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1891

Elftes Blatt. Sonntag den 20. Deccmber

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Amt»- und Anzeigeblatt für den Kreif Gieszen.

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Gießen, den 19. December 1891. Großherzogliches Polizeiamt Gießen. Fresenius.

Deutsches Reich.

Berlin, 19. December. Dem Bundesrat he lag in seiner Wochenplenarsitzung vom 17. d. Mts. das Trunk­suchtsgesetz in der veränderten Gestalt vor, welche es in den Ausschüssen gegenüber dem früheren Entwürfe erhalten, hat. Indessen wurden die betreffenden Ausschußanträge wieder von der Tagesordnung abgesetzt und beschäftigte sich das Plenum dafür mit Ausschußberichten über einige Gesetz­entwürfe für Elsaß-Lothringen sämmtliche Berichte fanden die Zustimmung des Bundesraths.

— Der preußische Landtag, dessen Zusammentritt zu seiner neuen Session für den 15. Januar 1892 angekündigt war, soll schon eher einberufen werden, aus den 12. oder 13. Januar.

— Die bayerische Reichsrathskammer hat in Kebereinstimmung mit den Beschlüssen der Abgeordneten­kammer die Gesetzentwürfe über die provisorische Steuer­erhebung, den Militärnachtragsetat für 1890/91, den Umbau der „schiefen Ebene" bei Neumarkt und der Doppelgeleise sowie die Vermehrung des Fahrmaterials genehmigt.

Reichstag.

144. Plenarsitzung. Freitag den 18. December 1891, 10 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die dritteBerathung der Handels­verträge.

Vor Eintritt in die Tages-Ordnung gibt der Abg. Freiherr v. Münch (wllddem.) eine längere Erklärung ab, aus der ßu ent­nehmen, vaß er sich durch die Zursache-Rufe des Präsidenten bei seiner (v. Münchs) neulichen Rede beschwert fühlt und diese Eensuren als nach der Geschäftsordnung nicht begründet bezeichnet.

Präsident v. Levetzow erklärt unter dem lebhaften Beifall des Hauses, dah er jedem Redner und auch dem Abg. Frhrn. v. Münch den weitesten Spielraum in der Debatte gelassen und weise deshalb die Vorwürfe zurück. ~

Es wird hierauf in die Tages-Ordnung eingetreten.

In der General-Debatte nimmt zunächst das Wort der

Abg. v. Helldorff-Bedra (dcons.); er erklärt, daß die all- «emeine Erregung, welche die Ankündigung der Herabsetzung der Schutzzölle hervor gerufen, bet der Lage und dem Schutzbedür fnisse der Landwirthschaft wohl begreiflich sei, daß er persönlich aber trotz­dem für die Verträge stimmen werde, mit Rücksicht auf die allgemeinen Gesichtspunkte, die der Reichskanzler dargelegt und weil er die an die Verträge vielfach geknüpften Befürchtungen nicht theile. Er hält die rreueingeschlagene Zollpolitik der Regierung für richtig und noth- wendtg. Wir müssen Schutzzölle haben; dieselben müffen aber maß­voll sein. Daß Deutschland die Initiative zu den Verträgen ergriffen habe erachtet er für einen großen politischen Gewinn. In theuern Leiten bieten hohe Getreidezölle ein gefährliches Agitationsmittel. Redner tritt denen entgegen, die die Getreidezölle als etwas Beweg­liches behandeln wollen; darin liege die größte Gefahr für die Zölle selbst Richter habe in der „Freis. Ztg." einen Ton angeschlagen, der aanz'sicher den Anschauungen der Regierung nicht entspreche und den Absichten der Regierung eher schaden als nützm werde. So nöthig -s sei den Schutz der Landwirthschaft zu betonen, so ungerecht wäre die Auffassung, als sei Deutschland ein landwirthschaftlicher Staat. Die Industrie darf man nicht unterschätzen, an ihrem Wohlergehen Lat auch die Landwirthschaft das größte Interesse.

