Leiden unsere» theure« Kaiserlichen Kronprinzen. Sie vereinigt sich mit Ew. König!. Hoheit in dem innigen Wunsche, e» möge Gott in seiner Gnade rasche und vollständige Beflerung eintreten lassen!

Mit dem Ausdruck untertänigen Dankes für die erneute Zusicherung des landesherrlichen Wohlwollens verharrt

in tiefster Ehrfurcht

Ew. Königlichen Hoheit alleruntetthäntgft treugehorsamfle die Zweite Kammer der Stände." Darmstadt, am 25. November.

Darmstadt, 26. November. Fortsetzung des Vortrags des Herrn Präsidenten des Großh. Ministeriums der Finanzen, Wirklichen Geheimenraths Weber Excellenz, den Hauptooranschlag über die Staats-Einnahmen und Ausgaben sur die Finanz- Deriode 1888—91 betreffend. , , . . .

Nach dieser allgemeinen Uebersicht darf ich mich nunmehr zu ben einzelnen Hauptadthcilungen des Voranschlags wenden, wobei ich freilich, um Ihre Geduld nicht .allzusehr in Anspruch zu nehmen, mich darauf beschranken muß, die wesentlichsten Punkte und insbesondere die erheblicheren Abweichungen von dem Hauptvoranschlag der laufenden Finanzperiode heroorzuhebcn.

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ordentlichen Einnahme w

weist zunächst in der Hauptabthctlung I. Domänen das erste Kapitel : Ertrage aus dem Familienetgcnthum des Großherzoglichen Hauses, eine Diehreinnahme von etwa 905 000 ** gegenüber dem laufenden Staatsbudget auf. Diese Erhöhung ist übrigens toi Wesentlichen nur eine scheinbare. Für die dermaltge Finanzpertode waren bekanntlich aus besonderen Gründen übergangsweise nur 2 statt 3 Holzernten, also aus jedes Etatsjahr nur % Ernteertrag, vorgesehen, während diesmal wieder das dritte Ernte­jahr mitein-esteUt ist und somit der Ertrag aus Forftproducten sich um erhöhen mußte. Ein kleinerer Theil der Mehreinnahme ist allerdings auch dem Steigen der Holzpreise zu verdanken. r M

Auch aus Staatsdomänen wird (unter Kap. 2) em Mehrertrag oon 68 000 ** erwartet, welcher wesentlich aus dem steigenden Betriebsüberschuß der Mam-Neckar- Bahn herrührt. Bei den Oberhessischen Bahnen, deren Reinerträge in den letzten Jahren die budgetmäßige Erwartung verhältnißmäßig bedeutend übertroffen haben, ist der vorige Anschlag gleichwohl beibehaltcn worden, theils aus Gründen der Vorsicht, theils darum weil besondere Ausgaben für Bahnunterhaltung und für Anschaffung neuer Locomotioen den diesmaligen Etat belasten.

Vorschläge zur Ausbesserung der Gehalte mehrerer Kategorien der Oberhessischen Eisenbahnbeamten werden Ihnen in dem Budget unterbreitet werden.

Bet den inneren indirecten Auflagen (Kap. 4) hat eine Mehrernnahme von 40000 ** aus Erbschafts- und SchenkungSsteuer und von 20000** aus der beständig steigenden, nunmehr im Ganzen über 150 000 JL jährlich einliefcrnden Hundesteuer vorgesehen werden können, dagegen mußte die Einnahme aus Stempel und Gertchts- gebühren wieder um 20 000 ** geringer angeschlagen werden, da hier auch die schon im vorigen Budget um 92 000 ** reducirte Erwartung in den letzten Jahren nicht erfüllt worden ist. Unter Nichlberücksichtigung eines nur durchlaufenden Zugangs­postens von 136 000 ** schließen die inneren indirecten Auflagen mit einem Mehr von 57 000 ** ab. t „ .. , „

