SSt. 255 Erstes Blatt. Mittwoch den 31. Oktober

1894

Der chteßener Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme de- MontagS-

Die Gießener

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2ltntiid?er Theil.

Gießen, den 29. October 1894.

Bett.: Die Ausführung des § 26a des Krankenversicherungs- gesetzeS, hier Beschwerde des Vorsitzenden des Krieger- Vereins zu Groß-Umstadt gegen den Vorstand der dortigen OrtSkrankenkasie.

Das Gkvßherzogliche Kreisamt Gietzeu au die Großherzoglichen Bürgermeistereien und die Vorstände der Krankenkassen des Kreises.

Es ist zu unserer Kenntniß gekommen, daß eine Kranken- laffe erkrankten Kasienmitgliedern gegenüber, welche in Folge ihrer Zugehörigkeit zu einem Kriegervereiu Vereinsunter- stühung erhalten hatten, auf Grund des § 26a Absatz 1 des Kranken.VersicherungS.Gesetzes eine Kürzung des statuten- mäßig zu gewährenden Krankengelds eintreten ließ.

Mit Rücksicht hierauf sehen wir uns veranlaßt, Sie darauf hinzuweisen, daß die Zugehörigkeit eines Kranken­kaffenmitglieds zu einem Kriegerverein der Regel nach nicht als eine anderweite Versicherung im Sinne des § 26a des Kranken.VersicherungS.Gesetzes angesehen werden kann, da weder die Satzungen des Landesverbands Hassia, noch die in ihrem jeweiligen Inhalt von einander abweichenden Satz­ungen der einzelnen demselben angehörigen Vereine Bestim­mungen darüber enthalten, welche zur Zahlung eines Kranken­geldes an erkrankte Mitglieder verpflichten, letzteres vielmehr nur nach Ermeffen gemährt werden kann, ein zur Kürzung der Krankengeldbezüge berechtigendes anderweites Versiche- rungsverhältniß im Sinne des gedachten § 26a Absatz 1 aber nur dann als vorliegend angenommen werden kann, wenn dem Kaffenmitglied hieraus ein eventuell rechtlich ver­folgbarer Unterstützungsanspruch zusteht. Ob gegebenen Falles ein solcher Unterstützungsanspruch, namentlich auch vermöge der Zugehörigkeit zu einem Verein, welcher die Ge­währung von Beihülfen an erkrankte Mitglieder nur nebenbei bezweckt, besteht, wird nur auf Grund genauer Kenntniß der jeweiligen besonderen Verhältnisse beurtheilt werden können.

Wir empfehlen Ihnen daher, vor Anwendung der durch 5 26a Absatz 1 des Krankenversicherungs-Gesetzes gegebenen Befugniß eine sorgfältige Prüfung der Verhältnisse nach der bezeichneten Richtung hin eintreten zu lassen.

v. Gagern.

Deutsche- Reich.

