89

nuagen, “üü<'w>*We

b^sü-M« 7.

10

-

De Anzeigen.

r- «WM *

«'n»-»- 8«tur, Kirchftr. 2 ni.

, Wohnhaus

mit 0 tret UklkÜlitt g ter Geschäftslage en gesucht- Mche Offerten unter bitte in der Expedition M« ***^

tyt^S****^^ v

’&Arjy

SÄ SStSgS !!KZZV

-Stacht & M M /•Äj-ES], MeM

'kiek iu4p6t.,tm®anien rennt, ou^ulfc Wo? ■ d. B__

ognac- rtretung.

einer IriKuogsfäh. rhtia |. wird ein zuvttlLff. Bn- R hohe Prov. edu welch. Iben der dort. Gegend, bist. Off. sub „Cognac 4000“ an t n. Vogler, L-G-, «ölv. MM MW! Anweisung nach UjLhcher et Methode zur sofortigen Beseitigung, mit auch obnt i, tu vollziehen, M. mm rwpa, unter Arrmlle. VC 50 Warten bty m ßbrtffitt: „PrinVKnra ia b. .^vUnM, Bad. sM

Dienstog den 23. Januar

IM 4

Nr. 18 Erstes Blatt.

Der 8^Nk»tr ert*r»wt ' tci > > ch 2* 8w4r.nbrnt h,a ♦fnntao»

Dtt Giegener j?e*tneel(iltrt •itten kern Bnjeiger ■ brtt.weal

Gießener Anzeiger

Keneral-Mnzeiger.

Ft—. -' i«t»! -Qfe e#e|»yici*a

2 Wart 20 D|g. *e Vringerlohn.

tua bu Post be^GM 2 Mark 50 Pftz.

Ätbacnon, L^pevom» und Druckern:

Feraiprecher AL

2lnrts- und Anzeigeblutt süv den Ttveis Gietzen.

7^7 ^ s KratisKeicage: chießener Kamitienötättrr. % £"7.

Deutscher Reich.

Darmstadt, 21. Januar. Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfingen am 20. Januar den Professor Dr. Pasch, Rector der Landesun'verfität Gießen, den Pro- fessor Dr. I. Nover vom Gymnasium in Worms, den Schulrath Schraub und den Oberlehrer Opel von Offen­bach, den Hofbuchhändler Bcrgsträßer, das Bureau der zioeiten Kammer der Landstände, bestehend aus Präsident Weber, Vicepräsident WolfSkehl, sowie den Schrift­führern Haas und Hechler- zum Vortrag den Staats- Minister Finger, den Finanzminister Weber, den Prä­sidenten der Oberrechnungskammer Lorbacher, den Ober- ceremonienmeister Geheimerath v. Werner, den Hoftheater­director Wünzer.

Berlin, 19. Januar. Die Reichstags-Commission für die Concursordnungsnovelle (nach Rintelen und Ge- -nassen) nahm heute zu § 70 die Anträge Munckel und Basser- mann an, wonach der Concursverwalter mit dem Gemein- tchuldner nicht bis zum dritten Grade einschließlich verwandt sein darf, ebensowenig bis zum zweiten Grade einschließlich verschwägert. Ferner wurde zu § 77 beschlossen, daß die Erstattung von Baarauslazen und die Vergütung für Ge­schäftsführung des ConcurSverwalters nach einem noch zu erlassenden Reichsgebührengesetz sestzusetzen sein solle.

Berlin, 19. Januar. Das Berathungsmaterial des Reichstages wird mit der in vergangener Woche dem Bundesrathe zugegangenen und sofort veröffentlichten Vorlage über die Abänderung der Strafprozeßordnung und des Gerichtsversassungsgesetzes eine weitere bemerkenswerthe Vermehrung erfahren. Die betreffende Novelle führt die Berufung gegen Urthcile der Strafkammern in erster Instanz ein und weist sie den Oberlandesgerichten zu, sie spricht weiter den Grundsatz der Entschädigung unschuldig Verurtheilter aus, regelt die Beeidigung der Zeugen in neuer Weise, schlägt ein abgekürztes Verfahren in den Verhand­lungen der Schöffengerichte und Strafkammern vor und befür­wortet die Erweiterung der Zuständigkeit der Schöffengerichte. Die weiteren zahlreichen Abänderungen obiger Gesetze, welche die Novelle enthält, sind nicht von allgemeinerem Interesse.