An Ueberweisungen aus Reichssteuern (Kap. 5 Tit. 1) werden für die bevor­stehende Finanzperiode rund 5 000 000** erwartet, 3 250 000 ** mehr als im laufenden Staatsbudget — mit 1750000 JL — vorgesehen worden. Hiervon entfällt ein Mehr von rund 900 000 <X auf den Hessischen Antheil an Zöllen und Tabaksteuer und ein Mehr von 150 000 ** auf Antheil an Reichsftempelabgaben. Der weitere Betrag von 2200 000 ** wird als matrikularmäßiger Antheil des Grotzherzogthums aus der neuen Branntwein-Verbrauchssteuer in Aussicht genommen. Durch diese Mehreingange zur Staatskaffe wird die für die nächste Finanzperiode zu erwartende Erhöhung der hessischen Matrikularbeiträge an das Reich (Kap. 121 der Ausgabe), welche, wie schon vorhin angegeben, gegen den Ansatz des laufenden Staatsbudgets etwa 2432000 ** mehr beträgt, weitaus gedeckt, so daß dann aus dieser Abrechnung mit dem Reich noch ein jährlicher Ueberschuß von rund 1 000 000 ** für uns verbleibt, gegenüber einem im 1885—88r Staatsbudget vorgesehenen Ueberschuß von jährlich 182 000 «*

Es mag bei dieser Gelegenheit übrigens bemerkt werden, daß diese letztere^ Er­wartung auch schon in der laufenden Finanzperiode von dem wirklichen Ergebnitz über­troffen worden ist, denn die Herauszahlung an das Großherzogthum aus jener Ab­rechnung hat sich im Etatsjahr 1885/86 auf 248 500** und in 1886/87 auf 374000 JL b z ff Die Hauptabthetlung IV, Einnahme aus verschiedenen Quellen, weift unter Kap. 6 Geldstrafen erfreulicherweise einen weiteren conftanten Rückgang der Forst- und Feldstrafen — bei dm eigentlichen Strafen um zusammen rund 12 000 ** — auf.

Das Kap. 7, Verschiedene Einnahmen, welches mit einem Mehr von rund 176000 ** abschließt, ist hierin hauptsächlich beeinflußt von den hier veranschlagten Zinsen aus nutzbar angelegten Activen der Hauptstaatskaffe (Tit. 4). Letztere haben sich gegen den Stand zu Beginn der lausenden Finanzperiode von rund 7 988 000 •* auf den Kapitalbetrag von 13 599 000 **, also um rund 5 611000 <*, erhöht. Diese Vermehrung wird im Wesentlichen repräsentirt durch einen in preußischen Staats- und deutschm Reichs-Obligationen angelegten Betrag von 4 500 000 •* und durch ein gegm den vorigen Ansatz um durchschnittlich 1300000 *X höheres Contocorrentguthaben der Hauptstaatskaffe bet ihrm Bankhäusern.

Diese höheren Ausleihungm ergeben eine Mehreinnahme an Zinsen von jährlich 227 000 ** (Fortsetzung folgt.)

Berlin, 28. November. Der Kaiser hörte Vormittags ben Vortrag Wilmowski's, nahm um 1 Uhr die Meldungen de» Generallieutenant» Derenthall und de» österreichischen Militär-Bevollmächtigten Eteininger entgegen und machte um 2 Uhr eine Spazierfahrt. Um 4 Uhr erscheint Gras Stolberg zum Vortrage.

— Der „Reich»-Anz." schreibt: Die Kaiserin, welche morgen nach Berlin zurückkehrt, ist lief gerührt von allen während ihre» Aufenthalt» in Koblenz so­wohl für sie selbst al» für ihre mütterliche Sorge empfangenen Beweise der Anhänglichkeit und Theilnahme. Besonders gedenkt sie dankbar der Vorschläge zur Heilung her Krankheit des Kronprinzen, welche in großer Anzahl an die­selbe gerichtet worden falb.

Telegraphische Depeschen.

