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Nr. 16 Erstes Blatt.

Sonntag beit 19. Januar

Der

$itfreecr Anzeiger erscheint täglich, »it Ausnahme deS MontagS.

Die Gießener Aiamilteabtülter werde, dem Anzeiger Wüchrrttlich dreimal kigdeflt

GießenerAnzeiger

Kenerat-Wnzeiger.

1896

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Die Kaiserliche Botschaft.

(Telegramm.)

WB. Berlin, 18. Januar 1896.

Die von Sr. Majestät dem Kaiser verlesene Bot­schaft führt auS, daß Se. Majestät beschlossen, daS Ge- dächtniß des 25. Jahrestages der Annahme der Katserwürde durch seinen Großvater feierlich zu begehen- er habe dazu die Bevollmächtigten der verbündeten Regierungen, die Ver­treter deS Volkes und diejenigen Männer entboten, welche in einer großen Zeit an dem EtutguugSwerk hervorragend mit- gearbeitet. Im Rückblick auf die verflossenen 25 Jahre fühle der Kaiser flch gedrungen, den demüthigen Dank an die göttliche Vorsehung auSzudrücken. Das bet Annahme der Saiserwürde von seinem erhabenen Großvater abgegebene, »oh den Nachfolgern der Krone übernommene Gelöbuiß, in deutscher Treue die Rechte deS Reiches zu schützen, den Frieden zu wahren, die Unabhängigkeit Deutschlands zu stützen, die Kraft des Volkes zu stärken, habe er mit GotreS Hülfe bis dahin erfüllt. Von dem Bewußtsein getragen, daß es berufen sei, Niemanden zu Liebe, Niemanden zu Leide, im Rathe der Völker seine Stimme zu Gunsten des Friedens zu erheben, konnte das junge Reich ungestört dem Ausbau der inneren Einrichtungen sich überlasten- be­geistert über die heiß ersehnte, schwer errungene Einheit, im festen Vertrauen auf die Führung des großen Kaisers, auf den Rath bewährter Staatsmänner, insonderheit des Fürsten Bt-marck, stellten sich die werkthätigeu Kräfte der Nation rückhaltlos in den Dienst der gemeinsamen Arbeit. Das Reich bethättgte den festen Willen, daS Erworbene festzuhalten und zu sichern, die Schäden des wirthschaftlichen Lebens zu heilen, und bahnbrechend den Weg zur Förderung der Zufriedenheit der verschiedenen Bevölkerungsklaffen vorzuzeichnen. Neben der Ausbildung der Wehrkraft ließen die Gesetzgebung und Verwaltung es sich angelegen sein, in den deutschen Landen die Wohlfahrt auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens und der wirthschaftlichen Thätigkeit zu pflegen. Freie Bahn für die Entfaltung der geistigen und materiellen Kräfte der Ration, die Hebung des Wohlstandes, die Herstellung eines einheitlichen Rechts, die Sicherung einer unparteiischen und achtunggebietenden Rechtspflege, die Erziehung der Jugend zur Gottesfurcht, zur Treue gegen das Vaterland find die vom Reiche erstrebten Ziele. So werthvoll die errungenen Erfolge, so wollen wir nicht müde werden, den uns vor- gezeichneten Weg fortzusetzen. Die Thronrede betont den weiteren Ausbau der Reichseinrichtungen. Wie der Kaiser selbst von Neuem gelobt, als Vorbild seines Großvaters in treuer Pflichterfüllung nachzueifern, so fordert er Alle unter Hintansetzung von trennenden Parteiintereffen auf, die Wohl­fahrt deS Reiches im Auge zu behalten, mit deutscher Treue i« den Dienst deS Ganzen sich zu stellen, um so in gemeinsamer Arbeit die Größe und daS Glück des Vaterlandes zu för­dern- geschieht dies, so fehlt uns hoffentlich ferner nicht der Segen des Himmels, dann können wir geeint allen Angriffen auf unsere Unabhängigkeit begegnen. DaS Deutsche Reich wird aber, weit entfernt von einer Gefahr für andere Staaten, eine starke Stütze deS Friedens bleiben. DaS walte Gott!

