Reichstags auch unter der neuen Verwaltung gewahrt werden, seine Bedenken aufgeben und für die Vorlage stimmen-

Abg. v. Helldorff (cons.) erklärt, datz seine Freunde einstimmig für die Vor­lage stimmen werden.

Abg. Richter (dfr.): Den gleichen Vorschlag, den heute die Regierung macht, hat früher bereits der Abgeordnete v. Ohler und Adlerscron gemacht. Damals hat das Haus diesen Antrag einstimmig abgelehnt. Woher kommen denn plötzlich die Bersassungsfragen/ Das Commendorecht Seiner Majestät steht gar nicht in Frage; es handelt sich um eine Stelle unter dem Befehle Seiner Majestät.

Reichskanzler Fürst Bismarck: Im Sinne des Vorredners könnte man auch deducften, datz, wenn der Reichstag da ist, wir auch keinen Kaiser brauchten. Es ist jedenfalls sehr erfreulich, wenn der Kaiser der Marine mehr Interesse zuwendet als seine Vorgänger, die keine Marine hatten. Wir haben 15 Armeekorps bet der Land- annee; es handelt sich gewissermaßen um ein neues Commando, ähnlich den Corps- commandos, und um eine Scheidung des Conrmandos von der Verwaltung, ich will nicht sagen oom Tisch, aber vom Bett!

Die Debatte wird geschlossen.

Die Position wird gegen die Stimmen der Freisinnigen, Socialdemokraten und einem Theil des Centrums bewilligt. Der Rest des Etats der Marine-Verwaltung, sowte das Etats- und Anleihe-Gesetz werden ohne weitere Debatte genehmigt.

Es folgt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betr. die Abänderung des Veretnszollgesetzes (Aenderungen der Transitlager, Bestimmungen, die durch den Zollanschlutz Hamburgs nöthig geworden sind.) Derselbe wird debattelos an­genommen.

Hierauf wird der Gesetzentwurf, betr. die Aufhebung des Reinigungs- zwanges im Branntwetnsteuergesetz in zweiter Lesung berathen.

Staatssecretär v. Bötticher erwidert auf eine Anfrage des Abg. Dr. Miquel (nl.), daß die Regierung wettere Versuche, um ein zweckmätziges Reinigungsverfahren zu finden, nicht unterlassen wird.

Abg. Graf Mirbach (cons.) constatirt, datz die Verunreinigung des Brannt­weins sehr wohl auf dem Wege von der Brennerei bis zum Consum stattfinden könne; man möge also nicht die Brennereien allein verantwortlich machen.

Der Gesetzentwurf wird hierauf genehmigt. — Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Nächste Sitzung Samstag 11 Uhr. — Tages-Ordnung: Nachtrags-Etat und Genossenschaftsgesetz.

Schluß 41/* Uhr.

Telegraphische Depeschen.

Wolff'S lelegr. Corresponderrr-Bureau.

Berlin, 21. März. Auf allerhöchsten Befehl erscheinen am morgigen Tage, als dem Geburtslage weiland Kaiser Wilhelms I, wie die „Kreuzzettung" meldet, die Offi­ziere öfientltch in Helm und Waffenrock mit Achselstücken, die Mannschaften im Or- donnanzanzuge und zwar bis Abends 9 Uhr; aus demselben Anlaß bleiben die Hof­theater geschlossen.

Berlin, 21. März. Der „Nordd. Allg. Ztg." zufolge legt von nächster Woche an der Hvfyalt der Kaiserin Augusta die tiefe Trauer ab und es beginnt die Halb­trauer. Montag reisen die badischen Herrschaften nach Karlsruhe ab und begeben sich von da nach Stockholm, woselbst die Kronprinzessin ihrer Entbindung entgegensieht.

— Der Botschafter Schuwalow ist nach Petersburg gereist, woselbst Peter Schuwalow hoffnungslos krank darniederliegt.

