Zu Rubrik 28 „Erbauung von Kreisstraßen" bemerkt Bürgermeister Sommerlad, daß das Straßenproject Wieseck-Trohe in seiner jetzigen Form nicht den Wünschen der Grundbesitzer in Wieseck entspräche, da viele Grundstücke ver­stümmelt würden- weiter fragt derselbe an, wer den Grund­besitzern den Minderwerth ersetze.

Der Vorsitzende erwidert darauf, daß die Gemeinde, welche die Grundstücke zu erwerben habe, auch letztere Aasten tragen müsse. Das vorliegende Project sei das geeignetste und das hierfür zu bringende Opfer in Anbetracht seiner Vortheile nicht groß zu nennen.

Oberbürgermeister G n a u t h bemerkt, daß eine Zusammen­legung der durch den Wegbau zerstückelten Parzellen leicht und mit nicht hohen Kosten zu ermöglichen sei.

Der Antrag des Kreisausschusses wird danach genehmigt.

Nachdem der Voranschlag bis zum Schlüsse durchgegangen war und weitere Bemerkungen nicht erhoben wurden, wird derselbe, nach Kürzung des Reservefonds um 776.48 Mark und Erhöhung der Einnahmen unter Rubrik 9 um 91.67 Mark und Rubrik 13 um 26.85 Mark, den Anträgen des Kreis- ausschuffes entsprechend, in Einnahme und Ausgabe aus den Gesammtbetrag von 277460.21 Mark festgesetzt.

10. Anschaffung einer Nippold'schen Telephonbrücke behufs Prüfung von Blitzableitern.

Der Vorsitzende theilt mit und Kreismgenieur Stahl erläutert, daß der Kreisausschuß die Anschaffung eines Appa­rates zur Prüfung der Blitzableiter auf gemeinheitlichen Gebäuden empfehle.

Professor Dr. Streng fragt an, ob nicht auch die Blitzableiter auf Kirchen geprüft werden könnten, welche Frage durch den Vorsitzenden bejaht wird.

Die Anschaffung fraglichen Instruments aus Kosten der Kreiskaffe und zwar zu Lasten von Ueberschüssen des Jahres 1892/93 wird hiernach genehmigt.

Bezüglich der Frage, ob eine Prüfung von Leitungen auf Privatgebäuden zugelassen werden soll, wird dem Kreis- ausschusse die Festsetzung der Bedingungen hierfür anheim­gestellt.

11. Gesuch des Kreisiugeuieurs und der Bezirksbauaufseher um Gehaltsaufbefferung für das Jahr 1892/93.

Im Anschlüsse an den bei pos. 9 und zwar zu Rubrik 22 gestellten Antrag des Kreisausschusses theilte der Vorsitzende mit, daß der Kreisausschuß die Gewährung des Zuschusses rückwirkend das Rechnungsjahr 1892/93, also vom 1. April 1892 an befürwortet habe.

Da dieser Gegenstand nicht auf der Tagesordnung steht, so wurde zunächst constatirt, daß Niemand gegen dessen Ver­handlung Widerspruch erhebt.

Der Antrag des Kreisausschusses wird hiernach zum Beschluß erhoben und die nachträgliche Gehaltsaufbesserung zu Lasten von Ersparnissen unter anderen Rubriken genehmigt.

Schließlich richtet das Mitglied Bürgermeister B a l s e r- Albach die Frage an den Borsitzenden, wie es mit b'tn Bau einer Kreisstraße von Lich nach Dorf-Gill stehe, worauf ihm erwidert wird, daß zur Zeit und für die nächsten Jahre kaum Aussicht dafür vorhanden sei.

Da weitere Anträge nicht gestellt wurden, schließt der Vorsitzende die Sitzung.

Der Vorsitzende: Die Urkundspersonen:

v. Gagern. Meyer.

Koch.

Der Protokollsührer: Becker.

Deutscher Reichstag.

29. Sitzung. Dienstag, 24. Januar 1893.

Die erste Beralhung der Novelle zum Wuchergeseh wird fortgesetzt.

