Nr. 290 Erstes Malt. Dienstag dm II. December 18M,
Gießener Anzeiger
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.
jVvrea«: Schulstraße 7.
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Amtlicher Hheit.
Betreffend: Straßenunterhaltung, hier: dar Ausräumen der Brücken und Dohlen.
Gießen, den 7. December 1888.
Das Großherzoglichc Kreisamt Gießen a« dis »rotzher-Oglicherr »ürgermsiftersie« bei fttdfa s^r^Ebhenden Erlaß Großh. Ministeriums der Finanzen, Abthellung für Bauwesen, an die Großh. Kreisbauämter theilen wir Ihnen hierdurch zur MMtnißnahme unter dem besonderen An^gen mit, daß die getroffenen Anordnungen sich nur aus die in Art. 1 des Gesetzes vom 30. Juli 1887 bezeichneten Zwecken künstlich ang^egten Wasserläufe und Kanäle beziehen, und daß hinsichtlich solcher unter einer Staatsstraße durch- führenden Brucken und Dohlen, welche zum Durchlaß von Wafferläusen anderer Art bestimmt find, insbesondere derjenigen, welche in erster Linie im Interesse der Straße angelegt worden find, eine Räumungspflicht der Gemeinden nicht begründet ist, wenn nicht eine auf besonderem Grunde beruhende Vervssicktuna dazu vorlregt. v. Gagern. ö
3u Nr. F. M. B. 3012. Darmstadt, den 30. Januar 1888.
Das Orostherzogliche Ministerium -er Finanzen, Abteilung für Bauwesen
an die Großberzoglicherr Kreisbauämter.
Die Anwendung der Art. 93 und 103 des nunmehr für die Auftäumung der Bäche maßgebenden Gesetzes vom 30. Juli 1887, insbesondere ein kürzlich zum Austrag gekommener bezüglicher Specialsall gibt uns Veranlassung, hinstchtlich der Frage, wem die Verpflichtung zur Aufräumung der zur Wasserableitung dienenden unter einer Staatsstraße durchführenden Brücken und Dohlen, bezw. der Wasserläufe unter denselben obliegt, nachstehende Erläuterungen zu geben:
Nach § 93 des gedachten Gesetzes fällt die Verpflichtung zur Erhaltung und Herstellung eines regelmäßigen Wasserlaufes in den im Art. 1 des erwähnten Gesetzes bezeichneten Bächen und bezw. Wasserläufen in der Regel den betreffenden Gemeinden zu. — Hierbei wird ein Unterschied nicht gemacht zwischen dem offenen Thell und dem unter einer Brücke bezw. Dohle, also insbesondere unter einer Staatsstraße herführenden Theile des Wasserlaufes.
Es wird hiernach jedes Mal die betreffende Gemeinde räumungspflichtig sein, sobald nicht eine privatrechtliche Verbindlichkeit besteht, wie beispielsweise bei den mittelst Revers gestatteten Durchführungen.
Art. 103 des Eingangs erwähnten Gesetzes legt dem Eigenthümer von Straßen- und Eisenbahn-Anlagen der Natur der Sache nach und von besonderen Fällen abgesehen nur die Verpflichtung zur baulichen Instandhaltung der in Rede stehenden Anlagen auf. ,
Indem wir noch anfügen, daß die im Vorstehenden erörterte Auffassung der betreffenden Gesetzbestimmung auch von Großh. Ministerium des Innern und der Justiz gethellt wird, beauftragen wir Sie, das Straßenunterhaltungsper^.al hiernach entsprechend zu instruiren.
F. d. A.: gez. Moyat.
Deutschland.
Berlin, 8. December. Die preußischen Bahnbeamten erhalten vom 1. April ab neue Uniformen, und zwar werden dieselben von bläulichem Tuch angefertigt werden. Als Grund dieser Aenderung in der Bekleidung wird angegeben, daß die jetzige „unpraktisch" sei und namentlich zur Verwechslung mit der Milttäruniform Anlaß gegeben habe. Die Aenderung soll sich zunächst auf die Schaffner und die Zugführer beziehen; späterhin soll eine Bekleidungsbestimmung auch für die höheren Bahnbeamten in Kraft treten.
