finanzielle Bedenken von der eventuellen Haftbarkeit des Staates abhalten lassen, denn man wolle beispielsweise den Staat nicht von der Haftung fretsprechen, wenn ein Grundbuchrichter in Folge einer noch latenten Geisteskrankheit ein Versehen begehe'. Für nicht richtig halte er es ferner, daß in gewiffen Fällen deS § 77 das Reichsgericht als letzte Beschwerdeinstaoz fungtren solle; das Reichs­gericht sei ohnehin genug belastet. Auch in den Gründen, derent­halben eine Eintragung für richtig zu erklären sei, sei der Entwurf -u weit gegangen.

Abg. Himburg (cons.): Meine Freunde sympathifiren mit der Vorlage, namentlich well fie sich eng an das preußische Gesetz anschließt. Bedenken haben wir allerdings gegen den $ 10 (Gestatt­ung der Einsichtnahme in das Grundbuch) und die dazu gehörigen SS 91 und 92.

Abg. Kaufmann (fr. Vp.): Es bandle sich hier nicht um eine vollständige Grundbuchordnung, sondern nur um allgemeinere Vorschriften, deren Verabschiedung hoffentlich keine große Schwierig­keiten machen werden. 8 10 gestatte Jedermann die Einsicht ins Grundbuch, der ein rechtliches Interesse darlege. Aber gerade tu dem, was ein „rechtliches" Jntereffe sei, hätten die Gerichte oft Schwierigkeiten gemacht, namentlich auch Bauhandwerkern. Besser sei es vielleicht zu sagen: ein „begründetes" Interesse. Damit, daß der Staat nicht mehr blos subsidiär hafte, sondern überhaupt, sei er einverstanden. In Bezug auf das Reichsgericht als Beschwerde- inftanz sei er anderer Ansicht als Spahn, denn gerade daS Reichs­gericht sei doch oberster Hüter des Rechts in Deutschland.

Abg. Pieschel (natl.) spricht Namens seiner Freunde ebm- fallS seine Zustimmung zur Vorlage aus, bemängelt aber zugleich einig« Details derselben.

Abg. v. Buchka (cons) dankt als Vertreter eines außer­preußischen Wahlkreises der Regierung namentlich dafür, daß der Entwurf die bisherigen landeSrechtltchen Bestimmungen mit Schonung behandle. Richt ganz einverstanden ist Redner mit $ 28, der eine nicht geringe Erschwerung des Hypothekenverkehrs schaffe, die nament­lich auch in seiner Hetmath unbequem empfunden werden würde.

Die Vorlage geht an die Commission, der bereits das Gesetz über die Zwangsvollstreckungen überwiesen ist.

Es folgt die erste Beratbung der Convertirungsvorlage.

Schatzsecretär Graf Posadowsky: Ob überhaupt zu con- verttren sei, über diese Frage ist bereits längst entschieden, nachdem Preußen, Bayern, Württemberg und Baden dem Reiche voraus- gegangen ist. Darüber aber, ob auf 3*/a pCt. oder 3 pCt. zu con- »ertiren sei und ob den Gläubigern eine Schonzeit zu bewilligen sei, ist schon so viel dtscutirt worden, auch hier in voriger Session, daß ich das Haus damit nicht aufhalten will. Ich bemerke daher nur, daß die Vorlage der preußischen nachgebildet ist und daß mit der Converttrung die Aufnahme einer Statistik darüber verbunden werden wird, zu wie großem Theil unsere Anleihen in inländischem bezw. ausländischem Besitze sind und zu wie großem Theil im Be­sitze juristischer Personen bezw. Prioalpersonen. Das hierüber zu gewinnende Material wird, selbst wenn es nicht ganz sehlerfrei sein wirb, für uns bei Beurtheilung deS Einfluffes unserer im Aus­lande untergebrachten Anleihestücke auf unsere Handelsbilanz wichtig sein. Das Material wird dem Reichstage baldmöglichst unter­breitet werden.

Abg. Hug (Centr.) erkennt die Berechtigung der Converttrung en, wünscht aber möglichste Schonung der Interessen der kleinen Besitzer von Anleihen.

Abg. Hammacher (nl.) ist mit der Convertirung einver­standen. Es dürften für die Reichsregierung hierbei nicht lediglich finanzielle Rücksichten in Frage kommen, sondern auch wirthschaft- liche Rücksichten. Und zu diesen wirthschaftlichen gehöre vor Allem die Erwägung, daß bei einer Convertirung auf 3 pCt. alle die kleinen Capitalisten, welche auf den Zinsgenuß angewiesen seien, vor die Versuchung gestellt würden, ihr Capital in zweifelhafteren, euch ausländischen Papieren anzulegen.