Avg. Frohme (Soc.) erblickt im Wucher ein Verbrechen, be­streitet aber, daß das Wuchrrges tz und diele Novelle practifchen Werth hätten. Der Sachwucher erstrecke sich viel weiter als die Vorlage annehrnc. Auch die Ausbeutung der Nothlage der Arbeiter zur Ge­winnung billiger ArbetlSträste und die agrarischen Schutzzölle seien Wucher, und wie stehe ed mit dem Grund- und Bodenwucher und mit dem Wucher an der Börsen Diese Arten Wucher seien viel schlimmer als der Gelvwucher. Der Staat fpeculire selbst mit der Lotterte aus die Unerfahrenbeit und den Leichtsinn. Hundert Jahre, nachdem Adam Smith die Unwirksamkeit der Wuchergesetze nachge- wtesen, wolle man hier mit einem solchen Gesetze den wtrthschast- ltchen Schäden ein Ende machen. Jede Bestimmung, die sich gegen den Wucher richte, richte sich auch gegen den Bewucherten. Die „gol­dene Jugend", die Kinder der leitenden Kreise, seien es, die durch ihre Verschwendungssucht den Wucher erst möglich mache. In der Bevöl­kerung selbst bestehe kein Hang zu übermäßigen Ausgaben. Wie könne die Negierung diese Vorlage machen, nachdem sie noch vor wenigen Tagen die Bergarbeiter verurtheilte, die sich einer maßlosen Bewucherung ihrer Arbeitskräfte zu entziehen suchten. Die Vorlage fei ganz belanglos.

Abg. Hitze (Ctr.) erkennt an, daß die Vorlage nicht alle Formen des Wuchers umfasse; aber der Vorredner habe nichts g.than, um den Begriff des Wuchers entsprechend zu erweitern. Mache doch die Socialdemokratte praktische gesetzgeberische Vorschläge. Bestrebungen zum Schutze der nationalen Arbeit vermöge er allerdings nicht alS Wucher anzuerkennen. Das Eentrum sei bereit, jede Form des Wucher« zu bekämpfen und werde weitere Verschärfungen in der Commission beantragen. Redner befürwortet den Girse'fchen Vorschlag, wonach de:m durch den Wucherer In eine Nothlage Versetzten eine Entschädtgung in Form einer dem Wucherer auferlegten Buße ge­sichert werden möge und gibt der Commission die Fragen der Be­schränkung der Wechselfähigkeit und der Festsetzung einer Z'nSgrenze zur Erwägung.

r Abg. Schrader (dsr.) spricht gegen die Vorlage. Die Folge solcher Bestimmungen, wie sie der Entwurf cnitaltc, sei, doß die Leute, die Geldgeschäfte machen, in immer unsolidere Bahnen gedrängt werden und daß e« den Geldbedürftigen immer schwerer werde Geld zu erlangen. Die Regierung habe mit der Vorlage einer Strömung im Reichstage zu sehr nachgegeben; im Lande besiehe eine solche Strömung nicht. Diese ganze Gesetzgebung gehe davon aus, daß die Staatsbürger unmündig seien und geschützt werden mühten. Damit wachsen die Ansprüche an den Staat immer mehr, dis wir soweit feien, al« die« die Socialdemokralie erstrebe. Nur die Station aber sei kräslig und widerstandsfähig, deren Bürger zur Selbstständigkeit erzogen seien.

Abg. Dr. Schneider-Hamm (nelL): Seine Freunde ständen der Vorlage nicht unfreundlich gegenüber, wenn sie dieselbe auch ,ür verbesserungsbedürftig erachteten. Da« jetzige Wuchergesetz habe gut

gewirkt. Wenn die Zahl der Derurlheilungen aus Grund diese« G-setze« gering sei, so spreche das doch nicht gegen das Gesetz. Ein Strafgesetz solle auch erzieherisch wirken und schon die Aechtung des Wuchers durch das Gesetz mag Viele zurückgehallen haben, Wucher zu treiben. Soweit das Wuchergesetz Lücken zeige, id es nöthig, dieselben autzzufüllen, wie es die Vorlage wolle, namentlich durch Hereinziehung de« Sachwuchers.

Abz. Dr. v. B ar (dfr.) bekämpft die Vorlage, welche in ihrer Ausführung zu den gröhten Ungleichheiten führen würde.

Abg. Büsing (natl) bemängelt die jetzige Fassung des Art. 4, durch welche das legitime Geschäft benaLtheiligl würde.

Die Vorlage gcht, dem Antrag Giese gemäß, an eine 21er- Commission.

Es folgt erste Berathung de« Gesetzentwurf« betr. die Be­gründung der Revision in bürgerlichen Rechtsstreitig­keilen.

Abg. Munckel (dfr.) befürwortet die Vorlage, welche ohne vorherige commtssartsche Vorberathung zur zweiten Lesung auf eine spätere Tagesordnung gestellt wird.