Berlin, 21. März. Abgeordnetenhaus. Bei der heute begonnenen und auch zu Ende geführten dritten Etatberathung erklärte der Finanzminister auf Anfrage des Abg. Hammacher, die Regierung wünsche lebhaft das neue Einkommensteuer-Gesetz zu Stande kommen zu sehen, bei der großen Schwierigkeit der Materie könne es nicht auffällig sein, wenn trotz der längst vorhandenen Einstimmigkeit innerhalb des Mini­steriums über diese Materie, die Regelung sich verzögere. Dazu kämen äußere Umstände, welche einen schnellen Abschluß htnausschöben; er hoffe jedenfalls den Entwurf noch in dieser Session oorlegm zu können. — Beim Etat des Ministeriums des Innern brachte Rickert das Verbot der Volkszeitung zur Sprache und fand die Anwendung des Sozialisten­gesetzes dabet nicht gerechtfertigt; er gedachte babd auch mißbilligend des Verbotes der Blatter „Arbeitsmarkt" und „Zukunft". — Minister Herrfurth erklärte, sich nicht für befugt zu halten, zu einer materiellen Erörterung dieser Frage vor dem Landtage. Die Beschwerde Seitens der Verleger und Drucker sei angebahnt und die Entscheidung ruhe nun einzig und allein bet der Retchscommission; thr vorzugretfen habt er nicht das Recht und über das Verbot der angeblichen Fortsetzungen habe der Richter zu ent- schetden. — von Rauchhaupt bemerkt in Bezug auf Ausführungen des Abg. Munckel, dieselben bewiesen, daß das Vorgehen seiner Partei lediglich demonstrativ sei; Munckel habe kein Recht, den Polizeipräsidenten eines dolus malus oder einer culpa lata zu zeihen Sollte eine Verletzung des Sozialtstengesetzes vorliegen, was er auch glaube, so habe doch das Haus darüber nicht zu entscheiden. — Wtndthorst ist der Meinung, man müsse hier ruhig abwarten. Die Artikel der Volkszeitung verwerfe er voll und ganz mrd anerkenne nie und nimmer ein Recht der Revolution. Die Regierung möge ein Erscheinen der Fortsetzungen nicht hindern, das sei zur Sühne nothwendig. Hiermit fchlotz die Discussion über diesen Gegenstand. Zm Uebrigen wurde der Etat in dritter Lesung nach unerheblicher Debatte genehmigt. - Nächste Sitzung Samstag 11 Uhr. Ausdehnung des Eisenbahnnetzes und kleinere Vorlagen.

_derttn,21. März. Der „Post" zufolge lauten die neuesten Nachrichten aus Ost-Afr.ka günstiger und der Aufstand macht ersichtlich keine Fortschritte mehr. Es hat sich sogar die charakteristische Erscheinung gezeigt, datz in den von den Rebellen besetzten HÜfen durch die von der deutsch-ostafrikanischen Gesellschaft eingesetzten Araber, noch Zolle erhoben werden können, welche an den Sultan abgeltefert werden.

— Graf Herbert Bismarck ist heute früh nach London abgereist.

. Kiel, 21. März. Nach dem heutigen Bulletin hatte die Prinzessin Heinrich eine gute Nacht. Der Kraftezustand und das Allgemeinbefinden sind durchaus befriedigend das Befinden des neugeborenen Prinzen ist normal. '

Hamtmrg, 21. März. Der „Hamb. Börsenhalle" zufolge fischte der heute angekommene Dampfer „Armin" nordwestlich von Helgoland einen sehr großen neuen Luftballon ohne Gondel und Netzwerk auf. Derselbe scheint französischen Ursprungs

Stuttgart, 21. März. Der Landtag ist auf den 3. April einberufen.

