Nr. 281
Der
chtetzeuer Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme dr-
MontagS.
Die Gießener A-amitienStäller werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal beigelegt.
Erstes Blatt.
Samstag den 28. November
ISO«
Gießener Anzeiger
Kenerat-Anzeiger.
Vierteljähriger Äbollucmeutsprcis t 2 Mark 20 Pfg. ruck Bringerlohn. Durch die Post bezöge» 2 Mark 50 Psg.
Redaktion, E^-peditio» und Druckerei:
-chukstratze Ar.7. Fernsprecher 51.
Amts- und Anzeigedlatt füv den Gleszen.
Hratisöeitage: Hießener Kamitienbtätter.
Annahme von Anzeigen zu der Nachmittags für den folgenden Tag erscheinenden Nummer bis Corrn. 10 Uhr.
Alle Anaoucen-Bureaux deS In- und Auslandes nehmen Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen.
Amtlicher Lheil.
Auszug
aus der von Großh. Ober.Recpnun^skammer abgeschlossenen Rechnung der Kretskasse des K eise- Gießen für 1894/95.
Rubi 1k. Einnahme.
1. Beiträge der Gemeinden und Gemarkungen 162 666.— 8. Gebühren für Dublikate von Mliitärpapieren 21.60
4. Strafen 4 708.—
6. Kapitalzinsen 58147
7. Erfatzposten 13 234.99
8. Proceßkosten.......... 66.60
9. Bezüge deS KreiS-JngenieurS und der
BezirkS'Bauauffeher 4 790.09
10. Beitrag au» der Prodiozialkafle zu den
Unterhaltungskosten der Kreikstrahen . . 45 480.09
11. Beiträge zu den Kosten der Erbauung von
KreiSstraßen 28 598.21
12. Aus <yraS und anderen Naturalien . . 76.30
18. Beiträge deS Kreis - Ingenieurs und der
Bezirks Bauauffeher zur Wlttweuverforguug 324.45 14. Ersatz der den Familien von einberufenen
Mannschaften gewährten Unterstützungen aus Rctch,Mitteln 2 513.18
15. StaatSbeitrag zu den Kosten der Land- cnmenpflege.......... 5 042.—
16. Für die Nebenbahn Grünberg - Londorf . 83 000.— 19. Ausstände au» vorhergehenden Jahren . 225.56
20. Kaffcvorrath auS vorhergehenden Jahren. 13 158 96
Gesammtsumme der Einnahme 364 487.40
Ausgabe.
22. Besoldungen und Penfiouen 15 255.93
23. Diäten und Gebühren 3 674.38
28a. Belohnung deS PoltzeiauffichtSpersonalS . 4 695 —
24. Botenlohn und VerkündtgungSkosten . . 153 32
25. Für Büreaubedüifn sie und Geräthschaften 1 517 03
26. KreiSunterstützungen 41893.57
26b. Unterstützung der Familien etnberuseuer
Mannschaften 2513.18
27. Unterhaltung von KreiSftraßen .... 94672.31
28. Erbauung von Kretsstraßrn 36 516 12
29. Für den Lesezirkel der Lehrerconferenzeu . 184 50
80. Beitrag zur Provtnzialkasie 65 019.94
81. Beitrag zu den nach der Verordnung vom 25. Juli 1888 von den Kreisen aufzu- bringenden Entschädigungbeträgen und Der- waltnngskosten der Versicherungsanstalt der Hessen - Nassauischen BaugewerkS»Berufs»
genofleufchaft 28 90
32. Beitrag zum Oberheffischeu Obstbauverein 200.—
33. Feuerlöschwesen 250.75
35. Uneinbringliche Posten und Nachlässe . . 2.32
86. Für die Nebenbahn Grünberg-Londorf . 83 000.—
37. AuSgrliehene Kapitalien 340 47
Gesammtsumme der Ausgabe 349 817.72
Abschluß.
Gesammtsumme der Einnahme 364 487.40
Gesammtsumme der Ausgabe 349817.72
Verglichen bleibt Rest 14 669 68
dieser besteht in:
a. baarem Borrath . . 14 614 JL 68
b. Vorlagen .... — , — n
o. liqaidirten Ausständen 65 „ — ,,
Zu ammen wie oben 14669 JC 68
Gießen, den 31. December 1895.
