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1890

Dienstag den 23. Juni

Erstes Blatt.

Kenerat-Anzeiger.

Rfbachon, $n>tbtttee und Druckern:

KLakSratze Mr.«.

Fernsprecher 61.

«iidjciter Ä nzeiger s

Amts- un& Anzeigeblatt für den Kreis Gieren.

| Hratisbeilage: Hießmer Kamitienösätter.

Alle Rnnoncen-Vureaux deS In« und Hullanbtl nehme» Anzeigen für den „Siebener Anzeiger- entgegen.

BermietherS. Ohne jede focialpoftttsche Rücksichtnahme werde durch dieses Pfandrecht ein wahres Raublystem deS VermtetherS construtrt.

Abg. Gröber warnt vor völligem Fallenlasien deS Pfand­recht«. da alSdann der Vermiether stet» sofort bet einer erstmaligen Unpünktlichkeit de« MietherS kündigen oder überhaupt nicht mehr anders al- gegen Pränumerandozahlung vermiethen würde. UeberdieS werde ja bet der bevorstehenden Revision der Ctvtlprocetzordnung der Ärd« der pfändbaren Objecte noch weiter verengert werden zu Gunsten des MietherS.

Staatssrcr. v. Nteberdtng bestätigt dies.

Der Antrag Auer wird abgelehnt, ebenso eine Reihe weiterer Anträge Auer zum Pacht- und MtethSrecht.

Die Berathung über den Titel Dienstvertrag, SS 604 bis 641, wird einstweilen auSgesetzt.

Beim Titel. Mäklervertrag, welcher die Herabsetzung un- verhältnißmäbtg hoher Mäklerlöhne durch Urthetl auf einen an- gemesienen Bettag nur zuläßt bet Vermittelung von Dienstverträgen, wird ein Antrag des Abg. v. Dziem bo wskt-Pomian auf generelle Zulassung einer solchen gerichtlichen Herabsetzung des Maklerlohns adgelebnt.

Zum letzten Titel deS zweiten Buch«: unerlaubte Handlungen beantragen die Soctaldemokraten die Einschaltung einer Bestimmung, daß ein Vertrag nichtig sein soll, welcher die Schadenersatzpflicht auf­hebt oder etnschränkt, die aus Verletzung oder Beschädigung des Lebens, deS Körpers, der Gesundheit, der Freiheit, der Arbeitskraft, Ehre und Sittlichkeit oder au« der Verletzung eine» dm Schutz eines Anderen bezweckenden Gesetzes folgt.

Der Antrag wird abgelehnt.

Die Berathung über die Wtldfchadenerfatz Paragraphen wird ausgesetzt.

DaS dritte Buch wird fast debattelo« nach dm CommifstonS- anträgen angenommen.

Montag, 12 Uhr: Fortsetzung, Abstimmung über die Gewerbe- Novellen.

Abg. Vtelhaben droht mit unablässigen Anträgen auf AuS- | zäblung, so lange nicht die Abstimmung über die Gewerbenovelle I e”fcH<giS°Idner längeren, hierdurch veranlaßten GeschästsordnungS- debatte wurde ein Antrag Vtelhaben, die Abstimmung über die Ge­werbenovelle an erster Stelle auf die Tagesordnung zu setzen, ab- grlehnt. (Schluß 4'/, Uhr.)

Deutsches Reich.

Berlin, 20. Juni. Der Kaiser verläßt Ende diese» Monats Kiel und tritt die NordlandSretse von Wilhelmshaven am 1. Juli an. Die Kaiserin verbleibt bi» zum 29. Juni in Kiel und begibt sich sodann nach Grüvholz, holt später die ältesten beiden Söhne von Plön ab und nimmt vom 6. Juli ab einen längeren Aufenthalt in WilhelmShöhe.