« 4 »d*rn, 21. März. Der Bunbesrath beschloß, das nach dem Tessin entsandte Jnfantertebataillon 68 am 28. März durch die Bataillone 67 und 69 abzulösen • Mefelben haben sich dem eidgenössischen Commtssar zur Verfügung zu stellen und durch/umachen ^ ^ahr fallenden Regimentswiederholungscursus

.. „ Budapest, 21. März. Der Kaiser, welcher am Sonnabend die Kaiserin und die Erzherzogin Valerie nach Wien begleitet, kehrt am Montag hierher zurück.

21. MArz. Derouldde ist nicht nur der Thetlnahme an einer ungesetz- Uchen Seyelmen Gesellschaft, sondern auch des Zuwtderhandelns gegen Artikel 84 des Strafgesetzbuches beschuldigt, dessen er sich durch das bekannte Telegramm an Aschinow schuldig gemacht hat.

Depesche Saltslmry's an Malet vom 16.Februar, mtlcfje bas Vlaubuch enthält, erläutert ersterer die Behauptung Bismarcks, Grotz- brttannien und Deutschland gingen betreffs Samoas Hand in Hand, dahin, daß die deidersetttgen Ansichten zwar betreffs der in Kraft zu setzenden Abmachung für die künftige Verwaltung ubereinstimmten, aber bei dem gegenwärtigen Conflicte zwischen der deutschen Regierung und einem Thetle der Einwohner nicht gesagt werden könnte, England stehe auf Seiten Deutschlands. England halte feine gänzlich neutrale vnantwoUlich^^ unb roäre an bcr ^tton Deutschlands weder interessirt noch dafür „ , Madrid, 21. März. Im Senate erklärte der Minister des Innern auf eine gnfraöe, ob es wahr sei, baß Spanien Cuba zu verkaufen beabsichtige, unter lebhaftem Beifall, es extstire auf der ganzen Welt nicht Geld genug, welches hinretchte, auch nur den geringsten Theil des spanischen Gebiets zu kaufen. Die fpanische Nation würde «erm nothwendig, den heimathltchen Boden zu verteidigen wissen.

m -iv Belgrad, 21. März. Allen Blättern, welchen unter der vorigen Regierung das Postdebtt entzogen wurde, ist der Eingang in Serbien wieder gestattet worden r I ar~c ®cr begnadigte Radikalensührer Pasic traf heute Abend in Baztas ein, wohin seine Anhänger ihm au, drei Schiffen entgegenfubrcn. Er langt Vormiitags in Belgrad an, wo große Ovationen für ihn vorbereitet werden.

„ Gegenüber Gerüchten von Abmachungen Milans mit der

Regentfchafr in Betreff der inneren und der auswärtigen Politik Serbiens wird von competenter eeite versichert, daß die Gerüchte ganz unbegründet seien. Die Regentschaft ^nnte schon deshalb rncht solche Verpflichtungen übernehmen, mell sie auf streng con- *^oden stehe und deshalb nicht Verpflichtungen eingehen könne, welche ausschließlich dem Wirkungskreise der verantwortlichen Regierung angeboren . n ?-Ewastopol, 21. März. Der Mönch Paissi (der Genosse Aschtnow's)'behauptet, der Zwischenfall von Sagallo sei nicht durch italienische Jntriguen verursacht worden, vielmehr hatten die französischen Mönche in Obok der orthodoxen Propaganda ent- gegengewirkt und es sei ihnen endlich gelungen, die russische Mission zu vertreiben. Paissi beharwtet ferner, Aschinow habe keine überflüssigen Waffen besessen, sondern Mangel an Waffen gehabt. Die Franzosen hätten kein Recht auf Sagallo; sie hätten Aschinow von der Absicht, auf die Russen zu feuern, nicht in Kenntniß gesetzt; der erste Schuß sei in der Nacht gefallen, als Alles schlief.

Lokales.

__ Bietzen, 22. März. Tagesordnung für die Stadtverordneten-Sitzung am Montag den 25. März 1889, Nachmittags 4 Uhr. v 0

1. Berathung des Voranschlags der Stadt Gießen für 1889/90.

2* Christian Duill um Erthetlung der Concession zum Wirth-

schastsbetrteb.

