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Mittwoch Len 2. December

1891

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Gießener Anzeiger

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Aint-- und Anzeigeblatt für den Avei» Gieren.

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3u0at Sn|eigen zu der NochmittogS fit kn I 1* I toc «mEeneMureaux de- In. und Ättflttnki oehwsa

Geraks L«, erscheinenden Nummer 6li vor«. 10 Uhr. j Anzeigen für den „Gießener Anzeiger^ entgeh».

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Deutscher Rerchetag.

130. Plenarsitzung. Montag, 30. NoveruLer 1891, 1 Uhr.

Die erste Berathung des Etats wird fortgesetzt.

Abg. Frhr. v. Huene (Ctr.): Die Commissionsberathung wird bei dem vorliegenden Etat eine umfangreichere sein müssen, als Lei früheren Etats. Der Ruf nach Ersparnissen ertönt immer lauter. Die Vermehrung der Reichsschuld kann so nicht weiter gehen. Bei den Bauten werden bedeutende Abstiche erfolgen müssen, namentlich darf sich das Haus nicht durch die Empfehlung einzelner Abgeord­neter, die an der Herstellung eines Baues ein besonderes Interesse haben, hindern laffen. den durch Sparsamkeitsrücksichten gebotenen Abstrich zu machen. Eine steigende Belastung bringt die Alters» und Invaliditäts-Versicherung. Hier wird die Regierung alle Aufmerk­samkeit walten lassen müssen, um UebelstLnde, welche hervortreten, sofort durch das Gesetz zu beseitigen. Die Mehrforderungen für die Armee wird man uns noch näher begründen müssen. Richtig ist ja, daß die Technik in der zwanzigjährigen Friedenszeit bedeutende Fort­schritte gemacht hat und im Falle eines Krieges würde es Niemand verstehen, wenn wir unsere Armee mit einem Gewehr ins Feld schickten, an dem feststeht, daß es nicht das beste ist. Die zweijährige Dienstzeit wird jedenfalls die nothwendige Ergänzung gegenüber diesen Bewilligungen jein. Nicht so zwingend wie für die Armee scheinen die Forderungen für die Marine. Im nächsten Kriege wird die Marine nicht so sehr in Anspruch genommen werden, wie die Armee, von der immer mehr die Entscheidung abhängen wird, als von der Marine. Vorsicht bei der Fortentwickelung der Marine angesichts so bedeutender Aufwendungen ist auch angesichts der tech­nischen Vervollkommnungen nöthig, die fortlaufend Neuerungen in den Schiffsconstructtonen erforderlich machen. Was die von dem Aba. Rickert angeregte Steuer- und Finanzreform anlangt, so hat derselbe leider vergessen anzugeben, woher er bei Aufhebuna der 600 Millionen Zölle und Steuern diese Summe nehmen will; durch dne neue Einkommensteuer ist diese Summe doch nicht zu decken. Der Sündenbock bei der Etatberathung 'ist natürlich der Kvrnzoll, dessen Aushebung die Herren links verlangen. Was würde das für Folgen haben? (Rufe: Billigeres Brod!) Meine Herren, das können Sie doch nicht glauben. Bei Aufhebung der Zölle würde das Brod nicht um das Geringste größer werden, dagegen haben wir bei einer demnächstigen günstigen Ernte die bestimmte Aussicht auf ein all- mäliges Sinken der Brodpreise. In den Handelsverträgen fei ein Bruch mit der bisherigen Wirthschafts- und Zollpolitik nicht zu erblicken. Das Bestreben, durch wirthschaftliche Maßnahmen allein die Gesundung unserer Verhältnisse herbeizuführen, wird nicht ge­lingen, so lange man nicht die religiösen Kräfte mit zu Hilfe nimmt, und es ist nicht zu verstehen, weshalb man die Männer nicht zurück­kommen läßt, die für die Erziehung der Jugend und für deren religiöse Vorbildung so hervorragend wirksam sein können. Mit besonderer Befriedigung habe das Centrum von der Meinungs- Lußerung des Kanzlers über die Erleichterung der Paßvorschriften für Elsatz-Lothringen und über die Stellung gegenüber den Polen Kenntniß genommen. Redner ist erfreut zu boren, daß der Kanzler nicht amtsmüde ist und versichert, daß beim Centrum Beunruhigung nicht vorhanden ist. (Beifall.)

