Ausland.

Paris, 24. Januar. Gegenüber auswärts verbreiteten Nachrichten erklärt eine den Journalen zugegangene halb' amtliche Note, daß die Verhandlungen wegen des Wein- zolles zwischen Oesterreich und Frankreich noch fort­dauern.

Deutscher Reichstag.

35. Sitzung. Donnerstag den 25. Januar 1894.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Berathung des Gesetzentwurfs betr. die Abzahlungsgeschäfte.

Abg. v. Buchka (cons.) erklärte sich mit den wesentlichen Be­stimmungen des Entwurfes einverstanden und bemängelte nur, daß die eingetragenen Kaufleute dem Gesetze nicht unterworfen werden sollen. Er empfiehlt Erledigung der Vorlage ohne vorherige Ueber- weiiung an eine Commtsfion, da der Entwurf schon früher das HauS beschäftigt hat.

Abg. Spahn (Ctr.) ist damit einverstanden, obgleich seine politischen Freunde wettergehende Wünsche haben und insbesondere den Haustrbandel beschränkt wissen wollen. Sollte die Vorlage doch noch einer Commission überwiesen werden, so würde er sich bezügliche Anträge vorbehalten.

Abg. Lenzmann (frs Volksp.) stimmt dem Anträge im All­gemeinen gleichfalls zu; da in diesem Jahrhundert auf das Zustande­kommen des Retchscivilgesetzbuchs doch nicht mehr zu rechnen sei, empfehle es sich, hier selbstständig vorzugehen. Andererseits dürfe man auch in der Beschränkung der Abzahlungsgeschäfte nicht zu wett gehen, da die Notbwendigkeit dieses Geschäftsbetriebes außer Zweifel sei. Bezüglich der Regelung der Entschädigungsftage behält sich Redner einen Abänderungsantrag zur zweiten Lesung vor.

Abg. Dr. Enneccerus (natl.) erklärt, daß seineFreunde'zwar im Wesentlichen mit dem Entwürfe einverstanden seien und eine sorg- iame Prüfung befleißen in einer Commission für geboten erachteten. Vielleicht hätte man die Verwtrkungsclaufel nicht ganz zu beseitigen brauchen, sondern auf einen Procentsatz des Restes der Kaufsumme beschränken können. Das Verbot des S 7 möchten seine Freunde schlechthin auf alle Werthpaptere ausgedehnt wissm.

Abg. Werner (Ref.-Partei) begrüßt die Vorlage mit Genug- thuung. Die von seinen Freunden gewünschten Aenderungen erfor­derten keine Commissionsverwetsung. Zu den Abzahlungsgeschäften mütztm auch die Viehleihgeschäfte gerechnet werden, durch welche jetzt die Bauern ruinirt mürben. Die Höhe ber Entschädigung sollte anstatt durch Richter durch Commissionen von Sachverständigen fest­gesetzt werden.

Abg. Auer erklärt, daß die Socialdemokraten ausnahmsweise auch mal in der Lage seien, für eine Regierungsvorlage zu stimmen. Gegen unreelle Concurrenz müßten die Kletngewerbtretbenden geschützt werden. Gegen den Ausschluß aller Werthpapiere vom Vertrieb der Abzahlungsgeschäfte habe er nichts einzuwenden. Angesichts der viel­fachen Betrügereien könnte auch die Strafe für Ueberttetung eines solchen Verbots noch erhöht werden. Erwünscht wäre eine Be­stimmung, wonach bei Versicherungsgesellschaften die Police nicht schon bei Nichtzahlung einer einzigen Prämie für ungültig erklärt werden kann.

Die zweite Lesung des Entwurfs findet demnächst ohne vor­herige commifsarische Vorberathung im Plenum statt.

Es folgt erste Berathung des Gesetzentwurfs betr. den Schutz von Waarenbezeichnungen.

Abg. Roeren (Ctr.) billigt den Entwurf im Allgemeinen und bat nur Bedenken gegen gewisse Bestimmungen darüber, was zu ge­schehen habe, wenn ein angemeldetes Waarenzeichen bereits früher, auf Antrag von anderer Seite, eingetragen sei.

