikularbeiträge über das Etatssoll der Ueberweisungen bis In Höhe des durch 8 2 dem Reiche zufallenden 'Betrages unerhoben hletben soll, hat die Commtsfion dte Bestimmung htnzugefügt: „Jedoch ist hiervon nur in dem Maße Gebrauch zu machen, als nicht das Etatsfoll der Ueberweisungen durch Mehrerträge der Ueber- misungssteuern überschttlten wird."

Schatzsecretär Graf Posadowsky erklärt die Zustimmung der »eebündeten Regierungen zu den Beschlüfien der Budgetcommtsfion.

Abg. Richter macht nochmals seine grundsätzlichen Bedenken 5egen den 8 3, die darin liegende automatische Verquickung des fi hres 1897/98 mit 1899/1900 geltend. Der Reichstag werde überdies in 1899/1900 doch nicht behindert sein, nach seinem Ermessen zu handeln durch entsprechende etatt mäßige Normtrung der Matrikularbeiträge :taer- und der Ueberweisungen bezw. der Anleihe andererseits.

Schatzsecretär Graf Posadowsky erwidert, das formale Recht hierzu habe der Reichstag allerdings, eS würde aber darin eine Verkürzung des Rechts der Einzelstaaten auf Ueberweisungen liegen.

Der Referent Dr. Lieber weist den Vorwurf einer automatischen Regelung zurück.

Das Gesetz wird in der Fafiung der Commission angenommen.

Dann wird dte zweite Lesung des Etats bet Zöllen und Sarbrauchssteuern fortgesetzt. Dte Etats der Zölle und Tabak­steuer werden debattelotz erledigt.

Bei dem Etat der Zuckersteuer weist

Abg. Schultz-Lupitz (Rp) auf die großen Ungerechtigkeiten hin, welche das bestehende Zuckersteuergesetz durch seine Bestimmungen über die Contingentirung im Gefolge habe. Neue Fabriken, von t-igerlichen Genofienschaften gegründet, hätten ganz abnorm hohe Oetrtebssteuern zu zahlen.

Schatzsecretär Graf Posadowsky: Daß Beschwerden über :w gerechte Contingentirung nicht ausbleiben würden, war vorauS- Msehen. Dte Zuständigkeit für die Contingentirung stand aber bei den Etnzelregierungen und an diese wären dte Beschwerden zu richten gewesen. Jedenfalls ist die Contingentirung dem Gesetze gemäß nach der LeistungSsähigkeit erfolgt.

Abg. v. Kardorsf (Rp.) hält es für nöthtg, durch eine Montiere Commission nochmals die Contingentirungen sorgfältig träfen zu lasten. Für dieses Jahre aber wolle er aus einen dahtn- tthenden Antrag verzichten.

Abg. v. Staudy (cons.): ES werde auf diesem Gebiete nicht «ber Ruhe und Friede werden, ehe nicht ein Verwaltungsgerichtshof iöer Klagen wegen Vertheilung des Conttngents zu entscheiden haben „erde.

Schatzsecretär Graf Posadowsky: Das wäre doch ein völliges flooum in unserer Gesetzgebung, über welches ich mich heute wohl nicht auszulassen brauche. r ,

Abg. Paasche (nl): Die Contingentirung sei der einzige Punkt, iber den von den Zuckerfabriken geklagt werde. Und gerade dafür sei er nicht verantwortlich, er habe über die Contingentirung ganz tabere Vorschläge gemacht, die aber gerade von den Herren links ügelehnt und bekämpft worden seien.

Abg. Rösicke: Paasche wollte sich wegen der Art der Con- lingenlirung von seiner Vaterschaft beim Zuckrrsteuergesetz lossagen, über das hilft ihm nichts, denn er ist und bleibt der Vater dieses Gesetzes, wir halten den Vater fest. (Heiterkeit). Redner schildert dann die ungünstigen Folgen des Gesetzes, die Ueberproduc- Hon und den Preisdruck. ,

Schatzsecretär Graf Posadowsky erwidert auf eine Anfrage ÜSsickes, die Verhandlungen über Abschaffung der Zuckerprämten flausten nicht erst wieder ausgenommen zu werden, denn sie schwebten immer noch. Wir würden uns sehr freuen, wenn bei allen Staaten blt Ueberzeugung Eingang fände, daß endgültig nur helfen kann eine totale Beseitigung der Prämien. Sobald diese erfolgt, würden -ilr auch die Verbrauchssteuer herabsetzen könnm.

