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Nr. 99
Samstag den 30. April
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Anträge Schaum und Hechler werden abgelehnt.
Oft wird einstimmig ohne Debatte angenommen.
daß für eine die gänzliche oder theilweise Abtragung eures Hochwafzerdammes bedingte Ausdeichung Entschädigung nicht geleistet wird.
Eine Petttlon der Rheingemeinden will diesen Artikel abgelehnt sehen und schlägt eme andere Fassung vor.
5fr Abschuß beantragt Annahme der Regierungsvorlage.
Die Abgg. Metz und Haas stellen einen Antrag dahingehend, daß die Entschädigungen für Verlegung rc. von Dämmen vom Staat und der Gemeinde zu beiden. Theilen getragen werden.
Scala Mo^genbebeantra9t ein ZbciI beä Ausschusses Umwandlung der proponirteu
Turm».- Schulstraße 7.
Aeutschiand.
AllergEB^M- ß8nisL ^eit ber Gr°bh°rz°ö haben
mnnna" Aprll demZugsührer bei den Oberhessischen Eisenbahnen Philipp müthigen zu verleihen ' btS B-rdienst-Orden, Philipp, des Groß.
Politische Ueberflcht.
. . ftur de, deutschen Kronprinzen in^Bad Em/n^mmt den ^"^llchiien Fortgang und sind die Halsbeschwerden saft gänzlich behoben, ra'Q^töli-(,laen'k namentlich französischen Blättern, waren allerhand sensationelle Gerüchte über den bedenklichen Gesundheitszustand de» hohen Herrn colportirt worden welche Gerüchte einfach durch die Thatsache widerlegt werden, daß Lr ßrotipUnj seine ausgedehnten Promenaden selbst während der rauhen Witterung die gerade zu Beginn seiner Kur herrschte, nicht aursetzte. Wie lange der Bade. Ausenihalt de» Kronprinzen und seiner Familie dauern wird, scheint noch nicht nnr n^.w' 8e:C5i;« J“11, 3n ber erflen Hälfte der Mai trifft auch der König von Sachsen zum Gebrauche einer mehrwöchentlichen Kur in Emz ein 9 „„Dem Staatsseccelär im auswärtigen Amte, Grasen Herbert Bi«, n.a /' k rOm fl01liae DOn Sachsen dar Großkreuz der Albrechts.Orden« per. «eyen woroen.
„ ov uns mehr 5
^3? 6«itraa3pfli(§ti0e Communalfteuerkapital bezogen, so ist der
den folaenden oorlagsweise zu übernehmen und ihr von der Gemeinde
rn pen sorgenden Fahren, in denen dieser Hochstbetrag von Steuerausscklaa nickt erreicht wird, zedesmal, soweit es jene Grenzen erlauben, wieder zu ersetzen.
RegierungÄorl'ag" 8' b" 2Iu§tou6 einstimmig Annahme bcs Abs. I im Sinne ber
‘ muß daher umssmehr dar Ergrbniß der zwischen den Cabmeten
°-,B°-l'nund Pan« über den Zwischenfall schwebenden Verhandlungen abae- nwitint den sensationellen Gerüchten, welche die Schnäbe?e-Affaire
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r ’J? VV Blätter hatten die von Anfang an unglaubwürdiae SißbiS 'n™6f°abiu!nC 665 Bi>ch°ss °°n Straßburg, Dr. Stumvf s?«h r Breslau ernannt oder doch mindesten« designirt sei
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S^fTl8te 49 gegen 28 Stimmen den auf die Wahlreform
,b°^,^^a^"a^'^°°'lionk-Entwurfe«, welcher die Zahl der stimmfähigen niederländischen Staatsbürger beträchtlich erweitert. 9 fces ?>-?rn n" Mlichen Ge rÄ ch t e über die angeblich erschütterte Stellung de« H.rrn v Grers wollen nicht zur Ruhe kommen; jetzt werden schon dessen einen^rr^n^n'n9^ cSeitun8 Der russischen Politik genannt. Jhdj Der r tOn k brzu Graf Schuwaloff, der russische Botschafter in Berlin nach einer andern gar ber bekannte General Jgnalieff auserfehen sein. Wenn aber auch bte Position Giers' nicht mehr so fest sein sollte, wie früher so muß doch mindestens die Nachricht von seiner Ersetzung durch Jgnatieff den Günft. ling Katkow'«, entschieden bezweifelt werden. °en wunft.
