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Nr. 115

Freitag deu 17. Mai

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Gießener Anzeiger

Kenerat-Wnzeiger

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vierteljähriger Aöo«re«e»t»preiOr 2 Mark 90 Pfg. «it Lringerlohn.

Durch die Post bezog« 2 Mark 50 Psg.

Der

Lietzener Anzeiger erscheint täglich, «nl Ausnahme deS MontagS.

Die Gießmer AckmillenSlätter werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal deigelegt.

Amts- und Anzeigeblcstt für den Tireis Gieren»

Hratisbeikage: Gießener Aamilienbkätter.

Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag« für den folgenden Tag erscheinenden Nummer bis Dorm. 10 Uhr.

Alle Annoncen»Bureaux des In» und Auslandes nehm« Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen.

2lmtlid?er Theil.

Gießen, den 15. Mai 1895. Betr.: Die Einfriedigung von Steinbrüchen und sonstigen Gruben.

Oe8 Krotzherzogliche Kreisamt Gietzev

au die Großh. Bürgermeistereien des Kreises.

Zahlreiche, seitens der Grohh. Gendarmerie eingelaufene Anzeigen haben ergeben, daß in vielen Gemarkungen des Kreises Steinbrüche, Gruben und dergleichen an Straßen und sonstigen Gefahr drohenden Stellen sich befinden, die nicht der Vorschrift des Art. 284 des Polizeistrafgesetzbuches ent­sprechend eingefriedigt sind, sei es, daß die Einfriedigungen überhaupt fehlen, oder daß dieselben so unvollständig oder mangelhaft sind, daß sie ihren Zweck nicht erfüllen können. Unter Bezugnahme auf unser Ausschreiben vom 19. December 1885 (Gießener Anzeiger Nr. 301) beauftragen wir deshalb Diejenigen von Ihnen, in deren Gemarkungen sich Steinbrüche und Gruben gedachter Art befinden, alsbald in ortsüblicher Wsife bekannt zu machen, daß die betreffenden Besitzer spätestens bis zum 1. k. Mts. eine ordnungsmäßige Ein­friedigung, soweit solche zur Zeit ermangeln sollte, herzustellen haben. Wir bemerken hierbei, daß nach Art. 284 des Polizeistrafgesetzbuches die Einfriedigung eine geschloffene sein muß, von mindestens einem Meter Höhe, und daß dieselbe soviel Festigkeit besitzen muß, daß sie dem vollen Druck eines menschlichen Körpers Widerstand zu leisten vermag.

Wir werden demnächst der Großh. Gendarmerie des Kreises Weisung ertheilen, den Befolg gegenwärtiger Ver­fügung seitens der einzelnen Besitzer der Brüche und Gruben zu überwachen, und empfehlen Ihnen, auch selbst durch den Feldschützen oder in sonst geeigneter Weise die erforderliche Gontrole auszuüben.

v. Gagern.

Hausen, am 15. Mai 1895. Betr.: Pfarrconferenz.

Das

Großh. evangelische Dekanat Gießen

an die evangelischen Pfarrämter des Dekanats.

Die auf den 20. ds. Mts. angesetzte Pfarrconferenz ist auf Mittwoch den 19. Juni verschoben worden. Näheres demnächst durch den Dekanatsboten.

Wahl.

Deutscher Reichstag.

93. Sitzung. Mittwoch, den 15. Mai 1895.

Auf der Tagesordnung steht zunächst der von dem Abgeordneten Rickert beantragte Gesetzentwurf betr. Abänderung des Reichs« tagswahlgefetzeS.

