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Dowerstag den 23. Zuli

Erstes Blatt

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Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gieren

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SonboB, 21. Juli. In dem heute fortgesetzten Jame- son-Proceß wurde nach Vereidigung der Mitglieder der Jury die Anklageschrift verlesen. Der Generalanwalt Webster begründete die Anklage, indem er ausführte, daß eS klar sei, daß die Expedition auf englischem Gebiete auS- gerüstet worden sei und daß die Foreign enliatement act dort in Kraft bestanden habe. AlSdaun legte er Urkunden vor, welche diese Behauptung erhärten, und fügte hinzu, daß da- BewetSverfahren darthun würde, daß die Expedition, weit entfernt, auf dringliche Aufforderungen von Johannes­burg aus aufgebrochen zu sein, vielmehr schon Monate lang vorher berathen und geplant worden sei.

Molde. 21. Juli. Gestern Abend elf Uhr traf die „Hohenzollern" vor Molde ein, wo der Kaiser heute Morgen einen längeren Spaziergang anS Land machte.

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Mte Femr- Mtstr Gießen einen repriisen- § Vertreter Sedingnngen z«

Mm5 den Verhandlungen der Zweiten Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 21. Juli 1896.

Die Verhandlungen beginnen um 91/, Uhr. Nach Ber- kündigung einer Anzahl neuer Einläufe tritt die Kammer in die Berathung der Rückäußerungen Erster Kammer, betr. I Vorlage der Regierung, Abänderung deS Gesetzes vom 16, October 1890 die Errichtung einer LandeS- rreditkass e betr. DaS HauS beschließt, mit der Ersten Kammer einig zu gehen und die Tilgungsquote auf »/» p®t. und den Zinsfuß auf 3V2 pCt. festzusetzen.

Bezüglich der Regierungsvorlage, betr. den Bau und die Unterhaltung der Kunststraßen im Groß- Herzog th um hat die Erste Kammer eine Anzahl Dtffense gemacht. Der diesseitige Ausschuß empfiehlt der Kammer tri vielen Punkten Beharren auf den früheren Beschlüffen. StaatSminifter Finger und Fiuanzmintster Weber em­pfehlen Beitritt zum Beschluß Erster Kammer. Die Kammer beschließt fast einstimmig Beharren auf früherem Beschluß.

Auch bei der Regierungsvorlage, den Gesetzentwurf, I d aS oberste Verwaltun gs ge richt betr., empfiehlt Abg. Haa S-Offenbach Namens des AuSfchuffeS Beharren auf den früheren Beschlüffen. — Abg. Lautz spricht fich sür Zulaffung von Steuerbeamten in den Gerichtshof aus. ES fei doch nicht denkbar, daß sechs Juristen von einem Cameraltst überstimmt würden. Er hält es für einen Rückschritt, wenn die Zulaffung von Steuerbeamten nicht beschloffen würde. — Minifterialrath von Krug bittet dringend, um dem Gesetz Annahme zu verschaffen, die beiden streitigen Punkte fallen tu lassen. — Abg. Schmitt empfiehlt mit Entschiedenheit, | nur Zulaffung von Juristen im Verwaltungsgericht zu'be- schließen. Staatsminister Fmger weist auf die Uogerechtig- kett der Ausschließung der Cameralisten im VerwaltungS- gertcht hin. — Abg. Haas als Berichterstatter erläutert noch den Standpunkt des AuSschuffeS in dieser Frage. In ptesen Verwaltungsgerichtöhos, als die höchste Instanz, ge­hörten nur unbefangene Beamte und dieses seien die Richter. Zuzugeben sei, daß auch Cameral'ften sich juristische Kennt, uiffe anetgnen könnten, aber zu den in dem Verwaltung-- gerichtShof erforderlichen richterlichen Entscheidungen seien nur Juristen zuzuziehen. — Mit 21 gegen 17 Stimmen beschließt die Kammer Beharren auf früheren Beschlüffen.

DaS Gesuch deS Metzgers Leop. Baum wird auch heute, entgegen dem Beschluß Erster Kammer, einstimmig ab- zelehnt.

