Nr. 65

Dienstag den 17, März

Erstes Blatt

1S06

Amts- und Anzeigeblutt für den Uveis Gietzen.

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Gießener Anzeiger

Kenerat-Anzeiger.

gestern

Deutscher Reichstag.

60. Sitzung. Samstag, den 14. März 1896.

fDte Berathuna des Colontaletats wird fortgesetzt.

Dtrector Kayser: Ware Alles so, wie Bebel eS

oargestrllk hat, dann hätte ja sofort dte SiaatSanwaltschast gegen Peter« einschreiten müssen. Ich habe gestern hauptsächlich die Angriffe BebelS auf die Regierung zurückwetsen wollen. Rach unseren früheren Zeugenvernehmungen war eine dirrcte Schuld des Herrn PeterS nicht nachweisbar. Bebel hat gestern allerdings neue Anklagen vorgebracht; ober ein Theil seiner Zeugen ist von uns schon damals vernommen worden und fte haben nichts aus eigener Wissenschaft bekunden können. AlS Novum liegt der Brief Peters an den Bischof Tucker vor. Dieser war un« bisher ganz unbekannt. Ich habe daher gestern sofort dem Herrn Reichska.''zler darüber Vortrag gehalten und ich bin ermächtigt, zu erklären, daß auf Grund des neuen Material« und insbesondere des Tucker'jchen Briefes, eine neue Untersuchung angestellt werden wird. Das Ergebnitz wird dem Reichstage mitgetheilt werden.

Abg. v. Massow (conf.): Bet der Rede Bebels hatte ich den Eindruck, »lS ob er mit einem gewissen Wohlwollen bei den Schatten- lettcn der Lolontalpoltttk verweile, um dieselbe vor dem Auslande berabzusetzen. Gegen Peters liegen hauptsächlich zwei gravirende Punkte vor: die Ermordung des Mädchens und der Brief an Tucker. Ist jene Ermordung des Mädchen«, das die Geliebte von Peters Kewesen fein soll (Gelächter links; Rufe: war? er hat ja gestanden!) ie Untersuchung schwebt ja noch! — ist diese Thatsache wahr, dann tst daS ein Acl unerhörter Grausamkeit, und daS Schwerste, was Peter« nachgcsagt werden kann. Director Kayser verteidigte PeterS mit dem Unterschiede der Moral, hier und in den Colonien. Aber es gibt gewisse Grundsätze der Moral, die überall gelten, hier und in den Colonien (Zustimmung.) Möge Dtrector Kayser in der Wahl seiner Beamten recht vorsichtig sein, es gibt immer noch Leute, die dem deutschen Namen Ehre machen.

Abg. Graf Arnim (Rp) verliest etncn Brief, den er soeben von Peters erhalten, und in dem versichert wird, daß er keineswegs «inen feiner Diener und eine Dienerin habe hängen lassen, weil sie ein Vrrhältntß mit einander gehabt hätten. Dte Dienerin sei mit dem Tode bestraft worden, weil sie der Spionage und des Hoch- TrerrathS überwicsrn worden sei. Die Todesstrafe set allerdingS gleich nach einem Fluchtversuch vollzogen worden. Eine Lüge sei e«, wenn «estern von Bebel behauptet worden, er habe in einem Briese an Bischof Tucker etngestanden, daß er bas Paar gehängt, weil er selber mit der Dienerin nach mohamedantschem Ritus getraut und die Dienerin somit Ehebrecherin gewesen sei. Entweder habe gestern Bebel sich einer großen Lüge schuldig gemacht oder er habe ganz fahrlässig und leichtsinnig eine solche Behauptung aufgestellt. So wett der Brief PeterS. Er selbst, Redner, tönpe nur bedauern, daß Bebel dte Sache nicht erst in der Commission zur Sprache gebracht. Die Hinrichtung sei thatsächlich auf kriegsgerichtlichen Spruch erfolgt. Damit falle daS ganze Anklage-Gebäude zusammen. Bedauerlich sei, daß gestern auch Dtrector Kayser angenommen habe, dte Hinrichtung sei auS Eifersucht erfolgt. Dte LandeShauptmannschast sei von Peters nicht aus Hochmuth abgelehnt worden, sondern weil eS am Tanganyka nichts zu verwalten gegeben habe. (Lachen links.) Bcbelchabe gestern den Peters auch todtmachen wollen durch Verlesung von aus dem Zusammenhang gerissenen Stellen aus Peiers Buch über die Emin- Expedition. Die Bebel'schen Anschuldigungen seien auch da ganz halttoS. PeterS sei sogar als Friedensstifter ausgetreten, in, Uganda. (Lachen links.) Die Massai-Expedition, bet der vte Niederbrennung von Dörsern vorkam, sei eine heroische patriotische Expedition ge­wesen. Der Versuch, PeterS todtzumachen, sei nur auf dessen hoch- fliegende Pläne zurückzuführen, welche allerdings der nüchterne budgetmäßige Kritiker nicht versiebe. Man möge 'sina ira prüfen, denn Peters gehöre der deutschen Geschichte an (Ruf Richters: Aber waS für einer!)'