Abg. Dr. Barth (frs. Vgg.): DaS Gesetz habe gerade Den­jenigen am meisten geschadet, denen es Helsen sollte, nämlich den Zuckerproducenten; geschadet habe es aber auch unseren Consumenten. Nur der Consument im AuSlande habe Nutzen davon.

Abg. Graf Stolberg widerspricht dem Wunsche Paasches, das Gesetz in Bezug auf dte Contingentirung zu ändern und an die Stelle ber beweglichen Contingentirung dte feste zu setzen. Das bet dem Zuckersteuergesetz beschlossene Kompromiß sei immerhin das Beste, was fich habe thun lasten.

Schatzsecretär Graf Posadowsky: Dte Zuckerinterestenten werde man nie zufrieden stellen können, fie klagten immer und überall in der Welt, unter jedem Gesetz. Er verstehe auch nicht, weshalb ss sehr Über unftr bestehendes Gesetz geklagt werde, man solle doch froh sein, wenn man nur überhaupt noch erträgliche Preise habe. Mitschuld am Preivdruck hätten auch verfehlte Spcculationen: hohe Preise ließen sich eben auf keine andere Weife beschaffen als durch Beschränkung der Production.

Titel Zuckersteuer wird genehmigt, desgl. debattelos S a l z - steuer. Bei der Branntweinsteuer geht

Abg. Paasche auf die Frage der Spiritus-Beleuchtung ein, dabei Richter den Vorwurf machend, für eine solche landwtrthschast- liche Frage habe derselbe natürlich kein Interesse.

Abg. Richter: Gewiß, sogar ein großes Interesse; freilich aber will ich nicht, daß der Spirituslampenfabrikation noch Zuschüsse vom Staate gegeben werden, wie das jetzt bereits vorgeschlagen wird. Das wäre eine ganz neue Art von Liebesgabe.

Adg. von Kardorsf: Natürlich, immer wenn eS sich um daS Interesse der Landwirthschast handelt, sind die Herren Gegner.

Abg. P a a s ch e erwähnt, man könne jetzt bereits Spiritus ohne Glühstrumpf brennen, und um dieser Erfindung Verbreitung zu verschaffen, solle das Reich verfügbare Ueberfchüffe aus der Brenn- fteuer hergeben.

Abg. Richter legt gegen eine solche Unterstützung einer ein­zelnen Industrie von Staatswegen abermals Verwahrung ein. Gegen Ausdehnung eines solchen landwirthschaftlichen Consumarttkels überhaupt habe seine Partei gar nichts.

Schatzsecretär Graf Posadowsky bestreitet, daß aus der Brennsteuer so erhebliche Mittel verfügbar seien.

j Titel Branntweinsteuer wird genehmigt.

Das Haus schreitet nun zur ersten Berathung der Vorlage betreffend Errichtung einer Gedenkhalle für die Opfer des Krieges 1870/71.

Reichskanzler Fürst Hohenlohe: Meine Herren! Die Vor­lage bezweckt die Errichtung einer Gedenkhalle zu Ehren der im Kriege 1870/71 Gefallenen oder Schweroerwundeten. Ich weiß wohl, daß die nüchterne Auffassung unter Rüctstchtnahme auf die Lage der Reichefinanzen sich dem Vorschläge wird entgegenftellen, eine größere Summe für diesen idealen Zweck zu verwenden. ES stehen sich ja hier zwei Auffassungen gegenüber, eine practtsche, ich möchte sagen materielle, mit der Meinung, baß nur der Lebende Recht hat, und daß es zweckmäßiger wäre, wenn man überhaupt seine Dankbarkeit bethätigen wolle, sie durch erhöhte Leistungen an die damaligen Mit­kämpfer zu bethättzen. Auf der anderen Seite steht die ideale Aus- faffung Derer, die meinen, daß es sich doch jetzt in diesen Tagen des Gedächtnisses des siegreichen Kaisers auch gezieme, des einfachen Mannes zu gedenken und ihn der Vergessenheit zu entreißen, des einfachen Mannes, des Soldaten, der im Kampfe treulich und furcht­los in der Gefahr ausharrte. Erinnern Sie sich doch der Zeit des Sommers 1870: wie standen damals jene Kämpfer da, als der Bürger und Bauer zu Hause war, und fie das Land vor feindlichem Einfall ficherten, und mit welcher Bewunderung wir dann den weiteren glücklichen Fortgang des Kampfes verfolgten. Ihnen ge­bührt auch ein glänzendes Ze chen der Dankbarkeit. Man sagt, eine Gedenkhalle sei unnöthig, weil die Namen der Krieger in ihrer Heimath auf den Denkmälern verewigt wären. Ich meine, das genügt nicht, denn wenn die Nation ihre Helden ehren will, so müssen alle ihre Namen in einer Halle in der Hauptstadt des Reiches einen Ehrenplatz erhalten. Ich denke, das Reich wird fich dieser Ehrenpflicht nicht entziehen.

