— Das Abgeordnetenhaus genehmigte in seiner heutigen Sitzung nach einer 'Nur unerheblichen Debatte die Etats der Berg-, Hütten- und Salinenoerwaltung nach den Eommtssionsvorschlägen, ebenso wurde der Etat der Bauverwaltung genehmigt. Im Laufe der Debatte erklärte der Minister Maybach, die Regierung werde noch in diesem Jahre eine Vorlage über die Canaltsirung der Oder machen.

Die nächste Sitzung ist am Dienstag. Tagesordnung: Fortsetzung der Etats- berathung.

Es folgt dritte Berathung des Entwurfs betr. die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften.

Die SS 1—11 werden devattelos angenommen.

S 12 beantragen die Abgg. Rickert und Goldschmidt in der 'Fassung der Regierung anzunehmen.

Die Abgg. v. Kleist-Retzow und Hahn (cons.) beantragen, daß der Zeit­punkt der Zahlung der Entschädigung durch jedesmaliges Spectalgesetz des Reiches bestimmt werden soll.

Staatssecretär v. Bötticher erklärt, daß der S 12 in der vom Hause be­schlossenen Fassung für die verbündeten Regierungen unannehmbar sei. Er bitte das Haus in erster Linie, deu Antrag Rickert-Goldschmidt cmzunehmen; in zweiter Linie balte cr auch den Antrag der Abgg. v. Kleist-Retzow und Hahn für eine Verbesserung des Beschlusses in zweiter Lesung.

Nach kurzer Dtscussion wird der Antrag Kleist-Retzow und der so veränderte S 12 angenommen.

Darauf vertagt sich das Haus auf Montag 1 Uhr. Anleihe für Zwecke des Reichsheeres, zweite Lesung des neuen Wehrgesetzes.

Frankreich.

Paris, 4. Februar. Eine den Zeitungen zugegangene Mittheilung der hiesigen russischen Botschaft besagt, daß der Minister des Aeußern, Flourens, bei einem am letzten Mittwoch stattgehabten Empfange bei dem Handelsminister den Kammerpräsi­denten Floquet auf dessen Ansuchen dem Botschafter v. Movrenheim vorgestellt habe, nachdem er sich vorher der Zustimmung des Letzteren versichert hatte. Was über Schritte, welche dieser Vorstellung vorangegangen wären, von Zeitungen gemeldet worden, sei vollständig unbegründet.

ZLetgrea.

Brüssel, 4. Februar. Der „Nord" sagt in einem Postscriptum zu der Ver­öffentlichung des österreichisch-deutschen Büudnißoertrages: Wenn sich auch auf den ersten Blick nicht übersehen lasse, wie die Veröffentlichung einer gegen Rußland gerich­teten Abmachung eine Beruhigung hervorbringen könne, so sei nichtsdestoweniger zu wünschen, daß die Veröffentlichung die friedlichen Folgen haben möge, die man in Wien amd Berlin erwarte.

Hesterreich.

Wien, 4. Februar. Das „Fremdenblatt" sagt bei Besprechung der Veröffent­lichung des österreichisch deutschen Friedensbundes, ein glänzenderer Beweis Härte für die Loyalität der Politik beider Reiche und für die Lauterkett ihrer Ziele kaum gegeben werden können, als durch die Veröffentlichung dieses Vertrages: die beiden Mächte hätten zur Beruhigung Europas und zur Entkräftung aller von der Leidenschaft ein­geflößten Anklagen mit ihrer Vereinbarung ungescheut an's Tageslicht treten können. Die Bestimmungen des Vertrages würden überallhin die Ueberzeugung von der fried­lichen und conseroativen Tendenz der Politik Oesterreich-Ungarns tragen. Die Ver­öffentlichung werde aber auch bet den auswärtigen Mächten von klärendem Eindrücke

begleitet sein und hoffentlich auch einen gleichen Eindruck in Rußland nicht verfehlen.

Schließlich bemerkt das „Fremdenblatt", Niemand werde sich angesichts des seltenen Entschlusses zweier Staaten, ihre Vereinbarungen zum Gemeingute aller Welt zu machen, der Erkenntntß verschließen, daß die Regierungen vor Allem die Entwaffnung durchaus grundloser Anschuldigungen und die Beruhigung der Gemüther anstreben.

Wien, 4. Februar. Das „Fremdenblatt" bemerkt in seiner Zettungsrundschau: Die Nachrichten aus Berlin und Pest stimmen in der Eonstatirung des mächtigen Ein­drucks überein, den die Publikation des Bündnißoerttages hervorgerufen hat. Man würdigte überall die Bedeutung der Thatsache, sowie man auch dem rein defensiven Charakter des Bundes laute Anerkennung zollte. Gehen auch die Ansichten über die Gründe der Publikation in den Journalen weit auseinander, so werde doch von allen Organen die Zuversicht ausgesprochen, daß die Publikation nur beruhigend wirken könne, indem sie die starken Garantien des Frieden« und die defensiven Zwecke des Bundes offenbarte.