Abg. v. Kosciel ski (Pole): Den Polen sei, zum ersten Male unter preußischer Regierung, Vertrauen entgegengebracht von dem Reichskanzler und die Polen würden sich dieses Vertrauens würdig zu machen wissen. Aber man möge nickt verlangen, daß die Polen ihre Nationalität aufgeben. Kann man die Einheit der Nationalitäten nicht erlangen, so sollte man sich mit der staatlichen Einheit begnügen. Es könnte wohl eine Zeit kommen, wo Preußen und Deutschland ein Interesse daran hat, eine andere Nation an seiner Ostgrenze zu haben. Die Polen zu germanisiren, ist eine Schwäche; beschränkt man sich auf die staatliche Einbeziehung der Polen, so setzt man an Lic Stelle der Schwäche einen Machtfactor. Was den Etat anbelangt, so seien die Polen nicht Willens, zu Allem Ja und Amen zu sagen; mehr als je müsien die diesjährigen Etatberathungen im Zeichen der Grsparniß ftattfinden. Die Kasernrnbauten, auch in entfernteren Gegenden von der Grenze, will Redner bewilligen, denn sie seien doch vothig, um unsere militärische Jugend vor dm Einflüsterungen derer zu bewahren, die sich Mühe geben, sie zu verführen. Was die For­derungen für die Marine anbelangt, so kann er den Mangel an Eontinuiiät, der von anderer Seite erhoben wordm ist, nicht billigen; Sparsamkeit wünsche er auch, aber Abstriche in dem Umfange wie Rickert sie wünscht, könne er vor seinen Wählern nickt verantworten. Dem Arbeitermangel in Polen könnte man abhelfen durch Zulasiung polnischer Arbeiter aus den Nachbarstaaten.

Reichskanzler v. Caprivi: Ob meine neuliche Rede dem Vor­redner einen ausreichenden Anlaß zu seinen Hoffnungen und Wünschen geben konnte, kann dahingestellt bleiben. Was er über die Bedeutung der Nationalitäten sagte, kann ich verstehen in der Erinnerung dessen, was wir empfanden, als Deutschland machtlos war, aber für richtig halte ich sie nicht. Widersprechen mutz ich, wenn der Vorredner meinte, daß erst in ben letzten Jahren Maßnahmen zur Hebung der polnischen Landestheile getroffen sind, die früher wirthschaftlick und Politisch unterdrückt worden jeien. Das Gegentheil ist richtig. Schon Friedrich der Große hob Polen durch die Canalisirung der Warthe und Netze und es braucht nur an die Verwaltung Flottwells erinnert zu werden, um nachzuweisen, daß die wirthschaftliche Hebung Polens mehr von der preußischen Regierung als durch die Selbstverwaltung gefördert worden ist.

Abg. Richter (bfr.) ist zwar damit einverstanden, daß der con- ftitutioneüe Gebrauch, die Person und die Worte des Monarchen hier nickt in die Debatte zu ziehen, aufrecht erhalten werde, aber das gleiche Prtncip sollte auch außerhalb des Hauses Beachtung finden. Die Minister sollten nicht Reden des Königs ohne Gegenzeichnung veröffentlichen. Den Erlaß von Steuern zu decken feien Mittel genug vorhanden, er erinnere nur an das 40 Millionen-Geschenk für te Brenner, an die Zuckerprämien und ähnliche Dinge, die leicht beteiligt werden können. Redner geht bann ausführlich auf bie Rebe des Abg. v. Frege ein, dieselbe in ihren einzelnen Sätzen wtder- leflenb. Wenn die Agrarier stets behaupten, daß die Aufhebung der Zölle keine Verbilligung deS Getreides zur Folge haben werde, so ist doch gar nicht abzusehen, warum sich die Herren stets der Aufhebung sehr widersetzen. Thatsächltch sei die mißliche Lage des Korn-