Director Kayser: Gestern griff man mich an, weil ich Herrn Peters verthetdigte, heute greift mich Graf Arnim wegen des Gegen- thetls an. Daraus schließe ich, daß ich gestern gerade dte richtige Mitte hielt. Angesichts der scharfen Angriffe des Grafen Arnim muß ich doch ein Protocoll verlesen, welches am 9. April 1895 mit Herrn Dr. PeterS in drm Colonialamte aufgcnommen worden ist. In diesem Protocoll gesteht Herr PeterS ein, daß er mit dem betreffenden Mädchen allerdings sehr intim verkehrt habe (Hört! hört! links). Falsch ist auch, daß Peters die Landeshaupt- mannschaft abgelehnt habe. Hätte er dies grthan, so hätte er alS Dimissionär betrachtet werden müssen. Wir wollten Herrn Peters nicht völlig selbstständig machen, sondern ihn Herrn Wtßmann unterstellen, aber weil Herr PeterS allerlei Vorbehalte machte, und weil wir dann hörten, daß er bei Ossi« zieren und Beamten in Ostafrika nicht auf einen guten Empfang würde rechnen können, haben wir die Rückgängigmachung seiner Anstellung beantragt. Man hat mir meine gestrige Rede vorgeworfen. Ich habe aber Peters nicht vertheidigen wollen. Der Richter kommt oft in die Lage, Einen zu verurtheilen, den er lieber freisprechm möchte, andererseits aber fretsprechen zu müssen, wo er bedauert, nicht bestrafen zu können.

Abg. Hammacher (nL) hofft, daß die angekündtgte neue Untersuchung sich auch auf dte Zusammensetzung deS Kriegsgerichts erstrecken werde, welches die betr. Dienerin von PeterS verurthetlte. Er wundere sich, daß PeterS nicht schon längst als Commissar ent- laffm sei. Ferner frage er an, ob es nicht auch schon bei den be­stehenden RechtSverhältntffen möglich sei, wegen Mißbrauch der Amtsgewalt strasgerichtltch vorzugehen.

Dtrector Kayser weist nochmals daraus hin, daß durch die gestern erwähnte kaiserliche Verordnung und durch die in Aussicht genommene auSgtebige Regelung im Laufe dieses Sommers eS möglich sei, jeden Mißbrauch der Amtsgewalt zur strafrechtlichen Verantwortung zu ziehen. Dte Acten über daS krtegsgertchtliche Verfahren gegen das Negermädchen seien etngefordert worden, aber nicht mehr erhältlich gewesen, weil inzwischen nm Kilimandjaro Auf­ruhr entstanden. Nur daS Urtheil liege in Wortlauten vor: wegen Desertion, Verleitung Anderer zur Desertion und wegen Bedrohung der Sicherheit der Station sei die Derurtheilung einstimmig von den Beisitzern ausgesprochen worden. Dte Zeugenvernehmung habe ergeben, daß dte Station Kilimandjaro 1892 eine außerordentlich

gefährdete war und daß jenes Urtheil als außerordentlich streng angesehen wurde. Jedenfalls habe, wie er wiederhole, nur der Brief PeterS an Tucker Anlaß zu der neuen Untersuchung gegeben.

