AbS- Grillenberger (®oc.) wünscht unter Beitritt zu den bezüglichen Aus- I gen Baumbachs besondere Arbeitervertreter, die ja nicht Amtspersonen zu sein
führungen Baumbachs besondere
Aba. vr Barth (freis.): Die Privatoersicherungsgesellschaften ließen sich mit oen Berussgenossenschaftsn in gar keinen Vergleich bringen. Die ersteren hätten es mit zahlreichen kleinen Unfällen zu thun gehabt, die jetzt auf die Krankenkassen über- nommen seien. Dadurch hätten sie natürlich höhere Verwaltungskosten gehabt. Die große Zahl der Prozesse gegen die Berufsgenosfenschaften sei eine Folge der ganzen Gesetzgebung. Ein Urtheil darüber, ob die Unfallversicherung wirklich etwas Segensreiches sei, werde sich erst in 15 Jahren abgeben lassen.
Was ^lus dem Verwaltungsbericht Gr. Bürgermeisterei pro 1886/87.1
^l.as die Einnahmen der städtischen Kasien betrifft, so setzen sich dieselben ihren £'1343’ 85nen(Srn? iusimimen aus: Nutzen von Gebäuden und verliehenen Gütern JL 13432.85, Gras und anderen Naturalien Jl 13644.27, Waldungen 3t 85774.97, . mflrprpr ifn n nonof koi-n u RI 4 oo n.t. i. z« i
brauchten. Die Locialdemokraten hätten für Zwangsoersichel ung gestiMlllt, aber nicht lur diese Art derselben, welche nur den Interessen der Arbeitgeber diene. Redner beschwert sich über die Behandlung der Arbeiter Seitens der Berufsgenossenschafls- vorstände und wünschte nähere Bestimmungen über die Beurtheilung von Unfällen, die nur eme Beschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge haben. Die Berufsaenossen- schaften seien m dem Wlderstande, den sie ber Entschädigungspflicht leisteten, schlimmer noch als dre Privatgesellschaften. Das System der Berufsgenossenschaften habe sich als ew ganz verkehrtes erwiesen. Die ganze Altersversicherung sei nichts anderes als ein Manöver, um das Arbeitsbuch auf einem Uinwege einzuführen.
Abg. vr Websky (natl.) vertheidigt die Berufsgenossenschaften und die Ver- srcherungsorganisatton gegen die Angriffe Daumbachs und Grillenbergers.
Staatssecretär v. Bötticher legt den Ausstellungen Grillenbergers an dem neuen Entwürfe betr. die Alters- und Jnvaliditätsversicherung gegenüber das Hauptgewicht auf die Jnvaltditätsversicherung. Die Versicherung gegen die Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit sei das entscheidende Moment. Er bitte, die Angelegenheit zu unterstützen und positive Verbefferungsoorschläge zu machen, jeden Hintergedanken aber der ^>eite zu lassen.
, _ Abg. Gamp (Reichsp.) erwartet mit der Zeit noch einen erheblichen Rückgang
der Kosten der Berufsgenossenschaften, die er gegen die Angriffe der Abgg. Baumbach, U1?? .. ^er Dorwurf, daß das Reichsoersicherungsamt
Arbeiter genügend wahre, sei unbegründet; man könnte bei Durchsicht der Entscheidungen eher zu dem gegentheiltgen Ergebniß gelangen.
Reichsversicherungsamt, 284 330 X, wird genehmigt, ebenso das Kapitel Physikalisch-technische Reichsanstalt, 100 432 JL
. Bei den einmaligen Ausgaben und zwar bet dem Titel Diäten rc. für die Mit- glieder der Reichscommission zur Entscheidung über Beschwerden auf Grund des Soctalistengesetzes kritisirt Abg. Grillenberger (Soc.) die Ausführung des Socialisten- fÄus3" b,crr $a cß mrrr^ltc6unfl ber Kräcker'schen Druckerei in Breslau habe die Retchscommission ihre Pflicht verletzt.
Die einmaligen Ausgaben werden genehmigt und damit der Etat des Innern überhaupt.
Morgen 1 Uhr: Reltctenbetträge, Etat.
