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V, Ausland-. :er 18, BaLer 2. gellte 3, Arschutr ietbti 1, Maurer 1, r 1, Photographeu 1, 2/ Schuhmacher 1, Gearbeitet wurde an 16 wurden entlassen eigener Bemühen 2, M 9; wegen Son« egen Arbeitsunfähig. • sind ausgenommen 'gegangen im Ganzen im 189638 Mann,

eines tiorgtlommentn wte Wiederwahl des )On der Regierung in

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bewerb.

(Nachdruck verboten.)

clame.

nn fast kein Gewerbe- Nachfrage wird durch

der Blätter, auf die be« DaS Publikum will und ■ an allen nur erdenk- iverbetreibendr will und rta anbirten zu können, tghülb niemals ;D tn eines ehrlichen A- T aus zu unwahren, aus hneten Veröffentlichungen

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Als öffentliche Bekanntmachungen oder Mtttheiluugen im Sinne des Gesetzes find anzusehen alle Anzeigen in Zeit­ungen, auf Plakaten, auf Firmenschildern, in den Schau- fenstern u. a. Unter die unrichtigen Angaben über die Beschaffenheit von Maaren fällt beispielsweise, wenn Jemand Stoffe als ganzwollrne oder reinseidene anbtetet, während sie eS thatsächlich nicht find, wenn Jemand nachgemachten Bene­diktiner als echten ausgiebt n. a. Unrichtiger Angaben über die Herstellungsart macht fich schuldig derjenige, welcher Meffer als selbstgearbettet (Handarbeit) empfiehlt, während sie in einer Fabrik hergeftellt und auS der Fabrik bezogen find, unrichtiger Angaben Über die PreiSbemeffnng derjenige, welcher an den in seinem Schaufenster ausgelegten Maaren PreiSnotirungen angiebt, für welche ihm thatsächlich die Maaren nicht verkäuflich find, lieber die Art deS Bezuges kann der Käufer irregeführt werden, wenn der Verkäufer vorgiebt, er beziehe die Maare direct vom Fabrikanten' ohne Zwischenhändler, der Käufer glaubt in Folge deffen billiger zu kaufen alS bei Jemanden, der den Zwischen­händler noch bezahlen muß. Unrichtige Angaben über die Bezugsquelle sind eß, wenn Jemand veröffentlicht, er habe eine größere ConcurSmaffe Übernehmen müffen, während die Maaren ganz anders woher bezogen find, wenn Jemand Krebse als Oderkrebse anbtetet, die die Oder niemals ge­sehen haben. Namen dagegen, welche nach dem HaudelSgebrauch zur Benennung gewiffer Maaren dienen, ohne deren Herkunft bezeichnen zu solleu, Bezeichuuugeu, die vou Alters her ge- braucht worden find, die auf eiue bestimmte Beschaffenheit, eine bestimmte Zubereitungsweife und dergl. hiudeuteu solleu, kann der Gewerbetreibende nach wte vor gebrauchen. Er kann also nach Königsberger Art zubereiteteS Marzipan als „Königsberger Marzipan", die auf eine bestimmte Beschaffen­heit btndeutenden Farben „Berliner Blau, Schweinfurter Grün", als solche anbieten, ohne fich in den Verdacht zu bringen, unrichtige Angaben über die Bezugsquelle zu machen.

Zu den unrichtigen Angaben über den Anlaß oder den Zweck des Verkaufs gehört eß, wenn Jemand billigen AuS-. verkauf annoncirt wegen Ausgabe deS Geschäfts, während er gar nicht daran denkt, es aufzugeben, er verlegt eß nur in eine andere Straße, und es fällt ihm gar nicht ein, die Maaren billiger als bisher abzugeben.

Die Bestimmungen des am 1. Juli in Kraft getretenen Gesetzes zur Bekämpfung der unlauteren Reclame nöthigen jeden Gewerbetreibenden zur Vorsicht in der Veröffentlichung bet fein eigenes Geschäft betreffenden Bekanntmachungen und zur Prüfung, ob die von der Concurrenz gemachte Reclame

eine lautere, nach dem Gesetze erlaubte ist. Wird betspielS- weife ein Gewerbetreibender den Alleinverkauf dieser oder jener Maare am Platze annonciren, während thatsächlich außer ihm noch einem anderen Gewerbetreibenden der Verkauf der­selben Maare am Platze übertragen ist, so wird dieser andere Gewerbetreibende fich durch diese Annonce verletzt fühlen und zur Wahrung feiner berechtigten Interessen beispielsweise tote folgt klagen:

„An das Königliche Amtsgericht hier.

Klage

deS Kaufmanns Wllhelm Lehmann in X, Breitestr. 6, Klägers, wider

den Kaufmann Karl Schulze in X, Markt 4, Beklagten, wegen eines Anspruchs aus dem Gesetze zur Bekämpfung des un­lauteren Wettbewerbs auf Unterlassung und auf Schadensersatz.