Abg. Lenzmann (frs. Vp.): Da die ordentlichen Gerichte ver­sagt haben, hat der Reichstag gestern über einen Verbrecher zu Gericht gesessen. Heute hat er im Wiederaufnahmeversahren da« Urtheil bestätigt. Wer gab Herrn Peters daS Recht zu solchen Todcs- urtheilen? Peters ist entweder verrückt oder ein Scheusal. Redner sucht daraus nachzuweisen, daß dte Auffassung der Colonialverwal­tung — im Gegensatz zu Staatsanwalt und Justizminister — durchaus berechtigt war, es könne schon auf Grund des bestehenden Strafrecht? gegen Leist, Wehlan und Peters wegen Mtßbrauchs der Amtsgewalt vorgegangen werden. Namens deS NechtsbewußtseinS deS deutschen Volkes verlange er an dieser zuständigen Stelle, daß noch jetzt Anklage erhoben werde gegen Leist und Wehlan wegen Mißbrauchs der Amtsgewalt und gegen Peters wegen Mordes.

Justizminister Schönstedt will die sittliche Seite der Sache außer Acht lassen, denn er glaube, darüber bestehe wohl nur eine Stimme. Er wolle nur die Rechtsfrage ei örtern, ob eine strafrecht­liche Verfolgung möglich gewesen sei oder nicht. Mit dem Fall Peters könne er schon deshalb nicht näher eingehen, weil die Justiz­verwaltung in Bezug auf diesen überhaupt nicht angegangen worden sei. .Redner sucht dann nachzuweisen, daß eine strafrechtliche Ver­folgung von Leist und Wehlan nicht angängig sei. Die dortigen Beamten seien nicht nach unserem Beamtcnrecht zu beurteilen und auch nicht an das deutsche Strafgesetzbuch gebunden, weil sie nicht, laut Auskunft der Colonialabtheilung, im Wesentlichen aus ibr Er­messen angewiesen seien. Mit seiner Auffaffung hierüber decke sich die des Prof. v. Bar in Göttingen, die derselbe in der „Nation" niedergelegt hat.

Abg. Barth (frs. Vg.): Die Deduktion beS Justizministers ist: „weil die Amtsgewalt Leists nichts war als die glatte Willkür, deshalb ist er nicht criminell zu fasten!" Dann hätte aber die Reichsregierung schon längst dazu schreiten müssen, die richtige Ab­grenzung dieser Amtsgewalt herbeizuführen, wenigstens sofort nach dem ersten Fall, dem Fall Leist. Erwünscht wäre eine Vernehmung des Lieutenant o. Bronfart, der die Exrcution der Negerin ab­gelehnt hat.

Dtrector Kayser: Eine Vernehmung des Lieutenants von Bronsart hat stattgesunden. Derselbe erklärte: er habe das Urtheil Peters gemißbilligt und daS auch Peters selbst zu verstehen gegeben. Ob er die Execution abgelehnt hat, ist unklar geblieben, denn von Bronsart behauptet eS, PeterS bestreitet es. An' Vorsicht bei der Wahl der Beamten hat es schon bisher nicht gefehlt, aber wir können den Leuten nicht ins Herz sehen.

Abg. Richter (ftf. Vp.): Der Colonialverein, der eben erst Herrn Peters zum Vorsitzenden gemacht bat, wird ihn entweder wieder absetzen oder sich gefallen lassen müssen, daß man ihm sagt: ihr seid Alle so! Die Flottenbegeisterung bei PeterS ist offenbar nur daraus berechnet, sich nach oben lieb Kind zu machen. Die Nationalliberalen haben alles gethan, um Herrn Peters zu stützen, wollten sie ihn doch sogar zum Reichstags-Abgeordneten machen. Wie ein RSuderhauplmann sei PeterS in Afrika aufgetreten und er rühme sich selbst, so und so viel Neger „verlegt zu haben", dem und jenem daS Maul mit einer Kugel gestopft zu haben. Dabei habe PeterS die Emin-Expedition gegen den directen Willen Bismarcks angetreten. Sein Zug sei nicht in amtlichem Auftrage erfolgt. Wie habe et da Lebensmittel „rrquitiren" dürfen, Todesurtheile fällen! Nur Näuberhauptmann, Flibustier, sei er gewesen. Gras Arnim habe spöttisch von der Weisheit am grünen Tische gesprochen!, welche die Peters'schen Schutzbriefe in Uganda nicht anerkannt habe. Nun, was Arnim Weitzbeit des grünen TischeS nannte, war die staats­männische Voraussicht des Fürsten Bismarck, der eS mit England nickt verderben wollte! Wie konnte man aber da PeterS hinterher amtlich anstellen, noch dazu, wäh end noch die erste Untersuchung gegen ihn schwebte. Und nun sollen wir bei solchen Zuständen noch Millionen ausgeben für eine ostafrikanische Eisenbahn? (Lebhafter Beifall.)

