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Erstes Blatt. Freitag den 12. Juni

1806

Gießener Anzeiger

Kenerat-Z(nzeiger.

Birrtrfiairiger x jMonncmratsprdi 1 2 Mark 20 Pfg. mN Dringerlohrr.

Durch die Post btjogoi 2 Mark 50 Pf^

Nrbactivn. ExpebNia» und Drucker«:

-ch>r»rat«Mr.H.

Kerusprecher 51.

Aints« und Anzeigeblatt für den Kreis Gieren.

SÄ-eKK I Kr-ti-öcik-gei Ki-ß-n-r K-mM-n°kSN-r.

Anrtlichev Theil.

Gießen, den 10. Juni 1896.

B t1 ir.: Gebühren der Grohh. KreiSvetertnärärzte in veterinär« i-olizeilichcn Angelegenheiten.

D:« Grotzherzogliche Kreisamt Kietzen • m di»e (Srostl). Bürgermeistereien der Land­gemeinden des Kreises.

MsiehendrS Ausschreiben Großh. Ministeriums deS JariMi nnb der Justiz vom 26. Mai 1896 bringen wir hiermit Ai Ihrer Kenntniß.

v. Gagern.

Zu : fr. M. I. 15 685.

Darm stadt, am 26. Mai 1896.

Be ilrtllienb: Wie oben.

M Krotzh. Ministerium des Innern und der Justiz

ai die Grotzherzoglichen Kreisämter.

M^em den Großh. KreiSoeterinärärzten eine angemefiene GehtpllttiAöhung mit Zustimmung beider Kammern der Land- länriitt |t Theil geworden ist, bestimmen wir einem von letztem »et dieser Veranlassung gestellten Anträge gemäß, daß, Ile Idurch den Abs. 1 deS § 16 unseres AuSschrctbenS romri 10. Juli 1895, die Abwehr und Unterdrückung der Ptatabuilb Klauenseuche betreffend, zu Nr. M. I. 20136, den it itutni eten Thierärzten zugebilligten Gebühren wegzufallen babeaa, inhem die Ausstellung der Bescheinigungen fraglicher Art l pt Ule Folge als ein Pflichtgeschäft der KreiSveterinär« ärjt<jt|u yelten hat.

Finger.

Dr. Weber.

Deutscher Reichstag.

11)1. Sitzung. Mittwoch, den 10. Juni 1896.

Im kdundeSrathSttsche: Direclor Dr. Kayser.

las. Haus seht die dritte Berathung der Gewerbeordnungs- . .Docito tei Art. 3 fort, welcher bestimmt, daß die Bestimmungen deS 3c litn Gewerbeordnung (EoncesfionSpfltcht der Gast- und Schank- wirtMst tm 2c.) auch auf Confumvereine Anwendung finden, selbst wemrokf kSetrteb aus den Kreis der Mitglieder beschränkt ist.

lizz. Dr. Hitze (Str.), Jacobskölter (cons.), Freiherr v. EKlimm und Genossen beantragen, statt „Consumoereine" zu 'Lgrian.Vereine, welche den gemeinschaftlichen Einkauf von Lebens­bild r;fiilliiichastv>bedürfnissen im Großen und deren Absatz im Kleinen um a nMließlichen oder hauptsächlichen Zweck haben."

i>j. Dr. Schädler ((Str.) beantragt hierzu folgende Be- stimrdv..: „Durch Landesgesetz kann angeordnet werden, daß der sletrlanliM mit Bier den Bestimmungen deS S 33 der Gewerbe- cibirjurj unterfteflt wird."

m iSntrag Auer u. Gen. (Soc.) will dem Art. 3 folgende BestiMrH g zusügen: 8 33 der Gewerbeordnung (die Abhaltung von ? anEwikeiten richte! sich nach den landesrechtltchen Bestimmungen) «rhälM':!g-mdc Zusätze: „Jedoch darf die Veranstaltung öffentlicher I uftIrtMrMfcin einem Gastwtrtb nicht versagt werden, wenn sie einem an lillriiCben Orte seinen Betrieb ausübenden Gastwirth gestattet i't. • !irt> für den Betrieb des Schankgewerbes eine Polizeistunde - setzst k muß dieselbe für sämmtltche Schankwirthschastm desselben 1 'rtCJÄHi gleiche sein/'

Dr. Schädler (Ctr.): Sein Antrag wolle nur eine bis- dcrig>Wk>-rderstellung beseitigen In den Kellern der Birrhändler r. nnfflilti Völlerei und die Unsittlichkeit noch weit leichter gedeihen, ais Lettin offenen Gastwirthschasten. Daher sei es nolhwend'g, daß Jdic EiWcltblett gegeben werde, die Mißstände dieses Handels durch die (ilLiVwnspflicht zu beseitigen.