Kirchliche Antigen der evsnget. Gemeinde eas» es

A v r a 1 e e.

m r 6. Februar. Das gestrige Concert des Concertvereins im

Kummer" crfreu,t Vlä* cinc8 re«en «°'uchs. Ein Bericht folgt in nächst«

Telegraphische Depeschen«

Wolff'K telegr»

I m Berlin, 5 Februar. Se. Majestät der Kaiser verblieb während des htuttn,* SS5 seinem Arbeitszimmer. Um 5 Uhr ist Fa-niliendin-r, Abends eine &

Bromberg, 5. Februar. Die Strecke Bromberg-Dirschau ist durch Scknee- I oerwehung auf mehrere Tage gesperrt. v va) öa?ncc"

I K rn 5: Februar. Das „Fremdenblatt" führt in einer weiteren Besvreckmnt, I der Publikation des Friedensbundntß-Vertrages aus, daß das Bundesverböllnib mß' I C RCn Ö<m konservativen und den Frieden Europas beschirmenden fielen den wahren Wünschen der Völker dieser Reiche vollkommen entsprecht Was die Staats" I ^nfl UaCr^Qc vermochte, was sie, von edlen Zwecken geleitet, für die Sicherheit des

Maaten an ethischen und materiellen Garantien au zubte n im Isch-h-n! ' ”On b" wischen und der österreichisch - ungarischen Diplomati!

I ... P"tS, 5 Februar. Die Morgenblätter bezeichnen die Veröffentlirbnri" I österreichisch-deutschen Bündnisvertrags als eine ernste Thatsache und sind der U^eber? I bie fteundschaftlichen Beziehungen Frankreichs und Rußlands

I ILn L0cn ® nffu6 ausuben, dagegen die Entfremdung zwischen Rußland und Deutschland nur vergrößern werde. Das „Journal des Debats" constattrt dok di- ÄÄ ü w3S»X8 "L "" b,n *-•

«egen Jedermann, der den Krieg provociren wolle, gerichtet sei besonders

Thatsache, daß man in Wien und Berlin eine solche Warnung für nothwendrg erachtet habe. In ähnlicher Weise sprechen sich die Jtatte" und „Tribüne" au§. Fanfulla" charakterisirt die Veröffentlichung als 'ein mit geringer Scharfe formulirtes Ultimatum. „Diritlo" hebt das eiaentbümlird- fanrmen treffen hervor bas zwilchen der Veröffentlichung bes Vertrags und Ä stellung 8Ioquet§ bei dem russischen Botschafter in Paris bestehe. ^Observaiore^«!' Ä"ran£,ans)f nt'(J? e Veröffentlichung diplomatischer Aktenstücke sei ftetsLn unb für fi* I al§ das Anzeichen einer eher ernsten politischen Lage zu betrachten. ' ' *

I ™ in, h i = *1' o. Februar. Das „Journal de St. Petcrsbura" hpfnHrfit Publikation des österreichisch-deutschen Bündnißvertrages und reproducirt uut« b! sonderer Heroorhebung die Eingangserklärung des „Reichsanzeigers" nad) meiner L- ft<6 ju der Publikation entschlossen habe, „um den Zweifeln ein Ende ulfa 'T, “ boefenI,Den Juieniionen desselben auf perschiedenen Seitm aebeat'unb'm verschiedenen Zwecken verwertet werden." Das Journal bemerkt bierri? 3U

Inders hervorzuheben, das die beiden Regie^ geleitet sind, den Frieden zu erhalten und daß sie die Ueberzeuguna bearn hin-*»!

d/s Inhalts des Vertrags zu einer Beseitigung allerin dieftr Bettebuna gehegten^Zwe fel zu gelangen; es sei zu wünschen, daß dieses Ziel erreicht werde $

roarttgen Presse, welche Ruhland unausgesetzt als einen Staat Zbe‘!?er °us- außerorbentliche Maßnahmen getroffen werben müßten. Die in ^Artikel 3 ^es Ä^g" bÄft,an (9-fPr0^ sC V°ffnung, baß bie Rüstungen Rußlanbs kein b brohlkchen für

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deren ergentttcher Tonkörper aus gebranntem Thon dargestellt war #24 Vlrfirrly-9<' werden schon m Leipzig von Musikern gespielt! Ihr Verfertiaer ift L wann Thonwaarenfabrikant ersten Ranges, der bis

®^tiHation3: und Condensationsapparate u. dergl. gemacht hat Da firh

luche, aud) ©ttgen darzustellen, so gut bewährt haben so will er ^ne Ver­

gehen, dre ähnlichen größeren Instrumente darzustellen. Ob für die Dauer Ä^^-der- geigen (sie sind etwas schwerer als die Holzgeigen und eine wKat 750

tampf mit ihren hölzernen Schwestern aufnehmen können, ivird fr ft die Zu^unf^lchrem

Deutscher Reichstag.

