Nr. 259. Erstes Blatt. Mittwoch den 6. November

1889.

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NDer deutsche Kaiser in Konstantinopel-

Konstantinopel, 3. November. Gestern Nachmittag mach­ten der Kaiser und die Kaiserin eine Ausfahrt in die Stadt. Sie besuchten die Aja Sofia, die Suleiman-Moschee und die Bajazid-Moschee. Dem kaiserlichen Wagen ritten türkische Offiziere voraus, eine Escadron CavaUerie folgte. Das Kaiserpaar befand sich mit dem Prinzen Heinrich und dem Herzog Friedrich Wilhelm von Mecklenburg im ersten Wagen. Die vier Generale vom Ehrendienst folgten in einem zweiten. In Stambul, wo sich die Nachricht von dem Besuche der Herrschaften rasch verbreitete, harrte in den Straßen eine tausendköpfige Menge.

Heute Vormittag um 11 Uhr begab sich das Kaiserpaar nach der protestantischen Kirche. Die zur Kirche führenden Straßen füllte eine ungeheure Menschenmenge. Das Militär bildete Spalier und vor der Kirche befand sich eine Ehren­wache mit Musik. Das Kaiserpaar wurde von dem Botschafts- Prediger Suhle mit einem Segenswunsch begrüßt,- er dankte für alle Wohlthaten, welche diese Kirche vom Hause Hohen- zollern empfangen habe und er sei glücklich, die Gefühle aus­drücken zu können am 350. Jahrestage der Einführung der Reformation in Brandenburg. Der Kaiser dankte gerührt und trat in die Kirche ein, gefolgt von dem Prinzen Hein­rich, dem Herzoge von Mecklenburg, dem Grafen Bismarck und der Suite. Nach der von Suhie ausgeführten Lithurgie hielt der Hosprediger Koegel die Predigt über den Brief an die Hebräer, Capitel 13 Vers 8. Nach dem Schlußgesang verließ das Kaiserpaar die Kirche und nahm den Weg durch die große Straße Peras zur Botschaft. Die Menschenmenge begrüßte das Kaiserpaar mit dem griechischen Zito. Der Kaiser dankte unausgesetzt salutirend, die Kaiserin sich verneigend. Bor und hinter dem Wagen ritt eine Schwadron Cavallerie.

Im Botschaftspalais überreichte eine Deputation der deutschen Cvlonie eine reichgeschmückte Adresse. Der Kaiser dankte lebhaft und erkundigte sich nach der Lage der Colonie. Um 12^2 Uhr sand in der Botschaft ein Dejeuner von 30 Gedecken statt. Während desselben erhielt Herr v. Radowitz den rothen Adlerorden erster Classe. Nach dem Dejeuner wurden die deutschen Offiziere und Beamten in türkischem Dienst von dem Kaiserpaar empfangen. Um 2!/2 Uhr Nach­mittags besuchte die Kaiserin das deutsche Hospital, wo sie eine Stunde verweilte. Sodann besuchte das Kaiserpaar das Palais Dolmabagdsche, die kaiserliche Schatzkammer, das alte Serail. Der Kaiser hatte Stambul bereits um 9 Uhr Mor­gens besucht und war von dessen Schönheit außerordentlich entzückt. Heute Abend findet beim Kaiser ein Diner statt, wozu der Großvezier, Said Pascha, Edhem Pascha, Musures Pascha, ein Theil des Gefolges und einige deutsche Offiziere geladen sind. Für 9>/z Uhr lud der Kaiser die Mitglieder der Botschaft und einige Herren der Suite zu sich ein. Gleich­zeitig gibt die deutsche Colonie zu Ehren der deutschen Offi­ziere ein Banket. Ein gestern Abend von der Colonie ver­anstalteter Commers verlief auf das Glänzendste. Dabei wurde auf den Kaiser ein Salamander gerieben und auf den Sultan getoastet.

