Ausgabe 
11.3.1896 Erstes Blatt
 
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Mittwoch den 11. März

Erstes Blatt.

Nr. 60

1896

Gießener Anzeiger

Kenerat-Anzeiger.

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Deutfdper Reichstag.

55. Plenarsitzung. Montag, den 9. März 1896.

Die Berathung der Gewerbenovelle wird fortgesetzt bei Art. 4 und zwar bet den Äestimmungen über den Kleinhandel mit Bier.

Abg. v. Holleufer (cons.): Der Antrag Schädler will den einzelstaatlichen Negierungen gestatten, den Bterhandel concessionL- pfltchttg zu machen. Dag sieht so einfach auS, wie daS Et des Columduv. Aber e« hat doch seine großen Bedenken. Für die Gast- wirthe ist im 8 33 der Gewerbeordnung der Concessionszwang etn- ftiführt zur Verhinderung der Bölleret, der Unsittltchkett, des ver­botenen Spiels, der Hehlerei. Beim Bter-Kleinhandel fallen, abgesehen von der Bölleret, alle die anderen Momente fort. Ferner berück­sichtigt S 33 die Locachrage, ob daS Local der Wirthe sür ihren Betrieb geeignet ist. Ein Blerhöndler braucht aber kein besonderes Local. Endlich läßt S 33 noch die Bedürsntßsrage zu. Aber welche Schwierig­keiten würde eS machen, beim Bierhandel die Bedürsntßsrage zu plüsen! Beim Bterhandel kommt es bauptsüchltch daraus an, dem unbefugten Ausschank entgegenzutreten. Und da ist die Unterstellung unter S 35 durchaus das Richtige, nur ist der Ausdruck wegen Unzuverlässigkeit im G werbebetriebe" zu dehnbar. Deshalb empfehlen und beantragen wir, die Untersagung des Bierhanbels nur einem Gewerbetreibenden gegenüber zuzulassen, der wiederholt wegen un­befugten Ausschanks bestraft ist.

Abg. Röstcke (ltb.): Der Antrag Schädler trage den In­teressen des Publikums zu wenig Rechnung. In Norddeutschland habe der Umsang, dm der Flaschenbierbetrteb gewonnen, dem Schnaps- consum außrrordenttich Abbruch gethan zum Vorthetl des Gemein­wohls. Auch der Antrag Holleufer gebe zu wett und würde zu einer Ueberhandnabine der Denunciatton führen. Die Wirthe seien ja Gegner des Flaschenbierhandels; aber man könne ihn im Interesse des Publikums nicht unterdrücken. Den Wirthen sei überdies zu rathen, dem Centrum nicht allzusehr Gefolgschaft zu leisten. Wie das Centrum es mit den Wirthen meine, gehe u. A. aus dem CenIrumS-Antraae hervor, den Ausschank vor 8 Uhr Morgens zu verbieten. Zur Veränderung deS unbefugten Ausschanks der Bter- hündler beantrage er, den Antrag Holleufer dahin zu ammdiren, daß er sich nur aus den Bterhandel nut Faß erstrecke.

Geh. Rath Gruner: Der Wtnkelschaak der Bierhändler sei nicht so harmlos, wie Rösicke ihn darstelle; andererseits gehe der Antrag Schädler weiter alS das öffentliche Interesse eS erfordere ganz abgesehen von der Schwierigkeit der Prüfung der Bedürsntß- frage. Der Antrag Holleufer wolle im Wesentlichen dasselbe wie die Borlage, nur mit einer Beschränkung. Aber die Vorlage sei mehr zu empfehlen denn Unzuverlässigkeit fei doch nicht nur gegeben bet unbefugtem Ausschank, sondern auch bet Verstößen gegen das NahrungS- mtttelgesetz.

Abg. Lenzmann (frs. 23p.): Dte bestehenden gesetzlichen Bestimmungen reichten vollständig aus, um den illegalen Winkel- kueipen zu Leibe zu gehen. Weder die Fürsorge für die Gesundheit des Volke«, noch auch die Fürsorge für die Sittlichkeit liege all diesen Bestrebungen zu Grunde, sondern nur der Wunsch, die Wirthshäuser zu füllen und den Hauvtrunk zu erschweren. Wenn Schädler dte Wirthshäuser kennen würde, so würde derselbe solche Bestrebungen nicht unterstützen. Im WtrthShause sei viel mehr Anreiz gegeben zu Zank, Schlägereien, zum Sp el. als in der Häuslichkeit. Der Wohl­habende könne sich zu Hause Wein halten, dem Minderbemittelten wolle man es «.schweren, zu Hause wenigstens Bier zu halten _ Wer dem SchnapStrunk entgegen sei, möge den HauSbiertrunk lieber fördern helfen und oll- vorliegenden Vorschläge ablehnen.

