Ausgabe 
16.5.1896 Erstes Blatt
 
Einzelbild herunterladen

Ein Antrag Graf Stolberg (c.) will nicht bloS bei der erst- teligcn Feststellung, sondern auf Dauer daS Feststellungsjahr ior Ermittelung des Durchschnitts herangezogen wissen.

Abg. Röstcke legt dar, wie die Sucht nach zukünftiger Er­höhung ihrer Conttngente die einzelnm Fabriken verleiten würde, ihre Contingmte zu überschreiten. Die Zuschlagssteuer, welche ihnen Has koste, verzinse sich reichlich durch die daraus folgende Erhöhung des Kontingents. So wirke daS ganze ContingentirungSsystem nicht einer Uebervroduction entgegen, sondern fördere dieselbe.

Der Antrag Stolberg wird nach längerer Debatte abgelehnt.

Zu S 78 wird auf Antrag Rimpan ein Zusatz angenommen, welcher die erstmalige Contingentirung für den Fall regelt, daß ein Besitzer mehrerer Fabriken eine derselben etngehm läßt, um den Betrieb in den anderen zu vergrößern.

Zu S 79 liegt ein Antrag v. Komierowskt vor, wonach die Feststellung der Kontingente zugleich als Contingenttrung der Rüben- anbauflöche, ferner ein Antrag Staudy, der gegen die Feststellung he- Contingents die Berufung an die Gerichte bezw. Derwaltungs- gertchte zulasien will.

Beide Anträge werden abgelehnt und der Rest der Vorlage »ach den Commissionsbeschlüssen angenommen. Nur wurde auf Antrag Paasche noch beschlossen, daß neben den Vorschriften über die Tonttngentirung auch die Vorschriften über Zoll- und Zuckersteuer mtt Verkündigung des Gesetzes in Kraft trete.

Freitag 2 Uhr: Dritte Lesung des Zuckersteuergesetzes.

Schluß 6 Uhr.

Deutsches Reich.

verltu, 13. Mai. Der Kaiser ist heute Bormittag 9 Uhr 10 Miu. mittelst SonderzugeS auf der Wildpark- statton zu Potsdam eiugetroffen und von der Kaiserin am Bahnhofe empfangen worden. Um 10 Uhr 17 Mtn. fuhr daS Kaiserpaar in Begleitung der Herzogin Friedrich Ferdinand von Schleswig-Holstein nach Primkenau (Schlesien).

Berlin, 13. Mai. Das Abgeordnetenhaus erledigte heute daS Auerbenrecht, ferner in zweiter Lesung die Vorlage betr. Gewährung von UmzugSkoften an RegierungSbaumeifter, sowie Petitionen. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr.

Berlin, 13. Mai. Die Reichstags-Commission zur Berathuug des Gesetzes über die Errichtung von Handwerker-Kammern hält, da die Handwerker-Vor­lage noch nicht etngegaugen ist, Freitag eine Sitzung ab.

Berlin, 13. Mat. Die Fraktion der soctalisttschen Partei beschloß in ihrer letzten Sitzung, die Partei bet dem nächsten internationalen Arbetter-Congreß in London durch die Abgeordneten Bebel, Liebknecht und Singer vertreten zu lasten.

Berlin, 13. Mai. Der japanische Feldmarschall Hamagata ist gestern Abend auf der Durchreise nach Moskau mit einem Gefolge von sechs Offizieren hier eingetroffeu. Die Weiterreise erfolgt heute Abend.

Berlin, 13. Mat. Der Ausstand der Schuhmacher Berlins hat keine Aussicht auf Erfolg. Von 7000 Gesellen find nur noch 350 ausständig. Die Forderungen der Gesellen find bisher nur von zwei Geschäften bewilligt worden. Zu» gestänbniste haben 16 Meister gemacht.

Berlin, 13. Mat. In der Commission für daS bürgerliche Gesetzbuch gelangten heute zunächst die die rechtliche Stellung der ehelichen Kinder und die väterliche Gewalt betreffenden Paragraphen zur Verhandlung. § 1612 erhielt auf Antrag des Freiherr» v. Stumm die Erweiterung, daß bet vorübergehender oder dauernder Verhinderung beS BaterS die Mutter zur Vertretung des Kindes berechtigt fein soll. Ferner wurde auf Antrag Gröber ein neuer Paragraph eingefügr, wonach der Vater nach dem Tode der Mutter ein Derzetchniß des seiner Verwaltung unterliegenden Vermögens der Kinder dem VormundschaftSgericht einzu­reichen hat.

