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Sonntag den 16. Februar
Mr. 40
Erstes Blatt.
1S98
Gießener Anzeiger
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Amts- und Zlnzeigeblatt für den "Kreis Gieren
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Gießen, den 15 Februar 1896.
Großherzogliches Polizeiamt Gießen.
I. E.
v. Bechtold, Regierungs-Affeffor.
Deutscher Reichstag.
40. Pleuarfitzuvg. Freitag, den 14. Februar 1896.
Zweite Berathung des Etats des Auswärtigen Amtes.
Beim Capttel „Gesandtschaften und Consulate" spricht der Ab,. Schmidt-Warburg (Ctr.) seine Freude darüber auS, daß die Regierungen sich in der Budg'tcommtssion bereit erklärt haben, die Interessen der griechischen Gläubiger zu unterstützen. Es handle sich babei um 200 Millionen, an denen nicht etwa blos Börsensprculanten bethetligt seien.
Staaissecretär v. Marschall bestätigt nochmals seine Er- klärungen in der Commi fron, um denselben eine größere Wirkung nach außen zu geben. Wrr überlassen zunächst die Initiative den Gläubigern, erkennen aber an, daß dieselben einen wohlbegründeten Anspruch auf kräftiges Ein'chretlen d«s Reichs zu ihren Gunsten faben. Zur Zett schweben in Paris Verhandlungen über Einzelheiten. Bis zu welchem Punkt dieselben augenblicklich gediehen find, weiß ich nicht. Ich kann nur hoffen, die griechische Regierung werde erkennen, daß eS in ihrem eigenem Jntereffe liegt, mit den Gläubigern zu einem billigen Abkommen zu gelangen. Jedenfalls kann ich den Gläubigern unsere kräftige Unterstützung zusagen.
Auf Anträge Spahns erklärt ferner Staatssecretär v. Marschall die Angaben in einem Artikel der „Deutschen Tageszrg ", wonach die russische und deutschen Getreide-Durchgangtzlarije stark h-rabgesetzt worden seien, so daß rassisches Getreide jetzt sogar nach Stöln per Bahn gelange — für vollkommen haltlos.
Auf eine Anfrage des Abg. Weig bemerkt der Staa'ssecretär noch, eine Gewährung von Hopfenexporip ämten Seitens Rußlands sei nicht erfolgt. Einrelne Jnlerffsinlen hätien zwar dahingehende Wünsche geäußert, diese seien aber sogar schon in einer russischen Jäter»ff nten Versammlung abgelehnt worden.
Auf Anregung des Abg. o. JagdzewSki erklärt Geb. Rath Hellwig: Die Aufmerkiamkeit des Auswärtigen Amis sei auf Berkehrserleichterungen an der russischen Grenze gelenkt. Unser Botschafter dort ist bereits beauftragt, mit der russtschm Regierung Liber solche Erleichterungen zu verhandeln.
Bet dem Posten „Botschafter in Wien" beantragt Abg. Bebel, dßesm Posten nicht zu bewilligen, da der Botschafter so ost von Wien abwesend sei, so z. Z. der wichtigsten Vorgänge im Orient. Da habe der Botschafter den Kaiser auf der Nordlandreise begleitet.
Staatssecretär v. Marschall legt gegen diese Ausführungen mtschieden Bei Währung ein. Darüber, wann und wie lange ein Botschafter auf seinem Posten zu sein bat, hat ausschließlich der Kaiser za bestimmen. ES ist auch stets für andere Vertretung gesorgt. Eine solche Kritik ist also vollkommen unberechtigt.
Abg. Richter (frf. Vp.): Auch für die Botschafter trägt der Reichskanzler die Verantwortlichkeit und deshalb können wir hier wohl an ihrer Thätigkeit Stritt üben. Wenn ein Botschafter so oft von seinem Posten abwesend ist und so leicht vertreten werden kann, so zeigt das, daß die Botschafter im Wesentlichen nur eine repräsentative, ornamentale Bedeutung haben.
Staatssecretär v. Marschall: Ich wollte durch den Hinweis auf den Kaiser keineswegs den Reichskanzler antasten. Derse-be übernimmt auch die volle Verantwortung Es handelt fich hier um Fragen des internen Dienstes, bezüglich deren wir Herrn Bebel nicht Rede zu stehen baden.
Abg Fihr. v. Stumm (Rp.): Wenn die Herren auch formell berechtigt sind, jede Elaispossiton zu kritistren, so spricht doch auS den Ausführungen BebelS nur DUetantismus. Kann derselbe denn wiffen, ob nicht gerade die Tyetlnahme an der Nordseereise viel wichtiger war.