Konstantinopel, 4. November. Der Kaiser schenkte dem Minister des Aeußern, Said Pascha, sein Porträt und kost­bare Vasen. Die türkischen und griechischen Blätter feiern fortgesetzt das Kaiserpaar in Leitartikeln. Der Kaiser be­suchte die Militärschule und wohnte den Exercitien der Truppen bei. Die Majestäten sprachen sich wiederholt mit großer Ge- nugthuung über die glänzende Gastfreundschaft des Sul­tans aus.

Die deutsche Kaiserin empfing gestern Nachmittag den Vorstand des deutschen Hospitals, die Aerzte, Diaconissinnen und den Vorstand des deutschen Frauenvereins. Der Empfang sand in dem Garten des Hospitals statt. Die Kaiserin drückte ihr lebhaftes Jnteresie für die Thätigkeit der Diaconissinnen auö und unterhielt sich sehr huldreich mit dem Vorstand und den Aerzten; auch ließ sie sich durch die Gemahlin des Bot­schafters v. Radowitz sämmtliche Schwestern und den Vorstand des Frauenvereins vorstellen. Letzterer überreichte der Kai­serin eine gestickte Decke, ein Muster türkischer Frauenarbeit. Bei dem Abschied schrieb die Kaiserin ihren Namen und den Te^t der gestrigen Predigt in das Album des Hospitals, reichte dem Vorstande des Hospitalvereins und dem Botschafts­prediger Suhle die Hand und dankte denselben für ihre hin­gebungsvolle Thätigkeit.

Nach der Ankunft des Kaisers und der Kaiserin im Yildizpalast fand Abends i/27 Uhr das Diner bei dem Sul­tan statt. Die Hauptstraße Peras ist glänzend illuminirt und wurden die Herrschaften bei ihrem Ausfluge nach Therapia von einer großen Volksmenge in den Straßen jubelnd be­grüßt. Der Kaiser besuchte bei dem heute Morgen unter­

nommenen Ausfluge 'auch das kaiserliche Museum. — Der Besuch der Kaiserin im kaiserlichen Harem unter Führung des Sultans und in Begleitung der Frau v. Radowitz und anderer Damen dauerte dreiviertel Stunden. Zwei Töchter des Sultans trugen auf Wunsch der Kaiserin auf dem Flügel Musikstücke Chopins und zum Schluß die preußische Volks­hymne vor. — Graf Bismarck stattete dem Großvezier und Minister Said Pascha, dem englischen Botschafter White Be­suche ab.

Se. Majestät der Kaiser ritt heute Vormittag mit mili­tärischem Gefolge nach den „Süßen Wassern", besuchte sodann die Militärschule und wohnte dem Exercitium der Truppen bei, welches Allerhöchst seine Zufriedenheit erregte. Se. Maje­stät lobte ganz besonders das Aussehen der Mannschaften, welches Höchstderselbe als prächtig bezeichnete. Se. Majestät ritt alsdann die ganze Länge der Grand Rue in Pera ent­lang nach Stambul, um dort die Runde um die alte Stadt­mauer zu machen. Gegen 3 Uhr begibt sich das kaiserliche Paar aus der Dacht „Sultanjeh" nach dem Bosporus und wird der deutschen Botschaft in Therapia einen Besuch ab­statten. -— Der Sultan hat den dringenden Wunsch geäußert, daß seine hohen Gäste ihren Aufenthalt noch um einen Tag verlängern möchten.

Deutscher Reichstag.

7. Plenarsitzung. Montag den 4. November 1889, 1 Uhr.

Am Bundesrathstische: Dr. v. Boetticher, Herr- furth, v. Verdy du Vernois.

Die Tribünen sind zahlreich, das Haus ist mäßig besetzt.

Eingegangen ist die Novelle zum Bankgesetz.

Das Haus tritt in die Tagesordnung ein: 1. Berathung des Rechenschaftsberichts der preußischen, sächsi­schen, hessischen und hamburgischen Regierung über die Handhabung des Socialistengesetzes.