Wolff'- telegr. Eorrefvondenz-Bureo«.

Berlin, 28. November. Die „Berl. Polit. Nachr." führen aus, daß bei den Enthüllungen der „Köln. Ztg." drei Gesichtspunkte auseinander zu halten wären. Bei der Unterredung des Kaisers Alexander mit dem Reichskanzler galt es erstens Auf­klärung zu verschaffen über eine der letzten Phasen der deutsch-russischen Beziehungen, wobei die gefälschten Aktenstücke zur Sprache kamen. Der zweite Punkt betraf die Beziehungen Deutschlands zu Oesterreich; es mag dahingestellt bleiben, ob der Reichs­kanzler den Ausdruck oasus foederis gebrauchte oder nicht; sicher dürfte sein, daß Fürst Bismarck den Anlaß dazu benutzte, dem Ezaren reinen Wein über die Intimität dieser Beziehungen, sowie über die Festigkeit des mitteleuropäischen Bündnisses einzuschenken. Diese zwei Punkte kamen zweifelsohne zur Sprache, dagegen ist der dritte Punkt über die gewissen Hofkreisen zugeschriebene Rolle in der Unterredung nicht berührt worden; die Vertretung dieser Mitthetlung ist dem genannten Blatte und deren Gewährsmann allein zu überlassm.

— Die heute hier verbreiteten beunruhigenden Gerüchte über die Gesundheit des Reichskanzlers find nach zuverlässigstm Informationen völlig unbegründet.

Berlin, 28. November. Dritte Plenarsitzung des Reichstags Dienstag den 29. November 1887, Nachmittags 1 Uhr. Tagesordnung: Erste Berathung des Ent­

wurfs eines Gesetzes, betr. die Feststellung des ReichshauShalts-Etats für da» Etats» jahr 1888—89 in Verbindung mit der ersten Berathung deS Entwurfs eines Gesetzes,, betr. die Annahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Retchsheeres, der Marine, der Reichs-Eisenbahnen und der Post und Tele^aphie, sowie zur vorläufige» Deckung der aus dem Reichs-Festungsbaufonds entnommenen Vorschüsse.

— Die „Nordd. Allgem. Ztg." weist auf die segensreiche Wirksamkeit der »er- einigung der hervorragendsten Walzwerke hin und bebauet t, daß sich Einzelne dem in­dustriellen Verbände nicht angeschlossen haben. Schon die Solidarität der Interessen und der sich hieraus entwickelnde Corpsgeist sollte diese Industriellen hindern, sich von dem Verbände suszuschlteßen. Noch mehr hätte aber die Rücksicht auf die allgemeinen wirtschaftlichen, sowie soctalpolttischen Interessen dieselben bestimmen sollen, dem Ver­bände beizutreten. Von solchen Industriellen, welche die Solidarität der Interessen nicht auertennten und den Zwecken der nationalen Wirthschaftspolitik entgegenarbeiteten, et anzunehmen, daß sie nicht in gleichem Maße, wie ihre Berufsgenossen, auf das Recht, vom Staate die Förderung und Unterstützung ihrer Interessen und den Schutz ihrer Produktion zu fordern, Anspruch erhöben.

Berlin, 28. November. In der Nacht vom 26. zum 27. d. M. ist auf Sr. Maj. Sckiff „Stein", Flaggschiff des Schulgeschwaders im Hafen von Neapel, Feuer in der Offictersmesse ausgebrochen. Von der Besatzung des Schiffes ist Niemand beschädigt. Das Feuer wurde unter bereitwilligstem Beistände der italienischen Be­hörden gelöscht.

Leipzig, 28. November. Der erste Strafsenat des Reichsgerichts hob das Uriheil des Landgerichts Trier auf, welches einen Rudolstädter Fabrikanten wegen Verkaufs von Geheimmitteln im Gebiete des rheinischen Rechts auf Grund des ranzösischen Gesetzes vom 21. Germinal XI. vecurtheilte, und erklärte dieses Gesetz als veraltet.

