die sociale Frage für sich gelöst, aber nicht für das arme Volk. Entweder beseitigen Sie die Unzufriedenheit, indem Sie zur Sozialdemokratie übergehen, oder Sie thun dies nicht, dann fördern Sie die Unzufriedenheit und die Gefahr des gewaltsamen Umsturzes. Was werden wird, wissen wir nicht; das liegt in der Hand Derjenigen, welche die Macht in Händen haben. Aber man soll es nicht für einen gesunden Zustand halten, wenn man den Retchthum auf der einen und das Elend auf der anderen Seite concentrtrt. Das ökonomische Wissen haben die Sozialdemokraten unter die Massen gebracht und an diesem Wissen ist die Zollbewegung gescheitert. Dieses Wissen fanatisirt nicht, sondern überzeugt. Im Falle eines ungerechten Krieges, den Deutschland beginnen würde, wird kein Sozialdemokrat für einen solchen Krieg eintreten, und wenn auch in einem andern Kriege die Sozialdemokraten nicht mit Freude für das Vaterland ein- Ireten, so sind die Erfinder der Proscrtption Schuld daran. Die elsaß - lothringische Frage besteht heute noch, sie ist durch die Annexion geschaffen. Sie können es mit der Lösung der elsaß-lothringischen Frage ebenso machen, wie mit der sozialen Frage: Sie können Sie lösen, indem Sie dem Volke die Freiheit geben. Wir sind in Deutschland dahin gekommen, daß Eingriffe in die persönliche Freiheit nichts Ausfälliges sind. Man spricht soviel von Geffcken, aber was will die ungerechte Behandlung eines einzelnen Mannes gegenüber dem Unrecht, das an ganzen Massen der Sozialdemokratie perübt worden ist. Wir leben i» einer Zeit der politischen Auflösung; denken Sie nur an die Vorgänge in den höchsten Kreisen, ^Vorgänge, gegen die selbst die „Kreuzztg." ein- zutrrten sich genöthtgt fand. Sie solltet bei Zetten einlenken. Das Volk ist an den Grenzen der Leistungsfähigkeit angekommen. Jede neue Erfindung auf militärischem Gebiet ist durch eine neuere überholt, ehe sie ausgeführt wird; alles Geld dafür ist zum Fenster htnausgeworfen. Neben dieser Auflösung geht die ökonomische einher. Gehen Sie bet Zetten in sich; wir werden nicht in uns gehen. Sie (zur Rechten) sind die Geburtshelfer der sozialen Revolution.

Abg. Rickert (bfr.): Der Etat muh uns zu einer ernsten Erwägung veran­lassen über unsere Steuer- und Finanzpolitik. Immer weitere Steuererhöhungen stehen in Aussicht und werden schon heute von dem preuß Finanzmtnifter angekündigt.

Abg. Dr. Hartmann (cons.) polemtsirt mit dem Abg. Liebknecht, der d!e Deutschen nicht kenne; wenn der Kaiser rufe, werden alle Deutschen willlg folgen und Herrn Liebknecht auf seinem Dreifuß sitzen und orakeln lassen. (Heiterkeit).

Damit wird die Generaldebatte geschlossen.

In der Spezialdebatte bei der Position „Reichskanzler und Reichskanzlei" bringt der Abg. Munkel (bfr.) die Veröffentlichung der Geffcken'schen Aktenstücke zur Sprache. Wenn man auch annehmen wolle, die Publikation habe nur den Zweck verfolgt, das Reichsgericht zu rechtfertigen, so ist es doch ein sonderbares Verfahren, den höchsten Gerichtshof der Kritik des ganzen Volkes auszusetzen. Die Abweisung der Anklage war eine sehr kurze. Es kann nicht Absicht des Kanzlers gewesen sein, dem Volke zu sagen: Seht, wie richtig das Reichsgericht entschieden hat. Das Verfahren ist sehr gefährlich. Der Kanzler verlangte die größte Heimlichkeit des Verfahrens in LanbeSverrathsp»o- zessen. Wir haben den Schwelgbefehl eingerichtet. Nun aber verlangt er die unbe­grenzte Oeffentlichkeil. Diese Veröffentlichung ist ein Schritt, den unsere Rechtsord­nung nicht verträgt. Das Verfahren ist in der Voruntersuchung nicht öffentlich; des­halb war die Veröffentlichung abgesehen von dec Frage nach dem geistigen Eigenthum, unzulässig. Man hat den Angeklagten in die Zwangslage gebracht, sich gegen den Vorwurf des objektiven Thatbestandes des Landesverraths zu vertheidigen. Dem An­geklagten ist Unrecht geschehen und es fragt sich nun, ob das Bertabren nicht strafbar ist. Es würde nur darauf ankommen, die Strafbestimmung zu finden. Besonders bedenklich ist, daß aus dem Inhalte der beschlagnahmten Correfvondenz Veröffent­lichungen gemacht worden sind. Der Reichskanzler scheint die Briefe confiscirt zu haben, denn wie kommen sie sonst an den Bundesrath. Man könnte hier von An­eignung fremden Eigenthums sprechen; vielleicht findet auch der sog. Arnim-Paragraph Anwendung. Und dies Verfahren soll durch ein nachträgliches Plebiöcit gut geheißen werden?

