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Zkuttaart ^ottxten, wobei ausdrücklich ,u verlangen: 'von Ed." Loeflund L.
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Die Vorlage wird hierauf ohne Debatte angenommen.
Es folgt dritte Berathung des Antrags auf Verlängerung der Legislaturperioden.
Feutschland.
<n ?,e6ruay- 3" der Commission für dar Socialistengesetz deute die Berathung der neuen Vorlage fortgesetzt. Die zum § 22 vor. a>mth0T Äderung, wonach mindestens eine zweijährige Gesängnißstrase bei Zuw ^hanblungen gegen die §§ 17 bis 20 bestimmt wird und der neu etngeschobene § 22a, betr. die Expatritrung, wurden gegen die Stimmen der SS— “**'■ “•»20 “*22 ta b“
Rußland.
, ..^EerSburg, 9. Februar. Ein Tagerbesehl der Kriegrministerr o dnet berettr sür den Ium 1888 die beschlossene Bildung einer Mobilisulionr^Abibei. lung der Hauplarttllerie.Verwaltung an. a,iuuuS|auons «viyei.
hör »Nowoje Wremja" sNme Zeit) sagt in einer weiteren Besprechung
der Rede Bismarcks: Zwei starke Mächte, wie Rußland und Deutschland können im Frieden mit einander leben, nicht auf der Grundlage von A' rech- ?“n,8£n., Vergangenheit, welche immer unangenehm sind und zu Miß. f»»«w säs kä
Herrn v. Giers sei gänzlich unbegründet. »emifston des
sn.. Wien, ^-Februar In der heutigen Bürgermeisterwahl wurde der bisherige Burgermelster Uhl mit 90 von 116 Stimmen wtedergewählt. — Die Stattballerei hat die Burschenschaft „Teutonia" aufgelöst. $
^cbIUm Einer Meldung der „Agence Haoas" aus Kairo zufolge gesunde/ 6onfItct fischen Christen und Muselmännern statt-
TkrnnrSs>tt??n,t 9* : Tie zur beutigen Eröffnung des Parlaments verlesene
Thronrede besagt: Die Königin erhalt fortgesetzt von allen Mächten herzliche Ver- slcherungen freundschaftlicher Gefühle und des lebhaften Wunsches, den Weltfrieden auf- rechtzuerhalten. Die Königin hofft, die Absteckung der afghanischen Grenze werde dazu e ^06"chkett eines Mißverständnisses zwischen England und Rußland bezüglich der asiatischen Besitzungen zu beseitigen. Von dem Wunsche beseelt, Blutvergießen zu verhindern, sandte die Königin eine Mission an den König von Abesfynicn " r$Ä,IK We!?n . DOn ^nem Kriege mit Italien abzurathen; sie bedauert ^haf , daß diese Bemühungen erfolglos geblieben sind. Die Thronrede erwähnt den Abschluß der Verhandlungen mit Frankreich betreffs des Suezkanals, sowie das Abkommen mit demselben betreffs der Neuen Hebriden. Die im Herbst zu Loudon Ä der an der Zuckerfrage interessirten Stauten
machte beu acht iche Fortschritte hinsichtlich des Abschlusses eines befriedigenden Arrange- SXfU 7tcbe 'blre bulgarische Frage noch die europäische Lage,
mmnännm-t eiten sagt die Thronrede, daß Handelsaussichten hoff-
a a? e L vielen Jahren, aber die Lage der Landwirthschast sei nicht ^bessert. Im Budget werden Mittel zur Verthetdigung der Kohlenstationen des Reiches ^iro ein besonderes Geschwader ge- Derbrechen in Irland haben abgenommen. Maßregeln werden Vorschlägen zur Vermehrung selbstständiger Grundeigenthümer unter den Bauern in
9. Februar. In der heutigen ersten Sitzung des Oberhauses drückt Salisbury sein lebhaftes Bedauern darüber aus, daß der deutsche Kronprinz, der Thronerbe eines großen, durch die Bande der Sympathie so eng mit England verbundenen Kaiserreichs, von einem Leiden heimgesucht werde, das schwere Sorgen erregen müsse. Es gebe unter den hochstehenden und bedeutenden Persönlichkeiten Europas keme, die eine so hohe Zuneigung und Bewunderung gesunden hätten, wie der deutsche Kronprinz. Derselbe durste daher nebst seiner Gemahlin und feinen Familienangehörigen der herzlichsten Sympathien des Hauses versichert sein. Er fei glücklich zu hnl"« Üs6 ble Au,f. Remo erfolgte Operation glücklich verlaufen und 9ih6r,(fP A^httb rkb Kenten ein befriedigendes sei. - Bei der Berathung der 3 ® rlJ e Thronrede, die eine kurze Umschreibung der Thronrede darstellt, er- ?r fc h br klaube ebenso wie Fürst Bismarck an die Erhaltung des Friedens:
7nm?fMhnL 4m 1 x nbF Versicherungen, daß Rußland an eine
7barm>ufE.1 11 nid) ?Enke und sich solcher sorgsam enthalten werde. Die diesbezüglichen Mtheilungen feien nicht nur versöhnlich, sondern auch aufrichtig.