markies lediglich eine Folge der Zollwirkung und nicht der Börse, wie jme Herren gern glauben machen möchten. Die Börse spiegelt lediglich das Leben wieder; man braucht nicht an die Börse zu gehm und kann doch durch seinen Commisfionär 6 Mtllionm verspielm, während man daheim auf seinen Gütern sitzt; man erschießt sich auch nicht, sondern zwingt höchstens feinen Gläubigern ein Mora­torium auf. Wie kann man sich über die Spielsuckt dann besagen, wenn man sie künstlich durch Lotterien hervorruft? Die Schloßlotterie ist kaum vorüber und schon ist die Rede von einer neuen Schlotz- lotterie! Und wo ist benn Jemanb, ber gegen bie Spielsuckt am Totalisator einschreitet? Vornehme Personen leihen ihm ihre Unter­stützung. Herr v. Frege hat vor wmigen Tagen eine sehr oppositio­nelle Rebe gehalten; vorgestern war er hier sehr zahm unb wenn ber Hanbelsvertrag mit Oesterreich kommt ober wenn bie Regierung bie Zölle aufheben wolle, würben bie conservativen Herren sich wahr- scheinlick zu einem „Ja" bequemen, benn bie Regierung würbe ba­det bie Mehrheit bes Volkes hinter sich haben. — Rebner wenbet sich gegen bie Sozialdemokratie. Bebel sei inconsequent, wenn er die Nothwendigkeit ber Erziehung bes Volkes zur Kriegführung an« erfennt unb bie für bie Kriegsausrüstung nöthigen Mittel nicht be­willigen wirb. Verweigere man alles, jo werbe aus bem nächsten Kriege ein Cäsarismus entstehen, ber alle freiheitlichen Bestrebungen auf lange Zeit vernichten würbe. So faul, als bie Socialbemokratie sie schildert, ist die gegenwärtige Gesellschaft nicht. Veruntreuungen kommen überall vor, auch bei ben Socialbemokraten; aber es wäre ganz gewiß falsch, baraus auf faule Zustänbe in dieser Partei zu schließen. Die vielbesprochene Unzufriedenheit besteht seit der Verab­schiedung des Fürsten Bismarck nur bei den Cartellparteien und zwar als Begleitersckeinung der Auflösung des Cartells. Das Cartell zerfällt in dieser Beziehung in drei Gruppen, erstens in diejenigen, welche unter allen Umständen gouoernemental sind, zweitens diejeni­gen, welche noch unsicher sind und deshalb ein neues Programm der Regierung fordern, und drittens diejenigen, die sich unbehaglich fühlen unb abschwenken möchten; biefen rufe er zu: Nur Muth! Es wirb schon gehen? (Hetterkeit.) Herr Buhl hulbige bem Bismarck'schen Erinnerungscultus und könne von demselben nicht loskommcn. Nach den Steuerungen des Kanzlers scheine es, als ob eine neue Erhöh­ung der Präsenzziffer in Aussicht genommen sei; das wäre um so weniger verständlich, als ber Etat eine Vermehrung ber Hebungen in Aussicht stellt. Das Treiben ber militärischen Schriftsteller, bas ber Kanzler so jutreffenb verurtheilte, hat man früher sehr oft gegen uns angeroenbet, so namentlich mit gutem Erfolge bei ben Sep- tennatswahlen. Bei unseren Nachbarn wirb jebe Heeresvermehrung genau verfolgt, aber fein Mitglieb bieses«Haujes weiß, wie groß bie Zahl unserer Armee im Falle eines Krieges ist. Jebensalls wirb bie Rebe bes Kanzlers bei unseren Berathungen ein wirksames Mittel gegen ben Chauvinismus sein, ber sich früher öfter-bemerkbar machte. Es wirb sich bann zeigen, baß bie Gegensätze hier gar nicht so un­überbrückbar Rnb, als sie scheinen. Der Kanzler habe gegen zwei Fronten zu kämpfen; bie eine scheine gegen Friebrichsruh gerichtet, die andere gegen die freisinnige Partei. Die letztere verlange weite­res Vorgehen in der Polenfrage durch Aufhebung des 100 Millionen- fonds; sie fei Gegner des Kanzlers in der Colonialpolitik unb in ber Kornzollfrage, bei ber bie angestrebte Zollverminberuyg burch bie Handelsverträge nicht genüge. Die Wohlfeilheit ber Lebensmittel sei gegenüber ber Vermehrung ber Kriegslasten bie wichtigste Forderung. Ohne Aufhebung ber Kornzölle ist kein Friebe zwischen uns unb bem Reichskanzler.

