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Der
fkjexet Anzeiger ^scheint täglich, 8* Ausnahme de» Montag».
Die Gießener
Pamilie« vlätter Brrbtn dem Anzeiger »kchentlich dreimal beigelegt.
Erstes Blatt. Freitag den 6. März
Gießener Anzeiger
Keneral-Wnzeiger.
1890
Vierteljähriger AVonnementrpreisr 2 Mark 20 Pfg. mit Bringerlohn. Durch die Post bezöge« 2 Mark 50 Pfg.
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Deutsche* Keidfrstag»
61. Pleuarfitzuug Mittwoch, den 4. Marz 1896.
Die Berathung des Zucker steuer-GefetzeS wird bei sehr schwacher Besetzung deS HauseS fortgesetzt.
Abg. Götz v. Olenhusen (Welfe): Ich bin gern bereit, dem Gesetze zuzusttmmen, denn es handelt sich hier nicht um einheitliche Interessen der Zuckerindustrte, sondern um allgemeine Interessen der Landwirthschail. Die jetzige Steigerung des Zuckerpreises ist offenbar nur vorübergehend. An eine Belastung deS Consums durch dieses Gesetz glaube ich nicht. Art Abschaffung der Materialsteuer hat die Prosperität der Industrie dauernd abgenommen. In einem Wahlkreise bestanden zwei Fabriken. Eine hat im Vorjahre liquidirt, eine ist jetzt in Liquidation begriffen. Ich bin kein Mitglied deS Bundes der Landwirthe, ich halte dessen Agitation für gefährlich und würde mich durch besten Vorgehen, falls ich ein Gegner landwirthschastltcher Vorlagen wäre, in meiner Gegnerschaft gegen dieselben nur bestärkt sehen können. Namens meiner Freunde in Hannover und Braunschweig erkläre ich, daß wir auf den Boden dieser Agitation nicht treten. Aber als Landwirth und Agrarier im guten Sinne kann ich nur wünschen, daß die Vorlage aus der Commission in annehmbarer Form hervorgeht.
Abg. Dr. Paasche (natl.) weist aus den Rückgang der Preise in den letzten Jahren hin. Wenn jetzt auch die Preise seit Februar in die Höhe gehen, so ist doch keine gute Zeit für die Zuckerindustrie, weil sie mit anderen staatlich unterstützten Industrien im AuSlande concurriren muß. Daß, wie Herr Bock meinte, jede Zuckerfabrik bereits eine Million Zuschüsse erhallen hat. und alle insgesammt eine halbe Milliarde, das mag man wohl daheim als ehrsamer Schuhmachermeister ausrechnen, aber mit der Praxis des Lebens stimmt das nicht. (Gelächter.) Wenn unsere Zuckerindustrie nicht so unterstützt wordm wäre durch das Prämiensystem, so wäre die Entwickelung der Industrie lange nicht so ausgiebig gewesen und der Zucker hätte überhaupt nicht so niedrige Preise gesehen! Der arme Mann Has also durch die „Fütterung" der Industrie mit Prämien — wie Sie eS nennen — nichts verloren, sondern nur gewonnen. Die Prämien sind dem armen Manne bis zum letzten Pfennig zu gute gekommen (Gelächter links.) Ja, in Ihr ABC, Herr Richter, paßt diese Theorie freilich nicht, aber richtig ist sie doch. (Gelächter links.) Die Prämien drücken doch auch auf den Weltmarktpreis und daS kommt doch auch den Consumenten zu Gute. Sie reden von ungesunder Productions-AuSdehnung. Weshalb nur hier? Bei anderen Industrien rühmen Sie es, wenn Sie ihr Geschäft auS- dehnen. Hoffentlich wird ein Gesetz zu Stande kommen, das allen berechtigten Ansprüchen entspricht. Namentlich wenn das (Kontingent erhöht wird, würde ja jenes Bedenken hinsichtlich der Bauern wegfallen.
Abg. Dr. o. Komierowski (Pole) erklärt sich entschieden gegen daS Gesetz im Interesse der Großbetriebe im Osten, welche durch die kontingentirung und durch die staffelsörmige Betriebssteuer schwer getroffen werden würden.
Abg. Meyer-Danzig (Hosp. d. Rp.): Meine Freunde stehen dem Gesetz durchaus sympathisch gegenüber, aus Interesse für eine so wichtige Export-Industrie. Die Conttngentirung wünschen allerdings auch meine Freunde aus mindestens 17 Millionen bemessen zu sehen. Ganz ohne Contingentirung geht eS nicht, denn sonst würde die Erhöhung der Prämien zu einer ungemessenen Production Anlaß geben. Auch wahrt die Contingentirung dem ganzen Gesetze den H.haracter einer bloßen Vertheidigung gegen das Ausland. Wir wünschen allerdings, daß es einmal wieder zu einer Herabsetzung der Prämien kommen möge, daß bann aber auch die Consumabgabe wieder herabgesetzt werde.
