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Nr. 85

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Erstes Blatt. ^teilaa de« 13. April

894

Gießener Anzeiger

Kenerat-Anzeiger.

V4erteijäbrigeU Akiieieilfprttoi 2 Mark 20 Psg. mA Bringeriebn. Dusd) die Post bez«G„ S Mark 50

Äebertien. ExpediN» und Drudrrti:

>4>f0r«t> XX Semipeecher 6L

Zlnrts- und Anzeigeblutt fflr den Ttveis Gieren.

Annahme vom Anzeigen zu der Nachmittags für dem falgenden Tag erscheinenden Nummer bis Dorrn. 10 llhr.

Hratisöeiicrge: chießener Kamikienökattcr.

Ille Annoncen-Bureanf deS In- und Auslandes nehme» Anzeigen für den ,Gießener Anzeiger* tntgtgm.

Anrtlichev Theil.

Bekanntmachung,

bett. Ausführung des Reichsgesetzes vom 14. Januar 1894 über die Gewährung von Unterstützungen an Invalide aus den Kriegen vor 1870 und an deren Hinterbliebenen.

Nach § 3 des mit unserer Bekanntmachung vom 3. März s. I. (Anzeiger Nr. 57) veröffentlichten Reichsgesetzes vom 14. Januar 1894 find den Hinterbliebenen von Theilneh- mern an den von deutschen Staaten vor 1870 geführten Kriegen, sofern diese letzteren Personen im Kriege oder in Folge von Kriegsverwundungen verstorben sind, fortlaufende Unterstützungen oder Zuschüsse zu den gesetzlichen Bewilli­gungen — in Grenzen der Sätze, welche die im § 1 des Gesetzes angeführten gesetzlichen Bestimmungen vorsehen — zu gewähren.

Den Hinterbliebenen von Theilnehmern an den gedachten Kriegen, welche an den ihre Invalidität bedingenden Leiden verstorben sind, können solche Unterstützungen zugewendet werden.

Diejenigen Personen, welche auf Grund der vorstehenden Bestimmungen glauben Ansprüche auf Gewährung von Unter- stützungen oder Zuschüssen erheben zu können, werden hier­mit aufgefordert, diese Ansprüche bei der Großh. Bürger­meisterei ihres Wohnorts anzumelden. Einer solchen An­meldung bedarf es nicht, wenn die Anweisung einer solchen Unterstützung oder eines Zuschusses an Hinterbliebene bis zum 31. v. M. bereits erfolgt war.

Gießen, den 11. April 1894.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Gagern.

Gießen, den 11. April 1894.

Betr.: Wie oben.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

am die «rotzh. vürgermetfterete« bei «reifes.

Unter Bezugnahme auf die vorstehende Bekanntmachung und die im Anzeige-Blatt Nro. 57 veröffentlichten Bestim­mungen beauftragen wir Sie, die bei Ihnen eingehenden Anträge der Hinterbliebenen von Theilnehmern an dm Kriegen vor 1870 an uns einzusenden.

__________________p. Gagern.____________________

Lehrer-Conferenz des Conferenzbezirks Gießen Mittwoch den 18. April, Vormittags 10 Uhr in Gießen.

Lieder: 05, 143.

des Conferenzbezirks Lich-Huugeu Donnerstag den 19. April, Vormittags IO Uhr in Hungen.

Lieder: 93, 99, 75, 37.

Gießen, den 11. April 1893.

Büchner, Schulrath.

Deutscher Reichstag.

79. Sitzung. Mittwoch den 11. April 1894.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung, Abstimmung über den Gesetzentwurf betreffenb die Kündigungsfrist der Handlungsgehilfen und die dazu vorliegenden Anträge, wird zurückgestellt mit Rücksicht auf die augenscheinliche Beschlußuntähigkeü des Hauses.

