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"W* 278 ErRes Blatt_____Mittwoch den 25 November

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Der Hießener Anjei-rr «rschrint täglich, »rtt AiiSnahme deS Montags.

Die Gießener A>a »ttien b titter werden dem Anzeiger rvSchenillch dreimal deigelegt.

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Deutscher Aei^sLng.

110. Plen-rsttzung. Montag, de» 28. November 1896.

Eing-gangen: Handelsvertrag mit Nicaragua.

Die verathung der Justtznooelle wird bei S 103 der Strasproceßacdnuog fortgesetzt. Derselbe handelt von Der Durch­suchung von Wohnungen bei „anderen" Personen, als dem Thäter einer strafbaren Handlung.

Abg. Rtntelen (Etr.) beantragt einm Zusatz dahin: Die Untersuchung deS Körpeis einer Person zwecks Verfolgung von Spuren einer strafbaren Handlung gegen den Willen der Person ist unzulässig.

Gch. Rath v. Lenthe tritt diesem Anträge entgegen. Die körperliche Untersuchung Anderer sei sehr oft sowohl im Interesse der Venstellung eine« strafba.en Thatbeslandes, wie auch um die Unschuld einer Person festzustellen, nothwendig. Die körperliche Untersuchung weiblicher Personen könne sehr wohl ohne Verletzung der Scham- hafttgk.it erfolgen.

Abg. Stadthagen (Soc.), für den Antrag Rintelm, erwähnt reinen F,ll in Mecklenburg-Schwerin, wo ein noch nicht lüjährtgeS Mädchen gegen welches stch ein Schwager vergangen haben sollte, ibr Zeugnih zu verweigern erklärte, gleichwohl aber gegen ihren Willen kV pe-lich untersucht worden sei.

Abg. v. Marquardsen (natl.) stellt stch ganz aus den Boden Les ReichSzerichtS-Elkenntnisse« vom 11. M-t 1886, wonach auch gegen Ncchtangeschuldtgte eine körperliche Untersuchung nötigenfalls selbst mit Gewalt erzwungen werden könne, um z. B. ein Sittlich- IeitSoergehen festzust den.

Abg. o Gültlingen (R. P) wendet stch gleichfalls gegen den Antrag, besonders im Interesse der Vertheidigung.

Abg. Schmidt-Warburg (Etr.) stellt dem ReichsgerichtS- Erkenntniß gegenüber fest, daß $ 103 von Durchsuchung von Räumen, Nicht der Kö per von Personen spreche. Zum Mindesten bedürfe eS -also eineS besonderen Paragraphen, der die Untersuchung auch des Körpers anderer P rionen (als d-s Angeschuldigten) zulaste und zwar unter gewiss.n Lautelen, als Untersuchung weiblicher Personen nur durch Fnrue»» ,c.

Geh. Rath o. Lenthe bestreitet, daß es einer solchen neuen Bestimmung bedürfe, da ja der S 103 von den Gerichten schon jetzt ganz zweckmäßig ausgelegt werde.

Abgg Förster (Ref.-P.) und Beck (frs. Vp) sprachen gegen den Antrag R-ntelen, aber für eine neue Bestimmung, durch welche $103 mit der bisherigen Rechtsprechung des Reichsgerichts in-Einklang gebracht werde.

Mecklenburgischer Ministerial-Rath Langfeld constaltrt, daß in dem von Stadthagen erwähnten Falle vom Justizministerium die rücksichtsvollste Vornahme der Untersuchung des Mädchens und zwar nur durch eine Fran, angeordnet worden sei.

Der Antrag Rmtelen wi D angenommen.

Zum $ 112, welcher die Untersuchungshaft regelt, erneuert

Äbg. F ohme (Soc.) einen schon in dir Commisston erfolglos gestellten Antrag: Der Angeschuldigte solle in Untersuchungshaft nur genommen werden dürfen, wenn dringende Verdachtsgründe gegen ihn ootließen und wenn ferner Thatsachen vorliegen, die ihn dringend der Flucht oder dessen verdächtig machen, Spuren der That vernich­ten ober Mitschuldige bezw. Z-ugen zu falscher Aussage verleiten zu wollen. Die Thatsachen müssen sich vor der Verhaftung ereignet haben und sollen sctenkundig gemacht werden. Die Zugehörigkeit zu einer religiösen ober politischen Partei solle als Thatsache in diesem Sinne nicht erachtet werden. Namentlich würden lange Untersuchungshaften ohne Grund gegen Socialdemokraten v rhängt, bieftlben seien da lediglich ein Opfer politischer Verfol, ungtzsucht <m gelobten Land Sachsen und anderswo. Die Haft diene da der Er» prestung von ©tfi&iibntffen, man wolle die Betreffenden ein bischen zwiebeln.