Kiel, 8 December. Die Kieler Zeitung veröffentlicht einen Beschluß des Landgerichts vom 6. December, demzufolge das Strafverfahren gegen den Redacteur Niepa eingestellt ist, nachdem der Kaiser den Antrag auf Verfolgung der Kieler Zeitung wegen Nachdrucks des Artikels über die Schlacht von Köntggrätz aus dem Tagebuch des Kronprinzen vom Jahre 1866 durch Ordre vom 3. December zurückgenommen hat.
Kesternich.
Wien, 7. December. Abgeordnetenhaus. Berathung des Wehrgesetzes. Der Abg. Plener erklärte, die Linke werde trotz des Widerspruchs der inneren und der äußeren Politik für das Wehrgesetz stimmen, um die Zweidrittelmajorttät für dasselbe zu ermöglichen. Sie bewilligte das Gesetz aber nicht diesem Ministerium, sondern nur der Armee und der Machtstellung des Reiches. Der Abg. Rieger erklärte, die Völker Oesterreichs würden den Monarchen bei der loyalen Einlösung des deutschen Bündniß- vertrags möglichst unterstützen. Das Bündnitz mit Deutschland, aus den Interessen beider Reiche hervorgegangen, sowie die Gleichberechtigung beider Theil müsse festgehalten, jeder Gedanke an ein staatsrechtliches Verhaltntß aber abgelehnt werden. Panslavtsmus sei bei den Westslaoen nicht vorhanden. Das böhmische Volk wolle weder russisch noch deutsch werden; es trete darum mit allen Kräften für Oesterreich und dessen Dynastie ein. (Beifall rechts.) Der Minister für Landesverthetdigung, Graf WelferSheimb, bemerkte dem Abgeordneten Plener gegenüber, daß nach dem Willen des obersten Kriegsherrn die deutsche Sprache das Mittel der Verständigung in der Armee, nicht ein Mittel der Parteiung sein solle. Für die Armee existire keine Sprachenfrage. Die Regierung gehe nicht von einseitig nationalem, sondern von allgemein österreichischem Standpunkte aus. Die Vorlage entspreche nicht einem einzelnen nationalen Interesse, sondern dem gebieterischen Interesse des gelammten Vaterlandes. (Beifall.) Der Abgeordnete Giegr (Jungczeche) sagte, das böhmische Volk hege kein Vertrauen in die Zukunft. Was nütze ein Frieden, der schließlich den Concurs der Staaten den Ruin der Völker herbeiführen müsse. Die Böhmen würden aber für jedes Bündniß sein, das den Frieden, sowie die Unabhängigkeit und die Größe Oesterreichs sichere. Sie bewilligten daher das Wehrgesetz, aber nur dem Kaiser von Oesterreich Könige von Böhmen und dem österreichischen Staate, sonst Niemandem. Hiernach'wurde der Schluß der Generaldebatte mit 103 gegen 97 Stimmen angenommen. Die nächste Sitzung wurde auf Dienstag den 11. d. M. anberaumt.
Nußland.
Petersburg, 8. December. Das „Journal de St. Petersburg" macht auf die zahlreichen Erfindungen auswärtiger Blätter aufmerksam, welche den Zweck halten, Unruhe bezüglich Rußlands Absichten zu erregen, indem sie glauben machten, die Anleihe schließe kriegerische Ziele in sich. Derartig seien die Auslassungen des »Daily Telegraph" über angebliche Maßnahmen zur Befestigung Warschaus, die der „Times bezüglich der Pontonbrücke über die Donau, sowie die Artikel der deutschen Zeitungen, welche das Publikum zur Dorsichtnahme gegenüber russischen Werthen warnen; man schürze nur die letzteren vor, um die Cassandraruse zu motiviren. Man genirt sich noch weiter von einem wirihschasilichen Ruin Rußlands M sprechen angesichts der Thatsachen, welche im Gegenthetl beweisen, daß der wirtbschaftlichc Ausichwung ,u. nimmt. Aber Rußland sieht gar keinen Grund, stolz zu werden und sich von den
Werken des Friedens abzuwenden, denen sich der Kaiser mit seiner Thronbesteigung widrnet.