Berlin, 13. Mat. Der Seniorenconvent des Reichstages tritt derPost" zufolge nach Schluß der heutigen Sitzung zusammen, um die allgemeine Geschäftslage zu be­sprechen, und gegenüber dem vom StaatSsecretär Dr. v. Böt­ticher geäußerten Wunsch der Regierung, die Verhandlungen bis zum Juli fortzusetzen und auch das Bürgerliche Gesetzbuch zu erledigen, Stellung zu nehmen. Soweit sich die Stim­mung des Hauses übersehen läßt, ist man mit einer Ver­längerung der Session bis in den Hochsommer wenig ein­verstanden. DerStaatSbürgerztg." zufolge verlautete heute in parlamentarischen Kreisen, daß auch daS Centrum und die Sozialdemokraten geneigt seien, noch in dem gegen­wärtigen ArbeitSabschnitt daS Bürgerliche Gesetzbuch fertig zu stellen, wenn die Regierung die Zusicherung gibt, daß alsdann kein Schluß, sondern eine Vertagung der Session eiutritt, um daS Zustandekommen der Justiznovelle nicht zu gefährden.

Berlin. 13. Mai. DieNorddeutsche Allgemeine Zeitung" schreibt: Da eS im militärischen Interesse erwünscht ist, daß die GrenzauffichtSbeamten Ober - Grenzcontrolleure und Srenzaufseher bet Ausübung ihres Dienstes auf Fahnen­flüchtige fahnden und diese, falls sie betroffen werden, vorläufig feftnehmen, ist von den Ministern tu diesem Sinne Anordnung getroffen worden. Um Zweifel über die Befug- niste der GrenzauffichtSbeamten zur Vornahme dieser landeS- poltzetlicheo Verrichtungen und über die Strafbarkeit des ihnen hierbei etwa geleisteten Widerstandes auSzuschließen, find sie insofern zu HülfSbeamten der LandeSpolizet bestellt worden.

Berlin, 13. Mai. DiePost" schreibt: In der «nt- wort an daS Ministerium, anläßlich der Aufforderung des Reichskanzlers und des preußischen LaudwirthschaftSministerS au die LaudwirthschaftSkammeru, über daS Gutachten, be­treffend daS Verbot des börsenmäßtgen Getreide­terminhandels, treten fämmtliche Kammern einstimmig für das Verbot ein und zwar auS moralischen und wirthschaft- ltchen Rücksichten.

Primkena«, 13. Mai. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin trafen kurz nach 3 Uhr Nachmittag- hier ein. Unter brausendem Jubel und begeisterten Hurrah- rufen der vieltausendköpfigen Menge fuhren Allerhöchst, dieselben in Begleitung deS Herzogs Ernst Günther nach dem Schloß, wo die Begrüßung der Allerhöchsten Heerschafteu durch die Spitzen der Behörden erfolgte. Gegen 2000 Krieger

und 1000 Schulkinder bildeten Spalier. Die Stadt prangt im festlichen Schmucke.

Kiel, 13. Mai. Heute Bormittag fand die fererliche Eröffnung der Schleswig-Holsteinischen Pro- viuztal-Gewerbe-AnSstellllug, verbunden mit einer internationalen Schifffahrtsausstellung statt. Nach dem Vortrage eines die Feier einleitenden Festmarsches und einer Festcautate hielt Oberbürgermeister Fuß die Er- öffuuugSrede, welche in einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser gipfelte. Alsdann ertheilte auf Ersuchen des Ge­heimen CommerzieuratheS Satori der Oberpräfideut von Stetnmanu die Genehmigung zur Eröffaung, an welche sich etu Ruodgaug der zahlreichen Festversammlung durch die Ausstellung schloß.

Kraakfurt a. M., 13. Mai. DerFranks. Ztg." zufolge hat fich in Eisenach der Rechtsanwalt Wilke erschossen. DaS Motiv der That ist noch nicht bekannt.