’ Aba Letocha (Etr.) glaubt nicht, daß bte oberschlesische Montanindustrie Vortheile aus den Verträgen habe. Die Tartf- ^Etnisse lägen so, daß Oesterreich, Italien und Belgien mehr Nutzen ^?s den Vertragen hätten, als Deutschland. Er stimme aus allgemeinen politischen ^m^Die Regierung stelle den Reichstag

vor ein faitaccompli; allein es könne keinem Abgeordneten zugemuthet r-tn Urtheil über Handelsverträge nach seiner politischen SJhwicuaunß einzurichten; nur die wirtschaftliche Einsicht kann dafür «atzl bend sein Nach den Grundsätzen, die früher in wirthschaft- licken Dingen hier vertreten wurden, hatten die Verträge keine Aus- Ackt auf Annahme gehabt, denn selbst die Freisinnigen haben sich als Geaner der Differentialzölle erklärt, die mit diesen 23ers könnten dann nun die Gründe för0 diesen neuen Curs unserer WtrthschaftsMitik sein? Bet der 1 smMhfdrnft bat der neue Curs große Beunruhigung beroop ^7n Dtt Reickskanzler erhofft Vmtheile für die Industrie; für SÄ' qwig-zB P°Pi°r-und ©laäfabrttatton sind feine $ot= Äe I°nd"rn N-Lth-i^ »u erwarten und au» für andere Zweige ^etlLhnftrie verhält sich die Sache ähnlich. Den Stutzen dieser ^niHi 'SoUtit werden die Socialbemofraten haben. WSHrungs-

?anAenmaae man sich nicht heran, angeblich weil sie eine der schwierigsten TÄÄK«" fein fall. Das ist eine ganz unrichtige, °°n ?^<AnIdwährungsjanatifern verbreitete Ansicht; diese Tiage ist eben!» kbeurtbeilen, wie jede andere Wirtbschaftsfrage. Die Zulassung Nmabemucker« in Amerika fei feine Cvncesstvn für die Ermäßigung

SSE sondern nur für die Zutaffung amerifansichm Schw^imflei ch-S' Hier wären weitere 6onceffienee der Amerikaner

UM so nöthiger, als diese gewöhnt sind, ihre wirthschastlichen Vor­theile in der rücksichtslosesten Weise auszunützen. (Sehr richtig!) Redner fürchtet, daß die Vortheile, welche man von den Verträgen erwartet, nicht eintreten werden.

Reichskanzler v. Caprivi wirft demAbg.v.Kardorff vor, daß er der Regierung Motive unterstelle, die sie nicht gehabt hat; das Schicksal theile die Regierung mit anderen Parteien im Hause. Wenn aber der Abg. v. Kardorff den Nutzen der Verträge für unsere aus­wärtige Politik bezweifelt, so werde ich darauf verzichten, von ihm Belehrungen über die auswärtige Politik entgegenzunehmen, bis ihm diese Erkenntniß gekommen sein wird.

Abg. Möller (natl.) erklärt seine Zustimmung zu den Ver­trägen, weil diese einen Zollkrieg Aller gegen Alle verhindern.

Abg. Bebel (Soc.) schildert die Verträge als eine zwingende Nothwendigkeit gegenüber der durch die Getretdezölle bewirkten exor­bitanten Preishöhe der Lebensmittel, welche eine bedenkliche Stimmung in weiteren Kreisen der Bevölkerung hervorgerufen hatte. In Zukunft werde die Regierung die Aufmerksamkeit auch der Industrie, nament­lich der Kohlen-Jndustrie zuwenden müffen, wo ähnliche gemein­schädliche Pretsverhältnisse wie bei den Lebensmitteln sich entwickeln. Die Frage der Verprooiantirung der Bevölkerung ist eine der wich­tigsten, namentlich im Falle eines Krieges. Die hohen Getreidezölle aber haben nicht verhindert, daß 10pCt. des Kornbedarfs vom Aus­lände eingeführt werden müssen und heute weniger Getreide gebaut wird, als früher. Unter solchen Umständen wird der billigen Volks­ernährung dtrect entgegengearbettet durch die Zölle, denn während der Getreidebau abnimmt, gewinnt der Rübenbau an Ausdehnung. Die Verhältnisse der ländlichen Arbeiter sind unter den Zöllen keine besseren, sondern schlechtere geworben, wie bte Sachsengängerei beweist. Auch bte Auswanderung und die dadurch bedingte Abnahme der Be­völkerung in einigen Gkgenden sprechen für diese Verschlechterung der Lage der Arbeiter. Politisch habe die Soctaldemokratie von den Lebensmitteln ben größten Vortheil.