Telegr«phische Depeschen,
tele-r. «Orres-OU-eur - Brreeim.
Berti«, 9. December. Der Kaiser wohnte heute Vormittag dem Gottesdienst im Dome bei. Am Nachmittag findet bei der Kaiserin Augusta kleine Familientafel statt, an welcher der Kaiser und die Kaiserin theilnehmen.
Pari-, 9. December. Gestern fand in St. DiS (Vogesen-Departement) eine Zusammenkunft boulangistischer Deputirter statt. Laisant und Laguerre wurden daselbst mit Geschrei uud Pfeifen aufgenommen; es kam zu Thätlichkeiten, wobei mehrere Personen verwundet wurden. Die Polizei nahm Verhaftungen vor.
Darmstadt, 10. December. Das Befinden des Prinzen Alexander bietet zu ernsten Befürchtungen Anlaß. «
Lokales.
Gießen, 10. December. Der Sängerkranz feierte in einer stark besuchten Abendunterhaltung gestern in Stein's Garten die Feier seines 25jährigen Bestehens. Zwischen dem reichhaltigen, sehr ansprechenden Programm entwarf Herr Fath in gelungener Rede ein geschichtliches Bild des Vereins von seiner Entstehung bis zum heutigen Tage. Nach derselben wurde dem verdienten Dirigenten des Vereins, Herrn (Santor Steiner, für feine ersprießliche, über 25jährige Thätigkeit ein schön ausgestattetes Hhrendiplom überreicht und derselbe damit zum Ehrenmitgliede ernannt. Das nun zu Ende geführte Programm erntete in allen seinen Nummern reichen Beifall. Herr Director Bergen dankte alsdann mit schwungvollen Worten für das vom Vereine Gebotene und brachte auf dessen weiteres Gedeihen ein Hoch aus, in welches sämmt- liche Anwesende begeistert einftimmten. Ein nachfolgender Tanz hielt die Thellnehmer noch bis zur frühen Morgenstunde zusammen.
Gieße«, 10. December. Nachdem Herr Reiners als Schmerle das Non plu» ultra geleistet hatte, Flöte zu blasen, ohne dabei das Instrument an den Mund zu nehmen, errang er heute als Runkel den heitersten Beifall, den zum Theil das höchst spaßhafte Stück verschuldete. Der „vorsichtige Mann" ist reich an Kalauern, aber auch an komischen Knalleffekten; hier wäre in erster Linie der Schluß des zwetten Akte- zu uennem^ Darstellern ist wie gesagt vor allem Herr Reiners hervorzuheben. Sein Spiel war im allgemeinen urkomisch, im speciellen erst recht; man erinnere sich nur der erwähnten Haft, mit der er die Eheks in seinen Taschen suchte, und später sein großes „Portemonnaie" durchblätterte. Frl. Friedrichs spielte die Anna sehr nett, nur lief ihr einmal ein unliebsamer Druckfehler mit unter; sie sagte: „Lieber als daß ich Paul heirathe, bleibe ich alte Jungfer", vorher hatte sie schon des öfteren erwähnt, daß sie vor 5 Jahren 15 alt gewesen sei, also kann sie doch unmöglich schon alte Jungfer fein, geschweige denn bleiben. Herr Löwe spielte den Gerichtsrat- Körner gut; am besten gelang ihm die Erregung. Die Brüder Wendler- (die Herren Sternau und Pieper) gefielen uns beide sehr. Paul Wendler scheint einen fabelhaft fixen Barbier zu haben. Kaum war er abgegangen, um sich feinen stattlichen Vollbart abnehmen zu lassen, so hatte er schon einen Abnehmer gefunden und kam zurück, im Gesichte so haarig „wie eine Gießkanne". Herrn Taußigs Darstellung des biederen Holzhändlers Kaminsky ist sehr zu loben. Herr Kreiß spielte den gefühlvollen Balletfiguranten Schweppke, wenngleich karrikiert, so doch vorzüglich. In Schutzmannsuniform nahm er sich mit feinem schwebenden Elfenschritt kostbar aus. Guste (Frl. Egkert) war äußerst niedlich. Heber ihr A hemholen beim Gesang konnten wir heute keine Beobachtungen anstellen, da es leider unmöglich war vom