WB. Berlin, 18. Januar. Eine Extra-Ausgabe des ,Reichsauzeigers" veröffentlicht die Amnestie-Erlasse an Civil- und Militärpersonen. Außerdem hat der Kaiser eine größere Anzahl wegen Majestätsbeleidigung oder Be­leidigung von Mitgliedern deS Königlichen Hauses rechtS- llräftig verurtheilte Personen begnadigt. Der „Reichs» Anzeiger" veröffentlicht ferner die Urkunde, betreffend die «Stiftung des Preußischen WilhelmsordenS für Männer, Frauen und Jungfrauen, welche fich hervorragend vn die Wohlfahrt und die Veredelung des Volkes, infonder- stett auf social-politischem Gebiete, im Sir,ne der Botschaft Kaiser Wilhelms I. verdient gemacht haben.

Der Orden wurde verliehen an die Kaiserin, die Kaiserin Friedrich, die Großherzogin von Baden, die Großherzogin von Sachsen, von anderen Personen an den Fürsten Bismarck, die Staatsminister Miquel und Berlepsch. Der Kaiser sprach dem Fürsten Bilmarck in einem sehr gnädigen Handschreiben seinen Dank für sein unvergeßliches Wirken für Kaiser und Reich aus.

A mtlid?cr Theil.

Bekanntmachung.

Es ist wiederholt vorgekommen, daß die bestehenden Reichs-Telegraphenanlagen wegen Mangel an der nöthigeu Vorficht bei der Fällung von Bäumen, bei der AuSästung von Baumpflanzungen, durch unvorsichtiges Anfahren, sowie in Folge Zertrümmerung der in den Telegraphenlinien be­findlichen Porzellan-Isolatoren durch Steinwürfe rc. derart beschädigt worden find, daß Störungen und Unterbrechungen des Telegraphenbetriebes einrreten.

Da die Beschädigung, bezw. Gefährdung der zu öffent­lichen Zwecken dienenden Telegraphenanlagen gemäß der §§ 317 und 318 des Strafgesetzbuchs für das deutsche Reich strafbar ist, werden im Nachstehenden die bezeichneten Para­graphen zur Nachachtung und Warnung hiermit in Erinne ruug gebracht. § 317

Wer vorsätzlich und rechtswidrig den Betrieb einer zu öffentlichen Zwecken dienenden Telegraphenanlage dadurch verhindert oder gefährdet, daß er Theile oder Zubehörungen derselben beschädigt oder Veränderungen daran vornimmt, wird mit Gefängntß von einem Monat bis zu drei Jahren bestraft. § 318.

Wer fahrlässigerweise durch eine der vorbezeichneten Handlungen den Betrieb einer zu öffentlichen Zwecken dienenden Telegraphenanlage verhindert oder gefährdet, wird mit Ge- sängniß bis zu einem Jahre oder mit Geldstrafe bis zu neunhundert Mark bestraft.

Gleiche Strafe trifft die zur Beaufsichtigung und Be­dienung der Telegraphenanlagen und Zubehörungen an­gestellten Personen, wenn fie durch Vernachlässigung der ihnen obliegenden Pflichten den Betrieb verhindern oder gefährden. § 318a.

Die Vorschriften in den § 317 und 318 finden gleich­mäßige Anwendung auf die Verhinderung des Betriebs der zu öffentlichen Zwecken dienenden Rohrpoftanlagen.

Unter Telegraphenanlagen im Sinne der §8 317 u. 318 find Fernsprechanlagen mitbegriffen.

Gießen, den 17. Januar 1896.

Großherzogliches Kreiöamt Gießen, v. Gag ern.

Gefunden: 1 Zwicker, 1 Muff, 1 Damen-Sonnen- schirm, 1 Paar Kinderhandschuhe, 1 Handschuh, Strickzeug, 2 Schlittschuhe, 1 Griffelkasten und 1 Kriegsdenkmünze.

Gießen, den 18. Januar 1896.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

I. E.

v. Bechtold, Regierungs-Affeffor.

Versuche* Reichstag.

18. Sitzung. Freitag, den 17. Januar 1896.

Die Berathung des Antrages Kanttz wird fortgesetzt.

Abg. Fürst Radziwill: Meine Partei vertritt hauptsächlich ländliche Wahlkreise, aber wir können den gestrigen autoritaitoen Erklärungen des Herrn StaatssecretärS nur darin beisttmmen, daß der hier vorgeschlagene Weg bedenklich, ja verhängnißvoll sei/ Mit Monopo en habkn wir schon seit Gründung des deutschen Reiches schlechte Erfahrungen gemacht. Durch das Monopol der vater­ländischen Gesinnung wurden viele deutsche Staatsbürger geächtet. Und aus diesem Monopol ergab fich dann das andere des in allen Dingen omnipotenten Staates, der auch in Glaubenssachen ab- urlheilte. (Rufe: Sehr wahr!) Ich will nicht alte Wunden auf­reißen; aber der Slaat muß über den Parteien stellen und feinen Schutz allen Bürgern angedethen lasten. Jm Uebrigen kann ich nur wünschen, daß bte Regierung, wenn auch nicht auf diesem Wege, so doch auf einem anderen die Absichten der Antragsteller, AbhÜlfe der Nothlage der Landwtrthe erfülle.