Abg. Singer (Soc.) findet den Bericht widerspruchs­voll und voll unwahrer Behauptungen. In Berlin sind 104 Versammlungen auf Grund des Socialistengesetzes ver­boten, obwohl die Tagesordnung sehr harmlos war. Diese Verbote waren die reine Willkür und nicht in Gemäßheit des § 9 des Socialistengesetzes begründet. Redner protestirt gegen die Unterstellung, als ob die Socialdemokratie eine gewaltsame Revolution anstrebe,- nach den bestimmten Er­klärungen, die hier abgegeben seien, könne diese Behauptung nicht mehr in gutem Glauben gemacht werden, auch glaube sie kein Kind. Die socialdemokratischen Blätter, die gegen­wärtig bestehen, haben ganz gewiß den Behörden keinen Anlaß geboten zum Einschreiten, denn sonst beständen diese Blätter nicht mehr. Wenn die Behauptungen der Denkschrift wahr wären, so müßte der große Belagerungszustand über Berlin verhängt werden. Aus den nichtigsten Gründen wurden die Versammlungen in Berlin unter Berufung aus das Socialistengesetz ausgelöst. Heute kann Niemand mehr die Behauptung aufstellen, das Socialistengesetz werde loyal gehandhabt. Gründe für die Verlängerung des Gesetzes gibt es nicht. Dies Gesetz hat corrumpirend auf die Rechts­sprechung gewirkt, zu deren Ehre namentlich die Geheimbund- processe nicht gereichen, weil sie auf Aussagen von Spitzeln und Geheimpolizisten angestrengt wurden, die nachweislich erlogene Aussagen machten. Mit dem Socialistengesetz stellt sich die Regierung in den Dienst des Capitalismus, wie ja auch Herr v. Boetticher den westphälischen Großindustriellen sagte: „Wir arbeiten ja nur für Sie." Die Handhabung des Gesetzes ist nur eine Umschreibung jener Worte,- man suche die Arbeiterbewegung zu erdrosseln. Eine Centralleitung der Socialdemokratie gebe es nur in der Reichstagssraction, nicht aber in London, wie der Bericht behaupte. Die An­ordnung des preußischen Staatsministeriums, wonach die Ver­keilung von Druckschriften auf Straßen und Plätzen von einer polizeilichen Erlaubniß abhängig gemacht wird, unter Berufung aus das Socialistengesetz, ist ungültig- die Re­gierung kann nur die Vertheilung verbieten, aber nicht von einer besonderen Erlaubniß abhängig machen. Für die Re­gierung sei das Gesetz ein Monument der Schande. (Der Redner wird wegen des letzteren Ausdrucks zur Ordnung gerufen.)

Minister des Innern Herrfurth: Die verbündeten Regierungen sind der Ueberzeugung, daß das Gesetz seinem Sinne nach ausgeführt werden muß. Die Befugnisse, welche es den Behörden gibt, sind theils obligatorisch, theils facul- tativ. Die Behörden sind ausdrücklich darauf hingewiesen, daß Auflösung oder Verbot von Versammlungen nur dann stattfinden, wenn Bestrebungen zu Tage treten, welche aus den Umsturz rc. gerichtet sind. Die Versammlungen pflegen aber in Berlin so zu verlaufen, daß im Anfang ein ge­

mäßigter Redner spricht, dann aber, wenn draußen sich große Massen angesammelt haben und auch der Wirth emigermaßeu zu seiner Rechnung gekommen ist, die Sprache lebhafter wird, so daß die Auflösung dann erfolgen muß,- das ist namentlich auch geschehen in der Tonhallen Versammlung, wo Herr Singer sprach und dann nach der Auflösung die wüstesten Scenen und thätliche Angriffe gegen die Beamten stattfanden. Der Minister verliest Wahlaufrufe, die von socialdcmokrati- scher Seite ergangen sind und die eine sehr aushetzende Sprache enthalten. Es ist Anordnung getroffen, daß gegen Lockspitzel in der schärfsten Weise aufgetreten werden soll. (Abg. Bebel ruft: Das war nicht immer so!) Es können vielleicht einmal Unregelmäßigkeiten vorgekommen sein, aber dann ist auch Besttafung erfolgt. Es ist auch nöthig, die Beschuldigungen der Beamten sehr vorsichtig aufzunehmen, weil ihnen nicht selten Zeugen von zweifelhafter Glaub­würdigkeit gegcnübergestellt werden. Gerade um den großen Belagerungszustand nicht verhängen zu müssen, ist die Fort dauer des Gesetzes nöthig. Die Herren von der Social­demokratie aber mögen das Wort bedenken und danach handeln: Ruhe ist die erste Bürgerpflicht!