Abg. Rickert (frs. Vg.): Der Antrag ist im Vorjahre von diesem .Hause bereits angenommen worden. Sie wissen, daß diese Angelegenheit den Reichstag schon seit 6 Jahren beschäftigt. Die gegenwärtige Fassung beruht aus einem Kompromiß. Sie alle wtssm, daß nichts widerwärtiger ist, als die fortgesetzte Wahlbeetn- flusiung, wie sie bet den Wahlprüfungen constatirt worden ist. Nehmen Sie diesen Antrag an, — L>ie legen damit zugleich Protest ein gegen gewisse geradezu hochverrätherische Bettrebungen, welche in der Presse und sogar in Parlamenten laut geworden sind gegen unser bestehendes Wahlrecht. Gegen diese Bestrebungen bedeutet dieser Antrag, wenn Sie ihn annehmen, einen Protest, indem er unser Reichswahlrecht nicht nur unangetastet lasten, sondern es noch dazu mit größeren Garantien umgeben will.

Abg. Bassermann (nl): Auch wir wünschen Erhaltrzpg des bestehenden Wahlrechts, und von diesem Gesichtspunkte aus find wir bereit, die besternde Hand an etwa vorhandene Mängel des­selben zu legen. Nach Geltendmachung einiger Bedenken gegen geringe Einzelheiten des beantragten Entwurfs schließt Redner: nachdem der Reichstag seit Jahren zu einer Sicherung des Wahl­geheimnisses Anregung gegeben hat, hoffe ich, daß dir verbündeten Regierungen nunmehr der Sache fich annehmen werden.

Abg. Lieber (Ctr.): Nachdem wir früher die Anregung in dieser Angelegenheit gegeben und im Vorjahre dem gleichen Anträge zugestimmt haben, versteht es sich von selbst, daß wir dies auch heute thun; auch wir werden fo ost wtederkommen, bis diese For­derung erreicht ist. Redner bedauert sodann den Widerstand, auf den die weitere Forderung nach Tagegeldern für die Abgeordneten stoße. Wie nothwendtg die Tagegelder seien, zeige sich ja auch an der so oft so schwachen Besetzung des Hauses. Auch er lege ferner Verwahrung ein gegen die, auch parlamentarisch heroorgetretenen Bestrebungen nach Beseitigung des allgemeinen Wahlrechts.

Abg. v. Buchka (conf.) erklärt kurz, ihm sei von Bestrebungen in seiner Partei auf Abschaffung des allgemeinen gleichen Wahlrechts nichts bekannt (Gelächter links): seine Partei lehne den vorliegenden Antrag ab. __

Abg. Singer (Soc.): Wenn Herr von Buchka von solchen Bestrebungen, die in der Presse sogar in einer geradezu niederträchtigen Weise laut geworden sind, nichts weiß, so möge er doch Herrn Grafen Mirbach danach fragen. (Beifall.) Was den vorliegenden Antrag und die Dtätenfrage anlangt, so kann ich nur sagen: wenn

der Reichstag s.-rne oertastungsmäßtge Macht gebrauchen will, dann wird der Bundesralh, der mit souveräner Verachtung auf den Reichstag und seine Beschlüsse blickt, eS nicht wagen, über die Be­schlüsse des Reichstags so ohne Weiteres Hinwegzugeben. Wir würden denn auch erzwingen können, wenn wir beispielsweise den Etat ablehnten, auch die Diäten zu bewilligen.

Siaatssecretär v. Bötticher: lieber den vorjährigen Beschluß des HauseS, der sich mit dem gegenwärtigen Anträge deckt, hat der BundeSrath noch keinen Beschluß gefaßt. Ich kann mich daher hierüber nicht weiter äußern. Nur dem muß ich entgegentreten, als blicke der BundeSrath, wie bet Vorredner behauptete, mit souveräner Verachtung auf den Reichstag. BundeSrath und Reichstag sind gleichberechtigte Factoren, und jeder darf für sich Freiheit seiner Entschließungen beanfpruchen. Wenn dann Herr Singer noch mit Ablehnung des Etats droht, so glauben Sie doch nicht, daß Sie dem Bundesrathe einen Gefallen mit dem Etat thun und ihm mit der Verweigerung deS Etats Kummer bereiten! Der BundeSrath legt Gesetze und Etats vor, nicht in seinem Interesse, sondern in dem des Reichs. Und wenn der Reichstag auS Empfindlichke.t oder Uebelwollen den Etat ablehnt — habeat aibi!