Abg. o. Bennigsen (nl.): Meine Freunde werden mit ganz vereinzelter Annabme gegen den Antrag stimmen. Ich kann nur wünschen und hoffen, d-ß, wenn der Antrag heute fällt, dann auch fein Schicksal für immer besiegelt ist. (Stufe rechts: nein!) Das Handelsmonopol würde dem Reiche die größten Schwierigkeiten be­reiten. Die Kosten würden nicht nur die (Sonfumenten tragen, sondern ebenso die Producenten. Aus jeden Fall ist aber ein größerer Widerspruch nicht denkbar, als zwischen den Absichten des Antrages und den Verträgen, durch welche dem ausländischen Ge­

treide die Gleichstellung mit dem inländischen Getreide gesichert wird. Auch die Industrie hat Jahre des Niederganges aufzuw'U n, aber solche Forderungen, wie sie hier die Landwirthschaft auffhUf, hat sie nie erhoben. Zweifellos sind die Arbeiter unserer Jndust:ie gleich­berechtigt mit der Landwirthschaft. Ebenso gut können sie las Recht auf Arbeit verlangen, und bann wären wir mitten im socialdemo- kratischen Fahrwasser. (Sehr richtig!) Die europä'sche Landwtr'h- schaft bedarf des Schutzes gegen die überseeische Concurrenz In England beginnen schon die Arbeiter daran zu zweifeln, ob ihnen das Freisein von landwirthschaftlichen Zöllen nützt. Aber Zölle unterscheiden sich sehr wesentlich von dem, was dieser Antrag will. Die Agitation für diesen hat in der Thal einen bedrohlichen Eharacter, indem sie die Uneinigkeit unter dm bürgerlichen Parteien buDOiruft. Bei dieser Uneinigkeit aber sind die Socialdemokraten der tertins gaudens. Wie sollen wir die Regierung zu einer Abwehr der socialdemokratischen Bestrebungen auffordern können, wenn in solcher Weise, wie das hier in dem Anträge geschieht, Sonderintkreffm geltend gemacht werden. Die landwirthschaftliche Nothlage ist keine so allgemeine, in Hannover wird sie von den Landwirthen selbst be­stritten. Das Geschrei der Landwirthe gegen die anderen Stände ist das Allerverkehrteste. Ebenso verkehrt ist das Gerede von einem Nieder­gange des Wohlstandes in Deutschland. Wenn die Noth der Land- wtrthschaft in einzelnen Gebieten noch nicht den äußersten Grad erreicht hat, so liegt das an dem Rückgänge des HypothekenzinssußeS um 1, ja 2 pCt. Und dieser Rückgang liegt doch nur an der An­sammlung großer Capitalim, großer Vermögen, auch in der Land- wirthschast. Lasten Sie uns trotz aller Gegnerschaft auf wirthschaft- lichem Gebiete als 'reue Volksgenosfin gemeinsam mit der Regierung die Wege zur Abhilfe der landwirthschaftlichen Nothlage suchen. (Beifall).

Präsident v. Buol ertheilt zu einer Mittheilung das Wo>t dem Reichskanzler Fürst Hohenlohe: Im Namen Seiner Majestät des Kaisers lege ich dem Hause den Entwurf des bürgerlichen Gesetz­buches vor. Dem Entwurf ist eine Denkschrift beigegeben, in welcher wichtige Bestimmungen des Entwurfs unter Vergleichung mit dem bestehenden Rechtszustande begründet und erläutert werden. Ein Einführungsgesetz mit einer Reihe allgemeiner Bestimmungen hoffe ich in den nächsten Tagen vorlegen zu können. Mit diesem bürger­lichen Gesetzbuche haben die verbündeten Regierungen eine Aufgabe erfüllt, welche auf einem gemeinsamen Beschluß der Regierungen und des Reichstages beruht und welche dieselben sich bald nach Aufrich­tung des Reiches gestellt hatten. Hingehende Arbeiten, an welchen fich auch weite Kreise des Volkes betheiligt haben, sind dazu nöthig gewesen. Dieses, der ersten Begeisterung des gemeinsamen Vater­landes entsprungene Werk lege ich jetzt dem Reichstage vor, wo wir die ErinnerungStage jener großen Zeit durchleben, der wir die Er­richtung des Reiches verdanken. (Bravo!) Getragen von der natio­nalen Idee, welche die Schaffung eines gemeinsamen bürgerlichen Gesetzbuches begleitet, haben die verbündeten Regierungen das Ihrige gethan, damit der Abschluß des gesetzgeberischen Werkes nicht durch Bedenken und Einzelwünsche verzögert wird. Wenn nunmehr d-r Reichstag mit dem gleichen Geiste an die Berathung herantritt, so möge die Zeit dieser Gedenktage die Geburtsstunde dieses großen Werkes werden. So überreiche ich die Vorlage dem Henn Präsi­denten mit dem herzlichen Wunsche, daß die Berathungen des Reichs­tages den Wünschen der Regierungen entsprechen mögen. (Lebhafter Beifall.)