Die Wahl der Abgg. Dr. Hasse (12 Sachsen), Weber (6 Ober­bayern), Preiß (3 Elsaß Lothringen) und Bayerlern (2 Oberfranken) werden für gültig erklärt, die Wahlen .der Abgg. Reiß (1 Köln), Krupp (5 Düsseldorf), Lüttich (Schw.-Rudolstadt), v. Gerlach(3Eöblin), Möller (6 Arnsberg), Bantleon (14 Württemberg), Siegle (1 Württem­berg) und Dr. Böttcher (Waldeck) dagegen beanstandet und der Reichs­kanzler um Erhebungen über tn den Wahlprolesten behauptete Un- r gelmäßigketten ersucht. Die Prüfung der Wahl deS Abg. Warnhoff (4 Hannover) wird an die WahlprüfungScommifsion zurückoerwtefen, b° inzwischen neues Material eingegangen ist.

zc Nunmehr kehrt das HauS zurück zu dem vom Abg. Schroeder (frs. Bg.) beantragten Gesetzentwurf, wonach für Prtvcipale und Handlungsgehilfen die vereinbarte Kündigungsfrist eine gleiche i etn muß und die Gehilfen berechtigt sein sollen, die Ausstellung von Zeugnissen über Art und Dauer ihrer Beschäftigung, sowie übet ihre Führung und Leistungen zu verlangen.

Hierzu liegen vor:

1) (Sin Antrag Singer, welcher eine kürzere al» eimronat- ltche, auf bat Ersten jedes KalevdermonatS gestellte Kündigungsfrist unterlagen will.

2) Ein Antrag v. Buchka-Holleufer (cons.), welcher eine kürzere als oierwöchentliche Kündigungsfrist verbieten will, falls nicht 'ur Ablauf des Dienstverhältnisses von vornherein ein bestimmter Zeitmwkl vereinbart ist.

3) Ein Antrag Len,mann (frs. Dp.) alS Amendement zum Antrag Sing-r; danach sollen die Bestimmungen dieses Antrages auf solche Beschäftigungen krtne Anwendung finden, die „ihrer Natur nach weniger alS ein Monat bauern/

4) Ein Antrag Spahn (Etr.): auf Verlangen (Antrag) der Handlungsgehilfen soll die OrtSpoltzeibehörde das Zeugniß kosten- unb stempelfrei zu beglaubigen haben.

In der 55. Sitzung war bereits der Antrag Lenz mann als Eoentual-Antrag zu dem Antrag Singer angenommen worden; es hatte fich aber fobann bei bet Abstimmung über ben so veränderten Antrag Singer Beschlußunfähigkeit ergeben.

Heute wird nur die Abstimmung über ben Antrag Singer wiederholt; der Antrag wirb abgelehnt.

Dagegen wird der Antrag von Buchka-Holleufer angenommen und dadurch der Gesetzentwurf Schröder entsprechend modificirt.

Nunmehr wird die Debatte eröffnet über einen weiteren Antrag Singer zum Artikel 60 deS Handelsgesetzbuches. Der Artikel 60 bestimmt, daß ein Handlungsgehilfe, welcher durch unverschuldetes Unglück an der Leistung seines Dienstes zeitweise verhindert wird, dadurch seine Ansprüche auf Gebalt und Unterhalt nicht verliert, eS müßte denn sein, daß die Behinderung über sechs Wochen dauert.

Abg. Singer (Soc.) stellt und empfiehlt einen Antrag, daß dem Artikel 60 zuwiderlaufende Vereinbarungen ungiltig sein sollen.

Abg. v. Buchka (cons ) wiederholt seine schon früher aus­gesprochene Zustimmung zu diesem Anträge.

Abg. Schroeder (frs. Vg.) hält den Antrag für zwar über­flüssig, gibt aber seine Annahme anheim.

Der Antrag Singer wird angenommen.

Endlich wirb obenerwähnter Antrag Spahn nach kurzer Debatte angenommen, womit bie zweite Berathung des Schroeder'schen Gesetz­entwurfs erledigt ist.

Letzter Gegenstand her Tagesordnung ist der von ben Abgg. Rintelen und Genossen beantragte Gesetzentwurf bett. Abänderung brr Concursorbnung.

Abg. v. Bennigsen beantragt Absetzung beS Gegenstandes. Die Commission habe ben Gegenstand in 21 Sitzungen berathen und ihre Beschlüsse gegen sehr starke Minoritäten gefaßt. Stach Ansicht von Juristen im Hause sei es ganz unmöglich, ben Gegenstand, ohne eine neue Berathung von mehreren Tagen zu erledigen. Unter diesen Umständen sei eS undurchführbar, diesen Gegenstand noch in dieser Session zu erledigen.

