der Eonfereoz noch seiner Veröffentlichung harrt, jedenfalls dürfte sich ober der Congreß nicht allein mit der Bekämpfung der Cholera beschäftigen. Vielmehr steht zu vermuthen, daß der Congreß auch noch andere ansteckende Menfchensenchen, deren möglichste Bekämpfung durch internationale Vereinbar­ungen alS wllnschenSwerth erscheint, in den Kreis feiner Be- rathungen ziehen wird, wie die Blattern und die Pocken. Außerdem gibt es aber noch eine Menge von Einzelfragen auf dem Gebiete der öffentlichen Gesundheitspflege, über welche eine Verständigung zwffchen den einzelnen Regierungen zu befürworten wäre, wozu z. B. die Ueberwachung des Verkehr- auf imernarionalen Eisenbahn- und Dampferrouten vom gesund­heitspolizeilichen Standpunkte auS gehören würde. Natürlich würden Abmachungen über solche Punkte auf unverkennbare Schwierigkeiten stoßen, indeffen ließe sich bei allseitigem guten Willen gewiß auch in dieser Richtung schließlich eine Verein­barung erzielen.

Im Uebrigen ist es ein eigenthümlicheS Zusammentreffen, daß der Zusammentritt der internationalen SanitälSconferenz in der sächsischen Hauptstadt der erstmaligen Berathung deS neuen Reichssenchengesetzes im deutschen Reichstage, welche int Lause der nächsten Wochen erfolgen soll, unmittelbar vorangeht. DaS Reichsseuchengesetz ist zwar im Gegensatz zu dem Character der angekündigten Conserenz eine innere An­gelegenheit Deutschlands, demnach stehen ja der Inhalt des geplanten Gesetzes und die Ursache des Dresdener EongreffeS in einem unbestreitbaren inneren Zusammenhänge. Da der RegterungSentwurf offenbar noch manche bedenkliche Schwächen aufweift, so könnten vielleicht die Verhandlungen der Dresdener Conferenz den Berathungen des Reichstags über die Seuchen­vorlage in diesem oder jenem Punkte gewiffermaßen mit zur Unterlage dienen.

■■ ■■ ■ — ...... ■ ■ ......

Deutscher Reichstag.

56. Sitzung. Donnerstag, 2. März 1893.

Die Berathung des Colonialetats wird fortgesetzt. Für Maßregeln zur Unterbrückuna des Sclavenhandels und zum Schutze der deutschen Interessen in Ostafrika werden 2»/, Millionen Mark gefordert.

Abg. Oechelhäuser (natl.) lobt den Bericht über Ostafrika und wünscht die Schaffung eines CcntralpunkteS des witthschaftltchen und .Handelslebms, ferner Eisenbahnen. Redner bezeichnet diese als eine Lebensfrage der Entwickelung OstaftikaS, wodurch der Carawanen- handel lahmgelegt und der Sclaoenhandel beseitigt werde. Auch die militärischen Porlheile der Eisenbahn müßten bedacht werden. Redner hofft im nächsten Jahre einen Spectaletat für Ostafrtka aufgeftellt zu sehen.

Reichskanzler Graf Caprivi ist mit der Entwickelung der Dinge in Ostafrtka zufrtedm. Die frühere Stärke der Schutztruppe müßte wieder erreicht werden, was aber schwierig sei, da Menschen dazu weit hergeholt werden müßten. Im nächstjährigen Reichstag werde er mit neuen Forderungen kommen müssen, namentlich für die Artillerie der dortigen Schutztruppe. Frhr. v. Soden tritt den Urlaub nur wegen der Gesundheit an. Der Reichskanzler spendet v. Soden reiches Lob und hält eine Eisenbahn nach Tangantko für wünschens­wert-. Dem Bundrsrath liegt ein Antrag, dm Colonien die Meist­begünstigung im Zollwesen zu geben, vor. Einstweilen müssen die Ausgaben durch Zollerhebung gedeckt werden oder der Reichstag müßte weitere Mittel für Ostafrtka hergeben.

Abg. Bamberger (dfr.) bekämpft die Forderungen Oechel- Häuser».

Abg. HönSbroech (Ctr.) hält die Vermehrung der Schuh- truppe für nothwendig und wünscht die Sicherstellung der Misfions- stattonen.

