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Der ^U(e«er -«zelger erscheint täglich, nrit Ausnahme bcJ Montag».

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Erstes Blatt. Donnerstag dm 20. Februar

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1896

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flöße kommen ja vor, aber nur ganz vereinzelt. Von tendenziöser Handhabung zu sprechen, tft daber unbillig, ungerecht und unklug. Auch die piei.ßlsche Regierung wird bas Gesetz nach wie vor gerecht, aber auch fest handhaben. Ich will hier nur auf zwei von den hier angeführten Fällen eingehen. Der erste ist die Schließung der sozial­demokratischen Vereinigung. Diese Sache schwebt noch, daher be­merke ich nur, man argumentirt einmal, die Sache ist un9 un­bequem, deshalb müssen wir das Gesetz ändern. Die andere Argu- mentalion ist die: es wird nur gegen diese eine Partei vorgegangen, deshalb ist das Vorgehen willkürlich. Ich kann vor dieser Auf­fassung nur warnen Es handelt sich hier durchaus um zweierlei. Die anderen Parteiorganisationen haben uns keine thatsächltche Ver­anlassung zum Einschreiten gegeben Im Uebrtgen werden ja die Gerichte sprechen. Der zweite Punkt, auf den ich hinwies, betrifft Herrn Rickert, der sagte: in P mmern hätten die Gesetze gegen­über dem Bunde der Landwirthe aufgehört. Es mag ja einmal ein Verstoß vorgekommen fein, aber wie kann da Herr Rickert so ver­allgemeinernd behaupten: Die Gesetze hätten dort aufgehört! Davon ist keine Rede! (Beifall rechts)

Adg. Grillenberger (Soc.) verwahrt Auer gegen den Vor­wurf, den Fürsten B.sma.ck nicht mit ehrlichen Waffen angegriffen zu haben. Eollege Auer möge wenig höflich gesprochen haben, aber aufrichtig, ehrlich gemeint sei das, was er sagte, ganz gewiß. Redner beharrt batet, daß die behördliche Handhabung des Vereintzgesetzes tendlnziös sei. Minister v. d Recke kenne wohl nicht die Fälle von Beschwerden, die jahraus jahrein hier erhoben werden, und er wisse wohl nicht, wie einem Staatsbürger zu Muths ist, dem sein Veretnö- unb Versammlungsrecht so genommen wird. In dieser Beziehung bestehe ein wahrer Nothstand. Der Minister meinte, die Auflösung unserer Parteiorganisation sei uns unbequem. Nun, diese Hinter­lassenschaft v. Köllers wird dem Herrn Minister unbequemer werden, als uns und als ihm lieb unb werth ist. Der Minister bestritt bie ungleiche Handhabung des Vereinsges.tz s. D>e Statuten des Bundes der Landwirthe zeigen, daß zwischen feiner Organisation und der unsrigen von einem Unterschied höchstens zu unseren Gunsten die R-de sein kann- In offici.llen Auslassungen des Bundes wird ja auch mit Sto z aus bie Erfolge htngewtesen, welche ber Bunt» bet ben Wahlen mit biefer Organisation, biesem Zusammenhänge seiner Untervereine erzielt haben. Ich hoffe, ber M nister wirb nun heute noch Anweisung geben, baß ber Bund aufgelöst wirb. (Heiterkeit.)

Abg. Lenzmann (frf. Vp): Schon 1872 hat ber Reichstag mit sehr großer M hrhett ben Beschluß gefaßt, ben Artikel 4 ber Verfassung auszuführen, ber ber Reichegesetzgebung bas Vereinsrecht unterstellt. Es tft nun boch wohl enblich vn der Zeit, diesen Beschluß zur Ausführung zu bringen- Tas gefchieht am besten durch die Annahme eines Ges.tzentwurfs unb nicht durch eint Resolution, ber gegenüber bie Regierung stch boch nur ablehnenb verhalten würbe.

Wädrenb btefer R de fällt ber Abg. o. DziembowSki- Bornst (Rp.) von feinem Platze zu Boben, bleibt aber, von herbei- eilenben Abgeordneten aufgehoben, unter denen Abg. Dr. Langerhans sich um den ersteren bemüht, auf feinem Platze im Saale.