Berlin, 20. Juni. Unter dem Vorsitz de« Prinzen Carl Anton von Hohenzollern fand die Coostituirung der deutschen Commission für die Brüsseler Weltausstellung im Jahre 1897 statt. Zum Ehrenpräsidenten wurde Prinz Carl Anton von Hohenzollern, zom Präsidenten Ge- heimerath Herz, der Präsident der Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft, zu Vleepräfidenten Kammerherr Arnold v. Solemacher, Fabrikbesitzer Ernst Borfig, ReichSrath der Krone Boyern», der Präsident de» Verbandes deutscher In­dustrieller, Commerzienrath Haßler-AugSburg und der belgische Generalkonsul Goldberger-Berlin gewählt. Dem Comit« gehören außerdem u. A. an Consul BehrendS-Frankfurt, der Präsident der Akademie der Künste, Geheimerath Ende Berlin, HandelSkammerprästdent Geheimer Commerzienrath v. Guaita- Frankfurt, Commerzienrath HaaS-Mannheim, Mitglied deS Herren- und Abgeordnetenhauses Graf Hompesch, Professor Laflar-Berlin und der Präsident der Polytechnischen Gesell- schafr Senator Dr. v. Ooeu-Frankfurt. Die Geschäfts­führung der deutschen Commission ist Dr. Jannasch über­tragen worden. An denselben als Letter der Ge'chäftSstelle Berlin W., Lutherstraße 5, find alle die Brüsseler Welt­ausstellung von 1897 betreffenden Anfragen und Anmeldungen zu richten.

Kiel, 20. Juni. Bei der heutigen Regatta deS nord­deutschen RegattavereinS fiegte „Meteor" wieder io der ersten Klaffe.

Frankfurt i. M., 20. Juni. Heute früh 9 Uhr be- ganoen die Verhandlungen der Delegirten des Verbandes der deutschen Journa listen- und S ch ri ft st ell er - V er- eine unter dem Vorsitz von Chefredakteur Singer Hamburg. Der Verband zählt 19 Vereine mit 1295 Mitgliedern- ver­treten find 16 Vereine mit 26 Delegirten. Nack Erledigung verschiedener geschäftlicher Fragen wurde beschlossen, im ! nächsten Jahre einen BerbandStag abzuhalten, die Wahl des OrteS bleibt späteren Verhandlungen Vorbehalten. In Aus­sicht genommen ist Zürich. Zum Vorort für daS Geschäfts- jahr 1896/97 wurde Frankfurt a. M. gewählt. Hierauf referirte Herr W. Prager-München über die Frage: „Die Versicherung der Wittweo und Waisen der Journalisten und Schriftsteller." Schließlich wurde eine Resolution angenommen, dahingehend, daß die Giüadung einer Wittwer,- und Waisen- kaffe auf verficherungStechoischer Grundlage anzubahnen sei, 1 und daß gleichzeitig für Schaffung außerordentlicher E n-

Deutscher Reichstag.

110. Sitzung. SamUag, den 20. Zuui 1896.

än BundeSrath-ttsche: Staatssekretäre v. Bötticher und I i«b LKillüig, Gehetmrath Planck und Sohn.

entsptnnt sich eine kurze GcschästSordnungSdebalte über I einen :1fah«g Vielhaben (Ant ), die erst an zweiter Stelle aus der I O l. ich!, vorwegzunehmen. In der Debatte wird von dem An- I "ifliljpilit (iiwte seinem FractionSgenoffen Liebermann aus die I R->tti,M Lvrgänge etngegangen. Als JSkraut gestern die Be- I diutz.ß!Ülgk<iit des HauseS angezweiselt habe, sei diese von dem Prä- I >>bcnt im lk!)hglich auf Grund einer Zählung der Hüte in der Garde- I robe "vl! ro Händen festgestellt worden. Dte Hüte in der Garderobe I feien »«!<k insofern nicht beweiskräftig, als auch die von Mitgliedern I de« H,^!t4! mitgebrachten und dte Garderobe pafftrenden Gäste viel- I fad? v:««l ihre Hüte ablegten.

