Nr. 293 Erstes Blatt. Freitag den 16. December 1887.

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigcblatt für bcn Kreis Girßm.

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Deutschland.

][ Darmstadt, 14 Dccember. Heute, als am Todestage der leider so früh verschiedenen Großherzogin Alice, geb. Prinzessin von Großbritannien und Irland, war in den Vormittagsstunden das Mausoleum auf der Rosenhöhe, das bekanntlich die sterblichen Ueberreste der edlen Fürstin birgt, geöffnet. Se. Könlgl. Hoheit der Grobherzog, des Erbgroßherzogv Königl. Hoheit und die Prinzessinnen Irene und Alix, Großh. Hoheiten, besuchten die letzte Ruhe­stätte der theuren Tobten und legten prachtvolle Kranzspenden weder.

Die gestern hier eingetroffenm Erbprinzlich Meintngen'schen Herrschaften haben ihren Aufenthalt hierseldst bis zum Freitag früh verlängert, wo die Weiterreise nach Freiburg i. Br. erfolgt. Die Herrschaften legen nämlich die Reise nach San Remo nicht in einer Tour zurück, sondern in mehreren Etappen, und er werden dieselben, außer in Freiburg, noch in Luzern eine kurze Rast halten.

Berlin, 14. December. Die heute hier eingetroffenen Nachrichten über eine Verschlimmerung im Befinden des Kronprinzen, die ihren Ausdruck auch in der beschleunigten Abreise Mackenzie'- nach San Remo finden, habe« die in den letzten Tagen hoffnungsvoller gewordene Stimmung wieder stark beunruhigt. Dem „Berl. Tagebl." wird aus San Remo gemeldet: „Die günstigeren Symp­tome während der letzten Wochen scheinen trügerische gewesen zu sein, insofern sie zu der Annahme oder Hoffnurg Anlaß gaben, das Leiden des Kronprinzen könne doch etwas Anderes fein als der Krebs." Die gleichzeitige, offenbar von betheiligler ärztlicher Seite herrührende Meldung, daß plötzlich die Wucherung im Kehlkopf sehr rapide und beträchtlich zu wachsen begonnen Habs, spricht aller­dings nicht gerade für den krebsartigen Charakter dieser Wucherung, denn der Krebs wächst nicht plötzlich und rapide. Wahrscheinlich handelt es sich wieder um das Auftreten eines neuen Oedems.

Berlin, 14. December. Der Kaiser nahm den Vortrag des Wirklichen Geheimerath« v. Wilmowiki entgegen und machte im Laufe des Nachmittags Sine Spazierfahrt. , , „

— Der „Kreuz-Ztg." zufolge würde Graf Brühl, Mitglied des Herren­hauses, einen eigenhänoigen Brief Sr. Maj. des Kaisers, an den Papst zu beffen Priester-Jubiläum überbringen.

Arankreich.

Pari-, 14. December. Der Deputirte Lamarzells, odft der Rechten, will morgen in der Kammer wegen der Umtriebe des G^meinderathr während der Plästdentschaftskrise interpelliren.

— Eine Versammlung der radikalen Linken und der äußersten Linken beschloß die provisorischen Budget-Zwölftel zu bewilligen, vorausgesetzt, daß die Regierung nicht die Vertrauensfrage stelle.

Deutscher Reichstag:

11. Sitzung vom 14. December 1887.

Die zweite Berathung des Gesetzentwurfs betr. die Erhöhung der landwirth- schaftltchen Zölle wird bet der Position Hafer fortgesetzt.

Die Regierungsvorlage schlägt eine Erhöhung auf 3 X vor. Dre Commission hat sich nicht geeinigt. Abg. Frhr. v. Ow, sowie die Abgg. Dr. Delbrück und Schultz (Reichsp.) beantragen 5 X . , _ ,

Abg. Frhr. o. Ow führt zur Begründung einer Gleich,tellung des Haferzolls mit dem Roggen- und Wetzenzoll an, daß der Hafer namentlich auf ärmerem Boden gebaut und daß am Haferbau namentlich der kleine Bauer bethciligt sei. Es werde durch die Erhöhung des Haferzolls auf 5 X auch der Anschein vermieden, als sollten nur die Interessen des größeren Besitzes berücksichtigt werden. Die Pferdezucht werde durch diese Erhöhung nicht beeinträchtigt. ,

Abg. Rickert (freis.) bekämpft die Erhöhung des Haferzolls überhaupt. Im Norden müßten die Landwirthe vielfach noch Hafer zukaufen, so in Schleswig-Holstein. Es würde also gerade die Landwirthschaft durch diese Zollerhöhung getroffen werden.

Minister Dr. Lucius bittet, es bei der Regierungsvorlage zu belassen. Die Regierung habe bet der Vorlage an den Grundsätzen festgehalten, die 1879 und 1884 vom Hause angenommen worden seien.

Abg. o. We dell-Malchow (cons.) schlägt 4 X vor, einen Satz, den seine politischen Freunde für ausreichend erachteten, einen wirksamen Schutz zu gewähren.