Rach ben Schlußworten ber Abgg. Lüttgenau (Soc) unb Munckel (srf.) werden bie Anträge einer zweiten Commiffion überwiesen.

Morgen: Militäretat.

Neueste Nachrichten.

Wolff« telegraphisches Correspondenz-Bureau.

"Berlin, 18. Februar. Die Budget Commission des Reichstages nahm den Antrag Leber an, den Reichstag zu ersuchen, womöglich noch in diefer Tagung eine Gesetzesvorlage zu machen, welche die strafrechtliche Ver­folgung des Mißbrauches der Amtsgewalt in den Schutz' gebieten außer Zweifel stellt.

Berlin, 18. Februar. In der Justiz-Commission des Reichstages für die Novelle zum GerichrSverfasiungS. gesetz beantragt Bekh bei der Berathung deS § 76, Zu­ständigkeit der Strafkammern, die Faffung: Zuständigkeit der Schwurgerichte oder Strafkammern. Bekh begründet seinen Antrag mit dem Wunsche, daß daS süddeutsche Reservatrecht über die Zuständigkeit der Schwurgerichte bei Preßvergehen dlm ganzen Reiche zu Theil werde. StaatSsecretär Nieder- dtng erklärte, ein günstiges Unheil über die Wirksamkeit der Schwurgerichte in Preßproziffen nicht abgeben zu können. Die gemachten Erfahrungen dienten nicht dazu, den vor­liegenden Antrag zu unterstützen. Dic Reg'erung könne un­möglich auf denselben eingehen. Nach längerer Debatke wurde der Antrag mit 13 gegen 5 Stimmen adgrlehut. lieber die Zuständigkeit der Strafkammern für Meineide entspinnt sich eine längere Debatte. Die Abstimmung wird bis zur nächsten Sitzung verschoben.

Wien, 18. Februar. Wie die „Politische (Korrespondenz" aus Konstantinopel erfährt, wird sich der Sultan bei der Ktönung deS Kaisers von Rußland durch eine Mission von drei Abgesandten, an deren Spitze ein Marschall stehen wird, vertreten laffen.

Ehristiauia, 18. Februar. Gegenüber den Aeußerungeu deS Fre'herrn von Nordcnfkjöld schreibt Nansens Privat- fecreiar, Christopherson, tn der Zeitung „Morgenbladet", Nansen könne mit feinem Schiffe den 85 Grad unb von dort mit Schlitten den Nordpol erreicht haben. Alle Ber- mulhungen hängen davon ab, ob die EiSverhältniffe im Fahre 1893 besonders günstige waren. Daß dies der Fall gewesen ist, beweisen Berichte, nach denen am 24. September 1893 am 79. Grade Eis nicht angetroffen wurde. Um diese Zeit

Vetttscher Reichstag.

43. Pleuarfitzuug. Dienstag, den 18. Februar 1896.

Präsident v. Buol erinnert daran, daß ber Abg. v. Benba heute feinen 80. Ge urtstag in voller Fcifche feiere. Er glaube beS Etnverstänbnfff-S bes Hauses sicher zu sein, wenn er Herrn d. Benda NarnenS beS HauseS Glückwünsche ausgesprochen habe. (Zustimmung) . m

Das ganz schwach besetzte Haus fährt in ber Berathung ber Anträge Auer sowie Ancker betr. bas Vereins- unbVersammlungS-