‘Ml. io. Buol weist demgegenüber nochmals daraus hin, daß I • 3itt<uk an der Beschlußfähigkeit des HauseS keinen Zweifel I o-babtll Jeden Zweifel an der Richtigkeit der gestrigen Fest- I

i »i mvrie er zurückwetsen. ES seien 206 Abgeordnete gestern I zageg>,D itayfen.

la Antrag Vtelhaben, für den lediglich die Antisemiten I hiattniio, nnib abgelehnt.

kt bv Weiterderathung des bürgerlichen Gesetzbuch» wird I niic läi luüicfgefliiffm auf die SS-130—134 de« ersten.BuchS, deren l । lebKtlpm gestern auSgesitzt würbe.

'(130: ,Ein RechtSgefühl, da« gegen ein gesetzliches Verbot ver- I Fi, i ifl Ivchtig, wenn sich nicht aus dem Gesetze ein Anderes er- I - •ebt'f.',beantragen Auer und Genoffen wie folgt zu fassen: „Ein I 'ttcht-OMfl, daS gegen die Gesetze verstößt, ist nichtig."

•(134 erklärt für nichtig „ein Rechtsgeschäft, daS gegen dte guten I Htc nDtTfW" und fügt in einem zweiten Absätze hinzu, nichtig I i He litebifmbere ein ZtechtSgeschäft sein, bet welchem unter AuS- | .utwtoi voll Nolhlage, Leichtsinn, Unersahrenhett Anderer Leistungen I aafxtottä mürben, welche den Werth der Gegenleistungen unverhält- I ntßmMiiz versteigen. Ein Antrag Auer will diesen letzten Absatz I 'reich»« unv im ersten Absatz hinter guten Sitten einschalten: „oder I gegen : Nt Sü-ntliche Ordnung." U __I

M Stadthagen (Soz.) und Haußmann (südd. Vp.) treten I . 'SMhddnina des zweiten Absätze« ein. Zahlreiche kaufmännische I .^eichiM Mrden anderenfalls in Frage gestellt werden, indem der I nber« - N rahttende Thetl fich <U6 unverhältntßmäßig geschädigt I t insteillÄ a-erde. I

Sbfl Wroeber (C.) ist gegen die AbänderungSantläge. Mit I der UlMliflkeit der Wuchergeschäfte könne man doch durchaus ein- I verstOhM «ein. I

Ugg. v. Buchka (c.) und Lenzmann (srs.Bp.) erklären fich ,iüt e Sriiifcung des Absatzes 2, nicht aber mit den weitergehenden Antti Sluer einverstanden.

-lcß! . bad. Geh. Rath Gebhard: Auch wenn man dm Absatz 2 be*. streiche, würden die wucherischen Geschäfte in der Regel i tm?i3ntio6c« gegen die guten Sitten für ungiftig angesehen wer- ben, sei eS vorzuziehrn, den Absatz aufrecht zu erhalten,

weil alle Sache klarer stelle.

lh ?vziembow«ki-Pomian (Pole) spricht für Beibehaltung des UDrte- , betonend, die polnisch sprechenden Gegenden seien daS la'iifr*Uanb der Neberoortheilung

•|1M) und 134 werden schließlich unter Ablehnung der dazu efteUliiii .Intrige in der Fassung der Commission angenommen.

i|l folgt da« zweite Buch. Recht der Schuldverhältnisse. । !ta rrfte Abschnitt, Inhalt der Schuldverhältnifse, wird fast bcbat’.xirM trlebigt. Im zweiten Abschnitt, Schuldverhältniffe auS öertrriB|®, Ihandelt S-318 von dm Arbeitsoerträgen, und zwar davon, UB Mo timen Thetl eine ihm obliegende Leistung durch vertretbare SchuMßS anberen Theils unmöglich gemacht ist. Derselbe soll dm Anlpi rnj amf die vertragliche Gegenleistung bebalten. Aber so lautet der zaWtiMatz deS Paragraphen, er muß sich dasjenige anrechnm lasten, was :orin Folge der Befreiung von der Leistung erspart oder ander- wett iKDnlit ober zu erwerben böswillig unterläßt.