Begründung.

Der Beklagte betreibt in X einen Handel mit Fahrrädern. In den Nr. Nr......der hiesigen Zeitung hat der Beklagte

Fahrräder aus der Fabrik A empfohlen mit der Behauptung, daß ihm von der Fabrik N der Alleinverkauf ihrer Fahrräder für den hiesigen Platz übertragen fei.

Beweis: Die betgefügten Nr. Nr.....der hiesigen Zeitung.

Gestern war der Rentier Adolf Schmidt, Bahnhosstr. 10 hier wohnhaft, bet mir, dem Kläger, und erzählte mir, er habe für feine beiden Söhne von dem Beklagten zwei in der Fabrik N hergestellte Fahrräder gekauft, weil seine Söhne gerade dieses Fabrikat gewünscht hätten. Als ich ihm erwiderte, diese Räder hätte er von mir auch haben können, erklärte er, hätte er dies gewußt, so würde er die Räder bestimmt bei mir gekauft haben, er sei aber durch die Annonce des Beklagten in dem Glauben gewesen, ein anderer als der Be­klagte führe diese Räder hier in X nicht.

Beweis: Zeugniß des Rentiers Adolf Schmidt.

Der Beklagte bat vor Erlaß der Annonce gewußt, daß auch mir von der Fabrik 9) der Verkauf ihrer Räder für den hiesigen Platz übertragen ist.

Beweis: Der beigefügte Brief der Fabrik Z).

Dadurch, daß der Rentier Schmidt die Räder nicht bei mir gekauft hat, ist mir ein Gewinn von 80 Mk. entgangen.

Beweis: Meine Geschäftsbücher über den Einkauf und Verkauf dieser Räder.

Ich erhebe deshalb hiermit Klage wider den Beklagten, labe ihn zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das hiesige Amtsgericht auf den von dem Herrn Amtsrichter zu bestimmenden Termin und werde beantragen:

1. dem Beklagten zu verbieten, in öffentlichen Bekanntmachungen oder in Mittheilungen, welche für einen größeren Kreis von Personen bestimmt sind, zu behaupten, daß ihm von der Fabrik A der Alleinverkauf ihrer Räder für den hiesigen Platz übertragen sei,

2. ihn zu verurtheilen, mir 80 Mk. Schadensersatz zu zahlen, 3. ihm die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen.

X, den...... 1896.

Wilhelm Lehmann, Kaufmann."

^kirchliche Anzeige« de* Stabt Gietzen.

Evangelische Gemeinde.

Gottesdienst.

Sonntag, den 5. Juli. 5. Sonntag nach Trinitatis.

3« der Stadtkirche.

Vormittags 78/< Uhr: Pfarrer Dr. Grein.

Zugleich Christenlehre für die Neuconfirmirten der MarcuS- gemeinde-

Vormittags 9^2 Uhr: Geh. Kirchenrath Prof. D. Köstlin.

Vormittags 11 Uhr: Ktnderkirche. Geh. Kirchenrath Pros. D. Köstlin.

3« der 3ohaa«eSkirch«.

Vormittag? 7»/4 Uhr: Pfarrer Dingeldey.

Zugleich Christenlehre für die Neuconfirmirten der Lucas- gemeinde.

Vormittags 9>/, Uhr: Pfarrer L Naumann auS Wahlen.

Vormittags 11 Uhr: Ktnderkirche für die LucaSgemeinde: Pfarrer Dingeldey.

Während der Sommermonate können an Stelle der Haustaufen jederzeit Taufen in der 3oha««eSkirche statifindeu'; . eS wird empfohlen, hiervon gegebenen Falls Gebrauch zu machen.

Katholische Gemeinde.

(Nachdruck ohne Genehmigung untersagt.)

Samstag den 4. Juli.

Nachmittags um 5 Uhr und Abends um 8 Uhr Gelegenheit zur hl. Beichte.

Sonntag den 5. Juli. 6. Sonntag nach Pfingsten.

Vormittags von 6'/, Uhr an Gelegenheit zur hl. Beichte;

r nm 6V1 Uhr erste hl. Messe;

„ um 7Vi Uhr Austbeilung der hl. Comnmnion;

„ um 8 Uhr zweit: hl. Messe;

„ um 91/, Uhr Hochamt mit Predigt;

Nachmittags um 2 Uhr Christenlehre; darauf Andacht mit Segen.

Gottesdieufi der israelitischen Religionsgesellschaft.

Freitag Abend 7<5 Uhr, SamStag Vormittag 8 Uhr, Nach­mittag 4 Uhr, Sabbathausgang 94° Uhr.

Nachmittag 3W Uhr SchristerklLrurrg. Wetzsteingasse 8.

Wochengottesdienst Morgens 6 Uhr, Abends 7 Uhr.

Temperatur der Lahn und Lust nach Reaumur gemessen am 3. Juli, Mittags zwischen llunb 12 Ufrr: Wasser 13, Lust 11'/,°.

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