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30.7.1893 Erstes Blatt
 
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Sonntag he» 30. Juli

1893

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m. 177. Erstes Blatt.

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Amtlicher Theil.

Bekanntmachung,

betreffend Maul- und Klauenseuche in Grünberg.

Nachdem die zu Grünberg ausgebrochene Maul« und Klauenseuche erloschen ist, heben wir die angeordnete Gehöft- und Gemarkungssperre wieder auf. Zur Ausfuhr von Rind­vieh, Schafen, Ziegen und Schweinen aus der Gemarkung Grünberg ist indessen bis auf Weiteres in allen Fällen Besitz thierärztlicher Gesundheitsscheine erforderlich, mag die Ausführung von Händlern oder von anderen Personen er­folgen.

Gießen, den 29. Juli 1893.

Grobherzogliches Kreisamt Gießen.

___________________I. V.: Dr. Melior.__________________

Gefunden: 1 Portemonnaie mit Inhalt, 1 Brosche, 1 goldene Brille, 1 Spazierstock, 1 Zirkel, 1 Taschenmesser, 1 Botanisirbüchse, 2 Schirme, 1 Schnupftabakdose, 1 Hand­schuh, 1 Damengürtel, 1 Schürze, 1 Schreibheft, 1 Packet mit Inhalt, 1 Hundehalsband und Theile eines Holzspaliers.

Gießen, 29. Juli 1893.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

Fresenius.

4po!itifri?e Wochenschau.

Gießen, 29. Juli 1893.

Die Militärvorlage hat auch in der vergangenen Woche noch ihre Kreise gezogen. Die Frage, ob die Polen für ihr Eintreten für die Militärvorlage alsbald die erhofften Vergünstigungen erfahren würden, stand neben der nach wie vor eifrigst discutierten Deckungssrage auf der Tagesordnung. Die Meldungen über die Aussichten der polnischen Bevölker­ung auf die Erfüllung ihrer Wünsche lauteten recht wider­spruchsvoll. Einige Blätter nahmen bereits an, daß die Einführung des polnischen Sprachunterrichtes als obligatorischen Lehrgegenstandes in Aussicht genommen sei. Diese Nachricht indessen wird neuerdings von gut unterrichteter Seite als irrig bezeichnet. Es werde nur geplant, auf der Mittelstufe der Volksschule die polnischen Kinder das Lesen der polnischen Sprache zur Erleichterung der Aneignung des religiösen Memorierstoffes lehren zu lassen. Auch die Deckungs­frage ist, wie schon angedeutet, begreiflicher Weise noch fortgesetzt der Mittelpunkt lebhafter Erörterungen. Wir haben schon mitgetheilt, daß die Regierung die Einführung einer Tabakfabrikatsteuer plant, mittels deren man eine erhebliche Summe aufzubringen hofft. Indessen soll diese neue Coüsum- steuer nicht die einzige kommende Finanzmaßregel sein. Wie aus den Aeußerungen der dem preußischen Finanzminister Miquel nahestehenden Zeitungen hervorgeht, plant dieser eine umfassende Umgestaltung des Reichsfinanzwesens. Bekanntlich verbleiben die Einnahmen des Reiches nur zu einem Theile zu dessen eigener Verfügung. Als man im Jahre 1879 von dem Freihandelssystem zu dem Schutzzoll überging, machte das Centrum seine Zustimmung zu der beabsichtigten Abänderung von der Bedingung abhängig, daß die durch die Einführung hoher Zollsätze hervorgerufenen Mehrein­nahmen des Reiches nicht verblieben und so vielleicht.zu einer unnöthigen Vermehrung auch der Ausgaben verführten, sondern gesetzlich entsprechend den Ankündigungen der 1879er Thronrede zur Entlastung der Einzelstaaten verwandt würden. Zu diesem Behufe formulierte damals Windhorst die nach dem früheren Centrnmsabgeordneten Franckenstein genannte Frankenstein sche Clausel, nach welcher von allen Einnahmen aus den Zöllen, der Tabaksteuer und später auch der Stempelsteuer und Branntweinverbrauchsabgabe nur 130 Millionen dem Reiche gehören, der ganze übrige Betrag aber (zuletzt 349 Millionen) an die Einzelstaaten vertheilt wird. Auf der anderen Seite aber haben die Einzelstaaten in der Form der sogenannten Matrikularbeiträge alle Aus­gaben des Reiches zu decken, welche nicht aus Reichsmitteln bestritten werden können. Da diese Ausgaben sehr beträchtlich find, so haben im letzten Etat die Matrikularbeiträge die Einnahme der Einzelstaaten aus den Ueberweisungen noch um 8 Millionen überstiegen und sich auf die beträchtliche Summe von 357 Millionen belaufen. Es ist ja nun sicher, daß dieses Steuersystem nichts weniger als einfach und natürlich ist. Es fragt sich aber trotzdem, ob die Regierung in dem neuen Reichstage eine Mehrheit für ihre Abänderungs- pläne finden wird. Man darf nicht vergessen, daß das Centrum 1879 seine Zustimmung zu der ganzen seitdem durchgeführten neuen Wirthschaftspolitik nur für den Fall der Annahme der Franckenstein'schen Clausel gegeben hat. Fiele

