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5.5.1896 Erstes Blatt
 
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«i 105 Erstes Blatt. Dienstag den 5. Mai

1S96

Der

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Alle Annoncen-Vureaux des In« und Auslandes nehm« Anzeigen für denGießener Anzeiger" entgegen.

Staatsanleihen erhalten hätten, jetzt um IpCt. verkürzen, so sei daß geradezu eine Expropriation, die moralisch zu verwerfen sei. (Wider­spruch recht-.) Auch den Sparsinn würde man durch die Conver- tirung schä'-igen. Die Herren, die hier die Eonverston verlangten, seien dies-lben Herren, die an anderer Stelle einer Staatsunter­stützung nicht nur nicht widerstrebten, sondern sogar mit Hand unb Fuß danach angelten.

Abg. Graf Stolberg (c.) erklärt für einen Theil seiner Freunde: für ste stehe im Vordergründe die Noth der Lanbwirlh- schast. So lange die Regierung dengroßen Mitteln" widerstrebe, so lange sei eS nothwendig, die landwirthfchastliche Production zu verbilligen, und zu diesem Zwecke sei die Convertirung der RetchS- anleihen nöthig. Denn wenn diese nicht erfolge, könnten auch die Landwirthschaften nicht weiter convertiren. Durch die Nichtconverston werde der Zinsfuß künstlich hochgehalten.

Abg Friedberg (nl.): Wir hegen soclalpolitische Bedenken gegen die Convertirung. Diese würde unverkennbar gerade denjenigen Ständen Rachtheile bringen, denen wir doch eher eine Verbesserung ihres Einkommens, als eine Verschlechterung, gönnen: den Mittel­ständen. Im Gegensatz zum Vorredner der eine Convertirung der 4procentigen sofort auf 2 pCl. verlangt hatte hält Redner eine Conversion der sprocentigen zunächst höchstens auf 3/a für an­gängig. Auf jeden Fall sollte nicht der Reichstag die Initiative i« einer so wichtigen Frage angreisen, dieselbe sowie die Verantwortlich­keit dafür vielmehr den Regierungen zuschieben. Das,Richtigste wäre, die Initiative zur Convertirung den Einzelstaaten zu überlaste».

Abg. Bebel (Soc.): Die große Masse der Steuerzahler hat das höchste Jntereste an der Convertirung. Erfolgt diese, so können wir um so bester alle neuen Steuerpläne zurückschlagen und alle die nothwendigen Reformen, Gebaltsverbesserungen für Lehrer unb Beamte, Anstellung von Richtern u.s.w. durchführen. Die colossaleu Geldansammlungen bei den socialen Versicherungsanstalten: Unfall-, Altersversicherung und Krankenkassen,ferner bei allen Versicherungs- Gesellschaften, Stiftungen, sprächen dafür, daß der jetzige niedrige Zinsfuß nicht als vorübergehender Zustand angeseben werden dürfe.

Abg. Barth (frf. Vp.): Wmn die Verhältnisse auf dem Welt­märkte und die wirthschaftlichen Verhältnisse für die Convertirung sprechen, so sollte man nicht länger damit warten. Ausschlaggebend müsse die Rücksicht aus die Steuerzahler sein, auf deren Kosten man doch unmöglich Liebesgaben an die Gläubiger des Reiches zahlen könne. Wenn freilich die durch die Convertirung ersparten Summe» zu agrarischen Experimenten verwendet werden sollten, dann wäre es besser, das Geld bliebe in den Händen der Staattzgläubiger. (Heiterkeit.)

Abg. Gamp tritt für die Convertirung ein unter Bemängelung der Discontopolitik der Reichsbank.

Schatzsecretär Graf Posadowski: Herr Bebel hat gesagt, daß deutsche Fürstenhäuser große Vermögen zu erheblichem Theil i» Reichsanleihe angelegt hätten und daß das der Grund sei, weshalb die Convertirung nicht eintrete. Ich kann nur bedauern, daß Herr Bebel in den sachlichen Ton dieser Verhandlungen solche Motive hineingebracht hat. Und ich bestreite ihm, daß es ein deutsches Fürstenhaus oder eine Verwaltung gibt, die versuchte, ein solchen Einfluß in eigennützigem Interesse auszuüben.