— Die conservative Fracrion hat sich heute con- stituirt und solgende zehn Herren in den Vorstand gewählt: Graf zu Limburg-Snrum, Gras Kanitz, Bohtz, Meyer zu Selhausen, Freiherr v. Erster, v. Kröcher, v. Buch, v. Reh- dtger, Dr. v. Heydebrand u. d. Lafa, Seyfarth-Rothenburg.

Berlin, 20. Januar. Die socialdemokratische Partei hat im Reichstage eine Interpellation über die Maßregeln ein­gebracht, welche die Regierung zur Bekämpfung des notorisch vorhandenen Norhstandes vorzunehmen gedenkt. Die Interpellation wird von dem Abgeordneten Liebknecht be­gründet werden und die Abgeordneten Bebel und Singer werden hierbei das Wort ergreifen. Bei dieser Gelegenheit erwartet man, daß die Regierung sich über die Vorfälle bei der vorgestrigen Versammlung der Arbeitslosen äußern wird.

Königsberg i. Pr., 20. Januar. Gegen den russischen Sprachlehrer Berkowitz, der schon s. Z. aus Tilsit wegen Verdachts der Spionage ausgewiesen wurde, ist neuerdings wieder Untersuchung wegen Spionage eingeleitet worden. Berkowitz ertheilte den Offizieren der hiesigen Garnison russi­schen Unterricht.

Sprottao, 20. Januar. Die Erkrankungen an Typhus nehmen hier einen epidemischen Character an. Bisher sind 90 Fälle amtlich gemeldet, die Gesammtzahl ist bedeutend größer.

——--------- 1 ----- ------1 " 2L

Ausland.

Wien, 20. Januar. Eine gestern veranstaltete Feft- versammlung zur Feier des Jahrestages der Stiftung deS Deutschen Reiches wurde von der Censurbehörde unter- s a g'r. Die Anwesenden verließen protestirend und unter Hoch­rufen auf Bismarck den Saal. Auf der Straße wurden einige Verhaftungen vorgenommen.

Rom, 20. Januar. Die sicilianischen Gefäng­nisse sind so überfüllt, daß die Genoffen der Arbeiterverbände ohne jede nähere Untersuchung zu Hunderten eingesperrt werden. 300 Verhaftete wurden gestern von Partinico nach Gtrgenti transportirt. Die bis jetzt in Haft befindlichen fünfzehn Obmänner der Arbeiterbünde werden einer Ver­schwörung gegen den Staat beschuldigt. — Die Zahl der Verhafteten in Massa Carrara bcträM350.

Rom, 20. Januar. Infolge verschiedener hier cour* sirender, angeblich aber erfundener Gerückte wird auf der Sparkasse seitens des Publikums in stürmiscker Weise die Zurückzahlung der Einlagen verlangt, alle Beruhig­

ungsversuche haben sich als nutzlos erwiesen. Der römische Gemeinderath hielt infolge dessen eine außerordentliche Sitzung j ab, in der Herzog Caetoni die Nothwendigkeit betonte, daß man der Regierung behufs Verhängung des Belagerungs­zustandes nahe treten müsse, um die Machinationen der Baissiers zu zerstören.

Brussel, 20. Januar. In der socialistisch en Ar­beiterpartei Belgiens ist eine Spaltung aus- gebrocken, welche nicht wieder zu beseitigen sein dürfte. Eine neue Partei ist bereits in Bildung begriffen- die Gründer derselben haben an die hervorragenden Führer der Socialisten im Auslande Schreiben gerichtet, in denen sie ihr Vorgehen zu rechtfertigen suchen.

Deutscher Reichstag.