Abgg. v. Ow und Dr. Delbrück ziehen ihre Anträge zurück.

4 x werden mit 145 gegen 129 Stimmen abgelehnt, 3 X (Regierungsvorlage) mit großer Mehrheit angenommen.

Für Buchweizen schlägt die Regierungsvorlage einen Zoll von 2 X vor.

Abg. Frhr. v. Ow befürwortet 4 X

Abg. Dr. Broemel (freis.) spricht gegen diese Zollerhöhung.

Minister Dr. Lucius bittet, nicht über 2 X hinauszugehen.

Abg Günther-Sachsen (Reichsp.) constatirt, entgegen irriger Zeitungs- rnittheilungen, daß er und andere seiner Fractionsgenossen, wie der Herzog von Ratibor, Dietz-Barby u. A. gestern für den Satz von 6 X für Roggen und Weizen gestimmt haben. , r

2 X werden, entsprechend der Regrerungsoorlage, mit großer Mehrheit an­genommen. ^^^nftüchte empfiehlt die Regierungsvorlage einen Satz von 2 X

Abg. Frhr. v. Ow beantragt 4, Abg. Graf zu Stolberg-Wernigerode 3 X

2 X werden angenommen.

Für Gerste schlägt die Regierungsvorlage 2.25 X vor.

Abg. Frhr. o. Ow, sowie Abgg. v. Hell darf u. Gen. beantragen 3 X

Bayr. Bundesbeoollmächtigter Ministerialrath Frhr. v. Stengel wendet sich gegen diese Anträge im Interesse der Bierbrauerei, insbesondere der bayrischen Export- brauerei.

Abg. Goldschmidt (freis.) ist gegen jede Erhöhung des Gerstenzolls, wodurch namentlich der kleinere Brauer empfindlich getroffen würde. Die Gerste werde in Deutschland nicht durchweg in der Qualität gebaut, in welcher sie von den Brauereien gebraucht werde. Die letzteren seien deshalb auf das Ausland zum Theil angewiesen. Die deutsche Brauerei habe keineswegs ein Monopol auf dem Weltmärkte, wie man vielfach annehme, sondern müsse scharf kämpfen, um sich gegen die Concurrenz zu behaupten; man möge ihr den Kampf nicht erschweren.

Abg. v. Putlkamer-Plauth (cons) plaidirt für 3 X Sollte dieser Gerstenzoll wirklich einen Ausfall für das Brauereigewerbe zur Folge haben, so stehe derselbe immer noch in keinem Berhältniß zur Schädigung, welche der Brennerei durch die neue Branntweinbesteuerung erwachsen fei. Der Brauerei gehe es nicht schlecht, wie die Bierpaläste sowie die Dividenden der Brauereigesellschaften bewiesen.

Minister Dr. Lucius tritt für die Regierungsvorlage ein.

Abg. Dr. Meyer (freis.) befürchtet von einer Erhöhung des Gerstenzolls eher eine Verschlechterung als Vertheuerung des Bieres. Wenn bisher die jetzige Wirth- schaftspoiitik so ruhig ertragen wurde, so liege das mit daran, daß man erträgliche- Bier zu trinken hatte. Man möge diese Milch der frommen Denkungsart nicht in gährend Drachengift verwandeln.

2.25 X werden angenommen, weitergehende Anträge abgelehnt.

Abg. Dr. Delbrück und Genossin beantragen: „Sobald an 60 Borsentagen im Laufe eines Jahres an der Berliner Getreidebörse die Preise für die Tonne Roggen mit wenigstens 180 X, für die Tonne Weizen mit wenigstens 220 X notirt worden ist, treten für die Positionen Weizen und Roggen und Mühlenfabrikate rc. die Sätze des Zolltarifs vom 24. Mai 1885 wieder in Straft. Der Tag der Veränderung wird durch den Reichskanzler festgestellt und bekannt gemacht."

Abg. Dr. Delbrück (Reichsp.) begründet diesen Antrag. Er wolle den land- wirtbfchaftlichen Besitz, den großen wie den kleinen, erhalten und er wünsche nicht, daß die Güter in die Hände der Herren Cohn rc. übergehen. Deshalb stimme er für aus­reichend hohe Zölle. Andererfeits fei aber auch den Interessen der Consumenten Rechnung zu tragen. Mit der Annahme von 5 X habe man sich zwischen zwei Stühle gesetzt. Dieser Satz genüge nicht zu einem wirksamen Schutz der Landwirthschaft und er schütze den Consumenten nicht vor einer Vertheuerung. Einen solchen Schutz würde sein Antrag gewähren, der demzufolge auch Beruhigung in die Bevölkerung tragen würde.

Minister Dr. Lucius wendet sich gegen den Antrag, der das von der Volks- wirihschast verworfene Scalensystem einführen wolle. Wenn eine Mißernte und die Rothwendigkeit einer Herabsetzung der Getreidezölle eintreten sollte, so werde die Regierung ohne Weiteres das Erforderliche veranlafsen, ohne erst 60 Tage zu warten.

