1S96

Sonntag den 2t. Juni

Erstes Blatt

Wi 144

Fernsprecher 51.

Amts- und Anzeigeblutt für den Ttveis Giefzen

Amtlicher Theil

Stellet

131 ZiuttiW

ähcnS

Biertelitiriger JtBome<m<«UprcUi 2 Mark 20 Pfg. mH Bringerloh».

Durch die Post dejvge» 2 Mark 50 Pf^

Rebachon, tpfbttter- unb Druckerei:

Deutscher Reichstag.

109. Sitzung. Freitag, den 19. Juni 1896.

jm Bundesrathslische: StaatSsrcrelLre o. Bötticher und Fi.'Lidina. Gehetmratb Planck.

‘ lv\ der Tagesordnung steht die zweite Berathung des Bürger- 1 *^i'öfibcnt6D.^iöuol erklärt vor Beginn, Angesicht« der durch mebÄr- Lage hindurch constaltrten BeschlußuntShigkeit könne er t irtde nur in dringendsten Fällen Urlaubsgesuche bewilligen bezw. ihrtLi iMilltgung dem Hause vorschlagen. Jm Jntertsse der Be- rarlliir: »es Bürgerlichen Gesetzbuches fordere er die Mitglieder deS Hai?» auf, ihre Privatgeschäfte auf daS Dringendste zu beschranken. (Brimiin Centrum.) , . „ _ .

ita Geschäftsordnung nimmt daS Wort zunächst

lba. Rintelen (6tr.); er erbittet Auskunft vo-r Reichskanzler bez i» irren Vertretern darüber, ob auch nach Erledigung des Burger- UchlW^rs.tzbuchS nicht etwa die Session geschlossen, Indern nur verätz!»erde. Man müsse Gewtßhrit darüber haben, daß nicht die ärüMT-i der Justtzcommtssion verloren gehen.

:!«atSsecretär v. Bötticher'. Der Herr Reichskanzler hält im Berövr m-lt den verbündeten Regierungen an der Hoffnung und dem Äfer£ttr.«u fest, es werde gelingen, »och in dieser Tagung daS Bürger­lich:!?.: ^»tzbuch zu verabschieden. In diesem Vertrauen werden wir aucuMi: erschüttert durch die Wahrnehmung der Beichlutzuntabigkeit in tvc lriyten Tagen. Es liegt in der Absicht deS Reichskanzlers,

Lllr Annonckn-Bureaux deS In» und «uSlande« nehm« Anzeigen für den „Siebener Anzeiger" entgegen.

Pfunden : 1 Portemonnaie mit Inhalt, Geld, 1 Siegel. ttn ig 1 Zwicker, 8 Coupons, 1 Taschenmesier, 2 Handschuhe, 1 r fxneiahemd, 1 Ktnderstrumpf, 1 Haarhalrer, 1 Laterne, L^c.Äbzeichen, 1 Anhängsel (Herzchen), 1 Ledertasche, ' sMurmaß und 3 Hundehalsbänder.

ßießen, den 20. Juni 1896.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

I. 23.: Roth.

Gießen, den 20. Juni 1896.

8Bilr. DaS Landgestüt, insbesondere die Bedeckung der Stuten durch die Landgestütsbeschäler.

VW Arotzherzogliche Kreisamt Gießen

»«tzt. Ar-sch. VürgermeWer«e» de» «vette».

$h sehen der Einsendung der Verzeichnisse der von Jhru» ausgestellten Bedeckschetne binnen acht Tagen entgegen, v. Gagern.

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in $9 irberl^-e !arl L*

Bekanntmachuva.

8ü bringen hiermit zur Kennmtß der Bethetligteu, daß Herr lultnrteb zu den am 23. und 24. l. Mtö. stattfindenden PieWr"ten an beiden Tagen erst von 6 Uhr Vormittag» «n tiiihuiiet ist.

iilis den Markt dürfen nur Thtere auS unverseuchten Or'ttL Itefi Grohherzogthnms Hessen, Thiere von Hä rviltlii aber nur dann, wenn sie mindestens 7 Tage in unvichMten hessischen Orten in seuchenfreiem Zustande zu- gebüwji haben, ausgetrieben werden.