Abg. Dr. Hammacher (natl.) findet den Grund dafür, weshalb wir bisher nicht genügenden Schutz gegen concurrence döloyale hatten, weniger in unserer Gesetzgebung als in der Anwendung der- telben. Bei Concurrenz eines ein Waarenzeichen Anmeldenden mit einem, der die Eintragung bereits bewirkt hat, solle nicht das ordent­liche Gericht, sondern das Patentamt entscheiden.

Staatssecretär Nieberding erwidert, daß sich die Richter allerdings erst in das Gebiet des Patent-, Marken- und Muster­schutzes einleben mußten; jetzt sei Unsere Rechtsprechung auf diesem Gebiete jedenfalls ebenso gut, als in anderen Ländern. Die Ent­scheidung in den betr. Fragen dem Patentamt zu übertragen, biete besondere Schwierigkeiten.

Abg. Schmidt-Elberfeld (frs. Volksp.) wünscht insbesondere Bekämpfung der concurrence deloyale, die uns vom Auslande, be­sonders von England,.gemacht werde.

Die Vorlage wird einer besonderen Commission überwiesen.

Morgen: Handelsprovisorium mit Spanien, Jnoalidengesetz- «ovelle ic.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz- Bureau.

Berlin, 25. Januar. Der Bundesrath stimmte der Verlängerung des Handelsprovisoriums zwischen dem Reich und Spanien bis 31. März 1894 zu, ebenso dem Anträge der Ausschüsse über die Veranlagung der Branntwein­brennereien für die Contingentsperiode 1893—1896; dem Anträge betreffend Bestimmungen über den Verkehr mit Sprengstoffen und dem Berichte über den Entwurf eines Gesetzes betreffend den Schutz der Brieftauben und den Brief­taubenverkehr.

Köln, 25. Januar. Wie die „Kölnische Zeitung" aus Berlin meldet, habe Fürst Bismarck den Kaiser gebeten, mit Rücksicht auf seinen Gesundheitszustand bereits morgen Abend nach Friedrichsruh zurückkehren zu dürfen. Die Fahrt von dem Bahnhofe geht durch das Brandenburger Thor über die Linden nach dem Schloß, eine Schwadron Garde-Cürassiere begleitet den Wagen. Sofort nach der Ankunft findet ein Frühstück im engsten kaiserlichen Familienkreise statt. Man glaubt, der König von Sachsen werde nach dem Frühstück bei den Garde Ulanen den Fürsten begrüßen.

Berlin, 25. Januar. Die Stadtverordneten-Versamm- lung genehmigte sämmtliche zu den socialdemokratischen Noth- standsanträgen von der Commission gemachten Vor­schläge, durch die, unter Ablehnung des achtstündigen Arbeits­tages und Vermehrung der Arbeitskräfte für die Straßen­reinigung , der Magistrat ersucht wird, die genehmigten Hoch- nnd Tiefbauten energisch in Angriff zu nehmen und ferner ermächtigt wird, event. den Armenverwaltungsetat und die Unterstützungssätze zu überschreiten.

Leipzig, 25. Januar. Eine zahlreich besuchte Ver­sammlung von Arbeitslosen, die von Anarchisten ein­berufen war, führte zu scharfen Auseinandersetzungen zwischen Anarchisten und Socialdemokraten.

Rom, 25. Januar. Die „Riforma" erklärt das Gerücht, die Regierung beabsichtige den Zwangscurs wieder ein­zuführen, als vollständig erfunden.

Depeschen befi Bureau ,Herold".

Berlin, 25. Januar. Die Hotels sind von Fremden, welche sich den Einzug Bismarcks ansehen wollen, überfüllt.

Berlin, 25. Januar. Fürst Bismarck reist morgen Abend 7 Uhr 13 Min. nach Friedrichsruh zurück. Der Fürst sprach den dringenden Wunsch aus, seiner schwachen Gesundheit wegen seinen Besuch am kaiserlichen Hofe nur auf einen Tag zu beschränken.

Berlin, 25. Januar. Die vom Kaiser an^Fürst Bis­marck gesandte Flasche Wein war Steinberger Cabinet 1842er Jahrgang, eine der werthvollsten Wetnmarken, welche der kaiserliche Weinkeller birgt.__

Berlin, 25. Januar. ^Der deutsch-freisinnige Arbeiter­verein hat gestern eine große Protest Versammlung ab­gehalten und auf derselben eine Resolution angenommen, in welcher die Stadtverordneten - Versammlung dringend auf­gefordert wird, beim Polizeipräsidium bezw. beim Minister des Innern vorstellig zu werden, um die Bestrafung der an den Exceffen vom 18. Januar schuldigen Schutzleute zu veranlassen, damit derartige Maßnahmen der Polizei sich nicht mehr ereigneten. Die Versammlung verlief äußerst tumultuarisch.

