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i?r. 95 Zw-ites Blatt. Donnerstag dm 2?. April •1890

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Anrtticber Tbeil.

Geschehen Gießen, den 15. April 1896.

Hrotocoll der 24 Sitzung des Provinzial­tages der Provinz Oberheffen.

-Gegenwärtig:

1. Der Borsitzende Großh. Prooinzialdirector Freiherr v. Gagern,

2. Großh. RegieruvgSrath Dr. Melior, 3. „ „ Dr. Wallau,

4. die ProvinzialtagSmitglieder:

Heinrich Brauer, Ober Ofleiden, Beigeordneter Braun, Nidda, Hugo Buderus, Geheimer Commerzienrath, Hirzenhain,

Mühlenbesitzer W. Erk, Nidda, Bürgermeister Geißler, Lollar, Justizrath Dr. Gehger, Affenheim, Oberbürgermeister Gnauth, Gieße», Rechtsanwalt Dr. Gutfleisch, Gieße», Justizrath Jöckel, Friedberg, Bürgermeister Keil, Melbach, Bierbrauer Melchior, Butzbach, Bürgermeister Ohnacker, Rieder-Ohme», Graf Oriola, Büdesheim, Gutspachter von Ove», Hunge», OberamtSrichter Rabenau, Büdingen, Johann Reibling I., Brauerschweud, Bürgermeister Schmalbach, Crainfeld, Ingenieur Schiele, Gießen, Commerzienrath Trapp, Friedberg, Fabrikant G. W. Wenzel, Lauterbach, 6. die ProvtnzialauSschußmttglieder:

Gutsbesitzer Schade, Altenburg, Bürgermeister Stöpler, Lauterbach, 6. das Ersatzmitglied des ProviuzialauSschuffeS:

Gutsbesitzer Sch lenke, Hardthof, 7. der Proviozialiogenieur Stahl, 8. der Protocollführer Großherzogl. KreiSamtSgehilfe

Schiffnie.

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung u»d hieß die -zMenenen Abgeordneten, namentlich auch die zum ersten 'Pale erschienenen Mitglieder deS ProvinzialtageS willkommen, ch gedachte des Verlustes, welchen der Provinzialtag durch Btn Tod seines langjährigen Mitgliedes, des HüttenbefitzerS cheorg BuderuS zu Lollar, erlitten hatte, und bat die Der- vAmlung, sich zu Ehren des Verstorbenen von den Sitzen zu «Heden. Dies geschieht.

Danach wurde durch Feststellung der Präsenzliste die Ärlchlußfähigkeit des ProvinzialtageS constatirt. Der Bor- HHenbe bemerkt hierbei, daß die Mitglieder: Bürgermeister i'.llv'ld—Alsfeld, Bürgermeister Fendt—Schotten, Gemeinde- «nnehmer Frehmann—Gedern, Commerzienrath Heyligen- ß-kdr—Gießen, Kaufmann Earl Jäger—Schlitz, Landgerichts, mit) Dr. Schäfer—Gießen und Graf Friedrich zu SolmS- Lllb ach, Erlaucht, ihr Nichterscheinen in der heutigen Sitzung Dlichuldigt hätten.

Auf Vorschlag deS Vorsitzenden werden dann die Herren ftkinrich Brauer und Geh. Commerzienrath BuderuS xlirkundSpersonen bestimmt undKreiSamtSgehilfe Schiffnie ots Protocollführer bestellt und mittelst Handschlags ver­achtet.

Hierauf wird in die Tagesordnung eingetreteu.