Abg. Rickert (frf. Vg.) bittet, beibe Anträge an eine Eom- milfion zu verwerfen. Mil ben Mitteln, wie sie auf ve^einSrrcht- ltchem Gebiete oll ia gegen die Soctalbemokraiie angewenbet werben, werde nur bas öff-n ltche Rechtsbewußisein gefchäbigt. Herr Bachem meinte, ben ruhigen Württembergern könne man ein folcyeS Vereins­recht, wie es borr gelte, wohl geben. In welches Licht stelle er da bla Norbdeuifchen unb auch feine eigenen Rheinländer. JnWürttem- bt g habe man baS f. etefle V<reinSrecht und bie wenigsten Social- dtimoki aren! Wie anbers Sachsen unb Hamburg! Das schlechteste BminSndjt und bie meisten ©octalbemotraien! Die Herren am Bundesrathstifche sollten daraus bie Schlußfolgerung ziehen. Herr Schall will ben Frauen keine Rechte auf bhfem Gebiete gönnen; er hat uns sogar ein B-beiwort bes Apostels Paulus vorgelesen. In, Paulus sagt auch: heirathen ist gut, nicht betreiben ist besser, l-eiteikeit.) Sie werben bie Frauen nicht ewig behanbeln können w»e Schüler unb Lehrlinge. In eS benn auch gar so ungerechtes «erlangen, baß bie Frauen btcfelben Rechte, bie sie in 2Bürtten berg, ©■ben, SDlbenbutg bereits haben, in ganz Deutschland haben sollen? Heute gilt jede wirthschaflliche, jede socialpolttrsche Frage als p liirsch. Mit wirtschaft ichrn F.agen zur Verbesserung iorer Lage können sisy daher Frauen gar nicht mehr befassen. In Münster Hal man einen Lefeoercin, einen Volksdilbungsoerein polni ch-r Arbeiter zu einem politischen gestempelt, in Hannover ferner eine philosophische Gff.llschaft. Dm Versammlungen bes Bunbes der Landwirthe atyenübtr haben dagegen die Gesetze zu gelten aufgehört. Freilich, dir l tzten Agitatoren des Bundes der Landwirthe sind Herren, welche bie G.sitze zu banbbaben haben. Wir wollen nur, bag bie Ges'tze kle chmätzig allen Parteien gegenüber gehandhabt werden. Erne v-lkSihümltche Politik ist bas einzige, waS unS helfen kann, unb auf bleiern Wege liegen btefe Anträge.

Staatsfecretär v. Bötticher: Herr R'ckerl hat bet Beginn fdiner Rebe bedauert, baß am Bunbesrathslische Niemand zugegen nm. Ich tbeile die« Bedauern, aber es geht auch unS manchmal, nie es der Mehrheit dieses (augenblicklich sehr leeren) Hauses geht (Heiterkeit): Auch wir haben manchmal etwas Anderes zu tbun. Äitikel 4 der Reichsverfassang spricht keine Verpfl-chiung zur Regelung d:s Vereinsrechts aus. Wenn dt.se Regelung roch n'cht erfolgt 'st, fe Herti das wohl daran, daß man in verschiedenen Bundesstaaten zufrieden ist mit den bestehenden Vereinsrechten. Unter dem „man" ist freilich nicht jedweder Staatsbürger zu verstehen. Wenn Herr Rückert bhfe Angelegenheit an eine Eommisston verweisen und da bim Versuch machen will, nach dem Muster eines einzelstaatlichen BaretnsrcchtS ein solches für das Reich zu schaffen, so werden He verbündeten Regierungen damit gern einverstanden (ein, wenn sie die Ucberzeugnng gewinnen, daß wirklich etwas Brauchbares geschaffen ifl. Aber — biep (Überzeugung muß ihnen erst beigebracht werden. (Lachen links.) Schaffen Sie etwas Gutes, bann wird es Gesetz. (Beifall rechts)

Abg. v. Stumm (Rp.) ist bereit, im preußischen Landtage an timet Revision des VereinSrechtS mitzuwirken. (Lachen lin 8.) So mrtt, auch bie Rechte ber Frauen erweitern zu wollen auf diesem biete, gehe er allerdings nicht. Daß sie sich mit vermögensrecht­lichen und ederechilichen Fragen sollen beschäftigen dürfen, gebe er ihnen zu. (Ruf links: Das tft aber auch Politik.) Ja, in Ver­so mmlungcn, aber nicht in Vereinen! Ferner gebe er zu, daß die ■Beftimmung zu beseitigen sei, wonach politische Vereine nicht mit einander in Verbindung treten dürfen. Denn diese Bestimmung tntffe auch loyale Bestrebungen. Beseitige man sie aber, so müß en anbirerfeitS auch Bestimmungen gegen den Mißbrauch des altzdann fixieren Eoaliliontzrechls getroffen werden. Loyale Parteien unb solche Parteien, die auf Umsturz bedacht seien, dürfen nicht gleich­mäßig behandelt werden. Die Socialdemokraten beabsichtigten nach öle vor blutige Revolution, gewaltsamen Umsturz. Redner bezeichnet ts schließlich als eine Schande, wie Fürst Bismarck neulich hier von ?Intr angegriff n worden fei. Diese Schande falle voll und ganz auf Au r zurück.