Abg. v. Czarlinski erklärt sich Namens der Polen für den Antrag Rickert und fügt hinzu, die Polen hielten fest an dem all­gemeinen gleichen Wahlrecht.

Abg. Förster (Antif.) spricht sich ebenfalls für Aufrechterhal­tung des bestehenden Wahlrechts und für möglichste Sichcrung des WahlgebetmntsfeS aus, aber die in dem Antiage Rickert vorgeschla­genen Jsolirzellen erschienen ihm überflüssig.

Avg. Rickert (frs. Vg): Ucber die Einzelheiten zur Siche­rung des WahlgehetmnisieS liefet fich ja mit Herrn Förster reden. Aber wenn der Herr Staatssecretär für den BundeSrath Freiheit der Entschlicfeung fordert, so kann ich nur erwtedern: fassen Sie doch endlich wenigstens einen Entschluß! Herr Buchka weiß nichts von Bestrebungen gegen daS allgemeine gleiche Wahlrecht. Im Herrenhaufe hat Graf Mirbach gefegt: die Regierungen möchten einen neuen Reichstag auf anderer Grundlage ins Leben treten lasten und zwar — unverzüglich. Und dann hat Herr Graf Mirbach an Alexander und fein Schwert erinnert. Watz (oll das Alles heißen, wenn eS nicht einen Bruch der Verfassung bibiuten soll?!

Abg. Graf Limburg - Stirum (cons.) bestreitet, daß die Worte des Grafen Mirbach so auszulegen seien. Auch sei es gerade die Linke, welche in dieser Frage des Wahlgeheimnisses und der Diätenfrage auf einen Cooflict lotzsteuere. (Lachen links.) Die Linke möge sich aber hüten davor, denn bei dem Constict handle es sich um eine Machtfrage.

Abg. o- Buchka stellt ebenfalls nochmals in Abrede, daß von den Conservatioen beabsichtigt werde, das Wahlrecht anzutasten.

Abg. Lieber (Ctr.): Die Aeußernngen desAbg. Singer haben jedenfalls den Vortheii gehabt, daß sie die Herren Graf Limburg und Buchka zu ihrer im Namen der ganzen conseroaliven Partei abgegebenen Erklärung: daß die conservatioe Partei das allge- metne, direkte, gleiche, geheime Wahlrecht nicht anzutasten beabsichtige, veranlaßt Haven. Herrn Graf Limburg kann ich darin nicht bei- ftimmen, daß die Diätenfrage in irgend einem Zusammenhänge mit dem Wahlrecht steht. Andererseits werden Sie von uns auch nicht erwarten können, daß wir uns, um unsere Forderungen durchzusetzen, auf die Seite der Steuerverweigerer und Etatsoerweigerer stellen, wie Herr Singer dies wünscht. Das haben Sie von un8 bisher noch nicht erlebt, und das werden Sie auch künftig von uns nicht erleben.

Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Antif.) stimmt in letzterem Punkte dem Vorredner zu und fpricht sich dann für den Antrag Rickert aus. Ader nicht wegen der Wahlbeeinflussungen durch Beamte — erfolgreiche Beeinflussungen dieser Art seien ihm noch nicht vorgekommen (Gelächter links), sondern vielmehr, um den Wahlceeinflussungen seitens der Pa teten links ein Ende zu machen, der Wahlbreinflussung durch freisinnige jüdische Arbeitgeber zu Gunsten fre fin iger Kandidaten. Redner empfiehlt dann noch Einführung der Wahlpflicht.

Abg. Brndewald (Antis.) sucht die Behauptung, daß dieCon- servativen keine Entartung des bestehenden Wahlrechts beabfichtigen, durch den Hinweis auf ein confervalioes Wahlflugblatt zu beweisen, daß die Worte enthielte: die Stimmen müssen nicht nur gezählt, sondern gewogen werden.