Der Krelskasscrechner.
(gez.) Kauß.
Revidirt, ohne daß sich für den Abschluß eine Aenderuug ergeben hat.
Darmstadt, den 18. November 1896.
Großherzogliche Ober RechnungSkawmer.
(bCj.) Lorbacher. (gez) HooS.
In Gemäßheit des Art 43 der KreiSordnung wird der vorstehende Auszug zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Gießen, den 24 November 1896.
Der Vorsitzende deS SreisauSschrsseS der Kreises Gießen.
v. Gagern.
Bekanntmachung,
betreffend Vorträge über Obstbau.
Der Obstbautechn ker des Oberheififchen Obstbau-Ber« eins, Herr Metz auS Friedberg, beabsichtigt, In nachstehendea Orten des Kreises Gießen Vorträge über Obstbau abzuhalteo uad an Obstbäumen practifche Unterweisungen zu ertheUen.
Mitglieder des Vereins, wie alle Freunde deS Obst- baue- werden zu zahlreicher Betheiligung etngeladen.
Nteder-Besfingen, Mtttwoch
den
2.
December,
Münster,
Donnerstag
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3.
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RöthgeS,
Freitag
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Sonntag
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Montag
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7.
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Geilshausen,
Dienstag
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8.
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Reinhardshain,
Mittwoch
n
9.
*
Die Vorträge beginnen an Wochentagen Abends präcis 8 Uhr, an Sonntagen Nachmittags 3 Uhr, die praktischen Unterweisungen nach Maßgabe der den Herren Großh. Bürgermeistern zugehenden M «Heilungen.
Der Vorfitzeade des BereinSbezirkS Gieße».
Dr Wallau-
Nachrichten über den Saatenstand im Grotzherzogthum Hessen
um die Mitte d«S Monats November 1896.
Zusammengestellt bei der Großherzoglichen Oberen landwirthschast- lichen Behörde.
I____________Ord.-Nr. 1
Provinzen
und
Erhebungsbezirk«
Saatenftand
Note 1 — sehr guter, 2 — guter, 3 --- mittlerer, 4—geringer,5— sehr geringer Stand
Ernteertrag in 100 Kilo per Hectar
Winterweizen
Winterspelz
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9
Klee (auch Luzerne)
Wiesen
Ha'er
Kartoff-ln
Ottte auch Lujkrue I
1 U,s»,W
1
2
3
4
5
6
7
Prov.Starkenburg
Kreis Bensheim. .
„ Darmstadt
u Dieburg . .
„ Erbach. . .
„ Groß-Gerau.
, Heppenheim .
„ Offenbach. .
1
2
3
2
2
1
3
2
2
1
2
3
1
2
2
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14
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100
150
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24
56
80
40
26
70
48
56
40
Durchschn. f. Starkenburg
2 H 2
1.8
2.2
2
I8i|135;|6l||46
8
9
10
11
12
13
Prov. Oberhessen.
Kreis Alsfeld. . .
„ Büdingen. .
„ Friedberg. .
„ Gießen. . .
„ Lauterbach
„ Schotten . .
3 3
25
3
2
2
2
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3 2,5
2
2
2
25
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22 84
30
22
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120
180
160
160
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44
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40
50
40
10
48
30
40
60
Durchschn. f. Oberhessen
2 5 ff — H 2 4
2 2 II 2
22
1551(44
43
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
Prov. Rheinhessen
6andw.Ver.-Bez. Alzey
, „ Bingen
„ , Flonheim
, „ Ingelheim
„ „ Mainz.
„ „ Nieder-Olm
, „ Oppenheim
■ „ Osthofen .
„ „ Pieddersheim
„ „ Wöllstein .
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, „ WormS .
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35
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rrchschn. f. Rheinhessen
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2,1 i 2,2 ff 2
^110,(52,(44
rrchschnitt f. b. Großh.
2.2 fl -
2,1 | 2,2 i 2
2 lfl 133^52144
Bemerkungen. Die Haferernte hatte sich wegen der nassen Witterung außerordentlich hinausgezogen, ebenso, die Grummeternte, und es ist von den Producien beider sehr viel verdorben. Klee hatte außeidem in einigen Erhebungsbezirken durch Mäusefraß gelitten. An eine rechtzeitige Bestellung der Winter saaten war unter den obwaltenden Umständen fast nirgends zu denken; besonders in den feuchteren Gegenden mit schwerem Boden entstanden bedeutende Verspätungen. Es läßt sich über deren Stand vorerst noch wenig sagen. Frühe Saaten steben im Allgemeinen gut. Der Ei trag an Wein ist sehr groß; die Qualität entspricht einem Mtttel- wetn, der etwa« über dem 1894>r steht.
