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30.1.1896 Erstes Blatt
 
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Elftes Blatt

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Kenerak-Anzeiger.

Nuits- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen

P Hratisbeitage: Gießener Aamitienölätter.

Donnerstag den 30. Januar

Alle Unnoncen-Bureaux de- In- und Ausländer nehm« Anzeigen für denGießener Anzeiger" entgegen.

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Anvahm e von Anzeigen zu der Nachmittag- für de« lelgmbtn Tag erscheinenden Nummer bi» Borm. 10 Uhr.

Die Gießener A>««tttenvtäller werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal brigelegt.

Der chirtzener Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme deS Montags.

Amtlicher Lheil.

Bekanntmachung.

Konrad Peil hat die Concefsion zum Dienstmann mit der Nr. 23 erhalten.

Gießen, den 28. Januar 1896.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

I. E.

v. Bechtold, Regierungs-Assessor.

Deutscher Reichstag.

25. Sitzung. Dienstag, den 28. Januar 1896.

Präsident v. Buol theilt mit, der Kaiser habe die ihm gestern NamenS des Reichstages dargebrachten Glückwünsche huldreichst ent­gegengenommen.

Die Berathung des Etats des Reichsamls des Innern und zwar zunächst der dazu beantragten Resolutionen Hitze sowie Auer betr. Revision bezw. Ergänzung des Jnoaltdiiäts- und Alters- »erstcherungsgesetzes wirb fortgesetzt.

Abg. o. Staudy (cons.) bestreitet, daß die Unzufriedenheit mit dem JnvalibitätSgesetze abgenowmen hat, wie der Herr Staatssccretär behauptete. DaS Gesetz ift furchtbar unpracttsch eingerichtet. Wie unleidlich unb schwer zu begreifen eS ist, beweist die Thatsache, daß in dem einen Jahre 1894 bei einer einzigen Versicherungk-Anstalt 2000 Bestrafungen vor gekommen sind. Redner erklärt, daß seine Parteifreunde für Salzsteuer-Zuschläge nicht zu haben seien, und empfiehlt schließlich Abänderung des Beweisverfahrens und Ab­schaffung des Maikenwesens.

Staatssecrelär v. Bötticher: Die Mängel des Markensystems erkenne ich an, aber erst münte doch ein besseres gefunden werden. An meiner Behauptung, daß das Gesetz überhaupt an Sympathien gewinnt, halte ich fest. Und an eine Zurückziehung der Verheißungen, walche wir den Arbeitern mit diesem Gesetze gemacht haben, ist gar nicht zu denken. Fortdauernd eingehende Anträge auf Erweiterung des Gesetzes beweisen, daß die Unzufriedenheit mit diesem Gesetze nicht gar so groß sein kann.

Abg. Pachnicke (frs. Vg.): Wir erblicken in dem Anträge Hitze nur eine Aufforderung an die Regierung, zu prüfen, und geprüft kann dieses Gesetz nicht oft genug werden. Alle die Vor­schläge, die man zur Revision des Gesetzes gemacht hat, sind noch nicht genügend gereift und durchqeprüft. In England versichert der Arbeiter sich selber, bei uns wird er versichert, und ich habe noch nicht gehört, daß der Arbeiter sich in England schlechter stehe, als bei une. Was die socialdemok'atische Resolution fordert, ist offenbar ent der Anfang. Später wird man wehr fordern und der Schluß wird sein: allgemeine Besteuerung behufs Gewährung von Renten n jeden Arbeiter.

Abg. EnnecceruS (nl.): Wenn wir auf dem Boden der frei- wwigen Versicherung geblieben wären, so hätten wir immer das Große erreicht, das wir erreicht haben. In erster Linie wünsche ich Wittwen- und Waisen-» sorge, und sodann Erleichterung der Er­langung von Invalidenrente, aber nicht in der Weise des Antrages Auer. Redner betont, einzelne Verficherungsanstalten glaubten schon jetzt mit Einführung der Wittwen- und Waisen-Fürsorge vorgehen zu können.

Abg. v. Roon (conl.) versichert, die Conservatrven ließen stch in Fürsorge für die wirtbschaftlich Schwachen von keiner Partei über­treffen. Am allerwenigsten von den Socialdemokraten, und auch nicht von den jungen Strebern und Schwarmgeistern, die sich innerhalb der sogenannten christlich-socialen Partei finden und die sich anschicken, den conseroatioen Boden zu verlassen. Redner bezeichnet als Haupt­mängel deS bestehenden Gesetzes bte Marken und die ungeheuren Ver­waltungskosten, sowie den Umstand, daß eine Reihe wirthschaftlich Schwacher: kleine Handwerker, hausindustriell Beschäftigte, Wittwen m. s. w. bisher unberücksichtigt seien. ,r,

Abg. Singer (Soc.) bestreitet, daß der socialdemokratische An­trag unausführbar sei. Wir würden ja freilich die ganze Versicherungs- Gesetzgebung hingeben für das freie Coalitionsrecht, aber dafür ist ja die Rechte nicht zu haben. Bei Ablehnung unseres Antrages stimmen wir für dm Antrag Hitze, um der Regierung wenigstens eine Anregung zu geben.