Abg. Dr. Barth (dfr.) hält die Verbesserungen, welche durch die Verträge in den gegenwärtigen wirthschastlichen Verhältnissen herbeigeführt werden, für ungenügend; doch wird seine Partei den­selben zustimmen, da sie auch das Wenige annehme und hoffe, daß die Regierung zu weiteren Schritten auf dem betretenen Wege der Zollherabsetzungen gedrängt werden wird. Mit den Lebensinteressen des deutschen Volkes sei es schlechterdings unvereinbar, daß auf Lebensmittel und namentlich auf Getreide ein Zoll — und wäre er noch so gering — lastet. Diese Zölle haben nur den Erfolg, daß der Grundbesitz sich vertheuert. In England ist die Folge der Zoll­aufhebung gewesen, daß die Landwirthschaft sich ganz bedeutend ge­hoben hat. Die Aera des Schutzzolls sei vorüber. Ein Staat nach dem anderen werde zur Aufhebung der Zollschranken genöthigt und es sei ein Glück für Deutschland, daß es rechtzeitig Umkehr hält. Zollschranken sind immer Maßnahmen zu Gunsten des Kapitals, zu Ungunsten der Arbeiter. Aus diesen Gründen habe seine Partei die Zollgesetzgebung bekämpft und wünsche weitere Maßnahmen auf dem Wege der Zollaufhebung, für welche stets die Mehrheit im Parlament zu finden sein werde.

Ein Antrag auf Schluß (von dem Abg. Eberty [bfr.]) wirb abgelehnt.

Abg. Stöcker (bconf.): Die Vorwürfe des Reichskanzlers gegen den Abg. v. Kardorff waren nicht gerechtfertigt, nachdem wir uns bereit erklärt hatten, selbst unter Verzicht auf die geschäftsordnungs- mäßigen Vorschriften, die Berathung zu fördern. Die segensreiche Wirkung der Zölle haben wir wohl gemerkt. Die schnelle Behand­lung der Sache ist es, die es uns unmöglich macht, für die Verträge zu stimmen. Wäre der Zollschutz der Landwirthschaft sicher, so würde auck bald eine Erweiterung des Getreideanbaues stattfinden. Aber welcher Landwirth wird denn bei so unsicheren politischen und wirth- schaftlichen Verhältnissen neue Kapitalien aufnehmen ? (Sehr richtig! rechts.) Die Kapitalbildung an der unrechten Stelle bekämpfe ich auch. Aber unsere Lobnverhältnisse haben sich gebessert, so bedeutend, daß unsere Arbeiter Löhne beziehen ebenso hoch, wie die Löhne der amerikanischen Arbeiter. Geben Sie unserer Landwirthschaft Schutz, damit sie mit den Löhnen nachkommen kann. Die Socialdemokraten stellen die Sache ganz falsch bar. Der Schutzzoll bei uns ist gerade aus den Hülferufen der Arbeiter der Eisenindustrie hervorgegangen. Es ist unrichtig, wenn Herr Bebel von der Sclaverei der Arbeiter spricht. Sclaverei herrscht bei Ihnen, Sclaverei des Geistes, die keinem Arbeiter einen eigenen freien Gedanken gestattet. Die Frei­handelspolitik hat das Ziel, daß die Leute, die heute die Hypotheken auf den Landgütern haben, in den Besitz der Güter gelangen. Dem­gegenüber kämpfen wir für die Erhaltung der Natur unseres deutschen Vaterlandes. Kein Land ist von der socialen Bewegung so auf­gewühlt, wie Deutschland. Man braucht nicht dem Satze zu huldigen: ubi bene ibi patria! aber wenn man der Landwirthschaft dauernd die Möglichkeit nimmt, rentabel zu arbeiten, so untergräbt man die Vaterlandsliebe. Ich vertrete die agrarischen Interessen keineswegs einseitig; aber die ganze politische Lage macht es nöthig, daß wir an der Ostgrenze eine treue vaterlandsliebende Bevölkerung haben. Ern Land ist stark, das eine zufriedene Bevölkerung hat, und ein starkes, zufriedenes Volk braucht keine Opfer zu bringen, um Bündnisse zu schließen, sondern kann thun, was es will! (Beifall.)