Wien, 25. Januar. In der Nähe der Börse fanden gestern Zusammenstöße zwischen der Polizei und Arbeits­losen statt. Vor einer Gummifabrik, welche in Folge des Ausstandes fremde Arbeiter angenommen, kam es zu Kund­gebungen. Die Polizei zerstreute die 2000 Personen zählende Menge mit der blanken Waffe.

Berlin, 26. Januar. Die „Nordd. Allg. Ztg." begrüßt den Besuch des Fürsten Bismarck, für dessen unvergleich­lichen Verdienste der Monarch und die ganze Nation unver­ändert dankbar seien. Jeder gute Patriot blicke dankerfüllt zum Kaiser auf, der aus hochherziger Entschließung Deutsch­land einen solch freudigen Tag bereitet hat. Möge dieses Fest der Versöhnlichkeit weitere Früchte tragen für unser ganzes politisches Leben. Der Fürst wird am Bahnhofe vom Prinzen Heinrich empfangen, nimmt an der Frühstückstafel des Kaisers Theil und empfängt dann einige Besuche.

Hamburg, 26. Januar. Fürst Bismarck bestieg um 91/* Uhr den Salonwagen, vom Publikum stürmisch begrüßt. Sechs weißgekleidete Jungfrauen gingen dem Fürsten voraus^ und streuten Blumen. In Begleitung des Fürsten befinden sich Graf Herbert Bismarck, Dr. Schweninger und Chrysander. Die Abfahrt erfolgte um 9 Uhr 25 Min. unter brausenden Hochs.

Berlin, 26. Januar. Fürst Bismarck ist um ein Uhr am Lehrter Bahnhof eingetroffen. Von Spandau ab waren die Locomotive und zwei Wagen des Separatzuges bekränzt. Bei der Einfahrt erschien Fürst Bismarck am Fenster, von dem Prinzen Heinrich und den befohlenen offi- ciellen Personen empfangen und herzlich begrüßt. Fürst Bismarck sah gut und heiter aus. Vor dem Bahnhof hatten sich viele Tausende angesammelt. Beim Erscheinen Bismarcks, welcher mit dem Prinzen Heinrich fuhr, erschallten brausende Hoch- und Hurrahrufe. Bismarck war sichtlich ergriffen. Beim Vorbeisahren wurden überall Blumen geworfen. Die brausenden Rufe pflanzten sich auf dem ganzen Wege bis zum Schlosse fort. Das Wetter ist prachtvoll.

Sitzung bcr Stadtverordneten

am 25. Januar 1894.

Anwesend: Herr Oberbürgermeister Gnauth, Herr Bei­geordneter Georgi, von Seiten der Stadtverordneten die Herren Adami, Brück, Faber, Flett, Habenicht, Helfrich, Heß, Heyligenstaedt, Jughardt, Keller, Löber, Scheel, Dr. Schäfer, Simon, Dr. Thaer, Vogt und Wallenfels.

Zufolge eines Gesuches der Frau Imme! um nach­trägliche Genehmigung zur Anlage eines Abfuhrweges von der Sandgrube der Gesuchstellerin nach dem alten Rödgener Weg beschloß die Versammlung Genehmigung des Gesuches auf Widerruf unter den von der Baudeputation empfohlenen Bedingungen. Danach ist für Benutzung des über städtisches Eigenthum führenden Weges eine Pachtsumme von 10 Mk. pro Jahr im Voraus zu entrichten.

Eine Rechnung über einige für die Senckenberg- straße gelieferte Sinkkasten, deren Lieferung der Kürze der Zeit wegen nicht ausgeschrieben werden konnte, wird ge­nehmigt.