Der Gesetzentwurf gegen den Derrath militärischer Ge­heimnisse wird einer besonderen Eommission überwiesen.

Die WablprüfungScomrpisfion beantragt Ungültigkeit der Wahl des Abg. v. Reden (natl.) im 9. hannoverschen Wahlkreise.

Abg. Dr. Schneider-Hamm (natl.) beantragt und Abg. Dr. Stephan (Ctr.) befürwortet Gültigkeitserklärung unter Vor­legung von Berechnungen, wonach o. Reden unter allen Umständen die Mehrheit hatte. Die Abgeordneten Dr. Schneider-Nordhausen (dir.), Heine und Meister (Soc.) sprechen gegen die Gültigkeit mit Rücksicht auf die vorg-kommenen Wahlbeeinflussungen. — Abg. v. Strornbeck (Ctr.) hält es nicht für erwiesen, daß von Reden unter allen Umständen die Mehrheit gehabt hätte und stimmt deshalb für Ungültigkeit. Abg. v. Marquardsen (nl.) berief sich zu Gunsten der Gültigkeit der Wahl auf die bisherige Praxis des Hauses. Abg. Singer (Soc.) mißt mit Rücksicht auf vielleicht bald bevor­stehende Wahlen der Entscheidung des Hauses üb r die Gültigkeit dieser Wahl solche Bedeutung bei, daß er beantragt, die Abstimmung durch Namensaufruf vorzunehmen.

Die Abstimmung ergiebt 78 für, 109 Stimmen gegen Gültigkeit. Das Haus ist somit beschlußunfähig.

Morgen 11 Uhr: Antiäge auf Aenderung de« Strafverfahrens und aus Abänderung der Gewerbeordnung. (Anträge Ackermann usw.)

Neueste Nachrichten.

Wolff« telegraphisches Corresponden,-Bureau.

Berlin, 24. Januar. Der Großfürst. Thronfolger ist heute Abend um 9^/z Uhr hier eingetroffen; er wurde empfangen vom Kaiser, den Prinzen Heinrich und Friedrich Leopold, Erbgroßherzog von Oldenburg, sämmtlich in russischer Uniform, dem Herzog von Edinburg, allen preußischen und den meisten fremden Fürstlichkeiten. Als der Zug hielt, salu- tirte die Ehrenwache unter den Klängen der russischen National- Hymne. Der Kaiser und der Großfürst, in der Uniform seines westfälischen Husarenregiments, mit dem Bande des Schwarzen Adlerordens, umarmten und küßten sich wieder­holt. Darauf erfolgte die Begrüßung der Prinzen und das Abschreiten der Front der Ehrenwache. Vom Bahnhofe, wo auch Schuwalow sich befand, fuhren Kaiser und Großfürst trotz des Regens in offener Galaequipage zur russischen Botschaft, auf dem ganzen Wege vom dichtgedrängten Publikum lebhaft begrüßt. Der Kaiser geleitete den Thronfolger in das Botschaftspalais, wo die Gräfin Schuwalow den Thronfolger begrüßte.

Wien, 24. Januar. Heute Vormittag um 11 Uhr fand in der Pfarrkirche der Hofburg die Vermählung der Erz­herzogin M a r g a r e t h e S o p h i e mit dem Herzog Albrecht von Württemberg nach dem herkömmlichen feierlichen Ceremouielle statt. Der Bräutigam schritt zwischen dem Kaiser und dem König von Württemberg. Die Braut, in weißer Faillerobe mit silbergestickten Margueriten, Orange, blüthen und Myrthen geschmückt, war von der Königin von Württemberg und der Erzherzogin Maria Theresia geleitet. Cardinal Gruscha vollzog die Trauung und hielt eine An­sprache. Der Hosburgpsarrer Mayer überreichte die Ringe, welche das Brautpaar gegenseitig ansteckte. Nach dem Segen küßten die Neuvermählten dem Kaiser und dem Könige von Württemberg die Hände und nahmen die Glückwünsche der anderen Fürstlichkeiten entgegen.

Newyork, 24 Januar. Die „Newyork Times" bringt einen Bericht über eine Unterredung ihres Correspon- denten in Syraeuse mit dem neugewählten Präsidenten Cleve land. Danach hätte Cleveland geäußert, er hoffe auf die Annahme des Gesetzentwurfs, wcdurch die Sherman- Bill , betreffend den Ankauf von Silbermetall, aufgehoben werde. Auf die Frage, ob der Mae-Ktnley-Tarif abgeschafft werden würde, habe Cleveland erwidert, er möchte doch wissen, ob man ihm denn zu einem anderen Zwecke die Macht an- vertraut habe.

