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26.4.1895 Erstes Blatt
 
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Nr. 97 ---------X-----

Der chieheaer Anzeiger crscheint täglich, mit Ausnahme des Montags.

Die Gießener AamttienvtLtter werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal brigelrgt.

Erstes Blatt.Freitag den 26 April 1895

Gießener Anzeiger

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Amtlichem Thril.

Bekanntmachung,

betreffend die Maul- und Klauenseuche.

Die zu Rommelhausen, Kreis Büdingen, ausgebrochene Maul- und Klauenseuche ist erloschen und die Gehöft- und Gemarkungssperre aufgehoben.

Gießen, den 24. April 1895.

Großherzogliches Kreisamt Gießen. __________________v. Gagern. _______________ ^ttus den Verhandlungen der Zweiten

Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 24. April 1895.

Die Sitzung wird um 9 Uhr eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung berichtet der Abg. Friedrich, daß der Antrag Metz-Darmstadt, die Stellungnahme der Regie­rung zur Umsturz-Vorlage betr., wegen der Wichtigkeit der Sache und anderer dringlicher Gegenstände erst für morgen spruchreif werde.

Hierauf tritt das Haus in die Weiterberathung der Nachtragsforderung für die Bahn Schlitz-Salzschlirf, wofür jetzt 600000 Mk. mehr gefordert werden als die früher bewilligte Summe. Weitaus der größte Theil dieser Mehrforderung entfällt auf die Anforderungen des Reichseisenbahnamtes, welches für diese Strecke Forderungen gestellt hat, wie sie beim Bau von Vollbahnen vorgeschrieben sind. Man scheint diese Strecke als eine Thetlstrecke einer zukünftigen Verbindung von HerSfeld nach Frankfurt hin zu betrachten. Auch soll die Einführung der Bahn in den Bahnhof Schlitz eine andere werden, und durch den weiteren Geländeerwerb in Salzschlirf werden noch erhebliche Kosten entstehen. Der Ausschuß hat sich bezüglich der Verwilligung der Summe in zwei Parteien getheilt. Die Abgg. Jöckel, Haas und Wolfskehl halten es nicht für angezeigt, jenen LandeStheil unter den auf allgemeinen Gründen beruhenden Anforderungen der RetchSbehörden leiden zu lassen. Sie beantragen daher Beitritt zum Beschluß Erster Kammer. Die Abgg. Schroeder, Mollinger und Vogt wünschen die Entscheidung auf spätere Zeit verschoben. Nach längerer Debatte, in welcher die Abgg. Wolfskehl, Jöckel, Hechler, Zinßer für, und Abg. Schroeder gegen Verwilligung der Forderung sprechen, wird die Nachtragsforderung doch schließ­lich einstimmig angenommen, und für die Bahn Salzschlirf- Schlitz die Summe auf 1,260,000 Mk. erhöht.

Bezüglich des Antrags des Abg. Wolz, die Herstel­lung einer Bahnverbindung von Seligenstadt mit der Rodgaubahn, beschließt die Kammer entgegen den Be­schlüßen Erster Kammer, auf ihrem früheren Beschluß zu beharren. Desgleichen auch in Bezug des Antrags Schön­berger und Genossen, bezüglich Erbauung einer Nebenbahn ReichelSheim-Fürth.

Zu der Rückäußerung Erster Kammer bezüglich der Vorlage Großh. Regierung, den Gesetz-Entwurf den Wildschaden betr., insbesondere Umänderung der Art. 8 und 9 deS Gesetzes nach den Vorschlägen Erster Kammer, beantragt die Majorität Beitritt zum Beschluß Erster Kammer. Die Minorität beantragt Beharren auf der früheren Faffung. Nach lebhafter Debatte, an welcher die Abgg. Jöckel, Schmitt, Osann u. A. theilnehmen, beschließt die Kammer gegen vier Stimmen, das Gesetz in der neuen Faffung anzunehmen.