Staatsminister Dr. v. Schelling: Der Prozeß gegen Geffcken hatte kaum begonnen, als auch fchon in Broschüren dem Reichsgericht Rath erthetlt wurde, wie es zu entscheiden habe. Besonders eine Broschüre, die einen Vortrag eines fortschrittlichen Parteimannes wiedergab, beschuldigte die Regierung, den Grffcken-Prozeß absichtlich verheimlichen zu wollen. Jetzt, wo die Veröffentlichung erfolgt ist, wird die Taktik gewendet. Es gibt kein Gesetz, welches die Veröffentlichung verbietet. Die Anklage- Ichrift ist eine ganz objective Sachdarstellung. Die Briefe sind nicht veröffentlicht. Der Verkehr des Reichskanzlers mit den verbündeten Regierungen untersteht nicht der Kritik des Abg. Munkel. Die Veröffentlichung hatte nur den Zweck, die Unparteilich­keit des Reichsgerichts darzuthun, und wenn man von einem Mißerfolg sprechen kann, so würde dieser Vorwurf nur das Gesetz treffen, das einen so unerhörten Verlrauens- bruch unbestraft läßt. (Bravo! rechts.)

Abg. Sabor (Soc.) beklagt unter großer Unruhe des Hauses, daß das Recht der Macht weiche, er entrüste sich über den Fall Geffcken nicht, denn er komme ihm nicht unerwartet. Sorge man dafür, daß solche Vorkommnisse nicht zum Gewohnheits­recht in Deutschland werden.

Abg. Dr. Windthorst (Ctr ): Aus die politischen Erwägungen will ich nicht eingehen. Ich hatte gehofft, daß der Vertreter der verbündeten Regierungen die juristische Seite der Sache mit besseren Argumenten vertreten hätte. Ob Brochüren geschrieben sind, daraus kommt es gar nicht an. Ich würde nichts dagegen sagen, wenn der Herr Juftizminister die litterarischen Leistungen kritisirte. Aber das beobachtete Verfahren widerspricht der bestehenden Rechtsordnung. Die Anklage ist eine einseitige Darstellung, die nie ein einseitiges Urtheil begründen kann. Ohne Zustimmung aller Betheiligten können Thatsachen einer geheimgeführten Untersuchung nicht veröffentlicht werden, sonst wären Prioatoerhältnisse und Familien-Jnteressen auf das Aeußerste gefährdet. Aus Zweckmäßigkeitsrückfichten folgt kein Recht und es ist bedenklich, wenn man einen Justizminister für das Gegentheil plädiren hört. Die Briefe sind den Bundesraths- mitgliedern und deren Regierungen gedruckt zugegangen und die Köln. Ztg. und der Hann. Courier haben Auszüge gebracht. Hier kann nur ein Amtsmißbrauch vorliegen. Wenn nun die Veröffentlichung dieser Briefe vorläge, so würde ein gröblicher Amts- mißbrauch vorhanden sein. Die Briefe sollen zurückgegeben sein, nur der von mir verrührende nicht; ich gebe gern die Erlaubniß, ihn zu veröffentlichen Wenn das, was der Minister vertheidigt, zulässig sein soll, dann müssen wir die Criminalprozeß- ordnung revidiren; eine Lücke im Gesetz wird man nicht finden man müßte es denn gänzlich umgestalten.