Bit Ursprungszeugnisse find vor dem Auftrieb den revi- Itrvtitim Beamten vorzuzetgen.

Stießen, am 20. Juni 1896.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

I. 23.: Roth.

Gießener Anzeiger

• Kenerat-Anzeiger.

gewalttgt werden solle. ES werde allen Antragstellern vollauf Zett ^^"^Ab^/m^Dzt^emb^o ro s N°P o^m^an^(Pole) erklärt sich gleichfalls 6t0<n Abg. ^H°od^nbe"g (Welfe) für denselben, sich dabei unter der Heiterkeit des Hauses auf den AuSsvruch deS Fürsten BtSmarck berufend, daß es der Würde deS Reichstages nicht entspreche, eine so wichtige Berathung über« Kni« zu brechen.

Abg. Spahn (Centr) versichert, es werde s)demanben daS Wort ^^^^bg.^Bte^haben (Ant.) bezeichnet es alS patriotische Pflicht, dem Anträge Richter zuzustimmen.

Abg. Haußmann (südd. VolkSp.) spricht für den Antrag ^"^Nach fast zweistündiger Debatte wird der Antrag Richter

Nunmehr werden von dem ersten Buch: Allgttneiner Thrtl, die ersten 5 Paragraphen debattelos angenommen. Bei S b wirb ein Antrag Auer, die Bestimmung Entmündigung wegen Trunr- fucht zu streichen, nach kurzer Debatte abgelehnt.

Vor der Abstimmung hierüber halte Abg. IS kraut (An,.) die Beschlußfähtakei, deS Hauses: angezwetfelt, doch ^kl^t Präs. v. B u o l unter Beifall des HauseS, bet dem Bureau deS Hauses bestehe um riwetsel, daß das Haus beschlußfähig sei.

। ö Jm Laufe dieser Debatte erschien in der Hofloge Dice,König Li-Huna-Tschang mit Begleitung, um läng-re Zeit zu verweilen.

-uS,-d-bn>- D-b°tI- entsteh' über bie SS 21-85, betreffend Vereinswesen, RechtSsähigkett der Vereine. ,

ES liegen hierzu zahlreiche Abänderungsanträge vor, namenlltch seitens der Freisinnigen und Socialdemokraten.

Abo Lenzmann (frs.Dp.) beschuldigt Has Centrum, in dieser Frage vmgefallen zu sein und freiheitliche Grundsätze preiSgrged-n zu haben. Redner bekämpit vor Allem die Bestimmung des . $, 58, welcher die Rechtsfähigkeit polttifcher, socialpolitischer und relig^ösir Vereine von dem Ermesien der Verwaltungsbehörde abhängig macht und befürwortet demgemäß Streichung dreier Bestimmung.

Abg. Grober (Centr.) weist di- Vorwurfe, welche Vorredner feiner Partei gemach,, ebenso entfchieden zurück Die von der Com. Mission gefaßten Befchlüsse seien viel liberaler, alS die ursprüngliche

I Vorlage, und auch liberaler, alS die bestehenden bayerischen^und sächsischen Gesetze. Es ist leicht, etwas b.sieres: vcrzuschlagen, w nn man dabei verschweigt, wie jene Herren es thun, daß mit diesem Besseren taktisch nichts zu erreichen ist

I Abg. v. Buchka (conf.) erklärt sich ebenfalls gegen alle Ab.

I 5nt’eTlab06U© t a a g c n (Soc.) befürwortet Streichung der 88 21—85

und Ersetzung derselben durch die Bestimmung, dog alle Vereine mit körperschaftlicher Verfassung (also mit einem Vorstand und Satzungen) vermögenSsähig fein sollen. Jeder Verein müsse eo ipso rechts-

I fähig $eta Stumm emvsiehlt Festhalten an den in der Commission I zu Stande gekommenen Compromtßbeschlüsien.