Paris, 28. November. Bei den gestern in den Departements Nord, Pas de Calais und Aonne stattgehabten Ersatzwahlen zur Kammer wurden 4 Republikaner gewählt.

— Dem Vernehmen nach wird das „Journal officiell" die Zurückziehung der Demission des Mtnistertums Rouvier erst am Donnerstag verzeichnen. Der Con- greß wird am Freitag zusammentreten. Es heißt, die Botschaft würde nur kurz ein und Grevy darin die Verantwortlichkeit hinsichtlich der Folgen seines Abganges von sich ablebnen.

Pari», 28. November. Clemenceau hatte heute Abend eine Unterredung mit dem Kammerpräsidenten Floquet über dessen Absichten bezüglich der Präsidentschafts- Candidatur und machte hierbei darauf aufmerksam, daß eine Zersplitterung der Stimmen der Radikalen bei der Wahl zwischen ihm und Freycinet eintreten werde. Floquet erwiderte, daß er nickt als Candidat ausgetreten sei, demnach auch nicht von der Can- didatur zurücktreten könne; er müsse seinen Freunden jede-Verantwortlichkeit für ihre Haltung Überlassen.

— Die Gruppen dec Linken in der Kammer und im Senat haben sich bisher noch nicht über die beabsichtigten Plenarversammlungen einigen können. Die Rechte vertagte die Berathung über ihre Haltung beim Congretz auf Mittwoch. Bisher erscheinen Freycinet, Ferry und Floquet als die einzigen ernsthaft zu nehmenden Candidaten.

London, 28. November. Der Bischof von Ripon ordnete in den Kirchen seiner Diöcese Fürbitten für den deutschen Kronprinzen, dessen Familie und An­verwandte an.

— Nachrichten aus Limerick zufolge kamen daselbst in den letzten Tagen wieder­holt Ruhestörungen vor. Die Polizei suchte eine anläßlich des Jahrestags der Hin­richtung der Fenier Allen, Larkin und O'Brien geplante, aber behördlich verbotene Kundgebung auf dem Friedhöfe zu verhindern. Die Volksmenge zerschlug die Fenster der Polizeikaserne, worauf die Polizisten die Straßen mit der Waffe säuberten. Es kamen viele Verwundungen vor.

— Thomas Callan und Michael Harkins aus Philadelphia, angeklagt, sich behufs Herbeiführung einer Dynamit-Explosion verschworen zu haben, erschienen heute vor Gericht. Nach der Zeugenvernehmung wurde die Verhandlung auf acht Tage vertagt.

London, 28. November. In der heutigen Sitzung der Zucker-Conferenz hielt Worms eine längere Ansprache an die Delegirten. An der Generaldebatte nahmen vornehmlich die Delegirten Belgiens und Oesterreichs Theil. Man glaubt, England werde keine Ausgleichszölle vorschlagen. Belgien ist gegen die Zuckerpramien, wahrend Oesterreich dieselben billigt. Die nächste Sitzung findet am Mittwoch statt.

Der Gesetzentwurf für die Alters- und Snvalideu-Derficherung der Arbeiter.

Der 17. November, an welchem vor 6 Jahren eine Kaiserliche Botschaft gesetz­geberische Vorlagen zu Gunsten der Arbeiterbeoölkerung feierlich verkündigte, hat der Welt in diesem Jahre die Veröffentlichung von Grundzügen für eine Alters- und Jnvaliden-Versicherung der deutschen Arbeiter gebracht. Diese Grundzüge enthalten einen in edelster Absicht entworfenen, tiefdurchdachten Plan zur Verbesserung socialer Zustände, welcher zu vertrauensvoller Mitarbeit auffordert und einige freimütige Bedenken wohl vertragen kann. Wir stellen daher im Nachstehenden Urtheile gegm und für das Altersoersicherungsgesetz zusammen, weil wir der Ucberzeugung sind, daß der Wahrheit und Volkswohlfahrt nur durch eine möglichst vielseitige Beleuchtung de» ganzen Planes gedient werden kann.