Staatsminister v. Schellina: Der Standpunkt des Abg. Dr. Windthorst erhalt seine Widerlegung durch das Preßgesetz, indem dies die Veröffentlichung nach Beendigung des Verfahrens zuläßt. Auch die Bestimmungen der Criminalprozeßord- nung stehen der Veröffentlichung nicht entgegen, vielleicht war es eine zu weitgehende Scrophulosität, wenn man die Briefe nicht mitoeröffentlichte.

Abg. Richter (bfr ) bedauert, daß der Reichskanzler nicht persönlich anwesend ist, um Rede zu stehen. Das Preßgesetz beweist gar nichts für die Zulässigkeit der Veröffentlichung. Sich auf die Brochüre berufen, beißt wirklich mit Kanonen nach Spatzen schießen- Die Anklageschrift läßt in jeder Zeile politische Parteilichkeit erkennen. Im Volke beurthetlt man die Sache als einen Act der Politik, bei dem man die Justiz in den Dienst der Politik stellte. Geffcken ist immer noch hundert Mal diskreter als der Reichskanzler es in seinem Jmrnediatbericht gewesen.

Staatsminister v. Schelling: Eine Vertheidigungsschrift des Angeklagten be­fand sich Nicht bei den Acten, sonst wäre ihr Inhalt mitoeröffenilicht.

Abg. Klemm (kons.) hält bte Veröffentlichung mit Beendigung bes Verfahrens für zulässig. Die Briefe wären Beilage der Anklage und könnten deshalb ebenfalls veröffentlicht werden. Eine Parteischrift ist die Anklageschrift nicht, sie muß auch die Gründe des Angeklagten enthalten.

Abg. Dr. Windthorst: Die Berufung auf das Preßgesetz ist erstaunlich. Dieser Absatz gilt nur für die Presse, hat aber nichts mit der Frage zu thun, ob Jemand berechtigt ist, fremde Schriftstücke zu veröffentlichen. Das Eriminaloerfahren war geheim und wer etwas daraus veröffentlichte, verletzte das Amtsgeheimniß. Man wird gut thun, in Zukunft jeden Brief, den man empfängt, sofort in den Ofen zu werfen. In England wird man sich wundern über unsere Justiz.

Die Debatte wird geschlossen. . Der Etat des Reichskanzlers und der Reichs­kanzlei genehmigt. — Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr: Etat. — Schluß 6V< Uhr.

Telegraphische Depeschen.

Wolff's telegr. Corrcsponderrz-Bureau.

Berlin, 5. Februar. Heute Vormittag fand in der Hedwigskirche ein Trauen gotiesdienst für den Kronprinzen Rudolf statt, welchem das Kaiserpa »r, die Erbprinzeß von Meiningen, die Prinzen Alexander, Leopold, der Erbprinz von Anhalt, der Prinz Georg von Oldenburg, der Herzog Günther von Schleswig-Holstein, der Prinz Fried­rich von Hohenzollern, Generalfeldmarschall Graf Moltke, zahlreiche Generäle, das Officiercorps des Kaiser-Franz Garde-Grenadier-Regiments, die Deputation des elften Ulanen-Regiments, dessen Chef der Verstorbene war, ferner die Minister Maybach, Goßler, Lucius, Graf Herbert Bismarck, Wedell, sämmtliche Botschafter und Gesandten mit den diplomatischen Corps, die Präsidien des Reichstags und Landtags, zahlreiche Abgeordnete und alle Hofchargen beiwohnten. Die Kirche war schwarz dekorirt, vor dem Hochaltar stand der Katafalk von brennenden Kerzen umgeben. Ihre Majestäten wurden beim Eintritt von dem österreichischen Botschafter nebst Gemahlin und der gesummten katholischen Geistlichkeit empfangen und nach ihren Plätzen geleitet. Nach der Celebrirung der Messe erfolgte die Einfegnung.

Berlin, 5. Februar. Der Kaiser empfing heute Nachmittag den FürstenBismarck.