Staatssecrelär o Bötticher. Eine solche Anregung ist ent­behrlich angesichts des Stadiums, in dem sich die Vorarbeiten zu einer Revision der Vetfichelungs Gesetzgebung befinden. Vorredner verkennt nur die dabei obwaltenden Schwierigkeiten. Wenn Reden hier genügten, dann wäre ja freilich ein Revisionsgesetz bald fertig. Herr Enneccerus glaubt, womöglich schon die gegenwärtig auf- fommenben Mittel seien für Einführung auch der Wittwcn- und Waisenfürsorge ausreichend. Die von uns ausgestellten Berechnungen ergeben aber, daß für die vier Jahre dis 1900 zu einer solchen Für­sorge bei 36 Mark Rente für jede Waise und 60 Mark für jede Wittwe 349 Millionen Mark mehr erforderlich sein würben. Dann würden aber 1900 alle U-berschüsse unb Reserven auigezehrt sein und es würde alsdann eine Ei Höhung der Beiträge nolhig sein.

Abg. Staudy bemerkt noch Singer gegenüber, die Arrnen- pffoflc auf dem Lande und den Gutsbezirken stehe hoch über der in dm Städten. Was die Coalttionsireiheit anlange, so würden die Arbeiter gerade von der Socialdemokratie terrorisirt.

Abg. Singer weist demgegenüber auf die sociale und wirth­schaftlich- Macht der Arbeitgeber speciell auf dem Lande hin, durch welche die Wahl- und sonstige Freiheit der Arbeiter total unterdrückt werde. Die Armenpflege stebe in Berlin unter anderen großen Städten thurmhoch über der ländlichen.

Di- Resolution Auer wird abgelehnt, die Resolution Hitze einstimmig angenommen.

Bei Abschnitt Reichscommissariate, Titel für Ueberwachung des AuSwanderungswesms, erklärte auf Anfrage Hammachertz der

StaatSsecretär v. Bötticher: Ein neuer Entwurf zu einem AuSwanderungsges tz fd ausgearbeitet und vom Ausschuß des Colo- nialraths bereits begutachtet. Nächste Woche werde auch das Plen»m

des Eolonialrathes ihn begutachten unb bte Sache alsdann die Instanzen beschäf.igen. Das Reichsamt des Innern und Auswärtiges Amt würden die Materie nach Kräften fördern.

Bei Titel Eommission für Arbeiterstatistik bemängelt

Abg. Bebel (Soz.), daß von dem Reichsamt deö Innern bis jetzt noch nichts geschehen sei, um die von jener Commission festgesetzten Resultate gesetzgeberisch zu verwerthen. Die Verheißungm des kaiserlichen Erlasses von vor 6 Jahren seien noch so gut wie un­erfüllt. Eine Branche, die von den Wohlthaten einer Regelung der Arbeitszeit am nothwendigften profitiren müßte, sei die Bäckerei. Es heißt, dem Bundesrath sei ein Gesetzentwurf zugegangen. Wie steht eS damit? Der jetzige Reichskanzler scheint für die Socialreform erheblich weniger Interesse zu haben, als sein Amtsvorgänger. Redner verlangt ferner Untersuchungen über die Lage der Arbeiterinnen. Wie entsetzlich sei die Lage derjenigen in der Consection, besonders be­züglich der Wohnungsverhältnisse: Wohnstube, Küche, Arbeitsraum, Schlafstube Alles derselbe Raum! Welche Ansteckungsstoffe würden da durch die Arbeitsstoffe mit verbreitet.