Frankfurt a. M., 13. Mai. Im Fahrkarten- schaffoerproceß wurde heute bet der Vernehmung des polizeilichen VertrauenSmauneS Winterling festgestellt, daß derselbe ein wegen Bedrohung, Unfugs, Körperverletzung, schweren Diebstahls, Widerstands gegen die Staatsgewalt, Beleidigung und Mißhandlung mit mehrjährigem Gefängntß und Zuchthaus vorbestrafter Zuhälter ist. Der Gerichtshof beschloß, von der Vereidigung der Zeugen Polizeicommiffar Kämpe, Schutzmann Willrich, Bigilavt Winterling und Zug- revisor Schäfer Abstand zu uehmen, weil sie sich nach Anficht des Gerichts der Unterschlagung und der Anstiftung dazu schuldig gemacht haben.

Frankfurt a. M., 13. Mai. In dem Prozeß wegen der Fahrkarten-Unterschleife beantragte der Staats­anwalt gegen den Haupt-Angeklagten Schaffner Müller drei Jahre Zuchthaus, gegen die übrigen Angeklagten mit Aus­nahme des Schaffners Jung, gegen den er die Anklage fallen läßt, Gefäugnißstrafen von 3 bis 17 Monaten. Der Gerichtshof vertagte die UrtheilSverkündiguug auf den 16. d. M.

Nürnberg, 13. Mai. Anläßlich der morgen stattfindenden Eröffnung der zweiten bayerischen Landes­ausstellung traf der Prinz-Regent Luitpold heute Bormittag hier ein und wurde auf dem Bahnhofe von den Spitzen der Ctvil- und Militärbehörden empfangen. Die da­selbst versammelte zahlreiche Volksmenge begrüßte den Prinz - Regenten mit brausenden Hochrufen. Nachdem der Regent die Ehreucompagnte abgeschritten und sich in den Köntgssalon begeben hatte, hielt Bürgermeister Dr. o. Schuch eine Ansprache, in der er einen historischen Rückblick auf Nürnbergs frühere Glanzzeit warf und hervorhob, daß das gegenwärtige Wiederaufblühen der Stadt dem Hause der Wittelsbacher zu danken sei,- die Rede schloß mit einem be­geistert aufgenommenen Hoch auf den Prinzregenten. Als­dann erfolgte die Fahrt des Prinzregenten durch die festlich geschmückte Stadt nach der alten Burg. Der dem Regenten durch die Bevölkerung bereitete Empfang war etu überaus herzlicher.

Arr-Laud.

Wien, 13. Mai. Heute fand die gerichtliche Verhand­lung gegen die bet den Ruhestörungen am 1. Mai ver­hafteten Arbeiter statt. 14 Angeklagte wurden zu Strafen von 6 Wochen einfachen bis zu 2/> Jahren schweren, durch Fasten verschärften Kerkers verurtheilt.

Wien, 13. Mai. Heute haben fich die Demon­strationen gegen die ungarische MilleniumSfeier an der hiesigen Universität wiederholt. In der Aula hatten sich zahlreiche deutschnationale, slovenische und rumänische Studenten versammelt, die Pereatrufe auf Ungarn und die Juden, auf das Millenium, den UnterrichtSminister Gautsch und den Rector Menger ausbrachten. Erst nach einer Viertelstunde hörte der Lärm auf. Wie verlautet, soll morgen auf der Türkenschanze eine ungarische Fahne verbrannt werden.

Wien, 14. Mat. Die Delegationen werden auf den 30. d. M. nach Budapest durch ein kaiserliches Hand­schreiben einberufen, welches die amtlicheWiener Zeitung" heute veröffentlicht.

Budapest, 14. Mai. Auf dem Platze des Tattersall- Vereins stürzte beim Freisprtngeu der Husarenlieutenant Kattoaradi so unglücklich, daß er sich schwere Verletzungen zuzog und bewußtlos vom Platze getragen werden mußte. Der Vorfall ereignete fich dicht vor der Hofloge, in welcher sich Kaiser Franz Joseph befand.

Budapest, 14. Mat. Die auf dem Hacke'schen PalaiS befindliche Fahne stürzte heute Nachmittag herab und tödtete einen Paffanten.