Schatzsecretär Graf Posadowsky bemerkt aus eine Anfrage des Vorredners, Jedem, der Papiere zur Convertirung einretche, werde zum Zwecke jener Statistik ein Fragebogen zur Beantwortung »orgelegt werden. Die richtige Beantwortung werde ja freilich von dem guten Willen der Betreffenden abhängen.

Abg. Bebel (Soc) bemängelt, daß nicht die Converttrung sofort auf 3 pCt. erfolge und bekämpft namentlich auch die acht­jährige Schonzeit, die den letzten Convertirenden zugewendet werde. Abgesehen von einem etwaigen kriegerischen Ereignisse sei doch die ganze Entwickelung auf ein weiteres Fallen deS Zinsfußes gerichtet. Sei doch die Capitalansammlung in riesigem Maße im Wachsen, und überdies habe die wtrthschaftliche Unternehmungslust, durch welche das Capital anderweit adsorbirt werde, schon jetzt ihren Höhe­punkt wieder überschritten. Die Annahme dieser Vorlage sei da­her unklug.

Abg. Graf Stolberg (c.): Auch derjenige Theil seiner Freunde, der früher die Zeit für die Convertirung für noch nicht gekommen gehalten habe, stimme jetzt der Vorlage kaum zu, nachdem Preußen rc. vorangegangen sei. Er selbst und ein Theil seiner Freunde bedauerten sogar, daß nicht gleich auf 3 Procent convertirt werde.

Abg. Barth (srs. Vg.) würde ebenfalls die Convertirung auf 3 Procent für richtiger gehalten haben. Wenn aber Bebel prophezeie, daß die 372proc. Anleihen schon in einem halben Jahre um 4 oder 5 Procent steigen müßten, dann begreife er nicht, weshalb Bebel nicht daraufhin Geschäfte zu machen suche. (Heiterkeit.) Wenn nicht für seine eigene Person, so könnte Bebel doch die Gelder der Parteikasse sofort darin anlegen. (Heiterkeit ) Freilich würden ja die Bankiers sich beeilen, dasselbe Geschäft zu machen, wenn sie nicht eben anders darüber dächten. Obschon Gegner der Mlquel'schen Finanzpolitik, müsie er doch anerkennen, daß Miquel Recht gethan habe, schon früher die 3proc. Anleihen zu begeben. Er werde be­antragen, die achtjährige Schonzeit zu beseitigen, aber auch, wenn er damit nicht durchdringe, die Vorlage annehmen.

Abg. Meyer-Danzig (R. P.) bedauert, daß dir Convertirung nicht sofort auf 3 Procent geschehe und bemängelt auch die Schonzeit. Ein so langer Verzicht aus die wettere Convertirung müsie es auch mit sich bringen, daß bei Begebung etwaiger fernerer Anleihen das Reich einen viel schlechteren BegebungscourS erziele, als wenn Der 37rproc Typus nicht auf 8 Jahre festgelegt würde. Er selbst werde daher gegen die Schonzeit stimmen.

Schatzsecr. Gras Posadowsky wendet gegen die Forderung einer sofortigen Converttrung auf 3 Procent noch ein, rrotz aller Belehrungen würde alsdann ein großer Theil des Publikums sich zweifelhaften Papieren zuwenden.

Abg. Hammacher widerspricht ebenfalls dem Verlangen nach Eonverttrung auf 3 Prccent.

Abg. Lieber (Ctr.) verweist in gleichem Sinne noch darauf hin, daß ja doch die Convertirung pari paaau mit den Etnzelstaaten stattfinden solle und bet letzterem sei die Convertirung ja doch auch nur auf 3»/, erfolgt. Er und seine Freunde seien jedenfalls der Meinung, daß Reich und Staat bet der Converttrung ebenso und womöglich noch mehr als bet der Begebung von Anleihen dem Zins- saßbedürfntß des Marktes nachfolgen, nicht aber vorangehen müßten. Entgegen Barth bleibe er auch dabei, daß Miquel zu früh mit der Begebung 3proc. Papiere oorgegangen sei und daß wir durch letztere in Bezug auf die Höhe der Capttalschuld des Reichs geschädigt worden seien.

Abg. Bebel (Soc) erwidert Barth: Er selbst mache keine Geschäfte, aber er werde sich Barths Rath betreffs der Partetkasie merken. Dabei wolle er auch verrathen, daß 1887 die Partetkasie größere Beträge der damals zum ersten Male begebenen 3 Procent erwarb und dabet ein glänzendes Geschäft gemacht habe. (Heiterkeit.)