I m_mpna o Bei ^uer Anarchiftenversammluns in Havre feuerte gestern ein Thetlnehmer ! Lucas ^et Reoolverschusse auf Louise Michel ab; einer derselben drang hinter
verhaftest Un° nt cmc ^roere Verwundung verursacht zu haben. Lucas wurde Nachmin'"""'v«hk,te7-°rd^ Parnem‘ifl6e ®'PUtir'e für CfkIare- 'st heute 5Botfd,a”"mSrei63trr3nnDU$ru<f$,in »^»WunganWen
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äS^ÄÄ(Si3£,ba,• ®iCCcben6roei,C Kronprinzen ist viel- , ,-r. ESelgratz, 23. Januar. Die Skupschtina ist durch Ukas des Königs beute auf- 1 f Die Neuwahlen ftnb auf den 4. März anberaumt. 9 *
^nuar; ^Dte Passagiere des am 21. d. M. mit dem Dampfer Sai .Ägn““ Wt '"Äüt Astern
onbcrtn ^^chiffes habe Dorbeiftihrpn << sich gegenseitig, am ^Bu/ des
wkb auf@S Doll' geschätzt"" $tt ^aben -Switz-rLnb'
Bum Schriftführer an Stelle bcs aus biesem Amte geschiebenen Abg. Dr. Trönblin wird Abg. Dr. Meyer-Jena (natl.) gewählt.
Der Gesetzentwurf betr. die Einführung der Gewerbeordnung in Elsaß- Lothringen wird in 3. Lesung angenommen. Ebenso nach kurzer Debatte eine Resolution deS Abg. Henneberg (natl.), wodurch der Bundesrath ersucht wird, mit möglichster Be chleuntgung eine einheitliche Regelung der Dampfkesselgesetzgebung für das ganze Reich Herbetzufuhren. Staatssecretär v. Bötticher hatte entgegenkommende Prüfung der Resolution zugesagt. e
Die zweite Berathung des Reichshaushalts für 1888/89 wird beim Etat des Innern, Kapitel Retchsoersicherungsamt, fortgesetzt.
_ Abg. vr. B a umbach (freis.) wünscht Einführung von Organen, welche die Interessen der Arbeiter den Berufsgenossenschaften gegenüber vertreten. Die berufs- genossenschastltche Verwaltung sei im Durchschnitt viel zu theuer. Die laufenden Verwaltungskosten überschritten meist die Höhe der Entschädigungen sehr erheblich, wozu noch die Kosten des Reichsoersicherungsamts u. A. kommen. Jeder einzelne Unfall, der von den Berufsgenossenschasten behandelt wurde, verursachte 260 «X Verwaltungskosten. Der ganze Apparat, der wegen der vorgekommenen 10 000 Unfälle in Bewegung gesetzt worden, sei viel zu umfänglich.
Staatssecretär v. Bötticher findet im Gegensatz zum Vorredner das Ergebniß der berussaenossenschaftlichen Verwaltung als ein über Erwarten günstiges. Man müsie nur die Zahlen zu lesen wissen. Das Umlageverfahren bringe es mit sich, daß die Unfallkosten steigen, während sich die Verwaltungskosten gleich bleiben, ja noch vermindern. Die Privatgesellschaften hätten im Durchschnitt höhere Verwaltungskosten als die Berufsgenossenschaften. Auf die Anfrage des Vorredners, ob die Vorlage betr. die Alters- und Jnvaliditätsversicherung noch in dieser Session an das Haus gelangen w-rde, erwidere er, daß er selbst dies dringend wünsche, daß er aber einen Termin noch nicht angeben könne. Es handle sich dabei um einen der wichtigsten Theile der ® l .?rm' , damit noch nicht abgeschlossen sei, er erinnere nur an die Wtttwen- und Maisenoersorgung. Die Vorlage habe bisher eine überraschend günstige Aufnahme gefunden. Die Absicht, dem Quittungsbuche den Charakter eines Arbeitsbuches zu geben, habe der Regierung vollständig fern gelegen. Sie werde allen Garantien, die mit den Aufgaben des Gesetzes vereinbar sind, zusttmmen, damit das Quittungsbuch diesen Charakter nicht erhalte. Die Schaffung besonderer Official-Mandatare für Arbeiter-Interessen sei em so großartiger Gedanke, daß er wohl schwerlich zur Durch- führung gelangen werde. Die Mitwirkung der Arbeiter im Reichsversicherungsamt lasse sich nicht anders organisiren.
