Samstag den 18. April

Erstes Blatt

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Kenerat-Mnzeiger

Aints- und Anzeigeblatt für den ‘Kreis Gieszen

] Hratisöeitage: chießener Kamilienblätter.

Anrtlichen Theil

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Annahmr Bon Anzeigen zu der Nachmittag- für de« Hgmbtn Lag erscheinenden Nummer bi- Bonn. 10 Uhr.

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Die Gießener f •*irte«6fd(f<r rerden dem Anzeiger BSchentlich dreimal beigelegt.

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Der ftejaut Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme de- MontagS

Alle Annoncen-Bureaux de- In- und Au-lande- nehm« Anzeigen für den „Gießener Anzeiger- tntgeyn.

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dem r Lager in Zeichnen und

Sitzung der Stadtverordnete«

am 16. April 1896.

Anwesend: Herr Oberbürgermeister Gnauth, die Herren Beigeordneten Wolff, Georgi und Grüneberg, von Seiten der Stadtverordneten die Herren Brück, EmmeliuS, Faber, Flett, Dr. Gaffky, Grünewald, Dr. Gutfleisch, Haubach,

Deutscher Reich.

Berlin, 16. April. Im ReichSversicherungSamte tagt gegenwärtig die ReichScommtssion für Arbeiter- statistik, ihre Berathungen gelten der Untersuchung der Arbeiterverhältuiffe in der Kleiderbranche. — In der A b- thetluog Berlin der deutschen Colonialgesel l- schäft ist eine Spaltung eingetreten. Etwa 100 Mitglieder der Abtheilung sind infolge der Wahl deS Dr. PeterS zum Dorfitzenden ausgeschieden und woüeu fich al- besondere Ab- thetlung constituiren. Einstweilen ist ein provisorischer Aus­schuß mit dem ReichStagsabgeordueten Prinzen Areoberg als Borfitzendem gewählt worden.

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Gießener Anzeig er ~

Geh. Rath Hauß stellt fest, daß die Regierung schon in der Commission gegen die Bestimmung, um die eS sich hier bandle — und die erst in der Commission neu In die Vorlage etngesügt ist — Widerspruch erhoben habe.

Abg. Meyer-Halle führt auS, man könne doch z. B. nicht einem Redact^ur zumuthrn, 50 Bterlocale zu durchwandern, um fich von der Qualiiät der angeprtesenen Biere zu überzeugen. (Heiterkeit.) Man dürfe nicht das tnsertrende Publikum gleichsam unter die Censur deS RedacteurS stellen. SWS -

Abg. Baffermann beantragt einen neuen Absatz dahin: die Verwendung von Namen, welche nach dem Handelsgebrauch zur Be­nennung gewiffer Waareu dienen, ohne deren Herkunft bezeichnen zu sollen, fällt unter vorstehende Bestimmungen nicht.

Staatssecretär v. Bötticher: Wenn das Haus im Absatz 1 die Gtneralclausel „geschäftliche Verhältnisse" bestehen laste, so werde es doch wohl nöthig sein, den Antrag Bassermann anzunehmen, da sonst z. B. viele Leute verlangen würden, daß die Jauersche Wurst auS Jauer sei.

Alsdann erfolgen die Abstimmungen-

Im Absatz 1 werden die Worte „geschäftliche Verhältniste, inS- btfonbere* aufrechterhalten.

Absatz 2 wird unverändert angenommen.

Absatz 3 wird mit der vom Abg. Roer en beantragten Streichung angenommen.

Schließlich wird auch der von Baffermann beantragte neue Absatz angenommen.

Die Paragraphen 2 bis 4 erregen keine Debatte.

S 5 handelt von den Ouantitäts-Berschleierungen.

Abg. Vtelhaben (Ant.) beantragt den Paragraph zu streichen.

Abg. JacobSkötter widerspricht dem. Kein Paragraph der Vorlage entspreche mehr den Wünschen der Betheiltgten als gerade dieser.

Unterstaatssecretär Rothe betont gleichfalls, daß von zahlreichen Betheiltgten gerade dieser Paragraph als Rückgrat des Gesetzes betrachtet werde, beklagt aber zugleich, daß die Commission die Hohl­maße in dem Paragraph gestrichen habe.