Depeschen de« Bureau „Herold".

Berlin, 25. Januar. Gestern Abend um 9x/2 Uhr ist der russische Thronfolger mit einem kaiserlichen Extra- zugc hier eingetroffen und wurde vom Kaiser, den Prinzen und den Generälen mit höchsten militärischen Ehren em­pfangen. Eine tausendköpfige Menge begrüßte den Thron- folger auf seiner Fahrt nach der russischen Botschaft mit Hochrufen.

Berlin, 25. Januar. Dem Reichstage dürfte dem­nächst der Geschäftsbericht zugehen, welchen der Präsident des Reichsversicherungöamts dem Reichskanzler über die vor­läufigen Ergebnisse der Thätigkeit der Berussgenossenschaften und der Jnvaliditäts- und Altersoerficherungs Anstalten für das Jahr 1892 erstattet hat.

Berlin, 24. Januar. Militärcommission deS Reichstags. In der heutigen Sitzung betont Generalmajor v. Goßler, die Zahl der Dienstuntauglichkeiten sei bis 1888 gesunken, von da ab gestiegen. Redner erläutert darauf die Ver­mehrung des Abgangs der Halb- und Ganz Invaliden und führt die wesentliche Zunahme der Nervosität an. Abg. Payer (Volkspartei) ist bereit, an dem Angebot der ersten Lesung, einschließlich 18 000 Mann Ersatzreseroe festzuhalten. Schwer in die Wagschale falle die entschiedene Abneigung der DolkSstimmung, ganz besonders in Süd-Deutschland. Sobald man über die jetzige Friedenspräsenzstärke hinauSgehe, gebe es keinen Halt mehr. Bei dem Starrsinn des Reichskanzlers sei ein baldiger Wahlkampf zu erwarten, belfen Ergebntß

anbers ausfallen bürfte, als 1887. Der Reichskanzler Caprivi erklärte, die zweijährige Dienstzeit innerhalb der jetzigen Friedenspräsenzstärke sei für die Regierung unannehmbar. Den Verstimmungen der Bevölkerung dürfte die Regierung nicht nachgeben, sie müsse an die Zukunft Deutschlands denken. Er theilt den starken Glauben an den Dreibund, aber auch bei voller Aufrechthaltung des Dreibunds brauchten wir in Zukunft mehr Soldaten. Generalmajor v. Goßler erklärt, der nächste Krieg werde mit den Kriegen der Völkerwanderung Ähnlichkeit Haden.

Berlin, 24. Januar. Gegen die Brau st ene^r Vorlage und alle zukünftigen Aenderungen der Bierbesteuerung in Berlin, den Elnzelstaaten und Gemeinden stellt der „Deutsche Verein gegen Mißbrauch geistiger Getränke" die grundsätzliche Forderung, schwere und leichre Biere verschiedenartig zu be­handeln, die leichten, wenn überhaupt, mögligst gering zu besteuern. Die Grenze zwischen beiden wird mit 2*/, pEl. Alkoholgehalt vorgeschlagen.

Rietlebeo, 24. Januar. Acht Personen sind neu erkrankt, zwei gestorben. Die Gcsammtzahl beträgt bis jetzt 92 und 32.

Karlsruhe, 24. Januar. Der innere Ausschuß der nationalliberalen Partei versendet heute Beschlüsse der vertraulichen Sitzung vom Sonntag; danach ergab sich volle Uebereinftimmung in allen Fragen. Die Partei betont ihre Unabhängigkeit gegenüber der Landes- und Reichs- regierung, sie erblickt in den Ultramontanen und Social- demokraten ihre erbittertsten Gegner und erklärt, jede An­näherung an den Freisinn sei ausgeschlossen, solange derselbe die Schutztruppe der Ultromontanen sei. Mit der Redaction eines neuen Programms, welches an den alten Principien festhält, wurde eine sirbengliedrige Commission betraut. In der Militärvorlage wird der Standpunkt v. BenningsenS eingenommen.

Ottensen, 24. Januar. Hier erfolgten vier Cholera­fälle, wovon einer tödtlich verlief.

Bremen, 24. Januar. Eine heute hier stattgehabte Versammlung der Arbeis losen endete mit einem Tumult und wurde aufgelöst. Die Polizei zerstreute die Menge auf der Straße mit blanker Waffe.