Geh. Rath v. Lenthe verweist auf die eürgehende Berathung bei Antrages in der Commission, wo die Ablehnung mit 17 gegen eine Stimme erfolgt sei. Widersprechen müsse et jedenfalls der Be­hauptung F.ohmeS, daß man stch jetzt nicht mehr auf die Pflicht­treue der Richter verlassen könne. Wenn Frohme ferner behaupte, eS kämen in der Untersuchungshaft Dinge vor, die den Thäter für daS Zuchtb-us reif machten, — je, weshalb bringe man solche Dinge nicht an zuständiger Stelle zur Anzeige? Wenn der Antrag sage: Zu den die Untersuchungshaft begründenden Thatsachen solle die Zu- fiehörigkett zu einer religiösen oder politischen Partei nicht gehören, o könnte man dergleichen doch nur in daS Gesetz autnehmen, wenn der Nachweis einer Untersuchungshaft aus solchen politischen Grün­den erbracht sei. Dal sei aber nicht der Fall. Er bitte daher, dm Ant 6« abzulehnen.

Abg. F> ohme: Beschwerden seien ost genug an die zuständige Behörde ergangen, aber stets vergeblich. Was die politischen Rück- stchten bezüglich der Unie« suchungsbast anlange, erinnere er daran, tote erst unlängst die .Hamburger Nachrichten" die Richter aufgefor­dert hätten, da« Recht gegenüber ben Socialdemokraten zu beugen.

Abg. Staditzagen für den Antrag. Die Untersuchungshaft werde wer weiß wie oft verhängt, weil dem Betreff nden als Social- bemotralen viel oder Jene« „zuzutrauen sei". Von ihm selbst habe eS einmal in einer Urtdettsbegründung geheißen: „Dem Stadlhagen all ständigen Verthetdiger von Socialdemokraten sei die Absicht der Beleidigung znzutrauen." Und da wolle man leugnen, daß die Be- börden und Gerichte die Zugehörigkeit zu feiner Partei als eine be­sondere „Tiraisache" im Sinne des vorliegenden Paragraphen «nsehen!

Rindern noch die Abgg. Dr. Förster (Ref.-P.) und Hauß­mann (Sübd. Vp.) für den Antrag Frohme gesprochen, wird derselbe geaen die enisckiedene Linke, Die Antisemiten und den an­wesenden Polen abgelehnt.

Dagegen wird bet $ 114 ein Antrag Frohme angenom­men, daß dem Angeschuidigten der Haft'efehl spätestens am Tage „nach seiner Berbaftung" — statt „nach seiner Einlieferung inS Ge- sängniß" — bekannt zu geben fei.

Zu $ 137, Vertheidigung, wild ein Antrag v. Strom­heck, hinzuzufügen: „Die Vollmachten der Verthetdiger sind im Falle der öff ntlichm K'age stempelfrei", angenommen.

Btt S 144, der auch R-chtSkundtge, welche die erste juristische Prüfung b standen haben, sowie nöthigenfallS auch Justizbeamte, die nicht all Richter angestellt sind, als verthetdiger zuläßt, beantragt

Abg. Stephan-Beuthen (Etc) tn schwuraeikchllichen Straf­sachen nur Rechtsanwälte als Verthetdiger zuzulass n.

Den Antrag, den bet Abg. Stephan in Folge eine! von dem Geh.-Rath o. Lenthe erhabenen Bedenkens dahin etnschränkt, daß nur für die Hauptverhandlung vor Dem Schwurgerichte die Be­stellung eine! Rechtsanwalts als Verthetdiger oorgeschrteben sein solle, wird in dieser Fassung angenommen.

Bei S 150, welcher dem zum Verthetdiger bestellten Rechts­anwalt Anspruch aus Gebühren aus der Staatskasse gewährt, wird aus Antrag Munckel und Strombeck und gegen den Wider­spruch des Geh.-Rath o. Lenthe beschlossen, daß den gleichen An­spruch auch der vom Angeklagten gewählte Verthetdiger haben soll in den Fällen der nach S 140 nothwendigen Vertheidigung.

Bet $ 152 hat die Commission einen neuen Absatz beschlossen, der die Staatsanwaltschaft ermächtigt, die Erhebung der Klage wegen mangelnben öffentltchen Jntereffes abzulehnen, wenn es sich handelt um leichtere Formen von Hausfriedensbruch, Kö perverletzung, Bedrohung, strafbarem Eigennutz und Sach- Beschädigung.

Ein Antrag v. Buchka will diesen Zusatz wieder beseitigen.