Abg. Singer billigt dies vielmehr, denn ein Aichzwang für Bierflaschen würde lediglich das Bier vertheueru und dadurch dem SchnapSgenuß Vorschub leisten. Die Commission habe das Richtige getroffen.

Nachdem Abg. Bielhaben nochmals seinen Antrag empfohlen, wird S 5 unverändert angenommen, ebenso 6 bis 8 debattelos.

Morgen: Fortsetzung und GenoffenschaftSnovelle.

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17.

Deutscher Reichstag.

69. Sitzung. Donnerstag, den 16. April 1896.

Präsident v Buol eröffnet die Sitzung, indem er die Herren zu frischer Arbeit freudig willkommen heißt.

Aus der Tagesordnung des sehr schwach besetzten HauseS steht Hi zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur Bekämpfung des unlauteren 8 ettbewerbS.

$ 1 Absatz 1 richtet fich gegen unrichtige Angaben in öffentlichen vi kanntmachungen oder sonstigen für einen größeren PerfonenkreiS Rechneten Mittheilungen und gibt den interesfirten corcurrirenben Seiwerbtretbenben einen Anspruch gegen ben Betreffenden auf Unter- labiung der unrichtigen Angaben zu klagen. In der Vorlage waren fctr belr ffenbcn unrichtigen Angaben begrenzt auf solche über Be­schaffenheit, Herstellungsart oder Pirtsbemessung von Waaren, über Bezugsquelle, Besitz von Auszeichnungen und über Anlaß und Zweck Ito Verkaufs.

Die Commission hat beschlosten: „Über geschäftliche Verhältnisse, insbesondere Über Beschaffenheit zc. zc."

Abg. Lenzmann (frs. Vp.) beantragt, diese von der Commission ktngesügte Generaldesttmmung wieder zu streichen, welche nur zu chi-cavösen Processen führen würde.

Abg. Singer (Soc.) verlangt gleichfalls Streichung der von ter Commission beschlossenen generellen Einschaltung. Er sei kein Stiflner vo liegenden Gesetzes, aber ob seine Freunde demselbm zu- tImmen würden, daS sei doch schließlich von der definitiven Faffung desselben abhängig.

Abg. Bassermann (natl.): Alle die von der sogen. General- ilausel der Commission befürchteten Uebelstände würden auch etn- tretcn, wenn man jene Clausel nicht in daS Gesetz aufnehme. Dieselbe (di unentbehrlich. In Civtlrechtsfragen dieser Art bedürfe es einer Naßeren Ausdehnungsfähigkeit der gesetzlichen Bestimmungen als im Sirafrecht. Auch gegen unrichtige Werthangaben zc. bedürfe eS des S-chutzeS.

Abg. Boeren (Ctr.) tritt ebenfalls fü< die Fassung der Com- nlifbn ein. Wenn man im Auge behalte, daß eS sich hier überhaupt ner um civtlrechiliche Ansprüche handle, so falle das, was Singer i< n Denunciattonen spreche, in sich zusammen.

Staaissecretär v. Bötticher: DerBundesrath hat fich für die Lmficht entschieden, daß ein Specialgesctz dem Richter specielle Hand­le den bieten muß. Beschaffenheit, Herstellungsart zc. find bestimmte handhaben, an welche der Richter sich halten kann. „Geschäftliche 8-rhältniffe" dagegen sind ein zu unsicherer Begriff und würden einer (»«wankenden Auslegung bei Gericht unterliegen. Die Wirkung des Gesetzes wird durch die Fassung der Commission jedenfalls nicht rrhöht, das Gesetz vielmehr verschlechtert.

Absatz 3 macht für unrichtige Angaben in Zeitungsinseraten inch die für den Inhalt der Zeitung verantwortlichen Personen lautbar, „wenn der Redacteur die Unrichtigkeit der Angaben kannte eher nicht einen Verfasser bezw. Eisender nachweist, der in Deutschland «e-ichtlich zu faffen ist."

Ein Antrag Vielhaben will die ganze Bestimmung streichen.

Ein Antrag Roeren will die Worte streichen: „oder nicht «inen Verfaffer nachweist, der zc." Ein vielbeschäftigter Redacteur teflH). Verleger sei gar nicht in der Lage, alle Inserate zu prüfen. bA sei unmöglich, ihn für deren Richtigkeit in dem Falle, daß der kMsender nicht in Deutschland zu fassen sei, haftbar zu machen.