Abg. Singer (Soc.): Mit der Wahlpflicht seien feine Freunde einverstanden. Aber freilich gehöre dazu auch lu Wahlpflicht der Frauen! Glaube man wirklich, daß bei Einführung der Wahlpflicht die socialdemokratische Fraction aus diesem Hause verschwinden würde, so solle man doch je eher je lieber mit der Wahlpflicht den Versuch machen.

Abg. Traeger (frs Vp.): Ich muß doch meine Verwunderung über die Kühnheit ausdrückm, mit der G af Limburg den Spich umzudrehen versucht hat. ES Ist Ihm jedenfalls nicht gelungen, die Deutung abzuschwächen, welche Rickert der Aeußervng deS Grafen Mirbach im Herrenhause gegeben hat. Was soll denn wohl das Durchhauen des gordischen Knetens in diesem Zusammenhänge be­deuten, noch dazu unverzüglich, wenn nicht einen Dersastungsbruch.

Abg. Bebel (<5ccj wendet sich gegen die Liebermann'schen Ausführungen und widerspricht namentlich dessen Behauptung von dem Wahlterroritzmus der Socialdemokratie. Trotz den heutigen Er­klärungen der Confer vativen würden dieselben den Tag mit Freuden begrüßen, wo die Regierung gegen das allgemeine gleiche Wahlrecht vorgebe.

Nach kurzer Erwiederung v. Liebermanns, der fich u. A. gegen das Frauenstimmrecht äußert, schließt die Debatte. Persönlich bestreitet

Gras Limburg, daß aus seiner Aeußerung im Abgeordneten« Hause über die Vorzüge des Landtagswahlrechts vor dem ReichStagS- wahlrecht der von Bebel gezogene Schluß berechtigt fei.

In der zweiten Lesung wird zunächst der erste Paragraph des beantragten Gesetzentwurfs angenommen, gegen die Stimmen der Confervatlven und der Reichspartei, nachdem zuvor der Präsident Schmidt das Verlangen detz Abg. v Kardorff, noch in der Ab­stimmung daS Wort zur Geschäftsordnung zu nehmen (um die Be­schlußfähigkeit des Hauses anzuzweifeln), auf Grund der Geschäfts­ordnung zurückgewiesen hatte.

Abg. v. Kardorff: Ich beantrage jetzt Vertagung und zweifle die Beschlußfähigkeit des HauseS an. (Heiterkeit.)

Präsident Schmidt: Der Antrag auf Vertagung bedarf bet Unterstützung. Da nur wenige Confervattve und Relchsparteiler anwesend sind und sich erheben, fährt der Präsident fort: Der An­trag ist nicht genügend unterstützt. (Große Heiterkeit.)

Abg. Hammacher: Ein Antrag auf Vertagung bedarf doch wohl keiner U iterstützung.

Präsident Schmidt: Ich bitte den Herrn Schriftführer, d« S 53 der Geschäftsordnung zu verlesen.

Dietz geschieht: Nach S 53 bedarf der Vertagungsantrag btr Unterstützung (Heiterkeit).

lieber den nächsten Paragraphen entsteht keine Debatte. Bor der Abstimmung übe< denselben bezweifelt Abg. o. Kardorff die Beschlufefähigleit deS HauseS. Es erfolgt Zählung. Dieselbe er- giebt die Anwesenheit von nur 161 Mitgliedern, das HauS ist also beschlußunsähig.

Morgen: Dritte Berathung der Vorlage, M litär - Relictenocr- forgung vom Feldwebel abwärts, sowie der JnvalidensondS-Novellr. Ferner Nachtragselats und Zucker steuer-Nothgesetz.

Neueste Nuchr^chteu.

WolffS telegraphisches Korrespondenz-Bureau.