Abg v Koscielski (Pole) begründet die einmütige Ueber- einstimmung der Polen für die Verträge damit, daß man diese Ver­trage für nöthig halte zur Kräftigung des Reiches. Die Gegner der Verträge glaubten zu schieben und werden geschoben.

Abg Dr v. Frege (dcovs.) verwahrt seine Freunde gegen den Vorwurf, daß sie lediglich aus agrarischen Interessen gegen die Ver­träge stimmen: das Urtheil der Gegner der Vorlage sei ein wohl­überlegtes und laute auch heute „Nein".

Abg. Richter (bfr.) wendet sich gegen den Abg. v. Kardorff, der ihn persönlich angegriffen. Herr v Kardorff eine Persönlich­keit, der gegenüber er sich seinen Ausdruck der RefpectabilE auf das geschästsordnungsmäßig zulässige niedrigste Maaß beschranke. — Dicepräfident v. Ballestrem e>sucht den Redner, seine Aus- drucksweise gegen Mitglieder des Hauses zu mäßigen. — Redner wendet sich sodann gegen den Abg. Stöcker in rein persönlicher Weise, so daß er auch hier vom Präsidenten zur Sache gerufen werden muß. Wenn man nicht billiges Getreide einiaßt, so werden die Leute noch mehr auswandern als bisher. Tie Getreidezolle sück durch Agitation des Fürsten Bismarck und der Großgrundbesitzer

durchgesetzt. Die tüchtigsten Grundbesitzer sind nicht immer die Strudelwitze und Prudelwitz, sondern die Leute, die am meisten herauswirthschaften aus dem Boden, und die etwas gelernt habe». Es ist nicht wahr, daß die Grundbesitzer nicht die Zinsen aus dem Boden herauswirthschaften können; wäre es wahr, so müßten die Leute einfach ihre Besitzungen verlassen. Besser werden die Verhäll- nisse nur werden, wenn die staatliche Bevorzugung des Grundbesitze« aufhört.

Abg. Frhr. v. Huene (Centr.) findet sowohl Stöckers wie Richters Stellung einseitig und unhaltbar. Man müsse von ber Landwirthschaft auch etwas verstehen, wenn man darüber reden will. Es wird uns nicht leicht, für die Verträge zu stimmen; aber wir thmr es, um das Ansehen der Regierung zu schützen, das durch eine Ablehnung schwer leiden würde.

Abg. Graf Behr-Behrenhof (Rp.) erklärt sich für die Verträge.

Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Antisemit) bedauert die Beschleunigung der Berathung. Es liege für uns kein Grund vor, zu Gunsten der anderen Vertragsmächte Opfer zu bringen. Die Annahme der Vorlage wird nur von denen betrieben, die Gründe ganz außerhalb des Handelsvertrages für ihr Votum suchen. Der Landwirthschaft jetzt die Zölle nehmen heißt einem Fußkranken die Krücken nehmen. Die Verträge stellen dar einen Sieg der goldenen Internationale über den Dreibund und man könnte fast wünschen, daß die Völker lieber im blutigen Kampfe mit einander ringen, als daß sie sich das Blut durch die goldene Internationale abzapfen lassen. Redner hat Zutrauen zu dem regis voluntas, dem starken königlichen Willen, der uns hoffentlich bald ein Ministerium der rettenden That geben wird. (Beifall.)

Ein abermaliger Schlußantrag wird abgelehnt.

Abg. Dr. Petri (ntl.) spricht für die Annahme der Verträge im Interesse des gejammten, großen deutschen Vaterlandes.