3. Unfall- und Krankenoersicherung der in land- und iorstwirthschastlicheu. Betrieben beschäftigten Personen.

4. Gesetzentwurf, die Organisation des Forftschutzes betreffend.

o. Die von der Stadl Gießen für das Aushebungs- und Musterungsgeschast zu stellenden Lokalitäten.

6. Beschaffung eines Raumes für die Stadtknabenschule.

7. Erbauung eines Schlachthauses; hier die Feststellung des Gewichtes der Schlachtthiere u. s. w.

8- Much des Otto Kölle um Erlaubniß zur Anbringung eines Firmen­schildes.

9. Desgleichen des Karl Schulze.

10. Gesuch des Jo Hs. Becker III. um Erlaubniß zur Ueberbrückung eines städtischen Grabens.

11. Gesuch der Brüder Schmidt um ErUubniß zum Bauen in derKaplans- gasse.

12. Ausbau der Ostanlage.

13. Gesuch des Schmieds Johs. Kasp. Heß um Bauerlaubntß.

14. Desgl. des Johann Georg Pfaff.

15. Herstellung eines Uebergangs für Fußgänger über die Oberhessischen Bahnen an der Frankfurterstratze.

16. Die Abhaltung von .faselschauen.

17. Unterstützung des August Hofmann von Niederscheld.

18. Desgl. des Arbeiters Heinrich Lengert aus Gcünberg in Schlesien.

Gießen, 21. März. (Schwurgericht.) Den Schluß der Schwurgerichtsfitzungen machte die Strafsache gegen Adolf Seu m, Gerichtsschreiber-Aspttant von Nidda, wegen Verbrechen im Amte. Seum, ein Mann von etwa 38 Jahren, war bei dem Amts­gericht bezw. in der Gerichtsschretberei des Amtsgerichts Nidda thälig. Sein monat­liches Salair betrug etwa 40 Mark. Vor Allem war ihm das Mahnverfahren d. h. Ausfertigung der Zahlungsbefehle und Führung des Mahnregifters unter Aufsicht des: Gertchtsschreibcrs übertragen. Später, nachdem er das Examen für dm Gerichts­schreiber absolvirt hatte, wurde er eidlich verpflichtet und ihm selbstverständlich die Führung des Mahnregisters allein überlassen. Dem Angeklagten wird nun zur Last gelegt, daß er als Beamter Gelder in amtlicher Eigenschaft empfangen, dieselben sich rechtswidrig angeeignet, und in Bezug auf die Unterschlagungen, die Einträge in dem Mahnregister gefälscht habe. Nebenbei bemerken wir, daß Seum feit mehreren Jahren, seit 1885, Unterschlagungen vorgenommen und sämmtliche Beträge in 50^, 1J4 u. s.w. bestehen. In der heutigen Verhandlung und auch bei seiner Vernehmung in der Vor­untersuchung gab er die Unterschlagungen und Fälschungen zu, oder besser gesagt, er legte unter Weinen ein reuemüthiges Geständnitz ab. Nach längerer Berathung der umfangreichen Fragen wurde von den Geschworenen das „Schuldig" ausgesprochen unb auf Grund dieses Spruchs von der Staatsanwaltschaft eine Gesammtzuchthausstrafe von 51/r Jahren, sowie Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte beantragt. Das Urtheil lautete in eine Gesammtzuchthausstrafe von 4 Jahren, unter Ausrechnung der Untersuchungshaft von zwei Monaten, sowie in eine Geldstrafe von 800 Mark, welche im Falle der Uneinbringlichkeit mit 40 Tagen Zuchthaus zu verbüßen ist, unb Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte für die Dauer von 5 Jahren.