Stadthagen (<5ocj begründet den Antrag Auer und bttSulir uen Art. 3 der Vortage. Manche Gastwirlhschaften er- bielttlie ieotc nur deshalb eine Verlängerung der Polizeistunde, weil i|' iuS einer bestimmten Brauerei das Bier bezögen. Scat-, tausch c»id SaufclubS seien an die Polizeistunde nicht gebunden, «ber '2ikillte, die culturelle Aufgaben verfolgten, würden in dieser insiÄt ,- n der Willkür der Polizei abhängig gemacht.

frg. v. Saltsch (cons.) und Werner (Ant.) erklären sich für lifelutiaß Schädler, der den berechtigten Jntenssm der rmrUHiirricht werde.

^abmrath Gruner: ES lägen beim Kletrhandel mit Bier aUn'äkil Mißstände vor. Er halte aber die in der Vorlage rcgteL^iss eittg vorgeschlagenen Maßnahmen, wonach bei hervor- getrentte Unzuverlässigkeiten der Vertrieb von Flaschenbier unter» tagt 11riera kann, für ausreichend.

üj.. Len, mann (frs. Dp.): Wir wollen nicht, daß auch der Klciiimie^mbel unter Polizeiaufsicht gestellt werde und lehnen daher ten : hag Schädler ab. Durch solche polizeiliche Abhängigkeit wtrdli'u isolitifche Unselbstständigkeit gefördert. Zu tadeln ist auch daS ijp:ft) häufig und in diesem Anträge wieder zu Tage tretenbe Stre-iUc,dtie Eompetenz ber Lanbesgesetzgebung Über die der Reichs- gcsetzUim^ zu stellen.

ötrextor Woedke: Die Regierungen seien gleichfalls der SOletMir!, daß es nicht wünschenswerth sei, daß hier die LandeS- ge'etziu.m,u über die ReichSgesetzgebung gestellt werde, wenngleich eine oikiiffsungsverletzung darin nicht gesehen werden könne.

Abg. v. Kardorfs (Kp) beantragt Schluß ber Debatte.

Abg. Richter beantragt namentliche Abstimmung über blefen Schlußantrag. (Große Unruhe unb Entrüstungsrufe ^echtS). Er werbe dieses Vorgehen wiederholen, so oft von jener Sette wieder solche Schlußanträge gestellt würden. (Große Unruhe rechts, Beifall ltnkS).

Abz. v. Kardorsf (Rp.): Wmn Herr Richter glaubt, wir werden un8 durch seine Worte von der Stellung von Schlußanträgen abschrecken lassen, fo irrt er sich. Wir werden abwarten, was das Land dazu sagt. (Beifall recht«,»Lachen links.)

Der Schlußantrag wird in namentlicher Abstimmung mit 139 gegen 123 Stimmen und Art. 3 in der Fassung deS AnttageS Hitze-v. Stumm gegen die Stimmen der Socialdemokraten, Frei­sinnigen und eines kleinen TheilS der Nationalliberalen avgenommm. Der Antrag Schädler wird mit 155 Stimmen (Linke, Polen, ein Theil des EentrumS) gegen 103 Stimmen abgelehnt. Ebenso wird ber Antrag Auer verworfen.

Art. 4 bestimmt, baß aus Grunb bes S15, Ads. 2 ber Gewerbe- Orbnung untersagt werden kann: Der Trödelhanbel sowie ber ttleinhanbel mit Garnabsällen :c., bet Hanbel mit Sprengstoffen, mit Lotterieloosen und sofern die Handhabung deS Gewerbebetriebs Leben und Gefundheit ber Menfchen gefährbet, ber Hanbel mit Droguen unb chemischen Präparaten; der Kleinhandel mit Bier kann untersagt werden, wenn ber Gewerbetreibende wiederholt wegen un- besugten Betriebs ber Schankwtrthschaft bestraft ist.

Abg. Dr. Hasse (nl.) beantragt, baß ber Hanbel mit Arznei­mitteln (Droguen, chemischen Präparaten unb Heilmtttelzubereitungen) bem untersagt werben kann, welcher stark wirkenbe Stoffe zu Hell- zwecken feilgehalten ober verkauft hat unb beShalb rechtskräftig be­straft worben ist.