Staatssecrelär v. Bötticher: Den Wunsch nach einem schnelleren Tempo auf diesem Gebiete theile ich. Aber die Besetttgung der Mißstände kann nur auf dem vorgeschriebeuen Wege stattfinden: Verordnung des Bundesraths oder Gesetzgebung. Und beide Wege erfordern Zeit. Die Commission ist sehr ausgiebig beschäftigt ge­wesen. Wenn sie nicht fo viele Sitzungen abgehalten hat, als Vor­redner wünscht, so liegt das an dem Befinden des hochverdienten Unterstaatssecretärs Rottenburg, der übrigens noch nicht seinen Ab­schied genommen hat und auch nicht yrrausgegrault worden ist. Es ist bedauerlich, daß fein Gesundheitszustand ihn allerdings hindert, weiter im Amte zu bleiben. Am 16. December ist dem Bundesrath die Vorlage einer Verordnung betreffs der Bäckerei zugegangen und es ift zu hoffen, daß dadurch den Mißständen in diesem Gewerbe ein Ende gemacht wird. Mit den Ergebnissen im Handelsgewerbe wird sich die Commission in ihrer nächsten Sitzung befassen, ebenso mit denen im Gastwirthsgewerbe. Im Müllergewerbe werden in dm nächsten Tagen Vernehmungen stattfinden und damit diese Arbeiten beendet sein. Für das Verkehrsgewerbe ist die Einleitung von Er­hebungen in Aussicht genommen, ebenso über die Sonntagsarbeit in der Binnenschifffahrt. Eine Verzögerung in unserer Socialreform ist nicht ein getreten.

Der Titel wird genehmigt.

Morgen: Initiativanträge (Rickert: Wahlrecht, Auer und Anker: Coaiitionsrechte)

Neueste

Wolffs telegraphisches Eorrespondenz-Bureau.

Berlio, 28. Januar. Bet dem gestrigen Diner an­läßlich deS G eburrstages des Kaisers beim Reichs- kanzler waren anwesend: Die Botschafter und Gesandten, die StaatSsecretäre, die Unter ftaatöfecretäre, die Directoren und Räthe deS Auswärtigen Amtes. Der französische Bot- schaster als Doyen des diplomatischen Corps brachte den Toast auf den Kaiser auS, welchen der Reichskanzler mit einem Toast auf die hier repräsentirten Souveräne und Staaten erwiderte.

Dresden, 28. Januar. Die Ankunft deS württem- bergischen Köutgspaares erfolgte heute Nachmittag 5 Uhr auf dem Leipziger Bahnhofe, auf dem sich daS sächfische KönigSpaar, die Prinzen und Prinzessinnen, die Staats- Minister, die Generalität und andere Würdenträger zur Be­grüßung eingefunden hatten. Die Monarchen begrüßten fich auf daS Herzlichste. Nach dem Äbschreiten der vom Leib- Grenadier-Regiment gestellten Ehrencompagnie fuhren daS württcmbergische und sächsische KönigSpaar unter brausenden Hochrufen deS Publikums inS Refidenzschloß.

München, 28. Januar. Dem Landtage ist eine Nach- tragssorderung von 240,000 Mk. für die Herstellungskosten einer telephonischen Verbindung zwischen Frank­furt a. M. und Wien auf bayerischem Gebiete zu- gegangen.

Wien, 28. Januar. Der bisherige türkische Botschafter Ghalib-Bey überreichte heute Mittag dem Kaiser in feier­licher Audienz sein Abberufnngsschreiben.

Neapel, 28. Januar. Gestern hatten anläßlich deS Geburtstages deS Deutschen Kaisers das deutsche SchulschiffMoltke" und alle italienischen Sch'ffe geflaggt. Prinz und Prinzessin Heinrich von Preußen wohnten dem Gottesdienste an Bord deSMoltke" bei. Bei dem Fest- biner im deutschen Club toastete Prinz Heinrich auf den Deutschen Kaiser, daS Vaterland und daS Wohl der deutschen (Kolonie in Neapel. Professor Essig feierte daS Bündviß zwischen Deutschland und Italien. Der deutsche Consul trank auf die deutsche Flotte. Um Mitternacht verließen die Kgl. Hoheiten den Club.

Laudon, 28. Januar. Wie das Reuter'sche Bureau er­fährt, find die Berichte über russische Flottenrüstungen, sowie bezüglich eines T h ei lun g S p l an e s der Türkei unbegründet. Die Lage der Türkei sei wie bisher. Die Mächte seien alle eifrig bemüht, den status quo aufrecht zu erhalten.

Cardiff, 28. Januar. Es wird angenommendaß 55 Bergleute bei der Explosion in der Kohlengrube bei Thlorstown umgekommen find. 30 Leichen find bis j'tzt geborgen.

Dlvelctzrr» drS Bnrr»»

Berlin, 28. Januar. DemBerl. Tagebl." wird auS Kiel gemeldet, daß die Ankunft des Kronprinzen und deS Prinzen Eitel Friedrich im Plöner Prinzenp^laiS am Freitag nach Ostern erfolge.

Berlin, 28. Januar. Die erste Lesung des Ent­wurfs eines bürgerlichen Gesetzbuches soll der Nordd. Allgem. Ztg." zusolge am nächsten Montag auf die Tagesordnung des Reichstages zu fetzen beabsichtigt sein.