Abg. Graefe (Ant) widerspricht der Eonverston im Jntereste des kleincapitalistischen Mittelstandes.

Abg. Dr. Scbädler (C.) erklärt Namens eines Tbeils seiner Freunde, daß ste für die Eonverston sind, weil sie die 4 pCi. für einen überwundenen Standpunkt halten.

Abg. v. Langen (c.) spricht Namens eines Theiles der Con- servativen gegen die Convertirung.

Abg. ©aller (südd. 93p) erklärt, seine Freunde ständen der Conoerfion sympathisch gegenüber, namentlich im Hinblick auf den Umfang, den bei uns die tnbtrecten Steuern hätten.

Abg. Pauli (Rp.) äußert Namens eine- erheblichm Theil» seiner Partei Bedenken gegen die Conoerfion.

Darauf schließt die Besprechung.

Montag 1 Uhr: Interpellation betr. Verhaftung 33ue68: Abgabentarif auf dem Nordostseecanal: Margarinmgesetz. (Schluß' 57. Uhr.)

Amtlicher Theil.

Bekanntmachung,

betreffend: Maul- und Klauenseuche.

Am Nauborn, Kreis Wetzlar, ist die Ma»l« und »rLurni euche ausgebrochen und Gehöftsperre aogeardnet tuMibr.v

Ließen, den 2. Mai 1896.

Großherzogltches Kreisamt Gießen.

v. Gagern.

Bekanntmachung,

beetreffend: Maul- und Klauenseuche.

Z» Aßlar, Kreis Wetzlar, ist die Maul- und Klaueu- . mit verloschen und find die angeordneteu Sperrmaßregeln .'elgtitfcen worden.

Meßen, den 2. Mai 1896.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Gagern.

Gießen, den 2. Mai 1896. d tu Die Vertilgung der Blutlaus.

W Großherzogliche Kreisamt Gießen ita bie Großh. Bürgermeistereien bezw. Orts- Polizeibeamten des Kreises.

Stuch dem in obiger Angelegenheit erlaßenen Reglement ui» 3. Februar 1888 KreiSblatt Nr. 32 hat im 8<&lfe drS Monats Mai durch die zu bestellende Commission ' 3t llrtersuchung der Arpfelbaume auf daS Vorhandensein br»w vllutlauS stattzufinden. Wir beauftragen Sie, diese UUrrsmhnng vornehmen zu lassen und über baß Resultat zu 6fallt Mai zu berichten. In die Commission find möglichst bi «rillten Männer zu wählen wie in früheren Jahren, da bei beot^tlbim eine bessere Erfahrung im Ausfinden ber Blutlaus vomralfiesetzt werden darf. Besondere Aufmerksamkeit muß )cti dct Besichtigung denjenigen Bäumen geschenkt werden, an reichen in den letzten Jahren die Blutlaus gefunden

In den Berichten ist anzugeben, ob sie sich hier wm«in »gezeigt hat.

Mrd daß Jnsect gefunden, so ist mit der Reinigung befltrBhime nach den Vorschriften des Reglements alsbald vMAjügesten. Wegen der besten Art der Vertilgung verweisen wir» ms unser Ausschreiben vom 9. Juli 1887 KreiSblatt SU. 16®.

v. Gagern.

Bekanntmachung,

betreffend: Abhaltung von Biehmärkten.

die Abhaltung der am 7. und 26. l. M. zu Grünberg, aM 12. unb 13. l. M. zu Gießen stattfindenben Märkte oiual tbttmit unter solgenben Bebtngungeu gestattet:

1 Für ben Auf- unb Abtrieb ist ben Anordnungen beS Kreisveterinäramts gemäß je eine bestimmte Stelle zu schaffen.

Auf ben Markt bürfen nur Thiere aus unverseuchten Orten beS GroßherzogthumS Heffeu, Thiere von Händlern aber nur dann, wenn sie mindestens 7 Tage in unverseuchten hessischen Orten in seuchenfreiem Zustande zugebracht haben, aufgetrieben werden.

r. Außer der Controle der UrsprungSzeugntffe hat selbstverständlich auch die thierärztliche Besichtigung der Thiere vor dem Auftrieb zu erfolgen.

hießen, den 2. Mai 1896.