Einem Antrag des Abg. Mühlberger und Genoffen auf Uebernahme der Kosten der Volksschulen auf die Staats­kasse resp. einem von Zweiter Kammer gestellten Ersuchen ist die Erste Kammer nicht beigetreten und hat damit einem von der Majorität des Ausschußes Zweiter Kammer gestellten ablehnenden Antrag Ausdruck gegeben. Die Minorität des Ausschusses (Schroeder und Haas) beantragten auch heute, die Kammer wolle auf ihrem am 16. Januar 1895 gefaßten Beschluß beharren und die Regierung ersuchen, Vorschläge zu machen, wie allmählich und planmäßig die persönlichen Ausgaben für die Volksschulen im Lande von dem Staat übernommen und damit die Gemeinden entlastet werden und wie unter entsprechender Deckung der Ausfälle die Erhebung von Schulgeld für den Unterricht an den Volksschulen beseitigt werden kann. Für dieses Ersuchen sprechen die Abgg. Schroeder, Ullrich, Mühlberger u. A. und wird schließlich mit allen gegen 3 Stimmen Beharren auf früherem Beschluß beschloßen.

Damit sind die Rückäußerungen Erster Kammer erledigt.

Nunmehr tritt die Kammer in die Berathung der Vor­lage Großh. Regierung, betreffend Forderung von 136500 Mk. für bie innere Einrichtung und den Betrieb der psychiatrischen Klinik zu Gießen.

Der Ausschuß beantragt Bewilligung der geforderten Summe und beschließt die Kammer demgemäß. Ebenso werden für die innere Einrichtung des Hauptgebäudes und des Chemie­gebäudes der technischen Hochschule zu Darmstadt der Betrag von 357000 Mk. ohne Debatte genehmigt. Für den An­kauf eines Hauses für Unterbringung der chemischen PrüfungS- station werden von der Regierung 68640 Mk. gefordert. Der Ausschuß beantragt Genehmigung dieser Anforderung und wird der Betrag ohne Debatte genehmigt. Für An­schaffung einer Bibliothek für die Großh. Prüsungs- und Auskunftsstation für die Gewerbe sind 3000 Mk. gefordert. Auch diese werden genehmigt.

Ein Antrag der Abgg. Ullrich und Genossen auf freie Ausübung der Jagd im Großherzogthum wird nach eingehender Begründung Seitens des Ausschußes gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt.

Ein Antrag des Abg. Wern her und Genossen, die H.eegzeit der Feldhühner für die Theile des Groß- herzogthums, in welchen viel Weinbau getrieben wird, in der Art zu kürzen, daß die Jagd am 15. August aufgeht und mit dem 1. Februar geschloßen wird, ruft eine längere Debatte hervor. Abg. Reinhardt erklärt sich gegen diesen Antrag. Derselbe ist der Ansicht, daß es sich nicht empfehle, die 1882 eingeführte Verlängerung der Heegzeit für Feldhühner wieder aufzuheben. Auch der von dem Antragsteller angeführte Schaden sei kein so beträchtlicher, daß von einem Mißstand gesprochen werden könne. Die Abgg. Christ und Wernher sprechen für Verkürzung der Heegzeit. Der Ausschuß bean­tragt ebenfalls Verkürzung der Schonzeit für Rebhühner um 1 Monat und beschließt das Haus gegen 1 Stimme demgemäß.

Eine Vorlage Großh. Regierung, den Gesetz-Entwurf, die Abänderung der Städteordnung betreffend, ins­besondere Art. 13 derselbe , (Stimmfähigkeit der Wähler) wird ohne Debatte genehmigt. Ebenso eine Vorlage der Regierung, die Umwandlung der dermaligen höheren Bürger­schule zu Gernsheim in eine staatliche Realschule zu Lasten der Staatskasse und Bewilligung eines nachträglichen Staats­beitrags von 15800 Mk. findet ebenfalls ohne Debatte die Zustimmung des Hauses.

Damit wird die Sitzung um 12 Uhr geschlossen.

Deutscher Reichstag.

75. Sitzung. Mittwoch, den 24. April 1895.

An Stelle des zurückgelretenen Abg. Holleufer wird der Abg. von Normann (cons.) -um Schriftfübrer gewählt.

Fortsetzung der zweiten Berathung der Zolltarifnovelle.