Berlin, 5. Februar. In Erwiderung des Kaisers auf die Glückwunschadresse der Aeltesten der Kaufmannschaft heißt es: Ich bin durch die Aufmerksamkeit der Kauf­mannschaft aufs Angenehmste berührt und habe die Adresse dem Hohenzollernmuseum zur Aufbewahrung überwiesen. Indem ich den Aeltesten herzlichen Dank ausspreche, gebe ich der zuversichtlichen Hoffnung Ausdruck, daß unter den Segnungen des Friedens Handel und Gewerbe einen stetigen Aufschwung erfahren und hierbei auch das Wohl der Arbeiterkreise gebührende Förderung erhalten möge. — Der Kaufmann Rudolf Hertzog überwies anläßlich seiner 50jährigen Zugehörigkeit zur Corporation der Aeltesten 25000 JL zur unmittelbaren Vertheilung an achtbare, hülssbedürfliae Kaufmanns- wittwen und Kaufmannstöchter.

Berlin, 5. Februar. Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht das Gesetz betr. den Schutz der deutschen Jntertssen und die Bekämpfung des Sclavenhandels in Ostafrika. — Ferner publici- t er die Verleihung des Grobkreuzes des Rothen Adlerordens an den ehemaligen Botschafter Benomar.

Berlin, 5. Februar. Die Budgetcommission des Reichstages beschloß auf Antrag des Abgeordneten Freiherrn v. Huene 900 000 JL aus dem Extraordinarium in das Ordinarium einzustellen und nahm eine Resolution an, welche den verbündeten Regkerungen zur Erwägung gibt, künftig sämmtliche Ausgaben für Kasernenbauten aus den laufenden Einnahmen zu decken. v

— Der heute beim Abgeordnetenhause eingedrückte Gesetzentwurf betreffend die Erweiterung, Vervollständigung und bessere Ausrüstung des Slaalseisenbahnnctzes verlangt für die Herstellung von Eisenbahnen und die dadurch bedingte Vermehrung des Fuhrparks der Staatsbahnen und für die Beschaffung der Betriebsmittel 36 248000 Jt, zur Anlage des zweiten resp. dritten und vierten Geleises 13694000 JC; zur Erwerbung der der Niederlandisch-westphälischen Eisenbahngesellsckaft gehörenden Bahnstrecken, soweit dieselben auf preußischem Gebiet gelegen sind, 6 254 251 JL, zu dioerfen Bauausführungen, Anlageerweiterungen rc. 50 527 000 und zur Beschaffung der Betriebsmittel der bereits bestehenden Staatsbahnen 5 000000 JL, zusammen 156 723 251 JL. für welche abzüglich der vorhandenen Fonds, welche 1488 200 JL betragen, Schuldverschreibungen auszugeben sind.

Berlin, 5. Februar. Professor Freiherr v. Holtzendorff ist heute Nackt nach längerem Leiden gestorben.

Aachen, 5. Februar. Die englische Post von gestern früh ist wegen Schnee­sturms im Canal ausgeblieben.

Wien, 5. Februar. Der Wiener Gemeinderath beschloß, ein Porträt des Kronprinzen durch einen bewährten Künstler für die Stadt unfertigen zu lassen. — Der Kaiser, die Kaiserin, Stefanie und Mitglieder des Kaiserhauses wohntm ucute Morgen im Oratorium einer Seelenmesse bei, während welcher die Hofmusikkapelle das „Miserere" abfang. *

Paris, 5. Februar. Carnot nahm die Demission des Justiz Ministers Ferrouillat und des UlUerstaatssecretärs der Colonien, de la Porte, an und ernannte den DeputiUen Guyot-Dessaigne zum Justizminister.

London, 5. Februar. Einem Telegramm der „Times" aus Zanzibar vom 4 d. Mts. zmolge stellten die deutschen Behörden vorläusig die Unterhandlungen wegen Freilassung der gefangenen deutschen Missionare ein, da die Araber zu maßlose Beding­ungen stellten. — Eine Anzahl Waseri - Araber umringten gestern den Palast des Sultans und proteftirten gegen bte Blockabe.

Lissabon, 5. Februar. In ber Kammer verlas gestern Abenb der Präsident einen königlichen Erlaß, welcher wegen lärmender Zwischenfälle, durch welche die Adreß- debatte unterbrochen werden mußte, die Sitzung brS zum 5. April vertagt.

Belgrad, 5. Februar. Das Amtsblatt veröffentlicht zahlreiche Enthebungen, Pensionirungen und Versetzungen von Kreis- und Bezirkspräfekten und anderen Polizei­beamten. Die neuernannten Beamten gehören vorwiegend der rudicalen Partei an.