hier erma<ik/Cm<,> 9' $ebruar* Professor Bergmann und Graf Radolins'ki werden c» eatt Remo, 9. Februar. Dr. Bramann nahm bei dem Kronprinzen heute befrÄgend^ °° ^tn' ben Luftröhrenschnitt vor; der Zustand des Patienten ist tS? B“tdt E,nC ®eba“e tr8ffncn- '°b°ld »otlftänb.g,
Lokale».
norf,. Dietzen, 10- Februar. Der Hausbursche eines hiesigen Geschäfts, welcher sich bcm^Ge/icht ^idergebem Zuschulden kommen ließ, würbe gestern verhaftet und Sonntag den 5. d. M. kamen in einem Hause der Frankfurterstraüe
An L2 neue Knabenstiefel abhanden. Der Thäter ist gestern in der Person eines lljahrigen Schuljungen von hier ermittelt worden.
und ÄS’
UtMn »ur An.eig? gekraut ÜÄ
Abg. Dr. Meyer-Jena: Der Abg. Hänel habe der nationalliberalen Partei Verfassungsänderung vorgeworfen zu derselben Zeit, wo Abg. Rickert eine weit einschneidendere Verfassungsänderung, die Dtätenbewilligung, beantragt habe. Seine Partei habe wiederholt erklärt, daß sie zu einer Beseitigung des allgemeinen Wahlrechts die Hand nicht bieten werde. Herr Hänel meinte, es könne schon dadurch das allgemeine Wahlrecht beschränkt werbet., dutz das Wahlrecht an eine gewisse Äufenthalts- zeit am Wahlort gebunden werden solle. Die Nationalliberalen wollten das nicht, wohl aber habe das der Parteigenosse des Herrn Hänel, Dr. Bamberger, gewünscht (Heiterkeit.) Auch die Auflösung des Reichstags sei nicht so leicht, wie Herr Hänel meine, sie bedürfe der Zustimmung des Bundesraths und des Kaisers. Wenn auch in » England die Parlamente selten eines natürlichen Todes sterben, so hätten die meisten doch 5 Jahre gedauert. Die Schweiz und Nordamerika mit ihren kürzeren Perioden seien nicht maßgebend, denn es seien Republiken. Wenn Herr Hänel sich auf Dr. Miquel berufe, daß die häufigen Wahlen dte Bekämpfung des Parttcularismus erleichterten, so treffe das nicht mehr zu. Der ReichSgebanke lebe jetzt bet uns kräftig und unangefochten. Deshalb könne feine Partei Oiefen Antrag auch vor dem liberalen Gedanken
verantworten.