Großherzogltches Kreisamt Gießen.

v. Gagern.

Gießen, 2. Mai 1896.

Bdi tr.: Statistische Nachweisungen über daS Volksschulwesen.

Die

ißchh Kreis-Schulcommisßon Gießen

«Vie Schulvorstände des Kreises und die Vorsteher von Privatschulen.

Siir sehen Ihren Berichten in rubr. Betreff bis spätestens amr 15. d. M. entgegen über:

I. Stand der einfachen Volksschulen nach Beginn deS Schuljahres 1896/97 a. ohne Schulgeld, b. mit Schulgeld.

Zahl der Schulkinder:

1) Nach Klaffen (nicht Abthetlungeu) getrennt: a. Im Ganzen, b. Knaben, c. Mädchen.

2) Nach dem Bekenntuiß:

&. evang., b. röm.-kath., e. iSr., d, anderer Con- fesfionen.

II. Stand der Fortbildungsschulen nach Beginn der Schulperiode 1895/96.

Zahl der Fortbildungsschulen:

a. einklassig, b. zweikl., c. dretkl. u. s. w.

Zahl der Schüler nach dem Bekenntuiß:

a. evang., b. röm.-kath., c. iSr., d. anderer Conf., e. im Ganzen.

ID. Stand der erweiterten Volksschulen nach Beginn des Schuljahres 1896/97 (wie unter I ).

VI. Stand der Privatschulen nach Beginn des Schul­jahres 1896/97 (wie unter I ).

Die Berichte find genau nach vorstehendem Schema unter Beibehaltung derselben Bezeichnungen abzufasseu.

v. Gagern.

Gießen, den 2. Mai 1896. Betr.: Die Vertilgung der Maikäfer.

Die

Großh. Kreis-Schulcommission Gießen

an die Schulvorstände des Kreises.

Nachfolgende Verfügung Großherzoglichen Ministeriums des Innern und ber Justiz, Abtheilung für Schulaugelegen- Heiken, vom 4. Mai 1894 theileo wir Ihnen zur Keuutniß unb Nachachtung mit.

v. Gagern.

Auf Ersuchen Großh. Ministrril'mS der Finanzei', Ab- theilung für Forst- und Cameralverwaltung, weifen wir Sie an, in denjenigen Gemeinden, in denen ein Mai- käferfiugjahr stattfindet, ben schulpflichtigen Knaben vom 10. bis 14. Lebensjahr währenb ber BormittagSstunben zu gestatten, baß sie sich dis 9 Uhr, so lange ber Säferflug bauert also etwa drei Wochen unter Aufsicht unb nach Anleitung erwachsener, von bem betreffenben Gemeinbevorstanb bestimmter Personen bei dem Abschütteln, Sammeln und Vertilgen der Käfer betheiligen.

Für die übrigen Kinder erleidet der Schulunterricht keine Veränderung.

v. Knorr.

Deutscher Reichstag.

82. Sitzung. Samstag, ben 2. Mai 1896.

Abg. v. Holleufer (conf.) zeigt seine Ernennung zum Vor­tragenden Rath im Ministerium des Innern an, wodurch sein Mandat erledigt ist.

A« BundeSrathStische: Staatssecretäre v. Posadowski und v. Bötticher.

Abg. Meyer-Danzig (Rp.) begründet seine Interpellation wegen Convertirung der 4- und 312proccntigcn Reichs­anleihen. Die vom Schatzsecretär als Voraussetzung für die Con­vertirung bezeichnete Stabilität des marktüblichen niedrigen Zinsfußes fei jetzt vorhanden. Wenn nach wie vor im Courfe der Zprocenttgen Papiere noch Schwankungen unter den Paricours voikämen, fo fei das lediglich die Schuld der Unsicherheit über die Convertirungs- srage.