Petersburg, 5. Februar. Das „Journal de St. Petersbourg" begrüßt die Aeußerung der „Köln. Ztg." über den Umschwung in der öffentlichen Meinung Rußlands zu Gunsten Deutschlands als einen Beweis des Werths, den man deutscherseits der öffentlichen Meinung Rußlands beilege. Das Blatt wünscht, daß die deutsche Presse durch eine gemäßigtere Sprache die Ausgabe der Regierungen erleichtere und so zur Er­haltung der freundschaftlichen Beziehungen beitrage.

Washington, 5. Februar. Der deutsche Reichskanzler Fürst Bismarck schlug der Unionsregierung vor, daß die im Jahre 1887 in Washington stattgefundene Con­fer enz in Berlin erneuert werde.

L o S « 5 e

Gießen, 6. Februar. „Eisen und Stahl" bildeten das Thema des Vor­trages, welchen Herr Dr. Sonne aus Darmstadt gestern Abend im physikalischen Lehrsaale der Realschule vor zahlreich erschienenen Zuhörern hielt. Wenn schon ein alter römischer Dichter, Ooid, von einem goldenen, einem silbernen und einem eyernen Zeitalter gesprochen, so habe heute das Eisen doch eine ganz andere Bedeutung, denn die Eisenindustrie und ihr Nutzen für den Verkehr ist die Bedingung für das Fort­bestehen des Staates unfeine Hauptquelle des Nationalwohlstandes. Unter den Eisen erzeugenden und Eisen verarbeitenden Ländern der Erde nehmen die ersten Stellen ein England, Nordamerika, Deutschland, in letzterem wieder Preußen, Elsaß-Lothrtngen, Hessen. Die Verbreitung und die Bedeutung der Eisenindustrie im laufenden Jahr­hundert ist eine derartige, daß man dasselbe mit Recht das eiserne nennen könne, wenigstens in seiner ersten Hälfte, während bei der Zunahme d<r Stahlproduction die zweite Hälfte des Jahrhunderts als stählerne bezeichnet werden könne. Herr Dr. Sonne verbreitete sich sodann über die Geschichte der Eisen Erzeugung, führte an, welcher Versuche und Forschungen es bedurft, um die verschiedenartigsten Producte, wie Roh­eisen, Gußeisen, Schmiedeeisen, Stahl aus ein und demselben Grundstoff, dem Eisenerz, zu gewinnen, erläuterte an einigen Wandtafeln die Art der Gewinnung des Eisens durch Erklärung der Einrichtungen der Hochöfen, die chemische Zusammensetzung der verfchiedenen Eisensorten besonders hervoihebend. Daß namentlich seit Anwendung der Steinkohle bei der Eisenerzeugung die Production so rapid gestiegen und es ermöglicht habe, die verschiedensten Sorten zu erzeugen, hebt Redner besonders hervor. Die größten Verbraucher des Eisens sind die Eisenbahnen; es wurden in Deutschland allein im Jahre 1881 600 000 T Eisen verschiedener Gattung beim Eifenbahnbet'iebe ver­arbeitet. Neuerdings erwachse dem Schmiedeeisen ein gewaltiger Concurrent im Stahl, dessen Verwendung infolge einer durch die neuesten Erfahrungen erleichterten Production immer mehr zunehme. Hierbei erläutert Redner den Prozeß der Gewi, nung des Bessemer Stahls, des Cement- und des Gußstahls, in dessen Erzeugung bekanntlich die Firma Krupp in Essen unerreicht dasteht. Die Gesammt-Eisen- und StabUrzeugung auf der ganzen Erde betrug z. B. im Jahre 1882 rund 21 Millionen T Roheisen, 6,37 Mill. T Stahl; es entfallen hiervon auf Großbritannien 8,63 Mill. T Roheisen, 2,3 Mill. T Stahl, Nordamerika 4,69 Mill. T Roheisen, 1,76 Mill. T Stadl, Deutsch­land 3,16 Mill. T Roheisen, 1,5 Mill. T Stahl, Frankreich 2,03 Mill. T NoheHn, 453 000 T Stahl u. s. w., es nimmt sonach an der Eisen- und Stahlproduction Deutschland die dritte Stelle ein. Auf den Kopf der Bevölkerung einzelner Staaten aus­gerechnet kamen auf Großbritannien 218 Ko., Deutschland 82 Ko., Frankreich 44 Ko.,