Commissionsverweisung der Vorlage erfolgt nicht. Dieselbe kommt demnächst zur zweiten Lesung im Plenum.

Morgen 1 Uhr: Antrag Auer: MarimalarbcitStag. Peti­tion«. Schluß 5 Uhr.

Steuerte

Wolffs telegraphisches Lorrefpondenr-Bnrs«.

Berlin, 3. Februar. Das heutige Ballfest beim Kaiser-Paar im Weißen Saale deS SchlosieS verlief auf'S Glänzendste. Gegen 2000 Personen waren etngeladen. Die Mitglieder des diplomatischen Corps mir Gemahlinnen waren sehr zahlreich vertreten. Der Tanz wurde durch eine Pause unterbrochen, während der daS Souper eingenommen wurde. DaS Ende des Festes fand nach Mitternacht statt.

Berlin, 3. Februar. Der Entwurf eines Gesetzes wegen Abänderung deS Gesetzes betr. die Beschlagnahme deS Arbeits- oder DienstlohneS und betr. die Civilprozeß- ordnung ist dem Reichstage zugegangen.

Berlin, 3. Februar. Die „Nordd. Allg. Ztg." bespricht anläßlich der Reise des Dr. Koch nach Südafrika die Lage bezüglich der Rinderpest und schließt: Was spectell daS deutsch-südwest afrikanische Schutzgebiet betrifft, so sei eS bis jetzt von der Krankheit noch verschont geblieben. ES stehe zu hoffen, daß dank den energischen DorkehrungSmaßregeln Major LeutweivS eS überhaupt nicht zum Ausbruch der Pest kommen werde.

Berlin, 3. Februar. Die Herrenhaus.Commisfion nahm die Paragraphen deS Lehrerbesoldungsgesetzes an, betreffend die Alterszulagen, die Höhe derselben und den An­spruch auf die Alterszulage unter Streichung der Bestimmung, wonach für die Versagung der AlterSzulage die Gründe schriftlich mitzutheilen find.

Hamburg, 3. Februar. Die Erprobung der auf Helgo­land fertiggeftellteu SeefestungSanlagen ergab die Nothwendtgkeit der Verstärkung der garutsontreuden Marine- detachementS, wofür daS bisherige Barackenkasernement un­genügend sei. Die Marineverwaltung beabsichtigt den Bau einer massiven Kaserne. Nach dem Kosteuvoranschlag beträgt die Ausgabe hierfür 200,000 Mk.

Lübeck, 3. Februar. Eine Anzahl von Fischerbooten aus Travemünde ist in der Ostsee vom EtS etngeschloffen. Da die Lage sehr kritisch ist, Haden die Fischer Nothsignale aufgezogen. Eisbrecher find zur Hülfeleistung in See ge­gangen.

Fulda, 3. Februar. Profeffor Dr. Arenhold aus Fulda ist zum Domcapitular gewählt worden.

Depeschen deS Bureau „Herold."

verliu, 3. Februar. Der Kaiser traf gestern Abend auS Kiel wieder hier ein und nahm heute Mittag 12®/4 Uhr die Meldung des ErbgroßherzogS von Baden entgegen an­läßlich deffea Beförderung zum General der Infanterie und des demselben tu Vertretung übertragenen CommandoS des 8. Armeecorps. Im Anschluß daran empfing der Kaiser den comwandtreuden General des 8. Armcecorps, General Vogel von Falkenstein, zur Meldung anläßlich der Commandirung deffelden zur Vertretung des Geueral-JnspecteurS des Pionier- und Offiztercorps.

Berlin, 3. Februar. Heute Nachmittag 2*/, Uhr fuhr der Kaiser bei dem Reichskanzler Fürsten Hohenlohe vor, mit dem er eine längere Unterredung hatte. Man wird wohl vermuthen dürfen, daß diese Conferenz mit dem Be­suche in Zusammenhang steht, welchen der russische Minister deS Aeußeren, Graf Murawjew, hier und in Kiel abge­stattet hat.

Berlin, 3. Februar. Der „Reichsanzeiger" veröffent­licht eine Anzahl russische Ordensverleihungen an Offiziere der deutschen Marine. Unter Anderen erhielt der commandtrende Admiral v. Knorr den Alexander-NewSky- Orden.