Abg. v. Marquardsen (natl.) verlangt, daß wenn dieSocial- demokraten Bismarck bekämpften, sollten sie das wenigstens mit ehr­lichen Muffen thun. (Große Unruhe links.) Ein Reichs-Vereintzrecht jei wün'chenswerlh, aber im gegenwärtigen Augenblicke etwas zu Stande zu bringen, sei gen* ausgeschlossen, zumal in beiden vor­liegenden Anträgen von B'stimmungen gegen ben Mißbrauch des ».reinSrechts keine Rebe fei. Gleiches Reckt für Alle wünfche freilich <i»ch er, bie Beschränkungen also, bie einer Partei wegen Mißbranchs- gtlabr auf erlegt würben, müßten sich auch bie anberen Parteien gefallen lassen.

Abg. v. DziembowSki-Pomian (Pole) tritt für die com- mlssarische Berathung ein.

Abg. JSkraut (Ant.) spricht sich Namens seiner Partei ab­lehnend zu beiden vorliegenden Anträgen aus. Seine Partei habe unter allen bestehenden Vereinsrechten ihre Wahlsiege gehott, wä rend die Freisinnigen nur deshalb mit ben bestehenben VeremSrechten so unjufrieben seien, weil sie ihre Wähler in so großer Zahl eingebüßt falten. ,

Minister o. b. Recke: Der Deutsche ist ein so geselliges Wesen, baß er bas Vereins- unb Versammlungsrecht nickt nur für thn Unrecht, sonbern wohl gar für ein Hauptunrecht hält. Diese Mutenchte Sucht, sich zu vereinigen, bringt manche UnzutrSglickkeiten mdt sich. Ich hätte es in ber heutigen Zeit, bie schon so viel Zünb- stoff birgt, für richtiger gehalten, solche Anträge nicht ohne Noth zu ßsllen. Auf Grund dieser Anträge kann auch wohl ein Gesttz zu Qiianbe kommen. Man hat eS» so dargestellt, alS ob das Vereintzrecht toMkürlich, tendenziös gehandhabt werde. (Ruf links: DaS ist ja boch natortfd).) Dem muß ich laut unb vernehmlich wiberfprechen. Ver­

rönne Nansen bereits den 85. Grad erreicht haben. Die Möglichkeit hierfür fei durch die Schnelligkeit der Reifen LockwoodS und PayerS bewiesen.

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Berlin, 18. Februar. Im preußischen LandwirthschaftS- rath wurde kürzlich daraus htngewtesen, daß im Handels- gesetzbuche den Jntereffen der Landwtrthschast nicht ge­nügend Rechnung getragen sei. ES wurde der Wunsch auS- gesprochen, daß bet der in Aussicht genommenen Revision deS Handelsgesetzbuchs auch agrarische Sachverständige zu Worte kämen. Wie nun gemeldet wird, hat der LandwirthschaftS. Minister eine Conferenz von LandwirthschaftS Autoritäten ber- aulaßt, weiche demnächst zusammentreten soll, um bezügliche Vorschläge zu machen für die Revision des Handelsgesetzbuchs.