I. Prüfung der Ergänzungswahlen für den Proviuzialtag.

Der Vorsitzende theilt das Ergebniß der jüngsten SigLazungSwahlen mit und beantragt deren Bestätigung, da Ri bei Prüfung der Wahlprotocolle durch den Provinzial- mifchuß kein Anstand ergeben habe.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Dabei theilt der Vorsitzende mit, daß der KreiS ü-ißen nach der letzten Volkszählung berechtigt sein würde, ein weiteres Mitglied zum Proviuzialtag zu wählen, md fragt an, ob der Provinzialtag den Kreistag Gießen ffn berechtigt halte, nach definitiver Feststellung deS Ergeb- »fit« der Volkszählung durch die Ceutralstelle für die Landes- ßWik in feiner nächsten ordentlichen Sitzung ein 8. Mit- glub zum Provinzialtag zu wählen. Die Frage wird öeflhlt.

SWahl eine» bürgerliche» Mitgliedes und eines Stellvertreters kt verstärkte» Obererfahcommiffio» für die Jahre 1896/98.

Nachdem das seitherige Mitglied Victor Freiherr 0» Rordeck zur Rabenau zu Gießen eine Wiederwahl ab­

gelehnt hat, wird auf Vorschlag des Vorsitzenden der Oberkammerrath t. P. Bierau zu Friedberg als Mitglied per Acclamation gewählt. Das seitherige Ersatzmitglied Bürgermeister Bopp zu Bellersheim wird auf Vorschlag deS Abgeordneten Geißler als solches wiedergewählt.

3. Prüfung der Rechnung der Provinzialkaffe und Erstattung deS Rechenschaftsberichts für 1894/96.

Der Vorsitzende theilte mit, daß sich bei Prüfung der Rechnung durch den ProvinzialauSschuß keinerlei Anstände ergeben hätten- die Hauptresultate seien in der dem Vor- auschlag beigegebenen Uebersicht über die wirklichen Einnahmen und Ausgaben der Provinzialkaffe für 1894/95 enthalten, auf deren Verlesung verzichtet wird.

Im Anschluß hieran verliest der Vorsitzende. den Ver- waltuvgSbericht und stellt hierauf die Rechnung und den BerwaltungSbericht zur DiScusfion.

Da sich Niemand zum Wort gemeldet hatte, wurde dem Anträge des Vorsitzenden gemäß die Rechnung für 1894/95 in allen Theilen gutgeheißen und damit die vor­liegenden Lreditüberschreituugen genehmigt.

4. Feststellung deS VoraufchlagS der Provinzialkaffe pro 1896/97.

Der Entwurf des Voranschlags war den Mitgliedern des ProvinzialtageS bereits mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugegaugen. Derselbe wurde, mit der Ausgabe be­ginnend, rubrtkeuwetse vorgetrageu und die erforderlichen Erläuterungen hierzu durch den Vorsitzenden gegeben.

Bei Rubrik 19, „Neubau von KreiSstraßen", theilt der Vorsitzende mit, daß der SreiSauSschuß des Kreises Fried­berg neuerdings die Anträge gestellt habe, für die zu er­bauenden KreiSstraßen von Münster nach Maibach und Boden- rod, sowie von Melbach nach Echzell-Gettenau einen ent- sprechenden Kosteuautheil in daS vorliegende Budget einzustellen. Die Pläne der erstgenannten Straße seien jedoch noch nicht fertiggestellt und weder vom KreiSauSschuß zu Friedberg, noch vom ProvinzialauSschuß geprüft. Man würde deßhalb wohl von der Einstellung der erforderlichen Mittel absehen müssen.

Der Abgeordnete Graf Oriola bedauert, daß der Provinzial-Jngeuieur durch anderweite Arbeiten abgehalten worden sei, daS Projekt für den Kretsstraßen-Neubau Boden- rod—Maibach so zeitig auszuarbeiten, daß ein Theil der Neubaukosteu schon im vorliegenden Budget hätte Auf- nähme finden können. Der Kreis Friedberg lege auf be­schleunigte Ausführung dieser Straße Werth und habe die­selbe alS die nach Petterweil—Rodheim zunächst zu bauende Straße empfohlen. Er frage an, ob nicht ein Ausweg zu finden fei, daß der Bau genannter Straße nicht dennoch tn 1896/97 begonnen werden könne. Vielleicht ließe sich eine kleine erste Rate noch vorsehen oder es könnte von dem für die Straße Petterweil-Rodheim in den Voranschlag einge­stellten Credit ein Theil entnommen und für den Bau der Straße Bodenrod-Malbach verwendet werden.