Minister v. Hammerstein hebt nochmals hervor, daß bei uns die Industrie eine landwirthschaftliche sei im Gegensatz zu Oesterreich, wo sie eine capitalistische fei. Die Polen bitte er, in der Commission recht objectiv zu sein und er warne sie davor, eine Jnteressentheilung vorzunehmen. Sonst gehe es wie mit den beiden Löwen, die sich gegenseitig bis aus die Wedel aufgefressen hätten.
Abg. Barth (frs. Vg.), gegen die Vorlage: Der Herr Schatz- secretär wollte, wi' er in seiner ersten Rede sagte, anatomische Ruhe bewahren. Das war für mich ein gutes Omen, denn Anatomen haben es nur mit Leichen zu thun. (Heile' fett.) WaS haben Sie denn mit Ihrem ProtectioniSmus erreicht? Haben die Agrarier jemals mehr geklagt, als heute? In England klagen die Landwirthe lange nicht so, wie bei uns. Die englische Landwirthschaft ist keineswegs so gut wie fertig, wie Sie behaupten. 1894 hat die Anbaufläche in England sogar zugenommen. Der Schatzsecretär behauptet, die jetzige Steigerung der Zuckerpreise sei nur von den Speculanten veranlaßt, um diese? Gesetz zu Fall zu bringen. Der Schatzsecretär wird sich doch wohl vergeblich nach einem Speculanlen umsehen, der so thöricht wäre, jetzt durch Käufe den Preis zu steigern, um dadurch dies Gesetz zu Fall zu bringen und alsdann bei wieder weichenden Preisen große Verluste an der jetzt gekauften Waare zu erleiden. Wenn die Prämie den Weltmarktpreis entsprechend drückt, wie ich Paasche zugebe, bann haben boch auch unsere Probucenten von ben Prämien gar nichts, unb unsere Consumenten haben, wenn sie auch nicht birect burch Erhöhung bes Zuckerpreises benachtheiligt werden, boch ben Schaden als Steuerzahler, als welche sie boch bte Prämien aufbringen müssen. Die Prämien nützen also ben Probu« bucenten nichts und bewirken nur, daß unsere Consumenten als Steuerzahler durch die Prämien den Weltmarktpreis drücken helfen »um Vortheil der — ausländischen Consumenten. Dem zuzustimmen, wäre doch ein Abderitenstreich! (Sehr richtig! links) Dieses ganze Gesetz kostet dem deutschen Volke mindestens 50 Mill. Für ein solches Gesetz, welches überdies die Zuckcrindustrie nur_ in« Verderben stürzen wird, wollen wir die Verantwortung nicht übernehmen.
Abg. Zimmermann (Ref.-P.) hat schwere Bedenken gegen die Vorlage und findet es wunderbar, daß dieselbe Regierung ein solches Gesetz vorschlage, welche den Antrag Kanitz abgelehnt habe, weil es social bedenkckch sei, die Preise zu steigern. Halte man die Contingentirung für nothwendig, so müsse sie auf die Rübenacker »ertheilt werden. Weiter müßte gegenüber der Vorlage sowohl dir Consumabgabe, wie auch die Prämie herabgesetzt werden. In der vorliegenden Fasiung sei die Vorlage für ihn und einen Theil feiner Freunde unannehmbar.
Abg. v. Staudy (c.) erklärt, daß er und ein Theil feiner Freunde der Vorlage nicht zustimmten. Das Rückgrat der Land- wirthschaft sei nicht der Rüben-, sondern der Getreidebau. Wir mißbilligen in der Vorlage vor Allem die Contingentirung der Production. Wir sind zu einem solchen Experiment ketnessalls gezwungen, da die Preise schon wieder so gestiegen sind, daß die Industrie bestehen kann. Die Zuckerbestände haben sich seit dem Vorjahre außerordentlich vermindert. Unsere Concurrenzländer würden sich die Contingentirung sofort zu Nutzen machen. Die Betriebssteuer in Staffelform ist ein bitecter Schlag gegen uns im Osten, nachbem ber Osten schon burch ble Contingentirung des Spiritus schwer geschädigt worden ist. DaS Beste wäre die Wiedereinführung der Materialsteuer. Will aber die Regierung das nicht, dann möge man den Gesetzeszustand wie er jetzt und bis 1897 besteht, verewigen.
Bei einem Antrag auf Vertagung ergiebt sich Beschlußunfähtg- keit, es sind nur 165 Abgeordnete anroefenb.
Wetterberatburg morgen, außerdem Gewerbenovelle.
Deutsche» Leich.
Berlin, 4. März. Die Margarinegefetz-Commis- sion deS Reichstages bcenbete am Dienstag die zweite Lesung und bestellte ben Abgeordneten Rettig (cons.) zum Berichterstatter im Plenum.