31. Sitzung. Samstag den 20. Januar 1894.

Einaegangen folgende Interpellation der Abg. Auer und Gen. (Soc.): Welche Matzregeln gaben die verbündeten Regierungen er­griffen oder gedenken sie zu ergreifen, um dem notortich vorhan­denen Nothstande entgegenzuwirken, der in Folge andauernder Arbeitslosigkeit, fowie der allgemein gedrückten Erwerbsverhältnisse, in den weitesten Volkskreisen herrscht.

In die Kommission für Arbeiterstatistik werden ge- wäblt: Dr. Hitze (Ctr.), Dr. Kropatschek (cons.), Letocha (Ctr.), Mirbach, (Rp.), Mölket buhr (Soc.), Schmidt-Elberfeld (Frf. Vlkkp.) und Siegle (nl.). Die erste Beraihung der Wetnsteuervorlage wird fortgesetzt.

Abg. Payer (Südd. Vlksp.) bemängelt die Statistik des Direktors Ascheriborn und btsti ecket insbesondere, daß nur 86,000 Wetngärtner bet der Vorlage überhaupt tnteresfirt seien. Der Wein­bauer wriß ja selbst nicht, wie sein Wein avsfallen wird; in dem einen Jahr übersteigt fein Wein die Preisgrenze von 50 Mk., im anderen bleibt er dahinter zurück. Die Vorlage ist ohne jede Füh­lung mit dem Volke etngebrocht. Es kann sich nur fragen, ob wir btc Einrichtung der Vorlage sofort vornehmen sollen ober wir dem Antrag auf Eommifsionsverwetsung stattgeben wollen. Aus der Commission kann nichts herauskommen. Auf die Sckaumweinsteuer legte die Regierung felbst kein Gewicht und die Kunstweinsteuer überlassen wir am besten den Einzelstaaten. Machen wir also der Beuniuhtgung im Lande ein Ende und lehnen wir die Vorlage sofort ab. Man sagt, nur die Qualttätswetne sollen besteuert werden, und dabei wirb die Witthgrenze, von der ab die Steuerfähigkeit beginnt, auf 50 Mk. herabgesetzt. Die süddeutsche Bevölkerung wird daraus zu tbrer Freude ersehen, daß sie bisher lauter Qualitäts­weine gewunken Hal! (Heiterkeit.) Nicht weniger als der dritte Tbeil des Gesetzes bestehl aus Slrafparagrapben. Um die Heben wälzung der Steuer auf den Winzer zu verhindern, müßte man den Wein in dem Momente besteuern, da er getrunken wird. Der Trinker müßte bann allemal eine Marke aufkleben und könnte bann am Jabresschluß bequem die Liste seiner Thaten übersehen. (Heiter­keit.) Der Winzer kann sein Product nur kurze Zeit halten und ist deshalb jedem Preisdruck ausgesetzt. Es gibt keinen landwtrth- schaftlichen Zweig, der so wirthschaftiich schwach, so verschuldet ist, wie der Weinbauer. Aber der süddeutsche Weinbau schreit nicht, wie die norddeutsche Landwirthschast. Er will nur in Ruhe ge­lassen sein. Durch die 50 Mark-Grenze ist der württembergische Weinbau schwer gefährdet; bisher war das Bestreben desselben auf Veredelung des Products gerichtet, nach Erlaß des Gesetzes würde das Streben auf ein minderwerthtges Produkt gerichtet sein. Die Weinsteuer widerspricht auch den beruhigenden Versicherungen, welche den Bevollmächtigten der süddeutschen Regierungen in dem Protocoll vom 11. November 1870 gegeben worden sind. Das ist nicht der richtige Weg, das bundesaenossenschastliche Gefühl zu beben. Die Vorlage hätte gegen den Widerspruch der süddeutschen Regierungen gar nicht etngebracht werden dürfen. Nur Bayern hat ihr zuge- sttmmt, das ja seit Jahren als Schildknappe im Gefolge Preußens mitläuft.