Abg. Dr. Bamberger (freis.): Man habe dte ganze Begründung des Antrags auf feine frühere Argumentation gestützt. Er fordere, daß das, was Herrn Miquel recht, ihm billig fei. Als er in früheren Jahren Oie Verlängerung der Periooen gefordert habe, sei der Reichstag noch ein starkes Parlament gewesen; aus dieser Aenderung der Bedeutung des Reichstags erkläre sich auch seine jetzige Stellung. Herr v. Bennigsen könne nicht bestreiten, daß wir in den letzten Jahren in liberaler Hinsicht zurückgegangen sind. Er betrachte freilich dte Verhältnisse mit einem grogen Maße staatsmännischer Weisheit, aber trotzdem wird er nicht behaupten können, daß es recht sei, wenn tn Preußen ein verrosteter Paragraph auSgegraben werde, um dte Annahme von Dtäten fettens der Abgeordneten von ihren Wählern zu beitrafen. Regierungen, die solche Niederlagen erlitten, wie dte unfrige, mit dem Tabakmonopol :c., würden in anderen Ländern längst verfchwunden fein. Bei solchen Verhältnissen könne man nicht noch eine wettere Stärkung der Regierung zugeben. Er habe vor vielen Jahren gesagt, wenn einmal die verbessernde Hand an die Verfassung gelegt werde, dann sollten auch dte Perioden verlängert werden. Man könne thn doch aber nicht für so verrückt halten, daß er den jetzigen Zustand für gekommen halte, die Verfassung zu andern? Herr v. Bennigsen habe gemeint, in seinem (Redners) Kopse drehe sich die ganze % politische Welt unter dem Gesichtspunkte von Freihandel uno Schutzzoll. Er (Redner) n*c e^nc Sterbe des Freihandels gewesen. Das seien vielmehr Geheimrath Engel, Professor Treitschke, Gneist, Marquardsen, v. Maltzahn-Gülh u. A. gewesen. Er bleibe dabei, daß das Odium dieser ganzen Maßregel bei den Nationalltderalen hängen bleibe. _
Abg. Stöcker (conf.): Dieser Antrag sei kein weiterer Schritt zur Reaction, sondern nur ein Suchen nach gesunden Grundlagen. Wir dürfen nicht nach England blicken, das habe eine weit längere Vergangenheit; wir ständen vor so vielen politischen, confessionellen und socialen Streitpunkten, daß die häufige Agitation etwas Gefährliches enthalte. Besonders wer die tiesaufwühtende Agitation in Berlin kenne, müf e anerkennen, daß es die Pflicht einer weisen Staatsleitung sei, hier Wandel zu schaffen. Parteien wie der Fortschritt und die S-ctaldemokratie brauchen die Agitation tn kurzen Zwischenräumen, die anderen Parteien könnten aus den dreijährigen Wahlen nur Vortheile ziehen, sie seien im Aufschwünge und hätten in Berlin den Fortschritt besiegt, ^ie politische Bildung des Volkes könne durch den Reichstag, nicht aber durch die Aufregung der Wahlagitation gefördert werden. In Berlin feien bei der letzten . . r.y* 6anze Wasser einer politischen Sündfluth zu Tage gefördert worden,
h 1 ?kUnn™Djy?iftun0 eingetreten. Redner verliest einige freisinnige Flugblätter auS der Wahlbewegung von 1887, in der die Kriegsgerüchte als frivol erfunden bezeichnet werden. Bei solcher Agitation müsse jedes Vertrauen zur Regierung schwinden. Dagegen müßten wir reagtren, denn höher als das Parlament, in dem Leute ihre Meinung von Jahr zu Jahr ändern, stehe die Monarchie, das Fürstenthum als ein bleibender rocher de bronce! (Beifall rechts.) Redner dankt dem Abg. ttaA^nwöfen daß er den Ausruf zur Bekämpfung des kirchlichen Nothstandes unterstützt habe. Es muffe endlich einmal die Verfilzung der politischen mit der religiösen Frage aufhoren, die Religion muffe allen gemeinsam fein. (Lebhafter Beifall rechts.)
Dc' 2Lindthorst hätte gewünscht, daß der Vorredner schon früher so gedacht hatte, dann wäre uns der Cutturkamps erspart «blieben. Wenn Herr Stöcker meine, die leidenschaft der Wahlagitation bringe keine Bildung des Volkes, bann sei biefer Reichstag und seine Majorität auch nicht der guten Einsicht des Volkes zu verdanken. (Hetterkeit.) Die Consequenz der Aussührungen des Vorredners wäre die des Parlaments. Nur wünsche er («ebner), daß dann wieder di- alten er>,Itc” bli-ben, wo väterlich der Monarch regiere und nicht die Minister. ie-2abt ansedeutet, daß er das wahlsähiqe Alter aus 30 Jahre
sestsetzen mochte, zum Gluck wolle Herr v. Bennigsen das nicht. Die langen &gi8= mad)rePnn°bCn ba6‘n fuhren, dem Volke das Parlament rech, unbequem zu
Hierauf wird die Debatte geschlossen.