Abg. Bebel (Soc.) vermißt eine Erklärung darüber, daß in Witu Kurt Toppen die Ursache der Ermordung Kanzels und anderer Deutscher gewesen, und verbreitet sich nochmals über die Fälle Wehlan, Leist, Peters. Zum Schluß wirft Redner dem Director der Conialabtheilung vor, derselbe liebe leider zu sehr Vertuschen, und das Beschönigen.

Abg. Lieber (Ctr.): Die heutigen Ausführungen des Director Kayser hätten ihm und seinen Freunden erheblich besser gefallen, als die gestrigen. DaS Ergebniß der gründlichen Wiederaufnahme der Untersuchung gegen Peters könne man ja nur ruhig abwarten. In der Unterstützung des MisfiontzwesenS werde sich das Centrum durch diese Vorgänge nicht beirren lassen.

Nachdem noch Präsident v. Buol die Bemerkung Bebels gerügt, daß der Dtrector der ColonialabtheUung dte Dinge in den Colonien beschönige und vertusche, wird die weitere Berathung auf Montag vertagt.

Deutscher Reich.

Berlin, 14. März. Die „Nordd. Allg. Ztg." hebt daS Jnteceffe der Regierung an dem Wohlergehen des Kauf- mannSstandeS hervor, daS sich bei Eröffnung des deutschen Handelstages kundgegeben habe. Diese Antheilbezeuguug hätte jedoch eine Reihe von Preßorganen nicht befriedigt, da die Regierungsvertreter ihre Auffaffung über die muth- maßliche Gestaltung deS Börsen« und Margarinegesetzes nicht kundgaben. DaS Blatt sucht nachzuweisen, daß dies nicht die Aufgabe der Regierung sei. Soweit eS sich darum handelte, Mißverständniffe der HandelstagSmirglieder über einzelne Gesetzesbestimmungen zu zerstreuen, sei eS seitens der Regierung geschehen. Gegenüber der trotz Widerlegung sestgehaltenen Behauptung, die Vorlage der Regierung ent­halte eine Beleidigung deS Kaufmannsstandes, bleibe nur daS einfache Bestreiten offen.

Berlin, 14. Marz. Die „Berliner Correfpondeuz" con- ftatirt gegenüber der Meldung des „Berl. Tagebl." vom 11. d. Mts., betreffend angeblich umfangreicher Arbeiter- entlassungen auf der kaiserlichen Werft in Kiel, daß solche weder vorgekommen noch beabsichtigt seien. JnSgesammt wurden 240 bet dem Jnstandsetzen der Dtenstschiffe Beschäftigte nach Fertigstellung der Arbeit entlaffen, wovon 200 durch Vorsorge der kaiserlichen Werft sofort von der Germania­werft übernommen wurden. Die kaiserliche Werst beschäftigt gegenwärtig 4389 Arbeiter. Geringfügige Entlassungen seien bei Erledigung zeitweiliger dringlicher Arbeiten unvermeidlich.

Berlin, 14. März. Dem Abgeordnetenhause ging ein Antrag der Conservativen zu, die Regierung um Vorlegung eines Gesetzentwurfes zu ersuchen, wonach von gewerbesteuer- pflichtigen Waarenhäusern, Bazaren, Versandtgeschäften und ähnlichen Unternehmungen eine besondere aufsteigende Be- triebssteuer erhoben und diese Steuer den Kreisen über­wiesen wird, ferner ein Gesetzentwurf, wodurch die Steuer­sätze bei Besteuerung des Wanderlagerbetriebs erhöht werden.