Präsident v. Buol: Der Reichstag verkennt in keiner Weise weder die politische, noch die nationale Bedeutung des Werkes, noch die juristischen Schwierigkeiten der soeben uns überreichten Vorlage. Es bedarf wohl keiner besonderen Aufforderung, uns zu erinnern an die große Zeit, der das Werk seinen Ursprung verdankt, um uns zu veranlassen, eS in der gleichen Weise, wie dies seitens der verbün­deten Regierungen geschehen ist, zu fördern und ihm unverzüglich unsere ganze Kraft zu weihen. (Beifall.) Der Reichstag wird, dessen bin ich gewiß, sicher bemüht fein, ohne Uebereilung und ohne Verzögerung die ihm anvertraute Aufgabe zu Ende zu führen, die unserem Volke und Vaterlande zum Helle gereichen wird. Das gebe Gott! (Beifall.)

Hierauf geht die Debatte über den Antrag Kanitz weiter.

Landwirthschaftsminister Frhr. v. Hammerstein - Loxten: Hebung der Getreidepreise wünsche ich auch, die Eonsumenten haben kein Recht, die Aufrechterhaltung deS jetzigen niederen Preises zu verlangen. Wollen wir aber bet der Preisbildung die Prtoatwirth- schaftausschließen, so haben wir sicher den socialtstilchen Staat, denn dann kommen Alle, Schneider, Schuster und verlangen Preisfestsetzung durch den Staat. Die Anbauverhältniffe im Auslande, die den niedrigsten Preisstand des Getreides herbetführten, ändern sich allmählich zu Gunsten der heimischen Landwirthschaft. Mit den sogen, kleinen Mitteln ist bereits vieles erreicht worden und wird noch mehr er­reicht werden. Schnelle Hilfe bringt weder der Antrag Kanitz noch Bimetaltsmus. Graf Kanitz hat bisher trotz wiederholter Aufforde­rung noch keine nähere Andeutung über die practtsche Durchführbar­keit seines Antrages gemacht. Er muß doch anerkennen, daß er einen großen Theil deS Handels schädigt, wie stellt er sich nun die billige Entschädigung der Geschädigten vor? Unter solchen Um­ständen ist es unverständlich, rote Graf Bismarck gestern seine all­gemeinen Forderungen aufstellm konnte. Mit diesem Problem der Preisbildung regt man die unteren Kreise der Bevölkerung auf. Man sagt, die Regierung könne helfen, wolle aber nicht. Wer Wind säet, wird Sturm ernten und die Geister, die man gerufen, bannt man nicht so leicht wieder. Denken Sie doch an die Zeiten deS Bauernkrieges! (Beifall, Unruhe rechts!) Das kann erzielt werden als Wirkung folajer gemeingefährlicher Probleme, die von einer so­genannten conservativen Partei angeregt werde:-. (Große Unruhe rechts. Sehr richtig.) Meine Worte sollen nicht verletzen, aber als preußischer Minister fühle ich mich gedrungen, hier einmal Farbe zu bekennen (Langanhaltender Widerspruch und Zischen rechts. An­dauerndes Bravo links.)

Abg. Herbert (Soc.): Der Antrag ist eine Klassenforderung und deshalb antisocialistisch. Wie kommen die Herren zu dem Ver­langen, man solle ihnen die Productionskosten sichern? Wie viele Leute müff n für geringeren Ertrag arbeiten. Sobald Arbeiter ihre Löhne erhöhen wollen, treten ihnen Polizei und Gerichte entgegen; hier fordert man Einkommenerhöhung mit Hilfe von Polizei and Gesetz.

Der Präsident ruft nachträglich den Abg. Köhler (Antif.) zur