Berlin, 29. October. Die Lösung der jüngsten Kanzler- und Mintsterkrisis ist ebenso rasch erfolgt, als letztere zum Ausbruch gekommen war. Der Kaiser hat den Fürsten Hohenlohe, den bisherigen Statthalter von Hlsaß-Lothringen, zum Reichskanzler und zugleich zum preußi- scheu Ministerpräsidenten ernannt, wie dies auf Grund der telegraphischen Berufung Hohenlohes zum Kaiser auch all­gemein schon erwartet worden war. Zum neuen preußischen Minister des Innern ist Herr v. Köller, der seitherige Unrerstaatssecretär in der Regierung für Elsaß-Lothringen, ernannt worden. Die Berufung des Fürsten von Hohenlohe- SchillingSfürst auf die nun wieder vereinigten höchsten Be­amtenposten des Reiches und Preußens findet in der öffent­lichen Meinung Deutschlands fast allseitig lebhafte Zustim­mung. Längst hat sich der nunmehrige leitende Staatsmann des Reiches und Preußens als ein bewährter Patriot wie als einen erfahrenen Politiker und Staatsmann erwiesen. Hiervon zeugen seine frühere Thätigkeit als bayerischer Ministerpräsident und dann als Mitglied des Reichstages, wie seine Wirksamkeit auf dem deutschen Botschafterposten in Paris und zuletzt auf dem Statthalterposten von Elsaß- Lothringen. In allen diesen Stellungen hat sich Fürst Hohen- lohe als Mann von maßvollen, aber festen Anschauungen und im Uebrigen als geschickter und erfolgreicher Staats- mann aus der Bismarck'schen Schule gezeigt, zu dem man das Vertrauen hegen darf, er werde das unter ungemein schwierigen Verhältnissen übernommene Ruder des Reiches «nd des Staates mit Kraft und Erfolg führen. Allerdings steht Fürst Hohenlohe schon im 75. Lebensjahre, so daß es bis in letzter Stunde noch ungewiß erschien, ob er die Doppel­bürde des Retchskanzleramtes und des preußischen Minister- Präsidiums übernehmen würde. Indessen erfreut sich der greise Herr noch ganz außerordentl-.cher geistiger wie körper­licher Rüstigkeit und diese Erwägung dürfte ihn schließlich bestimmt haben, dem ehrenvollen Rufe des Kaisers zu folgen. — H e r r v. K ö l l e r, der neue Leiter des preußischen Ministe­riums des Innern, hat die Landrath-Carriere durchgemacht und vertrat als Landrath des pommerschen Kreises Cammin den letzteren von 1881 bis 1887 auch im Reichstage. Im

letztgenannten Jahre wurde er zum Polizeipräsidenten von Frankfurt a. M. ernannt, drei Jahre später erhielt er das Unterstaatssecretariat in der Regierung für Elsaß Lothringen an Stelle des Herrn v. Stüdt. Herr v. Köller ist ein sehr tüchtiger Verwaltungsbeamter, welche Eigenschaft er gewiß auch in seinem neuen großen Wirkungskreise entfalten wird. Allgemein aber gilt die Ersetzung der Grafen Caprivi und Eulenburgs durch die Herren Fürst Hohenlohe und v. Köller lediglich als ein Personalwechsel, nicht aber auch als ein durchgreifender Systemwechsel, wobei dann freilich zu wünschen wäre, daß das Hohenlohe'sche Regime die bekannten Schwächen des Caprivi'schen Systems nicht fortsetze. Ueber etwaige weitere Veränderungen in den oberen Beamten posten im Reiche und in Preußen anläßlich des Rücktrittes Caprivis und Eulenburgs steht noch nichts Zuverlässiges fest. — Im Uebrigen bedarf die nun wieder beendigte Krisis in manchen Punkten noch immer der Aufklärung. Neuerdings verlautet, Graf Caprivi sei eigentlich nur das Opfer mehrerer zu seinem vermeintlichen Vortheil lancirter Artikel in der „Köln. Ztg." und in der „Nordd. Allg. Ztg.", die ihre Spitze gegen den Ministerpräsidenten Grafen Eulenburg richteten. Im Zu­sammenhänge mit dem Entlaffungsgesuche Eulenburgs sei dann der Kaiser von diesen Zeitungsartikeln in Kenntniß ge­setzt worden, welche Artikel beim Kaiser angeblich die tiesste Verstimmung hervorriefen, welche die Genehmigung des vom Reichskanzler zum zweiten Male eingereichten Abschieds­gesuches zur sofortigen Folge gehabt haben soll, während allerdings zugleich auch die Annahme des Eulenburg'schen Demissionsgesuches erfolgte. Inwieweit diese und andere Gerüchte über die so überraschend gekommene Krisis den Thatsachen entsprechen und inwieweit hierbei anderseits Legendenbildung unterläuft, das wird sich wohl erst später zeigen.

— In Essen a. d. Ruhr tagte am Sonntag der Con- greß christlicher Bergleute des westfälisch-rheinischen Revieres. Es waren etwa 500 Delegirte anwesend, sowie mehrere Geistliche beider Confessionen.