Geh.-Rath v. Tischen borff erbittet Ablehnung des Antrags. Es gebe doch bet all diesen Straflhalen geringfügige Fälle, wo wirklich kein Anlaß zum Einschreiten im öffentlichen Interesse vor­liege. Auch sei ja die Befürchtung ausgeschloss n, baß bte Staats­anwälte in ber Erhebung von Anklagen zulässig sein würben. (Heiterkeit)

Hierauf wirb bte Debatte abgebrochen. Weiterberathung morgen 1 Uhr. Schluß 51/, Uhr.

Deutsche» Reich.

Berlin, 23. November. Einen landwirthschaf t- lichen Sachverständigen hat die Reichsregierung, einer Anregung des Re>ch4lagS folgend, nun auch nach Sidney gefaadt. Die Einrichtung lanbwtrthschaftiicher Sachverstän- diger bei den Kaiserlichen Missionen hat stch bewährt, sodaß der weitere Ausbau derselben beabsichtigt wild. Letzteres soll nach den Absichten der Regierung zunächst in der Weise geschehen, daß den Sachverständigen Gelegenheit geboten wird, häufiger und systematischer zu reisen, um sich an Ort und Stelle über die landwirthschaftlichen Verhältnisse per­sönlich zu unterrichten.

LSolffl telegraphisches Correspoubrm-Bnre««.

Berlin, 23. November. Die „Berliner Correspondenz" schreibt: Die Minister für Landwtrthschaft, Domänen und Forsten und deS Innern beabsichtigen, RegterungS- afsessoren, welche sich eingehender mit landwirth- schaft lichen Studien beschäftigen wollen, Gelegenheit zu geben, sich mit dem practijchen Betriebe der Landwtrthschaft auf rationell dewirthfchastelen Staatsdomänen unter der Leitung tüchtiger Domänenpächter befonnt zu machen. Der Minister des Innern ist bereit, den Beamten, soweit eS die dienstlichen Verhältnisie gestatten, einen auf sechs Monate zu bemrffrndeu Urlaub zu ertheilen, welcher, damit er die für die Landwtrthschaft wichtigsten Perioden der FlühjahrS- bestellung, der Ernte und der Herbstbestellung umfasse, auf den Zeitraum von Anfang April bis Mitte October festgesetzt werden wird.

Erfurt, 23. November. Der christlich-sociale Congreß Naumann'scher Richtung wurde heute mit einem Hoch auf den Kaiser eröffnet. Etwa 120 Delegirte auS allen Thetlen DcuischlandS find anwesend. In dem Berichte über daS neu aufzustellende Programm betonte Geheimrath Prof. Dr. Sohn- Leipzig, die neue Partei wolle an die Spitze der Arbeiterbewegung treten und ,bte Socialdemokratie ablösen. Sie wolle aber weder den Klaffenkampf, noch wolle sie con- fessivnell sein.

Wilhelmshaven, 23. November. Für die Ende dieser Woche hier eintreffende gerettete Mannschaft des Kanonen­bootes „Iltis" ist ein großer feierlicher Empfang geplant. Es soll die Vorstellung von Leuten sämmtlicher Martnetheile, Gottesdienst und die Enthüllung einer vom Kaiser gestifteten Gedenktafel für die Verunglückten in der Garntsonktrche statt­finden.

Kiel, 23. November. Se. Majestät der Kaiser ist heute Abend 6 Uhr, von Plön kommens, mittelst Sonder- -zuges hier e'ngetroffen und auf dem Bahnhofe von Sr. König!. Hoheit dem Prinzen Heinrich mit de« Prinzen Waldemar empfangen worden. Se. Majestät der Kaiser, der kleine AbmiralSuntform trug und von der zahlreichen Menge be­geistert begrüßt wurde, begab sich mit dem Leibarzt, General- arzt Profeffor Dr. Leuthold, und dem Chef deS Marine- CabinetS, Contreadmiral Freiherr v. SeudenBibran sofort an Bord S. M. S. „König Wilhelm", wo Se. Majestät für die Dauer des Aufenthalt- in Kiel Wohnung nimmt. Auf der Fahrt dorthin salutirte die im Hafen liegende Kriegs- flsttr.

BreSlau, 23. November. Bet der Stadtverord- «etenwahl tu der zweite» Abtheilung verloren die Frei­

sinnigen zwei Sitze an die Eonfervatioen. Bon den zu wählenden fünfzehn wurden gewählt neun Freisinnige, fünf Conservaiive, ein Centrum.

Hamburg. 23. November. 68 wird geglaubt, der morgige Tag werde den allgemeinen Aus st and oder die Be­willigung der Forderung der Schauerleute bringen. Heute Abend 8*/a Uhr findet eine Versammlung der Eweriührer statt, worin sie zum Strike der Schauerleute Stellung nehmen wollen.

Bordeavr, 23. November. Bei der gesirigen Kamm er­wähl siegte der Socialist Ferrel über DöcraiS, den ehemal'gen Botschafter in Wien. Ferrel verstarb jedoch AbendS plötzlich im Augenblicke der Bekanntgabe des Wahl resultatS. _____________

Depeschen deS Bureau »Herold^.