Gegen den Gesetzentwurf.

Ein Hauptbedenken gegen die Vorschläge der Reichsregierung geht dahin, daß man mit jedem weiteren Schritte auf der Bahn der Zwaugsversicherung die Staats­angehörigen nicht vorwärts zur Freiheit und Selbstverantwortung, sondern rückwärts zur Unselbstständigkeit erzieht und durch ein schablonenhaftes Eingreifen von oben da» werthoolle eigene Schaffen und freiwillige Sorgen des Einzelnen für sein Geschick zurückdrängt. Die Alters- und Invalidenversicherung ist ohne Zweifel eine höchst wichtige sociale Aufgabe für jedes reif und wohlhabend gewordene Volk, aber es fragt sich, ob das deutsche Volk zu einer umfassenden Durchführung dieser Maßregel schon reich genug ist, und ob die Opfer, welche dazu auch von Denen, die niemals zum Genuß einer Rente gelangen, gebracht werden müssen, nicht zweckmäßiger für bessere Wohnung, Ernährung und gewerbliche Ausbildung oder für Erziehung der Familie verwendet werden könnten, zumal da doch sehr Viele in gesunden, wohlerzogenen, beruflich gut ausgebildeten Kindern die beste Fürsorge für's Alter erblicken. Es fragt sich ferner, ob es gut für ein Volk ist, viele nicht arbeitende Rentner unter sich zu haben, aeftatt die Arbeitskräfte bis in's hohe Alter für die Prvduktion nutzbar zu verwenden — und ob man es nicht ruhig der freiwilligen Privat- und Dereins- thätigkeit ober der Gemeinnützigkeit überlasten könnte, unverschuldete Roth und Hartm des Alters durch Werke der Barmherzigkeit zu lindern, anstatt Millionen von Erspar­nissen deS Volkes und Einnahmen des Staates zur Vermehrung der Zahl von Staats­pensionären auszuhäufen.

Die Grundzüge zur Alters- und Jnvaliden-Versicherung enthalten insofern eine Lücke, als sie für die Falle langer Arbeitslosigkeit nicht ausreichen. Die VersicherunA gegen Arbeitslosigkeit sollte vor der Alters-Versicherung geordnet werden und ist vo» den Gewerkoereinen in England und theilweise auch in Deutschland, so vom Unterstützungs­verein Deutscher Buchdrucker, bereits praktisch durchgeführt. Die Arbeiter werden aus der neuesten Gesetzesvorlage vermuthlich die Consequenzen ziehen, daß der e>taat nun weiter auch für die Fälle der Arbeitslosigkeit vorsorgen und einen Minimallobn garan* tiren ober überhaupt die Arbeiter ähnlich wie seine Staatsbeamten sicherstellen müste» Die Zukunft wird zeigen, was davon erreichbar ist. Vorläufig läßt sich noch kein abschließendes Urtheil fällen. Das beste Kennzeichen der Wahrheit eines Gedankens ist die praktische Fruchtbarkeit, worüber erst die Erfahrung entscheiden kann. Man wird aber auch dann, wenn der Plan nur theilweise gelingt, die kraftvolle Initiative der deutschen Reichsregierung auf socialem Gebiete bewundern müssen.

Für den Gesetzentwurf.

Die gesetzliche Regelung der Kranken- und Unfallversicherung Hal nach den ver­schiedensten Richtungen hin segensreich gewirkt und wird wohl von der überragenden Mehrzahl der Betheiligten als eine wahre Wohtthat empfunden. An vielen Orte» hat sowohl die Zahl der Armen, wie auch die Höhe der Armenausgaben bereits ab­genommen. Der Versicherungszwang und die damit verbundenen Lasten werden ziemlich ' anstandslos getragen. Viele Arbeiter sind sogar fteiwillig iv mehreren Krankenkassen