diese weg, so gingen die Einzelstaaten, auch wenn ihnen für den Augenblick eine verhältnißmäßig hohe, dauernde Quote aus den Reichseinnahmen gesetzlich zugesichert würde, doch des Anspruches auf eine Steigerung der überwiesenen Summen im Verhältniß zu den steigenden Einnahmen des Reiches verlustig. Und endlich würde der Reichstag das wichtige Recht der Einnahmebewilligung, das er jetzt noch mit der Fixierung der Höhe der Matrikularbeiträge ausübt, zugleich mit den letzteren ausgeben, da ja die Steigerungen der Zolleinnahmen und Verbrauchsabgaben von den natürlichen Verhältnissen abhängen, nicht aber füglich vom Reichstag gesetzlich hervor­gerufen oder verhindert werden können, wenn nicht stetige Aenderungen im Zolltarif das ganze Handels-, Jndustrie- und Gewerbeleben schwer gefährden sollen. Bedauerlicher Weise ist der Zollkrieg zwischen Deutschland und Rußland so gut wie ausgebrochen. Den Vorschlag Ruß­lands, die weiteren Verhandlungen über einen deutsch-russischen Handelsvertrag in Berlin commissarisch zu führen, hat die deutsche Regierung in der Beschränkung angenommen, daß diese Verhandlungen erst im Herbst beginnen sollen. Rußland hat in dieser Frtstbestlmmung ein Anzeichen des Entgegen­kommens Seitens Deutschlands erblickt und sich demgemäß ent­schlossen, seinen Maximaltarif gegen Deutschland in Anwendung zu bringen. Ob die deutsche Regierung damit antworten wird, daß sie entsprechend auch die deutschen Zollsätze um 50 °/o erhöht, oder ob sie erst den Ausfall der Herbst- conferenz abwarten will, bevor sie zu energischen Gegen- maßregeln übergeht, steht vorläufig noch dahin. Jedenfalls steht jetzt die Hoffnung, daß im Herbst doch etwas wie ein deutsch-russischer Handelsvertrag zu Stande kommen werde, nur noch auf schwachen Füßen.

Im Auslande haben in Frankreich und Norwegen die parlamentarischen Sitzungen nunmehr auch ihren Abschluß gefunden. In England wird das Unterhaus noch bis Mitte September tagen. Die englischen Bergarbeiter sind ent­schlossen, wegen Lohnkürzungen infolge des Sinkens der Kohlenpreise einen großen Ausstand zu unternehmen, nachdem die Verhandlungen mit den Arbeitgebern gescheitert sind. In Hinterindien hat Frankreich trotz des weitgehenden Entgegenkommens der siamesischen Regierung nunmehr offenen Streit angefangen und begonnen, die siamesische Küste zu blokieren. Dagegen verlautet immer bestimmter, daß der Sultan gar nicht daran denke, England um die Räumung Egyptens zu ersuchen.