Abgg. Dr. Hitze (C.), JakobskStter (c.), Frhr. v. Stumm (Rp.) u. Gen. beantragen, auch ben Hanbel mit Bezugs- unb An- theilscheinen von Loosen bem S 35 der Gewerbeordnung zu unter­stellen, dagegen die Bestimmungen über den Droguenhandel und Kleinhandel mit Bier auS Artikel 4 zu streichen und in Artikel 5 folgende Bestimmung einzufügen: „Der Handel mit Droguen unb chemischen Präparaten, welche Heilzwecken dienen, ist zu untersagen, wenn die Handhabung des Gewerbebetriebs Leben und Gesundheit von Menschen gefährdet. Der Kleinhandel mit Bier kann untersagt werden, wenn ber Gewerbetreibenbe wieberholt wegen Zuwiber- hanbelnS gegen bie Vorschriften deS S 33 bestraft ist."

9tad) längerer Debatte wirb bet Antrag Hitze mit 116 gegen 115 Stimmen angenommen, ber Antrag Hasse bagegen abgelehnt.

Weiterberathung morgen 2 Uhr. (Schluß 6'/« Uhr.)

Ikucftc Nachrichten.

«olff» telegraphisches Eorrespondenz-BureLn.

Brrlia, 10. Juni. Dem „Reichsanzeiger" zufolge find die Minenverwaltungen in Transvaal der Ver« Wendung deutscher Artikel, Maschinen u. s. w. durch­aus nicht abgeneigt. Zwecks Ausdehnung dieser Verbindung sei rS aber durchaus erforderlich, daß die deutschen Firmen, wie die englischen eS schon längst grthan haben, größere Lager und Ausstellungen in Johannesburg einrichten und ständige Localagenten zur Unterhandlung mit den Gruben« directoren unterhalten.

Berlin, 10. Juni. Die Hauptversammlung des Deutschen Buchdruck er« Vereins nahm einstimmig den neuen Tarif und die Tariforganisation an.

Berlin, 10. Juni. Der „Nordd. Allgem. Ztg." zufolge beruht die Behauptung der „Rhein. Wests. Ztg.", daß vom StaatSsecretar deS Auswärtigen Amtes oder einem anderen Mitgliede dieser Behörde in der Angelegenheit deS englischen Lorrespondenten Bashford zu Gunsten Bashfords bezw. im Sinne der Anwendung deS gerichtlichen Verfahrens eingeschritten sei, ihrem ganzen Inhalte nach auf Erfindung. ES sei schwer verständlich, wie fie in ernste Blätter Eingang zu finden vermochte.

Karlsruhe, 10. Juni. Sicherem Vernehmen nach gedenkt der Großherzog von Baden an der Einweihung des Kyffhäuser-DenkmalS persönlich theilzunehmen. DaS Gleiche verlautet auch vom KönigvonWürttemberg.

Metz, 9. Juni. Wie der „Mrsfin" meldet, hat der Thurmwächter der Kathedrale heute Morgen zwei Eng­länder dabei betroffen, als sie mit der Aufnahme von Plänen eines Forts beschäftigt waren. Es find Schüler der Artillerieschule zu Chatham, die mit ihren Lehrern und neun Mitschülern nach Metz gekommen waren. Zwei Lehrer wurden verhaftet.

Budapest, 10. Juni. Der Budget-Ausschuß der österreichischen Delegation erledigte in den Abend« fitzungen daS Ordinarium und Extraordinarium deS HeereS- bndgets. Auf Anfrage Ruß', ob die Constrnction de» Mannlicher-Gewehres oder die Munition etwas zu wünschen übrig ließen, erwiderte der Kriegsminifter, daß bezüglich der Mannlicher-Gewehre und der Munition nur günstige Erfahrungen gesammelt worden seien. Nächste Sitzung morgen. Tagesordnung: OccupattonScredit und Marinebudget.

Madrid. 10. Juni. Die Minister verhandelten über einen Beschluß, betr. energisches Vorgehen gegen die Anarchisten. Die Deputaten ArragonienS ersuchten CannovaS angefichts des entsetzlichen Elends in Arragouien

um Hülfe. Der Madrider Bischof suchte neuerdings ver- geblich die Generale Campos und Borrero zu versöhnen.

Depelche» M Bure« .Herold*

Berlin, 10. Juni. Prinz Heinrich ist heute von Moskau zurückgekehrt. Er begab fich sofort nach seiner An- kunft in die Kaserne der GardeS du CorpS, um fich beim Kaiser zurückzumelden. Abend» reist der Prinz nach Kiel zurück.

Berlin, 10. Juni. Da» Staat»ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsitze de» Reichs­kanzlers Fürsten Hohenlohe im Reichstage zu einer Sitzung zusammen.