Hamburg, 28. October. Das Amtsblatt bringt eine Bekanntmachung des Senats, nach welcher die Einfuhr von lebendem Rindvieh und frischem Rindfleisch aus Amerika verboten ist, weil zwei Transporte Rinder brachten, die am Texasfieber erkrankt waren. Sendungen, die nachweislich bis zum 28. dss. Mts. Amerika verließen, dürfen noch eing-sührt werden, müssen aber sofort auf dem Hamburger Schlachthof geschlachtet werden.

Neueste Nachrichten.

Wolffv telegraphisches Lorrespondenz-Bureau.

Berlin, 29. October. Der „Reichsanzeiger" schreibt: Die Commission für Arbeiterstatisttk tritt am 9. November zusammen. Den ersten Gegenstand der Tages- ordnnng bildet die Untersuchung über die Verhältnisse der tu Gast- und Schankwirthschaften beschäftigten Personen, wozu je zwei Wirthe und Kellner als Beisitzer zugezogen werden. Ferner beabsichtigt die Commission, 84 Personen aus dem HandelSgewerbe zu vernehmen, Prinzipale, Gehilfen, Haus- diener und andere. Die Vernehmungen bilden voraussichtlich den Abschluß der Erhebungen über die Arbeitszeit, die Kündigungsfristen und die Lehrlingsverhältnisse im Handels- gewerbe.

Steudal, 29. October. Bei der Reichstags-Ersatz­wahl in Osterburg-Stendal ist Himburg (cons.) gewählt. Er erhielt 8126, Fischbeck (freisinnig) 4587, Hinze (Soc.) 2140 Stimmen. Nur fünf Landorte fehlen noch. 1890 wurden 3537, 1893 2989 socialdemokratische Stimmen abgegeben.

Rom, 29. October. Unter dem Vorsitze des Papstes fand heute die zweite Sitzung der Conferenz wegen der orientalischen Kirche statt. Der Sitzung wohnten nur dieselben Persönlichkeiten bet, die in der vorigen Sitzung zu- gegen waren. Die nächste Sitzung wird am 31. d. M. sein. Das Programm der Conferenzen soll vornehmlich die Wieder­aufrichtung des Prestiges und die Erweiterung der Macht der orientalischen katholischen Patriarchate umfassen, damit diese das natürliche Centrum für den Zusammenschluß der Dissidenten bilden könnten, bte einen Ritus und Privilegien fänden, die ihren verschiedenen Nationalitäten entsprachen.

Loudon, 29. October. Wie das „Reuter'sche Bureau" aus Yokohama meldet, wurden die Chinesen, die Kiu-Len- Cheng vertheidigten, von den Generälen Song und Liu be­fehligt. Die Chinesen besitzen eine sehr starke Stellung bei Hong-Wong, dessen Fort mit 20,000 Mann Chinesen besetzt ist. Sie concentriren Truppen bei Kiu Chow zur Vertheidi- gung Port Arthurs. Die Japaner blockiren vollständig Talien-Wan, Port Arthur und die nahe liegenden Höhen

und Buchten. Neue japanische Verstärkungen werden in Se Kio Fu, südöstlich von Port Arthur, gelandet. Das japa Nische Commissariat in Atanto wurde von 2000 TonghakS angegriffen, die das Gebäude anzündeten und die Tele­graphendrähte durchschnitten. Die Tonghaks wurden schließ­lich von den Japanern zurückgedrängt.

Kopenhagen, 29. October. Das Bureau Ritzau erfährt, direkten Telegrammen aus Ltvadia von heute zufolge hatte der Czar eine gute Nacht nach einem guten Tag. Die Kräfte nehmen ein bischen zu, die Wirksamkeit deS Herzens ist ein wenig besser. Die Kaiserin befindet sich fortdauernd wohl.

Petersburg, 29. October. Bulletin von 11 Uhr Bor- mittags: Der Kaiser schlief weniger, der Appetit ist gut, daö Oedim hat sich nicht verringert.