Abg. Bachem (Ctr.): Die Vorlage wird einer eingehenden allseitigen wohlwollenden Vorbereitung unterzogen werden. Wir weisen dte Vorlage & limine ab, weil wir mit dieser Art von Ehrung nicht einverstanden find. Für das Princip, das wir vertreten, ist unser Urtheil fertig. Es bedarf keiner Vorbereitung, dte Sache ist spruchreif.

Nach einander verzichten nunmehr auf das Wort die Abgg. Stumm, S chneider, Beckh, v. Liebermann und Graf Oriola, worauf gemäß dem Anträge Bachem die Vorlage an dte Budgetcom- miifion verwiesen wird.

Debattelos erledigt werden dann dte Etats: Reichsstempel- Abgaben und Bankwesen. Vom Mtlttäretat ist noch eine Posi­tion unerledigt, zur Vermehrung der Reserven an Verpflegungs- mitteln. Die Commission hat von ber verlangten Summe zwei Millionen abgesetzt. Das Haus beschließt demgemäß unb genehmigt ferner eine (neulich an bte Commtsfion zurückoerwtesene) Position beim Etat ber RetchSeisenbahnen: bte Ltnte Busenborf—Dtlltngen.

Montag 1 Uhr: Dritte Lesung bes SchulbenttlgungSgesetzes. Petitionen. — Schluß 4»/4 Uhr.

Zteuefte

Mslfftz telegraphisches Ssrr?spondeAL-Bur;L*.

Berlin, 12. März. Die Mitglieder des Herren­hauses vereinigen fich am 22. März, Nachmittags, im Palasthotel zu einem Festmahle zu Ehren der Jahr» hundertfeter.

Berlin, 12. Marz. Der Entwurf des Aus­wan derungSgefetzeS bestimmt, daß zur Betreibung der Beförderung von Auswanderern die Erlaubniß des Reichs­kanzlers erforderlich ist. Dir Erlaubniß darf nur an Reichs­angehörige oder Gesellschaften im Reichsgebiet ertheilt werden. Der Nachsuchende muß eine Sicherheit von mindestens 50,000 Mk. stellen. Die Erlaubniß ist nur für bestimmte

Länder und für bestimmte EtnschiffungShäfen zu ertheilen. Der Unternehmer darf Auswanderer nur auf Grund eine» vorher abgeschlossenen Vertrages befördern. Der Abschluß von Verträgen über Beförderung von Wehrpflichtigen ist ver­boten. Jedes Auswandererschiff unterliegt vor dem Antritt der Reife einer Untersuchung über seine Seetüchtigkeit, feine Einrichtungen, Ausrüstung und Berproviantirung. Zar Mit­wirkung bei der Auswanderung muß ein sachverständiger Beirath aus einem Vorfitzenden und auS mindestens vierzehn Mitgliedern gebildet werden. Zur Ueberwachung des AnS- wanderungSwefenS find an den Hafenplätzen von den Landes­regierungen AuSwanderungSbehördrn zu bestellen. Der Unter­nehmer wird bei Uebertretungen mit 150 bis 6000 Mk. ober bis sechsmonatigem Gefängntß bestraft. Der Termin für Inkrafttreten de» Gesetzes ist offen gelaßen.