Kgl. württemb. Ministerpräsident v. Mittnacht war selbst bei den vom Vorredner erwähnten Verhandlungen 1870 betheiligt. Der damaligen württembergischen Erklärung haben sich andere füddeuifche Staaten nicht angeschlossen. Nur der württembergische Bevollmächtigte hat damals beanhagt, der Wein solle von der Retchssteuergefetzgebung ausgenommen oder doch seine Besteuerung von der Zustimmung der detr. Etnzelstaaten abhängig gemacht werden- Der Antrag ging nicht durch, aber es wurden mündliche Zusicherungen gegeben, daß das Reich von feinem verfassungsmäßigen Rechte hinsichtlich des Weines nicht ohne Zustimmung der bethetligten Staaten Gebrauch machen werde. (Hört, hört! links.) Daraus fchöpfte der württembergische Bevoll­mächtigte damals volle Beruhigung. Eigentliche Verfprechungen schlossen die damaligen Erklärungen nicht ein. Aber daraus folgt nicht, daß diese Erklärungen gar feine Bedeutung hatten. Sie wurden von einer Autorität, Delbrück, abgegeben und der Bundes­rath bat sie bestätigt. Die württembergische Regierung hat nun auch jetzt an den Bedenken fistgehacken, die sie gegen eine Reichsweinsteuer hegt,, und deshalb im Bundesrath dagegen gestimmt. Es kann das nicht überraschen, da sie Alles fernbalten will, wodurch ein Schaden dem schon jetzt so gedrückten Stande der Weinbauer auch nur in drohende Aussicht gestellt wird. (Bravo.) Daher hat auch die württembergische Regierung gegen eine Weinsteuer in der vorliegenden Form gestimmt. (Bravo.» Dagegen hat sie gegen einejSchaumwein- und Kunstwetnsteuer nichts emzuwenden. (Beifall.)

Abg. Roeren (Ctr.) erklärt sich Namens seiner Freunde gegen die Weinsteuer, die von den Winzern getragen werden müßte. Jetzt würden Eontracte abgeschlossen, die den Passus enthielten, daß die etwa in Kraft tretende Steuer, welche den verkauften Wein treffen würde, von den Winzern übernommen werden müsse.

Abg. v. Kardorff (Rp.) beantragt Vertagung, um über die in Abwesenbeit des Reichskanzlers abgegebene Erklärung des württem­bergischen Bevollmächtigten eine Aeußerung der Regierungen zu ermöglichen.

Abg. Rickert (s's. Ver.) schließt sich dem Anträge an mit Rück­sicht auf das Ungewöhnliche der Situation. Ihn habe namentlich die Schäi fe überrascht, mit wUcker der Vertreter Württembergs die Nichteinhaltung eines gegebenen Versprechens betonte.

Ministerpräsident v. Mittnacht erwidert, er habe nichts von Versprechungen gesagt, fonbern ausdrücklich ei klärt, daß Württemberg aus den 1870er Verhandlungen einen Rechtsanspruch nicht erworben hat.

Abg. Gröber (Ctr.) spricht gegen Deitagung. Der Vertreter der württembergifchkn Regierung habe lediglich von seinem verfassungs­mäßigen Rechte Gebrauch gemacht.

Abg. Dr. Hammacher (ntl.) erkennt das an; in der Art der Darlegung des Herrn v. Mittnacht habe aber doch ein moralischer Vorwurf gegen die verbündeten Regierungen gelegen, dem man durch Vertagung Gelegenheit zu einer Gegcnäußerung geben möge.

Abg. Richter (frf. Vo ksp.) würde dem Vertagungsantrage zustimmen, wenn Seitens der Regierung ein bezüglicher Wunsch geäußert würde; andernfalls liege keine Veranlassung dazu vor. Daß eine Regierung eine abweichende Meinung hier im HaWe vertritt, ist schon früher dagewesen. Es sei nur erfreulich, wenn einmal ein Regierungsvertreter eine selbstständige Meinung aus­spreche, um so erfreulicher, als jetzt ein gewißer Servilikmus Platz gegriffen.

Abg. Singer (Soc.) widerspricht der Vertagung, zumal der Vater der Vorlage dies nicht ausdrücklich wünsche. Wo bleibt das föderative Princip, wenn nicht einmal dem Vertreter eines Bundes­staates gestattet fein soll, eine abweichende Meinung zu äußernd Wir brauchen uns deshalb bei dem ehrlichen Begräbniß der Vorlage nicht stören zu lasten.