Abg. v. Dztembowski-Pomian (Pole) erhebt gegen die ComwisfionSbeschtüsfe das Bedenken, daß den politischen -c. Vereinen gegenüber dem Ermessen der Verwaltungsbehörden der Rechtsweg ab6Ctly?unmebrCLwerben sämmtliche Abänberungsanträge ab­gelehnt unb 21-85 in ber Fassung ber Commission angenommen. Mil ber Majorität stimmte auch die freisinnige Vereinigung.

Di- weiteren Abschnitte des ersten Buchs, Allgemeiner Th eil, werben gleichfalls unveränbert nach den Commissionsbefchlusten angenommen. Fortsetzung, vorher Gesammtabstimmung über I Gewerbenovelle. (Schluß 5 UhrO

In der Voraussetzung, daß das Bürgerliche Gesetzbuch zur Dmch- berathung gelangt, Sr. Majestät vorzuschlagen, demnächst nicht Den Schluß der Session, sondern Vertagung eintreten zu lasten, damit die Arbeiten der Justtzcommtssion nicht verloren gehen. Ich kann also in dieser Beziehung den Herrn Vorredner beruhigen.

Abg. Richter beantragt, von der heutigen Tagesordnung das Bürgerliche Gesetzbuch abzusetzen. E« sei nicht angezetgl, im Hoch­sommer noch eine so wichtige zweite und dritte Berathung zu Ende zu führen. Wie schwer eS ist, jetzt noch den Reichstag beschlußfähig zu erhalten, haben die letzten Tage gezeigt. In welcher Situation behnben wir unS gegenüber mehr als 2000 Paragraphen mit so schwierigen technischen Einzelheiten- Ich erinnere da pur an bk MetnungSverschtebenhetten über Vereinsrecht, Dienstvertrag, Wtld- schadenersatz, vermögensrechtliche Stellung ber Frau, Eherecht, inS- I besonbere Ehescheidung. Je knapper sich die Besetzung deS HauseS an den Grenzen ber Beschlußfähigkeit hält, besto zuiävtger werden bie Entscheidungen auSfallen. ES ist ja auch nichts verloren, wenn dasselbe in dieser Session nicht zu Stande kommt, da es t» doch erst 1900 in Kraft treten soll. Wir unsererseits werden ledenfallS Alles thun, um den Verdacht einer Ueberhastung bei einem so wichtigen | Werke auszuschließen. . I

Abg. Dr. Lieber (Str.): Jm Gegensätze zu dem Vorredner schlage ich vor, in aller Ruhe in die Berathung einjutreten. Durch­schlagender Grund für meine politischen Freunde, welche einstimmig hinter diesem Vorschläge stehen, ist die Rücksicht auf^der.rechtzeitigen Abfchlub des großen nationalen Werkes vor Ablauf des Jahrhunderts I und wenn möglich vor Erlöfchen der Mandate deS gegenwärtigen

I Reichstags. Für den nächsten Winter bleiben ohnehin noch zu I erledigen: Handelsgefetzbuch, Zwangsvollstreckung, Grundbuchordnung, ferner für die folgende Tagung: Civilproceßresorm, Concursordnung, Rechte der Pfandbrief gläubiger, ganz abgefehen vom Ver sicher ungS- gefetz und Verlagsrecht. Meine Freunde betrachten es als die ehren­vollste Ausgabe, welche jemals dem Reichstage betrieben war, bie einheitliche RechtScod'fication herzustellen, welche so fehnlichst und lange von dem Lande begehrt worden ist. Wir unsererseits weism |

I jede Verantwortung von uns hinweg, welche Diei-nigen treffen könnte, welche den Reichstag als unfähig zu diesem großen Werke erscheinen

I leiien. Rücksichten auf die hohe Temperatur und aus vte angestrengte Sitzungsperiode können nicht durchschlagen, denn wir haben sie früher bei Seite gefetzt gegenüber viel geringeren Aufgaben! (Bravo im

I Centrum.) Und was die Befch'.ußunsähigkeit ar.Iangt, so haben in den letzen Tagen von den Freisinnigen und Socialdemokraten mehrere, I welche die Anträge auf namentliche Abstimmung unterstützt halten, bei der Abstimmung selbst gefehlt! (Rufe: Hört ! Hört!) Wer solchen

I Antrag stellt, für den ist es Ehrenpflicht, an der Abstimmung theil- ! zunehmen. Alle Parteien, welche das Zustandekommen des Gesetzes wollen, müssen mit allem Ernst solchen Machenschaften entgegen; treten. (Bravo!) Jm Lande wird man jedenfalls die politische Bedeutung dieser Vorgänge zu würdigen wissen. (Beifall.)