Vergehe* Reichstag.
183. Plenarsitzung. Donnerstag, den 26. November 1896.
Auf der Tagesordnung steht die Interpellation des Abg. Auer «. Gen. (Soc), welche Schritte die Negierung gethan hat, um die
Verfügung des russischen Zolldepartcments vom 3. September d. I., betreffend die Zollbehandlung feiner Lederwaaren re. rückgängig zu machen.
Staatssecretär v. Bötticher erklärt zu seinem lebhaften Bedauern genölhigt zu fein, mit Rücksicht auf die z. Zt. hier in Berlin schwebenden internationalen Verbannungen über Beschwerden, welche hinsichtlich der Au legung des Handelsvertrages mit Rußland laut geworden find, die Beantwortung der Interpellation ablehnen zu müssen. Bevor nicht diese Verhandlungen zum Abschluß gediehe» find und das Ergebntß der Verhandlungen die Zustimmung der verbündeten Regierungen gesunden hat, erscheint es nicht im Interesse der deutschen WtrthschaitSpolitik, die Sache zum Gegenstand öffentlicher Verhandlungen zu machen. Auch eine etwaige spätere B»ant- woitung zuzusagen, würde ich nur bereit sein, wenn ich einen Termin hierfür angeben könnte. Auch das ist aber nicht der Fall, denn die Behandlungen haben eben et ft begonnen. Ueberdies ist eö auch möglich, daß der Anlaß zu dieser Interpellation infolge der internationalen Verhandlungen ganz fort'Lllt. Ich kann daher nur erklären, daß ich die Beantwortung sans phraee ablehne.
Ein Antrag Ulrich (Soc): D.e Interpellation dennoch z»r Besprechung zu stellen, findet nicht die ersorderliche Unterstützung.
Wetter steht aus der T-geSordnung die Interpellation Auer u. Gen., betr. die kommunalen Bestrebungen in Sachsen betr. Be- steuerung der Consumoereine.
Abg. Bebel (Soc.) begründet, nachdem Staatssecretär v. Bötticher fich zur Beantwortung bereit erklärt hat, die Interpellation. Die communale Besteuerung des Umsatzes der Eonsumvereine sei gesetz- und verfassungswidrig. Gleichwohl würden die Gemeinden von den Amtshauptleulen direkt dazu ausgefordert. Scandalöserwetse lasse man das, watz aus den Consumvereinen geradezu räubertscherweise herausgepreßt werde, den Grundbefitzern zu gute kommen, indem man ihnen die Grundsteuer bis um 25pCt. herabsetze. Belastet würden durch diese Umsatzsteuern in »rftet Lmte die Arbeiter Sachsens mit ihrem ausgedehnten Consumverelnsbetrirb. Diese« Vorgehen der sächsischen Regierung decke sich allerdings mit dem Gesammtverhalten dieser Regierung gegen die Arbeiter: Vernichtung ihres EoalttionSrcchts, Schmälerung ihres Wahlrechts ic. Die soctaldemokrattsche Partei habe sich sür solche Associationen, rote Consumoereine, nie erwärmt, weil sie meine, daß die Arbeite», die ro ßen ihrer Bethetltgung an Consumvereinen an Ausgaben sparen, auch mit niedrigeren Löhnen vorlieb nehmen, aber wenn fich solche Institutionen nun einmal bilden, dürfe ste der Staat nimmermehr schädigen.