Mtnistertaldirector v. Woedke weist dte Vorwürfe zurück, welche Vorredner bet seiner Kritik der Handhabung deS ConcessionS- wesens gegen bk Behörden aerrchtet.

Abg. Hasse (notl.): ES handle sich hier keineswegs blos um einen Gegensatz der Jnterrssen von Wirthen und Flaschenbiersändlern, sondern um Beseitigung thatsächlicher Uebelstände beim Bterhandel. Für ihn sct der Antrag Holleufer der annehmbarste. Schließlich erklärt Redner rock, daß seine Freunde im Gegensatz zu dem Abg. Kruse größtentheilS gegen dts Bestimmung über den Troguenhandel stimmen würbtn.

Abg. Schmibt-Berlin (Soc.) erklärt sich gegen jebwebe Vor­schrift zur Einengung de« Bierhandels und weist badet namentlich auf bk Willkür ber Polizei bet Handhabung des ConcessionS- wesens hin.

Mtntstertal-Director v. WöSke widerspricht dem nochmals mit dem Htnzufügen: UeberUnzuverlässigkeit im Gewerbebetriebe" werde auch gar nicht von Poltzetwegen, sondern auf dem Rechtswege entschieden.

Abg. Frhr. v. Stumm (Rp ) befürwortet im Interesse der Bekämpfung der Trunksucht die Vorlage. Lrchnaps sei ja viel ge- sährlicher wie Bier, aber in Süddeutschland bestehe ja auch ein Be- dürfniß für Bekämpfung ber Biertrunksucht. Ihm sei es undebenklich, nach dem Antrag Schädler e« den Landesregierungen anheim zu geben, den Bierbandel dem 8 33 zu unterstellen. Wolle das Haus aber nicht so weit gehen, bann liege doch kein Grund vor, dte Vor­lage so abzuschwächen, wie Holleufer es wolle. Die Vorlage ent­spreche ge^au den CommissionSbeschlüssen vom vorigen Jahre, man möge sie unverändert annehmen.

Abg. Birk (Soc., bayr. Gastwirth) kann sich nicht entschließen, die vorgeschlagenen Bestimmungen anzunehmen. Fruchten würden dieselben doch nichts wegen der Concurrenz des FlaschenbierhandelS der Großbrauereien.

Abg. Dr Schädler (C.) tritt für seinen Antrag ein, speciell mit Rücksicht auf süddeutsche Verhältnisse. Sie sollen alles behalten, waS Sie habin; geben Sie nur uns, was wir brauchen. Glauben Sie mir, Sie brauchen deshalb noch durchaus nicht in den melan­cholischen Gesang etnzustimmen: Was soll aus der Welt denn noch werden, wenn keiner mehr trinken will. (Heiterkeit.)

Artikel 3 wird darauf in der Fassung des Antrages Gröber- Holleufer mit dem Amendement Hitze angenommen. Danach finden dte Bestimmungen deS 8 33 der Gewerbeordnung von Reichswegen nur aus dte dem Genossenschaftsgesetz unterstehenden Consumvereine Anwendung. Die Bestimmungandere Vereine" wird von Anord- nungen der Landesregierungen abhängig gemacht.

Der Antrag Schädler, auch den Bierkleinhandel dem S 33 zu unterstellen, wird abgelehnt.

Zum Artikel 4 wird ebenfalls der Antrag Gröber-Holleufer sowie (bezüglich deS BierhandelS) der Antrag Holleufer angenommen.

Danach wird dem 8 35 der Gewerbeordnung auch der Loose- handel, sowie der Droguenhandel unterstellt, falls bei dessm Hand­habung Leben und Gesundheit gefährdet werden Außerdem kann der Bterkletnhandel untersagt werden, wenn der Händler wiederholt wegen unbefugten Ausschankes bestraft ist.

lieber den so ungestalteten Artikel 4 findet schließlich namentliche Abstimmung statt. Die Annahme erfolgt mit 137 gegen 78 Stimmen. Mit den Freisinnigen und Socialdemokraten stimmten einige National- liberale, bk Antisemiten, Polen und ber ReichSparteiler Engels.

Ohne Debatte wird Artikel 5 (Wiebcrgewährung ber gemäß S 35 entzogenen Erlaubniß zum Gewerbebetriebe) angenommen.

Morgen Fortsetzung.

Neueste Nachrichten.

Aolffk telegraphisches Eorrespondenz-Bureau.

Berlin, 9. März. Der Kaiser fuhr gestern Mittag zu längerer Conferenz zum Reichskanzler.