Petersburg, 29. October. Der „Grashdanin" bespricht die das Gepräge herzlichen Tactes tragenden Kundgebungen des Kaisers Wilhelm anläßlich der Erkrankung deS Kaisers Alexander und weist darauf hin, daß, während die französischen Minister sich bei dem Bittgottesdienst vertreten ließen, der Kaiser Wilhelm mit den Prinzen und hohen Würdenträgern dem Gottesdienste beigewohnt habe. Die „Nowoje Wremja" betont das sympathische Verhalten der ausländischen Presse und das tiefe Mitgefühl mit dem Kaiser Alexander, seiner Politik, seinem ehrenhaften Character, mit der Energie, mit der er die Interessen des europäischen Friedens vertreten habe, mit seiner Arbeitsamkeit, Aufrichtig­keil und Festigkeit. Gegenüber dem schweren Leiden deS Kaisers sei alle Feindseligkeit verstummt. Der Kaiser habe lediglich durch seine Friedensliebe sich Anerkennung verschafft, da diese der alle Völker erfüllenden Friedensliebe entsprach. DaS Blatt schließt mit der Hoffnung auf Genesung deS Kaisers.

Petersburg, 29. October. Heute sind über das Befinden des Kaisers verhältnißmäßig bessere Nachrichten ein­getroffen. Professor Sacharjin glaubt verbürgen zu können, daß der Kaiser im Stande sein werde, sich an der Hochzeit des Großfürften-Thronfolgers mit der Prin- zessin Alix wenigstens soweit zu betheiligen, daß er das Paar segnet. — Das Klima in Livadia ist augenblicklich ein wunde, volles, das Thermometer zeigt 20 Grad Wärme, so daß die Fenster des kaiserlichen Krankenzimmers geöffnet werden können. Profeffor Grube machte heute beim Czaren eine Probe-Abzapfung des Waffers zur Analyse. Die Ab­zapfung ist gut verlaufen. — Der Minister des Innern, Durnowo, hat verschiedenen Personen gegenüber seinen festen Entschluß erklärt, im Falle des TodeS deS Czaren sein Abschiedsgesuch einzureichen. In gut unterrichteten Kreisen glaubt man aber, daß dieses Gesuch wenigstens für die ersten Wochen nicht genehmigt werden dürfte.

Petersburg, 29. October. Ueber den Zustand des Czaren liegen aus erster Quelle hocherfreuliche Nachrichten vor. Die analytische Untersuchung der dem Oedem ent­nommenen Flüssigkeit ergab sehr günstige Resultate, so daß sogar ein Aufsaugungsproceß eintreten könnte. Die Vermählung des Thronfolgers wurde abermals verschoben, ein weiteres Zeichen, daß sich der Zustand bessert. Wäre eine ernste Gefahr vorliegend, so würde der Kaiser eine Ver­zögerung nicht zugeben. Sollte eine bedeutendere Besserung in baldiger Aussicht stehen, so dürfte der Hochzeitstermin eventuell noch weiter hinaus geschoben werden, damit nicht der Schatten des Krankenlager- auf den Tag falle. Ferner tele- graphirte der in Livadia weilende Otjez Johann vor vier Tagen seiner Frau, daß Gott dem Kaiser sichtbar einen neuen Beweis seiner Gnade gebe und ein Wunder an ihm thue; seiner Ueberzeugung nach werde der Kaiser sicher genesen.

WB. Berlin, 30. October^ Die „Nord. Allg. Ztg." meldet: Gegen das nunmehr im Wortlaut vorliegende Er- kenntniß der Disciplinarkammer in Sachen Leist wird im Auftrage der vorgesetzten Behörde Berufung an den DiS- ciplinarhof eingelegt werden.

Dorschen oe« ttareeu .Herold*

Berlin, 29. October. Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht die Bewilligung der nachgesuchten Entlaffung des Reichskanzlers Grafen v. Caprivi unter Verleihung des schwarzen Adler­ordens mit Brillanten, sowie die Entlaffung deS Minister­präsidenten und Ministers des Innern Grafen zu Eulen­burg unter Belastung des Titels und Ranges eines Staat-- Ministers und unter Verleihung des Kreuzes, sowie des Sterns zur Großcomthure des Königlichen HauSordenS von Hohen- zollern mit Brillanten.

Berlin, 29. October. Bei dem Grafen Caprivi haben sich gestern zahlreiche hochgestellte Persönlichkeiten, Minister rc. verabschiedet.