Abg. Graf Arnim lRrtchSp.) geht ausführlich auf die ost­afrikanischen Verhältniffe ein.

Rach Bemerkungen Oechelhäusers (natl.) und Sam Hammer» (dfr.) wird der Etat für Ostafrtka bewilligt.

Freitag Postetat.

Ucttcfte Nachrichten.

Wolff» telegraphische« Correspondmz-Bureau.

Berlin, 2. März. Der „Reichsanzeiger" schreibt: Nach den Vorschriften der Weltausstellung in Chicago werden Ausstellungsgüter nach dem 10. April nicht mehr aus­genommen. Da der Transport einen Zeitraum von fünf Wochen beansprucht, würden der am 9. März von Bremen abgehende Dampfer „Stuttgart" und der am 10. März von Hamburg abgehende Dampfer „Baumwall" die letzte Beför­derungsgelegenheit bilden. Den ausstellenden Firmen wird dringend angerathen, sich der vorbezeichneten Gelegenheiten zu bedienen.

Berlin, 2. März. Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht eine Verordnung, betreffend die Ausführungs-Bestimmungen zu der Generalacte derBrüsseler Antisclaverei- Conserenz.

Budapest, 2. März. Die BischofS-Conferenz ver­bandelte heute über den die Civilehe betreffenden Theil des Memorandums und sprach sich entschieden gegen die Einführung der Civilehe auö.

Rom, 2. März. Der König empfing heute Nachmittag den deutschen Botschafter Grafen SolmS in Audienz.

Petersburg, 2. März. Nach einer amtlichen Veröffent­lichung sind die Eisenbahntarife für den Export von Hanf, Lein und ähnlichen Produkten über die Westgrenze deS Landes, welche mit dem gestrigen Tage außer Geltung treten sollten, bi» zum 1. April alten StylS verlängert worden. — Wie verlautet, ist dem ReichSrathe eine Gesetzesvorlage wegen Abschaffung körperlicherZüchtigung weib­licher Deportirten für Diöciplinarvergehen zugegangen.

Depeschen des Bureau »Herold".

Berlin, 2. März. Der „Post" wird geschrieben, in maß­gebenden Kreisen der Heeresverwaltung werde geglaubt, die Milttärvorlagc werde zwischen Ostern und Pfingsten in ihrer wesentlichen Gestaltung Gesetz. Dieser Glaube, welcher durchaus nicht auf vagem Optimismus beruhe, stütze sich auf die Ucberzeugung, daß mit der vollsten Bereitwilligkeit die offen gelegten Gründe und Berechnungen im Parlamente immer mehr durchdringen würden.

Berlin, 3. März. Die Commission des Reichs tags zur Dorberatbung der lex Heinze ist gestern in die zweite Berathung der Vorlage eingetreten.

Cola, 3. März. Der „Volkszeitung" wird aus Rom gemeldet: Der Papst empfing zu feinem heurigen Geb urrS tage die CardmSle, zahlreiche Bischöfe und andere Gratulanten im Thronfaal. Der Cardinal von Monaco überreichte eine Adreffe. Der Papst hielt eine längere Ansprache über sein Jubiläum. Cardinal Kremend reift am SamSlag nach Cöln zurück.

Grandenz, 3. März. Gestern Nachmittag gegen 3 Uhr ist bas We ich selei S aufgebrochen, der Eisgang geht ohne jede Gefahr von ©tonen.

Lattich, 3. März. Ein in der Salle Populaire abge- halteneS Meeting der Arbeitslosen hat nach mehreren heftigen Reden beschloffen, eine Abordnung nach Brüffel zu senden, um den Münster zu bitten, öffentliche Arbeiten tn Angriff nehmen zu lassen.

Sitzung der Stadtverordneten

am 2. März 1893.