I Abg. v. Manteuffel (conf.) stimmt Namens deS größten I Tbeils seiner Frcunde dem Anträge Richter zu. Die Aufgabe, I einheitliches Rcch für Deutschland zu schaffen, verliert, wenn wir ibr statt im Juni und Juli erst im November und December näher

I treten, nichts an Wurde und Ehre. (Beifall links). Der Reichstag verdient jedenfalls nicht das Prädicat der Unfähigkeit, wofern er nur die Absicht hat, diese Aufgabe zu gelegener Ze" zu erledigen. Ich habe übrigens aus den Erklärungen des Herrn StaatssecretärS entnommen, daß eine Vertagung nur erfolgen soll, wenn wir artige Kinder sind und dieses Bürgerliche Gesetzbuch vorher erledigen. (Heiterkeit unb Beifall). Wenn aber anbernfalls wirklich ber Reichs­tag geschlossen werden sollte, dann trägt die Regierung bie Verant­wortung bafür, daß alsdann die Arbeiten verloren sind. Wir wollen nickt AbstraclionSpolitik treiben, wir fürchten aber, daß uns das I nichts nützm wird, unb daß eS doch nicht gelingen wird, die Be­rathung zu Ende zu führen.

Abg. v. Bennigsen, gegen den Antrag Richter, betont die Hingebung, womit allseitig an dem Zustandekommen deS Werkes gearbeitet worden fei. Eine umfassende sorgfältige Prüfung desselben habe seit 20 Jahren in ganz Deutschland stattgefunden, und daS Resultat dieser 20jährigen Arbeiten sei wohl geeignet, Gesetz zu werden. Geschehe das jetzt nicht, welches sehr ungünstige Licht falle attbann aus bie Fortentwickelung unserer parlamentarischen

"3 t5äbg Singer (Soc.) erklärt sich Namen« seiner Freunbe für den Antrag Richter, sie würden mit allen parlamentarischen Mitteln eine Ueberhastung der Berathung verhindern. Seine Freunde seien auch entschlossen, jederzeit namentliche Abstimmung zu beantragen, auch wenn der eine ober anbere von ihnen nicht im Hause fei. Die Erklärung bes Staatsfecretärs, baß unter ber Voraussetzung ber Durchberathung deS Bürgerlichen Gesetzbuches Vertagung ein­trete, bebeute einen Versuch, einen Zwang auf ben Reichstag aU5iUg1earat§(Ccretär v. Bötticher verwahrt sich bagegen, baß er mit jener Erklärung beabsichtigt habe, einen Zwang auf ben Reichs­tag auszuüben. Er habe nur bem Reichstage bie Durchberathung ans Herz gelegt. Der Reichstag habe ja auch »n dieser Sefsion seine Arbeiten erst später angefangen.. (Laute Rufe Warum.) Darauf komme es heute nicht mehr an. Thatsächlich sitze der Reichstag noch gar nicht so lange; niemals früher habe dersUbe chon am 19. Juni ettlärt: er mo'le nicht mehr. Hier in diesem Hause sei es ja auch kühl (Heiterkeit). Auch die Wähler halten schon Gelegen, beit genug gehabt, sich über die Materie klar zu werden. WaS ge­schehe, wenn der Reichstag die Berathung ausfetze, darüber habe der Reichskanzler noch keinen Beschluß gefaßt und es fei auch. nicht zu übersehen, welche Ausnahme ein etwaiger Beschluß desselben beim Kaiser finden würde. Keinesfalls sei die Regierung gerothigt, auch in bufem Falle Vertagung eintreten zu lassen.

Abg v. Stumm erklärt sich Namens seiner Partei bereit, das schwere Opfer der Verabschiedung der Vorla e zu bringen. Aber um ein solches Opfer bandle es sich, wie er im Gegensatz zum StaatSsecretär zugcstehen müsse, allerdings.

