Nr 123 Erstes Blatt

Mittwoch den 30 Mai

1894

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Gießener Anzeiger

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Amtliche» Theil.

Bekanntmachung.

Nach meiner im Amtsblatt Nr. 7 abgedruckten Bekannt­machung vom 8. Februar 1894 bleibt in Gemäßheit des ReichSgesetzes vom 22. Mai 1893 das Civildiensteinkommen, welches Militär-Invaliden im Communal- oder im ständischen Dienste oder im Dienste der nur teilweise aus Reichs- oder Staatsmitteln unterhaltenen Institute beziehen, auf die Zahlung ihrer Jnvalidenpensionen ohne Einfluß.

Nach einem Erlasse des Königlichen Kriegsministeriums bezieht sich jedoch diese gesetzliche Vergünstigung nicht auf die Zulage für Nichtbenutzung des Eivilversorgungsscheins und die Anstellungsentschädigung. Es verlieren vielmehr diese Bezüge alle betressenden Militär-Invaliden mit Ablauf des Monats, in welchem ihre Anstellung in einer Stelle des Civildienstes beziehungsweise der Eivilversorgung erfolgt ist oder ihre Beschäftigung in einer solchen Stelle begonnen hat, da in diesem Falle die Voraussetzung, welche bet der Be­willigung jener Bezüge maßgebend war, nicht mehr vorhanden ist. Es haben daher auch die Eommunalbehörden rc. die Pensionsquittungöbücher derjenigen Invaliden, welche zu der­artigen Bezügen anerkannt sind, behufs Regelung derselben, mit der erforderlichen Eintragung über Art und Beginn der Beschäftigung beziehungsweise Anstellung zu versehen und sodann der Pensionsregelungsbehörde zuzusenden.

Behufs Vermeidung von Ueberhebungen wird dieses zur Kenntniß sowohl der betreffenden Militär-Invaliden als auch der beteiligten Behörden gebracht.

Cassel, den 28. April 1894.

Der Königlich Preußische Regierungs-Präsident I. 93. : gez. von Pawel.

Deutscher Reich.

Darmstadt, 28. Mai. Gestern Vormittag trafen Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich, sowie Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin von Griechen­land, Prinz und Prinzessin Friedrich Karl von Hessen zum Besuch der Allerhöchsten Herrschaften hier ein und reiften nach dem Luncheon im Laufe deS Nachmittags wieder ab.

Berlin, 28. Mai. Die preußische Landtags- session steht vor ihrem AuSgange, denn voraussichtlich an diesem Donnerstag erfolgt der Schluß des Landtages. Mit der Verabschiedung der preußischen Landboten wird der PulS- schlag des parlamentarischen Lebens in Deutschland selbstver­ständlich ein merklich matterer werden, immerhin werden auch dann die Pforten einiger anderen gesetzgebenden Körper­schaften noch offen bleiben. Denn die Landtage Bayerns, Badens und Württembergs sind mir ihren Arbeiten noch immer mehr oder weniger zurück, so daß vielleicht der Juni vergehen wird, ehe man von vollständiger parlamentarischer Sommerstille in Deutschland sprechen kann. Aus der württem- bergischen Abgeordnetenkammer ist die am Samstag erfolgte endgilnge Annahme der Volksschulgesetz Novelle hervorzuheben. Letztere setzt fest, daß der obligarorische Fortbildungsschul- unterricht an Werktagen abzuhalten ist, ferner schreibt die Novelle die Zahl der jährlichen Stunden für die Fortbildung«- schüler vor und untersagt den letzteren weiter den Wirths- Hausbesuch. ___________

Ausland.

äßien, 28. Mai. Der ungarische Ministerpräsident Dr. Wekerle scheint bei der Audienz, die er vorige Woche bei Kaiser Franz Josef in der Frage des C'vilehegeseyeS hatte, ermuthigende Zusicherungen seitens des Monarchen empfangen zu haben. Denn kaum war Herr Dr. Wekerle von seiner Wiener Reise wieder in Pest eingetroffen, so erfolgte die erneute Vorlegung deS Entwurfes über die Eivilehe im Magnatenhaufe, woraus man wohl den Schluß ziehen kann, daß dem leitenden StaatSmanne Ungarns m der Unterredung mit seinem Souverän günstige Eröffnungen über die Stellung der Krone in der Frage gemacht worden find. Jedoch verlautet, Dr. Wekerle sei vom Kaiser aufgefordert worden, seine Vorschläge in Betreff des Oberhauses schriftlich einzureichen, die der Monarch alsdann prüfen und ichnell erledigen will. Wekerle selbst soll , sich politischen Freunden gegenüber dahin geäußert haben, daß nach seiner Urberzeugung die Krone Alles bewilligen werde, um der Eivilede-Dorlage im Magnatenhause zum Siege zu verhelfen. Trotzdem bleibt die Annahme der Vorlage Seitens des Oberhauses noch immer ein ungewisses Ding.