Der Vorschlag der Commission, den Zoll für Maaren aus unedlen Metallen auf Mk. 175 festzusetzen, während er für Maaren aus Celluloid, Bernstein rc. auf Mk. 200 verbleiben soll, wird ange­nommen. Der Zoll auf künstlichen Honig soll auf Mk. 36 erhöht werden; der auf Wabenhonig soll mit Mk. 20 unverändert bleiben.

Ein Antrag Letocha (Centr.) will den Zoll auf Honig über­haupt auf Mk. 36 erhöht wissen.

Abg. Grtllenberger (Soc.) ist gegen zede Zollerhöhung auf Honig.

Gehetmrath Henle, bestreitet, daß die Honigkuchen-Industrie durch die Zollerhöhung geschädigt werde.

Abg. Weiß (frs. Volksp.) bekämpft die Zollerhöhung auf Honig.

Abg. Meyer-Halle bekämpft ebenfalls die Erhöhung.

Abg. v. Kar dorff tritt für die Vorlage ein, ebenso Schatz- secretär v. Posadowsky.

Nachdem noch die Abgg. Beckh (frs. Vp.) und Wurm (Soc.) gegen die Vorlage gesprochen, wird der Antrag Letocha angenommen, ebenso wird die Erhöhung des Zolles auf Cacao-Butter von" Mk. 9 bezw. Mk. 20 auf Mk. 45 debatlelos angenommen.

Eine Regierungsvorlage will den Zoll auf Baumwollsamen-Oel von Mk. 4 auf Mk. 10 erhöhen und nur für denaturirtes Del auf Mk. 3Vr ermäßigen. Die Commission will nur rasfinirtes Del mit Mk. 10 verzollen, ein Antrag Wenders (Ctr.) will den Zoll auf denaturirtes Del auf Mk. 4 belassen.

Abg. Graf Schwertn-Loewitz befürwortet die Regierungs­vorlage.

Abg. Bubbeberg (frs. Vp.) und Wurm (Soc.) bekämpfen die Vorlage, Geheimrath Henle, GrafPosadowsky, Kanitz (cons.) und Gamp (Rp.) treten für dieselbe ein.

Weiterberathung morgen 1 Uhr.

Nerreste Nachrichten.

WolffS telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 24. April. Die officiöseBerl. Corr." schreibt: In einem rheinischen Blatte finden sich lebhafte Klagen über Un zutr äglich ke it en , die sich beim Uebergange der Eisenbahnverwaltungen in die neuen Verhältniffe herauSgestellt hatten. Alle Thatsachen, worauf das rheinische Blatt seine Aussagen gründet, sind völlig unbewiesen - auch habe über Klagen, daß bei dem Uebergange in die neuen Verhältniffe erhebliche Verwirrung hervorgetreten sei, an zu­ständiger Stelle bisher nichts verlautet.

Berlin, 24. April. DerReichsanzeiger" schreibt: In Columbien ist durch ein Gesetz vom 21. November 1894

die Liquidation der dortigen Nationalbank angeordnet, daS Decret vom 10. Februar 1893, welches den Einfuhrzoll für verschiedene Artikel erhöhte, aufgehoben und der Einfuhr­zoll auf Tabak und Cigarren ermäßigt worden. Nach einem Circular an die Zollämter soll der bisherige Zollzuschlag nicht auf einmal fortfallen, sondern die Ab­änderung der Einfuhrzölle monatlich mit je */io pCt. Zu­schlag bewirkt werden. Darnach tritt der Zolltarif vom 21. November 1894 in allen Theilen in Kraft. Nur folgende Positionen werden geändert: Der Einfuhrzoll für Cigarren beträgt 4 Pesos, für geschnittenen Tabak oder Tabak in anderer Form 2 PesoS. Die Einfuhr von Cigarretten und Cigarrettentabak seitens Privater ist verboten.

FriedrichSruh, 24. April. Eine Deputation au» Köln unter Führung des Oberbürgermeisters Becker über­reichte dem Fürsten Bismarck eine Adreffe nebst einem goldenen Becher. Deputationen aus Lauenburg a. d. Elbe unb Mölln überbrachten Ehrenbürgerbriefe. Ferner wurde eine Deputation des plattdeutschen Vereins in Braunschweig empfangen.