Abg. Rickert, gegen den Antrag Richter, hält es ganz unmög­lich die Würde des Haufes gegen die Vernähme der Berathung ins Feld zu führen Auch sei das HauS gar nicht so schlecht besetzt. KemeSfallS dürfe man im Lande den Eindruck au,kommen lassen, als ob die Vorlage durchgeveitscht und die Mmorität ver-

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•MM* 3 Aazefger tw*-® täglich, MltitDiahme bei 1-utagi.

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A«tzn!Ii i »ökäller fm Anzeiger i dreimal kgelegt

Bekanntmachung,

Amt Mge deS Großherzogltchen KreiSamrs Gießen betreffend. : Vic »unterzeichnete Behörde wirb

Samstag den 4. Juli 1896, vsu Bormittags 9 Uhr an, icteilit ltag im Rathhaufe zu Grünberg abhalten unb irdil.im IKreiS Eingefessenen aus ben AmtSgerichtS-vezirken LrSSssng, Homberg unb Laubach anheimgestellt, etwaige An« »s In Ibiefem Termtne vorzubringen.

Sielßen, ben 20. Juni 1896.

Großherzogliches Kreisamt Gießen, v. Gagern.

Gießen, ben 20. Juni 1896.

Mitt.: Wie vorher.

D»Ä (Srotzherzogliche Kreisaini Gießen mfltble Großh. Bürgermeiftereieu der in den «nMt-richtsbezirken Grünberg, Homberg unb «badi gelegenen Gemeinden des Kreises Gießen.

bvritehenbe Bekanntmachung wollen Sie auf ortsübliche Wei?.sl|m öffentlichen Kenntniß bringen laffen.

v. Gagern.

>58] Boiitti 'ch>- V. A

AuSHW »gt zu jäoi tigdtlü) li ) Placiir

Tais ßflnbwirtbfic leeres tn b1 iülhß Einfache;, i ädchen in en hohen & egenheil gkv ie zu nlmikt i Ittenbergs fersweg 6".

56eit, im I'-" rt ober :.:-

itaiuibinW® [elbWinbi;^' ßhalles

Ausland.

Äom, 18. Juni. General Baratieri fall erklärt haben, daß er nicht seine Entlassung fordern werde, weil er sich al8 vollkommen freigefprochen betrachte, da der Gerichts« Hof nicht baS Recht besitze, über feine Fähigkeiten und feine Moral zu urtheileu. Auch fein Mandat al» Deputirter werde er nicht niederlegen, sondern im Herbst in der Kammer erscheinen. __________________ _____

Neueste Nachrichten.

Wolff« telegraphisches Eorrespondenz'Bureau

Berlin, 19. Juni. Der Reichstagspräsident Freiherr v. Buol richtete an die Mitglieder des Reichstages ein Circular mit dem dringenden Wunsche, an der Berathung deS Bürgerlichen Gesetzbuches theilzunehmen.

Berlin, 19. Juni. Der Statthalter der Reichslande, Fürst zu Hohenlohe-Langenburg, ist heute aus Straßburg hier eingetroffen.

Holtenau, 19. Juni. Der Kaiser traf um 8»/, Uhr auf der Holtenauer Schleuse ein und fuhr an Bord befl „Meteor" zur Yachtenparade über die Sporthachten und bie Yachten der Kriegsschiffe, wobei er von begeisterten Hurrah« rufen der Menge begrüßt wurde.

Kiel, 19. Juni. Der Kaiser pasfirte mit der R-nn- yacht „Mcreor" bei der heutigen Regatta nach dreistündiger Fahrt um 1 Uhr als Erster das Ziel.

Kiel, 19. Juni. Die Kaiserin ist um 81/* Uhr früh hier eingetroffen. Sie begab sich mit ihrem Gefolge von der Jensenbrücke auS an Bord der „Hohenzollern".

Leipzig. 19. Juni. Dem „Leipziger Tagebl. zufolge ist der Termin für die Verhandlungen gegen den Affefior Wehl an auf den 6. Juli festgesetzt.