Staatssecretär v. Bötticher: Der Reichskanzler hat wohl Kenntniß von dem die Communalbesteuerung der Consumoereine empfehlenden Beschluß der löntgl. sächsischen Kammer, aber über die Folgen desselben in Sachsen nicht. Bebel bestreitet den Gemeinden daS Recht, die Genossenschaften zu besteuern. Da bin ich doch anderer Ansicht. Das GenoffenschaftSgesetz verbietet an keiner Stelle eine solche Besteuerung. Die Gewerbeordnung aber gestattet ausdrücklich staatliche und communale Gewerbesteuern. Haben also die von den Interpellanten angefochtenen Stkuern die Natur einer Gewerbesteuer, dann werden alle Juristen darüber einig sein, daß ste durch die Gewerbeordnung gestaltet find. Darüber aber, ob die betreffenden Steuern in Sachsen den Charakter einer Gewerbesteuer haben, und darum allein handelt es sich hier, darüber bitte ich den Präsidenten, dem sächsischen Herrn Kommissar das Wort zu geben.
Geh. Rath Fischer schickt voraus, es handle sich hier um eine lediglich einzelstaaNtche Angelegenheit, aus Achtung vor dem hohen Hause gehe er aber materiell auf die Frage ein. Wie niedrig denke man doch von der sächsischen Regierung, wenn man meine, daß dieselbe den Consumvereinen eins auswischen wolle. Bei den Verhandlungen in der sächsischen Kammer habe die Regierung Licht und Schatten durchaus gerecht vertheilt, die Vortheile der Consumoereine durchaus anerkannt und nur die Auswüchse bemängelt. Die sächsische Regierung habe auch in ihrem Erlaß die Gemeinden keineswegs anreizen wollen, die Consumoereine hoch zu besteuern. Thaisächlich handle es fich bei den in Rede stehenden Umsatzsteuern um zulässige Gewerbesteuern. Alle Juristen seien darüber einig. $7 Nr. 6 btt Gewerbeordnung verbiete eine Abgabe aber insoweit, als sie einen einzelnen Gewerbetreibenden herausgreift und ihn durch Zahlung der Abgabe verhindert, sein Gewerbe zu betreiben. Die sächsische Regierung habe Auskunft von den Kreisbauptmannschasten verlangt darüber, ob eS sich in den einzelnen Fällen um solide Consum- ocreine handle ober nicht und nach welchen Grundsätzen die Besteuerungen erfolgten. Und danach würde die Regierung ihre Entschließung treffen und dabei der Reichsgesetzgebung ihr Recht lassen, auch der LanbeSgesehqebnng.
Abg. Fuchs (Ctr.) erklärt, seine Freunde seien mit ihm der Ansicht, daß die Umsatzsteuern auf die Consumoereine zulässig seien. Nur dann sei dies nicht der Fall, wenn man der Steuer eine geradezu prohibitive Höhe gebe. Was die Consumoereine an sich anlange, so sei die Zeit wobl vorbei, wo man in dem Consumoereine eo ipee etwas Gemeinnütziges gesehen habe. R-dner kennzeichnet alsdann die Auswüchse des Großkapitals, das U-bergreifen desselben auf den Detailhandel: in Köln das WaarenhauS T etz, in Berlin Wertheim, dem dadurch bedingten Ruin der Concurrenten aus dem Mittelstände. Dieser werde geradezu decimirt. Solle man dieser Entwickelung mit verschränkten Armen zusehen? Dann würden wir allerdings in ben großen Kladberadatfch hineintreiben, auf b-n die Socialdemokratie rechne. Gerade die Besteuerung sei bas Mittel, um btefe Entwicklung zu hemmen.
Abg. Stolle (Soc.) bestreitet, daß die sächsische Regierung durch die Verhandlungen der sächsischen Kammer zu ihrem Vorgehe» gegen die Consumoereine veranlaßt worben fei. Bei einzelnen Co»- fumvereinen abfotbire die Steuer 50 pCt. des Ertrages.
Sächs. Geb.-Ratb Fischer weist nochmals die Unterftellung zurück, daß die Sächsische Regierung diese Umsatzsteuer angeregt habe und die Arbeiter unterdrücken wolle.
Abg. Zimmermann (R f. P.) beleuchtet die Auswüchse deS Eonsumveretnswesens in Sachsen, durch die der M ttelftanb untergraben werde. Die Umsatzsteuer sei zweifellos gesetzlich zulässig und durchaus zweckmäßig. Die socialdemokratische Partei habe sich i» Sachsen im P^rteiinteresse für Gründung von Consumvereinen engagirt. Beamten, und Osfisterswaarenhäuser seien aber so schädlich wie die Consumoereins Auswüchse und Ne großen Pi ivatwaar enhäuser