Paris, 28. Mai. Alle Versuche zur Lösung der ^fran­zösischen Ministerkrisis haben sich bislang alö Schläge

ins Wasser erwiesen, sodaß bereits ernstlich der Vorschlag der Bildung eines reinen GeschästSministeriumS auftaucht. Einen anscheinend letzten Versuch, ein Cabinet von politischer Färbung zusammenzuflicken, bedeuten wohl die Bemühungen DupuyS, deS Kammerpräsidenten, welcher am Sonntag und Montag eifrigst mit einer ganzen Reihe von Persönlichkeiten in der Frage der Cabinetskrisiß conferirte. Nach einer Pariser Meldung vom Sonntag hängt der Erfolg dieser Bemühungen davon ab, ob Boulanger, welcher im Cabinet Casimir-Psrier daS neu gegründete Colonialministerium inne hatte, das ihm von Dupuy angebotene Portefeuille des Finanzministers annimmt; sollte dies nicht geschehen, so will Dupuy von den Bestrebungen zur Bildung des neuen Cabinets enbgiltig znrück- treten.

Neueste Nachrichten.

WolffS telegraphische« Correspondenz-Bureau.

Berlin, 28. Mai. Eine Deputation von deS Kaisers englischen Dragonern trifft der „Post" zufolge diese Woche in Berlin ein, um sich dem Kaiser vorzustellen.

Berlin, 28. Mai. Der Arbeitsausschuß der Berliner GewerbeauSstellung für 1896 hat sich in der alten Zusammensetzung constituirt. Baumeister Felisch und Geheimer Commerz'enrath Goldberger nahmen die Neu­wahl an; das Comits für Treptow löste sich in Folge dessen auf.

Berlin, 28. Mai. Der „Reichsanzeiger" meldet: In Folge der Klagen landwirthschastlicher Streife über Miß- stände auf dem Buttermarkt in Folge der Fabrikation und des Betriebes der Margarine leitete der Reichskanzler für das ganze Reichsgebiet Erhebungen über den gegen- roärtigen Stand der Margarinefabrikation, deren Einfluß auf den Handel mit Naturbutler, sowie über die Wahrnehmungen in den einzelnen Bundesstaaten in,Betreff der Wirksamkeit und der etwaigen Abänderungsbedürftigkeit des Gesetzes vom 12. Juli 1887 über den Verkehr der Ersatzmittel für Butter ein. Auf Grund deS eingegangenen Materials werden die erhobenen Beschwerden geprüft werden und die zur Beseitigung obwaltender Mißbräuche etwa veranlaßten weiteren Maßnahmen erwogen werden.

Berlin, 28. Mai. Der „Nationalzeitung" zufolge er- widerte der StaatSsccretar Graf v. Poiadowsky auf eine be­zügliche Eingabe Berliner Kaufleute und Industrieller, daß der Einführung verschiedenfarbiger Wechselstempel- mar fen je nach dem Werthe derselben Schwierigkeiten tech­nischer Art enlgegenstehen, dem Gesuche daher nicht entsprochen werden könne.

Brüssel, 28. Mai. Heute Vormittag 10 Uhr sand im königlichen PalaiS die Vermählung deS Prinzen Carl von Hohenzollern mit der Prinzessin Josefine von Belgien in Anwesenheit zahlreicher Fürstlichkeiten, darunter die Königin von Sachsen und Prinz Friedrich Leopold von Preußen, statt. Nach der Trauung reisten die Neuvermählten nach Köln ab.

Depeschen deS Buretu „Herold*.

Berlin, 28. Mai. Dem Vernehmen nach wird Prinz Adalbert, der dritte Sohn des Kaisers, bereits am 31. Mai zum Offizier ernannt werden, weil sich der Kaiser am 14. Juli, dem 10. Geburtstage des Prinzen, auf der Nordlandsreise befindet.

Berlin, 28. Mai. Die „Nordd. Allg. Ztg." will wissen, die deutsche Regierung habe gleichzeitig mit der Mittheilung über die Einführung der Zuschlagszölle der spanischen Regie­rung eröffnet, daß sie, sallS die Cortes in der gegenwärtigen Tagung den deutsch-spanischen Handelsvertrag nicht annehmen, den Versuch, zu einer handelspolitischen Ver­ständigung mit Spanien zu gelangen, als gescheitert ansehen und sich nicht mehr gebunden erachten würde.

Berlin, 28.Mai. Die Währungs-Enquete-Com- mi ssi o n trat heme Nachmittag 2 Uhr im Reichstage wieder zusammen und begann die Specialberathung der Anträge Kardorff-Arendt bezüglich der internationalen Doppelwährung.

Berlin, 28. Mai. Die Commission deS Herrenhauses, welche den .Gesetzentwurf über die LandwirthschaftS- kümmern vorberathen hat, beantragt, demselben in der vom Abgeordnetenhaufe beschlossenen Fassung die Zustimmung zu ertheilen.

Berlin, 28. Mai. Der Bundesrath wird — nach dem jetzigen Stande der Arbeiten zu schließen sich no$ in der ersten Hälfte deS nächsten Monats bis October oder Anfang November vertagen.