Schatzfecretär Graf Posadowski: Ich bedauere, eine so klare und bestimmte Antwort auf die gestellte Frage nicht geben zu können. Wir können hier mit der Convertirung nur in Verbindung mit den Einzelstaaten vorgehen, denn sonst würden wir ja den Einzelstaaten präjudiciren. Wäre ein Beschluß gefaßt, so hätte ich ja auch schon eine bezügliche Vorlage eingebracht. Ich fasie daher auch die Inter­pellation nur so auf, daß sie die Convertirung in mahnende Er­innerung bringen will. Augenblicklich ist das arbeitslos umher­lungernde Capital ein Grund dafür, daß der Zinsfuß fo gedrückt ist. Es kann nicht Aufgabe des Staates fein, durch Convertirung den Zinsfuß künstlich zu drücken. Zu einer Convertirung kann ein Staat nur schreiten, wenn er überzeugt ist, daß nicht in absehbarer Zeit wieder Conjuncturen eintreten, welche den gelegentlich aus oorüver- gehmden Gründen gedrückten allgemeinen Zinsfuß wieder heben. Noch bis 1894/95 ist die Zprocentige Reichsanleihe so niedrig begeben worden, daß sie noch 3'/»pCt. Zinsen dem Erwerber brachte bezw. dem Reiche kosteten. Erst 1895/96 ist ste zu 99pCt. begeben worden, es ist also erst knapp ein Jahr verfloffen, seit der Zinsfuß sich für die neu begebenen Retchsschulden auf 3pCt. und eine Kleinigkeit darüber gestellt hat. Diese Zeit ist zu kurz, um daraufhin eine Con- verfion vorzunehmen. Letztere würde auch große Umwälzungen zur Folge baden, sie würde unser gutes Geld ins Ausland treiben, um dort höher verzinsliche fragwürdige Papiere zu erwerben. (Beifall.) Namens des Reichskanzlers kann ich die positive Erklärung abgeben: Der Herr Reichskanzler wird auf keinen Fall mit der Convertirung vorgehen, ohne gleichzeitiges gleichartiges Vorgehen der Einzelstaaten. Ich werde daher keinesfalls noch im Laufe dieser Session eine Con- verlirungsvorlage vorlegen.

Abg. Rink eien (Ctr.) bestreitet, daß bereits eine Stabilität deS niedrigen Zinsfußes eingetreten sei. Preußen habe es gar nicht nöthig, zu convertiren, denn die mit feiner Anleiheschuld erworbenen Eisenbahnen rentirten weit über 4p6t Wolle man die früheren Besitzer der Eisenbahnen, welche damals als Abfindung 4procentige

Deutsche» Reich.

Berlin, 2. Mai. Entgegen dem gestern hier verbreitete« Gerücht, daß die Auslieferung Friedmanns von der französischen Regierung zugestanden worden fei, meldet der Localanz." auS Paris, daß eine Entscheidung noch nicht getroffen sei. Friedmanns Advocat werde in dieser Ange­legenheit erst in den nächsten Tagen eine Audienz bei« französischen Justizminister haben.

Berlin, 2. Mai. Da» Herrenhaus hat heute in zweit« Lesung abermals daS Lehrerbesoldungsgesetz abge­lehnt und alsdann Petitionen erledigt. Nächste Sitzung unbestimmt, jedoch voraussichtlich nicht vor dem 18. Mat.

Berlin, 2. Mai. DerPost" zufolge glaubt mau t* parlamentarischen Kreisen, daß die Vorlage betreffs d« viertenBataillone dem Reichstage nun doch nicht mehr vor Pfingsten zugehen wird und meint, daS auf den Umstand zurückführen zu müffeu, daß keine Ausficht vorhanden ist, daß die Vorlage noch vor der Vertagung erledigt werden würde, der Reichstag sie vielmehr doch bis zum Herbst zurücklegen würde.

Berlin, 3. Mai. Auf agrarischer Seite soll man, der Post" zufolge, gern bereit sein, die Thunlichkeit der StreichungdeSRegisterSauSdemBörsengesetzzu untersuchen und wenn fie erwiesen werden kann, gut zu heißen. DaS Centru» hat, demselben Blatt zufolge, sein Eintreten für die CommissionSsaffnng, einschließlich deS Terminhandels­verbots, schon bei ber zweiten Lesung davon abhängig ge-