Deutsches Reich.

Darmstadt, 28. Juli. Seine Königliche Hoheit «der Großherzog haben sich einen Riß der Gelenkkapsel des rechten Kniees zugezogen und sind hierdurch genöthigt, einige Zeit zu Bett zu liegen. Geheimerath Br. Eigenbrodt, Leib­arzt Seiner Königlichen Hoheit, und Geheime Medicinalrath Dr. Jäger wurden noch gestern Abend telegraphisch nach Jagd­schloß Wolfsgarten berufen und haben sogleich den erforder­lichen Verband angelegt. Bis auf Weiteres wird in Folge dessen kein Empfang im Großherzogltchen Residenzschlosse stattfinden.

Berlin, 28. Juli. Die an der Berliner Börse auf­getauchten Gerüchte, wonach der Kaiser wegen des drohenden Abbruches der handelspolitischen Beziehungen zwischen Deutsch­land und Rußland seine Reise nach England aufgegeben haben sollte, sind inzwischen durch die Thatsachen dementirt worden. Der Kaiser hat am Donnerstag Vormittag Kiel an Bord derHohenzollern" verlassen, die Landung in Cowes (Insel Wight) sollte am Samstag Abend erfolgen, günstiges Wetter vorausgesetzt.

Eine Aacht-Wettfahrt zwischen dem Kaiser und dem Prinzen von Wales soll während der nächsten Woche in Cowes stattfinden. Der Kaiser werde seine Dacht Meteor" führen, während dieBritannica" unter dem Com- mando des Prinzen von Wales stehen wird.

Dem unvermeidbar erscheinenden Ausbruche des Zollkrieges zwischen Deutschland und Rußland geht bereits das Geplänkel der beiderseitigen Offiziösen vor­aus. So führt eine Petersburger offiziöse Preßstimme aus, der russische Maximalzolltarif gleiche die deutschen Differential­zölle auf Getreide überhaupt erst aus und bedeute noch keines­wegs den Beginn des wirthschaftlichen Kampfes zwischen den beiden Staaten. Derselbe würde erst bei einer Verwirk­lichung der deutscherseits angedrohten Repressivmaßregeln aus­brechen, denn nachher würde Rußland sofort mit den schärfsten Repressalien antworten. Anderseits weist dieNordd. Allg. Ztg." den Vorwurf russischer Blätter, die deutsche Regierung schiebe die handelspolitischen Verhandlungen hinaus, zurück und bezeichnet die Meldung, Deutschland habe den russischer­

seits gestellten Antrag auf commissarische Berathungen wegen Uebermüdung der betreffenden Beamten bis zum Herbst ver­schoben, als jeder Begründung entbehrend. Das Berliner offiziöse Blatt stellt fest, daß der Vorschlag, die commissarischen Verhandlungen am 1. October beginnen zu lassen, deutscher­seits erfolgte, weil die bisherigen Verhandlungen ein Ein­vernehmen über wesentliche Punkte nicht ergeben hätten.

Die Gerüchte von einer bevorstehenden Wieder­einführung des polnischen Sprachunterrichts in den Volksschulen der polnischsprechenden Landestheile Preußens wollen trotz aller entgegenstehenden Dementis der Berliner Offiziösen nicht verstummen. Dennoch möchte man noch immer bezweifeln, daß die preußische Regierung wirklich ge­willt sein sollte, einen so bedenklichen Preis für die Zu­stimmung der Polen zur Militärvorlage zu zahlen.

Attslarid.