Staatssecretär v. Bötticher widerlegt den Sinn, welchen der Abgeordnete Singer den Worten des Ministers untergelegt hat: Wir arbeiten nur für Sie! Die Worte hatten den Zweck, die Industriellen, nachdem eine große Sorge derselben abgewendet war, zu beruhigen. Hoffentlich werde Herr Singer dlese Interpretation nun auch in seinen Kreisen verbreiten, damit der Minister gegen solche infame Inter­pretationen, wie seine Worte in Flugblättern gesunden, ge­schützt sei.

Abg. Frohme: In den socialdemokratischen Ver­sammlungen geht es nicht turbulanter zu als in allen anderen Versammlungen, namentlich aber nicht schlimmer als in den antisemitischen Versammlungen. Großgrundbesitzer und In­dustrielle notiren höhere Einkünfte in der Zollgesetzgebung, wenn aber die Maurer striken, dann ist das ein staatsgefähr­liches Unternehmen. Von allen anderen Behörden habe sich aber die Leipziger Polizei durch ungerechte Anwendung des Socialistengesetzes ausgezeichnet; ihr Ziel war, jede Arbeiter­versammlung unmöglich zu machen, und so verbot sie dieselben, wenn nicht auf Grund des Socialistengesetzes, so doch auf Grund des Vereinsgesetzes. Lernen Sie gerecht sein (zur Rechten): Sie sind gewarnt, und die Regierung auch. (Heiterkeit.)

Abg. Barth (dsr.) hält die Rechtfertigung des Be­richts nicht für genügend. Er beweist, daß der kleine Belage­rungszustand in Verbindung mit der Ausweisungsbefugniß geradezu verhängnißvoll geworden ist, denn die Agitation hat sich von der Oeffentlichkeit in die geheime Bewegung geflüchtet und da ist sie am meisten bedenklich; die Führer der unheimlichen Bewegung haben jedesmal ein Interesse daran, daß die Sache mit einem behördlichen Einschreiten endigt. Will man das Ausnahmegesetz überhaupt aufrecht erhalten, dann wird man doch die Ausweisungsbefugniß darin beseitigen müssen. Der sächsische Bericht ist der mangelhafteste.

Abg. Dr. Hartmann (cons.) tritt der Behauptung des Abgeordneten Frohme entgegen, daß die Zölle nur von den Landwirthen im eigenen Interesse beschlossen seien. Er sei nicht Landwirth und habe auch für die Zölle gestimmt und stimme heute noch für deren Aufrechterhaltung. Aber das Interesse des Vaterlandes ist Ihnen Wurst. (Heiterkeit). Ihnen ist es gleich, ob Sie von einem angestammten Fürsten oder von Herren aus Paris regiert werden.

Abg. Singer (Soc.): Wo war denn das Legitimitäts­gefühl des Vorredners im Jahre 1866? Der Scandal bei Versammlungsauflösungen werde durch den Uebereifer der Beamten herbeigeführt. Redner polemisirt im Weiteren mit dem Minister und führt aus, daß die Darlegungen des Ministers nicht überall zutreffend seien. Trotz seiner Ver­sicherung existiren noch Agents provocateurs, sie sind eine nothwendige Folge des Socialistengesetzes.

Abg. Frohme (Soc.) polemisirt mit dem Abgeordneten Dr. Hartmann - nachdem dieser kurz erwidert, wird der Be- richt^durch Kenntnißnahme erledigt erachtet.

Darauf vertagt sich das Haus.

Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. Socialistengesetz. Schluß 41/2 Uhr.

Neueste Nachrichten.

Wolffs tclegraphisches Correspondenz-Burcau.

Berlin, 4. November. Das dem Reichstage soeben zu­gegangene Weißbuch über Ostafrika enthält die bereits bekannten Berichte Wißmanns über die Kämpfe an der Küste