n. russische Finanzminister soll Maßnahmen zur Hebung der
Valuta, in erster Lmte durch Entziehung der Kreditbillets aus dem au« äi.d.schen Markte und Verbot der Maffenaussuhr der Kreditbillets, planen. h™rf>tÄVer Dienstags-Sitzung der italienischen Deputirtenkammer nfr^n-rA e ne Interpellation über Die Absichten der Regierung in der afrikanischen Frage und über die Mittel zur Ausführung de« ministeriellen Programm« ein. Der Ministerpräsident Deprett« erklärte, er werde in einer der näqsten Sitzungen mittheilen, ob und wann er die Interpellation beant- Worten werde. Die Kammer vertagte sich alsdann bis Montags
von weniger als 30 H den Zuschlag von 10 „ 20 und mehr H „ 5
ferner unveränderte Annahme des folgenden Theiles.
,«“r blc Regierungsvorlage sprechen die Abgg. Wolfskehl und Hechler welch letzterer noch einen Zusatzantrag einbringt. vecyier,
Ebenso stellt der Adg. Schaum einen Antrag, welcher wünscht dak den Ke- memden eme Zmsenzahlung für aufgenommene Kapitalien auferlegt werde.
C Regierungsvorlage sprechen die Abgg. Ellenberger und Schaum. Beitrag?-Scala9^festgesttzt"' ® <8, 3o(fel Unb Wasserburg wünschen eine andere Abstimmung wird der Artikel nach dem Anträge der Minorität angenommen § im Stnne der Regierungsvorlage mit 18 gegen 15 Stimmen
Dsl einlagige General-Discussion de« Reichstage» über den Nach, trag--Etat bewegte sich in ruhigeren Grenzen, als vielleicht in Anbetracht ^.^^aschend hohen Mehrforderungen, welche die Vorlage enthält, erwartet voib7aftru ^derraschung über die hoben Ziffern wurde allerdings „•' J.aR °9°n Seiten Ausdruck verliehen, wobei die Redner der freifinniqen. rtei zugleich eme verurthetlende Kritik der gesammten Vorlage in ihre Aus- hineinsiochten „ober dennoch trug die Debatte im Allgemeinen einen fa$lic§en Eharatt-r zur Schau und schien nirgends das Bedürfmß ru scharfen Slus-inanderschungen vorhanden zu fein. Nur wurde auch die ungenügende be£/l^e9,en Sorbet ungen von verschiedenen Seiten bemängelt, bem^ herMh,? Kriegemimster Broiisa:t v. Schcllendorff eine detaillirle Begründung ersclben rn d-n Commrsstons-Berathungen über den NachtraaS'Etat verbteß
ÖUt? ^rau5Reöen' ob und inwieweit von den 333 Mill JL. we(4e die Vorlage msgefammt fordert, etwas gestrichen werden kann; nach den i Aeußerungen Herrn v. Bronfart's in der Montags-Sitzung wäre hierzu freilich I J.ine ^o^anden. Am Dienstag befaßte sich der Reichstag mit der I ^th^rbetß KUnd^e8 ^^etzentwurfes, betr. den Servisrarif und die Klaffen- I ^ntr^ un9 Orle' fwo)u au&er den Commisstons-Anträgm auch zahlreiche I MÄÄ’Ä* St'w“s d"r W..V0X1 ÄMMwa'Ä
JUIs ^e ru6i„ et?eä selbstständigen Gewerbe« ift ber Antrag Biehl- °ng-nommen worden. Derselbe verlangt ntaslS k @‘rlfu6run9 des Befähigungs.Nachweises; denselben fceftehpn «im . n 1 mr et[affen- 200 nicht besondere Prüfungsbehörden ff« ‘ffer P'llfungsausschuß der Innungen unter Vorsitz eines obria. 2?Äre^die Prüfung vor. Der Exammand soll der Regel nach Wimm, VV k «no eine dre.sährige Lehrzeit hinter sich haben; Ausnahmen der Kunftbutt^Vo^^' rT7 bie Reichstags-Commission zur Vorberathung