Berlin, 10. Juni. Die 100. Plenarsitzung de» Reichstages wurde von zahlreichen Mitgliedern gestern Abend durch ein Festmahl im „Kaiserhof" gefeiert. Der erste BiceprLfident Schmidt brachte ein Hoch auf den Prä­sidenten Buol aus, der mit warmen Worten dankte und äußerte, daß dieses Zusammensein für ihn ein schöne» Fest sei. Vor dem Platze de» Freiherrn v. Buol prangte in den deutschen Farben ein Blumenkiffen, da» von einer au» Mai« Humen gebildeten „100" überragt war.

Berlin, 10. Juni. Die Mitglieder der Institution of Naval Architects find heute Nachmittag in Stärke von etwa 500 Damen und Herren hier eingetroffen. Auf dem Lehrter Bahnhofe fand ein Empfang nicht statt.

Berlin, 10. Juni. Die Budget-Commission de» Reichstages hat ihre Arbeiten heute erledigt. Der zwischen der Regierung und der Neu-Guinea>(5ompagnie ab­geschlossene Vertrag, welcher die Landeshoheit von Neu- Guivea auf das Reich übertragen sollte, wurde einstimmig abgelehnt. Sodann wurde der Nachtrags-Etat mit dieser Abänderung ingevommen.

Berlin, 10. Juni. Der neuernannte französische Bot­schafter in Berlin, NöailleS, trifft morgen Nachmittag hier ein.

Berlin, 10. Juni. Die „Nordd. Allgem. Ztg." gibt heute officiös über den Vorfall auf dem Feste de» deutschen Wohlthätigkeit»-Verein» in Moskau den Tatbestand wie folgt an: Der Präsident deS Vereins hatte bei der Begrüßung des Prinzen Heinrich als Vertreter deS Deutschen Kaisers und der übrigen anwesenden deutschen Fürstlichkeiten auf diese letzteren den Ausdruck Gefolge an­gewandt. Prinz Ludwig von Bayern fand fich dadurch ver­anlaßt, in einer Ansprache jenen ungeeigneten Ausdruck unter Hinweis auf die versaffungSmäßige Stellung der deutschen Fürsten zu berichtigen, indem er gleichzeitig die anwesenden Deutschen aufforderte, allezeit zusammenzustehen und treu am Reichsgedanken sestzuhalten. — Wie die „Nordd. Allg. Ztg." weiter vernimmt, hat Prinz Ludwig auS eigener Initiative dem Kaiser Mittheilung von dem Vorgänge gemacht und die von ihm gebrauchten Worte vor jeder Mißdeutung ficher- gestellt.

Berlin, 10. Juni. Präsident Faure antwortete in einem Danktelegramm auf die Depesche Kaiser Wilhelms.

Frankfurt a. M., 10. Juni. Heute Mittag wurde die von Mitgliedern der Frankfurter Conditor-Jnnung veran­staltete Conditorei-AuSstellung in der „Neuen Börse" eröffnet. Anwesend waren dabei u. A. Regierungspräsident v. Tepper-Laski, Wiesbaden, die Ehrenvorsitzenden der Aus­stellung, Polizeipräsident Freiherr v. Müsfling und Ober­bürgermeister AdickeS, ferner Generallieutenant v. ChappuiS, Bürgermeister Dr. Heusenstamm, sowie andere städtische Vertreter.

Rom, 10. Juni. Der belgische Dampfer „Prinzeß Clementine", von Genua nach Neapel unterwegs, collidirte in der Nähe der italienischen Küste mit einem deutschen Dampfer unb sank sofort.

Venedig, 10. Juni. Heute brach auf dem hier vor Anker liegenden Lloyddampfer „Dido" Feuer auS, fo daß der Ballastraum unter Wasser gesetzt werden mußte. Die gesummte auS Korn bestehende Ladung ist vernichtet.

Berlin, 11. Juni. Die Kaiserin und die vier jüngsten Prinzen werden am 6. Juli zu längerem Auf­enthalt auf WilhelmShöhe bei Kassel erwartet.

Berlin, 11. Juni. Dem Vernehmen nach ist die Vor­lage wegen Revision der Alter»« und Invalidi­täts-Versicherung nunmehr ausgearbeitet unb unter­liegt zur Zeit den Berathungen des preußischen Staats- Ministeriums. Voraussichtlich wird die Vorlage veröffentlicht werden, sobald sie für die Berathungen im BundeSrathe reif ist.

Berlin, 11. Juni. Gestern Abend wurde in dem neuen Opernhause bei Kroll die Reihe der Veranstaltungen zu Ehren