Reichsschatzsecreiär Gras Posadowski: Ob der Reichstag sich vertagen will, hat er nach seiner Geschäf'sordnung zu entscheiden; die Reichsregierung hat keinen Anlaß, einen Vertagungsantrag zu stellen. Der Vertreter der württembergischen Regierung hat nur sein verfassungsmäßiges Recht auSgeübt. ES ist doch nicht zu verlangen, daß der Bundetzratb alle feine Beschlüsse einstimmig faßt. Er erkenne gern an, daß die württembei gliche Regierung sich der Vorlage gegen­über durchaus loyal verhalten hat.

Württemb. Ministerpräsident v. Mittnacht: Ich habe sowohl dem Reichskanzler wie dem StaatssecretSr des Auswärtigen meine Absicht, die Stellung der württembergischen Regierung zu der Vorlage im Reichstage darzulegen geäußert. Ich habe durchaus mit Var­missen des Reichskanzlers gesprochen.

Staatssecretär Flhr. v. Marschall bestätigt das; es sei auch selbstverständlich, daß Seitens des Reichskanzlers absolut nichts ge­schehen fei, um den Vertreter der württembergischen Regierung an der Ausübung seines verfassungsmäßigen Rechtes zu hindern.

Nach längerer Geschäftsordnungsdebatte, an der sich Abgg. Mirbach und v. Kardorff für und Abgg. Rickert, Dr. Hammacher, Dr. Lieber und Richter gegen die Vertagung betheiligen, füllt der Vertagungsantrag mangels ausreichender Unterstützung.

Abg. Blankenhorn (Ctr.) spricht gegen die Vorlage, erklärt aber, daß sich seine Freünde der Besteuerung des Schaumweins nicht entziehen wollen, ebenso einer Kunstweinstkuer.

Abg. Hirsche! (Ref-P.) hält mit seinen Freunden zwar eine Weinsteuer nach der Branniwein- und Biersteuer geboten, lehnt aber diese Vorlage ab, weil sie die Winzer treffen würde und weil sie von einer Regierung komme, welche die Antisemiten als Demagoge« behandle.

Abg. Jost erklärt Namens der Socialdemokraten, daß sie gegen jede- Weinsteuer, auch gegen Kunftwein- und Champagnersteuer, stimmen.

Abg. Calbus (Els.) spricht gleichfalls gegen die Vorlage.

Die Debatte wird geschlossen. t _

Abg. Munckel (frf. 93) bedauert, unter großer Heiterkeit, durch den Schluß der Debatte verhindert zu sein, die Jnteressm seines Wahlkreiscs Grünberg zu vertreten.

Die Vorlage geht an die Steuercommission.

Montag: Nothstands-Jnterpellatlon, kleine Vorlagen.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Belgrad, 22. Januar. Milan ist gestern mittelst Separatzuges unerwartet hier eingetroffen, von König Alexander allein begrüßt. Die Bevölkerung ist bedenklich erregt, die Lage kritisch. König Alexander versicherte, nichts Gesetzwidriges zu unternehmen.

Belgrad, 22. Januar. Das Ministerium reichte seine Demission ein, dieselbe damit mottvirend, daß Milan- Ankunft verfassungswidrig sei. Die Skupschtina wurde auf Verlangen des Königs vertagt. Die Truppen sind consignirt.

CocaUs und ^provinzielles.

Hießen, den 22. Januar 1894.

** Von der Universität. Am 20. Januar wurde von Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog der Rector der Landes-Universität Herr Professor Dr. Pasch in Audienz empfangen, um die Glückwünsche der Universität zur Verlobung darzubringen.

** Ordensverleihung. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben Allergnädigst geruht: Am 3. Januar l. I. dem Freiherrlich Riedesel'schen Oberförster, Forstinspector Rudolph Kullmann zu Engelrod, das Ritterkreuz erster Klasse des Verdienstordens Philipps des Großmüthigen zu verleihen.