29. Sitzung vom 4. Februar 1888.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Novelle zum Gesetz betr. die Rechts­verhältnisse in den deutschen Schutzgebieten.

Abg. Dr. Meyer-Jena (natl.) beantragt Verweisung der Vorlage an eine Commission von 14 Mitgliedern. Der Gedanke der Vorlage, daß die Aburteilung von Vergehen auch in den Schutzgebieten selbst erfolge, sei ein sehr gesunder. Einzelne Bestimmungen der Vorlage seien freilich abweichend von den in Deutschland herrschenden, aber dieser Unterschied sei begründet durch die Verschiedenheit der Verhältnisse und das Bestreben nach einer möglichst schnellen Justiz. Es würde sich empfehlen, den dort sunctionirenden Beamten Consulargewalt zuzugestehen. Redner vermißt eine Bestimmung über die Eolonialgesellschaften; bisher seien diese Gesellschaften nach dem preußischen Landrecht behandelt worden, das habe aber doch sein Bedenkliches. Die Frage der Rechtsverhältnisse der Eolonialgesellschaften müsse daher in der Commission eingehend geprüft werden.

Abg. R Intel en (Centr.) befürwortet sorgsamste Eommissionsberatbung und wünscht eine Commission von 21 Mitgliedern mit der Vorberathung des Gesetzes zu betrauen. Redner wünscht ferner, daß allen Missionaren freie Bahn und Förderung gewährt werde, denn dadurch könne nur christliche Cultur in den Schutzgebieten ein­geführt werde.

Ab,. Dr. v. Grävenitz (Rchsp.) führt aus, daß alle Parteien für das Grund- Princip der Vorlage sein muffen, denn es handle sich dabet um die Geltendmachung und Aufrechterhaltung der Reichsgewalt.

Geh. Legationsrath Kayser betont die großen Schwierigkeiten der vorliegenden Materie; die Regelung der Rechtsverhältnisse der Eolonialgesellschaften liege den Regierungen nicht minder am Herzen als dem Hause; die Form der Acttengesellschaften für diese Gesellschaften empfehle sich nicht. Was die Frage der Zulassung der Missionare anlange, so könne er eine definitive Antwort natürlich nicht geben, doch hoffe er daß sie wohlwollende Beachtung finden werde.

Abg. Hahn (cons.) spricht sich gegen die Erweiterung der Consulargerichts-

Darkeit aus. I

„ , Abg. vr. Bamb-rg-r (freif.)t Es wär- wünschenswerth, wenn für bie Gerichtsbarkeit eine Appellationsinstanz geschaffen würbe, bamit alle Kanteten für eine flenugenbe Rechtssprechung gegeben feien. Im klebrigen fei er für bie Ausgestaltung der Actrengesellschaften in dem Sinne, baß bie Eolonialgesellschaften in jenem Rahmen Aufnahme finden können. I

... Abg. Dr Hammacher (natl.) fordert eine weitere Ausgestaltung der Gesetz- gebung über die Gesellschaften. Das Gesetz müsse den Bedürfnissen des realen Lebens I

Inders wo es sich um so wichtige Factoren wie die Gesellschafts- I affociationen handle. Das Actiengesellschaftsrecht empfehle sich nicht für andere I Associattonen, am wenigsten für Eolonialgesellschaften. I

L-taatssecretär Dr v. Schelling pflichtet dem Vorredner darin bei, daß das I

unleye® Handelsrechts, besonders des Gesellschaftsrechts, eine wettere Aus- I Gestaltung sehr verdiene. Er glaube, daß die verbündeten Regierungen jetzt Ver- I Näher""u ttettn.^ ®erbcn' lder.Frage der^Erwetterungen der Gesellschaftsgesetzgebung I ta ^achdem noch Abg. v. Strombeck (Centr.) den Vorwurf des Abgeordneten!

?r; daß Abg. Rintelen heute eine Jnconsequenz gegenüber der Vorlage |

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Sie Vorlage wirb unoeränbert in erster unb zweiter Lesung genehmigt

Daraus folgt bie erste Berathung bes Nachtragsetats für 1888/89 8

Es roerben geforbert an fortbouernben Ausgaben 78 400^1 für Gesanbtsckaiten I ©onfulate unb Schutzgebiete; an einmaligen Ausgaben 2500 M. zur ßertoaffuna h?r I no^ tn £>[x)mpia zurückgebliebenen Architectenstucke unb 0 300 000^ für bm Ankauf ®dtannimaPl,C Unb L°wrst°ft unb zwischen «reatfiel unb

m, cA .^bg- Dr. Websky (natl.) beantragt die Ueberweisung der Vorlage"an dir I »ufc0dcommiffion und empfiehlt der Commission, die Verzinsung der für den Kobel- I 2,LT

D^ Nachtragsetat wird hierauf der Budgetcommission überwiesen.

^srrdel unb Berketzr.

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Samen 22.00, Kartoffeln JL 0.00, Wicken 2200 * ' 8dn

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