Der Vorsitzende äußert das Bedenken, daß auch dem Kreistag zu Friedberg Pläne noch nicht vorgelegen hätten und es doch wohl nicht angehe, daß bei dieser Sachlage der Proviuzialtag den Bau beschließe. Außerdem würden auch die Vorarbeiten kaum so zeitig beendet sein, daß im laufenden Jahre noch bei dem Bau der Straße Erhebliches geleistet werden könnte. Wenn die Plaue unter Mitwirkung des Provinzial-Ingenieurs ausgearbeitet und vom KreiSauSschuffe angenommen seien, dann konnte wohl schon im kommenden Winter der Abtrieb deS Holzes auf der Trace in der Wald- strecke auSgeführt werden.

Der Abgeordnete Oberbürgermeister Gnauth erinnert die Vertreter des Kreises Friedberg daran, daß die Säumniß in der Fertigstellung de» fraglichen ProjecteS dem Mangel an einer tüchtigen technischen Leitung im Kreise Friedberg zuzuschreiben sei und daß nicht etwa der Provinz eine Schuld hieran beigemeffen werden könne. Der Provinzial-Jngenieur müffe derartige Nebenarbeiten seinen dienstlichen Berufs­geschäften hintansetzen.

Der Großh. Bürgermeister Seil von Melbach befür­wortet warm den baldigsten Ausbau der projectirten KreiS- ftraße von Melbach nach Echzell und bittet, auch für diese Straße die erforderlichen Mittel zu bewilligen. Die jetzige Straße sei kaum fahrbar und bedürfe dieser Zustand dringend der Abhilfe.

Graf Oriola betont noch, daß er nur die Anschauung des KreiSauSschuffeS zu Friedberg wtedergegeben habe. Der Bau der Kreisstraße Melbach-Echzell werde von dem KreiS- auSschuffe zu iFriedberg ebenfalls für erforderlich erachtet und auch er befürworte die Einstellung von Mitteln für den Bau dieser Straße. Bei Bodenrod—Maibach sei da» Bedürfaiß jedoch dringender.

Der Provinzial-Jngenieur Stahl erklärt, daß bezüglich

dec letzteren Straße die Pläne noch nicht ganz ausgearbeitet seien und daS Project dem Kreistage zu Friedberg noch nicht vorgelegen habe.

Der Vorsitzende schreitet hierauf zunächst zur Ab­stimmung über den Antrag deS Grafen Oriola dahingehend, für den Straßenbau Bodenrod—Maibach eine kleine Rate vorzusehen und den Betrag an der für Petterweil-Rodheim eingestellten Summe zu kürzen. Der Antrag wird gegen 6 Stimmen abgelehnt.

Für den weiteren Antrag des Bürgermeister» Keil, dahingehend, zur Ermöglichung deS Baue- einer KreiSstraße von Melbach nach Echzell eine erste Rate vorzusehen, stimmten nur 4 Mitglieder.

HiernaH ist der Antrag deS ProviuzialauSschuffeS wegen Erbauung der Straße Petterweil-Rodheim unverändert an­genommen.

Zn dem Straßenproject Beller-Heim—Station Bellers­heim-Obbornhofen bemerkt der Vorsitzende, daß gestern eine Eingabe von Einwohnern zu Bellersheim eingelaufen sei, in welcher um Ausführung der gewundenen Richtung gebeten werde. Die Eingabe kommt zur Verlesung. Nach Einsicht- nähme der aufliegenden Pläne und Erläuterung derselben bringt der Vorsitzende den Antrag de» ProvinzialauSschuffe- — Ausbau der geraden Richtung — zur Abstimmung, welcher mit allen Stimmen gegen die Stimme des Abgeordneten Bürgermeisters Geißler genehmigt wird.