Hin iSntreg Auer will diesen »weiten Absatz ganz, evmtuell wenisslivs feine letzten fünf Worte streichen.

itzj Froh me (Soz.) begründet dte» damit, daß der Absatz dem o Irieiltgeber geradezu ein Recht auf die Person deS Arbeit- ncbmigiBl 8<l5e.

II!) Lachem (C.) besorgt dagegen aus der Annahme de« Kntrcnwl i-tlne zu große Schädigung der Arbeitgeber.

it; ßen|mann für ben Antrag, befürchtet, baß ber Richter in lolibk Fällen, wo der Arbeiter eine ihm angebotene ArbeitS- zelegvM ausschlage, nur gar zu leicht geneigt fein werbe, BöS- ,»illtah!L »^rauSzusetzen.

tft-Rath Struckmann wiberspricht bem. DaS bestehmbe Re^tx y lurch S 318 eher zu Gunsten, alS zum Nachtheil be« ArdetM! ermeitcri. „ ,

Sa Antrag Auer wird abgelehnt, ebenso ein weiterer Antrag Auer« p % 393: „Zur Gültigkeit der Abtretung deS Rechts auf •tnc ».^Htliche Arbeitsleistung ist die Zustimmung de» Arbeitnehmers trforfc*dd>..u

■im 7. Abschnitt: einzelne Schuldverhältniffe, $487: Gewähr- leisiuwqoeijm Mängel einer Sache beantragt

ilx. Haußmann einen Zusatz: eine allgemeine derartige GewkEWung bezieht sich im Zweifelsfalle nur auf die Hauptmängel.

Ißt Gröber: Da« wäre eine gefährliche Waste, welche unter« Millnben das ganze Gewährleistungs-Versprechen hinfällig madHBOntft zu Täuschungen führen kann.

!la Antrag wird abgelehnt.

!Kn>Titel Miethe und Pacht, S 546, will ein Antrag 8ue-i::!at Vermiether die vorzeitige Kündigung deS Miethsverhäft- niffeiN Hit! schon bei jedem vertragswidrigen Gebrauch einer ge- miethch«- L5ache SeitmS deS MietherS gestatten, sondern erst bei eineirii.irtteblid)* verttagSwidrigm Gebrauch.

Wer Antrag, zu dem auch Gröber, v. Bennigsen und Seh. i-siihz Struckmann ihre Zustimmung erklären, wird an« genotrein. „ , „

M Frohme befürwortet sodann einen Antrag Auer auf tzSnzl^l Streichung der SS 552 bis 556 über da« Pfandrecht des

nahmen Sorge getragen werde. AlSdann referirte Rechts­anwalt Dr. Löwenthal-Frankfurt a. M. über „Verjährung von Preßvergehen". Redner beantragte nach seinen interes­santen, mit großem Beifall anfgenommenen Ausführungen folgende Resolution: ^Die Delegirten-Bersammlung in Frank­furt a. M. erachtet eS im Jntereffe der RcchtSsicherheit der Preffe für unerläßlich, den § 22 des ReichS-Preß-Gesetze» gesetzlich dahin zu erläutern, daß die Verjährung aller, durch die Verbreitung von Druckschriften begangenen Verbrechen und vergehen mit der ersten Veröffentlichung oder Ver­breitung der in Betracht kommenden Druckschriften zu laufen beginnt." Diese Resolution wurde einstimmig angenommen. Redakteur Hermann Pilz-Leipzig erstattete hierauf über die Frage: „Journalistische Sachverständige" ein Referat. Eine Resolution, in welcher der Wunsch geäußert wird, den Krei» von Sachverständigen bei Gericht durch solche auS dem Beruf der praktischen Journalisten zu erweitern, wurde angenommen. Nach weiteren geschäftlichen Erledigungen referirte Chef­redakteur Singer-Hamburg über den „Ambulanten Gerichts­stand". Redner empfiehlt, diese Angelegenheit im Auge zu behalten und beantragt eine Resolution, worin eS als ge­boten bezeichnet wirb, anhaltend und entschieden mit allen geeigneten Mitteln dahin zu wirken, baß die versuche, btc Prozeß Verhältnisse der Presse zu verschlechtern sowie den Gerichtsstand zu verrücken, abgewehrt werden. Die Reso­lution wurde abgelehnt. Ein Vortrag deS Herrn Martin Hildebrandt-Berlin über „die gesetzgeberischen Ausgaben hin­sichtlich deS Verlagsrecht«" beschloß die Reihe der Referate. Die Versammlung nahm dankbar Kcnmniß von dem Vortrage. Hiermit ist die Tagesordnung erledigt. Um 3 Uhr ver­einigten fich die Theilnehmer deS DelegirtentageS zu einem gemeinschaftlichen Mahl im Palmengarten.