Reichskanzler v. Caprivi: @egen ben Fürsten Bismarck seien keine seiner Steuerungen gerichtet gewesen. Wenn ber Monarch bem Ministerium Anregungen gibt, so ist bazu bie Gegenzeichnung ber Minister nicht erforberlich. Der Monarch kann seine Steuerungen münblich ober schriftlich ben Ministern mittheilen, gegen bie Ver­öffentlichung solcher Steuerungen bes Monarchen kann fein Bedenken obwalten. Wenn meine Worte bazu beitragen, bie Berathungen in ruhiger unb sachlicher Weise in biesem Hause zu sichern, so ist ihr Zweck erreicht.

Abg. Dr. v. Frege (cons.) wenbet sich gegen ben Abg. Richter, dessen Darstellung von seiner (Freges) Rebe unrichtig und verzerrt wiedergegeben sei. Er recapitultrt nochmals den Sinn seiner Rede uni)' versichert, daß er unb seine agrarischen Freunbe unentwegt an ihrem früheren wirthschaftlichen Programm festhalten werben.

Damit schließt bie Debatte.

Nach persönlichen Bemerkungen ber Abg. Rickert (bfr.), Bebel (Soc.), v. Koscielski (Pole), Frhr. o. Huene (Centr.) und Richter (bfr.) werben bie üblichen Theile des Etats ber Budget-Commission überwiesen.

Hierauf vertagt sich bas Haus. — Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. Tagesorbnung: Etatsgesetz für bie Schutzgebiete. Rechnungs- sachen.

Schluß 5»/2 Uhr.

Ne«efte

WoW telegraphisches TorresponSrnz-BvreLri

Berlin, 30. November. Die Uhrengroßhändler Baar- man n u. Cohn Hierselbst haben sich heute Nacht in ihrem Geschäftslocale erschossen. Als Grund wird der Verlust von 100,000 Mk. durch den Zusammenbruch des Bankgeschäfts Friedländer und Sommerfeld angegeben.

Potsdam, 30. November. Der König von Däne­mark, von dem Kaiser zur Wildparkstation begleitet, ist gestern Abend nach Stettin abgefahren. Die Verabschiedung war sehr herzlich.

Wien, 30. November. Der Erzherzog Heinrich, dessen Gemahlin Freiin von Waideck gestern an der Lungenentzündung gestorben, ist heute früh 8J/a Uhr an der­selben Krankheit erlegen.

Wien, 30. November. Die Leichen des Erzherzogs Heinrich und seiner Gemahlin, der Freifrau von Waid eck werden, wie in den Blättern gemeldet wird, nach

Botzen überführt werden, wo mit Genehmigung des Kaisers die gemeinsame Beisetzung in der erzherzoglichen Gruft er­folgen wird.

Wien, 30. November. Dem „Fremdenblatt" zufolge wird in den nächsten Tagen, wahrscheinlich schon morgen, in Rom die Unterzeichnung des Handelsvertrags zwischen Oesterreich-Ungarn und Italien durch Marchese Rudini und den österreichisch-ungarischen Botschafter Baron Bruck statt- finden.

Paris, 30. November. Bei ’ dem zum Andenken der Schlacht von Champigny gewidmeten Feste fanden zwischen Boulangisten und Anti-Boulangisten Zusammen stoße statt. Die Gensdarmen mußten eingreifen.

Rom, 30. November. Der Volksfriedens-Con- greß tagte gestern unter dem Vorsitze Masfis. 350 Dele- girte von 700 politischen Vereinen nahmen daran Theil, an­erkannten das Recht der Nationalität als künftige Friedens­grundlage und genehmigten Tagesordnungen zu Gunsten der Propaganda für den Frieden und gegen den Militarismus, sowie für socialpolitische Organisirung.