Die Voranschläge über die noch auszuführenden Ausbau­arbeiten der G o et h e - un d B l e i ch st ra ß e bis zur Stephan- straße, ersterer im Betrage von 200 Mk., letzterer im Be­trage von 2700 Mk., werden genehmigt und deren Einstellung ins nächste Budget beschlossen. Die Stephanstraße ist be­kanntlich von der Bismarckstraße bis zur Bleichstraße bereits aufgefüllt und hat man deßhalb in der Baudeputation es für der Bauthätigkeit in dem bezeichneten Stadttheil entsprechend gehalten, daß genannte Straßen vor ihrer vollständigen, in nächster Zeit zu erwartenden Bebauung ausgebaut werden.

Von gleichen Erwägungen wurde die Baudeputation ge­leitet bet Stellung ihres Antrages auf Ausbau der auf einer Seite nahezu vollständig bebauten Schott ft raße von der Nordanlage bis zur Steinstraße. Die hierfür genehmigten Kosten sind, einschließlich bereits geleisteter Arbeiten, auf rund 5000 Mk. veranschlagt.

Der generelle Voranschlag über den Ausbau der Molt ke- straße in Höhe von 13,400 Mk. wurde bereits früher gut­geheißen. Nach den nunmehr vorliegenden specielleu Plänen soll die Straße zunächst auf der Strecke von der Ostanlage bis zur Wieseck in ganzer Breite ausgebaut, chaussirt und

mit Goffenpflaster versehen werden. Die Weiterführung bis zur Grünbergerstraße wurde vorerst als Fußgängerpfad mit Fußgängerüberbrückvng der Wieseck gedacht und zwar soll die letztere so angelegt werden, daß der Verkehr bet späterem Bau einer Straßenbrücke nicht beeinträchtigt wird. Gas- und Wafferleitung sollen dagegen so gelegt werden, daß eine Verlegung bei weiterem Ausbau der Straße nicht nothwendig tolrb; Zu diesem Zwecke sollen Gas- und Wasserleitung aus einem Gerüste über die Wieseck geführt, auch der Lauf der Wieseck an bezeichneter Stelle etwas verändert werden. Der dem generellen entsprechende Special-Voranschlag wurde ge­nehmigt.

Dem vor einigen Jahren gefaßten Beschlüsse zufolge, in sämmtlichen Straßen der Altstadt erhöhte Trottoirs anzulegen und hierfür alljährlich 13 000 Mk. (ein Zehntel der auf 130000 Mk. veranschlagten Gesammtkoften) aufzuwenden, fallen in diesem Jahre folgende Trottoiranlagen ausgeführt werden: Der dem Reiber'schen Hause in der Löwengaffe ent­lang führende, an den Seltersweg anschließende Theil, ver­anschlagt zu 175 Mk., die Lücke zwischen den Häusern von Hoffmann und Weißbäcker am Seltersweg, veranschlagt zu 340 Mk.; die Lücke am Kreuzplatz zwischen den Häusern von Brück und Gregori, und vom Kreuz bis zum Ventilbrunnen in der Mäusburg, veranschlagt zu 1360 Mk., der nordöst­liche Theil des Neuenwegs bis zur Einmündung in die neuen Säue, veranschlagt zu 3600 Mk. (der südwestliche Theil des Trottoirs soll vorläufig gepflastert bleiben, da beabsichtigt ist, die Straße durch Niederlegung der Mauer an Schülers Garten zu verbreitern),- die Reftstrecke der Sonnenstraße, von der Schloß- gasse bis zum Kanzleiberg beiderseitig und vom Kattrein scheu bis zum Weidig'schen Hause, veranschlagt zu 2400 Mk. - der Asterweg vom Wallrhor bis zur Schillerstraße, veranschlagt zu 4400 Mk. Der Gesammtaufwand für die genannte« Strecken beläuft sich auf 12 275 Mk., die vorgesehene« 13 000 Mk. würden voll werden, wenn die ursprünglich vor­gesehene Strecke am Kirchenplatz, vom Lindenplatz bis zur Bach, nicht abgesetzt worden wäre. Fraglicher Theil soll er­höhte Trottoirs erhalten, sobald über die ins Auge gefaßte, in Verbindung mit einer Renovation der Kirche vorzunehmende Umgestaltung des Kirchenplatzes entschieden ist.