Ab-,. Bassermann (natl.) beantragt, die Haftbarkeit deS Rübecteurä und Verlegers auSzuschließen, wenn die unrichtigen An- faiben im Auftrage eines Dritten in die Druckschrift aufgenommen narben find und dies auS der Art der Bekanntmachung erkennbar feroorfletreten ist ober bet Einfenber nachgewiesen wirb.

Calcutta find gestern 300 Hütten ntedergebrannnt. 4000 Menschen sind obdachlos.

Depeschen bei Bnrero

Berlin, 16. April. DaS preußische Abgeord­netenhaus erledigte tu heutiger Sitzung dir §§ 7 bis 14 deS Lehrerbesoldungsgesetzes und vertagte die Weiter- berathung auf morgen.

Berlin, 16. April. Die Beisetzung des Fretherrn von Schrader hat heute Mittag auf dem Friedhöfe in Ratzeburg im dortigen Erbbegräbutß der Familie Schrader stattgefunden.

Berlin, 16. April. Die confervative Fraction des Reichstages hat heute beschloffen, den Beschluß deS Bundes- raths über die Arbeitszeit t-m Bäckergewerbe Im Plenum zur Besprechung zu bringen.

Berlin, 16. April. In der heutigen Sitzung der ReichStagS-Eommisfion für daS Bürgerliche Gesetzbuch wurde der zweite Abschnitt deS dritten BucheS, welches die allgemeinen Vorschriften über Rechte an Grundstücken ent­hält, in der Fassung des Entwurfes angenommen. Der dritte Abschnitt handelt von dem Eigenthum. Die Para­graphen 887 bis 906 wurden nach längerer Debatte un­verändert angenommen und die Weiterberathung auf Freitag vertagt. ,

Berlin, 16. April. Ja Bezug auf das parlamentarische Vorgehen gegen das Ueberhandnehmen deS Duellunfugs schweben nach dem „Berl. Tagebl." im Augenblick noch Er« örterungen unter den Parteien des Reichstages. ES steht noch nicht fest, ob man die Form einer Interpellation oder Resolution wählen wird. Jedenfalls überwiegt die Anficht, der über den Fall Kotze tief erregten öffentlichen Meinung Genüge zu thun und die Regierung mit Nachdruck aufzu- fordern, daß sie mit allen disctplinartfchen Mitteln dem Dnell- unwefen entgegentritt.

Bfrlin, 16. April. Im „Reichsanzeiger" wird bekannt gemacht, daß die fernere Verbreitung der „Wiener Allgem. Zeitung" in Deutschland auf die Dauer von zwei Jahren verboten wird.

Wiesbaden, 16. April. Wie der „Wiesbadener General- Anzeiger" meldet, trifft der Kaiser bestimmt Anfangs Mai, voraussichtlich am 6., zum Besuche der Festvorstellung im königlichen Theater in Wiesbaden ein. ES ist nicht auS- geschloffen, daß der Kaiser mehrere Tage hier verweilt, um fich dann von hier auS zur Denkmals-Einweihung nach Frank­furt a. M. zu begeben.

Karlsruhe, 16. April. Der Kaiser ist um 11 Uhr 15 Min. mittelst Extrazuges hier angekommen und wurde am Bahnhofe vom Großherzog, dem Erdgroßherzog, Prinz Wil­helm, dem preußischen Gesandten und dem Commandeur deS 14. ArmeecorpS empfangen. Die Fahrt nach dem Schlöffe erfolgte in offenem Waget«. Der Kaiser wurde von bem spalterbildenden Publikum mit lebhaften Hochrufen begrüßt. DaS Militär war in den Straßen vom Bahnhofe bis zum Schlöffe in zwanglosen Spalieren (ohne Gewehr) aufgestellt. Im Schlöffe wurde der Kaiser von der Großherzogin be­grüßt. Der Kaiser fährt heute Nachmittag in Begleitung deS ErbgroßherzogS nach Kaltenbronn und wird dort bis Sonntag früh bleiben.