Budapest, 13. Mai. DaSAmtsblatt" veröffentlicht ein königliches Handschreiben, welches gestattet, daß die Buda­pester Universität anläßlich des tausendjährigen Be­standes des ungarischen Staates den Erzherzog Joseph zum Ehrendoctor der Philosophie und den Herzog Carl Theodor in Bayern zum Ehrendoctor der Medtcin, ferner die Professoren Sohm-Letpzig, Hübler-Berltn, v. LiSzt- Halle zu Ehreudoctoren der gesummten RechtSwisseuschasteu, Professor Freisen Paderborn zum Ehrendoctor deS canontschen Rechtes, Professor Virchow-Berlin zum Ehrendoctor der Medtcin, die Professoren v. Bunsen-Heidelberg, Wundt-Leipzig, Grimm und Mommsen-Berlin zu Ehrendoctoreu der Philo­sophie promoviren und denselben die betreffenden Doctor- dtplome ausfolgen könne.

Ra«, 14. Mai. Nach hierher gelaugten Meldungen steht der FriedenSabschluß mit Meneltk unmittelbar bevor. RaS Mangafcha erhalt für die Freilassung der Ge­fangenen kein LSfegeld. General Baldtffera ersucht dringend um Rückberufuug von 6000 Mann, da fich tu Abeffynteu großer Wassermangel fühlbar macht.

9Ub, 1». Mat. RaS Mangafcha hat die gefangenen Italiener noch nicht fretgegeben. Er soll deren 150 haben.

DaS italienische OperatiouScorp» bet Adtgrat soll i stark sein als das der Tigrtner.

fttil, 13. Mat. DaSJournal osficiell« . die Verleihung des GrohkreuzeS der Ehrenlegion k ? schafter in Berlin, Her bette.

Paris, 13. Mai. DerSott* fordert die Bevölkerung auf, sich an den foetaltsttscheo s gedungen zu Ehren Liebknechts nicht ia

Pari«, 13. Mat.Pettte Republtque' die Socialisten bet den letzteo Gemetudewahleo ln V* 166,000 gegen 111,000 Stimmen im Jahre 1895 haben.

Loodoo, 13. Mai. Nach einer Meldung der r wurde in Hongkong der Capitäu und 6chjff deS deutschen DampfersHohenzolleru" zu drei #2?' Zwangsarbeit verurtheilt, weil diese mit tintig1 graphischen Apparat die FortS besucht hatten. theilten haben Berufung eingelegt. Die öffentliche üE ist gegen daS Unheil.

Petersburg, 14. Mat. In Gegenwart bei ea;rn, der Großfürsten und der Großfürsttuoen faad ßeüen^ Einweihung deS neuen Museums b« Cln gjj Stieglitz gegründeten Eentralschule für ie»trti>4? Zeichnen statt.

Algier, 13. Mai. Im ersten Regiment der legion begingen zwei Unteroffiziere infolge rofafc^./ Seitens des Hauptmanns Selbstmord. Die PlLnn langen strengste Untersuchung der Angelegenheit.

Netteste N<rcher<hten.

Wolffs telegraphisches Lorrespondenz-Vuna».

Berlin, 14. Mai. In der Gewerbeauistellung,.J} , heute Vormittag das Hauptdampsrohr. Drei Arbeiter schwer verletzt. Die Maschinen in der Haupthalle stehn * halb heute Nachmittag still.

Gmunden, 14. Mat. Bet dem Priozeu Georg;,, Cumberland machte abermals das steigende Fieber operativen Eingriff nöthig. Durch die Operation wmu » tiefliegender Eiterherd unterhalb deS Kniegelenkes und geöffnet.

Loudon, 14. Mai. DieTimes" meldet au» von gestern, daß eine große Anzahl von Europäern ad k. torgniß über daS weitere Zunehmen der Cholera Aln«:« verläßt. Gestern sind 36 Neuerkrankungen und 22 Im> fälle vorgekommen.

Nordenham, 14. Mai. Capitän Willigerod, beritt। deS heute aus New York angekommenen Schnrlltrm'k-1 Spree", hat feine 2 0 0. Reise auf Dampfern bti ,fcr" deutschen Lloyd" vollendet. Die Herren Platte, litl-d und DeliuS vom AufsichtSrath des Lloyd, die tm.iiri Wiegand und Bremermaon, drei Bremerhavener 1'bDufpo toren und der Stadtdirector von Bremerhaven, Pazmr-i, waren dem DampferSpree" zur Beglückwümch-iz H CapitänS entgegengefahren. Der Stadtdirector Paßnuu, überreichte dem Jubilar im Namen deS 8rteni; t? : StadtratbS eine Adresse. Sämmtliche Lloyd-Schmi tzm tn Bremerhaven hatten über die Toppen ge flagg' it Spree" traf um 2 Uhr hier ein, und wurde mit llrorm falut empfangen. Sonntag findet zu Ehren Willi,wt> auf dem DampferSpree" ein großes Fest flau, io Jubilar wurden seitens des Vorstandes und bei SofiA- rathS deSNorddeutschen Lloyds" Adressen überreicht. U dieSpree"- auf der Rückfahrt den Hafen von verließ, hatten sämmtliche dort liegende deutsche eM g'flaggt.