Berlin, 14. März. Die Abgeordneten Graf Schwerin, Paasche und Szmula, unterstützt von 90 Abgeordneten der Conservativen, des Centrums und der Nationalliberalen brachten beim Reichstag einen Antrag auf Erlaß eines Gesetzes wegen Beschränkung des Zollcredites bei der Einführung von Getreide und Mühlenfabrikaten ein.

Berlin, 14. März. Die Bäcker und Schlächter be­absichtigen, mit Rücksicht auf die bevorstehende Eröffnung der Gewerbeausstellung den Preis ihrer Maaren um 10 pCt. zu erhöhen.

Berlin, 14. März. Der „Reichs Anzeiger" schreibt: In den Nummern 155, 161 und 173 der „Köln. Volks Zeitung" vom 6., 8. und 12. März d. I. wird unsere Mittheilung, daß das Anerbieten und die Vermittelung des Ankaufs der Bibeln und NeuenTestamente in der Armee auf die evangelischen Soldaten beschränkt ist, in Zweifel ge­zogen und sind einzelne Zuschriften veröffentlicht, nach denen in früheren Jahren auch an katholische Soldaten Bibeln zur Vertheilung gekommen sein sollen. Wir find in der Lage, hierzu erklären zu können, daß, wenn daS früher der Fall gewesen ist, eS jetzt nicht mehr geschieht. Die Zweifel der „Köln. VolkS'Zeitung" sind daher unbegründet.

München, 14. März. Die gestrige Versammlung der Buchdrucker nahm eine Resolution an, in welcher daS Einverständniß mit den am 11. März in Leipzig' getroffenen Abmachungen zwischen den Prinzipalen und Gehilfen erklärt und zugleich dte Erwartung ausgesprochen wird, daß die Forderungen der Gehilfen betreffs neunstündiger Arbeitszeit thunlichst erfüllt werden.

München, 14. März. In der heutigen Festsitzung der Akademie der Wissenschaften zur Feier ihres 137. SttftungstageS theilte Profeffor von Pettenkofer mit, daß Seitens einer Anzahl Münchener Bürger eine größere Stiftung zu Gunsten der mathematisch-physikalischen Klasse der Akademie gemacht sei. Dte Festrede hielt Profeffor von Bechmann. Der Feier wohnten u. A. Prinz Ludwig, Prinzessin Therese und der Cultusminister Dr. von Land­mann bei.

Karlsruhe, 14. März. Amtlich wird gemeldet: Der durchgehende Betrieb auf der Strecke Heidelberg- Offenburg-Basel ist am 14. März, Mittags 1 Uhr, unbeschränkt wieder aufaenommev.

Ausland.

Wien, 14. März. Wie die „Nene Freie Preffe" meldet, wird Abgeordneter Süß im Abgeordnetenhause einen Antrag einbringen, in welchem die Regierung aufgefordert wird, die Lösung der bimetallistischen Frage auf inter­nationalem Wege herbeizuführen.

Wien, 14. März. Der Handelsdampfer „Mosel" fuhr gegen die Stadelbau-Brücke und sank sofort. Dte Mann­schaft konnte nur mühsam gerettet werden.

Rom, 14. März. Die „Agenzia Stefani" veröffentlicht heute einen vom König unterzeichneten Amnestieerlaß, nach welchem allen von den Kriegsgerichten anläßlich der aus dem Aufstand in Sicilten und Maffa Carrara Verurtheilten Amnestie gewährt wird. Ausgenommen find die wegen Tödtung Verurtheilten. Es sind Anordnungen getroffen für die sofortige Freilassung der Amnestirten.

Rom, 14. März. Hier ist das Gerücht verbreitet, daß der Friedensvertrag mit König Meuelik bereits unterzeichnet fei und heute zur Kenutniß des Parlaments ge­lange. — Die vom Könige begnadigten Personen find bereits aus der Haft entlaffen worden.

Rom, 14. März. Laut offizieller Mittheilung find dte italienischen Frtedeusforderungen folgende: Menelik