Zum franzöfisch-fiamefischeu Couflict liegt augenblick­lich nichts Neues von Belang vor. Bemerkenswerth ist viel­leicht nur die fortgesetzte Energie, mit welcher die französische Regierung die siamesische Affaire behandelt. Aus Brest und aus Toulon wurde je ein Kreuzer zur Verstärkung der französischen Flotte an der Küste SiamS abbeordert. Außerdem gingen von Saigon, der Hauptstadt von Französisch- Cochinchina, 500 Mann zur Besetzung der von den Franzosen beanspruchten siamesischen Provinz Battambang ab- weitere Abtheilungen sollten Nachfolgen. Dem gegenüber sticht das Verhalten Englands in der siamesischen Frage durch seine Schwächlichkeit um so schärfer ab. Erst in der Donnerstags- Sitzung des Oberhauses hat Lord Roseberry wieder eine langathmige Erklärung betreffs Siams abgegeben, deren kurzer Sinn der ist, daß England. sich in den Streithandel zwischen Frankreich und Siam nicht weiter einmischen will, wenn für den Schutz der britischen Unterthanen in Bangkok und ihres Eigenthums gesorgt ist. Allerdings kramte der edle Lord noch mancherlei Bedenklichkeiten wegen der Blokade der siame­sischen Küste aus, aber dieselben werden in Paris schwerlich besondere Kopfschmerzen verursachen. Zudem meldet die Daily News" aus Bangkok, der englische Gesandte bewahre in Befolgung der ihm telegraphisch zugegangenen Anweisungen eine streng reservirte Haltung. Nun, das heißt ja den Fran­zosen förmlich carte blanche in ihrem Auftreten gegen Siam gegeben, und sicherlich werden die Rothhosen diese günstige Situation auch trefflich ausnützen.

Neueste Mad^tfid^iett»

Wolffs telegraphische« Correfpondenz-Burutu.

Berlin, 28. Juli. Der Bundesrath beschloß die Ver­leihung der Corporationsrechte an die in Berlin er­richtete und seßhafte Usambara-Kaffeebau-Gesell- schaft.

Bern, 28. Juli. Der Bundesrath wird kein Ausfuhr­verbot erlassen, belegt vielmehr vom 1. August ab Heu, Stroh und Häcksel mit einem Ausfuhrzoll von 50Frcs. (?) per Meter-Centner.

Loudon, 28. Juli. Sämmtliche Kohlenzechen der Districte Leeds, Normanton, Castleford und Altoft werden heute Abend geschlossen. 20000 Arbeiter werden dadurch beschäftigungslos.

Depeschen bei Bure«u »Herold".

Berlin, 28. Juli. Der Bundesrath stimmte in seiner heutigen Sitzung dem Entwürfe der Kaiserlichen Ver­ordnung zu, betreffend die Erhebung des Zollzuschlags von 50 pCt. für aus Rußland kommende Waaren. Der Zuschlag ist vorgesehen für hauptsächliche russische Ausfuhrartikel, findet jedoch keine Anwendung auf Finnland.

Berlin, 28. Juli. Nach der Denkschrift des Reichskanzlers betrug die Einfuhr aus Rußland 578,701,000 Mk., die Ausfuhr nach Rußland 145,336,000 Mk. im Jahre 1891.

Wie», 28. Juli. Die große Versammlung der österreichischen Bergarbeiter findet am 6. August in Brüx statt. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Organisationsfragen.

Budapest, 28. Juli. Beim 13. Husaren-Regiment sind angeblich 26 Mann desertirt wegen der übermäßigen Strenge des Schwadronschefs.

Budapest, 28. Juli. In der Stadt Szathmar sind zwei und in Erdoeszada sechs choleraverdächtige Erkrankungen unter den Zigeunern vorgekommen.

Paris, 28. Juli. Die Blokade der siamesischen Küste beginnt heute, nachdem alle diplomatischen Formalitäten erfüllt wurden.