Berlin, 9. März. In einer gestern im Etabliffement Friedrichshain" abgehaltenen Versammlung wurde der Ausstand der Holzarbeiter officiell als für beendet erklärt. An dem Ausstande waren etwa 1000 Werkstätten mit 10 500 Arbeitern betheiligt. Die Arbeitgeber bewilligten 9stündtge Arbeitszeit. Einige Werkstätten wurden gesperrt, weil dieselben dte Forderungen ablehnten.

Berlin, 9. März. DteNordd. Allg. Ztg." meldet: An Stelle Rottenburgs wurde zum Vorsitzenden der Commis­sion für Arbeiterstatistik Unterstaatsstcretär Lohmann ernannt.

Gaffel, 9. März. Die Fuld a führt Hochwasser und ist hier an einzelnen Stellen bereits aus den Ufern getreten.

Köln, 9. März. Bom Oberrhein und deffen Neben­flüssen wird Hochwasser gemeldet. Dte Saar ist aus­getreten und hat weite Strecken überschwemmt.

Trier, 9. März. Die Mosel wächst stündlich, die Ufer und die niederen Stadttheile find überschwemmt.

Dresden, 9. März. Wie dasDresd. Journ." meldet, verlieh der Kaiser dem Prinzen Georg von Sachsen das Eichenlaub zu dcm ihm im deutsch-französischen Kriege ver­liehenen OrdenPour le mSrite.

Bayreuth, 9. März. Der Obermain war gestern in seine Ufer zurückgetreten. Infolge deS anhaltenden Regens ist er heute Nacht wieder ausgetreten und steigt schnell.

Heilbronn, 9. März. Das Hochwasser steigt weiter,- daS Neckarthal ist überschwemmt. Es herscht fortgesetzt Regen.

Straßburg, 9. März. In verschiedenen Theilen deS Landes, besonders im Thale der Breusch, der Thur, der Weiler, sind in Folge des RegenwetterS der letzten Tage Ueberschwemmungen eingetreten.

Basel, 9. März. Der Rhein stieg seit gestern von 156 aus 335 Ctm. Die Wiese trat über die Ufer. Nachts wurde eine Feuerwehrcompagnie alarmirt.

Bern, 9. März. AuS allen Theilen der Schweiz laufen Nachrichten ein über Ueberschwemmungen und dadurch verursachte Verkehrsstörungen. Die Gotthardbahn war durch einen Lawinensturz zwischen Waffen und Gurtnellen längere Zeit gesperrt. Vorläufig konnte wenigstens ein Geleise frei gemacht werden.

Rom, 9. März. DieAgevzia Stefani" meldet: Der König ordnete an, daß, da in diesen Tagen in Italien tiefe Trauer über den Verlust der in Afrika gefallenen Söhne herrscht, am 14. März keine Festlichkeiten zur Feier seines Geburtstages stattfinden sollen.

Rom, 8. März. DieTribuna" hat folgende Depesche aus Massaua erhalten: Es wird bestätigt, daß dte Brigade Dabormtda, namentlich das Regiment Ragni, in der Schlacht heroischen Widerstand leistete. Die Brigade machte 3 ungestüme Bajonettangriffe. Ein Offizier erzählt, daß die Brigade über die Stellung der Scho an er hinauSdrang und das Schlachtfeld mit einer Menge von Leichen bedeckt fand, sodaß die Italiener schon an einen Sieg glaubten. Die Soldaten steckten in den eroberten Stellungen Käppis und Taschentücher auf die blutigen Bajonette und brachen in Hurrahrufe aus. Dabormtda konnte nicht versuchen, den errungenen Vorthetl auSzunützen, weil die Truppen auf Be­fehl aus dem Hauptquartier zurückgehen mußten. Dte Artillerie hatte fast ihre ganze Munition (pro Geschütz 130 Schuh) verschaffen. Als dte Schoaner verstärkt zurück­kehrten, wurde dte Artillerie vom Feinde umringt, während die Truppen die Kanonen auf Maulesel luden. Die In­fanterie leistete neuen Widerstand, wurde aber, da die Unterstützung vom Centrum fehlte, von den an Zahl über­legenen feindlichen Streitkräften umzingelt und erlitt furcht­bare Verluste. Bis zuletzt zeigte Dabormtda eine bewundernS-

werthe Festigkeit und Kaltblütigkeit. Die Ucberlebenben seiner Brigade zerstreuten sich nicht, bis sie fast ganz nieder­gemacht waren. Nur wenige blieben unverwundet. Die Schoaner rückten kriechend bis unter die Kanonen vor. Die Artillerie Alb er tone S gab über 1000 Schüsse ab. Dte mit Sictlianern bemannten Batterien schlugen sich ebenfalls äußerst muthtg. Nur ein Offizier dieser Geschütze blieb unverwundet, ebenso von den einheimischen Batterien. Die Depesche fügt hinzu, daß dte Schoaner seit dem 1. März nicht vorgerückt find. Die Führer, namentlich RaS Mangascha und RaS Alula, drängen den Negus, den Krieg bis aufS äußerste fortzusetzen, während die Soldaten und Unterführer die Rückkehr in die Hetmath wünschen. Von Kassala sind gewöhnliche Reitereinfälle gemeldet. ES scheint indeß, als ob daS Corps von ®c betrat Zuwachs erhalten hat. ES wird geglaubt, General Balbis er a marschire vonAtbara heran, um für Kassala und Adigrat Vorsorge zu treffen.