Das Haus tritt dann in die Specialdiscussion ein.
Dr $ 1 der Legislaturperiode auf 5 Jahre) polernisirt Abg.
fü^r^ng be/^äfibinkn Stifir^3 8‘ die @efd)äflä;
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Telegraphische Depesche«.
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geltt es nicht mehr°guft di" Schwe^ng^wächst, dtt°r7achs°,°mi° wird^ri^gend"''''^
Vermischtes.
R*i,nue.Xln sm?in- 9- Februar. Sowohl bei Kostheim wie an den übriaen Schleusenkanälen wurde heute mit dem Eisbrechen begonnen. Die Arbeiten merben !ieftaUe!*hCUn«tfU?1a man' nlenn die Witterung bas Ausrichten des Nadelwehrs ju Knnen T <b " bcm 5Diafnfan111 die nächste Woche schon eröffnen
lllr m △ Nla i nz, 9. Februar. An der projectlrten Pilgersahrt nach Rom haben lick gemelbeL 6Un9 “U§ $)*Bcefe biä --- über zweihundert Personen U
Rheinhessen, 9. Februar. Seitens der hessischen Reaieruna ist an m^^n^sÄb^E"^ungen von Nierstein und Oppenheim die Aufforde?ung gerichtet worden, sich bezüglich der Anlage der projectirten Secundärbahn AlzeyMbein autarfattirh
ÄerUn?i,hbeibC,i ®eme,"bcn geneigt, bei der An1ag7 über Opp^heim zu übe?,assim ° -ntgegenzukommen und soweit thunlich das Gelände unentgeltlich ,^us Rheinhessen, 9. Februar. Die Kinderkrankheiten in den ver- hb.^trrhf^CmCUlbe"t.%lnhe^en§ nc^mcn einen sehr ernsten Eharakter an und sind berettsschließen"müsstn '-d- °-rschiedenen Gemeinden hat man die Schulen
c„ - on-H al3?ur? ' ?- Februar. Heute früh ist die Station Langen am Westvortas ewe kolossale Schneelawine verschüttet worden. Die Berg- i^ebaude sind eingedruckt und 7 Personen verwundet. Der angrenzende ssess’s 3,11 * ää«
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Berlin, 9. Februar. Der heutige Subscrlptionsball Im Opernhause war sehr zahlreich bemcht. Der Kaiser, die Kaiserin, Prinz und Prinzessin Wilhelm wohnten demselben Ntcht bei. Prinzessin Friedrich Carl und die Prinzen Alexander und Leopold be,anden sich in der Hofloge; ein Rundgang im Saale ,and nicht statt.
Chemnitz, 9. Februar. In Folge der in vergangener Nacht stattgchabten Schneeverwehungen ist der Verkehr auf den Bahnlinien Zöblitz-Reitzenhain, Olbernhau- Pockau, Schwarzenberg-Johanngeorgenstadt, Wilifchthal-Ehrenfriedersdorf-Thum, Anna- berg-Welpert, Weipert-Komotau und Bienenmühle-Moldau eingestellt. Auf der Linie Ehemnitz Aue konnten die Zuge wegen der Glätte nicht vorwärts kommen.
,r,, tuar\ Der Bundesrath spricht der Regierung von Zürich seine
entschiedene Mißbilligung der von Polizeihauptmann Fischer durch die bekannten Mit-
1 theilungen an Debel-^inger begangene Indiskretion und der von ihm versuchten Recht- ferttgung aus. Der Bundesrath beanfprucht das Recht der Aufsicht und Oberleitung über Die Untersuchungen, die tm Interesse der politischen Polizei geführt werden, und erwartet, daß ähnliche Vorgänge sich nie und nirgends mehr wiederholen. Er stellt Maßnahmen in Aussichl, die ihm zukünftig einen bestimmenden Einfluß auf derartige Untersuchungen sichern.