Berlin, 3. Februar. In der heutigen Sitzung der Budget-Commission deS Reichstages wurden 450 000 Mk. zum Neubau einer Kaserne u. s. w. in Zabern gestrichen. Beim württembergtschen Etat wird die Position zur Vermehrung der Reserve- und VerpflegungSmittel von 341926 Mk. ausgesetzt. Abg. Rembold (Ctr.) tritt hier­auf für die Durchführung der tm vorigen Jahre angenommenen Resolution ein. Württembergischer KriegSmintster Freiherr Schott zu Schottenstein bittet, man wöge von der vorjährigen Resolution zurücktreten, weil dieselbe unverständlich sei. Durch die Benutzung der Kaserne in Weingarten würde ab­solut keine Ersparung eintreten. Nach längerer Debatte wird die vorjährige Resolution wieder angenommen. Zur Erweiterung deS Garnisons-ExerctrplatzeS in Ludwigsburg werden 235000 Mk. bewilligt statt der geforderten 465000 Mk.

Hamburg, 3. Februar. Behufs Wiederaufnahme der Arbeit haben sich heute am Amerikaqaat zahlreiche Arbeiter gemeldet.

Bern, 3. Februar. Zwischen der Schweiz und Nord­amerika find Verhandlungen tm Gauge betreffs Abschlusses neuer Ausliefe,rungS-Verträge.

Rom, 3. Februar. Gestern Nachmittag versuchten die Studenten, auch die Vorlesungen tm Polytechnikum zu stören, wurden aber von den Polytechntkern zurückgetrteben. Darauf zogen fie vor die Redaction deS Popolo Romano, welches einen heftigen Artikel gegen den Studentenunfug gebracht batte. Dort wurden fie aber vom Militär zerstreut.

Brussel, 3. Februar. Bei den gestrigen Explosionen, die eine furchtbare Panik hervorrtefen, find mehrere Straßen beschädigt und zwei Frauen verwundet worden.

Paris, 3. Februar. Dem „Maün" zufolge wird das Abkommen zwischen Frankreich und Abessynten eine Klausel enthalten, durch welche die Unabhängigkeit deS Reiches deS NeguS anerkannt wird.

Athen, 3. Februar. Die Lage auf Creta verschlechtert sich zusehends. Der Aufruhr erstreckt sich über die ganze Insel. Die Zahl der Ermordungen nimmt fortwährend zu.

Berlin, 4. Februar. Die Delegirteu-Versamm­lung deS Central - Verbandes deutscher Jn- dnstrteller trat hier gestern zu einer Sitzung zusammen,

welcher auch StaatSsecretär Bötticher, Dr. Bödiker und Director v. Woedtke beiwohnten. Nach Verlesung deS Ge­schäftsberichts, in welchem auch die schwebenden wirthschaftS- politischen Fragen behandelt find, ergriff StaatSsecretär Bötticher daS Wort. Er lehnte es ab, ans politische Be­trachtungen etnzugehen. Man werde eS begreiflich finden, wenn in den lebhaften Kämpfen der Gegenwart ein Vertreter der Regierung nicht mit endgültigen Erklärungen hervortrete, zumal wenn eS sich um noch nicht abgeschloffeue Dinge handle. Die Regierung biete helfend die Hand dar, wo Roth vor- Händen sei und sei bestrebt, die wirthschaftlichen Gegensätze auszugleichen.

Wien, 4. Februar. Die antisemitische Mehrheit des österreichischen Landtags beschloß gestern, daß die evange­lischen Schulen die bisherigen Subventionen nur weiter erhalten, wenn sie keine jüdischen Kinder mehr aufnehmev. x Rom, 4. Februar. Der gestrige Tag ist ruhig ver­rufen. Die Studenten hielten eine Versammlung ab, in welcher ein Protestmanifest vertheilt wurde, welches gegen den CultuSminister gerichtet ist. In Bologna wurden 12 Studenten verhaftet und die Universität von Truppen besetzt. Später wurden die Vorlesungen wieder ausgenommen. Dagegen wurden die Universitäten in Macroata, Pisa, Pa­lermo und Messina geschloffen. In Palermo fanden Kämpfe zwischen Studenten und der Polizei statt,- viele Verhaftungen wurden vorgenommeo.

London, 4. Februar. Gestern Abend fand zu Ehren Nansens ein Diner statt, wozu viele hervorragende Gelehrte eingeladeu waren.

_ CoceUs «ttö provinzielles-

Gießen, den 4. Februar 1897.