Athen, 14. Mai. Heute Vormittag fanb a j-' der Prinzessin Helene in Gegenwart des Minister, der Kaiserin Friedrich und der Pathm flau.

Mafiauah, 14. Mai. Ungefähr 1300 VW"« - Soldaten haben heute an Bord deSGottarko* du reise nach Italien angetreten.

Rom, 15. Mai. Ministerpräsident Rudini sprach >' Abficht auS, die tunesische Frage baldmöglichst zu rtgt' cl die Ursache deS franco-italienischen Zwiste- zu bi'ttnF-

Brüssel, 15. Mai. Bei dem gestern fteugtljabtta gräbniß deS Socialistenführer» Bold er- wohnte ewr ;r geheure Volksmenge und Delegationen socialtstifcher verem Berlins und des Auslandes bet. 186 Kränze wuit» :« schwarz gekleideten Mädchen getragen, darunter Aufschrift:Die Berliner Parteigenosseu an Bolku: o Der Vorstand der soctalisttschen Partei Deutschlands Zuge befanden sich 200 rothe Fahnen. . __

Amsterdam, 15. Mai. Da- vor Helder aozeko^ deutsche Nordseegeschwader wurde gtftern Don von Personen besichtigt. Der Marinecommandant dobT« gab den deutschen Offizieren ein Diner. Nachher die deutschen Offiziere Amsterdam. ..

Rotterdam, 15. Mat. Die Haltung der tuiv dtschen AuSlader nimmt einen immer 7"; an. Zur Verstärkung der Bürgerwehr und der an der MaaSmündung ein Panzer geankert. ___

CoceUs mn- prwhtjUtK#*

Gieße», den 15- Auszeichnungen. Nachdem Se.

Großherzog durch Allerhöchsten Erlaß fom für die auS Anlaß der Rettung von Menschenleben - * leihendeRettungsmedaille" ein besondere) van 1* ordnen geruht haben, soll auch den blsherigen J dieser Dekoration daS Tragen derselben an dem neuen 9Cft ParlimeRttntfcheS Wie die ,N. Hess. Aolksbl.^ Erfahrung gebracht haben, wird die oBC,'c erst nach Pfingsten und -war Anfang- 3uni x

treten. Der Schluß de» 29. Landtag- soll vor «-S

H «e »=

,1 jiw<

I mim Sioealt.Js

1 rttsitnun der

, Eide h-ue ste d- Mti h°hm

l L bei Ortigeistltö ' tn k-iechumei s-Sh dieser Tag ft

vier ihrer fl skierttv. f , :ii!, m em «ilte 1 tridlt, baß aber vor ei( tut iolchr Dier

I lem 11 irgend th 3d unb deshalb le tzchloss deS < 11!«, ®o der \

dezlS^äolchtt und l-a4 ii Prachtemba überrnitie, in welä

1 figtatinbig gefchrie | hri*t 1. Georg i

1 ci Ding rc

1 la» »roßherzog ( | Vchalhauses in Tro

I Aürzerneister, daS 1 ,FSr linMrige tre

i 11 bei Herrn rc. <

I l eb u. 4. Ltlheln

vir drei lepten sind i.'chc In seiner frtbig ifn* ao bititm Zag

l<W.iirotn grüben» Eierstrndlich. De

1 geMshalich dinch Pck 1 ftllti schloß sich tU 1 litloai noch lange bei Lndrskirchr zu \ I. Sn Sieber

I gmaße» der nativ I bei», Darmstadt, hes 1 Onn ballen fich Heu I S'dtikiags.Feii sammeageftmden. Sii ! r«ffpm»kt »ar, nach Festrede am »eit

81

Die land, uni ~ Troßherzogih, von tzroßh, erlassene Be p' siennlniß ließen, ben

Dom

Sgg !l 'n

CT«6 b

"i<41 w

Ito,®. r9mnnlit«i d

betfel6

*»« Di- 5 bn:« »ird j