Bet Rubrik 21 „Kosten des chemischen Untersuchung-» amteS" macht der Großh. Bürgermeister Geißler auf den Umstand aufmerksam, daß den Stellen, von welchen NahrungS- mittel-Probeu zur Untersuchung entnommen würden, selten eine Nachricht über daS Resultat der Untersuchungen zugehe.

Der Vorsitzende theilt hierauf mit, daß dem chemischen Untersuchungsamt bereits Instruction zugegaugen sei, in allen Fällen den Großh. Bürgermeistereien, aus deren Gemeinden Proben entnommen worden seien, von dem Resultat der Untersuchung Mittheilung zu machen.

Justizrath Dr. Geyger vermißt die Untersuchung von Brod und Bier und wünscht, daß auch hiervon Proben ent­nommen werden möchten.

Der Vorsitzende bemerkt, daß Bier und Brod indem Tarif ausgenommen seien und daß eS wohl einem Zufall zu­zuschreiben sei, daß pro 1894/95 diese Artikel nicht untersucht worden seien.

Nach vollständiger Durchberathuug deS Voranschlags und nachdem von den Abgeordneten wettere Bemerkungen nicht erhoben worden waren, wird derselbe den Anträgen deS ProviuzialauSschuffeS entsprechend in Einnahme und Au-gabe auf den Gesammtbetrag von je 416 082 Mk. 98 Pfg. festgesetzt. 5. Antrag des Großh. KreisamtS Büdingen auf Befreiung bet Gemeinde Alt-WiedermuS von dem Beittag zu den Kosten bei Neubaues der KreiSstraße EckartShausen — Alt-Wiebermn» tu Gemarkung Ober-Wald.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur DiScusfion und bemerkt, daß die Erläuterungen hierzu auf Seite 24 bis 26 des Voranschlags gegeben seien.

Abgeordneter Oberamtsrichter Rabenau bemerkt, daß er auf Wunsch des Herrn KreiSralhS zu Büdingen mit Großh. Oberförster Bücking zu Düdelsheim in fragl. Angelegenheit Rücksprache genommen habe. Er habe die Specialkarten des Alt-Wiedermuser Gemeindewaldes mit Flächeninhaltsverzeichniß zur Verfügung gestellt bekommen und erfahren, daß aus dem Distrikt Radacker 33 Morgen und event. noch etwa die gleiche Fläche aus einem anderen District in Betracht kommen könnten. ES würden somit von der seither angenommenen Morgenzahl ca. 120 Morgen außer Betracht bleiben. Die Angaben deS früheren Oberförsters beruhten wohl auf einem Jrrthnm. Ferner fei ihm mitgetheilt worden, daß vor Ablauf von 30 Jahren an einen Holzhieh in fraglichem District nicht z» denken sei und daß dann erst der Hieb zu 36 Fstm. geschätzt werde, gegenüber der seitherigen Annahme von 175 Fstm. E- dürfte hiernach wohl nicht billig sein, jetzt der Gemeinde Alt-WiedermuS ca. 1800 Mk. Kostenbeitrag aufzuerlegen. Selbst wenn der Prozeßweg eingehalten werden würde, scheine eS doch fraglich, ob die Gemeinde Zahlung leisten müffe. Er beantrage daher, der Provinzialtag möge, in Erwägung, daß erst in 30 Jahren der erste Holzhieb stattfinde und daß bann jährlich nur etwa 36 Fstm. abgefahren würden, die Kosten zur Hälfte auf die Provinz und zur anderen Hälfte auf den Kreis Büdingen übernehmen, event. aber die Beschluß- faffung aussetzen und bezüglich bei Flächeninhaltes weitere Ermittelungen erheben.

Justizrath Dr. G e h g e r ist für Aussetzung des BeschlnffeS, da die Abweichung des Flächeninhaltes doch eine zu erheb­liche fei.

Großh. Oberbürgermeister Gnauth ist ebenfalls für