** Erweiterung des ExercierplatzeS. Der nach Rödgen zu hinter dem Exercierplatz gelegene Holzbestand ist nunmehr bis auf einen kleinen Theil abgehauen, um das betreffende Gelände dem Exercierplatz eiuz uverleiben. An­läßlich der Erbauung des neuen KasernementS für daS vierte Bataillon war man seitens der Stadt mit der Garnison- Verwaltung in Verhandlung darüber eingetreten, ob und unter welchen Bedingungen eventl. dieselbe auf die fernere Be­nutzung deS ihr für alle Zeit als Exercierplatz unentgeltlich überlaffenen, von Kirschbäumen umgrenzten „Trieb" int engeren Sinne verzichten und den letzteren wieder in die unbeschränkte Verfügung der Stadt Gießen zurückgeben würde; die hierüber geführten Verhandlungen haben — Dank dem Entgegenkommen der Militärbehörden — zu einem von der Stadtverordneten-Versammlung genehmigten Abkommen ge­führt, wonach gegen Vergrößerung des ExercierplatzeS um daS östlich desselben gelegene Waldgelände von 6,64 Ha. Fläche die Stadt den nächst und schönst gelegenen Theil deS „Trieb" in einem Flächengehalt von 3,98 Ha. zurückerhält zur freien Verfügung, wie z. B. für festliche Veranstaltungen, Abhaltung von Volksspielen, Ausführung von Anpflanzungen und waS immer sonst.

** Farbenmarkiruugbkarte für unsere Umgebung. Die Section Gießen deS deutsch-österreichischen AlpenoereinS, welche im verfloffenen Jahre mit großem Elfer der Farben markirung obgelegen, hat mit der Section Wetzlar und Weilburg des TaunuSclubS deren Stammclub Frankfurt a. M. veranlaßt, für die gemeinsame Umgebung eine Farben- mar kirungskarte herauSzugeben, welche in diesem Früh­jahr erscheinen wird. Diese Karte umfaßt folgendes Gebiet nördlich bis incl. Frohnhausen, südlich bis Bad-Nauheim, östlich bis Lich und westlich bis Runkel. ES ist das gemein same Vorgehen der drei touristischen Vereinigungen schon im Jntereffe einer einheitlichen Farbenmarkirung nur mit Freuden zu begrüßen.

** Ständchen. Gestern Abend brachte der „Bauer'sche Gesangverein" seinem langjährigen Mitgliede Herrn Johanne- Meißner und dessen Gattin au6 Anlaß ihrer silbernen Hochzeit ein von Herrn Capellmeister Polster geleitetet und von den zahlreich erschienenen Zuhörern beisällig auf­genommenes Ständchen. Der Jubilar, seit 1868 ununter­brochen bei der Firma Dr. Mettenheimer Hierselbst beschäftigt, erfreut sich ebenso wie seine Gattin allseitigster Verehrung und Werthschätzung. Möge eS dem Jubelpaar vergönnt sein, in geistiger wie körperlicher Gesundheit und Frische nach weiteren 25 Jahren das Fest der goldenen Hochzeit zu begehen.

* • Manner-Badeverein. Der Männer-Badeverein wird am 22. d. MtS. seine Generalversammlung abhalten. Das finanzielle Ergebniß des MännerbadeS ist auch ie diesem Jahre wieder ein zufriedenstellendes.

• * Eisdiebstahl. Unsere Criminalpolizei ist mit der Er­mittelung wegen eines Diebstahls beschäftigt, der des Objectes wegen, welches gestohlen sein soll, erwähnenSwerth ist. Es handelt sich dabei um daS Verschwinden von 300 Ctr. EiS. Die Diebe find bereits ermittelt.

• • Feuer. Jrn Dachstocke deS Hauses Frankfurter- ftraße 3 brach gestern Nachmittag zwischen 5 und 6 Uhr Feuer aus, baß aber durch energische- Eingreifen der Haus­bewohner und Nachbarn gelöscht wurde, ohne daß die Feuer­wehr einzugreifen brauchte. Die Ursache deS Feuers ist einem groben Fehler beim Ofensetzen in dem frag!. Hause (Neubau) zuznschreiben. Ein Ofenrohr mündete statt in den Kamin in einen Raum -wischen Kamin und Scheidewand und mußte nothgedrungen daS Gebälk Feuer fangen. ES brannten die Dachsparren und sonstigen Gebälke im Bodenräume an und ist eß nur dem Umstande, daß eß noch Heller Tag war, zu- zuschreiben, daß daS Gebäude nicht zerstört wurde.!

* • Ein Rational Festlied. DaS Berliner Comits für dir Hundertjahrfeier ist tm Begriff, ein National Festste!) für Schulen, Vereine, Commerse, wie für alle sonstigen Feiern dieses denkwürdigen Tages HerauSzugeben. Von zahl' reichen Einsendungen ist eine solche des Herrn Prof. Pr. Hanl Meyer in Berlin al- die vorzüglichste gewählt worden. Aul