Bon der Ersten Kammer wurde der von Zweiter Kammer abgelehnte Gesetz-Entwurf, den Besuch von Tanz- belustigungen und Wirthschafteu von Seiten .ugendltcher Personen betr., angenommen. — Geh. StaatSrath Knorr v. Rosenroth empfiehlt dem Hause nochmals Annahme des Gesetz-EntwursS. — Abg. Dael tz. Köth, der früher Gegner des Gesetzes war, erklärt heute, daß etwas geschehen müffe sei klar, und eine Zu­nahme der Verrohung der Jugend zu constatiren. Die Eltern, Lehrer und Geistlichkeit reichten zur Zügelung deS MrthShauSbesuchS nicht aus, deshalb müffe das Gesetz hier eingreifen. Heute sei er mit vollem Herzen für daS Gesetz. - Abg. Lautz bittet, das Gesetz abzulehnen. Das ganze Land unter einen Hut zu bringen, daS sei ein Fehler. Er -erweist auf die ländlichen Sitten, die durch den Entwurf schwer getroffen würden. — Aba. Ullrich bestreitet die Ausführungen Dael v. KöthS. Die Statistik, welche eine Verrohung der Jugend constatire, sei falsch. DaS BildungS- Niveau der Jugend sei heute ein höheres, als der Abg. Köth es hinstelle. Das Gesetz wird hierauf gegen 8 Stimmen »bgelehnt, ebenso daS Weinsteuergesetz nach dem Antrag Se» FinanzauSschuffeS.

Für die Erbauung eines BadehauseS in Bad« Rauhe im wird zu Laste« des EurfondS ein Betrag von 460 000 Mk. und für die Beschaffung einer eigenen Wasser­versorgung für die Zellenstrafaustalt Butzbach

Belffl telegraphisches Lorrespondmz-Bure«.

Darmstadt. 21. Juli. Die „Darmstädter Zeitung" schreibt: Nach dem Staatsvertrage zwischen Preußen und Hessen hat die Großherzogliche Regierung die über­nommenen gesetzlichen Bestimmungen über diePensiontrung der im Dienste der Gemeinschaft verwendeten hessischen Beamten und über die Versorgung ihrer Hinterbliebenen mit den bezüglichen Bestimmungen der preußischen Gesetze in Einklang zu bringen. Zur vorläufigen Beurtheilung der hieraus fich ergebenden Aenderungen hat daS hessische Staatsministerium beiden Ständekammern zwei Gesetzentwürfe | zur einstweiligen Kenntnißnahme mitgetheilt, deren ver- faffungömäßige Verabschiedung, da sie noch die letzten Durchberathungsstadien in den Ministerien und die schließ­liche Verständigung mit der preußischen Regierung zu durch- laufen haben, dem nächsten Landtage Vorbehalten sein wird.

Berlin, 21. Juli. Der „Reichsanzeiger" meldet: Durch kaiserliche Verordnung vom 16. d. M. werden die in den ostasrikanischeu Schutzgebieten verwendeten Schutztruppen demRetchökanzler unterstellt. In weiterer Folge unter- stehen sie dem Gouverneur oder Landeshauptmann und dem­nächst dem Commandeur. Ob und inwieweit die Unter- stellung unter den Gouverneur oder Landeshauptmann ein» tretenden Falles auf den Stellvertreter überzugehen hat, bestimmt der Reichskanzler. Letzterer hat hiernach die wetteren Vorschriften über die Neuorganisation der Schutz- truppe zu erlaffen.

verli«, 21. Juli. Die „Statistische Correspondeuz" giebt den Saaten st and in Preußen um Mitte Juli wie folgt bekannt: Winterwetzen 2,4, Sommerweizen 2,8, Winter- spelz 2,5, Sommerspelz 4,0, Winterroggen 2,5, Sommer- i roggen 3,1, Sommergerste 2,9, Hafer 3,1, Erbsen 3,0, Kartoffeln 2,6, Klee und Luzerne 3,2, Wiesen 2,9, wobei 1 sehr gut, 2 gut, 3 mittel und 4 gering bedeutet. Hierzu wird bemerkt, daß die Ostprovinzen, hauptsächlich Ostpreußen, Westpreußen, Pommern und Posen, und auch theilweise die westlichen Bezirke und Schleswig - Holstein an Dürre litten.