— DaS preußische Abgeordnetenhaus gelangte am Ausgange seiner Dtenstagssitzung endlich zur Erledigung deS Titels „Mintstergehalt" des CultuSetats, besten Erörterung infolge ber sich hieran anknüpsenden breitspurigen Culturkampf- unb Polenbebatten fünf Sitzungen erforbert hatte. Genannter Titel wurde nach einer nochmaligen langen kirchenpolttischen DiScusfion, in welche auch wahlpolitische Auseinandersetzungen zwischen Centrum unb Nattonalliberalen hineinspielten, und nach einer nochmaligen Polenbebatte genehmigt.
— Der Prinzregent von Bachern wird sich bei ben Krönungsfeierlichkeiten in Moskau durch seinen ältesten Sohn, ben Prinzen Ludwig, vertreten lasten. Prinz Ludwig wird auf seiner Moskauer Reise von zwei Generälen, zwei Adjutanten und dem bayerischen Militärattache in Berlin begleitet sein.
— Im Hinterlande von Kamerun haben kürzlich Kämpfe zwischen deutschen Stationsmannschaften und aufständischen Eiogeborenen stattgefunden. Hauptmann v. Kamptz ist mit 160 Mann zur Bestrafung der Aufrührer aufgebrochen.
Bonn, 4. März. Die Synode der Altkatholiken des deutschen Reiches, zusammengesetzt aus sämmtlichen Geistlichen und von den einzelnen Gemeinden entsandten Laien wählte heute Morgen tr.ü 126 von 128 Anwesenden den Weihbtschof und Bischossverweser Dr. Weber zum Bischof der Alt- katholiken Deutschlands.______________________________
Ikucfte Ncrchekhte«.
Wolff» telegraphisches Correspondenz-Bureau.
Berlin, 4. März. Im Auftrage deS Kaisers hat sich der Admiral ä la suite unb Chef deS MarinecabinetS Freiherr von SendeN'Bibrau nach Oestrich zur Beisetzung der Leiche des Generals v. Stosch begebcu. Derselbe wird einen vom Kaiser dem Verstorbenen gewidmeten kostbaren Kranz am Sarge niederlegen.
Berlin, 4. März. Die Commission für das bürgerliche Gesetzbuch strich § 86 des EmsührungSgesetzes, wonach die landesgesetzlichen Vorschriften über die Beschränkungen deS Erwerbes der Rechte der juristischen Personen und die Nothwendigkeit staatlicher Genehmigung unberührt bleiben, ferner den § 87, wonach die landesgefetzlichen Vorschriften über die Nothwendigkeit staatlicher Genehmigung bezüglich der Wirksamkeit der Schenkungen an Mitglieder religiöser Orden und ordensähnlicher Congregationen unberührt bleiben.
Berlin, 4. März. Der „Reichsanzeiger" schreibt: Angesichts der ersten Folgen, welche bei dem Verzicht auf die Schutzimpfung gegen die Pocken für das Volkswohl eintreten würden, entschloß sich das kaiserliche GesundheitS- amt, die Bedeutung und Folgen der Schutzimpfung in einer in alle Kreise versendeten Druckschrift darzulegen. Die Schrift zeigt an der Hand der geschichtlichen und statistischen Thatsachen, wie die Grundlagen des JmpfgesetzeS entstanden, erörtert den Inhalt der Ausführungsvorschriften des Gesetzes, weist die Einwände gegen dasselbe zurück und berichtet über die Erfolge des Gesetzes. Die Schrift legt u. A. dar, daß die Zahl der Todesfälle an Pocken im Deutschen Reiche von 1886 bis 1891 jährlich nur durchschnittlich 126 betrug. Von einer Million erlagen bei unß 1889 bis 1893 jährlich 2,3, in französischen Städten 147,6, in Belgien 252,9 in Oesterreich 313,3 unb in Rußland von 1891 93 836,4 Personen. Wäre bei uns die Blatternfterblichkeit so groß, wie in den vorgenannten Ländern, so hätten wir nicht 126, sondern 7321, 12 584, 15 543 oder gar 41584 Todesfälle zu verzeichnen gehabt.
Berlin, 4. März. Die Budgetcommifsion bewilligte im Mari ne erat die dritte Rate „Ersatz Preußen", Mk. 3 Millionen, die zweite Rate „Ersatz Leipzig" Mk. 1250 000, die zweite Rate „Panzer K" Mk. 1500 000, die zweite Rate „Panzer L“ Mk. 1 500 000, die zweite Rate „Ersatz Freia" Mk. 1500 000, Erneuerung der Maschinenkessel für zwei Schiffe der „Sachsenklasie", Schlußrate Mk. 1 610 000 und erste Rate „Ersatz Friedrich der Große" 1 Million Mark.