Die Position wird gegen die socialdemokratischen Stimmen bewilligt.
Bet einem ferneren Titel bemerkt
Abg. Jebsen (ntl.): Die Verhältnisse für die Rhederei werden immer mißlicher. Eine Herabsetzung der Consulatsgebühren wäre dringend zu wünschen.
Director Reichardt: Es ist zunächst eine Enquete über die ausländischen Verhältnisse veranstaltet worden, sowie Gutachten etn- zeholt worden. Das Material liegt jetzt vor und eine Revision ist eingeleitet.
Auf Anfrage Richters erwidert der Staatssecretär, daß eine ttenberung in den Zolltarif - Verhältnissen mit Spanien nicht einge- ireten ist.
Auf den Wunsch deS Abg. v. Marquardsen nach Errichtung tineS Berufsconsulats in Bahia, erwidert Director Reichardt, daß eine besondere Dringlichkeit für Anstellung nicht heroor- 1 dreien sei.
Der Rest des Etats wird bewilligt.
ES folgt der Militär - Etat. Bei dem Titel „Kriegsminister" münscht
Abg. Bür kl in (ntl.) anderweite Regelung der Rang-, Gehalts- mb Penfionsve hältnisse der Cap.llmeister. Ihre jetzige Stellung entspreche nicht ihrem Bildungsgänge.
Minister v. Bronsart erkennt an, daß hier eine Besserung vSnschenSwerth fei; ein wesentliches Bedenken bilde ober einstweilen M» Finanzlage.
Abg. Weiß (frf. Dg.) ist befriedigt von der Erklärung, welche bei Minister in der Commission bezüglich deS Einjährig-Freiwilligen-
diensteS der VolkSschullehrer abgegeben, fragt aber, ob eS nicht möglich fei, auch den Vermögenslosen die Wohlthaten des Einjährigen- 3)tcnfte§ zukommen zu lassen.
Staatssecretär v. Bötticher: Den preußischen Schullehrer- ©eminatien ist von dem Reichskanzler das betr. Recht bereits ge währt worden. Es ist davon den anderen Regierungen Mitlheilung gemacht, damit auch sie für ihre Semtnarien entspiechende Anträge an den Reichskanzler stellen. Damit hat nun wohl die liebe Seele Ruh. Ob auf den VerwögenSnichweis verzichtet werden kann, das ist eine Fcage, auf die ich hier nicht eingehen will.
A g. Bafsermann (ntl.) wünscht neue Kasernements für Mannheim.
Abg. Bebel (Soc.) glaubt eine Abnahme der Selbstmorde im Heer im Zusammenhänge mit einer Abnahme der schweren Mißhandlungen festst.llen zu können. Die Abnahme der M ßhandlungen sei die Folge davon, daß seine Partei dieselben hier Javr für Jahr zur Sprache gebracht und bei diesen Gelegenheiten der Krtegsmimster selber so entschieden die Mißhandlungen veruriheilt habe. Redner behauptet, daß un.echtmüßiger Weise Soldaten die Wohlthat der Amnestie vom 18. Januar vorenthalten sei und rügt die milden Ur^ theile gegen Duellanten. Freilich, wie könne man sich darüber wundern, wenn evangelische Ge.filiche das Duell verthetdigen wie Schall, lder wenn sich gar ein evang. Eonsistortalrath und ein Ass.ssor duelltren, wie in Königsberg, und wenn sich, wie im Falle Kotze, Leute am Charsreitag duelliren, die sonst wer weiß wie kirchlich sein wollen. Wie sehr wir in einem Milttärstaat leben, beweist die Voranstellung des militärischen Charakters bei der letzten Ordenspubli- kation. Hat es doch selbst s. Z. Finanzminister Scholz als Gnade ansehen müssen, zum Seconde Lieutenant ernannt zu werden. (Frhr. v. Manteuffel: Mich bat das sehr gefreut! Heiterkeit.) Auffällig ist der Erlaß des Kriegsministers, daß die Soldaten nicht etwa gezwungen seien, fich über Mißhandlungen zu beschweren. Die Desertionen: in kuizer Zeit von einem rheinischen Regiment 29 Mann, beweisen, daß die Behandlung noch nicht ist, wie fie sein sollte. Beim Garde du Corps hatte Nachexerclren eines ManneS, der aus Ermattung bereits einmal hingestürzt war, den Tod zur Folge. Die schärfste Verurtheilung ve kennt d'e Praxis, ganze Mannschaften zu bestrafen, weil ein ober zwei Unfähige darunter find. Man macht dadurch die ganze Mannfchait wüthend auf die Betreffenden, was zu den schlimmsten Torturen führt. Wie kann die Militärbehörde sich erlauben, verheirothete Leute, wie sie ja ab und zu eingestellt werden, zur Taufe ihrer Kinder iu zwingen! Redner erwähnt bann, wie in Frankfurt a. O. strikenoe Gerbereiarbeiter durch Soldaten Ersatz gefunden hätten. Die Armer, die durch die den Arbeitern auserlegUn Lasten mit ernährt wird, dürfte sich nicht in daS Ver- hältniß zwischen Arbeiter und Unternehmer einmtschen.