Frtedrichsruh, 21. Juli. Heute Abend findet bei dem Fürsten Bismarck eine musikalische Soiree statt, zu wel­cher Proseffor Joachim aus Berlin und Musikdirector Julius Spengel eingeladen sind.

Hamburg. 21. Juli. In der zur Berathung von Mitteln zur Bekämpfung der Viehseuchen gestern hier zusammengetretenen Conferenz wurde die Frage, betr. die Feststellung einer gleichen Quarantäne - Zeit in den ver­schiedenen Quarantäne-Anstalten dahin erledigt, daß künftig di? Quarantäne-Zeit mit der Eiusührung der Thiere in die Anstalt beginnt und von da an gerechnet volle 10 Tage dauert.

h. Ferre«'

DepescheN toi Storni

Berlin. 21. Juli. Das preußische Ministerium sür Handel und Gewerbe hat die Vorarbeiten zur Ausführung des Börsengesetzes bereits eingeleitet. Nach einer Zu­schrift an die kaufmännischen Körperschaften und die Handels­kammer soll es in Betreff der Ausübung der Aufficht über die Börse in Preußen im Wesentlichen bei dem Bestehenden bleiben. So soll von der die Aufsicht führenden Körper- schäft auch die Aufficht über die Kündigungen, Bureau, Liquidation, Kaffe und Verein u. s. w. übernommen werden. — Heute Vormittag fand eine Sitzung von Vertretern der meisten hiefigen Banken und größeren Bank-Jnftituten statt, um eine gemeinsame Grundlage für die Ausführungen der einzelnen Bestimmungen des Gesetzes feftzustellen. ES kam heute nur zu Vorbesprechungen.

Berlin, 21. Juli. Der „ReichSanzeiger" veröffentlicht das Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lautender Hypothekenbriefe und Eommunal-Obligationen für die Hanoversche Bodeu-Creditbank in Hildesheim.

Berlin. 21. Juli. Im „ReichSanzeiger" wird eine Ver- ordnung deS Bremer Senats vom 19. dsS. Mts. veröffent­licht, betr. das Verbot der Einfuhr von Schweine­fleisch aus Rußland.

Berlin, 21. Juli. Unterstaatssecretär Lohmann drückte einem VorftandSmitgliede der Bäckermeister-Innung „Ger- mania" seine Mißbilligung darüber aus, daß die Bäckermeister gegen den Maximal Arbeitstag agitireu. ES wäre richtiger, mit gutem Willen vorzugehen, dann würde man schon einig werden.

BreSlau, 21. Juli. In der Pulverfabrik von Kriewald ist ein Pulvermagazin mit 100Centner Pulver in die Luft geflogen. Der diensthabende Wächter wurde getödtet.

Hannover, 21. Juli. Im Zoologischen Garten ist heute ein Wärter von einem Eisbären Üb erfüll en und schwer verwundet worden. Der Eisbär wurde durch den Director | des Zoologischen Gartens erschaffen, nachdem der Unglückliche auS seiner verzweiselten Lage befreit war.

Zehdenick o. d. H.. 21. Juli. Hier ist eine Typhus- Epidemie auSgebrochen, als deren Ursache nach amtlicher Ermittelung eine Brunnen-Vergiftung gelten muß. ES find bereits 40 Erkrankungen zu verzeichnen, von denen neun einen tödtlichen AuSgang nahmen.

Reutlingen, 21. Juli. Hier wurde ein Landes-Hand- werker-Verband für Württemberg gegründet, welcher zünftlerische Ziele verfolgt.

Gleiwitz, 21. Juli. Infolge AnlehnenS an die Coupethür find gestern ein Arbeiter und zwei Knaben aus einem in voller Fahrt befindlichen Persooenzuge gestürzt. Alle drei waren sofort tobt.