Berlin, 12. März. Der Senioren-Convent de» Reichstages beschloß, anläßlich der Jahrhundert­feier am 21. März ein gemeinsames Festmahl zu veran­stalten, und beschloß ferner, die Berathung der Novelle zum Jnvaltdengesetz bis nach Beendigung der EtatSderathung zurückzustellen.

Paris, 12. März. Der Gemeinberath beschloß mit 48 Stimmen trotz der Einwendungen des Präfeeten bte Absendung einer ErmuthigungS- Adresse an Griechenland.

Kanea, 13. März. HavaSmeldung. Nach Erzählungen der aus Kaudano hierhergebrachten Muhamedaner find bei dem Zusammenstoß der europäischen GeleitSmannschaften mit den Aufständischen fieben Aufständische verwundet worden, darunter zwei schwer.

Konstantinopel, 12. März. HavaSmeldung. Verschiedene Armeelieferanten haben gestern beträchtliche Summen auS ber Livillifte des Sultan» ausgezahlt erhalten. Die Verpflegung der Grenztruppen begegnet in Folge der schlechten Straßen, des üblen Wetters und de» großen Schneefalle» Schwierigkeiten. Auf der Verbindungslinie bauern die Stockungen fort. Die Pforte droht, den Betrieb der Bahn selbst zu Übernehmen. Heute ist der 30. Militärzug mit dem 38. Redifbataillon nach Saloniki abgegangen.

Konstantinopel, 12. März. Zuverlässigen Nachrichten zufolge werden bedeutende Mengen Militärgewehre, System Gras, mit Patronen von Griechenland über Smyrna unb Burla nach der Insel CH io» geschmuggelt und dort zu geringem Preise an die Bevölkerung verkauft.

Depeschen beS Bureau „^etolb.*

Berlin, 12. März. Der „Reichsanzeiger" veröffent­licht das Gesetz, betreffend Kündigung und Umwandlung der 4procentigen Reichsanlethe, vom 8. März d. I.

Berlin, 12. Marz. Zu den Wiener Nachrichten, die von einer Bedroh ung deutscher Retchsangehörigen in Athen melden, berichtet die „Post", daß auf etngezogene Erkundi­gungen eine amtliche Bestätigung nicht zu erhalten war. Das Blatt hält die Nachricht einstweilen für übertrieben, da die griechische Regierung bisher immer feierlich erklärt habe, daß sie fich für die Sicherheit ber Fremden verbürge.

Berlin, 12. März. Die „Post" läßt fich aus Wien melden, das Gerücht von der Abdankung des Königs von Griechenland tauche abermals auf. Es wird von DelhanutS behauptet, daß der König die Ausrufung der griechischen Republik plane. — Alle Mächte find nunmehr, wie von in- sormirter Seite erklärt wird, mit der Blockade der grie­chischen Häfen einverstanden. Auch die franzöfische Regierung wird gutem Vernehmen nach handeln, ohne vorher die Kammer zu befragen.

Berlin, 12. März. Die „Nordd. Allg. Ztg." bestätigt, daß die Handwerks'OrganisationS-Vorlage in den nächsten Tagen an den Reichstag gelangen wird.

Berlin, 12. März. DaS Confistorium der Provinz Brandenburg hat sowohl dem Prediger Dr. Scipio al» auch dem Prediger IS kraut die Bestätigung versagt.

Berlin, 12. März. Kaiser Franz Josef wird fich bei der bevorstehenden Hundertjahrfeier durch den Erzherzog Friedrich vertreten laffeo. Auch der Zar wird einen Groß­fürsten al» Vertreter senden, doch war bis heute Mittag auf der Botschaft noch kein bestimmter Name eingetroffen.

Berlin, 12. März. Dte Kaiserin Friedrich wird am nächsten Mittwoch in Berlin eintreffen, um an der Hundertjahrfeier theilzunehmen unb fich dann zu längerem Aufenthalt nach Schloß FriedrichShof bei Homburg begeben.

Berlin, 12. März. Fürst Bismarck hat, den „Berl. N. Nacdr." zufolge, auf die seitens deS Reichskanzler» Fürsten Hohenlohe an ihn gerichtete Einladung zum 22. März in einem verbindlichen Schreiben fein Bedauern ausgesprochen,