Berlin, 18. Februar. Die diesjährige General- Versammlung des Bundes der Landwirthe wurde heute Mittag 1 Uhr im CtrcuS Busch durch den Vorsitzenden des Bundes, Reichstagsabgeordneten v. Plötz mtt einer längeren Rede eröffnet, in welcher derselbe nach einem Hoch auf ben Kaiser einen kurzen Rückblick auf die WirthschastS Politik deS letzten Jahres entwarf. Man dürfe sich, so führte Redner weiter aus, nichL auf einseitige landwirthschastliche Interessen beschränken, sondern für die Interessen deS ge- sammtrn Mittelstandes müsse man eintreten, denn diesem drohe die Vernichtung. Wenn die Regierung nicht helfen wolle, bann müsse man den Kampf aufnehmen und damit nicht eher ruhen, als bis die deutschen Mcklelstände gekräftigt danrhen und mit Ruhe der Zukunft eutgegensehen können. DaS vom BundesrathStische im Reichstage gefallene Wort: „Deutschland müsse ein Industriestaat werden," ferner die Vorwürfe, die Landwirthe trieben Brodwucher und ihre Agitation sei gemeingesährlich, feien noch maßgebend für die RegierungSkreise, denn sie seien niemals widerrufen worden. Der Bund der Landwirthe habe aber den Nachweis gebracht, daß wirklich ein Nothstand überall bestehe und diese Erkennt- niß sei endlich fast überall durchgedrungen. Die Regierung habe allerdings den festen Willen zu helfen, aber sie helfe nicht ausreichend. Durch daS thatkräftige E<ngreifen deS Kaisers sei Deutschlands auswärtige Politik energisch betrieben worden. Möchten doch die inländischen Jnterrffen auch balb ein gleiches Lob verdienen. Redner kommt alsdann auf die Börfen Reform, den Antrag Kanitz und die Doppelwährung zu sprechen, die er als große Mittel zur Hebung der Land­wtrthschast bezeichnet, während er weiterhin eine Reihe söge- nanntet kleiner Mittel auszählt, wie ein Heimstättengesetz, welches die Regierung nicht einbringen wolle. Die preußische CentraldarlehnSkaffe unb die Verschärfung des Viehseuchen- gefetzes hätten einige Hilfe gebracht. Hoffentlich gelangte» das Margarine- und auch daS Zuckersteuergesetz im Reichs­tage zur Annahme, jedoch in wesentlich andrer Form, denn in ihrer jetzigen Gestaltung nützten diese Gesetze der Lavd- wirthschaft nichts. Vor dem Ruin könnten die Landwirth- schast nur große Mittel schützen. Wohlwollende Worte und warme Herzen allein könnten der Landwirtschast auch nicht helfen. Herr v. Plötz schließt seine Rede wie folgt: „Möge der Wille, den deutschen Bauernstand, die deutsche Laud- wirthschafr und alle productiven Mittelstände rückhaltlos zu schützen, im nationalen Staat«intereffe bald zum Durchbruch kommen! Hierbet werden wir freudig und willig mitarbeite», damit dieses schöne Ziel erreicht wird. Gott gebe, daß dieses bald geschche!"

Berlin, 17. Februar. Der ConsectionSstrike ist heute auf der ganzen Linie auSgebrochen. ES wird weder in den Werkstätten der Damen , noch ber Herren-ConfectionS- schneider gearbeitet. Die Ablieferungen seitens der Zwischen- meister find sehr gering und kommen kaum in Betracht. Die (Sonfectlonäre laffen stch die fertigen Waaren durch Wagen feloft abholeu, um jede Belästigung der Arbeiter zu ber- meiden.

Berlin, 18. Februar. Die strikenden ConfectionS- arbeitet rechnen mit Sicherheit auf daS Zugeständniß einer 20—25procentigen Lohnerhöhung. Die Forderung der Betriebs Werkstätten wird fast nirgends mehr erwähnt. 68 wird bereits dafür agltlrt, daß der Generalstrike aufgehoben und tn einen partiellen Strike eingetreten werde. Geper» kam eS in mehreren Straßen zwischen arbeitenden und strikenden Confectionsarbettern zu Handgreifl chkelteu.

Wien, 16. Februar. Gestern schoß sich vor der anf- gebahrten Leiche des Prinzen Hohenlohe ein Diener desselben eine L ugel i» den Kopf. Der Zustand deS Dieners Ist hoffnungslos.

Bozen, 18. Februar. Erzherzog Albrecht Sal­vator wurde gestern Abend mit ben Sterbe-bacramenteu versehen.