Karlsruhe, 16. April. Wie der Hofbericht meldet, hat fich der Kaiser eutschloffen, heute hier zu bleiben, da der Jagdbezirk Kaltenbronn infolge starken Schneefalles noch nicht begehbar ist. Der Kaiser nahm um 1 Uhr an der Früh- stückstafel Theil, zu welcher die Mitglieder der Großherzog- ltchen Familie, der preußische Gesandte, StaatSminister Dr. Nakk, der Chef des MilitärcabinetS General v. Hahnke, der commandirende General des 14. Armeecorps General v. Bülow, sowie der Chef des CivilcabinetS v. LucaauS ein« geladen waren. Im Laufe des Nachmittage nahm der Kaiser die Borträge der Herren v. Hahnke und v. LucanuS ent­gegen. Heute Abend besucht der Kaiser die Oper im Hof­theater.

Loudon, 16. April. Aus Newyork wird gemeldet, daß amerikanische Aerzte (?!) eine große Entdeckung ge­macht haben, die darin bestehen soll, daß mit den X-Strahlen alle Mikroben getödtet und die Strahlen für die Heilung bisher als unheilbar betrachteter Krankheiten mit Erfolg an« gewendet würden.

offen.

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Neueste Nachrichten

Wolffs telegraphisches Eorrefpondenz-Butcru.

Berlin, 16. April. Reichskanzler Fürst Hohenlohe ist Abends 9 Uhr hier eingetroffen.

Berlin, 16. April. Der „RetchSanzciger" bezeichnet die ZeitungSmcldung nicht für zutreffend, wonach der Kaiser die Genehmigung zu der beabfichtiglen Trau er fei er für den Ceremonienmeister v. Schrader in der Potsdamer Hof- und Garnisonkirche versagt habe. Die Genehmigung versagte nicht der Kaiser, sondern der Commandant von Potsdam selbst« ständig nach Lage der bestehenden Bestimmungen.

Berlin, 16. April. Wie die „Deutsche Tageszeitung" hört, wird dem Reichstage alsbald nach seinem Zusammen­tritt ein Gesetzentwurf, betreffend die Neuorganisation der Schutztruppe in den Schutzgebieten, sowie ein Nachtrags-Etat, betreffend Uebernahme der Verwaltung der Marschall-Inseln auf den Colonial-Etat, zugehen. — Der „Vorwärts" meldet aus Hamburg: Fünf Mitglieder der Boykott-Com« Mission zur Leitung deS Boykotts gegen die Mohr'sche Margarine wurden verhaftet. Die Materialien und Brief­schaften wurden beschlagnahmt.

Rom, 16. April. Den ganzen Tag über circulirteu Gerüchte über Stege der Italiener bei Adigrat. Die „Opinione" erklärt, weder gestern noch heute gelangten an die Regierung Nachrichten über neuerliche Unternehmungen der Armee in Afrika.

Beuedig, 16. April. Die deutschen Matrosen be­gaben fich gestern an Land und wurden überall herzlich be­grüßt. Abends war der MarkuSplatz glänzend erleuchtet. Die Mufik der „Hohenzollern" gab ein Concert, welches trotz deS Regens von der zahlreichen Volksmenge sehr beifällig ausgenommen wurde. Nach dem Concert begleitete die Volks- menge die Capelle der „Hohenzollern" unter Hochrufen auf Deutschland zum Landungsplätze.

Kalkutta, 16. April. In der Ortschaft Chetla bet

Bekanntmachung,

betreffend: Die Maul- und Klauenseuche.

Nachdem in einem Gehöfte zu Treis a. Lda. die Himl- und Klauenseuche amtlich festgestellt worden ist, wird bitti mit dem Anfügen zur öffentlichen Kenntniß gebracht, lag Gehöftsperre angeordnet worden ist.

Gießen, den 16. April 1896.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Gagern. ________________

Gießen, den 15. April 1896.

br treff.: Die Vertilgung der Raupennester.

Tas Großherzogliche Kreisamt Gießen

en die Grotzh. Bürgermeistereien deS Kreises.

Diejenigen von Ihnen, welche unserer Auflage vorn S. März l. IS. — Gießener Anzeiger Nr. 55 — noch nicht «^-gekommen sind, werden an deren Erledigung erinnert.

_________v. ®a fl er n.

Gießen, 16. April 1896.

Öitreff.: Die Anstellung der Kreisstraßenwarte.

Das Großherzogliche Sreisamt Gießen ca« die Grosth. Bürgermeistereien der Land­gemeinden des Kreises.

Wir erinnern Sie an die Erledigung unserer Verfügung etnn 26. März ds. Js. — Gießener Anzeiger Nr. 75 — Hirnen acht Tagen.

v. Gagern.

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