Obwohl Abg. Rintelen dem Vorschläge des Abg. o. Bennigsen widerspricht, schließt sich das HauS demselben an.

Morgen. Viehfeuchengesetz; Handelsvertrag mit Uruguay; Ab- zahlungsgeschäste; Concursorbnung (Regierungsvorlage betr. bas Recht des Vermiethers an ben eingebrachten Sachen beS Mtethers).

Abg. Rickert künbtgt noch an, er werbe morgen beantragen, aus die TageSorbnung von Freitag ben Antrag Kanitz (Verstaatlichung beS Hanbels mit auSlänbischem Getreide) zu setzen.

Neueste Tlad^rid^tett*

Wolffs telegraphisches Korrespondenz- Bureau.

Coburg, 11. April. Laut „(Loburger Zeitung" kommt der russische Thronfolger hierher zur Trauung.

Paderborn, 11. April. Im Eurorte Lippspringe wüther seit heute Mittag eine große Feuersbrunst, lieber 40 Gebäude sind emgeüschert. Von hier wurde die Feuer­wehr und auch Militär zu Hilfe gerufen.

Innsbruck, 11. April. Am Hechenberg zwischen Innsbruck und Zirl, an dem fich die MartinSwand befindet, wüthet seit Mittag ein großer Wald brand bis zur Berg­spitze. Die Flammen sind hier sichtbar. Der Wald ist ärarisch- Militär ist von hier zum Löschen abgegangen.

Abbazia, 11. April. Ein zu Ehren der kaiserlichen Prinzen arrangirtes Feuerwerk fiel sehr gelungen aus. Die vier älteren Prinzen sahen von einer besonderen Tribüne zu. Das zahlreich versammelte Publikum begrüßte die Prinzen mit lebhaften Zurufen, die Curmusik spielte die deutsche Hymne. Der Kaiser und die Kaiserin, die gerade von einem Jagd- auSflug nach der Insel Cherso zurückkehrten, befichtigten daS Feuerwerk vom Bord der „Christabel".

Ro«, 11. April. Der König verlieh dem deutschen Bot­schafter v. Bülow das Großkreuz deS Sanct Mauritius- und Lazarus OrdenS.

Depeschen deS Bureau .Herold'.

Berlin, 11. April. Auf Befehl des Kaisers begibt sich am Sonntag Morgen eine combinirte Schwadron des 1. Gardedragoner-Regiments nach Coburg, um der bei den Hochzeitsfeierlichkeiten anwesenden Königin Victoria, die bekanntlich Chef des Regiments ist', die militärischen Ehrungen zu erweisen. DaS TrompetercorpS, sowie die Standarte des Regiments begleiten die Schwadron.

Berlin, 11. April. In hiesigen diplomatischen Kreisen glaubt man, Finanzminister Dr. Miquel werde in nächster Zeit von seinem Amte zurücktreten und man bettachtet den Unterstaatssecretär Dr. v. Rottenburg al» seinen defig- nirten Nachfolger. Herr v. Rottenburg soll sogar deßhalb die projectttte Urlaubsreise nach Newhork aufgegeben haben. — Demgegenüber erfahren wir, daß der Herr Finanzminister, soweit eS von ihm abhängt, augenblicklich nicht daran denkt, seinen Platz einem Nachfolger einzuraumen.

Karlsruhe, 11. April. Der Kaiser trifft bereits anc Freitag Abend auf dem Jagdschlösse Kaltenborn bei Gerns­bach ein.

FriedrichSrnh, 11. April. Anläßlich des heutigen 70. Geburtstages der Fürstin Bismarck traf schon te früher Morgenstunde ein Glückwunschtelegramm deS Kaisers und eine kostbare Staffelei von Birkenholz, mit rothen Nelken geschmückt, aus Abbazia hier ein. Die Fürstin erfreut fich eines recht guten Befindens. Um 12 Uhr Mittags concertirte vor dem Schlosse die Capelle der Ratzeburger Jäger. Die ganze BiSmarck'sche Familie ist heute in FriedrichSruh ver­sammelt.