Wien, 28. Mai. In hiesigen officiellen Sirenen be­zeichnet man alle Budapester Meldungen über daS Resultat der Audienz des Ministerpräsidenten Wekerle

beim Kaiser al« Combinalivnen. (Sine Entscheidung werde erst am Mittwoch erfolgen. Clerikale Kreise behaupten, da« ungarische MagnatenhauS werde auch zum zweiten Male gegen die Ehegesetzvorlage stimmen.

Budapest, 28. Mai. Heute findet ein Ministerrath statt, um die Lage zu berathen. Heute Abend reist Wekerle nach Wien.

Venedig, 28. Mai. DaS englische Geschwader traf unter dem lebhaftesten Jubel der Bevölkerung hier ein. Es sind große Festlichkeiten in Aussicht genommen.

London, 28. Mai. Die Nachricht auS Rio Grande, daß die Unzufriedenen eine neue Jnfurrection zu organi siren beabsichtigten, findet in den hiesigen Finanzkreiseu keinen Glauben. Dieselbe rühre wie andere pessimistische Nach- richten auS Argentinien und Brasilien von interesstrter Seite her. , „ , .

Paris, 28. Mai. Wie „Journal" meldet, solle in der heutigen Kammersitzung an den Minister dcS Aeußeren eine Interpellation über den französisch-englische nConslict betreffs de« CongostaateS gerichtet werden, desgleichen werde eine Resolution eingebracht, worin die Rückkehr Casimir-Pvrier« auf seinen Posten al« Minister deS Aeußeren al« nothwendig bezeichnet wird.

Petersburg, 28. Mai. Neueren Bestimmungen zufolge soll der Schah von Persien im September hier eintreffen. Der projeetirte Besuch beß Emir« von Bokhara wird nicht stattfinden.

Petersburg, 23. Mai. Nachdem sämmtliche Mitglieder der kürzlich entdeckten Verschwörung gegen den Czaren polizeilich feftgenommen und auch die Namen der von der Verschwörung unterrichtet gewesenen Personen sestgestellt worden sind, sodaß deren Verhastungen nahe bevorstehen, ist nunmehr der Befehl zur Sistirung der großen Manöver bei SmolenSk zurückgenommen worden. ES erscheint aber fraglich, ob der Kaiser den Manövern beiwohnen wird. DaS Commando der Nordarmee wurde dem General Ganecki, dem Chef de« Wilnaer Militärbezirks, der Befehl über die Südarmee dem Chef deS Moskauer Militärbezirks, General Kastanda, über­tragen.

Petersburg, 28. Mai. Wie verbürgt mitgetheitt wird, wird sich der Czar den serbischen Angelegenheiten gegenüber neutral verhalten, so lange die« auch die übrigen Mächte thun.

' Newyork, 28. Mai. Im Birmingham im Alabama­staat haben sich 4000 Bergarbeiter mit Massen ver- sehen und eine Bande gebildet. Sie nahmen eine drohende Haltung an. Der Gouverneur hat die Miliz einberufen; eß werden blutige Zusammenstöße befürchtet.

Newyork, 28. Mai. Die Unruhen in den Kohlen­gebieten haben in PittSburg, Lassalle und Illinois einen revolutionären Character angenommen. Die Berg- arbeitet haben die schiedsgerichtliche Vermittelung der Be- Hörden abgeschlagen. Mehrere Kohlengruben und Eisenwerke nebst Directionsgedäuden wurden von den Strikenden zerstört, die Eisenbahnschienen an einigen Stellen aufgeriffen und quer über die Schienen gelegt. Die Strikenden bemächtigten sich der Eisenbahnzüge und sind fest entschlossen, jeder polizeilichen Intervention zu widerstehen. __________

Localer nnb provinzielle».

Gießen, den 29. Mai 1894.

♦* Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordneten Ver- sammlung Donnerstag den 31. Mai .1894, Nach­mittags 4 Uhr: 1. Gesuch des Georg Bichler um Her- ftellung de« HardtwegS. 2. Gesuch Großh. Direction der Oberhesfischen Bahnen wegen Wasserabsührung nach dem Klingelbach. 3. Gesuch deS Regiments CommandoS um Er- laubniß zur Herstellung eine« Schuppen« zur Unterbringung ron Scheiben. 4. Gesuch des Karl Schleenbecker um Erlaubniß tum Bauen in der Ludwigstraße. 5. Ausbau der Goethe- straße. 6. Umpflasterung der Fahrbahn der Schulstraße und Erneuerung des Untergründe«. 7. Die höhere Mädchen­schule, hier: Anlage eines electrischen Läutewerks und An- schaffung von Oesen.

•* Stein« Garten. Das gestern Abend von der Capelle de« Kgl. Bayr. 15. Infanterie-Regiments „König Albert von Sachsen" gegebene Historische Concert, unter Leitung deS Kgl. Musikmeisters H-rrn Gg. Pöll, erfreute fich Seitens der recht zahlreich erschienenen Zuhörer einer sehr beifälligen Ausnahme. Das Programm, welches in feiner Zusammenstellung neben historisch zeitgemäß sich folgenden Piöcen auch einige klassische Nummern aufwie«, bot in ferner Ausführung anerkennenSwerthe Leistungen. Die als Ein-