Die Debatte wird nunmehr geschlossen. Nach kurzer Special- beralhung, in welcher der Abg. Böckel (Antisemit) sich heftig gegen die Regierung ausspricht, von den Verträgen behauptet, daß sie lediglich bewirken werden, die deutsche Landwirthschaft den ungarischen Juden auszuliefern und die Regierung des Fürsten Bismarck lobt, die, obwohl Bleichröder großen Einfluß auf den Fürsten Bismarck besaß, doch tausendmal besser war, als die gegenwärtige Regierung, werden, einem Anträge des Abg. v. Kardorff (Rp.) entsprechend, die Einzeltheile ber Vorlage en bloc angenommen.

Die Gesammtabstimmung ist, einem Anträge bes Abg. v. M a s s o w u. Gen. zufolge, eine namentliche.

Die österreichischen Verträge werben mit 243 gegen 48 Stimmen angenommen.

Die übrigen Verträge werben en bloc genehmigt.

Damit ist bte Tagesorbnung erschöpft.

Nächste Sitzung: Dienstag, 12. Januar 1892, Nachm. 1 Uhr. Tagesorbnung: 2. Etatberathung.

Schluß 41/2 Uhr.

Neueste Nachrichten.

WolffS telegraphisches Torrespondmz-Brireau.

Berlin, 18. December. Bei ber heurigen Einweihung des Teltower Kreishauses nahm ber Kaiser mit dem Minister v. Herrfurth Theil. Bei ber Festtafel er­widerte ber Kaiser das vom Landrath Stubenrauch auf ihn ausgebrachte Hoch, indem er etwa sagte: „Um das heutige Fest beneiden uns sämmtliche andere Nationen der Welt. Der einfache Mann des Volkes kommt hier mit dem Herrscher zusammen wie das Familienmitglied mit dem Familienvater. Ich hoffe, daß nicht nur die Landwirthe speziell dieser Pro­vinz, sondern meines gesammten Reiches die Empfindung haben werden, daß sie nach wie vor mit mir zusammen ge­hören, daß wir miteinander arbeiten, miteinander fühlen und daß stets das alte Hohenzollern'sche Wort suum cuique in höchstem Maße auf die Landwirthschaft anzuwenden ist." Der Kaiser schloß mit einem Hoch auf den Kreis Teltow. So­dann folgte unmittelbar die Rede mit der Ernennung Cap- rivis zum Grafen. Darin führte der Kaiser Folgendes aus: „Das Ergebniß der Handelsverträge sei der hingebenden Arbeit des Reichskanzlers zu verdanken. Dieser einfach schlichte preußische General hat es verstanden, sich binnen zwei Jahren in Themata einzuarbeiten, die zu beherrschen außerordentlich fchwer ist. Mit seltenem politischem Blick hat er das Vaterland vor schlimmen Folgen im rechten Augen­blick bewahrt. Es ist selbstverständlich, daß die einzelnen Jntereffen Opfer bringen müffen, damit das Ganze vorwärts gebracht werde. Ich glaube aber, daß die That, die durch die Einleitung und den Abschluß der Handelsverträge für Mit- und Nachwelt als eines der bedeutendsten geschichtliche» Ereignisse dastehen wird, geradezu eine rettende zu nenne» ist. Der Reichstag in seiner größten Mehrheit hat gezeigt, daß er den weiten politischen Blick dieses Mannes erkannt hat und sich ihm anschließt. Es wird dieser Reichstag sich einen Mark- und Denkstein in der Geschichte des deutschen Reiches damit gesetzt haben. Trotz der Verdächtigungen und Schwierigkeiten, die dem Reichskanzler und meinen Näthe» von den verschiedensten Seiten gemacht worden sind, ist es uns gelungen, das Vaterland in neue Bahnen einzulenkeu. Ich bin überzeugt, nicht nur unser Vaterland, sondern Millionen von Unterthanen anderer Länder, die mit uns itt dem großen Zollverband stehen, werden dereinst diesen Tag segnen. Ich fordere Sie aus, mit mir daS Glas z« leeren