Berlin, 23. November. DaS Kaiserpaar besuchte gestern Vormittag die Friedenskirche in Potsdam und ver­weilte längere Zeit in stiller Andacht im Mausoleum Dahlbft, wo dasselbe am Sarge K.iise'' Friedrichs Kränze ntcbcilegte. Heute früh begaben sich die Majestäten miilelst Sonderz. geS nach Plön, wo die Ankunst gegen 3 Uhr erfolgt. Dte Kaiserin wird daselbst einige Zeit verweilen, während der Kaiser gegen 51/» Uhr die Reffe nach K>el fortsctzt und da­selbst um 6t/2 Uhr Abends eintr fft. Daselbst wohnt der Kaffer der Ei>lhüllung deS Denkmals sür Kaiser Wilhelm I. bet. Morgen wird der Kaiser der Vereidigung der Marine- Rekruten beiwohnen.

Berlin, 23. November. DaS Kaiserpaar trfft am Mittwoch in Altona ein und steigt be m Generaloberst Grafen Waldersee ab. Der Aufenthalt wird voraussichtlich mehrere Stunden dauern-

Berliu, 23. November. Als künftige Sommer- refidenz unseres Kaiserpaares ist, wie das ^Volk" aus angeblich absolut sicherer Quelle erfährt, Wilhelms- höhe bei Kaffel in Aussicht genommen und zwar auf eine Reihe von Jahren nicht nur zu kurzer Sommerfrische, son­dern zu ständigem Aufenthalt an Stelle Potsdams.

Berlin, 23. November. Die erste ReichStagS- ComMission, welche nach den Ferien zusommentritt, ist die für Wahlprüfungen, die auf Mittwoch Abend ein- berusen ist. Auf der Tagesordnung stehen die Wahlen der Abgeordneten Reichmuih (Reichsp.), Rother (cons.), Holtz (ReichSp), SpieS (bei keiner Fractiou) uad v. Dziembowski- Bomst (Reichsp.).

Berlin, 23 November. Wie auS Wernigerode ge­meldet wird, hat heute Nachmittag 2 Uhr daselbst die Bei­setzung des verstorbenen Präsidenten deS Herrenhauses, Fürsten zu Stolberg-Wernigerode, stattgefunden. Im Auftrage deS Kaisers nahm Prinz Friedrich Leopold von Preußen, im Auftrage der Kaiserin der dienstthueude Kammerherr Graf v. Köller an der Bestattung Thetl. Ferner waren anwesend Effenbahnmtnister Thielen und eine Anzahl Herrenhaus Mitglieder. Fast alle inländischen und aus­ländischen Fürsten condolirten telegraphisch.

Berlin, 23. November. Wie die „Neuesten Nachr." melden, erfolgt die Ernennung eines neuen Gouver­neurs für Deutsch.Ostafrika noch im Lause dieser Woche. Zur Erledigung dieser Angelegenheit bemüht sich Major v Wißmann besonders, indem er mit mehreren inS Auge gefaßten Persönlichkeiten Besprechungen hatte.

Berlin, 23. November. Infolge der fortgesetzten Un­ruhen und Aufstände auf den Philippinen hat der Kreuzer 3. Klaffe, „Arcona", Befehl erhalten, die chinesischen Gewässer zu verlassen und nach der spanischen Inselgruppe zu dampfen. Zu diesem Zwecke ist, wie die „Post" melket, der Kreuzer bereits am 22 d. M. von Hongkong abgegongen, um seinen CourS nach Manilla zu nehmen, woselbst der „Arcona" noch im Lause dieser Woche erwartet wird.

Berlin, 23. November. Die Enquete bnr Bäckcrinnurg „Germania", betreffend den MaxtmalarbeitStag, hat ergeben, daß von 500 eingegargenen Frog-bogen nur vier im Sinne deS Max malardettetageS sich äußern.

Berlin, 28. November. Hauptmann Morgen vom Grenadier Regiment „Prinz Carl von Preußen" Nr. 12 tritt morgen seine Reise nach Kairo an, von wo er sofort nach dem Sudan aufzubrechen gedenkt, um während seines sechs- monatlichen Urlaub! die englischen s>esestigungSarbeiten und kleinen Plänkereien zu studiren, da vor btr Hand all S ruhig ist im Sudan. Von der ursprünglichen Absicht, ihn bei dem englischen Hauptquartier als Militärattache zu beglaubigen, ist, wie die „Post" hört, Abstand genommen worden, weil es angesichts der noch nicht ganz beseitigten Spannung zwischen dem Auswärtigen Amt hier und dem Cadinet in London in­opportun scheine, stch dteserhalb England z» nähern. Haupt-