Vermischtes
dpm nphlf ^'Tf^a»nnar*I. tiefbedauerlicher Unglücksfall ist heute Morgen in I .» Aden Luy s Felsenkeller belegenen Schalsteinbruche vorgekommen. Ein Arbeiter abftüripnhpn6 xä Ludwig Becker ist sem Name — wurde bei der Arbeit von unerwartet Än "iedergeworfen und beinahe vollständig unter denselben ver-
?^tbpn'hPi?fpnsYvCm ^rper des Unglücklichen, welcher natürlich augenblicklich tobt war bPrn^r019^ nUV e". v?"b und ein Theil ber Beine unter einem mächtigen Felsstück hervor. Der ganze übrige Körper burfte total zerschmettert sein. (W. A ) Wfltfpr 23; 3%nu?r;r Als eine großeNleberraschung wird, wie Mainzer
« mittbcHen, an den drei Carneoalstagen aus einigen städtischen Brunnen statt Wasser ^Wein laufen. Derselbe wird das Jubiläumsgeschenk der hiesigen Weinhändler gebraten ro‘erbeJ°U “Uf &'m 5e|3p[a6 bcr Prinzengarbe ein grober Ochs an?Spieß
Aus Rheinhessen, 23/Janu,r. In berNacht vomSamstaaausSonnivv würbe in bem Stationsgebäube in Wörstadi eingebrochen. Dem ober ben Dieben gelen inbeß nur 1.70 3t zur Beute. - In Offstein glitt Bei bem Glatteis am ver" fl°(fenen ©omätflg ein nahezu 70jährtger Greis aus unb brach ein B^n - Aus noch br<f,Ur 8inIgfin?mlit ta*w0cr vorgestern Abend bie Farbsabrik von Mayer k Schiefe? in Flammm nb' 3" kurr-r Beit standen die wetten Fabrikraumlichketten
21. Januar. Bisher sind, wie der „Post" nach dem Polizeibericht gemeldet wird, 415 Erkrankungen und 16 Todesfälle am Nervenfieber gemeldet.
Telegraphische Depesche«.
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o 17k. 23. Januar Se. Majestät der Kaiser machte gestern Nachmittag nach
2 Uhr eine «Lpazrerfahrt und hatte Abends Theegescllschaft, wozu Prinz und Prinzessin drinz und Prinzessin Wilhelm, der Kronprinz von Griechenland, der Herzog und die Herzogin von Sagan, der Erbprinz und die Erbprinzessin von Fürftenbera 2hflflprpmroaIin' cs-1 ^crr Kronprinz von Griechenland ist heute 81/« Uhr Morgens
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.a derlirr, 23. Januar. Das Abgeordnetenhaus erledigte eine Reihe kleinerer Etats unverändert. Belm Etat der Seehandlung erwiderte der Ftnanzminister auf Anfrage wegen Betheiligung derselben an der Russenanleihe ,1884, die Seehandluna ^abc dabet ^ohl ihren Grundsatz verlassen, wonach sie sich nur nach vorherigem Be- hrpt9pinprehpb/frnnfirtCrbC^,fbc an ^släuwschen Emissionen bethetligte — und er würde «ches nicht wie^derhole^'' ^^ «tderrathen haben - habe aber gesorgt, daß sich Aehn- schullastmgesitz um 11 Uhr Vormittags. Tagesordnung i Das Volks-
, . ~ Dem vernehmen nach wird der Abgeordnete Lohren Namens der Neichs- xortei einen Antrag wegen Aushebung des Jdentiiätsnachweises einbringen, wonach bei der Getreideausfuhr Emfuhrvollmachten ertheUt werden, welche übertragbar sind und Getr/ides berechtigen iOlIfreien ®infubt ber "-milchen Quantität gleichartigen r , 23. Januar. Die Behauptung der „Nowoje Wremja" baü in dem
bannten Artikel des „Militär-Wochenblattes" fälschlicher Weise das siebente russisch! tt^unrichtig^"^^^ n ^en warschauer, Wolnower und Kiewer Bezirken zugezählt sei, Bundesrathe ging eine Vorlage zu, betr. Aufnahme einer Anleihe zu militärischen Zwecken, welche als geheim bezeichnet sein soll. Den „Berl. Polit Nachr" ÖCAflU ba6 ou*?r ber ruletzt genannte Betrag von 230 Millionen der Wirklichkeit noch nicht ganz entspreche. "
< & 23. Januar. Die „Agence Havas" läßt sich aus Nancy telearavbiren
daß ein Einwohner von Audun le Roman, Barberot, auf der Jagd im Bezirke von Trieux sich auf deutsches Gebiet begeben habe, da er ein Zeichen, ba?eä beutfdjer
nr«1als Aufforderung ansah, zu diesem zu kommen. Der Douanier id/r/berot auf deutschem Gebiet war, diesem das Gewehr abnehmen Bar- widersetzte sich thätlicü. Der Beamte ward genöthigt, das Gewehr mit Gewalt zu nehmen und begab sich darauf nach Pomeranze, wo er stationirt ist.