Berlin, 15. Mai. Die Branntweinsteuer-Eo«- Mission nahm Artikel 1 und 2 der Branntweinsteuer- Novelle in zweiter Lesung in allen wesentlichen Punkten nach den Beschlüffen der ersten Lesung an. Staatssecretär v. PosadowSky thetlte mit, daß der BundeSrath übet den Schluß der Session noch keine Entschließung gefaßt habe. Jedenfalls soll nach dem Wunsche der verbündeten Regie­rungen die Branntweinsteuer-Novelle noch in der gegenwärtigen Tagung verabschiedet werden.

Halle, 15. Mai. Die erste BortragS-Bersammlung der socialwissenschastlichen studentischen Bereinig» ung im neuen Semester wurde polizeilich ausgelöst, als nicht vorschrtftsmäßig ongemeldet. Die Polizeibehörde betrachtet die Vereinigung als einen politischen Verein.

Graz, 15. Mai. In Killt erfolgte gestern um 3 Uhr 8 Minuten Morgens ein leichter Erdstoß mit unter­irdischem Rollen in der Dauer von 5 Secunden. Wettere Sröße wurden um 4 Uhr, 5 und 6 Uhr 45 Minuten früh, ebenso um 1 Uhr 38 Minuten Mittag- wahrgenommen.

Depeschen des Bureau »Herold*.

Berlin, 15. Mai. Die gestrige Abendgesellschaft bei dem Finanzminister Dr. Miquel war sehr zahl­reich besucht. Außer Mitgliedern deS Reichstages und deS Landtages waren der Reichskanzler Fürst Hohenlohe, die meisten Mitglieder deS StaatsminifteriumS, Graf Herbert Bismarck und Oberbürgermeister Zelle anwesend.

Berlin, 15. Mai. Die ReichstagScommission für den Antrag Kanitz nahm heute folgenden Antrag des Ab­geordneten Dr. Pichler an: „Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, den in Aussicht genommenen statistischen Zu­sammenstellungen auch Nachweise beizufügen a) wieviel Ge­treide und Mehl seit etwa 10 Jahren in Deutschland ein- gesührt wurde, b) über welche Strecken, c) wieviel aui Deutschland auSgesührt wurde." Der Regierungsvertreter erklärte, daß die zuständige Stelle ohne Zweifel dem Anträge Dr. Pichlers ensprechen werde.

Berlin, 15. Mai. Die „Nordd. Allg. Ztg." hört, daß sich daS Plenum des BundeSrathS noch in dieser Woche mit dem Gesetzentwürfe betr. den unlauteren Wettbewerb beschäftigen wird. Die Berathung des Börsenreformgesetzes werde sich jedoch kaum in dieser Woche ermöglichen kaffen.

Berlin, 15. Mai. Die „Nordd. Allg. Ztg." bestätigt, daß der Schluß der Reichstagssession bis Mitte nächster Woche erfolgen kann, da man hoffe, bis dahin die wichtigsten Arbeiten erledigt zu haben.

Berlin, 15. Mai. Die Sachverständigen für die Er- richtung einer Ausgleichstelle der landwirthfchaft- lichen Creditverbände werden der „Nat.-Ztg." zufolge morgen hier zusammentreten. Es sind dazu etwa 24 Herren aus allen Theilen deS Landes eingeladen.

Berlin, 15. Mai. Der in Weimar gewählte ReichStagS- abgeordnete Reichmuth ist der Reichspartei beigetreten.

Berlin, 15. Mat. In der ReichStagS-Commisfion für die Novelle zum Branntweinsteuergefetz theilte heute Staats- fecrctär PosadowSky mit, daß der BundeSrath über den Schluß der ReichStagSsesfion noch keine Entschließung gefaßt habe. In jedem Falle soll aber nach dem Wunsche der ver- bündeten Regierungen die Branntweinsteuernovelle noch in dieser Session verabschiedet werden.

Elbing, 15 Mai. Der Kaiser tritt die Reise nach Ostpreußen zur Jagd direct aus Schleften an und trifft in Elbing bereits am 17. Mai ein. Wie verlautet, nimmt er in Thorn einen kurzen Aufenthalt zur Besichtigung der Schieß­stände des neuen Artillerie-Schießplatzes.

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