Paris, 25. Januar. Deroulöde kündigt an, erwerbe, falls die Untersuchung gegen einzelne der Bestechung in der Panama - Affatre Verdächtige niedergeschlagen weide, in der Kammer neue Enthüllungen Vorbringen und die Wiederauf­nahme des Strafverfahrens erzwingen. Sämmtliche Zeitung-- Directoren beschlossen, die Vorladung vor die Panama- Commission, sowie jede Anklage abzulehnen. Eine neue Untersuchung ist gegen Sansleroi wegen Betrugs und Vcr- trauenö-Mißbrauchs eingeleitet worden.

Paris, 24. Januar. Der „Figaro" setzt seine Ver- öffentlichungeu über Herz fort. Im Jahre 1886 sei Herz der Bankier der Radikalen und Herr der Lage gewesen; damals habe er Lesseps angeboten, gegen Zoh'ung von zehn Millionen durch Reinach daS Project über die Panamaloose in der Kammer einbringen zu lassen, was LcssepS angenommen habe. Die Kammer lehnte aber daS Project ab, trotzdem forderte Herz die Zahlung von zhn Millionen, er erhielt aber nur 600 000 FrcS. D -auf bot Reinach die Bestechung der Kammer und deS Senates an, was Lesseps ebenfalls annahm. Nach der Annahme des Entwurfes forderte Herz zehn Millionen und drohte mit der Enthüllung der Be­stechungen. Lesseps zahlte darauf Reinach im Juni und August 1891 sechs Millionen; im Januar 1889 und Januar 1891 erzwang Herz die Zahlung der übrigen vier Millionen. Herz erfuhr inzwischen im April 1888, daß Reinach 3 388 000 Frcs. für ihn von Lesseps erhalten habe, wovon dieser 130 000 behielt. Angesichts der Drohungen Herz'S dictirte Reinach in der Verzweiflung Stephane die Liste, wozu 1 300000 Frcs. verwandt wurden. Er sandte die Liste an Clemenceau mit der Bitte, dieselbe Herz zuzustellen. Mit dieser Liste erpreßte man Reinach« ganzcc> Vermögen.

Paris, 24. Januar. Ri bot erklärte bei dem Empfange einer Abordnung seiner Wähler, die Republik werde den Panamaskandal siegreich überstehen. Die Regierung denke nicht daran, die Kammer vorzeitig auszulösen.

Halle, 25. Januar. Der „Halleschen Zeitung" zufolge sind in Ni et le den üo. gestern Mitternacht bis heute Mitter­nacht 13 Erkrankungen (worunter ein Arzt) und ein Todesfall Dorgefot' men.

Locales ttnö provinzielle».

Gießen, 25. Januar 1893.

L. G. Das dritte Eoncert deS Gießener EoncertveremS bot als erste Orchestergabe die Ouvertüre zu dem Mendels- sohn'schen Liederspiel: „Heimkehr aus der Fremde." Sie ist eine Jugendarbeit des Meisters, entstanden Ende der 1820er Jahre und zeigt nichtsdestoweniger, daß der Eomponist schon damals über daS ganze Rüstzeug eines gutgeschulten Musikers und Orchesterkenners verfügte. Die exactc Wieder­gabe durch das Orchester hätte eine beifälligere Würdigung seitens deS sehr zurückhaltenden Publikums verdient. Mit größerem Interesse, wohl mit bedingt durch den Reiz der Neuheit, wurde die zweite Orchesternummer: AnitraS Tanz aus GriegS Musik zu JbsenS dramatischer Dichtung „Peer Gyot“, entgegengenommen. Eine flüssige, dabei vornehme Melodie, farbenreiche Harmonisirung und straffe Rhytmik sichern dem Stück (daS nur für Streicherchor geschrieben ist) jederzeit und bei jedermann einen Erfolg, selbst bei Zops- musikern, die hier auch rein garnichtS von „nordischen Eftra vaganzen" deS Componisten entdecken werden können. Einen eigenihümlichen Reiz erhält die Compositton durch daS Hnzu- fügen deS Triangels und her selbstständigen breiten Melodie­führung der ersten Violoncelle: die tollste, närrischste Aus­gelassenheit neben t efmelancholischer Träumerei. Peer Gy et ist nämlich nach der Ibsen scheu Dichtung ein junger Toll­kops und Schwärmer, der, aller Erziehung bar und unoer*