1 ' k I*’ » ^^?^"lenant und Gouverneur von Mainz — Den Rathen Adlerorden 2. Klasse mit Eichenlaub und Schwertern am Rina! v. Wulften, Generalmazor und Eommandeur der 49. Jnf.-Brigade — Den Rolfen Oberst blasse mit der Schleife unb Schwelten ^am Ringe: Johannes
?bKlm'sp ^Ä^"r des 118. Jnf.-Regiments. — Den Rothen Adlerorden
«Ä , ber Schleife: Hagemann, Oberpostdirector in Darmstadt. — Den Oberftnh^it V" 4* mfö V\: ' Bankdirector in Mainz, Dr. Hu^ "
Overstabsarzt in Mainz; v. Merckel, Major im 115 Inf 5?eat • *2
''Winkelmann, Postrath in Darmstadt. — Den Kronenorden 1. Kl: Oberst ^9lms-Hohensolms-Lich. — Den Kronenorden 2. Kl.: v Collas d'pr^ ^?n^^^k"b^r des 116. Regiments; v. Eolomb, Oberst und Eommandeur b^r 25. Cao.-Brigade; v. Dresky, Oberst ä la euite des 24. Drag -Regiments -
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1Q4Q9 qk u C k ™ \ vun v^cuuuuc» Uno verneyenen Eutern
nb. anderen Naturalien JL 13644.27, Waldungen 85774 97
3a«l) 3340, Schaferer und Weidegeldern 514 28, Zehnten, Grundrenten und
^fbCH-*@C «n-k 162;45' Kapitalzinsen Ji. 19178.79, Miethe von Markt- und ! CctrM^" 10%n74^4. °-15s §^aich- Meß- und Wiegegebühren je 1120.93, -Xn c kl Schul- und Holzgeld, sowie sonstige Beiträge zu den SLulkosten ; -^ 94400, Hundesteuer v4t 2285, Ersatzposten JL 11518.48, für Hülfsbedürftige 1586 51 • nquartierungsgelder 20637.40, Strafen wegen Schuloersäumnissen JL 219 ^o' ! ZL'/eld-, Pol Zf - und Defraudationsstr-fen 1 2571^99,"fL^ForLrttn Ä, ? grasen gegen stad tische Bedienstete erkannl JL 15, Antheil an Stemvelaebübren von \ ^'^0' wcl. eines Kassenvorraths aus vorderen Jahren im^Bettage
I Einn^hnw L Z541>4M^- l" 7* ^27.26 betrag’ bie °rd-ntl°che
i Äs'' ^Pi,tnli^ ^ÄA^'.^uÄnbe
S 797562 94. — Ali Umlagen wurden aufgebracht: Aus das gesammte Eommunal- ' <r'n?2 ta ^er .Anwohner und Forensen JL 301156.64, auf die Mitglieder der
evangelischen Gemeinde JL 3202.66, Kosten der Parzellenvermessung jtv 61'06 9innp- ^mnipennpr9el^e ^rchenfteuer ^ 14867.70, in Summa ^ 319839 0^ - Dtt Haup - umme aller Einnahmen betragt JL 1671526.01. - Die Ausgaben setzen sich aus nfnmmTn .^a“ptP°ften (bte Beträge unter JL 1000 haben wir nicht ausgeführt) zusammen Grundrenten -c. JL 1441, Landes - und Provinzialsteuer JL 1982 37 «Se"^ 1560 92 3h28;25Z Kapitalzinsen «X 107760.66, Unterhaltung derbemestidl- kebaffnerk^ 1560.92, Unterhaltung der Guter 2367.65, Unterhaltuna und Kosten
12268437fn ber Kirche, Pfarrhäuser und des Gottesdienstes
R-^gung ber Straßen unb Plätze 31 8166.52, Untertaltung be/sauX^ntun«en anx^nrQ^en Un^ 3749.78, Straßenbeleuchtung JL 19729.08 WasserleUunaen
SJmnZ6, ^1^06o.34, Bäche unb Entwässerungsanstalten Jt 1573.06, Octroi- ySerwattunQ "^b Rückvergütung JL 14667.14, Unterstützung Hülssbebürftiger «x 34816 72 Einquartierungsgelber *x 28749.23, Beiträge zur Kreiskasse X ‘>8857 49 fAr h»« allgem. evang. Kirchenfond X 14771.48, Besolbung n ^ 141846 67 Pensionen Draten und Gebühren 4770.99, Bureaukosten i
Polizeikoste/"^27331b^ ^ 05, Zeitungen, Formmlarien rc. JL 1025.68*
^oiizeironen JL «7331.90, Uneinbringliche Posten und 9tacklässe 1599970- Summa ber orbentlichen Ausgaben 868009.18. - Die außerorbenNichen An^ gaben weisen solgenbe Hauptposten auf: Zurückzuzahlenbe Kapitalien M. 9887T 43 auszulechenbe Kapitalien 3t 460407.94, Ankauf non Sr mbftütfen 46^9 22 itr-' bauung gemetnheitlicher Gedäube 34 121698.61, Erbauung non SAutbä^ern 1 27954 77 Erb°"ung Straßen Brücken unb Wegen M 28548.98? Ä’^ber
1 ^nMd’(ab'SUtn9/*(,175?,1f7' Kosten ber Uebernahme ber Gakanstatt J7taUl0aben belaufen sich auf X 1598152.14, sobaß sich, ver- glichen mit ben Gesammteinnahmen, em Ueberschuß von JL 73373.87 ergiebt.