ZuaSbruck, 21. Juli. Ein englischer Tourist ist tu der Kranebtterklamm abgestürzt,- er war sofort tobt.

Zara, 21. Juli. Gestern kam eß tn der Ortschaft Aimtssa zwischen Italienern und Eroaten zu eine« blutigen Zusammenstoß. Croatische Ausflügler riefen beim Landen demonstrativ „Zivto", waS die Italiener mit einem Steinhagel erwiderten. Bei der in Folge deffen an Bord des Dampfers entstandenen Panik fielen viele Personen ins Waffer, alle konnten jedoch gerettet werden.

Berlin, 22. Juli. Das „Berl. Tagebl." meldet auS I Wien. Der Besuch Goluchowskis beim deutschen Reichskanzler, Fürsten Hohenlohe, in Alt-Auffee dauerte mehrere Stunden. Der Verkehr war überaus herzlich. In unterrichteten Kreisen wird versichert, daß der Besuch keines­wegs durch irgend eine actuelle politische Angelegenheit ver­anlaßt worden ist.

Berlin, 22. Juli. Der „Berl. VolkSztg." zufolge hat I gestern früh im Grünewald tu der Nähe von Schild Horn

Btkamrtwüchuug.

Das Großherzogliche Ministerium des Innern und der Justiz hat der Lebensversicherungsgesellschaft „Atropos" in Leipzig die Erlaubniß zum Geschäftsbetrieb im Großherzog- thum unter den üblichen Bedingungen auf Widerruf erlheilt.

Gießen, den 21. Juli 1896.

Großherzogliches KreiSamt Gießen.

v. Gagern.

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Gießener Anzeiger

General-Anzeiger.

Der Wktwtx Airelger erscheint täglich, »U Ausnahme de» Montag».

Die Gießener WM«ttte»StLlter »«den dem Anzeiger »Schattlich dreimal beigelegt.

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ein Betrag von 35000 Mk. verwtlllgt, ebenso für die Er- I Neuerung der HetzungSaulage im Gymnasial- Gebäude zu WormS 13 335 Mk. — Die Abgg. Kähler, Bähr und Ripper haben bezüglich eines am 15. Sep­tember 1895 von dem KreiSrath von Gemmingen erlaffenen Verbots einer öffentlichen Volksversammlung zu König i. O. den Antrag an daß Haus gestellt, die Kammer wolle diefeß Verbot als gegen daß Petitionß- und Bersammlungßrecht, demnach als gegen die Verfassung verstoßend erachten. Der Berichterstatter, Freiherr v. Köth, be- antragt Namens des AuSschuffeß, den erhobenen Beschwerden keine Folge zu geben. Zum Erlaß des Verbotes habe wohl begründeter Anlaß Vorgelegen, da bet einer solchen Ver­sammlung unter freiem Himmel die durch Musik und Getränke erhitzten jungen Leute Ruhestörungen und Schlägereien u. s. w. verüben konnten. Abg. Schmitt hält daß Verhalten deß Kceißrathß von Erbach nicht für richtig. Daß Verbot sei eine Verletzung be» Dersammlungßrechtß unb bei Verfassung. Abg. Köhler wendet sich gegen den Abg. von Köth, deffen Standpunkt ihm nicht verständlich sei. Er protestirt dagegen, daß seine Partei Wühlerei treibe. Der Bauernbund habe den Zweck, die Bauern von Bayern, Baden und Württemberg zu freundschaftlichem Zusammenschluß zu vereinigen. Abg.

I Wasserburg und Ullrich protestiren mit Entschiedenheit gegen daß Vorgehen der Regierungß-Organe und die Stellung der Regierung dazu. StaatSminifter Finger erkennt daß Verhalten des Kreisrathß von Erbach als vollständig correct an- daß Verbot sei In völlig gesetzlicher Weise erlaffen worden. Der Antrag wird hierauf gegen 10 Stimmen abgelehnt. Schluß der Sitzung V22 Uhr.

Morgen: Beginn der Verhandlungen um 8 Uhr. Staatßvertr ag und Hessische Ludwigs-Bahn.

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