Petersburg, 30. November. Laut amtlicher Bekannt­machung ist die Ausfuhr von Hülsenfrüchten und Oel- f amen nicht verboten. Die „Börsenzeitung" meldet gerücht­weise, behufs Sicherstellung der Volksernährung in den von Mißwachs heimgesuchten Gegenden sollen in einigen derselben die in Privatbesitz befindlichen Getreidevorräthe, welche den Jahresverbrauch einer einzelnen Familie einschließlich der Dienstboten und Arbeiter übersteigen, von der Krone zu den am Tage des Ausfuhrverbots notirten Preisen angekauft werden.

Petersburg, 30. November. Der „Nowoje Wremja" zufolge soll zur Beseitigung der Ueberbürdung der südöstlichen Bahnen mit Getreidetransporten nach den von der Mißernte heimgesuchten Gebieten eine Umgehungsroute von Nowo Rossishk über das Schwarze Meer und Sewastopol, resp. Odessa, eingerichtet werden, wobei nur private Inhaber der Transporte Dampferfracht zu bezahlen hätten.

Moskau, 30. November. Der „Moskauer Zeitung" zu­folge ist der Finanzminister in Folge einer Anregung des Stadthauptes von Libau geneigt, die Aufhebung des Aus­fuhrverbots für schwarzen Hafer zu befürworten.

Koustautiuopel, 30. November. Der deutsche Botschafter v. Ra do Witz gab gestern zu Ehren des Grotzvezirs ein Diner, zu welchem mehrere türkische Würdenträger, die in türkischen Diensten stehenden deutschen Offiziere und Civil- beamten, sowie die Mitglieder der deutschen Botschaft und des deutschen Consulats Einladungen erhalten hatten. Der Botschafter v. Radowitz brachte einen Trinkspruch auf den Sultan als den Freund des Deutschen Kaisers aus, worauf der Großvezir mit einem Toast auf den Kaiser WGHelm antwortete. Nach dem Diner sand Empfang und Con- cert statt.

Peking, 30. November. Reuter - Meldung. An der Nordseite der großen Mauer sind zwei Revolten aus­gebrochen. Ein noch ernsterer Ausstand fand im Districte Takou statt. Die Mandarinen bedangen für ihre Districte im Allgemeinen Schonung gegen Ueberlassung der Christen. Die europäischen Missionen wurden darauf geplündert, drei­hundert Personen unter Verübung entsetzlicher Grausamkeiten getödtet. Li Hung Tschang entsandte per Eisenbahn mehrere tausend Mann Truppen gegen die Rebellen. Die Missionare verließen Tsunhoa nordöstlich von Peking, da die Behörden außer Stande sind, sie zu schützen.

Depeschen des „Bureau Herold".

Berlin, 30. November. Die „Voss. Zeitung" meldet aus Petersburg: Die Rede Caprivis hat hier sehr befriedigt.

Berlin, 30. November. Nach einem Privattelegramm des „Börscncourier" aus Lieb au ist die Ausfuhr von Oel- kuchen wieder gestattet.

Berlin, 1. December. Nach der „Börsen-Ztg." ist es dem Gesundheitszustände des in Kairo befindlichen Wißmcmn zufolge, sehr unwahrscheinlich, daß er fähig ist, die Expe­dition zum Transport eines Dampfers nach dem Victoria-Nianza zu leiten. Wahrscheinlich wird Graf Pfeil mit der Mission betraut.

Berlin, 1. December. Ein Leitartikel der „Nordd. Allg. Ztg." bezüglich der geplanten Börsengesetze hält Zucht­hausstrafe für die Unterschlagung von Depots zu weitgehend, und befürwortet als das Weitgehendste ein Minimum an Gefängnißstrafe, und zwar obligatorisch, gepaart mit Geldstrafe, bei Ausschluß mildernder Umstände. DaS Blatt stimmt ebenfalls dem nationalliberalen Antrag aus Ver­schärfung ber Bestimmungen des ConcursrechtS zu und fordert.