Betr. der Herstellung von Straßenpflaster wurde genehmigt, daß das Straßenkreuz zwischen Moltke-, Sencken­berg-, Wiesenstraße und Ostanlage ganz gepflastert wird und zwar nach Beendigung des Ausbaues der Moltkeftraße und der Legung von Gas- und Wafferleitung. Die Anlage gepflasterter Streifen an den Uebergängen hat sich als unzureichend erwiesen. In dem Voranschläge von 3000 Mk. sind einbegriffen die Kosten für Versetzung des Ventilbrunnens und die Wiederher­stellung der Anlagen und deren Anpaffung an die künftigen Straßenrichtungen. Gepslaftcrte, zwei Meter breite Ueber- gänge sollen angelegt werden: im Zuge der Steinstraße bei den Kreuzungen der Dammstraße, Schtllerstraße, Weser- ftraße, Ederstraße, Asterweg und Schottstraße, ebenso in den Zügen der genannten Straßen bei der Kreuzung der Stein­straße, ferner im Zuge der Nordanlage beim Einmünden der Wetzsteinstraße, Rodheimer Straße zum Eingang des Schlacht­hauses, am Eingang der Wolfstraße in die Licherstraße, a« Schiffenberger Weg, am Eingang zur Gartenstraße, an der oberhessischen Eisenbahn, an der Frankfurter Straße und, auf Antrag des Herrn Habenicht, int Zuge der Licherstraße über den Schiffenberger Weg.

Die bezüglich des Gesuches von Friedrich Schmidt um Concession zum Branntweinverkauf im Hause Schloß- gaffe 5 zu beantwortende Bedürfnißfrage wurde verneint.

Cscales mtb provinzielles.

Hießen, den 26. Januar 1894.

* * Se. Königliche Hoheit der Großherzog reiften heute, von Darmstadt kommend, zur Geburtstagsfeier Sr. Majestät des Kaisers nach Berlin. Ankunft hier 1.25, Abfahrt 1.30 Nachmittags.

* * Theater - Verein. Wie unseren Lesern wohl noch er­innerlich sein wird, machten wir einige Tage vor der dritten TheaterauMhrung (12. Jan.) darauf aufmerksam, daß unL außer dem bevorstehenden Gastspiel der Kaffeler Hofbühne ein weiterer intereffanter Abend durch das Hoftheater in Darmstadt in Aussicht stände. Wir knüpften weiter hieran Bemerkungen und Voraussetzungen, die darin gipfelten,, daß drei musterhaft geleitete Kunftinstitute sich im Lustspiel vor uns messen werden und zu diesem künstlerischen Wett­kampfe die Gießener Theaterfreunde als Preisrichter erwählt hätten. Frankfurt und Kassel haben wir Gehör geschenkt, jetzt tritt am 31. Januar Darmstadt in die Arena. Frankfurt wählte die Posse, Kassel den Schwank, denn auch den „Zerbrochenen Krug" können wir ohne Blas­phemie hierzu rechnen, und Darmstadt wird uns das feine Lustspiel bringen. Wir brauchen wohl nicht zu bemerken, daß dem Vorstande des Theatervereins bei seiner Vereinbarung mit den bez. Intendanzen nichts ferner gelegen hat, als hier­mit ein Ringen nach dem fogenannten „Besten" zu veran­stalten/ eben so wenig wissen die aus der Ferne kommenden Künstlerschaaren, daß vor ober nach ihnen andere kommen, die zu Vergleichungen Veranlassung böten. Dieses künstlerisch bedeutsame Zusammentreffen, diese hochinteressante Steigerung in den gebotenen Bühnenstücken, verdanken wir wohl in erster Linie dem glücklichen Zuf al l, diesem unentbehrlichen Bundes­genossen aller Unternehmungen, auch der best geleiteten und, daß wir zu diesen auch den Theater-Verein zählen, haben wir oft genug gesagt. Unser Jnseratentheil hat ja gestern be­reits dieWahlDarmftadts:Shakespeares„Die bezähmte Widerspenstige" mitgetheilt, Frankfurt und Kassel hatten ein fast ausverkauftes Haus, wir glauben bei unserem dem- nächstlgm Bericht über Darmstadt das Wörtchen „fast" fortkiffen zu können.

* * 2. Neues Theater. „Die Frau in Weiß", Schau­spiel in 5 Acten von Charlotte Birch-Pfeiffer. Selbst wenn der Titel des gestrigen Stückes nicht Auskunft darüber ge-