Anwesend: Herr Oberbürgermeister Gnauth, die Herren Beigeordneten Georgi und Grüneberg, von Seiten der Stadt­verordneten die Herren Adami, Brück, Faber, Flett, Dr. Gut- fleisch, Hornberger, Helfrich, Heyligenstaedt, Jughardt, Keller, Löber, Orbig, Petri, Dr. Ploch, Dr. Schäfer, Schmall, Simon, Vogt und Wallenfels.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betrifft die Decretur von Kostenrechnungen. Bei Anlage der auf 540 Mk. veranschlagten Heizeinrichtungen für die Fried- hosSkirche sind 35 Mk. 16 Pfg. Mehrkosten erstanden, weil erstens anstatt dreier gleich großer Heizkasten nur zwei gleich große und ein größerer beschafft werden mußten, und zweitens im Voranschlag nicht vorgesehene Schutzbleche an der Gas­heizung anzubringen waren. Die Mehrkosten werden bewilligt. — Die Kosten für die Beschaffung von Bäumen für den Lindenplatz pnb die Schul st raße, im Betrage von 145 Mk., werden ebenfalls bewilligt bezw. Genehmigung zum Bezug der Bäume aus der Hand ertheilt. — Eine dritte Rechnung betrifft die Lieferung von Kanalausflüssen in die Wies eck- die Rechnung im Betrage von 88 Mk. 50 Pfg. wurde genehmigt.

Es folgt, da Herr Dr. Gutf leifch, als Referent über den 2. Punkt der Tagesordnung, noch nicht anwesend ist, Berathung des 3. Gegenstandes: Voranschlag derStadt Gießen für 1893/94. Derselbe ist, wie Herr Oberbürger­meister Gnauth einleitend bemerkt, eineStheils das Ergebniß des Abschlusses der Jahresrechnuyg für 1891/92, andern- theilS das Ergebniß der im Laufe deS Jahres gefaßten Be- fchlüffe der Stadtverordneten-Verfammlung. Der Voranschlag fei nicht sehr beweglich in feinen einzelnen Positionen, fein Ausgleich vollziehe sich aus dem Rest aus vorderen Jahren sowie aus angenommenen Communalsteuern und dem BetriebS- capital- da sich der vorliegende Voranschlag im Vergleich zum vorjährigen um runp 31 000 Mk, ungünstiger gestaltet, so war eine Erhöhung der Communalsteuer nicht zu um­gehen, der AuSschlagöcovffizient erhöhe sich danach von 26,4 auf 28,2 Pfg. pro Mark Steuercapital. Daß die Stadt Gießen bei Erhöhung der Communalsteuer nicht ungünstiger stehe als andere Städte, in denen die Städteordnung ein- geführt, beweise eine vergleichende (in den Händen der Herren Stadtverordneten befindliche) Zusammenstellung aus 1892/93. Für 1892/93 bis 1893/94 nehme Gießen noch den günstigsten Platz ein. Die Frage, inwiefern der Ertrag aus Octroi als günstig oder ungünstig bezeichnet werden könne, werde Jeder, je nach seiner in der Octroiftage über­haupt gebildeten Ueberzeugung, beurteilen können. Die Finanzcommission, die zum Voranschlag einige Abänderungen beantragt habe, sei an diesen mit denselben Erwägungen herangetreten wie die Bürgermeisterei, auch sie stehe auf dem Standpunkte thunlichster Sparftimkeit- allein Gelegenheit, weiter zu sparen, habe sich nicht gefunden, weil die Ausgabe­posten durch die Stadtverordneten-Verfammlung bereits ge­nehmigt worden. Da eine Generalbesprechung des Vor­anschlags nicht stattfindet, so wird tn die Einzelberathung eingetreten. Bei pos. 4, „AuS Waldungen", beantragt Herr Löber, die Holzversteigerungen nach Brenn- und Nutzholz zu trennen, damit die Käufer der einen Art nicht ^uf die der andern zu warten brauchten. Herr Oberbürgermeister Gnauth erklärt geglaubt zu haben, daß auf dte Interessen der Käufer Rücksicht genommen werde, derart, daß Nutzholz­käufer bei den Versteigerungen zuerst abgefertigt wurden - Herr Vogt habe vorgeschlagen, in Fällen, wo es sich um kurz aufeinander folgende Versteigerungen in benachbarten Distrikten handle, im ersten Termin die eine Sorte in beiden Distrikten zur Versteigerung zu bringen, im zweiten die andere- die Vorschläge und Versuche, die Versteigerungen in gedeckten Räumen abzuhalten, hätten nicht befriedigt- näher könne man den Vorschlägen wieder treten, wenn nach Er­richtung eines ForsthauseS am LumpenmannSbrunnen ein gedeckter Raum zur Abhaltung der Versteigerungen im Waldc selbst vorhanden sei. ES würde sich vorerst empfehlen, den Vorschlag auf Abänderung der landwirthfckraftlichen Commission zu überweisen. Die Herren Petri, Bogt und Löber empfehlen Versteigerung an Ort und Stelle, vielleicht könne man betr. deS Brennholzes eine Abänderung treffen, daß dasselbe in einem gedeckten Raume versteigert würde. Herr Helfrich empfiehlt, für Nutzholz jedesmal eine bestimmte DersteigerungSstunde festzufetzen. Nachdem noch Herr Vogt bemerkt, daß den Wünschen der Steigerer bisher nach Mög­lichkeit Rechnung getragen worden fei, die Steigerer indeß in den meisten Fällen selbst Schuld feien, wenn sie zu spät nach Hause kämen, wird die Frage, inwieweit eine Aende- rung in den Holzversteigerungen zu ermöglichen sei, der land- wirthschaftlichen Commission behufs Antragftellung überwiesen. — Bei pos. 24 (Straßenreinigung) bezeichnet eS Herr Löber als mißständtg. daß die Wegschaffnng deS EiieS auS den Gossen bei eintretendem Tbauwetter den Hausbesitzern zugemuthet wird- man könne dies ebenso wie Straßenkehren