Kaffel, 24. April. Bei der Reichstags-Ersatz­wahl in Rinteln» Hofgeismar erhielt, soweit bis jetzt bekannt ist, Vielhaben (Antisemit) 6000, Waechter (Social- demokrat) 1600, Souchau (nat.-lib.) 861, Virchow (Fr. Volksp.) 280 und Martin (Rechtspartei) 87 Stimmen. DaS Resultat aus 90 Ortschaften steht noch auS.

Laibach, 24. April. Auch heute fanden neue Erd- erschütterungen statt. Der Gesundheitszustand ist normal. Die Baucommissionen sind unausgesetzt thätig.

Bukarest, 24. April. Die Donau steigt andauernd. In Braila sind die tiefer gelegenen Stadttheile über­schwemmt. Bei Calaraschi find vier Personen ertrunken, eine große Zahl Vieh ist zu Grunde gegangen. Im Dorfe Chirnogi konnte die Hälfte der Bewohner sich nicht mehr rechtzeitig retten. Dieselben wurden vom Hochwaßer der Oltenitza eingeschlossen. Da daS Waffer fortschreitet, find die Bewohner in großer Besorgniß. In Giurgewo ist der Damm und Hafen bedroht.

Paris, 24. April. Der Strike der Omnibus­beamten scheint abzunehmen. Heute kamen nur bedeutungs- lose Zwischensälle und einige Verhaftungen vor. Nachmittags sammelten sich zahlreiche Ausständige, von der Polizei über­wacht, auf der place de la republique, um den Beginn der Versammlung im Tivoli Vauxhall abzuwarten. Die Omnibus-Verwaltung machte den Strikenden einige Corcessionen, aber die Versammlung der Strikenden im Tivoli Vauxhall erachtete die Concessionen für ungenügend und beschloß die Fortsetzung des StrikeS.

Depeschen deS BureauHerold".

Berlin, 24. April. DerReichsanzeiger" veröffentlicht die Abberufung des bisherigen Gesandten am bayrischen Hofe, Freiherrn v. Thielmann, von diesem Posten behufs ander­weitiger Dienstverwendung.

Berlin, 24. April. DieNordd. Allg. Ztg." bestätigt, daß die in Vorbereitung befindliche Novelle zum Zucker­steuergesetz dem Reichstage demnächst zugehen wird. Nach derselben soll die auf Grund deßelben Gesetzes bevorstehende weitere Herabsetzung der Ausfuhrvergütung suspendirt werden.

Berlin, 24. April. Die Einweihung der Kaiser- Wilhelm-Gedächtnißkirche ist definitiv auf den 1. September festgesetzt. Die Feier wird einen vorwiegend militärischen Character tragen.

Berlin, 24. April. Die Commission zur Be­rathung der Umsturzvorlage trat heute Vormittag unter dem Vorsitz des Abg. Dr. Böttcher zur Feststellung des vom Abg. Buchka verfaßten Berichts zusammen. Die nationalliberalen Mitglieder waren nicht erschienen. Abg. Lenzmann erstattete zunächst den Bericht über die noch ein» gegangenen Petitionen. Dieselben weisen Hunderttausende von Unterschriften aus allen Kreisen der Bevölkerung auf und erklären sich iämmtlich gegen die Vorlage in ihrer jetzigen Faffung. Bezüglich des vom Abg. v. Buchka zur Verlesung gebrachten Berichts wurde beschloßen, demselben das von der Regierung der Commission unterbreitete Material beizufügen. Ein vom Abg. Bebel gestellter Antrag, auch die von den Regierungsvertretern zur Verlesung gebrachten Citate aus Zeitungen usw. dem Berichte gedruckt anzuschließen, wurde mit allen gegen 6 Stimmen abgelehnt. Die Berathung wird morgen Vormittag fortgesetzt.

Berlin, 24. April. DerLocalanzeiger" meldet aus Krakau. In den großen Fabrikorten Congreß-Polens, Lodz und Zirardow, wurden über hundert Arbeiter wegen socia- listischer Umtriebe verhaftet und nach der Warschauer Citadelle