Abg. Dr. Meyer (freis.) findet den Antrag weder für gut noch für klug. Er werde nur dazu führen, die Spekulation zu erweitern. Dankenswerth sei er insofern, als er das Anerlenntniß enthalte, daß die Zölle die Preise erhöhen.

Abg. Dr. Delbrück zieht mit Rücksicht auf die Erklärung des Ministers seinen Antrag zurück.

Für Raps und Rübsaat setzt die Regierungsvorlage 3, für Mohn, Sesam und sonstige Oelfrüche 2 X fest. Leinsaat, Baumwollenfamen, Ricinusfamen, Palmkerne und Koprah sollen frei bleiben.

Abg. Frhr. v. Franckenstein (Centr.) erklärt, mit dem größeren Theil feiner Freunde gegen diese Erhöhungen zu stimmen.

Abg. Schrader (freis.) ist gleichfalls gegen die Erhöhung, die nur von gan- geringem Nutzen für die Landwirthschaft fein könne.

Abg. v. Heydebrand und der Lafa (cons.) bestreitet das. Der Napsbau fei für die Landwirthschaft von umso größerer Bedeutung, als seine Bestellung in ver- hältnißmäßig arbeitsfreie Zeit falle.

Abg. v. Wed eil-Malchow befürwortet die Rapszollerhöhung.

Abg. v. ft ar borff (Rchsp.) erklärt sich gegen den Rapszoll. Derselbe hätte vor 20 Jahren etwas nützen können, heute sei es zu spät; es sei damit wie mit der Wolle.

Der Rapszoll wird abgelehnt.

Die Regierungsvorlage sitzt für Mais und Dari 2 X an. Abg. Helldorff und Gen. beantragen 4 X, ebenso Abg. Dr. Delbrück und Schultz.

Abg. Kimborn (Centr.) spricht sich namentlich mit Rücksicht auf die Interessen Rheinlands gegen die Erhöhung des Maiszolls aus.

Abg. v. Schultz und o. Wedell plädiren für 4 X\ angenommen werden 2 X

Für Malz (gemalzte Gerste und gemähter Hafer) sitzt die Vorlage 4 «X an.

Abg. Helldorff u. Gen. beantragen 5 X

Abg. Z eitz (natl.) hofft, daß dieser Antrag zurückgezogen werde, nachdem der Gerstenzoll auf X 2.25 festgesetzt worden. Eine weitere Erhöhung würde die Brauerei­industrie, namentlich die kleinere, schädigen.

Der Antrag auf 5 X wird zurückgezogen, 4 X angenommen.

Die Regierungsvorlage erhöht den Zoll für Strafimebl, Puder, Stärke, Stärke­gummi, Kleber, Arrowroot, Sago, Sagosurrogate und Tapioka von 9 auf 14 X, für Nudeln und Maccaroni von 10 auf la X und für Mühlenfabrikate aus Getreide und Hülsenfrüchten (geschrotene und geschälte Körner, Graupe, Gries, Grütze, Mehl) und gewöhnliches Backwerk (Bäckerwaaren) von 7 X 50 Häuf 12 X

Abg. Grad u. Gen. beantragen den Zoll für Mühlenfabrikate auf nur 10 X, außerdem einen Zoll von 1 X für Kleie, Malzkeime und Reisabfälle festzusetzen.

Abg. v. Helldorff u. Gen. beantragen 1 X Zoll auf Kleie zu legen.

Abg. DisfenS (natl.) beantragt den Zoll auf Hefe aller Art mit Ausnahme der Weinhefe auf 60 X festzusetzen.

Abgg. Dr. Windtho rft und Frhr. v. Landsberg-Stelnfurt beantragen einen Hefezoll von 65 X .

Abgg. Dr. Brömel und Dr. Meyer (freis.) verbreiten sich über dte Schädigung der Mühlenindustrie und der Stärkezuckerfabrikationen infolge der neuen Zoll- crhöhungen.

Auf Antrag des Abg. v. Fischer (natl.) u. Gen. wurden die Sätze der Regierungsvorlage in Consequenz der beschlossenen Getreidezollsätze auf 12 X 50 13 X 50 4 und 10 X 50 4 ermäßigt.

Angenommen wird ferner der Antrag auf Erhöhung des Hefezolls auf 65 X Der Antrag auf Einführung eines Zolls von 1 X auf Kleie wird bagegen abgelehnt.

Abg. Woermann (natl.) beantragt die Aufnahme folgender Bestimmung: Den Inhabern von Malz-, Preßhefe-, Cakas- ober Biscuit- ober 2eigmaarenTabrifen wird für die Ausfuhr ihrer Fabrikate eine Erleichterung dahin gewahrt, baß ihnen der Ern- gangszoll für eine der Ausfuhr entsprechende Menge des van ihnen eingefuhrten aus­ländischen Getreides oder Mehles nachgelassen wird. - Der Ausfuhr steht dsiNieder- legung derselben in eine Zollniederlage unter amtlichen Verschluß gleich. - lieber da-