Minister v. Bronsart: Ich kann auf Bebels neue Fälle nicht eingehen, da ich sie nicht in den Acten habe. Aber seine vorjährigen Angaben, die er heule wieder vorgebracht hat, sind objektiv unwahr, resp. zum großen Theil übertrieben. Der Minister legt das u. A. dar an einem Falle angeblichen Selbstmordes durch Ertränken. Der Mann lebe ncch sitzt und sei nach erfolgter Desertion jetzt wieder in der Garnison. Die Forderung Bebels, die Offiziere sollten sich so betragen, wie fich's gehört, weise er (Redner) mit Entrüstung zurück, d nn das sei für die Offiziere ganz selbstve,stündlich Auf die Duellfrage gehe er nicht ein, bemerke vielmehr nur: Lassalle sei ja auch im Duell gesäten. Daß Soldaten die Wohlthat der Amnestie absichtlich vorenthalten sei, bestreite er durchaus. Die Ordensverleihungen erfolgten an die Betreffenden in ihrer Eigenschaft als Offiziere. Frühere Offiziere, welche Brochürm gegen die Armee verfassen, sind Leute, die ihren Beruf verfehlt hatten. Von einem Taufzwang gegenüber verbetratheten Soldaten weiß ich nichts, aber wenn die Armee auf die Taufe hinwirkt, kann man sich nur freuen. (Beifall rechts) In Frankfurt a. O. sind einem Gerber allerdings 2 Soldaten zucommandirt worden, weil dem Gerber eine Parihie Felle dem sicheren Verderben ausgesetzt war, wenn er keine Arbeiter fand.
Nachdem fich noch Abg. Schall (cons.) gegen die Darstellung Bebels über die Zustände in der Armee gewendet, wird die Weiter- beralhung auf morgen vertagt.
Deutsche» Reich.
Berlin, 14. Februar. Die sächsische zweite Kam« mer beendete am Donnerstag die Generaldebatte über die Wahlresorm-Vorlage. Die Verhandlungen hierüber gestalteten sich wiederum sehr ausgedehnt und theilweise recht bewegt, förderten jedoch nichts wesentlich Neues zu dem erörterten Thema wehr zu Tage. Zu Gunsten Her erstrebten Wahlreform ließen fich an genanntem Tage vernehmen die Abgeordneten Georgi (nat.-lib.) — letzterer unter scharfer Characterisirung deS vaterlandslosen GebahrenS der social- demokratischen Partei —, NastheS (cons.), Horst (cons.), Hähnel (cons.), Dr. Mehnert (cons.), Huße (Antts.) und BehrenS (Fortschr.), letztere beiden Herren äußerten jedoch ihre Zustimmung zu der Vorlage nur mit großem Vorbehalt, da sie noch verschiedene Bidenken gegen die Wahlresorm hegten.' Al- Gegner der geplanten Abänderung deS Landtagswahlrechts traten auf die Naktonalltberalen Preibifch und Rollfuß, der Fortschrittler Dr. Minckwitz, die Antisemiten Theuerkoru und Schubert, sowie die Socialdemokraten Stolle-Gesau, Geherund Fräßdorf, letzterer in besonders leidenschaftlicher Weise, die Vorlage bekämpfend. Wiederholt spielten in die Debatte Auseinandersetzungen zwischen dem Präfidenten und den Socialdemokraten hinein. Die D>scussion endete mit Ueberweisung der Wahl- reform'Vorlage an die Gesetzgebung- Deputation, wogegen nur die Socialdemokraten stimmten. Von dem Verlaufe der Deputationsverhandlungen und deren Ergebnisten wird die definitive Stellungnahme einer Anzahl noch schwankender Ab
geordneten in der Wahlresormfrage abhängen. Doch kann es sich nur noch darum handeln, wie groß schließlich die Mehrheit für die Wahlresorm-Vorlage sein wird, denn die Annahme derselben ist bei der unbedingt zustimmenden Haltung der Conservativen und eine- Theile- der National- liberalen unter allen Umständen schon jetzt gesichert.
Neueste Nachrichten.
Wolff- telegraphisches Eorrespondm,-Bureau.