Berlin, 28. Januar. Im Abgeorduelenhaufe wurde heute die zweite Berathung des Etat- fortgesetzt. Auch morgen steht der Etat auf der Tagesordnung.

Berlin, 28. Januar. Bei der heutigen Ersatzwahl zum Abgeordnetenhause im 4. Berliner Wahlkreise, die infolge der Mandats Niederlegung des vr. Herme- erforderlich war, wurde der Stadtverordnete Max Schulz (frf. Bolksp.) gewählt.

Berlin, 28. Januar. In der Budgetcommifsio» des Reichstages wurde heute von einem Vertreter des KriegsministeriumS eine Erklärung über den Militärdienst der BolkSschullehrer zu Protocoll gegeben. Die Militär- Verwaltung beabsichtigt, sämmtlichen Seminar-Abiturienten die volle Berechtigung zum einjährig-freiwilligen Dienst mit dem Ziele der Verwendung als Reserve offizier einzuräumen. Diese Maßregel soll schrittweise zur Ausführung kommen, sodaß sie im Jahre 1900 zur vollen Anwendung gelangt. Wer die Mittel zum eigenen Unterhalt nicht nachweisen kann, soll auch nur ein Jahr dienen, jedoch ohne die Privilegien deS einjährig freiwilligen Dienstes, also ohne Schnüre und ohne Aussicht auf die Verwendung als Reserve-Offizier. Die Commission lehnte die Forderung für eine Kaserne in Brandenburg ab, genehmigte dagegen die Forderung für einen Kasernen-Neubau am Spittelgraben zu Berlin.

Berlin, 28. Januar. In einer längeren Zuschrift an dieBerliner Neuesten Nachrichten" hält der Reichstag-- abgeordnete von Kardorff die Verstärkung der deutschen Flotte für eine unabwendbare und unauf­schiebbare Nothwendigkeit, weil die Friedfertigkeit England- nicht allzu hoch veranschlagt werden dürfe und Deutschland gut thue, fich auf Ueberraschungen vorzubereiten.

Wien, 28. Januar. Die Eisenwerke beschloffen, die Preise für Stab- und Faxon-Eisen in Oesterreich- Ungarn um 25 bis ,35 Kreuzer per Meter-Centner zu erhöhen und zwar je nach Lage des Eisenmarktes.

Rom, 28. Januar. Man erwartet mit großer Ungeduld den Bericht deSGeneralSBaratieri über die Ankunft GallianoS und feiner Colonne, sowie über den Verlauf der Unterhandlungen mit Menelik. Die Friedensfreunde be­stürmen CriSpi fortgesetzt, den Feldzug zu beenden. CriSPi scheint jedoch eutschloffen, den Krieg in vollem Umfange fort­zusetzen.

Paris, 28. Januar. Die Meldung über die DiSlocirung des 9. ArmeecorpS von Tours nach der Ostgrenze wird dadurch erklärt, daß die nächsten Manöver in der Gegend von Calais anSgeführt werden sollen. An eine Verstärkung der Ostgrenze wird nicht gedacht.

Paris, 28. Januar. In unterrichteten politischen Kreisen ift man der Ansicht, daß der französische Botschafter in Berlin feinen Posten auS Gesundheits-Rücksichten ver- taffen wolle. Man fügt jedoch hinzu, diese Absicht werde nicht vor dem Sommer zur Ausführung gelangen.

Paris, 28. Januar. Wie in journalistischen Kreisen versichert wird, soll demnächst eine feindliche Campagne gegen den Präsidenten Faure eröffnet werden. Man will diesmal die Mutter des Schwiegersohnes des Präsidenten, Frau Berge, wegen ihrer persönlichen Angelegenheiten als Mittel zum Zweck benutzen. Allgemein wird befürchtet, daß dieser neue Angriff den Präsidenten Faure zum Rücktritt veranlaffen könnte.

London, 28. Januar. In der Kohlengrube von Tyler- town werden die Nachforschungen nach den Ver­unglückten fortgesetzt. Bis jetzt sind 16 Leichen auf gesunden worden. ES bleiben noch 15 Leichen zu bergen.

London, 28. Januar. Die von derPall Mall Gazette" abgegebene Nachricht von einem russisch-türkischen Bündniß wird in gut unterrichteten Kreisen dahin aufl- gelegt, daß die Türkei und Rußland in Voraussicht bald wieder zu erwartender armenischer Unruhen gemeinsame Maß- regeln beschloffen haben. Die Schaffung deS fliegenden Ge­schwaders durch die englische Admiralität soll einen anderen Vorwand als dieses Bündniß haben. Gegebenenfalls soll dieses Geschwader sich zu einer Demonstration gegen Rußland nach der Oftsee begeben.