»ranffutt e. M., 21. Juni. Heute Morgen sand im Palmengarten die dritte ordentliche Hauptversamm­lung der PenfionSanstalt deutscher Journalisten und Schrift­steller statt. Den vorfitz führte Dr. L. Hoffmann-München. Die PenfionSanstalt zählt zur Zeit 14 OrtSverbände und 570 Mitglieder, darunter 490 ordentliche und 80 unter- stützende. DaS vermögen der PenfionSanstalt beträgt rund 350,000 Mk., davon 185,000 Mk. für rechnerische Verpflicht­ungen und 65,000 Mk. Zuschußfond- und Reserve. Der Jahresbericht sowie die Bilanz wurden genehmigt und Ent- lastung ertheilt, Georg Schuh-München wurde als Vorstands­mitglied und Chefredakteur Rudolf Singer-Hamburg al» ÄussichtSrathSmitglied wieder gewählk. Als Ersatz auS- iretenber Mitglieder des AusfichtSrathS wurden neugewählt: Gustav DahmS-Berlin, Siegfried Sarnofch Berlin, Joseph Stein-Prag. Prager München, stellvertretender Obmann ber PenfionSanstalt, erstattete hierauf einen erläuternden Bericht über die Thätigkeit und den jetzigen Stand der Anstalt. Im verlauf der Debatte wurde ber Wunsch geäußet, bie Un­kosten ber Verwaltung möchten etwas rebuclrt werben. — Heute unternehmen sämmtliche Delegirten einen Ausflug nach Homburg v. b. Höhe.

Weimar, 20. Juni. Der Vorstanb ber thüringischen Versicherungsanstalt beabsichtigt, aus dem Harbtberge bei Berka an ber Ilm ein Sanatorium sür Lungenkranke zu errichten.

Wolff« telegraphische« Lorresponden»-Bureau.

Kiel, 21. Juni. Ihre Majestäten ber Kaiser und bie Kaiserin verblieben heute Vormittag mit den kaiserlichen Prinzen an Bord ber „Hohenzollern", wo Allerhöchstbieselben dem Gottesdienste beiwohnten. Später meldete fich bei Seiner Majestät ber Staatssekretär beß ReichSmarinearnt», Abmiral Hollmann, welcher in vergangener Nacht hier ein­getroffen ist.

Metz, 21. Juni. Bei den heutigen Gemeinberath»- wählen wurden 33 Mitglieder endgiltig gewählt und zwar 21 Alt Metzer und 12 Eingewanderte, unter letzteren auch mit großer Mehrheit ber bisherige Bürgermeister v. Kramer.

Straßburg, 21. Juni. Bei ben Gemeinberath». wählen wurden gewählt 6 Liberal-Demokraten, 2 Socialisten, 9 Rechtsliberale und 5 Clericale. Zwischen einem Liberal» Demokraten und Clericalen hat wegen Stimmengleichheit da» Loo» zu entscheiden. JnSgesammt wurden gewählt 25 AU- Elsässer und 11 Altdeutsche.

Mülhausen i. i, 21. Juni. Bei den Gemeinde- rathSwahleu find gewählt worden 29 Candidaten ber Compromißliste unb bie 2 Soctaldemokraten Bueb und Hickel. Die vereinigten Parteien erhielten durchschnittlich 5600, bie Socialbemokraten 4500 Stimmen. Abermals ist ein be-