Paris, 11. April. „Figaro" veröffentlicht heute, indem er seine diplomatischen Enthüllungen zu der aus­wärtigen Politik aufrecht erhält, einen Artikel, betitelt: „Deutschland und General Boulanger", worin hauptsächlich von den Kriegsvorbereitungen BoulangerS die Rede ist. Die deutsche Regierung habe nach mehrmaliger officiöser Beschwerde über die Haltung Boulangers im Februar 1887 plötzlich 75000 Reservisten eingezogen. FlourenS, der damalige Minister deS Aeußern, habe darauf den deutschen Botschafter Grafen Münster interpellirt, der erklärt habe, die deutsche Regierung sei tn vollem Rechte und stehe sogar im Begriff, weitere 25 000 Reservisten einzuberufen. Hieraus habe FlourenS sich an den Czaren gewandt, dessen Antwort ihm osficiell durch den russischen Botschafter zugegangen fei. Der Czar habe bann brieflich bei Kaiser Wilhelm I. intervenirt, worauf bie Reservisten sofort tofeber entlassen würben.

Paris, 11. April. „GauloiS" meldet, König Humbert habe beim deutschen Kaiser die Frage der Beschränkung b er Militärausgaben in Italien berührt. Kaiser Wilhelm habe bem energisch wiberrathen unb erklärt, totmt Italien bieS thäte, würde Oesterreich bald nachfolgen, unb er stände bann vor ganz Europa als herausfordernder Monarch ba, der allein zum Striege rüste.

Rom, 11. April. Die „Tribuna" schreibt, König Humbert habe burch seine Unterredung mit dem Torre» spondenten beS „Figaro" der Sache des Friedens dienen wollen- aber die französische Presse zöge eS vor, den alten Hader von Neuem zu schüren.

Venedig, 11. April. König Humbert stellte beim Empfang der hiesigen Behörden Italien ein baldiges Gude seiner PrüfungSzeit in Aussicht. Die Nation solle nur den Muth nicht verlieren unb sie werde auch diese Probe, wie schon so manche noch schwerere, überstehen.

Warschau, 11. April. Infolge der Fürsprache hoher Persönlichkeiten beim Czaren wurde die bereits verfügte gänz­liche Schließung der hiesigen Universität wieder rückgängig gemacht- die Vorlesungen wurden bereits wieder ausgenommen.

Berlin, 12. April. Die „Vossische Zeitung" und das „Berliner Tageblatt" melden bie Manbatsnieberlegung deS CentrumSführerS Dr. Lieber. Amtlich ist hier­von noch nichts bekannt.

Aus den Verhandlungen der Zweite«

Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 11. April 1894.

Die Beratungen werden heute mit Cap. 88, Oberlandes- gericht, fortgesetzt. Unter Ablehnung des Antrags auf Anstellung eines weiteren Gerichtskosten-Revisors und der von der Re­gierung geforderten Erhöhung des Geholtes für den Ober- ftaatsanwaltsgehülfen bewilligt die Kammer die beantragte Summe von 111068 Mark, für persönliche Ausgaben 6600 Mark und für sachliche Ausgaben den Betrag von 2470 Mark.

Zu Cap. 89, Landgerichte und Amtsgerichte, beantragt Abg. Bogt, drei Richterstellen zu streichen, weil nach seiner Ansicht, die er sich gebildet, die Richter an den Amtsgerichte« nicht genügend beschäftigt seien. Diese gingen auf bie Jagd u. s. ro. und ba müsse er boch annehmen, daß diese Herren recht viel freie Zeit hätten. Er richtet an die Großh. Re­gierung bad Ersuchen, über die Arbeitsvermehrung dieser Richter Erhebungen anzustellen und drei Richterftellen eingehe« zu lassen.

Abg. Schmidt hätt eine Verminderung der Richter bet den Amtsgerichten für verfehlt. In Rheinhessen könne solches nicht eintreten. Er fragt noch die Regierung wegen de« Provisorium des HülfSgerichtSschreibers am Landgericht zu Mainz.

Geh. StaatSrath H a l l w a ch S sagt dessen definitive An- fiellung zu.