Bietzen, 22. März. Die sechste und letzte Litteraturvorlesung von Fräulein Dr. E. Mensch wird den deutschen Roman zu Ende führm. Die Betrachtung wird sich vorzugsweise auf die modernen Erzeugnisse der schönm Litteratur erstrecken, namentlich sich der deutschen Frauenschriftstellerei zuwenden.

Gietzen, 22. März. Anschließend an die gestrige Notiz, die Firma Heyligen- stadt & Co. auf der Jubiläums-Weltausstellung zu Melbourne (Australien) betr., können wir mit Freuden mittbeilen, daß auch der hiesigen alten und weitbekannten Firma Staudinger 4: Co. (Inhaber: Wilh. Spörhase) der erste Preis (First Ordre of ment) für ihre ausgezeichneten mechanischen Fabrikate geworden ist. Auch sie hat die englische Concurrenz dorten aus dem Felde geschlagen. Ebenfalls von Herzen Gluck hierzu!

Vermischtes.

* Aus Oberhessen, 20. März. Bezüglich der in Nösberts bei dem Brande der Hoffmann'schen Wirthschaft vorgekommenen Streitigkeiten zwischen einer Anzahl «zu Hilfe" herbeigekommener Leute aus der Nachbarschaft Nösberts und der Sicherheus- Mannschaft, wobei der so überreichlich genossene Branntwein eine Hauptrolle spielte, ist noch nachzutragen, daß auch der Besitzer der brandbeschädigten Wirthschaft sich in Haft befindet, angeblich wegen Verdachtes der Brandstiftung. Auch sind inzwischen weitere Verhaftungen erfolgt, so daß diese Affaire demnächst das Landgericht der Provinz Oberhessen beschäftigen dürfte. Die Unruhestifter sollen aus Grebenhain (nicht aus Grebenau) sein. Wie uns inzwischen von zuständiger Seite aus Grebenau mitgetheilt wird, ist dortselbst von der Anwesenheit Grebenauer Einwohner bei dem Brande nichts bekannt, jedenfalls liegt hier von Seiten unsercs Gewährsmannes eine Verwechselung beider Orte vor, was um so wahrscheinlicher ist, als Grebenhain näher bei Nösberts liegt als Grebenau.

— Frankfurt, 21. März. Bei der Concurrenz profitirt die Allgemeinheit allemal, pflegt man zu sagen und in der That werden täglich für die Wahrheit dieses Wortes neue Beweise geliefert. Die Concurrenz unserer neuen Waldbahn, die bekanntlich von hier nach Schwanheim fährt, scheint endlich zu Wege gebracht zu haben, was jahre­lange Wünsche nicht vermochten, nämlich daß der Dampfboote-Verkehr zwischen Frank­furt und Schwanheim ein häufigerer wurde. Die Schwanheimer Dampfboot-Gesellschaft hat jetzt ein zweites Dampfboot angekauft, welches neben dem schon vorhandenen Boot „Schwanheim" vom 1. April ab in Dienst gestellt wird. Außerdem hat die Gesellschaft noch die Anschaffung eines Schraubendampfers neuester Construction, der 500 Personen Platz gewährt, in's Auge gefaßt. Die Frankfurter werden mithin nächstens zu Wasser und zu Land genügend oft das benachbarte Schwanheim erretten können. Es lebe die Concurrenz!

m , „—Die Dummen werden nicht alle! Das beweist wieder der folgende Vorfall, der heute amtlich gemeldet wird: Ein hiesiges Dienstmädchen wurde zur Kreiskasse geschickt, um Steuern zu zahlen. Auf dem Vorplatz begegnete ihm ein unbekannter Mensch, der es ansprach und ihm mittheilte, die Kasse sei bereits geschlossen, er wolle aber mal nachsehen, ob er das Geld noch los werden könne. Das einfältige Mädchen händigte dem Menschen nun 20 JL und den Steuerzettel ein. Der Fremde begab sich in dm oberen Stock, wo die Kasse sich befindet, kam auch bald zurück und