Wien, 4. März. Die Leiche deS Erzherzogs A lbrech t Salvator ist, geleitet von den Brüdern deS Verstorbenen, den Erzherzögen Leopold Salvator und Franz Salvator, um 10 Uhr Abends auf dem Südbahnhofe eingetroffen, unb mit dem üblichen Ceremoniell nach der Pfarrkirche der Hofburg überführt worden.
Budapest, 4. März. Das „Ungarische Correspondenz- Bürean" erklärt die Meldung der Blätter für unbegründet, daß die ungarische Regierung an den Papst eine Note gerichtet habe mit dem Ersuchen, sich bei der MillenniumS- Feier vertreten zu laffen. Die Regierung habe nur an den Fürstprimas VaSzary eine Zuschrift gerichtet, in der sie ihn ersucht, in Rom dahingehende Schritte zu thun.
Rom, 4. März. Nach einer Meldung der „Agenzia Stesant" überbrachte Crtspt dem König das Rücktritts- gesuch des CabinetS. Der König hat sich seinen Entschluß Vorbehalten. Die Tagesordnung der morgigen Kammerfitzung wird sich auf die Mitteilung der Regierung beschränken. DaS Ministerium wird der Kammer mtttheilen, daß eS dem Könige daS Rücktrittsgesuch vorgelegt habe und nur bis zur Erledigung der laufenden Geschäfte im Amte bleibe. Crispi wird der Kammer ein Grün buch Über die Vorgänge in Afrika feit dem Vorfall von Amba Aladschi bis heute vorlegen.
Rom, 4. März. Dem „Popolo Romano" zufolge hat das Cabinet beschlossen, nicht zu demissionireu, sondern vor die Kammer zu treten, unb das Verhalten der Regierung in der afrikanischen Angelegenheit auseinander zu fetzen.
Rom, 4. März. Auf Anordnung des Papstes wurde das Tedeum, welches heute Nachmittag zur Feier deS Jahrestages der Papstkrönung in der PeterSkirche stattfinden sollte, wegen der aus Afrika eingetroffenen UnglückSnach- richten auf den nächsten Samstag verschoben.
Rom, 4. März. Anläßlich deS Jahrestages der Krönung des Papstes fand heute in der Sixtinischen Capelle eine feierliche, von Cardinal Vanutelli celebrirte Messe statt, welcher der Papst beiwohnte, der beim Erscheinen und Der- laffen der Capelle lebhaft begrüßt wurde. DaS Befinden deS Papstes ist ausgezeichnet.
Cannes, 3. März. Präsident Faure ist um 9’/< Uhr Vormittag gelandet und von den Behörden sowie hervorragenden Mitgliedern der Fremdencolonie, darunter dem Großherzog von Mecklenburg-Schwerin, empfangen worden. Auf dem Wege zum Stadthause fanden Kundgebungen statt. Rufe wurden laut: „ES lebe Faure! ES lebe Bourgeois!" Ferner: „Es lebe der Senat!" Nach dem Empfang im Stadthause empfing Faure noch Gladstone, mit dem er eine freundliche Unterredung hatte. Nachdem der Präsident dem Vorüberfahren zahlreicher Jachten beigewohnt hatte, schiffte er sich wieder ein, um die Fahrt nach Villef ranche anzutreten.
Nizza, 4. März. Präsident Faure ist gestern Abend hier eingetroffen. DaS überaus zahlreich erschienene Publi- kum brachte ihm lebhafte Ovationen dar. Beim Eintreffen deS Präsidenten am Maffenaplatz, woselbst er die Parade abnehmen wollte, pfiffen zwei junge Leute andauernd; dieselben wurden bann bald unter dem Beifall des Publikum- verhaftet. Nach der Parade besuchte Faure die Kranken- Häuser der Stadt- überall wurde derselbe auf daS Herzlichste begrüßt.
Loudon, 4. März. In ber QueenS-Hall fand gestern Abend eine große Versammlung zu Gunsten eines Schiedsspruches in den englisch-amerikanischen Streitfragen statt. Viele Amerikaner nahmen an der Versammlung Theil. ES gelangten Briefe von Gladstone, Balfour, Bryce und ASquith zur Verlesung, in denen die Genannten ihre Sympathien mit dem Zwecke der Versammlung zum Ausdruck bringen.
Depeschen de» Stare«* .Herold'.
Berlin, 4. März. Der Kaiser nahm heute Vormittag im Reichskanzlerpalais einen längeren Vortrag des Reichskanzlers Fürsten Hohenlohe entgegen.
Berlin, 4. März. Im „ReichSanzeiger" wird amtlich veröffentlicht, daß dem StaatSfecretär in Elsaß Lothringen, von Puttkamer, der Kronenorden erster Klaffe verliehen worden ist.