und Trottoirreinigung auf die Stadt übernehm«. — Herr Oberbürgermeister Gnauth bemerkt, daß man bei lieber- nähme der Straßen- und Trottoirreinigung auf die Stadt von der Ansicht auSgegancjen sei, daß die gewöhnliche Straßen- reinigung nicht so absolut dringlicher Natur sei als z. B. bei ein* tretendemSchnee das Wegkehren desselben von den Trottoirs oder bet Ibanwetter das Äufeiien; die Straßenreinigung lasse sich en dem vorhandenen Personal auSsühren, wogegen bie Ent­fernung des Schnees und das Aufeisen so rasch geschehen müsse, daß schwerlich innerhalb der kurzen Zeit das erforder­liche Arbeitspersonal aufzntreiben sei, hier bedürfe man de» Massenaufgebots der Hausbesitzer, wenn sich da- Gegichanen deS EtseS mit der wünschenSwerthen Raschheit vollziehen solle. Er möchte nicht, daß für eine Verlangsamung die städtische Verwaltung verantwonlich gemacht wurde; es werde ohne­dies oft der Einwand erhoben, daß man gerade bezüglich der öffentlichen Gebäude am rückständigsten in der Beseitigung von Schnee und StS, Ascheftreuen u. s. w. sei, dies komme aber daher, weil man nicht so schnell die «vthigen Arbeits­kräfte habe, wie der Einzelne. — Herr Heyligenstaedt pflichtet den Ausführungen deS Herrn Oberbürgermeister» bei. — Herr Beigeordneter Georgi betont, daß in Bezug auf Einschreiten der Polizei, wie Herr Heyligenstaedt bemerkt, zwischen Innen- und Außenstadt kein Unterschied bestehe, die Polizei sei ,n den äußeren Stadtcheilm gerade so rasch mit Aufforderung zum Eisen und ©treuen oder Strafbefehl zur Hand wie in den inneren Stadttheilen. — Herr Petri empfiehlt Belassung des bisherigen Systems, höchstens könne man die Polizei angehen, daß sie nicht zu früh zum Aufcuen auffordere, sondern warte, bis sich die Eiskruste etwas gelöst habe. — Zu pos. 71 c (Ausrüstung der Feuerwehr) ersucht Herr Heyligenstaedt, die Beschaffung einer neuen Leiter in Erwägung zu ziehen. Herr Oberbürgermeister Gnauth bemerkt, daß die Feuerlösch-Commission bereit» einen' dahin­gehenden Antrag gestellt habe. — Zu pos. 71 a Baum- Pflanzung) thetlt Herr Löber mit, daß thrn von Seiten einiger Gärtner erklärt worden sei, sie hätten die (von aus­wärts bezogenen) Bäume billiger liefern können, wenn ein Ausfchreiben erfolgt wäre. Herr Oberbürgermeister Ä n a u t h bemerkt dazu, daß nach seinen Erfahrungen als Kvisingenieur Bäume nicht auf Submission geliefert würden, man betraue Sachverständige mit der Auswahl und kaufe die Bäume da, wo man sie am besten bekomme- mau sei von den bisherigen Lieferungen befriedigt gewesen und er könne nur coujtanrcu, daß zu den billigsten gärtnerischen Schöpfungen gerade unsere Anlagen gehörten. — Die übrigen Positionen deS Vor­anschlags werden ohne Debatte nach den Anträgen der Commission angenommen und gestaltet sich der Voranschlag sonach wie folgt:

Einnahme

X

A. BetriebS-Rechnnng.

Außgabe.

X

121121.24

Rest au» vorderen fahren

67606 22

5030.-

Gebäude

988.60

27818.78

Grundstücke

8221 56-

82525 —

Waldungen

30452 88

40130 —

(«a-werk

35370.—

Wasterwetk

—

25215.—

Schlachthaus

9753.14

3340.-

Jagden

—

3200.—

Märkte

782 29

50.-

flidjanftati

90.-

1200.—

Waaganstallen

641.59

42447.31

Ktrd)<ji

44462.23

2414.72

Friedhöfe

5655.38

1220.44

Volksschule und Fortbildungsschule

79334.98

26328 29

Höhere und erwetlerte Mädchenschule

56492.37

170.-

Realgymnasium und Realschule

29937.39

50.-

Handwcrkerfchule

•2028.59

—

Vorschule de» Gymnasium»

860 —

60-

Aliceschule

1352.-

—

Oeffenlltche Feierlichkeiten

350.—

—

Denkmäler

100.—

—

Gemeinnützige Zwecke außerhalb der städtischen

'trroallung

1318.60

5300.-

Straßen unter Haltung

20545.90

—

Slraßenreinigung und Kehrichtabfuhr

33811. -

—

Ltroßenbeleuchtung

25000. -

200.—

Oeffentliche Anlagen

7345.—

—

Brunnen

5986.—

120.-

Bäche

780.—

—

E anale

6.380.—

—

Entwässerungsanstalten

768.68

2760.-

Filialarbeitshaus

•2760.—

449.55

lonncnanüalt

58 66

—

Feuerlöschanstalten

2452.38

■

Fasel oteh

709.-

5000-

Gemarkung« , Flur- und Kewaungrenzen,

Par ceilen ver messung und Gl undduchSkosten

150.-

50.-

Werth- und Schadenersatz von Feldstrafcn

50 —

—

Vertllgung schädlicher Ihiere

150-

—

Armenpflege

39350.-

1590-

Bersicherung der Arbeiter

3-1»).-

—

Impfung

400. -

4674.01

Etiitunaen

1134 31

Zwecke ie» Kreise» und der Provinz

66500.-

1800-

Mililär;wccke

5O00 —

459657

Polizei

46266.75

108.—

Oeffenlltche Sicherheit

1998.—

4330-

Allgemeine Verwaltung

63413 08

—

Pensionen und Wittwengehalle

5171.84

3000.-

Schuldentilgung

29200.-

160.—

Geundzlnfen und Anerkennungtzgedühr

—

56.—

Einzug« und i"inschreibgcld

—

117.17

Copttalzinsen

170000.—

111750.—

Octroi

28642.-

3365.—

Hundesteuer

212.17

38-

Aniheil von ©tempdlarm für Wan der log er

80.-

Für die Landesuniverstläi

924.46

5461.—

Fleischbeschau

5730.- -

—

Rettungoanstall und Eholerabaracke

189.46

—

Beitrag zum Einkommen de» Reichtzdankagenlen

100.-

513.23

-Zusammenlegung von Grundstücken

311 56

—

ÄuSgeliehene Eapltalien

'«,.70

—

Reservetond

2000 -

—

BetriebScapital

7439.24

375572 36

Eommuna steuern

14110.—

Rente der Oderhesstschen Ersenbahn-Gelände

Entschädigung

5761 74

948552.07

Summe der Betriebs-Rechnung

948552.07