Paris, 9. März. Präsident Felix Faure ist heute früh hier eingetroffen.

Bilbao, 9. März. Gestern Nachmittag fanden hier Kundgebungen einer aus ca. 12 000 Personen bestehenden Volksmenge gegen die Unionstaaten statt. Eine Bande von gegen 200 Personen zertrümmerte Abends durch SteinwÜrfe die Fenster des PrivathauseS des amerikanischen ConsulS. Die Polizei zerstreute die Ruhestörer und nahm vier Verhaftungen vor. Zwei Polizisten wurden verwundet.

©eptftbea bei Starte»Herov^

Berlin, 9. März. Heute Vormittag begab fich daS Kaiservaar anläßlich des Todestages Kaiser Wilhelm I. nach dem Mausoleum in Charlottenburg, legte am Sarge deS Verstorbenen Kränze nieder und verweilte in der Gruft daselbst längere Zeit in stiller Andacht. Nach der Rückkehr in das hiefige königliche Schloß nahm der Kaiser den Vor­trag deS Chefs des Geh. CivilcabinetS entgegen und hörte darauf die Marinevorträge.

Berlin, 9. März. DieBerl. Neuesten Nachrichten" theilen mit, in politischen Kreisen werde ein vom Kaiser anläßlich seiner Mittelmeer-Reise von Genua auS geplanter Abstecher nach Neapel zum Besuche des italienischen Königs- paareS lebhaft erörtert.

Berlin, 9. März. Die Börfen-Commifsion des Reichstages beendete heute die erste Lesung deS Depot­gesetzes. Die meisten Paragraphen der Vorlage wurden un­verändert, zum Theil einstimmig, angenommen. Bei § 9 wurde ein ErweiterungSantrag Gamp einstimmig angenommen, dahingehend, daß der Commisfionär in dem Falle, daß er einen ihm ertheilten Auftrag zur Anschaffung von Werth- papieren an einen Dritten weitergibt, diesem hierbei mit» zmheilen hat, daß die Anschaffung für fremde Rechnung geschieht. VorauSfichtltch wird die Commission die zweite Lesung bereits am Mittwoch beginnen.

Berlia, 9. März. DerPost" zufolge meinen gut unterrichtete Kreise, daß die geplanten Abänderungen in der Organisation der vierten Bataillone erst am 1. April 1897 zur Durchführung gelangen werden, so daß die Mehrkosten erst in den Etat 1897/98 eingestellt werden können. Ein damit zusammenhängender NachtragS- Etat in dieser Session sei keineswegs auSgeschloflen.

Berlin, 9. März. Nach demLocalanzeiger" wird Pro­fessor Dr. Koch in kurzer Zett mit einer neuen Veröffent­lichung über die Anwendung des Tuberkulins hervor­treten.

Berlin, 9. März. Wie daSBerl. Tageblatt" aus London erfährt, wird die Königin Victoria am 12. März mit dem Kaiser Franz Joseph, der bekannt­lich in Cap St. Martin weilt, eine Zusammenkunft in Nizza Haden.

Berlin, 9. März. Heute früh erschien auf dem Polizei­revier 75 in Moabit ein Mann, der behauptete, den Namen deS Mörders deS Dienstmädchens Clara Galle zu wiffen. Er nannte auch den Namen des angeblichen Mörders, der in ber Ackerftraße wohnen soll, und erzählte ferner, der Be­treffende habe ihm 20 Mark für sein Schweigen angeboten. Es wurden sofort umfassende Recherchen nach dem Manne angeftellt.

Kattowitz, 9. März. Die Zahl der Tobten in ber KleophaS-Grude hat fich um 5 vermehrt, so daß dieselbe 114 beträgt.

Leipzig, 9. März. In dem LandeSverrathS- Prozesse Schoren wurde Ingenieur Schoren zu fieben Jahren Zuchthaus, zehn Jahren Ehrverlust und Stellung unter Polizeiaufsicht, Pfeiffer zu zwei Jahren und Rtngbauer zu einem Jahr Gefangniß verurtheilt.