Berlin, 14. Februar. Eine Anzahl Zwischenyreist er des ConfectionSgewerbeS schloffen dis auf Weiteres in Folge Arbettermangels ihre Werkstätten.
Karlsruhe, 14. Februar. Die „Karlsruher Zeitungbegründet den Wahlrechts-Antrag der national- liberalen Kammerfraction, welcher die Einführung eines dtrecten Wahlrechts und einer besonderen Städtevertretung Vorsicht, als die ersprießliche Grundlage eines zweckentsprechenden, den Wünschen nach Einführung deS directen Wahlverfahrene, ohne Gefährdung wohlbegründeter Jntereffen, gerecht werdenden Ausbaues der Verfassung. Die Stellung der Großh. Regierung zu diesen Anträgen sei zwar nicht bekannt, man werde aber Wohl zu der Annahme berechtigt sein, daß die Regierung auch heute noch auf der Grundlage ihrer Erklärung vom 17. Mai 1894 stehe, wonach die Sicherung einer „geeigneten Berücksichtigung der Jntereffen der Städte und Gemeinden" als Vorbedingung der Einführung eines directen Wahlverfahrens bezeichnet wurde.
Prag, 14. Februar. Der Landtag nahm einstimmig den Antrag des LandeSauSschuffes, betreffend die Feier des RegierungSjubiläumS deS Kaisers an. Der Land- marschaü schloß die Session unter Slava- und Hochrufen auf den Kaiser.
Paris, 14. Februar. Die Stellung des Justiz- Ministers erscheint unhaltbar. Nach der Senatssitzung hatte Bourgeois mit dem Führer der Radicalen, Sarrien, eine Besprechung, wozu später der Senator Monis hinzugezogen wurde. MoniS erklärte, mit Hilfe des Senators T'hstram, des Schwiegervaters des Untersuchungsrichters, Rempler, beweisen zu können, daß Rempler den von Ricard abgeleugneten Protestbrief thatsächltch geschrieben habe. Da die übrigen Minister sich gestern mit Ricard solidarisch erklärt haben, erscheint eine CabinetDHtfis nicht unmöglich.
Sofia, 14. Februar. Schon früh Morgens waren die Straßen von einer großen Volksmenge in allen möglichen Trachten angefüllt. Die Truppen holten mit Musik die Fahnen aus dem Palais des Fürsten und nahmen in den Straßen vom Palais bis zur Kirche Ausstellung. Um 10 Uhr begann die Auffahrt zur Kirche. Um 10*/2 Uhr fuhr der russische Generalmajor Golentffchew Kutosow und der russische diplomatische Agent von Ticharikow in einem vierspännige» Galawagen vor. Ihnen folgten bald in einem gleichen Wagen die türkischen Würdenträger. Mit einer großen Escorte von Leib-Garderettern traf Fürst Ferdinand kurz vor 11 Uhr ein. Sobald er ausgcstiegen war, wurde der Wagen und die EScorte nach dem Palais zurückgeschickt, um den Prinzen Boris abzuholen, welcher alsbald unter dem Jubel der Menge bei der Kirche eintraf. Kurz vor 12 Uhr war die Ceremonie beendet. Prinz Boris wurde unter Kanonendonner und erneutem Jubel der Menge nach dem Palais zurückgebracht. Fürst Ferdinand verließ erst einige Zeit später mit den hohen Würdenträgern die Kirche und ritt in Begleitung der russischen und türkischen Vertreter die Front der bei der Kirche aufgestellten Truppen ab. Um 1 Uhr verliehen der Fürst und die anderen Theil- nehmer an der Eeremonte den Platz in derselben Weise wie sie gekommen waren. Der Jubel war groß. Auch die türkischen Vertreter wurden mit großem Beifall begrüßt.
Drprfch«, bei Bure« „fcareto*.
Berlin, 14. Februar. Die Kaiserin begab fich heute früh nach Jagdschloß Hubertusstock.
Berlin, 14. Februar. Der Parteitag der christ- lich-socialen Partei, welcher auf den 26. d. MtS. nach Frankfurt a. M. einberufen ist, findet daselbst im Saale der „Rosenau" statt. Die Meldung der Frankfurter „Kleinen Preffe", der Parteitag werde in Kassel stattfinden, bezeichnet daS „Volk" als vollständig auS der Luft gegriffen.
Berlin, 14. Februar. Der ConfectionSstrike nimmt immer größere Ausdehnung an. Bis heute Mittag haben sich etwa 10,000 Ausständige Strikekarten ausstellen lasten. An UnterstÜtzungSbeitrSgen find bisher 3000 Mk. eingegangen. Heute tagten zwei^EtnigungSfitzungeu auf dem Gewerbegertcht.