® / a ,6at am Dienstag piincipielle Entscheidung-n qetrcffen tatahÄÄ °iner früheren Sitzung beschlossen worden war d?i die Kunst." mnäcbst Margarm führen solle, wurde an dem genannten Tage
%>rn??h wr?n rQ3 nngenommen, welcher den Handel mit Mischbutter verbietet
mank daß Margarin nicht gefärbt werden dürft, dagegen sollen tfle k6e oUnbk Umhüllung der Margarin-Butter gefärbt werden • die ftimm h f, k? ^rfce b,lein6t dem Bundesrathe überlassen. Endlich wurde b b
w’ÄmÄ Ä" ”4 '“6af“n °d eelehmlm,,? "h.ü6 ® 6 B e 0 r h n e t, n a u « genehmigte am ©ienetag den
ändert Leistungen für Volksschulen, in dritter Lesung fast unver-
rrr-rr Gommlsstons-Beschlüffen. Es wird demnach den Kreisaus-
d?ang7n°dft Lib"r°ftn CÄeVshSfel1“"9 der Schul,asten eingeräumt und toeibunn mio r? k ?£, ^recn Bedenken gegen eine derartige souveräne Ent- nicht durch aeaen hie Ä? r“ ^"isausschuffen in Schulfragen einräumt, Theil ber |hmmt‘n dw Freisinnigen und der überwiegende
der @nt“urf h^ 6h o ,3 ra^“er.e? Berlause der Sitzung wurde noch nung iämmtlirh^r a, ble flanton,®efdn9tuile in der Rheinprovinz, unter Ablkh. genehmig Ar Amendement« in der Commissions-Fassung in zweiter Lesung großer MebrU-u ^ ^twoch erfolgte dritte Lesung Des Kirchengesetzes hat mit
“ Dj° ,bie, defiutttve Annahme des Gefttzentn- rfes ergeben 9 Welt Dor. Bersin ünd 40^5° Schnäbele-Affair e zieht in der politischen Diplomaten non n-rn ^ari« noch immer ihre «reift unb nimmt die Federn ber lläruna d » 6n2±n,.6eiien s°"ses°tzt in Anspruch. Eine vollständige Auf- -°r aber da?Zin amllld>er deutscher Seite liegt noch immer nicht
Echnäbeft's anf@h«,ttoe nt benn doch zu bestätigen, daß Die Verhaftung Srocurator S«Ln ©ebiete erfolgt ist unb wenn der vom General- j0 rrt6t h?r Berlin abgesandte Bericht das Gegentheil behauptet
ier mitbdner öet‘4tes erkennen,^ daß L es
Ion Mrschftbenen K-it-n ,°8enen Darstellung zu ihun hat. Gegenüber den cufmbautoen nnh unternommenen Versuchen, die Sache über Gebühr
uf$en und sie womöglich zu einer hochernsten internationalen Angelegen- !
r t, Darmstadt, 28. April. [II, Kammer der Landstände.1 Die Verband bä§96a^1tni^MWbi89e^r^’erbCn ^st um -/,I0 Uhr f°!igcsetzt, da vorher auf bie^betbeeutigteen‘@£tneinbten Ut^e0dte.ta‘bUI1^, der Leistungen
Regieru^gsv^M^ n'mmt bicfm Srtitd °bne Debatte an. Ebenso den Art. 11 ber . ", bestimmt: Ueberfteigen die von einer Gemeinde zu leistenden Beiträa?
st"uÄa?it?ls^ d^er^ Ortsep^ Umlage auf die Mark des gelammten Eommunal-
iicucriapnais oer r^rlsetnwohner und Forensen
nn» mnh®2r al§: 10 OA o den Zuschlag von 20 H, von 10 bis weniger als 20
„ 30 und mehr " "
VvU ov. Vipni 1JJ37
ießener Anzeiger
Amts- nild Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.
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